, m = , 1 2
—
*
Dritte Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 103 vom 5. Mai 1942. S. 4
8. Kommanditgesellschaften auf Aktien.
GSebrüder Stoevesandt Kommanditgesellschaft auf Aktien, Rinteln
Bilanz am 31. Dezember 1941.
3706.
An R G RA & Wohnhäuser: Grund und Boden ..... 31 998, — ; gugang . 32000 — 34 998 — 2 166 6500, — l 37 000, — 203 000 — F ödsẽ = nn nene, zi boo — 2os gos — Fabrikgebäude: Grund und Boden.... Dr od = R . 143 000 = 78 Gos — Abschreibung d a , 17 000 . 161 000 ö. nenn nn,, d 64 2065 —
d 2 200 — 62 000 — Oefen JJ e , 3 33 w 55 000 —
ö 25 000 — 30 000 — G 3 — Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung ... 3 —
Zugen;ĩ! d 817145
8 174 46
k ;;; 8 171 46 3 — Ww 8 000 — Roh, Hilfs- und Betriebsstofse .. . 242 663 9g5 ö 75 98575 K 261 015 - / 52 76531 e e, hne, 12 000 — Forderungen auf Grund von Warenlieferungen und
Leistungen H 9 14 0 1 4 8 2 2 8 1 1 0 E 220 070 32 J 5 96634. Kassenbestand einschließlich Reichsbank⸗ und Postscheck⸗
zii ,) 82 108 80 Mun, nl taken . 172 039 82 Sonstige Forderungen.... 6 480 55
2
Per . 9 w , i 1000000 — ö 210 000 — Werkerhaltungsrechnun g 40 000 —
Zuweisung iii 3 30 000 — 70 00 — gc ken nge . . 53 22 110 920 - Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und
we, nnn ö 17710 45 Sonstige ern nn i chleiten 126 124 14 Der Rechnungsabgrenzung dienende Posten .. ... 670 37 Reingewinn: Vortrag aus 1940 ...... . 7266 67
Reingewinn 1941 J ö 56 411 21 63 677 88 . 1599 10284 Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Tezember 1941.
An . Löhne und Gehälter 955 924 19 J 77 190 20 Abschreihungen auf Anlagevermögen:
Wohnhãauser J . . 31 000 2
e nde = 17 000 —
JJ ö. 25 000 —
Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung . 81146 81 171 46 Andere Abschreibungen... . ö 2 389 90 Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen .. 285 927 76 Beiträge an Berufsvertretungen.... 2 t 9 482 03 Zuweisung an die Werkerhaltungsrechnuang .... 30 000 — Reingewinn: Vortrag aus 19405. . 726667
Reingewinn 1944. ꝗꝗ 56 411 21 63 67788 . 506 763 *
Per Vortrag aus 19440. 7 266 67 Glasrechnung, Bruttoertrag..... 1486 832 45 G 8 886 94 Außerordentliche Erträge.. 21136
1 dos 763 42
Die persönlich haftenden Gesellschafter:
Hermann Stoevesandt. Der Aufsichtsrat.
Bremen, den 10. März 1942.
Dr. H. Hasenkamp, Wirtschaftsprüfer. Die Dividende für das Jahr 1941 wird mit RM 60, — für jede Altie unter Abzug von 109 für Steuer plus 544 Kriegszuschlag —, zusammen 159 gegen Ein⸗ reichung des Dividendenscheines Rr. 49 bei der Bremer Bank, Filiale der
Dresdner Bank, Bremen, bezahlt.
Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: Joh. D. Volkmann, Dr. Eb. Nol⸗ tenius, Martin Wilkens, Bankdirektor Robert Stuck, sämtlich in Bremen.
Rinteln, den 21. April 1942.
Gebrüůder Stoevesandt Komm andit gesellschaft auf Aktien.
4670 Hotel Stephanie Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 28. Januar 1942 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden. ;
Berlin NVw. 7, Dorotheenstr. 44, im April 1942. e
Der Abwickler: Müller.
10. Gesellschaften m. b. H. J
2747 Die Grundstůcksverwertungsgesell⸗ che Achenbachstr. 13 mit be⸗ ränkter Haftung, Berlin, ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden äufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 19. April 1942. Grundstücksverwertung sgesellscha ft Achenbachstr. 13, Berlin. Der Liquidator: rau Jenny Brinkhaus, ündheim b. Bad Harzburg, Elfenecke.
Joh. D. Volkmann, Vorsitzer.
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der von den Geschäftsinhabern erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er ben Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.
Johann Stoevesandt.
Die Gesellschafterversammlung vom 15. 4. 1942 hat die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen. Abwickler ist Herr Dr. Eduard Hartmann, Berlin. Die Gläubiger der Gesellschaft wer⸗ den aufgefordert, ihre Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden. 4060] Berlin, den 16. April 1942. Abrechnungsstelle für Kunstseiden⸗ ausfuhr G. m. b. H. i. Liqu. Die Geschäftsführer:
Dr. Georg ante. KarlLgyncker.
Karl Ranzenberger G. m. b. S.
1701 in Nierstein. Betr.: Liquidation.
In der . Sache ist durch Beschluß der Generglversammlung vom 25. März 1937 die Gesellschaft mit dem 31. Dezember 1935 aufgelöst worden. Zum Lignidator ist Karl Ranzenberger, Rauf nenn in, Nierstein, hestellt wor⸗ den. Alle Gläubiger der Firma Kari Ranzenberger G. m. b. H. i. Li. in . werden aufgefordert, ihre Forderungen dem Liquidator anzu⸗ melden.
Nierstein, den 8. April 1942.
ver Liquidator:
4994 Bekanntmachung gemäß § 19 Ziff. 7 DAV. In der Gesellschafterversammlung vom 23. April 1942 wurde die Be⸗ richtigung des Gesellschaftskapitals von H. M 350 000, — um EM 650 000, — auf REM 1000 000, — nach den Vor⸗ schriften der DAV. (RGBl. 1941 Seite 323 ff.) einstimmig beschlossen. Bonn⸗Rheindorf, den 1. Mai 1942. Bonner Weizen mühle. Carl Auer G. m. b. H. Der Geschäftsführer: Dr. Carl Auer.
II. Genosfenschaften Hiermit fordern wir alle Gläubiger der Firma „Gennssenschaft zur Be⸗ schaffung von Siedlungsgeländen sowie Siedler und Kleingärtner⸗ Bedarfsartiteln E. G. m. b. H. in Liguidation“ auf, ihre Forderungen gegen die Firma bei uns anzumelden. Genossenschaft zur Beschaffung von Siedlungsgelände sowie Siedler⸗ u.
Klein gärtner⸗Bed arfsartikeln
E. G. m. b. H. in Liqu. Bendt, Ziegler, 2528]. Liquidatoren. Bln. ⸗Reinickendorf⸗West, Saturnstraße 16.
2948 Gemeinnütziger Beamten⸗ Wohnungsverein e. G. m. b. H. in Bremen. Einladung zu der 17. ordentlichen
bis 16. Mai 1942 in der Geschäftsstelle,
Generalversammlung am Sonntag,
id. Deutsche Reichebant und Vantansweise.
dem 17. Mai 1942, 11 Uhr, Re⸗ staurant Grotheer, Fehrfeld 31 (auch Eingang Schweizer Straße). Tagesordnung: —ᷣ 1. Geschäftsbericht des Vorstandes Vorlage des Jahresabschlusses, Be— richt des Aufsichtsrates. Genehmigung des Jahresabschlusses. Verteilung des Reingewinnes. Entlostung des Vorstandes und Aufsichtsrates. Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat. Der Jahresabschluß sowie der Ge⸗ schäftsbericht nebst den Bemerkungen des Aufssichtsrates liegen vom 10. Mai
& = e Co
Stader Str. 70, werktäglich von 18 bis 19 Uhr zur Einsichtnahme der Mit⸗ glieder aus. Bremen, den 2. Mai 1942. Der Aussichtsrat. Drave, Vorsitzender.
12. Offene Handels und Kommanditgesellschaften
4062 Aufforderung.
Die Firma Wladimir Lipometzki, andel mit Juwelen usw., früher erlin, Friedrichstr. 193 a, befindet sich in Liquidation. Forderungen gegen die Firma oder deven gleichnamigen Inhaber sind bei mir schriftlich bis zum 31. Mai 1942 anzumelden. Spätere Anmeldungen bleiben unbe—⸗ rücksichtigt.
Abwickler Ernst Pilzecker, Berlin N 31, Ramlerstr. 6.
15. Verschiedene Bekanntmachungen
3498 kö Kranken⸗Versicherungs⸗ Verein von 1882 in Liguidation. Die Liquidation ist beendet.
Der Abwickler: V Franz Stenzaly in Hamburg.
d0ogꝛ
Einladung an die P. T. Herren Mit⸗
glieder des Assekuranzvereins der
Zucker industrie in rag zu der
Donnerstag, den 28. Mai 1942,
12 Uhr mittags, im Sitzungssaal des
ehemaligen Kauniepalais in Prag II,
Herrengasse Nr. 7, stattfindenden acht⸗
zigsten ordentlichen Generalver⸗
sammlung. Tagesordnung:
1. Geschäftsbericht über das 80. Rech⸗ . 194041. 2. Vor 26. des Rechnungsabschlusses
und Antrag der Herren Revisoren auf Erteilung des Absolutoriums
8 14 der Satzungen). ntrag auf Verwendüng des Ueber⸗
6 (S 14 der k estsetzung der Entlohnung der Re—
visoren für das Jahr 1940/41 6 19
der Satzungen). z
5. Wahl, des Verwaltungsrates mit fünfjähriger Funktionsdauer (5 15 der Satzungen).
6. Wahl von Rechnungsrevisoren gar Prüfun des Abschlusses es 81. Rechnungsjahres 1941/42 G19 der Satzungen). .
Prag, den 29. April 1942. Assekuranzverein der Zucker⸗
industrie. Der Verwaltungsrat: Anton sSälek, Vorsitzer. Der Direktor: Dr. Urban.
4998 Bekanntmachung.
Die Erzverwertungsgesellschaft Henckel G. m. b. 3 in Tarnowitz, Karlshof, hat am 27. Juni 1938 beim Bergrevier⸗ beamten des ehemaligen polnischen Bergreviers Tarnowitz Mutung auf Eisenerz eingelegt. Das Bergwerksfeld soll den Namen
Bibiella XIII
Karl Ranzenberger.
n . Es hat eine Größe von 2 500 000 qm und liegt in der Ge⸗
. Wochenübersicht der Deutschen Reichsbank vom 30. April 1942. . Attiva. F. AM 1. Deckungsbestand an Gold und Devisen.... . 77 129 000 2. Bestand an Wechseln und Schecks sowie an Schatzwechseln des k w 21 52s 89 oo 3. 1 Wertpapieren, die nach 5 13 Ziffer 3 angekauft worden sind (deckungsfähige Wertpapiere) ß .. 17 462 000 4. 2 „Lombardforderungen .. 19 374 000 5. 1 deutschen Scheidemünzen.. 206 921 000 6. ö „Rentenbankscheinen .. 276 982 000 7. h sonstigen Wertpapieren.... . 201 993 000 8. . sonstigen Akttiren ... 1œ728 607 000 Passiva. 1. Grundkapitan! ?... wd 1650 000 000 2. Rücklagen und Rückstellungen: a) gesetzliche Rücklagen 135 053 000 b) sonstige Rücklagen und Rückstellongen ... 606 041 000 3. Betrag der umlaufenden Noten? ö 20 047 186 000 4. Täglich fällige Verbindlichkeiten .. —— — 1 701 084 000 5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. .. — 6. Sonstige Passivna ... ,,, 416 993 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: EM — —. Berlin, den 4. Mai 1942. Reich sbankdirettorium. Funk. Kretzschmann. Wilhelm. Bayrhoffer.
meinde Brinitz des Kreises Tarnowitz (Regierungsbezirk Kattowitz) im Ober⸗ bergamtsbezirk Breslau.
Der Situationsriß des Bergwerks⸗ feldes liegt beim Oberbergamt Breslau zur Einsichtnahme aus.
Personen, die Ansprüche erheben, welche dem Antrage des Muters ent⸗ gegenstehen, können innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Nummer des Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeigers, welche diese Bekannt⸗ machung enthält, bei dem Oberbergamt Breslau gegen die Mutung Einspruch erheben.
Breslau, den 29. April 1942. Oberbergamt. Klingholz.
49999 Bekanntmachung.
Die Erzverwertungsgesellschaft Henckel G. m. b, H in Tarnowitz, Karlshof, . am 28. März 1938 beim Bergrevier⸗ eamten des ehemaligen polnischen Bergreviers Tarnowitz Mutung auf Eisenerz eingelegt. Das Bergwerksfeld soll den Namen
Tarnowitz III erhalten. Es hat eine Größe von 1941070 4m und liegt in den Ge⸗ meinden Tarnowitz, Alt Tarnowitz und Opattowitz des Kreises Tarnowitz (Re⸗ gierungsbezirk Kattowitz) im Oberberg⸗ amtsbezirk Breslau.
Der Situationsriß des Bergwerks⸗ feldes liegt beim Oberbergamt Breslau zur Einsichtnahme aus.
Personen, die Ansprüche erheben, welche dem Antrage des Muters ent⸗ egenstehen, können innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Nummer des Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeigers, welche diese Bekannt⸗ machung enthält, bei dem Oberberg⸗ amt Breslau gegen die Mutung Ein⸗ spruch erheben.
Breslau, den 29. April 1942.
Oberbergamt.
Klingholz.
5000 Bekanntmachung.
Die Erzverwertungsgesellschaft Henckel G. m. b. , Tarnowitz, Karlshof, . am 18. Mai 1938 beim Bergrevier⸗ eamten des ehemaligen polnischen
Eisenerz eingelegt. Das Bergwerksfeld
soll den Namen Annaberg ? erhalten. Es hat eine Größe von 2197 057 m und liegt in den Ge— meinden Woischnik und Brinitz der Kreise Loben und Beuthen⸗Tarnowitz Regierungsbezirke Oppeln und Katto- witz; im Oberbergamtsbezirk Breslau. Der Situationsriß des Bergwerks⸗ feldes liegt ö. Oberbergamt Breslau zur Einsichtnahme aus. ; Personen, die Ansprüche erheben, welche dem Antrage des Muters ent gegenstehen, können innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Nummer des Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers, welche diese Bekannt⸗ machung enthält, bei dem Oberberg⸗ amt' Breslau gegen die Mutung Ein— spruch erheben. Breslau, den 29. April 1942. Oberbergamt. Klingholz.
5001 Bekanntmachung.
. M Erzverwertungsgesellschaft Henckel G. m. b) H. in Tarnowitz, Karlshof, hat am 14. September 1938 beim Berg⸗ Levierbeamten des ehemaligen polni⸗ schen Bergreviers , Mutung auf Eisenerz eingelegt. Das ergwerks⸗ feld soll den Namen
Radzionkan VIII erhalten. Es hat eine Größe von 1195 936 4m und liegt in der Gemeinde Radzionkau des a fes Tarnowitz (Re⸗ gierungsbezirk Kattowitz im Oberberg⸗ amtsbezirk Breslau.
Der Situgtionsriß des Bergwerks⸗ feldes liegt . ö reslau ur Einsichtnahme aus.
ö die Ansprüche erheben, welche dem Antrage des Muters ent- gegenstehen, können in nerhalb eines Mongts nach Erscheinen der Nummer des Deutschen Reichs- und , . Staatsanzeigers, welche diese Bekannt: machung enthält, bei dem Sberbergamt Breslau gegen die Mutung Einspruch
erheben. ö Karan, den 29. April 1942. Oberbergamt. Klingholz. 5004
Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung der 2 , Allgemeinen Vieh⸗Versicherungs⸗ esell⸗ schaft a. G. zu Braunschwei 1 Don⸗ nerstag, den 28. Mat 1942, mit⸗ tags 18 uhr, in Braunschweig, Gast⸗ stätte Raabe Stuben“, Friedrich⸗Wil⸗ helm⸗Straße 23. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstandes und Vorlage der Fahresabrechnung für
1941.
2. Bericht des Aufsichtsrates. ö.
3. Genehmigung der Jahresbilanz für 1941.
4. Entlastung des Vorstandes und des . ö ö
5. Festsetzung der gg für den Aufsichtsrat gemä § der
Satzung. .
6. . zum Aussichtsrat.
7. Verschiedenes.
Braunfchweig, den 30. April 1942. Braunschweigische Allgemeine Vieh⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft a4. G.
Der Vorstand. Dr. Bu es.
5002 Bekanntmachung.
Die Erzverwertungsgesellschaft Henckel G. m. b. H. in , hat am 26. März 1938 beim Berg—⸗ revierbeamten des ehemaligen polni⸗ schen Bergreviers . Mutung auf Eisenerz eingelegt. Das Bergwerks⸗ feld soll den Namen
Alt Tarnowitz; erhalten. Es hat eine Größe von 2323 66 dm und liegt in den Ge⸗ meinden Tarnowitz, Alt Tarnowitz und Repten des Kreises Tarnowitz (Re⸗ gierungsbezirk Kattowitz) im Oberberg⸗ amtsbezirk Breslau.
Der Situationsriß des Bergwexk⸗ feldes ut a ö Breslau ur Einsichtnahme auf. nn e , . die Ansprüche erheben, welche dem Antrage des Muters ent, gegenstehen, können innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Nummer des Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeigers, welche diese Bekannt⸗ machung enthält, bei dem Oberberg⸗ amt Breslau gegen die Mutung Ein⸗ spruch erheben. .
Breslau, den 29. April 1942.
Oberbergamt.
Klingholz.
5003 Bekanntmachung. ö.
Von der Deutschen Bank Filiale irn , (Main) und der Dresdner
ank in Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf fi lfung von
M 24 909 6090, — 4 gegen durch
erststellige Grundschuld gesicher⸗ ten Teilschuldverschreibungen
von 1941, eingeteilt in 20 Grup⸗ pen zu je n.M, L 206 00h, — 20 050 Stück über je RM 10900, - Nr. 1 bis 20 000, 8090 Stück zu je REA 500. — Nr. 20 001-28 000, der Ge⸗ brüder Stumm Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Neun⸗ kirchen (Saar),
um Handel und zur Notierung an der ige Börse eingereicht worden.
rankfurt a. M., den 39. April 1942.
Zulassungsstelle
Bergreviers Tarnowitz Mutung auf
.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
waltung.
*
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ab enstelle 1,90
en an, in n für Selbstabholer die
Erscheint an jedem Wochentag abendg. du — KR — . , 2 8 ö *
Be n ginselne Nummern dieser Uungabe kostẽn My —— 10 Sie werden Bar 8 h Betrages einschließ lich 2 8 — — 88 Ma.
Dentscher Reichs anzeiger Preußischer Staats anzeiger
Reichs banl girokonto Konto Nr. 1/1913
nr. 10
Cafes
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Gauer dreigespaltenen. 9 mm breiten Berit. Feile D gu . 8 Gern 8 i qs ih = 6 3
Ke den Raum einer fünsgespaltenga 8e am breiten Petlt-⸗ Zelle
Angoigen aüssen 3 termin bel der — 6 — 23 1.
Berlin, Mittwoch, den 6. Mai, abends
Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich
Erlaß des Reichsarbeitsministers über Satzung der Betriebs krankenkasse des Neichs. Vom 19. April 1942. Bekanntmachung über die 41, o igen auslosbaren *g ⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1935 und von 1 38 Bekanntmachung über die 41 o ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1938, Zweite Ausgabe. e Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Magdeburg über die Einziehung von Vermögenwerten für das Reich. Angrdnung Nr. 10 des Bevollmächtigten für den , n Deckung des Bedarfs an Erzeugnissen des Holzhaus, Hallen⸗ und Barackenbaus). Vom 5. Mai 1942. Anordnung Nr. 12 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bel der Wirtschafts gruppe Eisen⸗, Stahl⸗ und Blechwarenindustrie über die Herstellung von Haarschneidemaschinen und Bart— schneidemaschinen vom 24. April 1942. Anordnung Nr: 15 des Beauftragten für Kriegsaufgaben bel der Wirtschafts gruppe Eisen⸗ Stahl⸗ und Blechwarenindustrie ,. die Herstellung von Berufswetzstählen vom 24. April
1. Ergänzung der Gemeinsamen Anordnung der Reichsstelle für Eisen und Stahl, und des Bevollmächtigten für bie Maschinenproduktion über die Bestellregelung für span⸗ , (Führung einer Werkzeugkartei) vom
Amtliches
Deutsches Reich Erlaß Betriebskrankenkasse des Reichs
Unter Bezug auf meinen im Reichsarbeitsblatt 1939 Nr. 31 Teil 17 Seite 496 veröffentlichten Erlaß über die Be⸗ triebskrankenkasse des Reichs vom 24. Oktober 1939 werden nachstehend
1. die von mir erlassene neue Satzung der Betriebs⸗
krankenkasse des Reichs vom heutigen Tage,
2. das neue Verzeichnis der Zweigstellen der Betriebt⸗
krankenkasse des Reichs bekanntgegeben. Der Reichsarbeitsminister J. V.: Dr. Sy rup.
Satz ung der Betriebskrankenkasse des Reichs Vom 19. April 1942.
. Grund der Nr. 5 des Erlasses über die Betriebs- krankenkasse des Reichs in Berlin vom 24. Oktober 1939 wer- öffentlicht im d . Reichsanzeiger und . ent Staatsanzeiger Nr. 261 vom 26. Oktober 1939 und im Rei arbeitsblatt 1939, Teil IV, S. 496) erlasse ich folgende neue Satzung:
Erster Abschnitt
Name und Sitz, Bezirk der Nasse
§1
(I) Die Krankenkasse führt den Namen Betriebskranken⸗ kasse des Reichs (B Kw. 6 hat ihren Sitz in Berlin. Die BR errichtet . näherer Anordnung des Reichsarbeits⸗ mini ze 9 t en.
(2) Die ist zuständig für alle Betrie ienst⸗ cer , st zust gf riebe, Dienst⸗ und a) der Wehrmacht im Deutschen Reich einschl. Protek⸗
torat Böhmen und di e im n, ment und in den militärisch i . Gebieten,
b) der Waffen⸗s im Deutschen Reich einschl. Protek⸗ torat Böhmen und Mähren, im Generalgouverne⸗ ment und in den militärisch besetzten Gebieten,
e) des Reichsarbeitsdienstes im Deutschen n er Protektorat Böhmen und Mähren, im General⸗ , nnen und in den militärisch besetzten Ge⸗
en,
dh der Motorsportschulen des Nationalsozialistischen Kraftfahrkorps irh) n
e) der staatlichen Polizei Brdnungs⸗ und Sicherheits⸗ polizei) im Deutschen Reich einschl. Protektorat Böhmen und Mähren, im Generalgouvernement und
in den . besetzten Gebieten, H der übrigen Reichsverwaltung im Protektorat Böhmen und Mähren,
g) der übrigen Reichsverwaltung in Berlin, in den Prwvinzen Brandenburg und Pommern, in Ham⸗ n chwerin (Mecklenburg), Rendsburg. Itzehoe, Lock tedter Lager, Hannover, Leipzig, Königsberg (Pr), im, Landkreise Samland und im Festungs— bereich Pillau,
h) der Reichsfinanzverwaltung im Land Oldenburg, in den Re . Aurich und Stade und in
gu d . n ich der Be be, ö
g) ausschließlich der Betriebe, Dienst⸗ und Verwaltungsstellen der Jiei sverkehrs⸗ und ö
nehmen oder der Arbeitgeber zustimmt.
I. Meldungen
8 2
() Die im 3 1 bezeichneten Betriebe, Dienst⸗ und Ver⸗
ng un f en (für die Folge unter der e n f ichnung
Dienststellen n fe n haben jeden von . Be⸗
han e, der zur n, . 95 . ist, bei der für
ie zuständigen . e der BKR binnen drei Tagen nach
n , n ie ge h melden. Alle 2 Ver⸗
erhältnis berührenden
. e gen Frist zu melden. . (2) Für alle Meldungen sind die vom Leit —
stimmten Formblätter . ,
3) Der Leiter der BR bestimmt, an wel die gin zu richten sind. f . elche Zweigstelle
II. Mitwirkung der Dienststellen
88
. (4 X Die Dienststellen sind verpflichtet, Krankenscheine für die im Betrieb bes hn E gf li aus n e ichen 2 festgesetzte Gebühr einzuziehen und an die BKR abzuführen. E) Beim Eintritt mit Arbeitsunfähigkeit verbundener Erkrankungen von versicherungspflichtigen Mitgliedern oder beim Eintritt von , . (z. B. Entbindung, Tod) haben die . ohnbescheinigungen auszustellen, aus denen die Art der Beschäftigung und die Höhe des Enigelts des Versicherten ersichtlich sind. Bei Arbeitern ist der Lohn der . Lohnwochen einzutragen. Werden wöchentlich Lohnabschläge gezahlt, so ist der Lohn des letzten Lohn⸗ r rn nh en. In den Lohnbescheinigungen für An— estellte ist das Arbeitsentgelt des letzten Kalendermonats und ie Dauer des Anspru 5 n Weiterzahlung des Arbeits- entgelts zu vermerken. Die Lohnbescheinigungen sind von den . ae, e k . beizufügen, die
ug an die übergeben si KR auf Antrag zu übersenden. ; .
84
(ID. Den arbeitsunfähig erkrankten versi ichti 2 3 die Dienststellen beim L n nl 32 . uszahlungsschein Nr. 1 auszufertigen und aug⸗
.) Die Dienststellen zahlen nach näherer Uebereinkt mit dem Seiter der BKnt en nee n en. . icherungspflichtigen Mitgliedern Kranken⸗, Haus- und
aschengeld auf Anweisung und für Rechnung der BRR.
85 Betriebsunfälle sind der BKR von den Dienststell melden. ü diesem Zweck ist eine Durch hrfft ö. ena k nf. ger . . . e, , Sträger für erstatten ha und dieser sogleich zu übersenden. .
III. Grundlohn
86 (HD). Der Grundlohn ist für die versicherungspflichti Mitglieder nach dem wirklichen un e e ge nr e r dn. , 1. . nach Monaten ö . er Grundlohn i des 64 , ö . . ei den übrigen versicherungspflichtigen Mitgliedern bemißt . der ir ihn nach dem r re ,, 14 e. 6 . — 26 n, nur Lohnabschlã ö er Grundlohn na i
ö , ch dem Arbeitsentgelt des
ie Ermittlung des Grundlohns nach Abs. 2 oder. 3 nicht möglich, so gilt der Grundl ichartig beschãfti In e e ch, so g rundlohn gleichartig beschäftigter
G) Aendert sich das Arbeitsent ; Grundlohn eren fh rbeitsentgelt, so ändert sich der
IV. Beiträg
§ 7 (10 Der Beitragssatz wird wie folgt festgesetzt: 9 fi Lehrlinge ohne Entgelt auf 3,3 v. H. b) für , denen im Erkrankungsfalle Arbeits= entgelt i, dee, wird, auf 3,6 v. H. c) für die übrigen BVersicherten auf 4,75 v. S. des Grundlohns. C Versicherte, die vorübergehend einen geringeren Lohn beziehen, können nach ihrem alten höheren Lohn ö. bleiben, wenn sie den Mehrbetrag des Beitrags selbst über⸗
G) Der Leiter der BR wird ermächtigt, die Beitrags⸗ teile einzelner Dienststellen höher zu . soweit die Er⸗ e g gg efar ö, höher ist. Die Anordnung ist auf die Beiträge ür solche ersicherte zu beschränken, die wegen der Beschaffenheit oder Einrichtung der Betriebsräume oder durch die beim Betriebe verwendeten Stoffe oder sonstigen Betriebsmittel einer erheblich höheren Erkrankungsgefahr oder . die Art ihrer Beschäftigung einer besonderen Unfall⸗
efahr ausgesetzt sind. Nach Ablauf von 2 Jahren kann die
Postschecktonto: Berlin 41821 1942 — 4
: ; ᷣ ö Zweiter Abschnitt Ablauf dieses Zeitraumes nur dann, wenn glaubhaft Bersicherungspflichtigᷣ Mitglieder n . oraussetzungen für bie k 3 3.
858 (I) Die Beiträge sind am letzten Kalendertag eines jede
Kalendermonats fä ig. Bis spätestens zum ö. 96 . den Monats haben die Dienststellen die Beiträge zur Kranken versicherung und zum Reichsstock für Arbeitseinsatz für die bis zum Monalsletzten gezahlten Dienstbezüge unaufgefordert und 1 Abzug von Kosten zu entrichten. Bis spätestens zum 6 34 haben die Dienststellen auf den vom Leiter der
Kö vorgeschriebenen Formblättern Nachweisungen über die abzuführenden Beiträge einzureichen. .
9 . Der ö der . . an welche Stelle die
Beträge zu überweisen und die Beit ö
uͤbersenden sind. l e Beitragsnachweisungen zu V. Leistungen
89 L Die BR gewährt ihren Mitgliedern im Rahmen der . bis 21 Regel⸗ und Mehrleistungen der ö 3) Der Leiter der BfR hat die in den Ss 371 bis 316 R borgesehenen Befug üisse .
Krankenhilfe § 10 (ID Versicherte mit 4 und mehr unterhaltsberechtigten Kindern erhalten nach Wegfall des Arbeitsentgelts 3. e, , 46 al hlag zum Krankengeld. Dieser eträgt für das vierte und jedes weitere unterhaltsb tigt Kind 5 b. H. des Grundlohns. ö Der Gesamtbetrag von Krankengeld und Zuschlag d drei Viertel des Grundlohns nicht 5 ö (2) Liegt einer der im 5192 RVO angegebenen Fälle v so wird Krankengeld nicht zewährt. ö ö ß e g . 2, Krankengeldes, ersicherten mit mindestens 3 unterhaltsberechtigt in⸗ dern das volle Krankengeld. ö ( Versicherten, denen kein Hausgeld zu zahlen ist, wird neben der Krankenhauspflege ein 6 ö ih von 19. v. H. des Grundlohns gezahlt, wenn das Arbeitsentgelt nicht weitergezahlt und kein Krankengeldzuschuß gewährt wird. (5) Wird an Stelle von Krankenhauspflege Hilfe und Wartung durch Krankenpfleger, Krankenschwestern und andere Pfleger gewährt, so kann das Krankengeld bis zu einem Viertel gekürzt werden. (6) 5 188 RVO findet Anwendung.
. () Die Versicherten dürfen während des gleichen Ver⸗ sicherungsfalls den Arzt nur mit Zustimmung der BK wechseln. . — §11
(I) Kleinere Heilmittel werden bis zum Höchstkosten⸗ betrage von 30, — eM gewährt. Die Kosten für 6 . i. wine, bis 5 61 voll übernommen. 3 den diesen
etrag übersteigenden Kosten wird ei : 265, — RM er, k
(2) Für Zahnersatz, Zahnkronen, Zahnbrücken und Stift⸗ zähne kann ein Zuschuß gewährt werden. Für die n g. rung hat der Leiter der BKRt Richtsätze festzusetzen.
3) Die Bt kann für Hilfsmittel gegen Verunstaltung und Verkrüppelung einen Zuschuß bis zu 75, — RM inner- halb eines Jahres gewähren.
(4) Die Zuschüsse für größere Heilmittel, Hilfsmittel, Zahnersatz, Zahnkronen, ee . und 5 können versagt werden, wenn ste nicht vor Beschaffung von der BKR genehmigt sind.
§ 12
(I) Fürsorge für Genesende kann bis 1 Jahr nach Ab⸗ ö Krankenhilfe für die Dauer von 4 . 3
erden.
((E) Der Leiter der BKR kann Maßnahmen zur Ver— hütung von Erkrankungen der einzelnen Kassenmitglieder treffen, insbesondere Erholungskuren gewähren oder Zu⸗ schüsse zu derartigen Kuren geben.
Wochenhilfe §5 183
(1) Der einmalige Entbindungskostenbeitrag wird au 20. — eM festgesetzt. Die Dauer des Br ehe . auf 13 Wochen erweitert, wenn mehr als 3 unterhaltsberech⸗ tigte Kinder vorhanden sind.
(2) Gewährt die BKR mit . der Wöchnerin
o
Hilfe und Wartung durch spflegerinnen, so wird dafür die if des Wochengeldes fe er t Schwangerengeld 8 14
(I Schwangeren, die der BKyt minbeste ns 6 Monate an⸗ wird ein Schwa nge: engeld in Höhe des Kranken-
dienststelle die Nachprüfung der Anordnung beantragen, vor
gehören, wir ge 3 die Dauer von 6 Wochen gewährt, falls sie infolge
er S wangerschaft arbeitsunfähig werden.