—
k— 2 8 72 z Aktiva. RM O RM, esl. Weber & Ott Attiengesellschaft, I. Anlagevermögen: ̃ 1. Grundstück und Gebäude.... . 230 000, — Sorchheim (Oberfranken). 1 4 3 5a, s 226 425 72 ag Jahresrechnung am 31 Dezember 194 i. 2. Maschinen und maschinelle Anlagen DI5.— f ; ö Mhschre nnn 205, — 5 — Stand am Abschrei⸗ Stand am . . — — ; Zugang 3. Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung. . 3 276, — 12 bung I. 1 las Abschreibung 7 I.... e, 2 600 ö ; — 4. Kurzlebige Wirtschaftsgüter ..... . 1— a,, k . , ee o ne Bebaute Grundstücke: ; II. Umlaufs vermögen; a) Wohngebäude... 138 860 — 113 378 65 265 481 35 1. Wirtschaftsvorrte... . 8 833 - Pp Fabrikgebäude... 406 049 — 5 so 42 117 39 — 294500 42 2. Hypothekenforderunge n... 100 000 — Unbeb. Grundstücke:. 23 055 - 23 055 — 3. Forderungen auf Grund von Warenlieferungen ꝛ Maschinen und masch. — und Leistungen ... . 1222 — kö 1295 4022 — 150 398 17 190546 6 1 2635 25457 1. Lassenbestand... .. w — ö— 33 Betriebs⸗ und Geschäfts⸗ 5. Bankguthaben d 5 , . . 26 5870 . 140 oo 96 einrichtung... S6 178 - 23 992 35 110 1693 . 6. Sonstige Forderungen.. 125 2 H 120 009 — 120 000 — III. Wertberichtigung gegen sonstige Verpflichtungen .. 2 700 TD öFün dd d T e sd Tidb Ts T. Rechnungsabgrenzungsposten... 1216 80 Umlaufvermögen: 404 138 57 Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe 2 2 2 2 2 796 442 73 Passiva Halbfertige Erzeugnisse . . , , 161 950 24 1 Grundkapital ; 325 000 — w, n , . ,,, , . 25658 29863 ! 1 af che Rücklage 32 500 Eigene Aktien, Nennwert RM 212 5560,— .... . ..... 144 992 80 . n , . , . Von der Gesellschaft geleistete Anzahlungen. . 29 79212 3. ö J 15 5/9 465 ö auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen .. . ö. . 1. Steuerfreie Rückage für Ersatzbejchaffung .. 126 60 70445 gasse, Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben . ...... .... 55 353 4 1II. Rücstellung für Körperschaftssteuer. ...... 450 - Andere Bankguthaben .. ...... . 744016 59 LV. Verbindliche ten . . Sonstige Fordexungen ...... w 4165980 1. Verhindlichkeiten für Liefeungen u. Leistungen 200 . Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen ... ...... 24 456 67 2. Sonstige Verbindlichkeiten “??... — 602 , s s s ] N. Rechnungsabgrenzungsposten.... . 6 31212 ——— VI. Gewinnvortrag aus 1940 .... 17063 Passiva. Gewinn 1941 , 4 832337 6 500 = . wd 5 200 000 - 404 758157 ger er he 2 1 49 Gewinn- und Berlustrechnung für das Jahr 1941. Delkredere⸗ Wert berichtigunngß . , . 40 000 — Rückstellungen 3 3 , 991 11250 3. ö. Aufwendun gen. . 6 29 Verbindlichkeiten: 1. Söhne, und Gehälter... w , k Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen 2. Soziale Abgaben.. w 15 . I65 514, 0 3. Abschreibungen auf das Anlagevermögen? ... 4 584 i ivi ö 4309. 50 4. Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen. ..... 27 153 08 * Nicht erhobene Dividende 8 9 , 9 9 9 / 3 . h 179194 Sonstige Verbindlichkeiten J 063,67 414 88721 9 , 4 ö. . ö w 0 9 0 , 4 GPosten, die der Rechnungsabgrenzung dienen ..... 46 sos 8a 3 1 d ; 27 76163 Reingewinn: Vortrag von 1940... 69 313,15 8. en, ,,,. aug 6 . ᷣ ; ; ; ; ö . . = . ; . . Ino z 1 Neugewinn 1941 2 , 291 838, — 361 16115 Gewinn 1941 , kö ,, 6 329, 37 500 d Berl r wen gef ant . , ; i n u ãfts ja hr = ö , 42 Gewinn ⸗ u er ustrechnung r da eĩchartsi hr] 66 Erträge. . eee, . = Aufwendungen. . F. M 981. irt ö . Löhne und Gehälter d 2. Miete G , , . e 149 57765 3. Zinen 1333 36 ,. 1 , 2 531 47260 4. Außerordentliche Erträgee . 30 Steuern vom Ertrag und Vermögen.... ..... . .. . 1 049 44661 5. Bertberichtigung gegen i ige Verpflichtungen.... 2 700 - Veitrage an Berna reel mngen--., , 22 67470 6. Gewinnvortrag aus 1940 ..... 21190 63 m n. *. 6e i 2 25 000 — 100 osglæs eingewinn: or rag. , , 0 2 2 ⸗ Hamburg den 31. Dezember 1941. J ⸗ . 1249 33727 . er Aufsichtsrat. Ertrãge , R. Behn Dr. e , n fen. 3 , n d, Schlage. Wilh. Röer. . ö i er Vorstand. niesberg. . 8 t , , 026 921 83 1 ꝛĩ x 1 . * 2 ; . . . 1 12 000 — Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund 1 J g 669g 7o der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ 8, ö ö. ; 93 613527 klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der K , 37 51932 Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. ä , 69 313 15 Hamburg, den 11. März 194. l . , Hermann Lübcke, Wirtschaftsprüfer. ö 9 Die von der Hauptversammlung genehmigte Dividende von 2, — RA 10, — Heinrich Soldan. pro Aktie abzüglich Kapitalertragssteuer und Kriegszuschlag ist bei der Bereins⸗
Reichs und Staatsanzeiger Nr. DT vom 21. April 1942. S. 4
2972 Gas⸗ und Elektricitäts-Werke Breisach Aktiengesellschaft, Bremen.
Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Mittwoch, den 13. Mai 1942, in ütßr, im Geschäftslokal der Firma, Bremen, Obernstraße 14.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes des Vorstandes und des Berichtes des Aufsichtsrates sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1910/41.
2. Entlastung des Vorstandes und Aufsichts rates.
3. Wahl zum Aufsichts rat. .
4. Wahl des Bilanzprüfers für 1941/42.
Stimmberechtigt sind nur solche Ak⸗ tien, welche spätestens bis zum 9. Mai 1942 im Geschäftslokal unserer Gesellschaft, Bremen, Obern⸗
straße Nr. 14, oder bei der Comwmerz⸗
bank Aktiengesellschaft, Berlin, oder bei der e. G. m. b. H., Freiburg i. Breis⸗ gau, oder bei der Bezirkssparkasse Breisach ( Oeffentliche Verbands⸗ sparkasse), Breisach a. Rhein, oder bei einem deutschen Notar oder ber einer Wertpapiersammelbank bis zum
Schluß der Tersammlung hinterlegt werden. An Stelle der Aktien kann auch der Hinterlegungsschein einer
deutschen Wertpapiersammelbank hinterlegt werden. .
Der Hinterlegung bei einer Hinter⸗ legungsstelle wird dadurch genügt, daß die Aktien mit Zustimmung der Hin⸗ terlegungsstelle für sie bei einem Kre⸗ ditinstitut bis zur Beendigung der Hauptversammlung gesperrt werden.
Der Vorstand. S5. Theuerkauf.
Freiburger Gewerbebant
Preß⸗ und Walzwerk Aktiengesell⸗ schaft, Düsseldorf⸗Reisholz. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, dem 27. ai 1942, vormittags 10 Uhr, im Verwal⸗ tungsgebäude der Preß⸗ und Walzwerk A. G., Düsseldorf⸗Reisholz, stattfinden⸗ den Hauptversammlung eingeladen.
2978 Tagesordnung:
1. Bericht über den Kapitalerhöhungs⸗ beschluß des Aufsichtsrates und Vorlage des berichtigten Jahres⸗ ,, für das Geschäftsjahr 940
Bericht des Vorstandes und Auf⸗—
sichtsrates über das abgelaufene
Geschäftsjahr 1941 und Vorlage
des festgestellten Jahresabschlusses.
3. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
4. r lu bla fung über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und Auf⸗ sichts rates.
5. Neuwahl des Aufsichtsrates.
6. Beschlußfassung über folgende Aenderung des z 24 unserer Satzung: „Jede Aktie im Nenn⸗ betrage von H. 4000, — gewährt vier Stimmen.“
7. Wahl des Wirtschaftsprüfers.
Zur Teilnahme an der Hauptver⸗
sammlung sind alle Aktionäre berech⸗
tigt, welche ihre Aktien gemäß § 21
unserer Satzungen hinterlegt haben.
. Hinterlegung der Aktien kann bei
er August Thyssen⸗Bank A. G., Ber⸗
lin W S, Behrenstraße 8, und bei der Bank voor Handel en Scheepvaart N. V., Rotterdam, erfolgen. Düsseldorf⸗Reisholz, 17. 4. 1942. Der Vorstand. Krautheim. Martin.
0
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.
Stuttgart, den 4. März 1942.
Schwäͤbische Treuhand⸗Attiengesellschaft.
Dr. Bonnet, Wirtschaftsprüfer.
Verteilung wie folgt: Auszahlung einer Dividende von 694 auf das umlaufende Aktienkapital — F. 299 547, —9 Vortrag auf neue Rechnung = Rx 61 904, 15. früheren Zusammensetzung wiedergewählt.
Der Aufsichtsrat wurde in seiner Nürnberg, den 2. April 1912
Heinrich Soldan, Vorstand.
ppa. Pfau, Wirtschaftsprüfer.
29561 Ordentliche Hauptversammlung am Sonnabend, den 16. Mai 1942, um 17 Uhr im Gasthaus Pape in Hoya. Tagesordnung: 1. ln n des r Lresabschlusses und des Geschäftsberichts für 1911 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.
2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
3. Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat. .
4. Aufsichts ratswahlen.
5. Verschiedenes.
Sonya, den 16. April 1912. Hoyaer Eisenbahn-⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
Paul Becker. Johann Schultze.
2960 J Gasanstalt Kaiserslautern. Unsere Aktionäre werden hiermit zu der 83. ordentlichen Hauptversamm⸗ lung am Donnerstag, den 21. Mai 1942, vormittags 11 Uhr, in Kaiserslautern, Stadthaus, Steinstraße, eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses 1941. 2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. . 3. Beschlußfassung über die Entlastung der n, , 4. Wahl des Abschlußprüfers für das Jahr 1942.
3. Wahlen zum Aufsichtsrat. Kaiserslautern, den 18. April 1942. Der Vorstand.
Karl Stamm.
2069) Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Montag, dem
11. Mai 1912, 15,30 Ühr, in unserem Verwaltungsgebäude stattfin⸗ denden ordentlichen Hauptversanm⸗ lung hierdurch eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlage der Entschließung über die Berichtigung des Grundkapitals um 3 Millionen auf 18 Millionen Reichsmark, der berichtigten Bilanz 1910 und der auf Grund der Be⸗ richtigung vorgenommenen Aende— rung des 5 5 der 3 . 2. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichtes des Vorstands und des Berichts des Aufsichtsrats . das Geschaͤftsjahr 1941. eschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Wahlen zum Aufsichtsrat. Wahl des Abschlußprüfers für das Ge Halt nr 1942. J. Beschlußfassung über Aenderung des 5 g9 des Aktionärvertrages. Zur Teilnahme an der Hauptver— sammlung sind alle im Aktienbuch ein⸗ etragenen Aktionäre berechtigt, die ihre eilnahme nicht später als am drit⸗ ten Tage vor der Hauptversamm⸗ lung beim Vorstand anmelden. Hagen, den 17. April 1942. Kommunales Elettrizitätswerk Mark Aktiengesellschaft, Hagen. Der Vorstand. Schmidt. Dr. Piepen st ock.
.
19I0J.
GConventgarten⸗Attien⸗Gesellschaft, Hamburg 36, Fuhlentwiete 29.
Jahresbilanz zum
31. Dezember 1941.
bank in Hamburg zahlbar.
Gegen Einreichung der Erneuerungsscheine zu unseren Aktien können gleich⸗
zeitig die neuen Gewinnanteilschein bis 63 bei der Bereinsbant in Hamb Das turnusmäßig aus dem Aufsi
ogen mit Gewinnanteilscheinen Nr. 54 urg erhoben werden. chtsrat ausscheidende Mitglied Herr Adolf
Marissal, Hamburg, ist wiedergewählt worden. Dem Aufsichtsrat . jetzt an: Herr Dr. R. Behn, Hamburg, als
Vorsitzer; Herr Adolf Marissal, Herr Wilhelm Röer, Hamburg.
Hamburg; Herr Dr. Walter Schlage, Hamburg, und
Vorstand der Gesellschaft ist Herr Andreas Kniesberg, Hamburg.
Hamburg, 10. April 1942.
Der Vorstand.
Kölner Reederei Aktien ⸗Gesellschaft, Köln. Gemäß 5 15 unserer Satzung laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer am Sonnabend, den 16. Mai 1942, 13 Uhr mittags, in unseren Geschäftsräumen, Köln, Banenstr. 669, stattfindenden ordentlichen uptwer⸗ sammlung ein. ; Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilanz und der Gewinn- und Ver un nnn für das Geschäftsjahr 194041 mit Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrates. Beschlußfassung ülr die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts—⸗ wates.
3. Wahl zum Aussichtsrat.
4. Wahl eines Wirtschaftsprüfers für
1941142.
Aktionäre, welche in der Versamm⸗ lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am 12. Mai 1942 bei unserer Gesell⸗ schaft oder der Deutschen Bank, Filiale Köln, zu hinterlegen und da—⸗ gegen die Zutrittskarten in Empfang zu nehmen.
Köln, den 15. April 1942. Der Aufsichtsrat.
1710 . Seidenwarenfabrik Klinge C Schulz Aktiengesellschaft, Litzmannstadt. Zweite Bekanntmachung.
Der Vorstand der Seidenwaren⸗ fabrik Klinge K Schulz Aktien⸗ gesellschaft in Litzmannstadt gibt be⸗ kannt, daß am 3. Mai 1942, um 11 Uhr vormittags, in Berlin⸗ Zehlendorf, Chamberlainstraße 19, die ordentliche Hauptversammlung der Tage sord⸗
2082)
r
Aktionäre mit nung stattfindet. 1. Wahl des Vorsitzers.
2. Bericht des Vorstandes und dei Aufsichtsrates über das Geschäfts— jahr 1941.
3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats.
4. Verteilung des Reingewinns für das Jahr 1941. ;
5. Beschlußfassung über die Reichs⸗ ,, auf den 1. 1.
12
folgender
6. Neufestsetzung der Satzung, verbun⸗ den mit Umstellung des Grund— kapitals gemäß der Reichs mark⸗ eröffnun . und Fe ten der Zahl und der Stückelung de Aktien. ̃ U
J. Festsetzung der Zahl der Aufsichts- ratsmitglieder und ihrer er⸗ treter.
S8. Wahlen zum Aussichtsrat.
9. Festsetzung der Vergütung der Auf⸗ , für daz Jahr
10. Wahl des Abschlußprüfers für das Jahre 1942.
Aktionäre, die an der Hauptver⸗ sammlung teilnehmen wollen, müssen ihre Aktien oder die Hinterlegungs⸗ scheine spätestens am 29. April 1942 bei der Gesellschaft einreichen.
2971 ä und Spitßensabrit, Aktien⸗ gesellschaft, Asch / Sudetengau. 5 zu der am Dienstag, den 12. Mai 1942, nachmittags J uhr im Sitzungszimmer der Gesells af stattfindenden 32. Srdentl ichen SHauptversammlung der Aktionäre der Tüll, und Spitzenfabrik, Aktien⸗
gesellschaft, Asch. Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes des Vorstandes und des Jahresab⸗ schlusses zum 31. Dezember 1941 mit Bericht des Aufsichtsrates.
2. Beschlußfassung über die Vertei⸗ gh aaf , un
3. Beschlu ung über die . lastung des orsiẽdhes und des
Aufsichtsrates. .
4. Wahlen zum a n , .
5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942. .
6. Vorlegung des Beschlusses des Auf-
sichtsrates vom 29. Sept. 1941 über ie Kapitalberichtigung und der 6 . . gie ae
7. Beschlußfassung ü ie Satzungs⸗ änderung, die nach dem . unter Punkt 6 erforderlich ist.
Zur Teilnahme an der Hauptver=
, ist jeder Aktionär berechtigt. Jede Altie hat eine Stimme, Um das Stimmrecht ausüben zu , . müssen die Aktionäre spätestens bi um Ablauf des dritten Tages vor . Versammlungstage ihre Aktien bei der Gesellschastskasse, bei einem deutschen Notar oder bei der
Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt, Fil. Asch, Dresdner Bank, Fil. Asch,
Dresdner Bank, Fil. Asch,
Karlsbader Bankgeseilschaft, Schmidt K Co., Karlsbad,
hinterlegen. ö
Asch, am 18. April 1942.
Der Vorstand.
Verantwortlich fr de Umtlichen und Nichtamt;
Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: lich g. ent Dr. Schlange in Potsdam; verantwortlich für den Wirtschafts teil und den
übrigen redaltionellen Teil: Rudolf dantzsch in Berlin NMMw 21 Druck der Preußischen Verlags, und Druckerel Gmby.. Berlin. .
Drei Beilagen ö einschl. Bürsenbeilage und einer Zentral⸗ n, e renn nen
Nr. 6 =.
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Deutscher Reichs anzeiger
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10 . Sie werden wur gegen Carrer. m m m, , , ,
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onto Konto Nr. 1/1918
Verlin, Mittwoch, den 22. April, abends
Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich
Umtauschangebot der 41, * / igen auslosbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Dritte Folge.
2. Anordnung über das Verbot des Baues einzelner Arten oder Baumuster von Werkzeugmaschinen.
Zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Erhebung einer Gebühr zur Förderung der Schweine⸗ enthäutung vom 15. April 1942.
Verordnnng zur, Ergänzung der Verordnung über die Fest⸗ setzung von göchsthrelsen für gebrauchte Schmieröle vom 28. Dezember 1937. Vom 18. April 1542.
v, über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil L, Nr. 40. .
—
Amtliches Deutsches Reich
lUmtauschangebot
Die 41 *1igen auslosbaren ,, en des Deut⸗ schen Reichs von 1937, Dritte Folge, sind zum J. August 1942 zur Einlösung zum Nennwert gekündigt worden (Bekannt⸗ machung der Reichsschuldenverwaltung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 26 vom 31. Ja⸗ nuar 1942). .
Um den Inhabern der gekündigten Schatzanweisungen und Schuldbuchforderungen schon jetzt die Neuanlegung ihres Kapitals zu ermöglichen, biete ich ihnen hierdurch den Um⸗ tausch ihrer Schatzanweisungen und Schuldbuchforderungen in 3 ** „ige Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1942,
Folge III, an. Sie werden am 16. April 1963 fällig, lauten
auf den Inhaber und werden in Abschnitten zu 100, 560, 1000, Fßhb0, 10 000, 590 000, 100 000 und 500 000 RM ausgefertigt. Zinstermine sind der 16. April und 16. Oktober j. Is. Der Hinsenlauf hat am 16. l 1942 begonnen: die ersten Zinsen werden am 16. Oktober 1942 fällig.
Die 3M „igen Schatzanweisungen sind g 1807 Ziffer 2 BGB gemäß mündelsicher. Ihre . an den deutschen Börsen und ihre Zulassung zum Lombardverkehr der Deutschen Reichsbank sind vorgesehen.
Der Umtausch erfolgt gegen Rückgabe der gekündigten 4 * digen auslosbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1937, Dritte Folge, an die Deutsche Reichsbank. Hierbei sind die am 1. August 1942 und später fällig werdenden Zins—⸗ scheine und der Erneuerungsschein mit abzuliefern. Der Um— tausch ist in der Zeit vom 20. Mai bis 4. Juli d. Is. zu be⸗ antragen. Umtauschanmeldungen nehmen die Deutsche Reichs⸗ bank — , ., —, Berlin C111, Hausvogtei⸗ platz 3 /, und sämkliche Reichsbankanstalten entgegen; bei die⸗ sen Stellen sind auch Vordrucke für die Anmeldungen bei der Deutschen Reichsbank erhältlich. Der Umtausch kann auch durch Vermittlung aller Kreditinstitute beantragt werden.
Den Erwerbern der Schatzanweisungen wird empfohlen statt der Ausfolgung von Stücken die Sammelverwahrung bel giner Wertpapiersammelbank oder die Eintragung in das Reichsschuldbuch zu beantragen. Ueber die zum Ümtausch ein⸗ , Schatzanweisungen werden den Einreichern auf
ntrag nicht übertragbare Quittungen erteilt, gegen deren Rückgabe die 3** igen Schatzanweisungen, soweir ihre Aus⸗ folgung beantragt wurde, nach Erscheinen von denjenigen . ausgehändigt werden, die die Quittungen ausgestellt haben. ; ; —
Wegen des Umtauschs der in das Reichsschuldbuch ein—⸗ getragenen 45 RVigen Schatzanweisungen wird sich die Reichs⸗ schuldenverwaltung mit den Schuldbuchgläubigern unmittelbar in Verbindung setzen.
Der Ausgabekurs der 3 igen Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1942, Folge Jil, beträgt 9953 R. Die Umtauschenden erhalten eine , von M 3 des Nenn⸗
Die im Umtausch zu liefernden 3r Rigen Schatz⸗ anweisungen werden daher den Umtauschenden zum Kurs von do z abgerechnet. Die Stückzinsen auf die ry igen Schatz⸗ anweisungen für die Zeit vom Beginn des Zinsenlaufs bis zum 31. Juli d. Is. einschließlich sind von den Umtauschenden zu erstatten und werden von den ö die 4x * igen Schatz⸗ anweisungen am 1. August d. Is. fällig werdenden Zinsen abgezogen. Der den Umlauschenden hiernach insgesamt zu⸗ stehende Barbetrag wird am 1. August 1942 ausgezahlt.
Die Hergabe der 4 igen Schatzanweisungen unterliegt als Tilgungsgeschäft nicht der Börsenumsatzsteuer. gr; wird für die Abgabe der n igen Schatzanweisungen Börsen⸗ umsatzsteuer nicht erhoben.
Berlin, 21. April 1942. . Der Reichsminister der Finanzen.
Graf Schwerin von Krosigk.
2. Anordnung
über das Verbot des Baues einzelner Arten oder Baumuster
von Werkzeugmaschinen
Se Zur Freimachung weiterer Kapazitäten für den Bau don Engpaßmaschinen ordne ich auf Grund der Verordnung 29 enkung und Verteilung der Maschinen⸗ und Appa⸗ ate⸗ Erzeugung vom 11. Dezember 1939 (Reichsgesetzbl. 1
S. 2411) in Verbindung mit der Durch 14 Sverordnung vom 20. Dezember 1939 (Reichsgesetzbl. . L24bs) ant
1. Der Bau der in der Anlage zu dieser Anordnung aufge⸗ . Baumuster oder Arten von Werlzeugmaschlnen 9 is auf weiteres verboten.
Das Herstellungsverbot tritt sofort in Kraft.
3.
Bereits fertiggestellte oder mehr als 50 r / ð angearbeltete Maschinen der Verbotsliste sind mir unter Angabe folgender Einzelheiten zu melden
Besteller
Kotingentträger
Liefertermin . Einsatzzweck, soweit dem Hersteller bekannt Stand der Bearbeitung.
3 4.
Die Arbeiten an den noch nicht fertiggestellten Maschinen sind . einzustellen und die dadurch El werdenden Ar⸗ beitskräfte zur schnelleren Herstellung der Aufträge auf Eng- paßmaschinen umzusetzen.
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen unter die Gira ze timmm des 3 4 der Verordnung vom 20. De⸗=
zember 1939 zur , der Verordnung Über die Lenkung und Verteilung der Maschinen⸗ und Apparate⸗Er⸗ zeugung. .
Berlin W 365, 15. April 1942. Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktton. Karl gange.
Anlage zur 2. Anordnung über das Verbot der von Maschinen für die Dauer des Krieg
Folgende Maschinen dürfen bis auf weiteres nicht ge⸗ baut werden:
1. Maschinen zur Verarbeitung von Eisendraht: a) Stacheldrahtmaschinen b) Viereckgeflechtsmaschinen c) Sechsechgeflechtsmaschinen d) Versatzdrahtmaschinen (Bei b), c, d Automaten, Halbautomaten und Hand⸗ maschinen) 2. Maschinen zur Verarbeitung von 5 . Stahldraht⸗Einzelzüge für die Drahtstärken⸗Bereiche 5 mm und dünner 8. Maschinen zur Herstellung von Matratzendrahtbestand⸗ teilen und Springfedern: ) edernmaschinen für Oesenfedern b) Springfedernautomaten für die Herstellung von Taillen⸗ und Kegelfedern o) Maschinen zur Herstellung von Matratzenbestand⸗ teilen, wie Ketten-, Haken⸗ und Zugfedernmaschinen
4. Maschinen zur Herstellung von Heftdraht: ; Kalt- und Schmal⸗Walzmaschinen für die Fer⸗ stellung von Heftdraht
S. Maschinen zur Herstellung von Tacks und Schuhstiftent nnn. err nn für die eg resnn, .
und Draht⸗Tacks für Hand⸗ und Mas lung aller Art
6. Maschinen zur Herstellung von Schuhbeschlagt Schuhnägelpressen J. Maschinen zur Herstellung von Drahtletten: a) Maschinen zur Re en von Drahtketten, wie Knotenketten, Jalousieketten, Patentketten b) Maschinen zur Herstellung von Spaltringen 8. Maschinen zur Herstellung von Tragfedern: Abflachwalzwerke für Kegelfedern 9. Maschinen zur Herstellung von Delorationswaren: a) Poliermotore für Schleiferei b) Rohrschleifmaschinen ) Vitragenstangen⸗Schleifmaschinen 10. Maschinen zur Herstellung von Kurzwaren: a) Vierkant⸗Schnallen⸗ und Zungen⸗Maschinen b) Malakoff⸗Schnallen maschinen c) Briefklammer⸗Maschinen h . Kalottiermaschinen S) Polsternagel⸗ und Koloriermaschinen 11. Maschinen zur Herstellung von Nadeln: I. Haarnadeln a) Bubikopfnadel⸗Maschinen b) Haarnadelmaschinen II. Stecknadeln a) Stecknadel ⸗ Automaten (kombinierte Richt-, Schneid⸗, Stauch⸗ und Schleifmaschinen) b) Stecknadel⸗Aufsteckmaschinen zum Aufstecken der Nadeln if apier III. Sicherheitsnadeln 3 Spitzenschleifmaschinen b) Kappenziehpressen c) Kombinierte Schaftenbiege⸗ Kappenaufdrück⸗Maschinen
erstellung
inen⸗Nage⸗
. Winde ⸗ und
26
Postschecktonto: Berlin 41821
IV. Näh⸗ und Stopfnadeln a) 5. eifmaschinen b) Mittenschleifmaschinen c) Stampf und Lochmaschinen d) Bartschleifmaschinen e) Scheuerbänke f) Poliermaschinen g) Beihauptlegemaschinen h) Einbriefmaschinen i) Nadelaufsteckmaschinen
V. Maschinen zur Herstellung von Maschinennadeln a) Spitzenschleifmaschinen f
b) Reduziermaschinen
c) Hartspitz⸗ und ,, d) Einfach⸗ und Doppelfräsmaschinen ) Stempel⸗ und Numeriermaschinen f) , n
g) Ohrenpoliermaschinen
h) Richtmaschinen
i) Drechselmaschinen
k) Stampf⸗ und Lochmaschinen
12. Maschinen zur Herstellung von geschwelßten Ketten:
a) Ketten⸗Schweißmaschinen b) Ketten⸗Biegemaschinen o) Ketten⸗Drehmaschinen
Zweite Anordnung
zur Aenderung der Anordnung über die Erhebung einer Gebühr zur Förderung der Schweineenthäutung
vom 15. April 1942
Auf Grund des 82 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Sktober 1836 (Reichsgesetzbl. S. 927) ordne ich an:
7
Die Anordnung über die Erhebung einer Gebühr zur k der Schweineenthäutung vom 2. Februar 1940 Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 260 vom 5. November 1940) in der Fassung der Aende⸗ rungsanordnung vom 6. März 1941 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 58 vom 10. März 1941 wird wie folgt geändert und neu gefaßt:
§1 Verarbeiter von inländischen Zahmschweinshäuten haben zur Förderung der Schweineenthäutung eine Gebühr von Dor REM je kg in Bearbeitung genommener (eingearbeiteter) Schweinshaut zu entrichten.
82
Die Einziehung der Gebühr wird der Förde—
,, für Schweinehautgewinnung m. b. H. in
Berlin C 2, Burgstraße 6, übertragen. Die Gebühr ist
monatlich auf deren Konto bei der Commerzbank Depositen⸗ kasse G in Berlin C2, Königstraße 40, abzuführen.
Il. Diese Anordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. April 1942. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.
Verordnung
zur Ergänzung der Verordnung über die Festsetzung von Höchst⸗ preisen für gebrauchte Schmieröle vom 28. Dezember 1957
Vom 18. April 1942
Auf Grund des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahres-⸗ plans — Bestellung eines Reichskominissars für die Preis- bildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. I S. 927) wird folgendes verordnet:
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In §1 Absatz 1 der Verordnung über die tlg von Höchstpreisen für gebrauchte Schmieröle vom 28. Dezember 3. (Reichsanzeiger 1938 Nr. 39 wird hinter Buchstabe b) an⸗ gefügt:
e) Gebrauchte Bohr⸗ und Kühlölemulsionen, welche seitens der , . eine besondere Bearbeitung (Trennsalzbearbei⸗ tung usw) erfahren haben, bei einem Oelanteil von mehr als 70 vom Hundert Gewichtsteilen: 10 R ab Anfallstelle.
§ 2 Die Verordnung vom 28. Dezember 193 nebst vorstehen⸗ der Ergänzung gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
8 8 . Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
Berlin, den 18. April 1942. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.
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