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Reichs und Staatsanzeiger Nr. 115 vom 19. Mai 1942. S. 2

J * 2 * ö . *

2

. vel . 1

(2) Die Preisbildungsstellen können den Serstellern von

Traubensüßmost zur Durchführung siner volkswirtschaftlich gerechtfertigten Vorratswirtschaft Lagerkostenzuschläge von höchsten 19 v. H. jährlich der nach 5 2 zulässigen Durch⸗ schnittseinstandspreise gewähren.

89 Der Reichskommissar für die Preisbildung erläßt die zur Durchführung oder w,. dieser Anordnung erforder⸗ lichen Rechts oder Verwaltungsvorschriften. §510 Die Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 16. Mai 1942. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.

Anordnung zur Preisbildung für neue Säcke und Sackgewebe im Handel Vom 15. Mai 1942 Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur u n des Vierjahresplans — Bestellung ines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. S. 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan angeordnet: 51

Die nach der Anordnung zur Preisbildung für neue Ge⸗ webe und Säcke beim Verkauf durch die Mitglieder der Fach⸗ untergruppe Sack⸗, Plan⸗ und Zelteherstellung vom 28. Okto⸗ ber 1940 (Reichsanz. Nr. 255 vom 30. Oktober 1940) höchst⸗ zulässigen Preise für neue Gewebesäcke und Sackgewebe, die aus Jute, Juteabfällen oder Papiergespinsten allein oder in Verbindung mit anderen pflanzlichen Spinnstoffen, Zellwolle (Zelljute) oder Draht hergestellt sind, dürfen auch beim Ver⸗ kauf durch ein Mitglied der Reichsgruppe Handel nicht über⸗ schritten werden.

§ 2

Die Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. Mai 1942. Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. V.: Dr. Flott mann.

Nichtamtliches

Deutsches Reich

Nummer 14 des Reichs⸗Arbeitsblatts vom 15. Mai 1942 hat 1 Inhalt: I. Allgemeines und Gemeinsames. Ge⸗ etze, Verordnungen, Erlasse: Verordnung über kurzfristigen Wehr⸗ dienst bei der Luftwaffe. Vom 7. Mai 1942. — Betr.: Verein⸗ fachung der Verwaltung. — II. Arbeitseinsatz und Arbeitslosen⸗ hilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse; Erlaß über die Höhe der Sonderunterstützung und des Treugeldes für Dienstverpflichtete. Vom 4. Mai 1912. — Arbeitsbuch; hier: Einfatz zusätzlicher Ar⸗ beitskräfte für die Ernährungssicherung des Deutschen Volkes. — Französische Dienststelle zur Betreuung der im Reich eingesetzten , n. Arbeitskräfte. — Betr.: Freiwillige Helfer für die Landwirtschaft. — Reisen e Arbeiter in ihre Heimat. — Familienheimfahrten und Urlaubsreisen ausländischer gewerb⸗ licher Arbeitskräfte. — Vereinfachung der Verwaltung; hier: Auf⸗ lösung der Arbeitsämter Zeitz und Sondershausen. — III. Sozial- verfaffung, Arbeitsrecht, Lohn⸗ und Wirtschaftspolitik. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Anordnung über die Arbeit am Pfingst⸗ sonnabend in den privaten und öffentlichen Bank⸗ und Versiche⸗

rungsunternehmungen. — Zweite Verordnung über die Verein⸗ fachung des Lohnabzugs (Zweite Lohnabzugs⸗Verordnung — Zweite LAV —). Vom 24. April 1942. — V. Siedlungswesen,

Wohnungswesen und Städtebau. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Fünfunddreißigste Verordnung über Wohnsiedlungsgebiete. Vom 30. April 1943. — Dritte Anordnung über das Verhot der Um⸗ wandlung von Wohnungen in Räume anderer Art. Vom 5. Mai 1942. — Betr.: Grundbuchmäßige Behandlung der in den Grund⸗ büchern für den ehemaligen tschechoslowakischen Staat eingetrage⸗ nen Rechte; hier: Olsagebiet. — Betr.: Durchführung, Kosten⸗ erstattung und Entschädigung von J nach der Zwölften Durchführungsverordnung zum Luftschutzgesetz (Tarn⸗ verordnung). — Betr.: Prüfung von Grundstückseinrichtungen und »einrichtungsteilen. — Betr.! Wohnungs⸗ und Siedlungs⸗ ämter. — Betr.: Landarbeiterwohnungsbau aus Mitteln der wertschaffenden Arbeitslosenfürsorge; weitere Vereinfachungsmaß⸗ nahmen. — Betr.: Bauwirtschaft; hier: Stillegung von Bau⸗ vorhaben. — Personalnachrichten.

Nummer 18 des Reichsministerialblatts vom 15. Mai 1942

ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin M. 40, charnhorststraße 4, zu beziehen. Inhalt: 1. Kriegs⸗ schäden angelegenheiten; Anordnung über den Aus⸗ gleich von Sach⸗ und Nutzungsschäden infolge von Tarnmaß⸗ nahmen. — 2. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über die Verwaltung der Grunderwerbsteuer und der Wertzu— wachssteuer im Regierungsbezirk Troppau (Oberfinanzbezirk Troppau). — , über die Erweiterung der örtlichen Zuständigkeit des Hauptzollamts Passau (Oberfinanzbezirk Mün⸗ chen. — Verordnung über die Zuständigkeit der Finanzämter

Karlsruhe⸗Stadt und Mannheim⸗Stadt (Oberfinanzbezirk Baden)

für die Verwaltung der Grunderwerbsteuer und der Wertzuwachs⸗

steuer. — Verordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses.

zum Zolltarif.

2

Aus der Verwaltung

Vorkriegsvorräte in der Hand des Verbrauchers Ein Reichsgerichtsurteil

In der „Zeitschrift der Akademie für Deutsches Recht‘ be—⸗ handelt der Sachbearbeiter des Reichsjustizministeriums, Mini⸗ terialrat Rietzsch, ein Urteil des Reichsgerichts, das allgemeine

eachtung verdlent. In dem Aufsatz wird vor allem die in dem Urteil , Frage gafq; griffen ob das Zurückhalten von ge⸗ werblichen Waren, die in der Vorkriegszeit von einem Verbrau⸗ r erworben worden waren, eine i re andlung darstellt. as Urteil hat die Frage verneint. Der Verbraucher, der Vor⸗ räte von einer heute Ifen bewirtschafteten Ware vor dem Kriege angesammelt hat, macht sich des „Zurückhaltens“ im Sinne der Kriegswirtschaftsverordnung nicht schuldig, wenn es auch eine Anstandspflicht ist, überreichliche Vorräte, die den Eigenbedarf des , . weit übersteigen, der Allgemeinheit nutzbar zu , nders liegt jedoch der . „wenn die Waren in Kenntnis des In⸗ krafttretens der öffentlichen Bewirtschaftung kurz vorher zur Um⸗

gehung der staatlichen Maßnahmen angeschafft worden sind. Hier wird ein „Beiseiteschaffen“ im Sinne der Kriegswirtschaftsver⸗ . . angenommen werden können.

Solche Vorräte aus der Vorkriegszeit in der Hand des Ver⸗ brauchers können aber auch in anderer Richtung von rechtlicher Bedeutung sein, z. B. bei der Erteilung von Bezugscheinen, die von dem Bestand abhängig gemacht werden. Bei falschen Angaben zur Erschleichung eines Bezugscheins z. B. . Textilien oder Schuhe liegt Strafbarkeit nach der Verbrauchsregelungsstrafver⸗ ordnung vor, gegebenenfalls auch nach der Kriegswirtschaftsver⸗

ordnung. Weiter werden Vorkriegsvorräte ganz allgemein insofern

von rechtlicher Bedeutung, als deren Eigentümer oder ein Dritter damit nicht nach Willkür verfahren dürfen. Die Kriegswirtschafts⸗ verordnung verbietet klipp und klar, solche Vorräte zu vernichten oder das auch nur zu versuchen. Das Vernichten umfaßt auch das Unbrauchbarmachen, die Herabminderung des Gebrauchswerts

und die Vergeudung brauchbarer Sachen. Jeder Volksgenosse hat also die Verpflichtung, Vorräte an Bedarfsgütern pfleglich zu er- halten und vor Verderb zu bewahren. e ö

Der * befaßt sich dann auch mit der Frage, wie das Hamstern nichtbezugsbeschränkter Waren im Krieg rechtlich zu be- urteilen ist. Zwar kann nichtbezugsbeschränkte Ware von jedem Verbraucher erworben werden, aber nur in angemessenem Umfang und unter i. emäßer Berücksichtigung anderer Volksgenossen, Werden die Anschaffungen zur Hamsterei, so kann solche Hamsterei nach der Kriegswirtschaftsverordnung als „Beiseiteschaffen“ straf⸗ bar sein. Dies gilt z. B. auch für das unvernünftige und unein⸗ sichtige Aufkaufen von Gegenständen des täglichen Bedarfs. wie 3. B. Briefpapier, Schnürsenkeln, Toilettepapier, Zahnpasten usw., also von Gegenständen, die in der Kriegswirtschaft zwar zur Deckung des echten Bedarfs, nicht aber auch für Hamsterbedarf hergestellt werden.

Wir mich arts rer y

Die Aufgaben der deutschen Industrie im europäischen Raum

Vortrag von Prof. Dr. Lüer auf der Tagung der Dechema

Auf der Tagung der Dechema — Deutsche Gesellschaft für

chemisches Apparatewesen — sprach Prof. Dr. Lüer, Leiter der Wirtschaftskammer Hessen und Vorstandsvorsitzer der Adam Dpel AG., über die Aufgaben der . Industrie im europäischen Raum. Wie er hervorhob, läßt die Kriegswirtschaft Europas bereits die Grundlinien der dauerhaften Wandlung erkennen, die durch die Abkehr vom Welthandelssystem und den Ausbau der eigenen Kräfte gezeichnet ist. Für die Industrie ergeben sich daraus in allen ,, . Ländern vier große Auf⸗ gaben, die gemeinsam gelöst werden müssen: einmal Sicherstellung und Ausbau der Kriegsrüstung, sodann Lieferungen für den Auf⸗

bau der europäischen Landwirtschaft. ferner ausreichende Versor⸗

gung mit Austauschstoffen und schließlich Verstärkung der Energie⸗ basis. t Die erste dieser Aufgaben müsse unter allen Umständen er⸗ füllt werden, die anderen nach dem Maß der vorhandenen Kräfte. Diese Kräfte der europäischen Industriewirtschaft seien am ehesten zu ermessen nach den Arbeitsstunden der Industriearbeiter in allen Jändern. Vor Beginn des Krieges konnte geschätzt werden, daß der einer Gesamtbevölkerung von rund 370 Millionen Menschen in den europäischen Ländern (außer Rußland) rund 565 Millionen Industriearbeiter vorhanden seien. Aber es sei nicht Arbeitskraft gleich Arbeitskraft. In den hochindustrialisierten Ländern, wo auf 109 Einwohner über 20 Industriearbeiter kommen, sei die Pro⸗ duktivität der Arbeit pro Kopf wesentlich größer als in schwach industrialisierten Gebieten des Ostens und Südostens. Der Wehr- bedarf müsse in erster Linie von der deutschen Industrie selbst garantiert werden. Aber auch für den Aufbau der Landwirtschaft, die ja in ihrer Ertragssteigerung von der Industriehilfe (Kunst—=

dünger, Geräte, Verkehrsbauten) abhänge, werde die deutsche 63

dustrie besonders stark eintreten müssen, vor allem in den gebieten. * . . Die Steigerung der Industriekapazität müsse im wesentlichen durch technischen Fortschritt erreicht werden, da die Zahl der Industriebeschäftigten nicht beliebig vermehrt werden könne. Das gelte besonders für den Kernraum des Deutschen Reiches und feiner nächsten Nachbargebiete, in denen zum Schutze des Bauern⸗ tums eine weitere Abwanderung in die Industrie verhindert werden müsse. Wenn also die vorgenannten Aufgaben die dring⸗

sichsten seien, so müsse eine Arbeitsteilung stattfinden, wobei im

deutschen Zentralraum und in Italien, die auf allen diesen Ge⸗ bieten der Umstellung in der Ernährungs⸗ und Rohstofwirtschaft einen großen Vorsprung haben, der Löwenanteil der Arbeit an⸗ fällt. Für die vielen Verbrauchsgüterindustrien, die für den Um⸗ wandlungsprozeß nicht lebenswichtig seien, könnten die Nachbar⸗ länder verftärkt herangezogen werden. Das Schwergewicht des Zentralblocks der deutschen Industrie sei so groß, daß schon jetzt die Arbeitsbeziehungen überall von selbst entstehen und daß auch in Zukunft die wirtschaftliche Führung Deutschlands in der europäischen Umstellungsarbeit unbestritten sein werde. Die deutsche Industrie müsse sich auf ie Aufgaben einstellen, weil ihre Arbeit der politischen Führung diene. Sie müsse beitragen zu dem Willen des Führers, Europa unter der Führung der Achsenmächte endgültig zu sichern und aus eigener Kraft auf— zubauen.

Energieversorgung im Wohnungsbau

Die Versorgung und Ausrüstung der im Rahmen des sozialen Wohnungsbauprogramms des Führers zu errichtenden Woh⸗ nungen mit Energie, das heißt also mit Elektrizität und Gas, wird von den mit der Planung und Vorbereitung des Wohnungsbaues beauftragten Stellen aufs sorgfältiaste durchgeprüft. Um nun bei diesen Planungen alle auf dem Gebiet der Energieversorgung von Wohnungen vorliegenden Erfahrungen ohne einseitige Bevor⸗ zugung einer der beiden in Betracht kommenden Enengie⸗ arten nutzbar zu machen, hat der Reichskommissar für den sozialen Wohnungsbau im Einvernehmen mit dem Generalinspektor für Wasser und Energie unter Be⸗ zugnahme auf die bisherige Zusammenagrbeit die Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Elektrowirtschaft beauf⸗

tragt, ihn im Interesse einer besonders sorgfältigen fachmännischen

Bearbeitung aller Stromversorgungsfragen bei der Vorbereitung und Durchführung des sozialen Wohnungsbaues zu beraten; im gleichen Sinne ist die Zentrale für Gas⸗ und Wasserverwendung

zur Beratung in allen Fragen der Gasversorgung des künftigen Durch Erlaß vom

Wohnungsbaues herangezogen worden. . 27. März 1942 hat der Reichskommissar ferner die Wohnungs⸗ und Siedlungsämter ersucht, bei Projekten, Bildung von Arbeits- emeinschaften usw., soweit es für die Versorgung und Ausrüstung er Wohnungen erforderlich ist, die genannten Organisationen als

Vertreterinnen der hinter ihnen stehenden Fachkreise heranzuziehen.

Der deutsche Handwerker im großdeutschen Schicksalskampf

Vor den Schaffenden des deutschen Handwerks sprach in Essen der Leiter des deutschen Handwerks in der DAF., Reichs- amtsleiter Sehnert⸗Berlin, zu den Meistern, Gesellen und Lehrlingen sowie zu den Frauen, die den Arbeitsplatz der zum Wehrdienst ,, . Männer eingenommen haben, über „Der deutsche Handwerker im großdeutschen Schicksalskampf“. Reichsamtsleiter Sehnert behandelte zunächst die einschneidenden Maßnahmen, die der Krieg auch dem kleinsten Handwerksbetrieb auferlegte, Zwei gef Aufgaben habe das Handwerk zu meistern: Einsatz für die , , ,. Versorgung und 33 für die Rüstungswirtschaft. Diese Aufgaben ö in bestem Sinne

elöst werden. Das deutsche Handwerk habe in diesem Schicksals—⸗

ampf einen Lehrmeister gefunden, wie man ihn sich umfassender

nicht vorstellen könne. Die Frage, ob die handwerklichen Betriebe noch eine le, , berechtigung hätten, könne dahin beantwortet werden, daß das Handwerk ut neben den Großbetrieben , könne, daß das beste Verhältnis eine gesunde Mischung zwischen Klein-, Mittel⸗ und Großbetrieben sei.

Alle Maßnahmen zur Erhöhung der nnn Sfähigkeit, zu denen der einzelne Betrieb nicht in der Lage sei, i 66 aben der ,. Wenn das Handwerk sich den Grundsätzen modern⸗ ter Sozialpolitik unterwerfe, dann gebe es keine Aushöhlung der andwerklichen Betriebe. Durch Technisierung und Rationali⸗ ierung könne die Leistung des deutschen Handwerks noch gestei⸗

nationale Pflicht eines jeden landwirtschaftlichen

gert werden. Zur Frage des Nachwuchses betonte der Reichs⸗ amtsleiter abs 1 daß der Grundsatz gelte, nur so viel Lehrlinge einzuftellen, wie notwendig seien, denn die Sorge um den Nachwuchs gehe nicht nur das Handwerk an.

Erhebung der landwirtschaftlichen Bodennutzung im Reich

In diesen Tagen findet im gesamten Großdeutschen Reich die landwirtschaftliche Bodennutzungserhebung statt. Die Ergebnisse dieser Erhebung sind für die Staats führüng gerade während des Krieges als Grundlage für wichtige 6 men auf dem Gebiete der Ernährungswirtschaft von größter Bedeutung. Es ist daher

etriebsinhabers, die auf dem Fragebogen gestellten Fragen gewissenhaft zu beant⸗ worten und den Fragebogen zum festgesetzten Termin an den Bürgermeister zurückzugeben. Dies gilt nicht nur für die . über die eigentliche Bodenbenutzung, sondern ebenso für die Fragen über die Sbstbaumbestände und die Bestände an Arbeitskräften, deren richtige Beantwortung überdies im eigenen Interesse der Betriebsinhaber liegt. ö ;

Um die Gewinnung zuwerlässiger Angaben auf jeden Fall siche r⸗ gustellen, werden — ähnlich wie bei den Viehzählungen — die Angaben der Betriebsinhaber durch Beauftragte der Ernährungs⸗ ämter stichprobenweise . werden. Betriebsinhaber, denen falsche Angaben nachgewiesen werden, haben auf Grund der in der Verordnung über Auskunftspflicht vom 13. Juli 1923 vor⸗ gesehenen Strafbestimmungen eine strenge Bestrafung zu gewärtigen.

Wirtschaft des Austandes

Die Aufteilung des japanischen Außenhandels

Tokio, 18. Mai. Der Südwirtschaftsrat, der am 28. Mai in die Ostasien⸗Wirtschaftskonferenz eingegliedert werden wird, legte am JI3. Mai den zuständigen Stellen einen Vorschlag vor, der sich mit der Wiedereinschaltung derjenigen Ausfuhrkaufleute befaßt, welche ihre bisherige . nicht mehr fortsetzen können. Weiter beschäftigt sich der Vorschlag mit der Ausbildung eines Handels⸗ mechanismus in Richtung nach dem Süden. Es handelt sich . um die zweckmäßigste Verteilung der Ausfuhrkaufleute auf den Süden. Bisher wurden die Ausfuhrkaufleute, welche ihren Handel mit Ländern, die außerhalb des Yenblocks stehen, verloren hatten, aber weiter den Handel mit den Yenblockländern betreiben konnten, nicht als „Berufsänderer“ betrachtet, aus diesem Grunde erhielten sie noch leine uoten für den Handel nach dem Süden zugeteilt. Von jetzt ab sollen airch sie Han t und Indochina erhalten. — Der Export Japans nach Thailand soll zu 60 o bei denjenigen bleiben, die schon bisher Handels⸗ umsätze nachweisen konnten. Nur 206 ½ waren bisher für solche bestimmt, die , mit Ländern Handel betrieben haben, die ⸗nig. dem Yen

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elsquoten für ö h/

loren von Japan nach Thailand für die Ausfuhrkaufleute zur Verfügung estellt werden, die den Handel mit Ländern er , des Yen⸗ kee betrieben, und auch für solche, die daneben noch den Handel mit Yenblockländern berücksichtigt een — Vom Export nach Indochina bleiben 59 o bei den alten Ausfuhrkaufleuten, 20 0, bleiben, wie bisher, für solche Ausfuhrkaufleute, die ausschließlich Handel mit Ländern außerhalb des Henblocks betrieben und diesen verloren haben, 20 0½ werden neu auf diese und auf die Kaufleute, die im HYenblock Handel betrieben, neu verteilt. 10 Ʒ bleiben zunächst noch offen.

Für die Ausfuhrkaufleute, die im Außenhandel jetzt Ein⸗ schränkungen erfahren, sind im Vorschlag zwei Hauptwege vor= esehen: 1. wird auf die Tätigkeit als Materialsammler und 2. auf ie Tätigkeit des „Handelsänderer“ hingewiesen. Für diese Handelsänderer wird ein „Vorrückenvermittlungsorgan“ in der h ende e rnit i er hst eingerichtet, das Rationalisierung und Planung des Vorrückens der Handelsänderer nach dem Süden zur Aufgabe hat.

Abschluß eines neuen Handels⸗ und Wirtschaftsabkommens zwischen Japan und Indochina

Tokio, 18. Mai. Wie die zuständige japanische Stelle bestätigt,

ind die Ber an n gen zwischen Japan und Indochina über den

bschluß eines Handels⸗ und Wirtschaftsabkommens erfolgreich

beendet worden. Es handelt sich im wesentlichen um die Er⸗

neuerung des vorjährigen Abkommens, doch ist die Veröffent⸗ lichung von Einzelheiten nicht beabsichtigt.

Wochenübersicht der Deutschen Reichsbant vom 15. Mai 1942

Attiva RAM 1. Deckungsbestand an Gold und Devisen .... 77 084 (00 2. Bestand an Wechfeln und Schecks sowie an Schatz⸗ wechseln des Reichs.... 21 138 171 000 ö Wertpapieren, die nach 5 13 Ziffer 3 angekauft worden sind (deckungs⸗ fähige Wertpapiere)... 16 74565 000 1 Lombardforderungen... .... 20 142 000 5. 9 deutschen Scheidemünzen ..... 221 220 000 6. 4 „Rentenbankscheinen .... 290 107 000 77. sonstigen Wertpapieren.... 201 844 000 ö sonstigen Aktien... 1740 042 000 KRassiva 1. Grundkapita! ..... 2 9 9 9 — 160 000 000 2. Rücklagen und Rückstellungen: a) , . mee 135 0653 000 b) sonstige Rücklagen und Rückstellungen ... 606 041 000 3. Betrag der umlaufenden Noten.... . 19 638 736 000 4. Täglich fällige Verbindlichkeiten...... 2762 637 000 5. . eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ eiten. 2 63 . , 9 9 949 1 * 86 Gönige Bafa 421 888 000

Verbindlichleiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln RM — —. ö

—

ock angehören und die diesen Handel jetzt ver⸗ aben. Jetzt soll ein weitere Quote von 20060 des Exports

Aufklärungen und Nachweise entsprechen

mwinnanteils von 690 genehmigt.

Nr. 115

7. Aktien⸗ gesellschaßten

7655 Berichtigung.

In, der im Reichsanz. Nr. 98, 1. Beil., 3. Seite unter Tageb.⸗ Nr. 4086 veröffentl. Einladung zur ordentlichen Bauptuersammlung der Hüttenwerk Eisengießerei und Maschinenfabrit

Michelstadt Aktiengesellschaft in Michelstadt / Odw., befindet sich ein Druckfehler. Der Punkt 2, welcher

vollständig ausgelassen ist, lautet: 2. Genehmigung des Jahresabschlusses

sowie Gewinnverteilung.

6904. Wei gelwert Attien gesellsch aft

. e r ge ischaft,

Sila nz am 31. Dezember 1941. Vermögen. RAÆ SO

Anlagevermögen: Grundstücke, Gebäude, Ma⸗

schinen und maschinelle

MR 616134 — Werkzeuge, Betriebs⸗ und

Geschäftsausstattung .. 7

do i - Umlaufvermögen: Materialien, halbfertige u.

fertige Erzeugnisse, An⸗

zahlungen und Forde⸗

rungeeñ . 199468225 ere, 524 887 70 k . 5 200 - Kassenbestand einschließlich

Reichsbank⸗ und Post⸗

scheckguthaben. .... 10 200 14 Andere Bankguthaben .. 392 107 02 Posten der Rechnungsab⸗

grenzung 8 153 64

Summa 3551 37175 Schulden. Grundkapital . ..... 9l0 000 - Gesetzliche Rücklage ... 9l 000 - Werkerhaltungs⸗ und Er⸗ neuerungsfonds... 200 000 - Wertberichtigung von For⸗

, 30 583 — Rückstellungen .... 493 662 — Verbindlichkeiten:

Anzahlungen v. Kunden,

Waren- und sonstige Verbindlichkeiten . 1 71263363 Posten der Rechnungsab⸗

grenzung... 14 199 94 Gewinnvortrag 25 266,90 Gewinn in 1941 74 026,28 99 29318

Summa l 3 551 371775

Gewinn⸗ und Verlustkonto am 31. Dezember 1941. — —

Soll. R. A0 Löhne, Gehälter, soziale ö Abgaben, Abschreibungen auf Anlagen, Steuern vom Ertrag und Ver⸗ mögen, Beiträge an Be⸗ rufs vertretungen, Zu⸗ weisungen an Werker⸗ haltungs⸗ und Erneue⸗ rungsrücklage und an die

Unterstützungseinrichtung 1 898 476 —

Außerordentliche Aufwen⸗ enn, 6 198 48

Gewinnvortrag 265 266,90 Gewinn 1941. 74 026, 28 99 29318 Summa 2003 g6766

Haben.

Ausweispflichtiger Roh⸗ über schuß --... 1898 10280 Zinsertrüge. ö 26 746 46 Außerordentliche Erträge. 54 8S6õl 50 Gewinnvortrag. .... 26 266 90 Summa 1 2003 g67666

Nach dem abschließenden Ergebnis un- serer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell⸗ schaft sowie der vom Vorstand erteilten

die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor—⸗ schriften einschl. der Dividendenabgabe⸗ verordnung.

Berlin, den 17. April 1942.

Reichs deutsche Treuhand⸗ Revision Aktien gesellschaft Wirtschafts prüfun gs gesellsch aft. (Unterschriften), Wirtschaftsprüfer. In der Hauptversammlung vom 9. Mai 1942 wurde die Auszahlung eines Ge⸗

Die Auszahlung des Gewinnanteils er= folgt gegen Vorlage des Gewinnanteil⸗ scheins Rr. 42 nach Abzug von 159,

chaft gehören folgende Herren an: abrikdirektor Dr. Hermann Wennekes, deidersdorf, Kr. Reichenbach (Eulen⸗ gebn), Vorsitzer; Ingenieur Franz Kunze,

Frömsdorf, Breslau; Rektor Professor Dr. Oskar Niemezyt, Berlin⸗Frohnau;

Universitätsprofessor Dr. Waldemar Zim- Nr! 18,

mermann, Hamburg⸗Lokstedt I; Rechts⸗ anwalt Dr. Günther Lummert, Breslau. Wille, ea, den 11. Mai 1942. Wei gelwerk Aktien gesellschaft. Der Vorstand.

; . werden hierdurch zu der am Dien Veisse, stellv. Vorsitzer; Kaufmann Hans den D Wurf T 11 Uhr vor⸗ mittags, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Wien, VI., Linke Wienzeile

6909]. C. C. * Textilwerke A. ⸗G., Neusalza⸗Spremberg. Bilanz zum 31. Mai 15369.

C. C. ie Textilwerke A. ⸗ G.,

Neusalza⸗ Spremberg.

. Engert.

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Ge— sellschaft sowie der dem Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften. Dres den, den 7. März 1942.

Dr. Glier, Wirtschaftsprüfer.

Schrauben- und Schmiedewaaren⸗

— Einladung. Die Aktionäre unserer tag,

Tagesordnung: 1. Vorlage des n nn! und des Geschäftsberichtes für das r 1941 mit dem Berichte des

Brendel. Spielvogel.

Attiva. RV S9 Wahl des Abschlußprüfers für das Anlagevermögen: Geschäftsjahr i r ̃ grundstückee ..... 42 306 - 6. Allfälliges.

Wohngebäude. ..... 60 328 — Zur Ausübung des Stimmrechtes

Fabrikgebäude... 192 373 — sind gemäß F 19 der Satzung diejenigen

Maschinen und maschine Aktionare berechtigt, die 6 Aktien , 93 262 — spätestens bis Samstag, den

Betriebseinrichtung u. Ge⸗ 13. Juni 1942, bei der Hauptkasse schäftsinventar .... 2 805 — der Gesellschaft, Wien, VI., Linke

Fuhrpark (KWG. ). . .. 5 993 60 Wienzeile 18, oder bei der Credit⸗

ö . 102010 anstalt⸗Bankverein, Wien, oder de⸗ Umlaufvermögen: ren Filiale in Budapest, oder bei

Roh⸗ Hilfs⸗ und Betriebs⸗ der Länderbank Wien A. G. oder . 560 720 79 bei einem deutschen Notar oder bei

Halbfertige Erzeugnisse l08 08302 einer anderen befugten Wertpapier⸗

Fertige Erzeugnisse ... 113 076 80 sammelbank hinterlegen und bis zur

. 42 476 50 Beendigung der Hauptversammlung

Steuergutscheine .... 600 — dort bel assen.

Anzahlungen... .. 1800 — Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗

Forderungen auf Grund nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit von Warenlieferungen u. Zustimmung einer Hinterlegungsstelle w 292 223 62 ür 3 bei anderen Banken bis zur

Forderungen gegen Kon⸗ Beendigung der Hauptversammlung im zerngesellschaften ... 165 059 ol Sperrdepot gehalten werden.

Sonstige Forberungen.. 169855 Im Fälle der Hinterlegung von At—

Wechsel und Schecks. .. 24 894 89 tien bei einem Notar ist die Bescheini⸗

Kassenbestand und Post⸗ gung des Notars über die erfolgte scheckguthaben .... 9 458 27 Hinterlegung, bei Hinterlegung Hei

Bankguthaben ..... 507 763 52 einer Wertpapiersammelbank der

Aktive Rechnungsabgren⸗ ausgestellte Hinterlegungsschein spä⸗ zungsposten .... 9 o47og testens einen Tag nach Ablauf der

Avale R.M 160 000, — — SHinterlegungsfrist bei der Gesell—

2231 985 75 schaft einzureichen. . ; ö — — Wien, am 16. Mai 1942.

. Passiva. Der üufsichtsrat.

Stammaktienkapital ... 300 000 Ludwig Urban, Vorsitzer.

Gesetzlicher Reservefonds. 30 9000 — (Nachdruck wird nicht honoriert) =

2 . 165 000 -

Rückstellungen... .. S871 582 68 7469] Aktien gesellschaft

Wertberichtigungsposten 18 03015 Lokalbahn Lam⸗Kötzting.

hh ole, 250 000 — Die Aktionäre unserer Gesellschaft

Verbindlichkeiten a. Grund werden hiermit zur 48. ordentlichen von Warenlieferungen u. Hauptversammlung auf Dienstag, , 220 61849 den 30. Juni 1942, vormittags

Verbindlichkeiten gegen⸗ 11,45 Uhr, im Verwaltungsgebäude über Konzerngesellschaf⸗ der Lokalbahn Lam⸗Kötzting in Lam , 26 569 95 eingeladen.

Verbindlichkeiten aus der Tagesordnung: Ausstellung eigener 1. Vorlage des Jahresabschlusses so⸗ . 6 406 58 wie der Berichte der Gesellschafts⸗

Verbindlichkeiten gegen⸗ organe für das Jahr 1941. über Banken.. 765 000 — 2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗

Sonstige Verbindlichkeiten S1 049 31 verteilung.

Passive Rechnungsabgren⸗ 3. Beschlußfassu über die Ent- zungsposten .... 48 627 66 lastung des Vorstandes und des

Gewinnvortrag aus Aufsichtsrates.

1937338. 5918, 41 4. . in den Aufsichtsrat.

Reingewinn Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ 1938/89. . 141 125,55 147 103 96 ke, n iir vie g J.

R n,, evechtigt, welche ihre Aktien späte⸗

k Ter Ses fs stens bis zum e en des 27. Ʒuni

Gewinn⸗ und Berlustrechnung 1942 bei der Gesellschaftskasfe, bei für 1938/38. einem deutschen Notar oder bei einer

— Wertpapiersammelbank hinterlegen

Aufwen dun gen. R S8 und bis zur Beendigung der Haupt—

Löhne und Gehälter. .. 1065 29246 versammlung dort belassen.

Soziale Abgaben . ... 78 64856 Lam, den 16. Mai 1942.

Abschreibungen und Wert= Der Vorstand. Hiepe. berichtigungen auf das ö Anlagevermögen ... 45 991 70 Portland⸗Cementfabrik, Germania“

k 47734 Aktiengesellschaft zu Hannover.

Steuern vom Einkommen, Die Herren Aktionäre werden hier⸗ vom Ertrag und vom durch zu der am 1. Juli 1942, vor⸗ Vermögen! .... 2sz zez as mittags 11 Uhr, im Geschäftslolal der

Beiträge an Berufsver⸗ Deutschen Bank, Filiale Hannover, , 3 546 95 . orbenklichen Sauptver⸗

Außerordentliche Aufwen⸗ . ammlung eingeladen. . 100015 , Tagesordnung:

Alle übrigen Aufwendun— 1. Vorlage des Jahresabschlusses so⸗ 6 318 489 06 wie der Berichte des Vorstandes

Gewinnvortrag aus und des Aufsichtsrats.

1937/38 .. 5978,41 2 , über die Ent⸗

Reingewinn lastung des Vorstandes und des 1958/39 .. 141 125,586 14 10896 Aufsi n, n sowie über die Ge⸗

ñwinnverteilung. L238 87366 g. Auffichts ratz wahlen. rtr ãge. 4. Wahl des rn für das

Gewinnvortrag a. 1937/88 5 gꝰs 41 Geschäftsjahr 1948.

Jahresrohertrag. .... 1886 04120 Zur Teilnahme an der Hau ptver⸗

Außerordentliche Erträge. 41 865405 sammlung sind diejenigen Aktionäre

P S berechtigt, die ihre Aktien bis späte⸗ 1938 873166 stens Fenn, em 26. Juni 1942,

entweder in

* r -— - - * Kapitalertragsteuer (einschließlich Kriegs⸗ bis hie 98 7456 Dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ faöriks-A1ALtiengeselffchaft Brevillier Co. und A. Urban C Söhne.

sammlung, hinterlegen.

einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapiersammelbank . in diesem Falle sind die Besche , . des Notars über die erfolgte Hinter⸗ legung oder der von der Wertpapier⸗ sammelbank legungsschein spätestens einen Tag ; nach Ablauf der Hinterlegungsfrist stattfindenden ordentlichen bei unserer Gesellschaft einzureichen. Sauptversammlung eingeladen. ; Portland⸗Cementfabrik, Germania“

Erte veilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Preuhischen Staatsanzeiger

Berlin, dienstag, den 19. Mai

Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinnes. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts rates.

Wahlen in den Aufsichtsrat.

Sr e e

Misburg: bei der Kasse der Ge⸗ sellschaft; Berlin: bei der Deutschen Bank, bei der Dresdner Bank; Sannover: bei der Deutschen Bank, Filiale Hannover, bei der Dresdner Bank, Filiale Sannover; Wupypertal⸗Elberfeld: bei der Dentschen Bank, Filiale El⸗ ber feld, bei der Dresdner Bank, Filiale Elberfeld, vährend der üblichen Geschäftsstunden zur Beendigung der Hauptver— auch bei

Die Hinterlegung kann

nigungen

ausgestellte Hinter⸗

Hannover, den 14. Mai 1942.

Aktiengesellschaft. Der Vorstand. .

. Aufsichts rates.

1942

ö Wilhelm Wolff ktiengesellschaft, Pforzheim. Unsere achtundzwanzigste ordent⸗ liche Hauptversammlung findet statt am Samstag, den 20. Juni 1942, vormittags 10 Uhr, in unseren Ge⸗ schäfts räumen in Pforzheim, Hohen— zollernstraße 81. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes und des Jahresabschlusses für 1941. 2. Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Gewinnvortrages und des Reingewinns. 3. Entlastung von Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. ; 4. Wahl eines Wirtschaftsprüfers. Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung und Ausübung des Stimm⸗ rechtes sind gemäß § 23 unserer Satzun⸗ gen die Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am 16. Juni 1942 bei dem Vorstand unter Angabe der Nummern angemeldet haben. Bei Be⸗ ginn der Hauptversammlung sind die angemeldeten Aktien oder Bescheini⸗ gungen über ihre Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teil⸗ nahme vorzulegen. Zur Entgegennahme der Hinterlegung und Ausstellung don Bescheinigungen darüber sind ermäch⸗ tigt: Der Vorstand, ein Notar, eine deutsche Fffektengirokasse, die Fi⸗ lialen der Deutschen Bank in Frank— furt a. M., Mannheim und Pforz⸗ heim sowie die Filiale der Badischen Bank, Pforzheim. Pforzheim, den 15. Mai 1942. Der Aufsichtsrat. Dr. Hans Furler, Vorsitzer.

7654 Berichtigung.

In der im Reichsanz. Nr. 43, 1. Beil., unter Tageb.⸗Nr. 7082 ver⸗ öffentl. Einladung zur 19. ordent⸗ lichen Hauptversammlung der Dr. Struve C Soltmann Akt.⸗Ges. , Berlin, befindet sich ein Druckfehler. Der Tag der Einladung ist nicht der 22. Juli 1943 sondern richtig: der 22. Juni 1942.

ö

ebrüder Demmer Aktien⸗ gesellschaft, Eisenach.

Ordentliche Hauptversammlung

am 27. Juni 1942, 12 uhr, im

Verwaltungsgebäude der Firma Ge⸗

brüder Demmer Akt.⸗Ges., Eisenach. Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichtes und

7458

Maschinenfabriken Wagner⸗Dörries

A. G. in Bad Warmbrunn, Orts⸗

teil Herischdorf.

Einladung zur 52. ordentlichen

Hauptversammlung am Donnerstag,

den 18. Juni 1942, 12,30 Uhr,

in Bad Warmbrunn im Verwaltungs⸗ gebäude der Gesellschaft. Tagesordnung:

1. Vorlage des Jahresabschlusses, des Geschäftsberichtes vom Vorstand und des Berichtes des Aufsichts⸗ rates

2. Beschlußfassung über die Verwen⸗

dung des Reingewinns.

Entlastung von Vorstand und Auf⸗

sichts rat. ;

Beschlußfassung über die Aende⸗

rung des 51 der Satzung hinsicht⸗

lich der Firmenbezeichnung und

Berichtigung des Firmensitzes in

„Bad Warmbrunn“ sowie über die

Streichung von „Herischdorf im

Riesengebirge“ als Einberufungs⸗

ort für die Hauptversammlungen in

S 11 der Satzung.

5. Wahl zum Aufsichtsrat.

6. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 194142.

Zur Teilnahme an der ordentlichen

Hauptversammlung sind nur diejenigen

Aktionäre resp. Aktionärvertreter be⸗

rechtigt, die ihre Aktien spätestens

Montag, den 15. Juni 1942, ent⸗

weder bei der Gesellschaftskasse in Bad Warmbrunn oder der Commerzbank A.⸗G. in Ber⸗ lin oder der Deutschen Bank in Berlin und Hirschberg, Rsgb., oder der Dresdner Bank in Berlin oder SHSirschberg, Rsgb., bis zum Schluß der ordentlichen Haupt⸗ versammlung hinterlegen. Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bei einer Wertpapier⸗ sammelbank muß die von diesen auszu⸗ stellende Bescheinigung über die Hin⸗ terlegung spätestens zwei Tage nach Ablauf der Hinterlegungsfrist dem Vorstand zugegangen sein. Bad Warmbrunn, 15. Mai 1942. Der Vorstand. Dörries. Dr. Schaal.

7482 Beton und Tiefbau 22 mit Basbecker Baustoffindustrie Aktiengesellschaft.

.

des Jahresabschlusses für 1941. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.

Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

Degen zum Aufsichtsrat.

Wahl des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 1943.

Gemäß 3 20 der . sind die⸗ jenigen Aktionäre zur n an der , berechtigt, welche späteftens am dritten Tage vor der Hauptversammlung die Ak— tien bei der Gesellschaftskasse, bei der Deutschen Bank in Berlin oder deren Niederlaffungen, bei der Thü⸗ ringischen Staatsbank, Eisenach, bei der Kreissparkasse, Arustadt, oder bei einem deutschen Notar hin⸗ terlegt haben. Bei den vorgenannten Banken können an Stelle der Aktien Hinterlegungsscheine deutscher Effek⸗ tengirobanken hinterlegt werden. Eisenach, den 15. Mai 1942.

Der Vorstand. B. Demmer.

7464

Vereinigte Mÿbelwerke Aktien⸗ gesellschaft, Andernach / Rhein. ö o, ,,. 9

e onäre der „Vereinigte Yibbeimer fer Art ien tese sis . fing; Andernach werden zur ordentlichen Hauptversammlung auf den 6. Juni 1942, m 15 Uhr, in das Hotel Weinstock in Linz a. Fhein ein= geladen. Angekündigt wird die

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts und

FJahresabschlusses zum 31. Dezem⸗

ber 1941 und des Gewinnvertei—

Site K o

folgende

Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. Wahlen zum Aussichtsrat.

Wahl des , rfers für das laufende Geschä 6. Verschiedenes. Um in der Hauptversammlung zu

8

die, Aktionäre gemäß z 28 der Satzung spätestens am 2. Juni 1942 ihre Aktien oder einen von einem Notar oder einer deutschen Bank ausge⸗ stellten Hinterlegungsschein bei der Gesellschaft in Andernach mit einem zahlenmäßig geordneten Aktienverzeich⸗ nis hinterlegen und bis zur Beendi⸗— gung der Hauptversammlung dort be⸗

n. ndernach, den 16. Mai 1942.

P. Schrader. E. Schmittus. h h H. Falkenreck. 821

*.

Kayitalberichtigung, Aktienansgabe und Dividendenzahlung.

Der Beschluß des . tsrats, das Grundkapital um R. 4 O00, — auf RM 900 000, — zu erhöhen, ist ö men mit dem Jahresabschluß für 19141, der gleichzeitig die Berichtigungsbilanz enthält, in Nr. 98 des . und Staatsanzeigers vom 28. April 1942 veröffentlicht worden. Nachdem dieser Beschluß in das Han- delsvegister eingetragen ist, fordern wir hierdurch unsere Aktionäre auf, ihr An—= recht auf die ihnen aus der Kapital⸗ berichtigung zustehenden zusätzlichen Aktien gegen Ablieferung des Gewinn- anteilscheines Nr. 4 der alten Aktien auszuüben. Die Gewinnanteilscheine sind bei unserer Hauptkasse, Berlin W G62, Wichmannstr. 18, oder bei der Commerzbank, Berlin W S8, Behren⸗ straße 45 = 48, vorzulegen.

Auf je zwei alte Vorzugsaktien über EM 1009, — entfällt eine neue Vorzugsaktie über RM 1000, —: auf je zwei alte Stammaktien über Ren 10990, — entfällt eine neue Stammaktie über RM 1990, — In sehr beschränkter Zahl können auch neue Stammaktien über RA 500, — an solche Aktionäre ausgegeben wer⸗ den, die Gewinnanteilscheine zu alten Aktien in ungerader Stückzahl aus zwingenden Gründen vorlegen. Die neuen Aktien werden mit Gewinn⸗ anteilscheinen Nr. 5 ff. ausgegeben; die Ausgabe erfolgt für unsere Ak⸗ tionäre kostenlos.

In der ordentlichen Hauptversamm⸗ lung am 15. Mai 1943, welcher der Jahresabschluß 1941 vorlag, ist die Ausschüttung einer Dividende in Höhe von 4 2 des berichtigten Kapitals

lungsvorschlages des Vorstandes beschloss ̃ ĩ r — . ö sen worden. Diese ist gegen 6 des nb ff cht rr es nach 5 96 Porlage des Gewinnanteilscheins Nr. 5,

der mit Ren 34, — (RM 40, — abzüg⸗

lich 15 3 , einge⸗ löst wird, ab fofort zahlbar bei unfe— rer Hauptkasse, Berlin W 62, Wich⸗ mannstr. 18, und bei der Commerz⸗

bank, Berlin W S, Behrenstr. 46 —= 48.

Der Vorstand der Gesellschaft be⸗

äfts jahr. steht aus den Herren Dr.⸗Ing. e. 66 ,, ; ö. Mast, Berlin; Albert Witt, Warstade; stimmen oder Anträge zu stellen, müssen ö ö

Berlin; Dr.⸗Ing. Otto

Aufsichtsrat gehören an die

Herren Admiral z. V. Emil Heusinger v. Waldegg, Berlin (Vorsitzerʒ; Bank- direktor Georg Maerz, Berlin (stell⸗ vertr. Vorsitzer); Rechtsanwalt und No⸗ tar Dr. jur. Hans Flächsner, Berlin; kö Richard Schlichting, Düssel⸗ dorf.

Berlin, den 16. Mai 1942. Betan⸗ und Tiefbau Mast nit Basbecker Baustoffindustrie Aktiengesellschaft.

Der Vorstand.

Der Vorstand. Müller.

Dr.Ing. Otto Maß.