1. Diese Anordnung tritt einen Monat nach ihrer Ver⸗ kündung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats⸗ anzeiger in Kraft; sie gilt auch für die eingegliederten Ost⸗ gebiete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet.
. ö 2. Die von dem Mobbeauftragten der Wirtschaftsgruppe
5 Feinmechanik und Optik erlassenen Weisungen betreffend Typen⸗ und Sortenbeschränkung für Brillenfassungen verlieren mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung ihre Gültigkeit.
Berlin, den 20. April 1942. Dr Karl Albrecht. Der Beauftragte für Kriegsaufgaben bei der Wirtschafts⸗ gruppe Feinmechanik und Optik.
Anordnung
des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik und Optik über vereinfachte Fertigung von Schutzbrillen aller Art vom 20. April 1947
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430) in der Fessigg der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (Reichsgesetzbl. ! S. 679) in Verbindung mit der Anordnung über die Erzeugungs⸗ lenkung in der Eisen und Metall verarbeitenden Industrie vom; 39. Oktober 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 258 vom 4. November 1941) wird in Ergänzung der An⸗ ordnung Nr. J des Beauftragten für Kriegsaufgaben bei der Wirtschaftsgruppe Feinmechanik und Optik über Fertigungs⸗ verbote und ⸗beschränkungen in der feinmechanischen und opti⸗ schen Industrie vom 20. Januar 1942 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 23 vom 28. Januar 1942) mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
§51 Die Fertigung der nachstehend aufgeführten Modelle an Schutzbrillen bleibt zulässig, soweit diese nachweislich schon bis⸗ her im Betriebe laufend hergestellt worden sind:
J. Schu zbrillen für gewerbliche Zwecke (Berufsschutz!. ö 1. Stroofbrille 1a) Stroofbrille mit Klappverschluß ĩ 1b) Schutzbrille mit Schraubkapselverschluß 2. sogenannte Schneebrille, Gläser zylindrisch gebogen (Modell Nr. 91, Katalog der Firma Anton . 3. Kastenbrille aus Celluloid
4. Steinschlägerbrille (Modell Nr. 33, Katalog der
. Firma Anton Matscheko)
5. Lederkapselbrille, je eine Größe für Kinder und Er⸗ wachsene (Modell Nr. 22, Katalog der Firma Anton Matscheko)
. Das Modell 1b darf als Chemikerbrille auch mit Gummi⸗ . abdichtung geliefert werden. Die Modelle 1, 1a, 1b und 65 dürfen nur mit Plangläsern geliefert werden. Die Innen⸗ lackierung der Körbe ist unzulässig. Bei den unter 1 Ziff. 1 bis 4 genannten Schutzbrillen dürfen Kopfbänder nur noch je zur Hälfte aus elastischem und unelastischem Band bestehen.
Die Fertigung und Auslieferung der unter 1 5 L bis 4
K genannten Schutzbrillen für anderen als gewerblichen oder Wehrmachtsbedarf ist verboten.
s II. Sonnenschutz brillen,
welche die für Sonnenschutzbrillen notwendigen physikalischen Eigenschaften besitzen, nämlich die mö e,. gleichmäßige und mindestens 25 'soige Dämpfung des 6 ren Lichtes sowie die restlose Absorption der kurzwelligen ultravioletten Strah⸗ . . lung unterhalb 330 „ ν½ Wellenlänge. . Als Fassungen für diese Sonnenschutzbrillen dürfen nur . solche verwendet werden, die aus Trolit⸗Material nach dem 1
e n,.
ö.
Spritzverfahren hergestellt werden.
III. Schutzbrillen für Wehrmachtszwecke.
1. Heereskraftfahrerbrille U. 1808
2. Fliegersommerbrille Baumuster D. R. 652
3. Vierteiliger, zusammenfaltbarer Augenschützer aus Cellon als Staub⸗ und Sonnenschutzbrille (Modell des OK ) 33
ö Die Fertigung von Ersatzteilen für bisher hergestellte, auf . Grund dieser Anordnung aber nicht mehr zulässige Modelle 1äè5——“ bleibt für eine Übergangszeit von einem halben Jahr vom ö Zeitpunkt des 3 dieser e, e,, a 9e tattet. . Die Auslieferung solcher Ersatzteile ist nur an solche Abnehmer ö zulässig, die bisher laufend die fraglichen Modelle nachweislich . vezogen haben. 83
J Schutzmasken, Schutzhauben, Schutzschilde dürfen von den k bisherigen herstellerfirmen im bisherigen Umfange weiter ge⸗ fertigt und geliefert werden. — ; 8 4
Vorgearbeitete Gummiteile dürfen fertiggestellt werden. Andere vdorgearbeitete Teile sind, soweit sie nicht innerhalb einer Ubergangsfrist von 141 Tagen nach Inkrafttreten dieser Anordnung fertiggestellt werden, auf Lager zu nehmen.
35 Die Vorschriften der 55 1 bis 4 gelten für den Inlands⸗ bedarf (einschließlich Wehrmacht) und die Ausfuhr.
ö 86 .
Die im Wege der , in die besetzten Ge⸗ biete den kö zufließenden Schutzbrillen für ge⸗ werbliche Zwecke . soweit sie von den Bestimmungen in 81 abweichen, ausschließlich für Exportzwecke zu verwenden,
87 1. Ausnahmen von den e e, der 85 JI bis 6 kön⸗ nen in begründeten Einzelfällen zugelassen werden. Anträge
— —
—
—
bestraft.
589 1. Diese Anordnung tritt einen Monat nach ihrer Ver⸗ kündung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft; sie gilt auch für die eingegliederten , . und die Gebiete von Eupen, Malmedy und oresnet.
2. Die Genehmigungen des Beauftragten für Kriegs⸗ aufgaben zur Fertigung und Auslieferung von Schutzbrillen aller Art vom 28. . 1942 und 10. Februar 1942 ver⸗ 36 mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung ihre Gültig⸗ eit. Berlin, den 20. April 1942. Dr. Karl Albrecht.
Der Beauftragte für Kriegsaufgaben bei der Wirtschafts- gruppe Feinmechanik und Optik.
Anordnung — über die Festsetzung von Höchstpreisen für gebrauchte Flaschen Vom 25. April 1942. ; Auf Grund des 52 des Gesetzes zur Durchführung des Vierjahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. I
S. 937) ordne ich mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahresplan ant 81
Beim Verkauf von gebrauchten Flaschen an abfüllende dürfen folgende Höchstpreise nicht überschritten werden:
—
Inhalts- Sorte Nähere Beschreibung maß FR. A
. Liter Weinflaschen Weißwein; Rotwein,; 0,7 o, 12 Süßwein⸗, Weinbrand ⸗ O, 36 o, 10 und Rumflaschen 1,00 0, 14 Sektflaschen 0, 75 0, 12 0,37 o, 10 Sonstige Flaschen wie Likörflaschen, Wasser⸗ O, 25 0, 10 mit Schrift- oder flaschen und sonstige! O, 35 o, 10 irmenzeichen an unkurante Flaschen 0, 50 0, 12 örper oder Boden . 0, 70 0, 13 1,00 o, 14
. Preise gelten frei Abgangsstation versandfertig ver⸗ aden. 82
Beim Verkauf von gebrauchten Flaschen an abfüllende Betriebe und andere Verbraucher unmittelbar durch die Entfallstellen (Gaststätten, gewerbliche Betriebe, Haushalte en,. dürfen folgende Höchstpreise nicht überschritten werden: —
— — — — — — — Inhalts-
Sorte Nähere Beschreibung maß R. A
Liter Weinflaschen Weiß ⸗, Rotwein⸗, Süß ⸗ 0,7 o, 6 ᷓ wein Weinbrand ⸗ und O, 36 o, s Rumflaschen 1,00 o, 7. Seltflaschen 0, 76 o, O6 6,57 6, 06
Sonstige Flaschen wie Lilörflaschen, Wasser ⸗ ¶ Q 28 mit Schrift⸗ ober flaschén und sonstige O, 35s 1,00
irmenzeichen an unkurante Flaschen O0, 0 je örper oder Boben . 1060 kg 1
Diese Preise elten ab Entfallstelle und sind im Einkauf für den Flaschenhandel gleichzeitig Mindestpreise.
83 Es 1 verboten, die Abgabe von gebrauchten Flaschen davon abhängig zu machen, daß gleichzeiti y, . anderer Art und Güte abgenommen werden oder h
sprochen wird. § 4
Vorstehende Bestimmungen gelten nicht für Flaschen, die von Wein⸗ und Sektkellereien, Branntweinerzeugern und sonstigen Abfüllern den Abnehmern ihrer Erzeugnisse leih⸗ weise oder gegen Flaschenpfand zur Verfügung gestellt werden.
dung in nl. Sie gilt auch für laufende Verträge, soweit sie vom Verkäufer noch nicht voll ,. nd. Gleichzeitig treten , ih. örtliche Anordnungen, die den gleichen Gegenstand regeln, außer Kraft.
Berlin, den 25. April 1942. . Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott m ann. *
Anordnung Nr. 37 der gReichsstelle , Chemie
(EUlbsatzregelung für phosphorsäurehaltige Düngemittel)
. Vom 28. April 1942
, Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Rei a S. 1430) in der Fassung der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (Reichsgesetzbl. S. . in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeigev Nr. 192 vom 21. 0 1939) wird bestimmt:
1
Betriebe und andere Verbraucher durch den Flaschenhandel
bnahme ver⸗
Diese Anordnung ttitt am J. Tage nach ihrer Verkün⸗
4 . Reichs · und Staatsanzeiger Nr. 98 vom 28. Aprit 18942. G. 4 : 2. Abweichende . k 2 . dem Beauftragten für Kriegsaufgaben in doppelter Aus⸗ §1 Fehrmacht oder der durch zentrale Beschaffungsstellen zur Be⸗ fertigung vorzulegen. 1) Vertei * 3 2 . schaffung ausdrücklich ermächtigten Wehrmiachtsdienststellen 2. Abweichende Aufträge zentraler Beschaffungsstellen der gun 6e ,, , , ,, , 5 sind in jedem Falle dem Beauftragten für Kriegsaufgaben zum Wehrmacht oder der durch zentrale Beschaffungsstellen zur eit vom 1. ai 1942 bis 36. April 1945 phosphorsaurehalti 2 . . Zwecke etwaiger Ausnahmegenehmigungen einzureichen. Beschaffung ausdrücklich ermächtigten Wehrniachtsdienststellen n, . berechnet auf den Gehalt an , . 8e ö ,, * 4 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach 1 J * den S5 10, 12 bis 14 der Verordnung über den Warenverkehr . §8 8 — ‚ z 9 den. ; . bestraft. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach — (“) Als Bezug bzw. Absatz in der Vergleichs zeit gelten nur 89 den 85 10, 12 bis 14 der Verordnung über den Warenverkehr a) die im Rahmen des für den Bezug und den Absatz
festgesetzten Satzes von 33 3 bzw. 48 3 bezogenen und gelieferten Mengen (68 1 und 5 der Bekannt⸗ machung Nr. 21 vom 27. April 1940 — Deut Ger Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 99 — in der Fassung der Bekanntmachung Nr. 23 vom 14. Ottober 1940 — Deutscher Reichsanzeiger und w Staatsanzeiger Nr. 241 —, b) die 2 rund der von den Landes⸗ bzw. Kreis bauernschaften ausgestellten e, n, be⸗ zogenen und gelieferten Mengen (8 3 der Bekannt— machung Nr. 21).
(3) Die gemäß Abs. I bezogenen Mengen dürfen von den Verteilern nur an Abnehmer abgegeben werden, die in der Vergleichszeit von ihnen beliefert worden sind. Dabei dürfen auch jeweils an den einzelnen Abnehmer nur 100*9ͤ der in der Vergleichszeit gelieferten Mengen en, , werden. Auch Verbraucher dürfen für die Zeit vom 1. Mai 1942 bis zum 30. April 1943 nur 100 9½ der in der Vergleichszeit abgenom— menen Mengen beziehen.
Verteiler . und Genossenschaften) sämtlicher Stufen (Groß⸗ . die Lieferung der Mengen an phosphorsäurehaltigen üngemitteln, die nach dieser Anordnung bezogen werden
dürfen, spätestens bis zum 1. März 1943 in Auftrag zu geben. Mengen, die bis zum 1. März 1943 nicht in Auftrag gegeben sind, dürfen nicht geliefert werden.
G 8§83 ö
Der Pa Os-Gehalt der Düngemittel ist für die Errechnung der nach 5 1 Abs. 1 genehmigten Mengen in folgender Weise zu ermitteln: .
100 kg Thoömasphosphat. . . 16 kg Po- 100 kg Rhenaniaphosphat. . — 24 kg Pa Os 100 kg Nitrophoska . . = 10 kg P- 0,
100 kg Kampdünger... . = 12 kg P- 0s
Bei anderen, vorstehend nicht genannten, phosphorsäure— haltigen Düngemitteln ist deren jeweiliger Gehalt an P. 0, der Berechnung zugrunde zu legen.
§ 4 Die Verteilung zusätzlicher Mengen an phosphorsäure⸗ haltigen Düngemitteln über den im § 1 genannten Umfan hinaus kann im Einvernehmen mit der Reichsstelle „Chemie in besonderen Bedarfsfällen durch die zuständigen Landes⸗ bzw. Kreisbauernschaften nach Richtlinien des Verwaltungsamtes des Reichsbauernführers erfolgen.
§8 5
Auftrage der Reichsstelle „Chemie“ erlassenen Richtlinien zur Durchführung und Ergänzung dieser Anordnung werden nach den 5§ 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr und den Strafvorschriften der Verordnung über 9 und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugsbeschränkter Erzeugnisse , in der Fassung vom 6. November 1941 (Reichsgesetzbl. 1 S. 784) bestraft.
§8 6 Diese Anordnung tritt am 1. Mai 1942 in Kraft. Sie gilt nicht für die eingegliederten Ostgebiete. Berlin, den 28. April 1942. Der Reichsbeaufttagte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.
Berichtigung n der Anordnung Nr. 2 der RNeichsstelle , Chemie“ (Schuh, Leder⸗ und Fußbodenpflegemittelh in der Fassung dom 2. April 1942 (Deutscher Reichßanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. I8 vom 2. April i942) muß es in 8 2 56. 2 statt,Normgrößen DIN I und DINII“V richtig heißen: „Normgröße DIN IIV. §8 2 Abs. 2 erhält n folgenden Wortlaut: e Für das Abfüllen von schwarzen Schuh- und Lederpflegemitteln aller Art dürfen nur noch Dosen der Normgröße DIN II sowie v5 kg-Dosen verwendet werden . ö
Berlin, den 25. April 1942. . Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.
Berichtigung der Ueberschrift der Anordnung Nr. 180
3. der Reichsstelle für Mineralöl
Die in Nr. 86 des Deutschen Reichs⸗ und Preußischen
r, ,, n. veröffentlichte ,, Nr. 186 der
Reichsstelle für Mineralöl erhält an Stelle der bisherigen
Ueberschrift die Ueberschrift .
„Aufhebung der Meldepflicht für Zapf⸗ 6 und Mineralöllager“.
Die Meldepflicht für Zapfsäulen und Mineralöllager ist . nicht nur in den eingegliederten Ostgebieten und in
Reichsgebiet. Berlin, den 24. April 1942. Der Reichsbeauftragte. J. A.:. Budezies.
(Fortsetzung in der Ersten Beilage.)
mn
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam; —
verantwortlich far den Wirtschaftsteil und den Übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin NW 21 Druc der Preußlschen gerlags. und Druckerei Gmbd. Berlin.
Sechs Beilagen
(einschl. Görsenbeilage und zwel Zentralbandels registerbeilagem). Verantwortlich für den Rn ir hen, und nid r hen Teil. den Angeigentell und . für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam:
wischen⸗ und Kleinverteiler) sowie Abnehmer
EGtspary
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung sowie die im
en sudetendeutschen Gebieten aufgehoben, sondern im ganzen
2 8. I.
zum Deutschen Rei
1m
Zentralhandelsregijterbeilage
thsanzeiger und Preuhischen Staatsanzeiger zugleich Zentralhandelsrenister für das Dent che Neich
Snhaltsũbersicht. C Danhelgregister. — 2. Quterrechts registe- Vereins register. — 4 Genossenschaftsregister. — Musterregsster. — 0. Urheberrechts eintrags rolle. — Ronkurse und Vergleichs sachen. — 8. Verschiebenes.
Erscheint an sedem — abenbs. Bezugs prein m 1.18 RM einschließ
0. 30 MRM Zeitu ebühr, aber ohne Bestellgeld: ee , e mm r Anzelgenftelle k monatlich. Alle stanstalten ne estellungen an. in Berlin für Ibstabholer bie Anzeigenstelle 8 W ös, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 185 e. Ste werben nur gegen Barzahlung ober vorherige Einsenbung de Betrages einschließlich des Bortos abgegeben.
Anzeigenpreis für ben Raum elner fnfgespaltenen
68 mim breiten Petit Zeile 1,10 GM. Anzeigen nimmt
bie Anzeigenstelle an. Befristete Anzeigen müssen 8 Tage
vor bem Einrückungstermin bei ber Anzeigenstelle ein gegangen sein.
—
Nr. 98
( Erste Veilage)
1. Handelsregister
ar die Ungaven in r die Richtigkeit nicht
A
Nr, 43
folgendes, eingetragen; ͤ —z iften 6 Rnerlin ö. ⸗ l3555] lagen von zwei FKommanditisten find 3 Liguidation ist beendet. Die . w Amtsgericht Berlin. . z Firma ist derloschen. schaster Abt. 37 , 20. April 1932. Ahrweiler, den 20. April 1942. j j . eueintragungen: erleß he . Amtsgericht. , A 111601 Otto. Pfau, Berlin sch — — schaft Artur Siedert . Eo. Kom⸗ Bürstenwaren⸗Großhandel, Tempel⸗ Alverdissen. l3546] munditgefellschaft, Berlin W öh, hof, e l g, 16g ö Kauf⸗ Ersatztel Großhandlung, Erloschen: Nürnberger Str. 5. Kommanditgesell, mann Stto, Pfau, Ber lin, Schützenstr. 29 56).
H.⸗R. A Nr. 106 Lippische Klein⸗ Möbelfabrik in Humfeld. Die Firma
ist erloschen.
etten bernommen.
alen. ö Amtsgericht Aalen (Württ.). Handelsregistereintragung vom 22. April 1942.
Veränderung: . A 90 Max Julius Gramm's Nachfolger in Aalen. . Das Geschäft ist auf Paul Bräuning, Kaufmann in . unter Aus⸗ gl der Ueberna
eingetragenen Firma Hotel „Alten ahr, Inhaber: Hein⸗ rich Fuhrmann, Gastwirt zu Altenahr,
wird eine Gewähr der Neatistergerichte
3725] 3 KRerlin.
Abt. 551. A 111598
gesellschaft,
me der Verbindlich- Mtühlenstr.
Berlin-Tegel, teilt.
schaft seit 1.
2. das Gesamivorstandsmitglied Gustav Link ermächtigt, während des Wehr⸗ dienstes des weiteren Mitglieds Karl Haigis die Gesellschaft allein zu ver⸗ treten und für sie zu zeichnen.
Amtsgericht Berlin. Berlin. 20. April 1942. A
Neueintragungen: Blickensdorf C Co., Straßen⸗ und Tiefbau⸗Kommandit⸗ Berlin a ö , , , . ; i . ; il 1942 aten übergegangen. Die Firma wurde schaft seit 29, april 194, , 5 ngen Julius Gramm's . tende Gesellschafterin
achfolger Inh. Paul Bräuning.“ ichte Edith Blicensdorf
ünf, Kommanditisten sind beteiligt. st mehr als ein persönlich haftender
Ahrweiler. 35451 In das hiesige Handelsregister sellschafter vorhanden. Abt. A wurde heute bei der unter
die Gesellschaft zwei von ihnen gemein⸗ Ge sam. Dem Dr. Hans⸗Heinrich Lamp⸗ recht und dem Ernst Sperling, beide ist Gesamtprokura er⸗ Jeder vertritt gemeinsam mit
Januar 1942. Persönlich haftender Gesellschafter schaftstreuhänder Artur Siebert, Ber⸗
ist ; .
Berlin, Dienstag, den 28. April
,
, Niederschönhausen, Tres⸗ kowstr. 5s6).
A 110668 Marie Klotz, Fabrika⸗ tion feiner Lederwaren: Die Firma lautet jetzt: Gertrud Coler Cie. Kunstgemerbliche Lederarbeiten — Damengürtel Pächterin Frau Marie Klotz (C 2, Poststr. 10).
11141 Carbotechnik Gesell⸗ scha ft für Brennstoffveredlung Merkel C Schmidt (W 62, Witten⸗ bergplatz 1). Der persönlich haftende Gesellschafter Georg Schmidt ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Ein Kommanditist ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Hans Weichsel, Berlin, ist in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter i n ten 3 s. .
sellschaft sind die persönli aftenden , ,. J Georg Merkel und Hans Weichsel nur gemeinschaftlich ermäch⸗ tigt. Zwei Kommanditisten sind in die Gesellschaft eingetreten.
l3õõ dl Rach
inhaber. (Borsigwalde,
Persoõnlich
unverehe⸗ Vertrieb
ausgeschieden.
Kaufmann
A 111602 Steinhausen C Nagel⸗ schmidt K. G., tretungen und
Berlin (Handelsver⸗
ist der Wirt⸗ Kommissionsgeschäfte,
ist erloschen.
geschäft, Steglitz, Lindenstr. 10). Architekt Richard Sinnig ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig ist der Diplomingenieur Hans Sinnig,
erlin, in die Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. der
A 88 85 A. J. Lühr Æ Wiese (Vertrieb von Hölzern und Furnieren, O 17, Rüdersdorfer Str. 26). Die Gesellschaft ist aufgelöst. joachim Nachtigall ist nunmehr Allein⸗
A 95 261 G. A. Schwarzmaier C Co. Kommanditgesellschaft (Parfü⸗ merie⸗Import sowie Herstellung und osmetischer Erzeugnisse, Wil⸗ mersdorf, Berliner Str. Kaufmann Gottfried Anton Schwarz⸗ maier, München, ist als persönlich haf⸗ tender Gesellschafter aus der Gesellschaft Ein Kommanditist ist in die Gesellschaft eingetreten. ĩ Friedrich Prinzhausen, Chemnitz, ist als persönlich haftender Gesellschafter —· eingetreten.
Die Prokura der Elisabeth ge⸗ nannt Ella Ursell geb. Prinzhausen ist
à 9NS27 A. Müller X Co. Kom⸗ manditgesellschaft (Schreibmaschinen⸗
ist Menga Kok geb. Stühing, Berlin. Die Einzelprokura des Alfred Zeitner
1942
Denker,. Berlin. Sie vertreten jeder gemeinsam mit einem Vorstandsmit⸗ glied. Aktiengesellschaft. Die Satzung ist am 27. November 1919 ef und mehrfach geändert. Durch Beschluß Hauptversammlung vom 3. Januar 1939 und durch Beschluß des Vorstands vom 3. März 1939 ist die Satzung an das giti nr sen angepaßt. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so wird die Gesellschaft durch zwei Vor- standsmitglieder gemeinschaftlich oder durch ein Vorstandsmitglied in Ge⸗ meinschaft mit einem Prokuristen ver⸗ treten. Mit Beichluß der Hauptver⸗ sammlung vom 9. Mai 1939 wurde die Satzung neu gefaßt. Der § 20 der Satzung ist von der , aus- geschlossen. Geändert ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens. Gleichzeitig wurde das Grundkapital in HEA mit dem Betrag von 8009000 — neu festgesetzt (Umstellung). Mit , des Aufsichtsrates vom 29. Juli 193 wurde die Satzung durch Beifügung des § 32 ergänzt. Die Hauptversammlung vom 20. Juni 1940 hat die Satzung in den 85 19 und A abgeändert. Die Hauptversammlung vom 26. Juni 1941 hat die Satzung in 5 5 geändert. Als nicht eingetragen wird noch veröffent⸗ licht: Das Grundkapital zerfällt in 72600 Inhaberaktien zu je 1000, - et und in 8600 Inhaberaktien zu je 100, — RM. Die Berufung der Hauptver⸗ sammlung und die sonstigen Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen
Der
Hans⸗
156). Der
Der
Die Ein⸗
Sw 68, Einzelprokuristin
Alverdefsen, den 17. April 1913. ͤ Es sind zwei ditisten 30 146. Franzstr. 2). Kommanditgesell. A 102657 Emil Lamprecht Han— ; , . d . . ö sind zwei Kommanditisten schaft seit 1. Januar 1942. Persönlich bel er emden Gr een, Am durch den Deutschen Reichsanzeiger. J = ll zoo Paul Kühnicke und häftenzs öelglichäftzz lind dis anf. art 16). Inhaber sctzt. a6 Elfe J . Arnstadt. 3647] Sohn — Automobile, Berlin . . ; ht ö En in 361 Lamprecht geb. Bulle, Witwe, Berlin, Berlin. . 3728 Handelsregister Halensee, Heilbronner Sir. 2B). agel chm iht, bend in er in. p) Jutta Lamprecht, geboren am 11. Fe⸗ Amtsgericht Berlin.
Amtsgericht Arnstadt.
Sandelsregister Amtsgericht — . )
Registergericht Aschaffenburg. . Am 11. April 1942. ist
GR. Aschaffenburg IVI69
In dustrie ll
Hausmann C von Aschaffenburg. beendet und die Firma erloschen.
Am 21. April 1942.
H.⸗R. A Aschaffenourg V/ 1908 „Otto Sauer Achsenfabrikation“ in Keil⸗ berg. Die Firma ist „Otto Sauer Achsenfabrik“. Kom⸗ manditgesellschaft seit 1. Januar 1942. Gesellschafter sind die Kaufleute Otto
Union, Sande sges ellschaft , . in
iquidation ist
Dr. berg, Die
Sauer und Roman Sauer in Keilberg. —
Es ist ein Kommanditist vorhanden.
l n,, Erzgeb. I35649 Am Augustusburg (Erzgeb. ), 18. April 1912 Veränderungen:
B 6 Schuhfabriken Haug C Leon⸗ hardt, Attiengesellschaft, dorf. Die Satzung ist in der General⸗ persammlung vom 16. März 1942 in §5 4 Einteilung des Grundkapitals) und in § 20 (Stimmrecht) geändert A
worden.
August ushburk, Er xgeb. lI3550] Amtsgericht Augustusburg ( Erzgeb. ),
18. April 1942. Veränderungen:
B 10 Arno C Moritz Meister, Aktiengesellschaft, Die Prokupa des Otto Walter Land⸗
graf in Erdmannsdorf ist erloschen.
Had Nanheim. Handel sregister Amtsgericht Bad Nauheim. Bad 3 den 20. April 1942.
straße Nr. 110). Spohr, Spediteur,
Rerlin.
Abt. 551. gericht
Eppen⸗ haber:
Frohnau. 111 604
Kraas, Berlin.
ber: Berlin. Erdmannsdorf.
lung, Berlin S , ., 19). Alf ved ietrich,
l8õbll
Kaufmann Herbert Schäcker, Berlin. rist: Hermann Dahlmann in
Bildgiese rei
Kraas, Berlin (SWw 68, straße 17). Inhaber: Bildgießer Paul
Kaufmann
Offene Handelsgesellschaft seit 1. Ja⸗
Groshandlyng Else Halm (80 16, 40). Einzelprokuristin ertrud Pawlaezyk, Berlin. A 108073 Chemisches Ludwig Oestreicher (Schöne⸗ Hauptstr. 67). ditist ist aus der Gesellschaft ausge⸗ schieden. Gleichzeitig ist der Arzt Dr. med. Dr. phil. Carl Jörn, Berlin, in die Gesellschaft als persönlich haftender
A 90412 Asmus & Söhne: Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Berlin. Berlin, 21. April 1942. Neueintragungen:
A 111603 Diplom⸗Ingenieur Her⸗ bert Sthäcker Ingenieurbüro für Werkzeugmaschinen, Berlin lottenburg 2, Fasanenstraße 11). In⸗ Diplomingenieur
A 111605 Willy Dyhring, Berlin (Süßwaren und Nahrungsmittel (Groß⸗ andel), Steglitz, Kniephofstr. 427. In⸗ Willy Dyhring,
A 111606 Alfred Dietrich Siss⸗ waren⸗ nu. Nahrungsmittelgrosthand⸗ (Baumschulenweg, nhaber: Kaufmann erlin⸗Baumschulen⸗
weg. A 111607 Theodor Kuschert, Ber⸗ lin (Einfuhr von Trockenfrüchten und
Der
Kommanditisten sind beteiligt.
* ri ö Veränderungen: druar
1935,
A 88 726 M. W. Walter Inhaber Ernst Steinhoff. Ernst Steinhoff ist derstorben. Das Handelsgeschäft ist im 3 Wege der Erbauseinandersetzung auf; den Kaufmann Willy Steinhoff, Ber⸗ lin, und den Kaufmann Hans Stein⸗ hoff, Berlin, übergegangen. Die Firma lautet jetzt:. M. W. Walter Inhaber Gebr. Steinhoff (Lebensmittelgroß⸗ handel, N 58. Schliemannstr. 40).
Institut
Komman⸗ Berlin. Abt. 561.
aufgelöst. Das Geschäft ist mit dem Recht zur Fortführung der Firma auf den Kaufmann Walter Erdmann, Berlin, übergegangen. Der Uebergang der im Betrieb des Geschäfts begrün⸗ deten Forderungen und Verbindlich⸗ keiten ist beim Erwerb des Geschäfts durch Walter Erdmann ausgeschlossen.
A 106 3365 Möbel ⸗Schulz Else Schulz Inhaber Heinrich und Else Bassüner. Die 366 lautet jetzt: Möbel⸗Schulz Inhaber Heinrich und Else Bassüner (C 2, Große Frankfurter Str. 66).
A 104 461 Tornado Fabrik elek⸗ trischer Maschigen und Apparate Nachfolger (N 65, Müllerstraße 30). Ein Kommanditist ist aus der Gesell⸗
3726 kuristen.
dorf (Char⸗
werden.
Einzel proku⸗ erlin⸗
Paul
Zürsten· KRerlin.
betriebene Geschäft sind der Gold⸗ Berlin, schmiedemeister Franz Waibel und der Uhrmacher Lothar Waibel, beide in Berlin, als persönlich haftende Gesell⸗ schafter eingetreten. Die Firma ist . offene Handelsgesellschaft. Die Ge⸗ ellschaft hat am 1. April 1941 be⸗ gonnen. Die irma lautet jetzt: Waibel C Söhne (Uhren⸗, Gold⸗ und Silberwaren, Steglitz, Albrecht⸗
nehmens ist: 6
der fabriksmä ie i e Erzeugun
Berlin, c)
Albert, Berlin, ist als persönlich haf⸗ tender Gesellschafter eingetreten. irma ist geändert, sie lautet jetzt: 5 erdinand Oswald Unternehmen für Imprägnierungen (Charlotten⸗ burg 1, Scharrenstr. 8).
Amtsgericht Berlin. Berlin, 20. April 1942.
lin W 8, Kanonierstraße 85. Prokurist: Dr. Walter Augst in Berlin. tritt in Gemeinschaft mit einem Vor— standsmitglied oder
Löschungsankündigung:
B 52149 Das Erlöschen nachstehender vermögensloser Firma Grundstiücks⸗Aktiengesellschaft (Berlin W 35, Potsdamer Str. 72) soll in das Handelsregister eingetragen Wer ein berechtigtes Inter⸗ esse an der Unterlas hat, kann innerhal Widerspruch erheben.
Amtsgericht Berlin.
Zweiguniederlassung unter der Firma Julius Meinl Ak⸗ tiengesellschaft in Wien bestehenden Sauptniederlassung Bellevuestr. 5). . Gegenstand des Unter⸗ Import, sonstiger Handel mit Kaffee, Tee, Rum, akao, Wein, Zucker und sonstigen Approvisionierungsartikeln, der Betrieb igen Kaffeebrennerei so⸗
Iung der Löschung
Wolfgang Abt. 562. Berlin, 21. April 1942.
Arnstadt, den 15. April 1942. nuar 1942. Gesellschafter sind: Kauf⸗ A 88 059 August S 2 Lamprecht, geboren am 8. Juni 1925, Veränderungen: ö
ö . , ne ,, , ö 5 gust Scherl Handels⸗ ; . . ĩ 9 . : ö .
2 gg Firh eile weget chr, n gen een cb, g, dee ennie, Ter lenbsbhehit? s in ingeitei hehe mien nh:
ö , n umd, schaft M. 35, Vittoriastraße 30, Ein , ,
Arnstadt. ax Kühni e. Berlin. Kon! mnacnditist is ug derb Gefclischa t 4A 1 01 . erdinand . t Industrie ö ö 6. Veränderungen: musgeschieden, eine Kommandittstin' it Iffne Handessgesellschaft seit . ar Straße n,, n, ne, , ar en 3
Aschaffenburg. 3548 A 1035735 Salm's Tabakwaren⸗ in diese eingetreten. 1942. Der Bankdirektor a. D. Paul Theuerkauf, Berlin⸗Steglitz, ist dur
Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom April 1942 zum Vorstand gemäß 76 Akt.Ges. mit dem Recht der Alleinvertretung bis zum 1. August 1512 bestellt. .
B 51601 R. Stock C Co., Spiral⸗ bohrer⸗, Werkzeug⸗ und Maschinen⸗ fabrik Aktienge sellschaft Berlin; Marienfelde). Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 1. April 1942 ist
Die g.
3556
Besellschafter, eingetreten. Jetzt offene A 1943 Emil Roßtbach Kohlen— Veränderung: Satz 4 der Satzung (Grundkapital ge eändert' in: Handelsgesel schaft handels at sei chat Mun he en, g zz 07 * eurschmnh aue, und Anden e ,,, . Erloschen: liner Str. 41 69. Die Gesellschaft ist Grundstücks⸗-ALttiengefellschaft (Ber- veröffentlicht; Das ;
fällt jetzt in Inhaberaktien 11900 zu 1600, * 10600 zu 100, — -.
B 52140 Ferdinand Schuchhardt, Berliner Fernsprech⸗ und Tele⸗ graphen⸗Werk, Aktiengesellschaft Berlin 80 16, Köpenicker Str. 55). 53 Beschluß von Aufsichtsrat und Borstand vom 2. April ig42 ist das
Er ver⸗
mit einem Pro⸗
Am Nollen⸗
2600 000, — RA berichtigt und 4 der Satzung entsprechend geändert. Als nicht eingetragen wird noch vexöffent= licht: Das , 5 ö in Inhaberaktien 50 zu 200, — und 995 eines Monats . Voh, ,
3557 Lzerlin. 3730
Amtsgericht Berlin.
schaft gusgeschieden, eine Komman⸗ Abt. 562. Berlin, 24. April 1812. Abt. 563. Berlin, 20. April 1922. ditistin ist in diese eingetreten. Neueintragung: Neueintragung: ö
A 106063 Edmund Waibel. In B 59299 Julius Meinl Aktien ⸗ B 59 300 Betonschiffbau Gesell˖ das von Edmund Waibel bisher allein gesellschaft Verwastungsstelle in schaft mit beschränkter Haftung,
Berlin (Berlin⸗Wilmersdorf, Branden; burgische Str. 58 61). , ., des Unternehmens: Entwicklung, Bau und Ausrüstung von Betonschiffen aller Art. Stammkapital; 20 00. = EM. Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung, Der Gefellschaftsvertrag ist am 24. Februar 1942 er d w Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt, sofern mehrere Ge⸗ schäftsführer vorhanden sind, durch zwei
der
(Berlin W 9,
Export und
von
; j traße 131). . wie die fabri Geschäftsführer bzw. stell vertretende Ge-
eueintragung: ,, ,,,, 6 1h hh Josef M. Weiß Fach⸗ und der . mit Marmelade, Bunst⸗ ef , oder durch einen k
Se-R. A 665 Heinrich Spohr, Bad f f . Thendor! Kuschert Win er: buchhandlung für Recht und Wiri⸗ obst, Kompott, Schokolade, Kakao, Fei⸗ führer bzw. stellvertretenden Geschäfts— Nauheim k Haupt. Kaufmann Theodor Kuschert, Berlin. schasf (Schoͤneberg, Martin, gniher— genkaffee, Pralinces, Kakes, Kaffee- führer und einen Prækuristen, Zum 91 aber: Heinrich Veränderungen: gieße 723. Eingelprokuristin: Ilfe surrvgaten, Senf und an. Appro⸗ Ge cha fteffiher ist der Oberregierungs,
ad Nauheim. A 87 858 Barthol , Co. (Verlags- Finz geb. Fischer, Berlin. bifionlerungsartikeln sowie die Aus rat und Reichsamtsleiter Dr. Karl
ö buchhandlung, Wilmersdorf, Prinz⸗ e ene, beutung von eigenen und gepachteten Bertram, Berlin, bestellt. Als nicht
36521 regentenstr. 53). Helene Kalmus geb. Berlin, 727] Mineralquellen und der fabriksmäßige eingetragen wird noch ,,,
alm
mtsgericht Balingen. , Sandelsregistereintrag. Aenderung vom 18. April 1942. mu B 8 Adlerbrauerei Balingen At⸗ gg aft als persönlich haftender Ge⸗ tiengesellschaft, Sitz in Balingen. Das stellvertr. Vorstandsmitglied Karl Schempp ist durch Tod ausgeschieden.
Raunen
mtsgericht Balingen. Handelsregistereintrag. rn, 18. April 194:: Der — 1Ba Attiengesellschast, t lingen. Durch . uß . .4. 04g wurde 1. a lenstein in Bali tand vestellt mit vertretung und
Fabri ngen n stellv. r⸗
m 2 der Firma,
; lIz3683 aufmann er Danmpfsägemwerk
tretung der Gese
nt Eugen Fal⸗ Foth ermächtigt.
echt zur Allein
Lobeck ist aus der n nn, aus⸗ Amtsgericht Berlin.
. Foth: ene = delsgesellschaft seit 1. n,. 3 in das Geschaft e Tel. ger rl in da ä rsönli ender Gesellschafter ein . Zur Ver⸗
et ändert, sie lautet ier: Adolf Fo u. Soht (Schokoladen ü
en⸗ und Süßwaren · Großhandel sowie die Schaumwaren⸗
Abt. 552. Berlin, 21. April 1942. Neueintragungen:
A 111608 Adolf Tauchmann Licht⸗ bild und Projektion, Berlin (Sank⸗ witz, Siemens te 67). Inhaber: Kauf⸗ gel, mann Adolf Tauchmann, Berlin.
A A111 669 Heinrich Pfaff Indu⸗ strie⸗Vertretungen, Berlin (K 16, Bleibtreustr. 34 35). Inhaber: Kauf⸗ mann Hheinri f, Berlin.
A 111610 Leuchten am Zoo Erwin Ksionsek, Berlin (Einzelhandel mit Beleuchtungskörpern aller Art und elel⸗ ist nur Adolf trischen Hausgeräten, Charlottenburg 2, Firma ist ge⸗ Kantstr. 1605). Inhaber: Kaufmann Erwin Ksionsek, Berlin.
Verknderungen: A S6 998 Johann Sinnig (Bau⸗
stand:
Wien, Fran
Unter
Grundkapital: 8
Betrieb des Zuckerbäckergewerbes sowie überhaupt der allgemeine Warenhandel. 000 — RAM. Vor- Kaufmann Raimund Schlor, Wien, Kaufmann Dr. Friedrich Schün⸗ Wien, Industrieller Dr. Rudolf tarke, Wien, Direkior Max Anders, Berlin. Prokuristen: Roger . Buchberger, r. Witold Michalsti, Wien, Rudolf No— witzky, Wien, Karl Olf raͤnz Pau, Wien, Voltmar Graf paur, Wien, Dr. Wien. Jeder von ihnen vertritt ge⸗ meinsam af. . enz ränkung au e Zweig⸗ niederlassung Berlin haben Gesamtpro⸗ küra: Walter Slawsli, Berlin⸗ 2 Hans Dieterich, Berlin⸗Tempelhof, Curt
Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen 6 en Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
Veränderungen:
B 53 511 Grunderwerbsge sellschaft Libauerstraße 18 mit beschränkter Haftung und
B 55 70. Goltzstraße 27 Grund⸗ stücksgesellschaft mit beschränkter Haftung (beide Berlin W 30, Goltz⸗ straße 3H. Durch Beschluß des Kammer-
erichts vom 10. April 1942 ist die
en . Verwaltungs ⸗Aktiengesell- haft in Berlin als Verwalterin für ie Gesellschaft zur Sicherstellung und Erhaltung ihres Vermögens gemäß * 12 J 18 der Verordnung über die handlung feindlichen Vermögens vom 15. Januar 1940 und der Allgemeinen
Wien Wien, Dr. eorg Waldstätten, orstandsmitglied.
Grundkapital von 1000 000, — HM auf.
*