Kaufmann Anton Gondert führt das Geschäft unter unveränderter Firma mit Aktiven und Passiven ab 1. 1941 fort.

H.⸗ It. A 7A Firma Südmest⸗ denutsche Plakatierungsgesellschaft E. Fichter, o. S. G. in Trier. In die Gesellschaft ist die Ehefrau Berta Fichter geb. Moenicke mit Wirkung vom J. 1. 1910 als persänlich haftende Ge⸗ sellschafterin eingetreten. Der bisherige Gefellschafter Kaufmann E. Fichter ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Unter Abänderung der bisherigen Ver⸗ tretungsbefugnis sind 1. die Ehefrau Berta Fichter geb. Moenicke, 2. die Ehefrau Johann Lutz, Luise geb. Sehn, beide in Trier, und zwar jede für sich allein, zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt. Viersen. 103331 Sandelsregister

Amtsgericht Viersen. Veränderungen:

S-R. A S5 Firma Max Berger in Viersen: Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Alex Berger ist nunmehr Allein⸗ inhaber. Dem Kaufmann Max Berger in Viersen ist Einzelprokura erteilt. Eingetragen am 18. 5. 1942. ;

SR. X 9839 Firma Hugo Schmitz in Viersen: Inhaber der Firmg ist auf Grund des Erbscheins VI 37142 des Amtsgerichts Viersen die Ehefrau Hugo Schmitz, Susanng geb. Kitz, Kauf⸗ frau in Viersen. Eingetragen am

80. 5. 1942. Löschung: H.R. A 945 Firma Heinrich Giebels in Viersen. Eingetragen am 5. 5. 1942. .

Weiden. ; Handelsregister

Amtsgericht Weiden ( Oberypf.). Weiden (Oberpf.), 1. Juni 1942. Neueintragung:

Kemnath A II 76 Hans Philbert, Baugeschäft, Neusorg i. FZichtel⸗ gebirge (S5. Nr. 47). Geschäfts⸗ inhaber: Hans Philbert, Kaufmann,

Neusorg i. Fi.

loss

—

Weiß wasser. . 110335 Handelsregister Amtsgericht Weißwasser (Sberlausitz).

Weißwasser (Oberlausitz, 29. 5. 1942.

SeR. A 222 Teicha'er Vertriebs⸗ gesellschaft feuerfester Erzeugnisse

Brauns X Böttcher, Kommandit⸗

esellschaft, Rietschen, O. L. Die

klemme des Robert Kießling ist er⸗ loschen.

Wien. ͤ 10529 Amtsgericht Wien, Abe. 133, am 265. Mai 1942.

Veränderung: ⸗

B 4028 Creditanstalt⸗Bankverein (Wien, J., Schottengasse 65). Gesamt⸗ prokura mit Beschränkung auf die Zweigniederlassung Krakau erteilt an: Dkfm. Dr. Josef Klug. Er vertritt ge—⸗ meinsam mit einem Vorstandsmitglied oder mit einem anderen Prokuristen. Die gleiche Eintragung wird heim Deut- schen Gericht in Krakau für die * ⸗ niederlassung mit dem Zusatz „Filiale Krakau“ erfolgen.

Wien. 1665630 Amtsgericht Wien, Abt. 134, am 23. Mai 1942.

ö ö Neueintragung:

B 5113 Ing. Nikolaus Eltz Gefolg⸗ schaftshilfe Gesellschaft m. b. H., Wien (V., Gartengasse 14ñ16). Gegen⸗ stand des Unternehmens ist. — unter Ausschluß eines wirtschaftlichen Ge⸗ schaftsbetriebes, der über den Rahmen der Vermögensverwaltung hinaus— geht — die Verwaltung und Verwer⸗ tung des Gesellschaftsvermögens zur zusätzlichen Versorgung der r et der Firma Ing. Nikolaus Eltz, Wien, in Fällen der Not und Arbeitslosigkeit. Stammkapital: 20 000 Ren. Der Ge⸗ , ist am 8. Mai 1942 abgeschlossen und am 19. Mai 1942 im S8 Absatz 1 Satz 1 geändert. Geschäfts⸗ führer: Raul Wesselh, Prokurist, Wien. Geschafts führerstellvertreter: Dipl.-Ing. Karl Niedenhuber, Betriebsingenieur, Wien. Vertretungsbefugt sind der Ge⸗ schäfts führer (Geschäftsführerstellver⸗ treter) , , ,. Außerdem wird be⸗ kanntgemacht: Auf das Stammkapital ist ein Viertel eingezahlt.

Löschung:

Reg. C 16163 Parfümerie Freyung Gesellschaft m. b. S. (Wien, J., Heiden⸗ schuß 3) Wien. . an

Amtsgericht Wien, Abt. 134, am 26. Mai 1942. Veränderung: ;

B 23773 Buchführungs⸗ und Wirt⸗ schaftsberatungs⸗Gesellschaft m. b. H. Wien, J., Plankengasse 4). Mit Beschluß der Gesellschafter vom 1. Mai 1942 wurde der Gesellschaftsvertrag im S7 abgeändert. Sind mehrere Geschäfts⸗ führer bestellt, so wird die Gesellschaft nunmehr durch zwei Geschäftsführer ge⸗ meinschaftlich oder durch einen Geschäfts⸗ führer in Gemeinschaft mit einem Pro⸗ kuristen vertreten. Dr. Karl Bayer in Wien ist zum Geschäftsführer bestellt.

zeitꝝ. ; 10307 Handelsregister Amtsgericht Zeitz. Veränderung:

Zeitz, den 1. Juni 1942.

H.-R. A Nr. S81 Gottfried Lange

Nach. Zipsendorf.

Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs · und Staats anzeiger Nr. 131 vom 8. Juni 1942. S. 4

Geschäftsinhaber ist jetzt Kurt Geitel, Kaufmann, Zipsendorf.

Der Ue eee ng der im Betrieb des Geschäfts begründeten Forderungen und Schulden ist bei der Pachtung des Ge⸗ schäfts durch Kurt Geitel ausgeschlossen.

4. Genossenschasts⸗ register

Ansbach. 10340 Bei der Einkaufs⸗Genossenschaft der Bäckerinnung Ansbach, e. G. m. b. H., Sitz Ansbach, wurde in das Genossenschaftsregister eingetragen: Die Firma lautet nunmehr: Bäcker-Ein⸗ kauf Ansbach e. G. m. b. H. Ansbach, den 2. Juni 1942. Amtsgericht — Registergericht.

2. JJ

Dillenburg. Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister Nr. 58 ist heute folgendes eingetragen worden:

Tie Milchabsatzgenossenschaft, e. G. m. b. H., Haiger, ist auf Grund des genehmigten Vertrags vom 22. August 1939 mit der Molkereigenossenschaft, e. G. m. b. H., „Oranien“ in Her⸗ born verschmolzen.

Dillenburg, den 30. Mai 1942.

Das Amtsgericht. Dortmund. 10342 Amtsgericht Dortmund.

In das Genossenschaftsregister ist am 27. Mai 1942 unter Nr. 238 die Genossenschaft „Sozialgenossenschaft Dortmunder Handelskaufleute ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ in Dortmund, Königswall 1416, eingetragen worden. Das Statut ist am 16. Januar 1942

errichtet.

Gegenstand des Unternehmens ist die emeinschaftliche Förderung sozialer

aßnahmen, deren Durchführung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des einzelnen Betriebes billigerweise nicht ugemutet werden kann oder der Anzahl 3 Gefolgschaftsmitglieder nicht ent⸗ spricht. Die Genossenschaft ist bei der Wahl und Durchführung dieser Maß—⸗ nahmen an die hierzu ergehenden Richt— linien des Fachamtes „Der Deutsche Handel“ in der Deutschen Arbeitsfront gebunden. Sie werden im wesentlichen der Zielsetzung des von der Deutschen Arbeitsfront durchgeführten Leistungs⸗ kampfes der deutschen Betriebe ent— sprechen.

Dortmund. 103431 Amtsgericht Dortmund.

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. W4 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Hörder Mittelstands⸗ bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Dortmund⸗Hörde am 1. Juni 1942 folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 27. April 1942 ist die Firma geändert in: „Vol käbank Hörde ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“.

Essen. Werden. 10344 Gn. R. 25 „Rewe“ Lebensmittel⸗ großhandel e. G. m. b. H., Kettwig, Ruhr. Der 5 1 des Statuts ist geän⸗ dert. Der Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist ein Großhandel in Nahrungs⸗, Genuß⸗ und verwandten Artikeln. Der Geschaftsbetrieb beschränkt sich nicht auf den Kreis der Mitglieder. Essen⸗Werden, 30. Mai 1942. Amtsgericht.

Frankfurt, Main. 10345 Landwirtschaftliche Kredit- und Bezugsgenossenschaft e. G. m. u. S., Bad Soden am Taunus: Von Amts wegen gelöscht auf Grund des Gesetzes vom 9. Oktober 1934. Frankfurt (Main), den- 1. Juni 1942. Amtsgericht. Abt. 41.

Frankrurt, Oder. a,

In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. g eingetragenen Ge— nossenschaftsbank Finkenheerd ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Bries kow am 13. 11. 1941 eingetragen worden, daß die Firma der n fn se f in Genossenschaftsbank Finkenheerd eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht geändert wor⸗ den ist.

Frankfurt, Oder, den 15. Mai 1942.

Das Amtsgericht.

Gxossenhain. ö. Auf Blatt 6 des Genossenschafts⸗ registers des Amtsgerichts Großenhain, betr. die Landw. Genossenschafts⸗ kasse Weißig⸗Lampertswalde, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht in Weißig a. R. ist heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 5. Oktober 1940 die Ge⸗ ö in eine solche mit beschränk⸗ ter Haftpflicht umgewandelt worden ist. Die finn lautet künftig: Landw. Genossenschaftskasse eißig⸗Lam⸗ pertswalde eingetragene Genoffen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Großenhain, 1. Juni 1942. Amtsgericht.

Halle, Sanle. 10318 In das hiesige Genossenschaftsregister ist für den Spar⸗ und Bauverein

schaft mit beschränkter Haftpflicht, Ammendorf, eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 21. Mai 1942 ist die Firma der Genossenschaft geändert in: Woh nung sgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Halle, S., 1. Juni 1942.

Amtsgericht

Leobsch it. . ; 10349 Die Eleftrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Hohndorf ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. 3. und 19. 4. 1942 aufgelöst. Leobschütz, den 29. April 1942. Amtsgericht. 2 Gn.⸗R. 71 a.

Ludwixshafen,. Rhein. II0350l Genossenschaftsregister.

Obstgroßmarkt Bockenheim ⸗Kin⸗ denheim eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kleinbockenheim.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 3. Mai 1942 wurde ein neues Statut angenommen und die Firma der Genoffenschaft geändert in: Bezirks⸗ abgabestelle für Gartenbauerzeug⸗ nisse Bockenheim⸗Kindenheim einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kleinbocken⸗ heim. Die Aufgabe der Genossenschaft besteht darin, als Bezirksabgabestelle in dem ihr zugewiesenen Gebiet Garten⸗ bauerzeugniffe gemäß den marktregeln⸗ den Anordnungen der Hauptvereinigung der deutschen Gartenbauwirtschaft, Ber⸗ lin, bzw. des zuständigen Gartenbau⸗ wirtschaftsverbandes zu erfassen und treuhänderisch im Auftrage unde für Rechnung der Erzeuger abzusetzen. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtmitglieder ist zulässig.

Ludwigshafen a. Rhe, 2. Juni 1942.

Amtsgericht — Registergericht.

Miinst er, Westf. 10351

Gn. R. 22. Berichtigung zur Be⸗ kanntmachung vom 14. 5. 1942 Nr. 111 (if. Nr. 6221): Die geänderte Firma lautet richtig „Bäuerliche Sausfleiß⸗ genossenschaft Westfalen e. G. m. b. 44

Amtsgericht Münster (Westf..

Miünster. Westf. Bekanntmachung. Gn. ⸗R. 19 Volksbank e. G. m. b. H., Münster ¶ Westf.). Gemäß dem Beschluß der Generalversammlung vom 20. 5. i9g42 lautet die Firma der Genossenschaft jetzt: Volksbank Mün⸗ ster ( Westf. ), eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Eingetragen am 29. 5. 1942. Amtsgericht Münster (Westf..

Onpeln. lIl603531 Genofsenschaftsregister Amtsgericht Oppeln, 29. Mai 1942. Veränderungen: Gn⸗R 59 Bäcker⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H., Oppeln. Die Firma ist geändert in: Bäcker⸗Einkauf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht, Oppeln.

Oranienburk. 10359 In unser Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 47 bei dem Spar⸗ u. zorschuß⸗Verein der Schiff s⸗

versicherung e. G. m. b. H. in

Oranienburg folgendes eingetragen

worden: Durch Beschluß der General⸗

versammlung vom 21. Fanuar 1942 ist der Name der Genossenschaft geändert in

„Binnenschiffahrtsbank e. G. m.

b. H. zu Oranienburg“. Oranienburg, den 26. Mai 1942.

Amtsgericht. seehausen. AItmarlt. II0355 Bekanntmachung.

In das Genossens , rn, ist heute zu Nr. 20, betrifft die Molkerei Geestgottberg e. G. m. b. H., ein⸗ getragen: ;

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. April 1942 aufgelöst. Zu Liquidatoren . der Landwirt Ewald Hantge in Geest⸗ gottberg und der Bauer Kurt Kallmeter in Geestgottberg bestellt Es zeichnen zwei Liquidatoren rechtsverhindlich.

Seehausen, Altm., den 29. Mai 1942.

ö Amtsgericht.

Steinau, Oder. 10356

In unserem Genossenschaftsregister j bei der unter Nr. 68 eingetragenen Flektrizitäts⸗ en f n fch j einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Grosen⸗ dorf, Kreis Wohlan, heute folgendes eingetragen worden:

6. i. ist durch wie n der Generalversammlung vom 3. M 1942 al oh Liquidatoren sind; 1. Friedrich Frehe, Bauer, 2. Karl Mummert, Bauer, in Großendorf, Krs. Wohlau. .

Steinau (Oder), den 29. Mai 1942. Das Amtsgericht. Waiblingen. 10357] Amtsgericht Waiblingen. Genossenschaftsregistereintrag

vom 2. Mai 194

2. Die Weinbaugenossenschaft Win⸗

Ammendorf, eingetragene Genossen⸗ c

ios 5]

Seidenstoff⸗Webereien, ein

nenden e. G. m. u. H. in Winnen⸗ den hat am 30. 11. 1940 die Umwand⸗ lung der Genossenschaft m. u. H. in eine olche m. b. H. und die Aenderung der Firmenbezeichnung in Wein gärtner⸗ genossenschaft Winnenden eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, und an Stelle des seit— herigen Statuts die Annahme des Ein⸗ heitsstatuts des Reichsverbandes der deutschen landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaften — Raiffeisen — e. V. be⸗ schlossen. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist nunmehr: 1. die gemeinsame Kelterung und Verwertung der in der Wirtschaft der Mitglieder geernteten Weintrauben unter möglichst sorgfältiger Auslese nach Lage und Güte gemäß den von der Generalversammlung be⸗ schlossenen Richtlinien; 2. durch ein⸗ heitliche Behandlung bestgepflegte Weine u gewinnen und diese sowie die aus en Weinabfällen hergestellten Neben⸗ erzeugnisse (Branntwein usw.) auf ge⸗ meinsame Rechnung und Gefahr best⸗ möglichst zu verwerten; 3. die Hebung des Weinbaues durch alle hierzu ge⸗ eigneten Maßnahmen, insbesondere auch durch gemeinsame Bekämpfung der Rebenkrankheiten und Schädlinge; 4. der gemeinsame Bezug der für den Ge⸗ schäftsbetrieb der Genossenschaft erfor— derlichen Bedarfsgegenstände.

Win zi. 10358

Oeffentliche Bekannimachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 23 — die Elektrizizäts⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. mit dem Sitz in Hartfelde betreffend — folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch die Be— schlüsse der Generalversammlungen vom 15. April und 16. Mai 1942 aufgelöst.

Winzig, den 2. Juni 1942.

. Amtsgericht.

Wohlau. Neueintragung: Gn.⸗R. 87 Sozial-Gewerk für Handwerker des Kreises Wohlau, eingetragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, in Wohlau. Die Satzung ist am 12. April 1942 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. die gemeinschaftliche J und Durchführung sozialer tinrichtungen und Maßnahmen der Be⸗ triebe der Genossen; 2. die Förderung einer Leistungsgemeinschaft in den Be⸗ trieben der Genossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kultu⸗

10359

, Handwerk und den Aus⸗ ruck handwerklicher Eigenart erfordern. Amtsgericht Wohlau, 29. Mai 1942.

5. Musterregister

Auerbach, Vogt. 10360

Im hiesigen Musterregister ist am 1. Juni 1942 eingetragen worden:

Nr. 838. Eduard Keffel, Aktien⸗ gesellschaft in Tannenbergsthal, 1 ver⸗ siegelte Rolle, enthaltend 2 Muster von bedrucktem Wachstuch, Fabrik⸗Nrn. 5876, 2195, auch in anderen Farb⸗ stellungen herstellbar und als Leder⸗ austauschstoff für verschiedenste Leder⸗ waren, abwaschbaren Tischbelag, De⸗ koration und vielseitige andere Zwecke zu verwenden, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1942, 10 Uhr 15 Min.

Auerbach (Vogtl.), den 1. Juni 1942.

Amtsgericht.

Frankfurt, Main. 10361 41 M.⸗R. 5356. Firma Scherf C Co. K. G., Frankfurt (Main): Schutzfrist um 7 Jahre verlängert. M.⸗R. 4543. Firma Dr. Ing. Schneider C Co., Frankfurt (Main): Schutzfrist um 5 Jahre verlängert. M.⸗R. 5368. Firma Philipp Roth, achgeschäft, Frankfurt (Main): Schutz⸗ rist bis auf 10 Jahre, verlängert. Amtsgericht Frankfurt (Main).

Klingenthal,B, Sachsen. 10362 Mu sterregister.

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 1087. Akkordeontischler Sugo Lorenz in Zwota, ein Schmuckkästchen mit Zelluloidüberzug, die Schmuck⸗ kästchen können auch in Politur und Spritzlackausführung und in allen Größen und Formen, mit scharfen und runden Ecken sowie in allen Farben und Farbenzusammenstellungen her⸗ estellt werden, Geschäfts⸗Nr. 101, pla⸗ tisches Erzeugnis, offen, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. vorm. 10 Uhr 5 Min.

Klingenthal, Sa., den 30. Mai 1942.

Amtsgericht.

Lörrach -.

Mu sterregistereintrag. M.⸗R. III/ 1298 Robt. Schwarzen⸗ bach C Co., Weil am Rhein, versie⸗ eltes Paket Nr. 2 mit 26 unbedruckten Mustern für modische Kunstseidenstoffe mit den Fabriknummern 1069, 17856, 18556, 1079, 106830, 1071, 1075, 1075, 10765, 4557, 4807, 4629, 1078, 1051, 1060, 1081/1, 1081111, 1081111 VI, 106823,ů 1085, 1984, 1635, 1094, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet

am 30. Mai 1942, 8 Uhr. Lörrach, den 30. Mai 1942.

Amtsgericht. I.

rellen Gemeinschaftslebens, die ein lei⸗

ai 1942,

ost

Lörrach. 10869

Musterregistereintrag. M. R. III 1299 Robt. Schwarzen⸗ bach . Go., Weil am Rhein, Seidenstoff⸗Webereien, ein versie⸗ geltes Paket Nr. 3 mit A bedruckten Mustern für modische Seiden und Kunstseidenkleiderstoffe mit den Fabrik⸗ nummern 11969, 11967, 1197, 149t, 11961, 11968, 11981, 11974, 11964, 11955, 1970, 11973, 11960, 11952, 11979, 11976, 11978, 1966. 11963, 11982, 11983, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 30. Mai 1942, 8 Uhr.

Lörrach, den 30. Mai 1942. 7 Amtsgericht. JI. Sobernheim. 10365 Bekanntmachung.

In das hiesige Musterregister wurde ö bei Nr. 73 eingetragen: Firma Fr. Melsbach, Sobernheim, die Verlängerung der Schutzfrist bezgl. des Musters Fabriknummer 774990 ist am 30. 5. 1943 auf weitere vier Jahre an⸗

gemeldet.

Sobernheim, den 1. Juni 1942.

Amtsgericht. ; Sobernheim. 10366 Bekanntmachung.

In das hiesige Musterregister wurde heute bei Rr. 74 eingetragen; Firma Fr. Melsbach, Sobernheim, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bezüglich des Musters Fäbriknummer 3580 ist am 30. 5. 1912 auf weitere vier Jahre angemeldet. .

Sobernheim, den 1. Juni 1942.

Amtsgericht. Sobernheim. 10367 Bekanntmachung. ⸗

In unser Musterregister ist bei der Firma Fr. Mels bach, Sobernheim, eingetragen: Nr. 76 ein verschlossener Briefumschlag mit Mustern von Rech⸗ nungen und Kartonggen⸗-Etiketten als Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 3756. 3759, 3752, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mat 1942, 10 Uhr..

Sobernheim, den 30. Mai 1942.

Amtsgericht.

7. Konlurse und Vergleichslachen

Presden. 107641

NI9 N49 / 42. Ueber den Nachlaß des am 13. Mai 1942 verstorbenen, zuletzt in Dresden A 24, Ostbahnstr. Ih III, wohnhaft gewesenen Kaufmanns Emil Max Gönnert, alleinigen Inhabers der im Handelsregister eingetragenen Firma B/ Demonte . Perini, Geschäfts⸗ raum in Dresden A, Cottaer Str. 11 (Handel mit Marmorwaren), wird

[4,30 Uhr, das Konkursverjahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter; Lokalxichter Johannes Reichel, Dresden, Elisen⸗ straße 61. Anmeldefrist bis zum 4. Juli 1943 Wahltermin: 8. Juli 1942, vor⸗ mittags 11 Uhr. Prüfungstermin: 5. August 1912, vormittags 14 Uhr. Sffener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 4. Juli 1942. . Amtsgericht Dresden. Abteilung II.

io? s5j

Hohenstein, Osthpyr. Beschluß. ö Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. Qktober 1939 ver⸗ storbenen Gastwirts Fritz Gotthardt in Hohenstein, Ostpr,, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. ; Hohenstein, Ostpr., den 1. Juni 1942. ; Amtsgericht.

Lęeipnig. 10766 2 Eönkursverfahren über den Nachlaß der am 20. September 1935 in Leipzig! verstorbenen früheren Gast= wirtin Adelheid Franziska Elsbeth Ebensperger geb. Wecking in Leip . Münzgasse 6, wird gemäß z 202 KS. mit Zustimmung sämtlicher beteiligten

Gläubiger einge stellt.

Amtsgericht Leipzig, Abt. 107, den 3. Juni 1942.

Recklinghausen. 110767 Das Konkursverfahren über das

Vermögen der Firma Engel-Apotheke

in Recklinghaufen, Kurfürstenwall 2,

Inhaberin Ww. Gustav Flor in Berlin,

wird nach erfolgter! Abhaltung des

Schlußtermins aufgehoben. FRecklinghausen, den 28. Mai 1942.

Das Amtsgericht.

Tuttlingen. 10765 Rach Abhaltung des Schlußtermins wird der Nachlaßkonkurs Eugen Geißler, Instrumentenmachers hier, aufgehoben. Amtsgericht Tuttlingen. Wesermiin d e-LEhe. 10769] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Ingenieurs Walter Fried⸗ rich Scharpf in Debstedt wird mangels einer den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechenden Konkursmasse gemäß 5 204 KO eingestellt. Wesermünde⸗Lehe, den 30. Mai 1942. Amtsgericht.

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den redaktionellen Teil, den An⸗ zeigenteil und für den Verlag:

i. V. Rudolf Lantzsch in Berlin NMw A

Druck der Preußischen 6. und Druckerel ( G m.

mb. Berl

heute, am 3. Juni 1942, nachmittags

. Bauvorhaben; Wehrkreisrangordnung

(Baugruppe) aufgehoben.

; Generalbevollmächtigten für die Regelung der

Deutscher Reichsanzeiger

Preuhischer Staats anzeiger

Erscheint an jedem Wochentag abendz. . dutrch die

2, 80 QA einschließlich 0, 18 Zei Sgebühr, aber 63

abholer bei der Anzeigenstelle 1,90 monatlich. Postansta Vestellungen an, in straße 32 Einzelne Nummern dieser Ausgabe io H. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherig Betrages einschließlich des Vortos abgegeben. Fernsprech⸗

erlin für Selbstabholer Me Vn Je 8 82 3 — 86 — en

e Ginsendumg Sammel ⸗ Mr. 19 388 8a.

nzeigaadeeia il 12 Gn, einer dreigelpaltenen 92 mm breiten Petit-Zeile 1ů85 M.,! — Anzeigen

atmet an die Anzeigenstelle Berlin SW 658, Wilhelmstraße 32. Alle dena, e e 8 . beschriebenem Papier völlig

.

ven Raum elner fünfgespaltenen Ss mm breiten Petit-Feile

rucreif einzusenden, ins besonbere geben, welche Worte etwa durch Fettbruc'k feinmal unter- Sperrdruck (besonderer Vermerk am̃ Rande) hervorgehoben

e Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs⸗

ermin bei ber Anzeigenstelle eingegangen sein.

Reichsbank girokonto Verlin, Konto Nr. I/ 19183

— m

Berlin, Dienstag, den 9. Juni, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821 1942

—— —

Inhalt des amtlichen Teiles

Deutsches Reich

A. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft über Dringlichkeitsstufung kriegswichtiger Bauvorhaben; Wehrkreisanordnung.

1. Ausführungsbestimmung zur Anordnung Nr. A vom A. Mai 1942 des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft über Dringlichkeitsstufung kriegswichtiger Bauvorhaben; Wehrkreisanordnung.

28. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft über Fertigung für Baudringlichkeitsstufen; Wehrkreisanordnung.

1. Ausführungsbestimmung zur Anordnung Nr. 28 vom 27. Mai 1942 des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft.

Bekanntmachung des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherun über die Erteilung der Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb un über die Genehmigung von Aenderungen des Geschäftsplans und von Bestandsänderungen.

Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J, Nr. 61, und Teil ', Nr. 18.

Bestimmung des Werberates der deutschen Wirtschaft. 6. Juni 1942.

Der Nichtamtliche Teil enthält:

Stand der Reichsschuld, Betrag der ausgegebenen Steuer⸗ . Betriebs anlageguthaben und Warenbeschaffungt⸗ guthaben. .

Vom

Amtliches

* Dentsches Reich

22. anorvnung des Generalbevollmächtigten für Hie Regelung der Bauwirtschaft

Betrifft: Dringlichkeitsstufung kriegswichtiger

1. Die kriegswichtigen Bauvorhaben werden ent⸗ sprechend den gegenwärtigen Kriegserfordernissen ihrer Dring—2 lichkeit nach geordnet und in Wehrkreisrangfolgelisten (WR⸗ Listen) zusammengefaßt.

2. Die Bauvorhaben werden

a) nach Wehrkreisen, ö nach Kontingentträgern, nach Sachgebieten, d) nach einer Rangordnung (Hintereinanderfolge der Dringlichkeit) innerhalb der einzelnen Sachgebiete geordnet.

58. Die kriegswichtigen Bauvorhaben werden durch neue GB⸗Bau⸗Kennummern auf Grund der WR⸗Listen gekenn⸗ zeichnet.

4. Die bisher gültigen Dringlichkeitsstufen (, 1, 2, 3 und H) der kriegswichtigen Bauvorhaben sowie die hiermit in Zusammenhang stehenden GB⸗Bau⸗Kennummern werden mit Delanntgabe der WR⸗Listen des jeweiligen Kontingentträgers

5. Die freiwerdenden Arbeitskräfte, Baugeräte und Bau⸗ stoffe sind auf die vordringlichsten Bauvorhaben entsprechend den Wehrkreisrangfolgelisten zu konzentrieren.

6. Das mit meinen Richtlinien vom 12. Juli 1941 — GB — 1812241 8 — XVIII — festgelegte Verfahren der Baufreigabe durch die Vorsitzer der . wird durch diese Anordnung nicht berührt.

7. Die , f nnn, in die WR-⸗Listen eingeord⸗ neter Bauvorhaben oder Bauvorhahenteile sowie die Burch⸗ . von Fertigungsaufträgen hierzu seitens der Eisen, NRetalle und Holz verarbeitenden Industrie und die Durch— führung von Zulieferungstransporten fällt unter die Straf— bestimmungen des , vom 21. März 1942 (Reichsgesetzbl. L165) sowie meines Folgeerlasses vom 28. 4. 1942 — Tgb. 1882/42 A 3.

8. Die Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 27. Mai 1942.

Der Beauftragte für den Vierjahresplan. Der Generalbevollmächtigte für die Regelung der Bauwirtschaft Reichsminister Speer. Speer. 96. 1. Ausführungsbestimmung zur Anordnung Nr. 27 vom 27. Mai 1942 des

Bauwirtschaft

Betr.: Dringlichkeitsstufung kriegswichtiger Bau⸗ vorhaben; Wehrkreisrangordnung

Die Ueberfüllung der bisherigen Baudringlichkeitsstufen 0 und 1 mit kriegswichtigen Bauvorhaben ließ eine organische, den Kriegserfordernissen und den Baudurchführungsmöglich- leiten entsprechende Lenkung und Förderung der vordringlichen

Bauvorhaben nur schwer zu. Die Vordringlichkeit der ein⸗

zelnen Programmforderungen (Sachgebiete der Rüstungswirt⸗ schaft) ist wesentlich von der jeweiligen Kriegslage und den da⸗ durch bedingten wechselnden strategischen Erfordernissen ab⸗ hangig Es mußte daher die Möglichkeit einer elastischen Len= ung der Bauwirtschaft auf der Grundlage der Programm⸗ forderungen geschaffen werden, wobei auf die örtlichen Durch⸗ führungsmöglichkeiten der einzelnen Baumaßnahmen Rücksicht

zu nehmen war. .

Im Zuge der Konzentration der Rüstung sind daher die kriegswichtigen Bauvorhaben der einzelnen Kontingentträger, nach Wehrkreisen geordnet, in einer Rangfolge entsprechend ihrer Dringlichkeit erfaßt worden.

1. Die Dringlichkeitskennzeichnung Bauvorhaben erfolgt auf Grundlage der Wehrkreisrangfolgelisten (WR⸗Listen genannt) unter Aufhebung der bisher gültigen Dring⸗ lichkeitsstufen 0, 1, 2, 3 und 4.

2. Die anerkannten kriegswichtigen Bauvorhaben werden durch neue GB⸗Bau⸗Kennummern gekennzeichnet, die sich zu⸗ sammensetzen aus:

a) der Bezeichnung des Wehrkreises, in dem das je⸗ weilige Bauvorhaben liegt, durch eine römische Zahl (z. B. für den Wehrkreis Berlin: „III“.

Im Falle gleichartiger Maßnahmen in allen Wehrkreisen erscheint statt der römischen Zahl die Bezeichnung „Inland“.

Sofern Bauvorhaben im Ausland liegen, hierfür jedoch Zulieferungen und Fertigungen aus dem Inland erforderlich werden, erscheint statt der römischen Zahl die „Ausland“.

b) der bisher üblichen r n des Kontingent⸗ ö durch einen großen lateinischen Buchstaben (z. B. für die Kriegsmarine: „A“,

o) der Bezeichnung des Sachgebiets der Fertigung, für die das Bauvorhaben erforderlich wird, durch einen kleinen lateinischen Buchstaben (z. B. Private Werften: „w, .

Bezeichnung

d) einer arabischen Zahl zur Bezeichnung der Rangfolge

des Bauvorhabens innerhalb der Bauvorhaben eines bestimmten Sachgebietes des jeweiligen Kontingent⸗ trägers in einem bestimmten Wehrkreis.

Die GB⸗Bau⸗Kennummern erhalten demnach in Zukunft

z. B. nachfolgendes Aussehen:

l 1.

das heißt, das Bauvorhaben im Wehrkreis III, Kontingent— träger Kriegsmarine, Sachgebiet Private Werften, steht rang ordnungsmaäßig an erster Stelle innerhalb aller Bauvorhaben des Sachgebiets „Private Werften“ im Wehrkreis II. Die Kennummer des rangordnungsmäßig nächst weniger dring— lichen Bauvorhabens würde z. B. wie folgt aussehen: IIIA w2. Ein Bauvorhaben, das an 18. Stelle der Wehr—⸗ kreisrangordnung des Sachgebiets Private Werften“ steht, würde z. B. folgende Kennummer erhalten: III Aw IS.

3. Um die Einheitlichkeit der Wehrkreisrangfolgelisten nach Form und Inhalt sicherzustellen und die Möglichkeit eines schnellen Überblicks über die in den Wehrkreisrangfolge—⸗ listen enthaltenen Bauvorhaben zu schaffen, sind die Wehr⸗ kreisrangfolgelisten auf dem Kartothekprinzip aufgebaut. Hierdurch wird erreicht, daß im Falle einer notwendig werden⸗ den Wertigkeitsumstufung einzelner Bauvorhaben mit Leich⸗ tigkeit eine entsprechende übersichtliche Einordnung der für das Bauvorhaben gültigen Formularangaben in die Rangfolge— liste möglich ist. Ebenso kann eine Einordnung neuer vor— dringlicher Bauwünsche entsprechend ihrer Dringlichkeit vor⸗ genommen werden, wobei die vordringlichsten Bauvorhaben, nach Sachgebieten (entsprechend den Fertigungsprogrammen) geordnet, immer an der . (dem Schwerpunkt) stehen. Die Rangordnung kommt einer Schwerpunktsbildung gleich. Der Schwerpunkt liegt also bei den Bauvorhaben, die an erster Stelle stehen und demzufolge bevorzugt vor allen anderen zu fördern sind.

4. Der absolute Schwerpunkt liegt bei allen Bauvorhaben, deren GB Ball Kennummer am Ende die arabische Zahl 1 aufweist (1 — Bezeichnung der Rangordnung). Bauvorhaben⸗ kennummern mit der arabischen Zahl 1 bezeichnen innerhalb des gleichen Sachgebiets vordringlichste Baumaßnahmen, die demnach bevorzugt, und zwar an erster Stelle innerhalb des Sachgebietes, zu fördern sind, . die nachfolgenden Bau⸗ vorhaben (z. B. mit der arabischen Zahl 2, 3, 4, 5, 6, 7 usw.) versorgt werden können. Entscheidend für die Be⸗ urteilung der Dringlichkeit eines Bau⸗ vorhabens wird dem nach immer die am Ende der GB⸗Bau⸗Kennummer stehende arabische

Zahl.

5. Um die Förderung der vordringlichsten Bauvorhaben, das heißt Bauvorhaben der Rangordnung 1, sicherzustellen, sind Arbeitskräfte, Baugeräte und Baustoffe von den Bau⸗ vorhaben eines Sachgebietes, die an letzter Stelle der Rang⸗ ordnung stehen, auf die Bauvorhaben der Rangordnung 1 zu verlagern. .

6. Um eine elastische Konzentrierung der n auf die allervordringlichsten Bauvorhaben einer ganzen Baugruppe FKontingentträger) zu ermöglichen, werde ich in Kürze als Anhaltspunkt eine zurzeit gültige Rangfolge innerhalb der ein⸗

der

e, Sachgebiete der Baugruppen bekanntgeben. Die Be⸗ anntgabe einer Rangordnung der Sachgebiete bedeutet hierbei nicht, daß nunmehr alle Bauvorhaben des an erster Stelle stehenden Sachgebietes voll zu versorgen sind, bevor die vordringlichen Bauvorhaben der übrigen Sachgebiete versorgt . werden können; vielmehr muß hier entsprechend den ört⸗ lichen Verhältnissen durch die Vorsitzer der Prüfungs⸗ kommissionen in Zusammenwirken mit den Gebietsbeaguftrag⸗ ten des GB⸗Bau, den Wehrkreisbeauftragten, den Rüstungs⸗ inspektionen, den Beauftragten für den Arbeitseinsatz, den Be⸗ treuerdienstftellen und den zuständigen Kontingentträgern ein sinnvoller Ausgleich vorgenommen werden. Es kann also durch⸗ aus der Fall eintreten, daß nicht alle Bauvorhaben des an erster Stelle stehenden Sachgebietes voll versorgt werden können.

J. Eine zurzeit gültige Rangfolge innerhalb der einzelnen Baugruppen (Kontingentträger) wird erst nach Erscheinen der WR⸗Listen sämtlicher Kontingentträger bekanntgegeben werden können.

8. Bauvorhaben, die in die WR⸗Listen aufgenommen wurden, jedoch auf Grund der Konzentrierung der Kräfte nicht mehr durchgeführt werden können, sind stil l zu legen. Ein Hinhungernlassen von Baustellen ist unzulässig. Die frei⸗ werdenden Arbeitskräfte, Baugeräte und Baustoffe sind auf die vordringlichsten Bauvorhaben entsprechend den Wehrkreis⸗ rangfolgelisten zu konzentrieren. Die stillzulegenden Bau⸗ vorhaben sind mir unter Angabe der neuen GB-⸗Bau⸗Kenn— nummern (auf Grundlage der WR⸗Listen) durch die Gebiets⸗ beauftragten umgehend zu melden.

9. Wird es auf Grund besonderer Umstände erforderlich, ein Bauvorhaben geringerer Wertigkeit, das zum Beispiel in den Wehrkreisrangfolgelisten an zehnter Stelle steht, vor⸗ zuziehen, so besteht die Möglichkeik, es auf Antrag des zu⸗ ständigen Kontingentträgers beim GB-Bau dadurch in der Rangordnung aufrücken zu lassen, daß es zwischen die Bauvorhaben der Nummern 1 und 2 des jeweiligen Sach⸗ ebiets der Wehrkreisrangfolgeliste eingeordnet wird. Dieses Bauvorhaben würde dann mit der Nummer La gekennzeich—⸗ net werden. Durch diese Zwischenschaltung rücken die nächst— folgenden Bauvorhaben, von der Nummer 1 aus gesehen, automatisch um eine Stelle nach unten. Ebenso besteht die Möglichkeit, ein weiteres Bauvorhaben, das zum Beispiel an neunter Stelle steht, dadurch aufrücken zu lassen, daß es zwi⸗ schen die Nummern JL a und 2 des jeweiligen Sachgebiets ein⸗ geordnet wird. Dieses Bauvorhaben würde dann mit der Nummer 16 gekennzeichnet werden. Durch diese Zwischen⸗ schaltung rücken die nächstfolgenden Bauvorhaben, von der Nummer 1 aus gesehen, automatisch um einé weitere Stelle nach unten. Die Wertigkeit ergibt sich demnach, ausgehend von der Nummer 1, abfallend mit fortlaufender Nummer, ohne daß eine Übersetzung des absoluten Schwerpunktes möglich ist. Sofern ein Bauvorhaben geringerer Wertigkeit an die erste Stelle eines Sachgebietes gerückt werden muß, also die Num⸗ mer 1 erhalten soll, erhält das vorher in den Wehrkreisrang⸗ folgelisten mit der Nummer 1 gekennzeichnete Bauvorhaben die Nummer La.

Es wird auf diese Weise, selbst unter der Voraussetzung einer noch schärferen Anspannung der Bauwirtschaftslage, möglich sein, die Schwerpunktsbauvorhaben den jeweiligen örtlichen Bauwirtschaftsverhältnissen entsprechend bevorzugt fertigzustellen.

10. Unzulässig ist es, eine fortlaufende Umgruppierung der Bauvorhaben nur zum Zwecke der Beschaffung von Arbeitskräften vorzunehmen. Eine Umgruppierung kann grundsätzlich nur dann stattfinden, wenn die Bauarbeiten an den vordringlichsten Baumaßnahmen endgültig abgeschlossen

sind oder Programmänderungen auf Grund des Wechsels der

Kriegslage erforderlich werden. Die Umgruppierung von Bauvorhaben kann seitens der zuständigen Kontingentträger nur über den GB⸗Bau im Be—

nehmen mit dem Reichsminsster für Bewaffnung und Muni—

tion erfolgen.

11. Aenderungen der durch den GB⸗Bau herausgegebenen Wehrkreisrangfolgelisten können nur unter Zugrundelegung der vom GB⸗Bau herausgegebenen Aenderungsanzeigen vor⸗ genommen werden. 2

12. Fertiggestellte Bauvorhaben sind umgehend dem GB⸗ Bau zu melden.

13. Das mit meinen Richtlinien vom 12. 7. 1941 — G6 — 18 122/419 XVIII — festgelegte Verfahren der Baufrei⸗ gabe (Freistempelung) durch die Vorsitzer der Prüfungskom⸗ missionen wird von dieser Neuregelung nicht berührt. In die Wehrkreisrangfolgelisten aufgenommene und mit einer neuen GB⸗Bau⸗Kennummer versehene Bauvorhaben sind unter Ein⸗ reichung der mit Erlaß G66 — 18122 41g vom 12. 7. 1941 geforderten Unterlagen den Vorsitzern der Prüfungskommis⸗ sionen zwecks Freistempelung (Genehmigung zum Beginn der Bauarbeiten) vorzulegen. Ein Baubeginn ohne Genehmigung durch den Vorsitzer der Prüfungskommission fällt unter die Strafbestimmungen des Führererlasses vom 21. März 1942 (Reichsgesetzbl. 165); auf meinen Erlaß vom 28. April 1943 — Igb. 1882/42 A3 — nehme ich Bezug.

14. Kriegswichtige, mit der Durchführung von Bauvor— haben K . rtigun z en und Zuliefe⸗

a

rungen werden ebenfalls in die Wehrkreisrangfolgelisten