Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs · und Staats anzeiger Nr. 137 vom 15. Juni 1942. S. 4
brück“ eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Lindenbrück ist heute nach Nr. 5 des neuen Genossenschaftsregisters umgeschrieben worden. Zugleich ist ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß vom 39. Dezember 1941 ist ein neues Statut angenommen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Maschinenbenutzung.
Exin. 11404 Amtsgericht Exin, den 6. Juni 1942. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 29 des hiesigen Ge⸗ nossenschaftsregisters unter der Firma „Konsum“ eingetragene Genossenschaft hat die Firma in Landmirtschaftliche Warengenossenschaft Lindenbrück, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Lindenbrück, geändert und ist heute nach Nr. 6 des neuen Genossenschafts⸗ registers umgeschrieben. Zugleich ist eingetragen worden: Durch Beschluß vom 29. Dezember 1941 ist ein neues Statut angenommen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der gemeinschaft⸗ liche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. För⸗
derung der Maschinenbenutzung.
Gera. 11539 Genossenschaftsregister Amtsgericht Gera, am 5. Juni 1942. Veränderung:
Gn.-R. 4 Bäcker⸗Einkaufsgenossen⸗ schaft „Germania“, e. G. m. b. H., Gera. Die Firma ist in Bäcker⸗ Einkauf Gera e. G. m. b. H. geän⸗
dert worden.
Giessen. Amtsgericht Gießen. Gießen, den 8. Juni 1942. Löschung:
In unser Genossenschaftsregister wurde am 4. Mai 1942 unter Nr. 5 einge⸗ tragen bei der Verbrauchergenossen— schaft Gießen G. m. b. H. in Gießen. Die Genossenschaft ist unter Ausschluß der Liquidation aufgelöst und von Amts wegen gelöscht.
11540
Hildesheim. 11541 Genossenschaftsregister.
Die unter Nr. 185 neu eingetragene Genossenschaft Sozial ⸗Gewerk für Handwerker des Kreises Marien⸗ burg (Hann.), eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Hildesheim, bezweckt nach der Satzung vom 27. April 1942 ge⸗ meinschaftliche Förderung und Durch⸗ führung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Genossen sowie die Förderung einer Leistungs⸗ gemeinschaft in den Betrieben der Ge⸗ nossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemeinschafts⸗ lebens, die ein leistungsfähiges Hand⸗ werk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern.
Bei der unter Nr. 110 eingetragenen Genossenschaft Spar⸗ und ar gn n kasse Nettlingen⸗Helmersen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be— schränkter Haftpflicht, ist eingetragen: Der Sitz der Genossenschaft ist Nett⸗ lingen.
Hildesheim, den 9. Juni 1942.
Amtsgericht.
Ingelheim. 11405 Amtsgericht Ingelheim am Rhein. Ingelheim, Rhein, den 5. Juni 1942.
Genossenschaftsregister Nr. 8 Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft— pflicht in Axpenheim.
Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 12. April 1942 wurde das Statut für Kreditgenossenschaften m. b. H, Form E 1, mit Datum vom 12. April 1912 angenommen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt: Der Betrieb einer Spar- und . 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditver⸗ kehrs und zur Förderung des Spar⸗ sinns, 2. zur Pflege des Warenverkehrs . landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse), 3. zur Förderung der Ma—⸗ schinenbenutzung.
Königstgin, Taunus. 11542
In das Genossenschaftsregister Nr. 4 Gemeinnütziger Bau⸗ und Siedlungs⸗ verein e. G. m. b. S. Schwalbach a. Te. in Schwalbach a. Ts. ist fol⸗ gendes eingetragen worden:
Es gilt jetzt die Satzung vom 30. Mai 1942. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen inner⸗ halb des Bezirks Schwalbach a. Ts.
Königstein (Taunus), 6. Juni 1942.
Amtsgericht.
Liegnitꝝ. 11543 Genossenschaftsregister Amtsgericht Liegnitz, 8. Juni 1942. Nr. 101 Zuckerrüben⸗Lieferungs⸗
genossenschaft e. G. m. b. H.,
— 9⸗ Kr. Li Di t fu egnitz. Die Genossenschaf
Limmer nan. ö 11406 Eintragung Gn⸗R. 16: Bäcker⸗ und Konditor-Genossenschaft e. G. m. b. H., Lippstadt: Die Firma lautet jetzt: Bäckereinkauf e. G. m. b. H. in Lippstadt. Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. 4. 1942. Lippstadt, 8. Juni 1942. Das Amtsgericht. Magd eburꝓ. 11544 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei der Genossen⸗ schaft in Firma Spar- und Bauver⸗
ein, eingetragene Genossenschaft mit g
beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Magdeburg eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Mai 1942 das Statut geändert worden ist. Magdeburg, den 6. Juni 1942. Das Amtsgericht. Abt. 8.
Magdeburg. 11545 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 69 bei der Genossen⸗ schaft in Firma Gemeinnützige Bau— genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Magdeburg, mit dem Sitz in Magdeburg eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai 1912 das Statut geändert ist. Die Firma der Genossenschaft heißt jetzt:. Gemeinnützige Wohnungs⸗ genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Magdeburg. Magdeburg, den 8. Juni 1942. Das Amtsgericht. Abt. 8.
Main. 11546
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft „Obst⸗ und Gemüsebauverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht!“ mit dem Sitz in Mainz⸗ Momhbach eingetvagen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Fe⸗ bruar 1942 wurde an Stelle des bis⸗ herigen Statuts das von der Hauptver⸗— einigung der deutschen Gartenbauwirt— schaft herausgegebene Einheitsstatut für Bezirksabgabestellen angenommen. Durch den gleichen Beschluß wurde die Firma geändert und lautet nun: „Bezirks⸗ abgabestelle für Gartenbauerzeug⸗ nisse Groß⸗Mainz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.“ Der Gegenstand des Unter— nehmens ist jetzt die Erfassung von Gartenbauerzeugnissen und Absetzung derselben treuhänderisch im Auftrage und für Rechnung der Erzeuger. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebs auf die Nichtmitglieder ist zulässig.
Mainz, den 8. Juni 1942.
Amtsgericht.
Marbur, Lahn. 11407
Im Genossenschaftsregister der Amts⸗ gerichte Marburg (Cahn), Frankenberg, Kirchhain und Laasphe ist bei der Mar⸗ burger Bank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Marburg, die durch die Generalversammlung vom 28. April 1942 beschlossene Aenderung des Namens in: Marburger Volksbank eingetragene Genossenschaft mit be⸗— schränkter Haftpflicht eingetragen worden.
Marburg (Lahn), den 4. Juni 1942. Amtsgericht. Meßkirch. 11547 Genossenschaftsregister Amtsgericht Meßkirch. Meßkirch, den 28. Mai 1942.
Veränderung:
Bd. II O3. 11 Spar⸗ u. Kredit⸗ bank eGmböH. in Meßkirch. Durch Generalversammlungsbeschluß vom 3. Mai 192 wurde 5 2 des Statuts wie folgt geändert: Weiterer Gegenstand des Unternehmens ist: 4. gemeinschaft⸗ liche Maschinenbenutzung.
Miinchen. 114081
Bau⸗Genossenschaft Josefs⸗Au, ein⸗
a Genossenschaft mit beschränk⸗
ter Haftpflicht. Sitz: Freising. Die
Genossenschaft ist durch diesgericht⸗
lichen Beschluß vom 12. Mai 1942 ge⸗ mäß 5 80 Gen.⸗Ges. aufgelöst, ünchen, den 6. Juni 1942.
Amtsgericht.
enstadt, O. 8. i409 Amtsgericht Neustadt, O. S., 6. 6. 1942.
In unser n nn ,,, Nr. 54 ist heute hinsichtlich der Elet⸗ trizitätsgenossenschaft — eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht — Steinau⸗Steinsdorf in Steinau, O. S., Kreis Neustadt, O. S. 6 worden: Durch Beschlüsse der Generalversammlungen vom 19. April 5. Mai 1942 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst.
Eriebus. 11548
Amtsgericht Priebus, 30. Mai 1942. Gn. ⸗R. 6 Spar⸗ und Darlehnskasse
Grenzkirch e. G. m. b. H.:
Die Genossenschaft e. G. m. u. H. ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. Februar 1941 in eine ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht umgewandelt. Der Ge⸗ schäftsanteil beträgt 200, Ren, die er n n 00, — RAM; Höchstzahl der Geschäftsanteile: 6.
Erie bus. 11549 Amtsgericht Priebus, 31. Mai 1942. und Darlehnskasse
ct ha. 111410 Amtsgericht Rötha, 4. Juni 1942. Im Genossenschaftsregister auf Blatt? (Sozial⸗Gewerk Röthaer Handwerker, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Rötha) ist heute eingetragen worden:
Das Statut ist in 51 abgeändert worden. Gegenstand des Unterneh⸗ mens ist auch die einer Leistungsgemeinschaft in den etrieben der Genossen zum Einsatz auf den Ge⸗ bieten des sozialen und kulturellen Ge⸗ meinschaftslebens, die ein leistungs⸗ fähiges Handwerk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern.
F
Rosenberg,. O. S. 115501 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 79 eine Genossen—⸗ schaft unter der Firma „Sozial⸗Ge⸗ merk“ für Handwerker von Rosen⸗ berg und des Kreises Rosenberg OS., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Rosenberg, O. S., eingetragen wor⸗ den. Die Satzung ist am 22. März 1942 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist 1. Gemeinschaftliche För⸗ derung und Durchführung sozialer Ein— richtungen und Maßnahmen der Be— triebe der Genossen, 2. Förderung einer Leistungsgemeinschaft in den Betrie⸗ ben der Genossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemeinschaftslebens, die ein leistungs⸗ fähiges Handwerk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern. Rosenberg, O. S., den 8. Juni 1942. Amtsgericht.
Schw elm. 11551 Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Schwelm.
Neueintragung: 30. Mai 1942.
Gn. -R. 53 Sozialgewerk für Hand⸗ werker des Kreises Ennepe⸗Ruhr, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Gevelsberg. Das Statut ist am 26. März 1942 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens J. Die gemeinschaftliche Förderung und Durchführung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Ge⸗ nossen, 3. die Förderung einer Lei⸗ stungsgemeinschaft in den Betrieben der Genossen zum Einsatz auf den Ge⸗ bieten des sozialen und kulturellen Ge⸗ meinschaftslebens, die ein leistungs⸗ fahiges Handwerk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart erfordern. Haftsumme 50 RA.
Sinsheim, Elsemz. 11552 Amtsgericht Sinsheim (Elsenz). In das hiesige Genossenschafts⸗ register wurde unter O8. 45 bei der ien „Milchgenossenschaft Grombach, Amt Sinsheim a. Els. e. G. m. b. S. in Grombach“ heute eingetragen: Die durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 109. Mai 1912 aufgelöst, Li⸗ quidatoren sind: Albert Frank, Land⸗ wirt und Ortsbauernführer, und Franz Heintzmann, Angestellter, beide in Grombach. 8. Juni 1942.
Stadt haken. 11411 In unserem Genossenschaftsregister
ist heute bei der unter Nummer 8 ein⸗ eite er, Verbrauchergenossenschaft
nzen⸗Hobbensen e. G. m. b. H. in Enzen und bei der unter Nummer 190 eingetragenen Verbrauchergenossenschaft Nienstädt e. G. m. b. H. in Nienstädt folgendes eingetragen;
Nach der im Deutschen , , und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 86 vom 14. April 1942 durch den Reichs⸗ wirtschaftsminister veröffentlichten Sech⸗ 6 Bekanntmachung auf Grund
es 54 Abs. 2 der Zweiten Anordnung
har Durchführung der Verordnung zur ,, der verbrauchergenossen⸗ schaftlichen Einrichtungen an die kriegswirtschaftlichen Verhältnisse vom 24. Juli 1941 (RGBl. 1 S. 45253) ist das Gemeinschaftswerk der Deutschen irt n, Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Hamburg, mit Wirkung vom 1. Mai 1942 in das Vermögen der Genossenschaft eingewiesen worden.
Traunstein.
d e e ist
Die Genossenschaft gilt auf Grund des 5 4 Abs. 1 a. a. O. mit Ablauf des 30. April 1942 unter Ausschluß der Liquidation als aufgelöst.
Stadthagen, den 22. Mai 1942.
Das Amtsgericht.
Thorn. aer
Veränderungen im Genossenschafts⸗ register Nr. 1 bei der Genossenschaft Vereinsbank Thorn e. G. m. b. & Es ist durch Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 28. April 1912 eine neue Satzung beschlossen worden entsprechend der Mustersatzung für Volksbanken. Die Firma der Genossenschgft ist ge— andert. Sie lautet jetzt: Volksbank Thorn e. G. m. b. H. mit dem Sitze in Thorn.
Thorn, den 27. Mai 1942.
Amtsgericht.
11554 Genossenschaftsregister Amtsgericht Traunstein.
Traunstein, den 5. Juni 1942. Veränderung:
Firma „Siedlungsgenossenschaft Bernau, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“, Sitz Bernau a. Chiemsee. Durch Beschluß der Gen.Vers. vom 23. Mai 1942 hat sich die Genossenschaft aufge⸗ löst. Liquidatoren sind: Albert Julius, Wachtmeister, und Ellmann, Karl, Werkführer, beide in Bernau.
Weser miin d e-Lehe, 114121 Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 3. 5. 1942. Zu der hier unter Nr. 22 im Ge⸗ nossenschaftsregister eingetragenen Ge⸗ , andwirtschaftlicher Ein⸗ und Verkaufsverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Köhlen ist heute eingetragen worden, daß der Gegenstand des Unter⸗ nehmens auch in der gemeinschaftlichen Maschinenbenutzung besteht.
5. Musterregister
KRerlin. 11413 In das Musterregister des unter⸗
zeichneten Gerichts ist eingetragen
worden: .
Nr. 44891 und 44 892 Firma Jün—⸗ ger C Gebhardt Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegeltes Paket mit dem Modell für eine „Patrizier“ Alt⸗ Lavendel⸗-Riechsalz⸗Flasche, eine Par⸗ füm-⸗Stiftflasche, Fabriknummern 988. 3400, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. April 1944. 15 Uhr 25 Minuten.
Nr. 44 803 Firma Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin, ein offener Umschlag mit 9 Modellabbil⸗ dungen für Wippenschalter⸗ und Steck⸗ dosenfysteme, Fabriknummern PEl-Nr. 281 7660/16, PlI-Nr. 281 76015, El⸗-Nr. 281 70 16, Pl-Nr. 281 70 5, El-Nr. 2841 70, FpiNr. 281 780 1i6, El-Nr. 281 78015, Pl⸗-Nr. 284 78390, El- Nx. 284 760, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 17. April 1942, 8-10 Uhr.
Nr. 44 894 Eugen Knopf, Berlin, ein offener Umschlag mit einem For— mularmuster für Schönheits-Instand⸗ setzungen, Flächenerzeugnisse, Geschãfts⸗ nummer 8 1, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. April 1942, 8 bis 10 Uhr.
. 41 895 Firma Kepa Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, ein offener Um⸗ schlag mit einem Muster für den far⸗ bigen Aufdruck des Etiketts „Gloria⸗ nol Haltbare Klebepaste, Fabriknum⸗ mer 70M, Flachenerzengnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 8. Mai 1942, 10 Uhr 40 Minuten.
Bei Nr. 44 497 Firma Paul Linke Co., Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre, 363 meldet am 25. April i942, 8 - 10 Uhr.
Nr. 44 518 Firma Jünger . Geb⸗ hardt Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 28. April 1912, 8 = 10 Uhr.
Nr. 44 574 Firma Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 25. April 1942, 8 — 10 Uhr. ö. ; —
Nr. 40 322 Firma „Atrax“ Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf fin l sh w Jahr. für das Modell mit der Fabriknummer H— 2, ange⸗ meldet am 7⁊. Mai 1942, 8-10 Uhr.
Nr. 40 23 Firma Herm. Her⸗ degen Verkaufs⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf fünf⸗ zehn iure angemeldet am 6. Mai 1942, 8 -= 10 Uhr.
Nr. 40 604 Firma Erich . Graetz, Artiengesellschaft, Berlin, Verlänge- rung der Schutzfrist bis auf fün fiehn
Jahre, angemeldet am 7. Mai 1942, 8 — 10 Uhr.
Nr. 41064 Firma „Epa“ Ein⸗ heitsp reis Attiengesellschaft, Ber⸗ lin, Verlängerung der S utzfrist bis auf zwölf Jahre für die Muster mit den Fabriknummern 636, 637, 671, 672, 682, 687 und 697, angemeldet am 83. Mai 1942, 10 Uhr 40 Minuten.
Nr. 42973 Firma „Epa“ Ein⸗ heitspreis Attiengesellschaft Ber⸗ lin, Verlängerung der Schutz frist bis auf neun Jahre, angemeldet am 8. Mai 1942, 19 Uhr 40 Minuten.
Nr. 43 116 Firma J. Kristan Ge⸗
sellschaft mit beschränkter aftung, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zhn Jahre für die Modelle mit den Fabriknummern 71001344 und fIh4tss43, angemeldet am 7. Mai 1942, 8— 10 Uhr. Nr. 44 462 Firma „Kepa“ Aktien⸗ geselischaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 8. Mai 1942, 16 Uhr
S. 40 Minuten.
Nr. 44475 Firma „Kepa“ Aktien⸗ gefellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 8. Mai 1942, 16 Uhr 40 Minuten.
Nr. 44 499) Firma. Rudolph Kar⸗ stadt Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf sechs Jahre, angemeldet am 28. Mai 1942, 8-10 Uhr.
Nr. 44511 Firma Allgemeine Eicttricitãts Ge sbiischaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 9. April 1942, 8 — 10 Uhr.
Ni. 44 517 Firma Joh. Kasper Co., Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Fahre, ange⸗ meldet am 11. Mai ig, 8 —= 10 Uhr.
Nr. 44520 Firma Jünger . Geb⸗ hardt Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am B. April 19g 2, 8 -= 10 Uhr.
Nr. 44 532 Firma Siemens Halske Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre, angemeldet am 15. Mai i942, 19 Uhr 15 Minuten.
Rr. 44541 Firma Herm. Herdegen Gesellschaft mit beschränkter Sa f⸗ tung, Berlin, Verlängerung der Schuützfrist bis auf zehn Jahre, ange— meldet am 6. Mai 1942, 8 = 10 Uhr.
Nr. 41544 Firma Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrift bis auf zehn Jahre, angemeldet am 15. Mai 1942, 8— 10 Uhr.
Berlin, den 30. Mai 1942. Amtsgericht Berlin. Abteilung 551.
. Konlurse und Vergleichs sachen
PDoherluꝶ. ö 11978 Ueber das Vermögen des Betxiebs⸗ leiters Wilhelm Hoffmann in Rückers⸗ dorf, früher Breslau, wird heute, am 11. Juni 1942, vovmittags 9 Uhr, das Konkusverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Kaufmann Richard Geist⸗ meier in Kirchhain. Anmeldefrist bis zum 2. Juli 1942. Wahltermin am 14. Juli 1h42, vormittags 9 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 31. Juli 1942, vormit⸗ lags g. 30 Uhr. Offener Arrest mit An= zeigepflicht bis zum 2. Juli 1942. Doberlug, den 11. Juni 1942. Amtsgericht.
Itzehoe. 11979 Beschluß. Anschluß⸗Konkursvoerfahren.
Ueber das Vermögen der Komman⸗ ditgesellschaft W. Gravert in Itzehoe wird heute, am 4. Juni 1942, vormit⸗ tags I Uhr, das Änfchluff Konkurs— verfahren eröffnet. Der Antrag des Kaufmanns Wilhelm Gravert in Itzehoe als persönlich haftenden g elf cha ess der Firma W. Gravert, über das Ver— mögen der Firma W. Gravert das Ver⸗ gleichsverfahren zur Anwendung des Konkurses zu eröffnen, wird abgelehnt, weil er den Antrag auf Eröffnung des ,,,, schuldhaft ver⸗ ögert hat. er Rechtsanwalt Dr. her Eggers in Krempe wird um Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 22. Juli 1942 bei dem Gericht zu melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die . eines an⸗ deren Verwalters sowie über die Be— stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im 8 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 29. Juni 1942, vormit⸗ tags 11 Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen auf. den 4 September 1942, vormittagz 11 Uhr, Termin anberaumt. Allen . welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitz haben oder zur Kon— kfursmasse etwas schuldig sind, wird auf⸗ gegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Be⸗ sitze der Sache und von den orderun⸗ gen, für welche sie aus der Sache ab⸗ gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 4. Juli 1942 Anzeige zu machen.
Das Amtsgericht Itzehoe.
Chemmi tn. 11958 Das Konkursverfahren über dus Vermögen des Möbelgeschäftsinhabers Wilhelm Erwin Lippmann in Chem⸗ nitz Rößlerstr. 18 e, wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 13. April 1942 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Chemnitz, den 8. Juni 1942. Amtsgericht. — 35 N. 143/37 —
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lichen Teil, den redaktionellen Teil, den An⸗
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Deutscher Reichs anzeiger
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Prenußhischer Staats anzeiger
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Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich
Nachtrag zur Anlage 1 und Neufassung der Anlage I der viehseuchenpolizeilichen Anordnung des Preußischen Mmisters für Landwirtschaft, Domänen und Forsten vom 4. April 1939 (Nr. 96ß vom 25. April 1929) über Ein⸗ und Durchfuhr von Tieren in zoologische Gärten und Tierparke.
2. J, zur 18. Anordnung des General⸗ bevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft über Sofortmaßnahmen bei Bomben⸗ und Brandschäden.
Anordnung 27e der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Her⸗ stellungs- und Verwendungsbeschränkung für Abflußrohre aus Eisen, Stahl und Eisenbeton). Vom 15. Juni 1942.
Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über Auswahl und Abmessungen von Schleifmitteln bei Schuhherstellungs- und Schuhinstandsetzungsmaschinen vom 6. Juni 1942. ;
Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil J, Nr. 63. 6
Preußen Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Amtliches Den tsches Reich Bekanntmachung
Nachtrag zur Anlage J und Neufassung der Anlage II der vieh , eilichen Anordnung des Preußischen Ministers r n n, Domänen und Forsten vom 4. April 1929
Ranz. Nr. 96 vom 25. April 1929), betr. Ein⸗ und Durchfuhr von Tieren in zoologische Gärten und Tierparke
I. In das Verzeichnis der zoologischen Gärten und Tierparke, denen bei der Einfuhr fremdländischer Tiere für wissenschaftliche oder Ausstellungszwecke Erleichterungen ge— währt werden (Anlage I der VA., ist
unter Abschnitt X Reichsgau Wartheland „Zoologischer Garten in Posen“
aufgenommen worden.
II. Das Verzeichnis der Zirkusunternehmen, an die die in der Anlage Ü bezeichneten Zoologischen Gärten und Tierparke die auf Grund der Erleichterungen eingeführten ausländischen 36. abgeben dürfen (Anlage Il der VA.), erhält folgende
assung:
Zirkus Alhambra Varieté Revue Dir. Louis Knie, Asch⸗
Sudetenland, irkus Adolf Althoff, Unna⸗Westf, Kaiserstr. 1, irkus . Althoff, Güstrow⸗Mecklbg., irkus Barlay, Neustadt⸗Orla, irkus Belli, Hamburg 6, Carolinenstr. 1 a,
Cirkus Schau GmbH., Landsberg a. W.,
Cirkus J. Busch, Nürnberg, Laufertorgraben 6,
ö Busch Berlin, Berlin C2,
,,, Pfaffstätten / Niederdonau, Adolf⸗Hitler⸗ raße 1,
irkus A. Fischer, Würzburg, Leistenstr. 33 a,
irkus Carl Hagenbeck Hamburg-⸗Stellingen,
irkus Hellas Aeros, Strehlen ⸗Schles, Reithalle,
irkus Wwe. Heppenheimer & Söhne, Forchheim⸗Bay.,
Bamberger Str. 44,
gi. Max Holzmüller, Hagen / Westf, Körnerstr. 90
69 . Holzmüller, Oberöwisheim b. Bruchsal / aden, ö .
34 Helene Hoppe, Baden b. Wien, Mühlgasse 104,
irkus Kreiser⸗Barum, Hameln a. d. Weser,
. Carl, Krone, München
irkus Medrano, Wien, 7277 Engerthstr. 171, . Rebernigg, Wien, II /27, Körnergasse 4,
U
irkus Sarrasan Dresben, ö. . Schreiber, Bilin⸗ Sudetenland, Breite asse. Berlin, den 12. Juni 1942.
Der Reichsminister des Innern. J. A.: (Unterschrift).
2. Ausführungsbestimmung
18. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung ver Bauwirtschaft
Betrifft: Sofortmaßnahmen bei Bomben⸗ und Brandschäden
In Ausführung und Ergänzung meiner 18. Anordnung in der Fassung vom 16. Januar 1941 und in Abänderung meiner 1. Ausführungsbestimmung zur 18. Anordnung vom 26. November 1941 gilt für die Beseitigung von Bomben und Brandschäden an für die Rü stung wichtigen gewerblichen und industriellen Betrieben ab sofort fo n. Sonder⸗ regelung: ö ) 6 1. Die Entscheidung darüber, ob nach einem Bombenschaden Instandsetzungs. bzw. Wiederaufbau⸗ arbeiten vorzunehmen sind, wird einer vom Reichs⸗ minister für Bewaffnung und Munition bestimmten
Berlin, Dienstag, den 16. Juni, abends
Postschecktonto: Berlin 41821 1942
Kommission übertragen. Dieser gehören an: Der
Wehrkreisbeauftragte, die Rüstungsinspektionen und
der Gebietsbeauftragte des GBG⸗Bau. Die Kommission
entscheidet auf Grund besonderer Anweisung unter
Vorsitz des Wehrkreisbeauftragten an Ort und Stelle
über die Notwendigkeit und den Um⸗
fan der zuür Wiederingangsetzung des Betriebes oder der betroffenen Teile desselben sofort durch⸗ zu führenden baulichen Maßnahmen.
Von der Entscheidung ist a) dem Reichsminister für
Bewaffnung und Munition, b) dem General bevoll⸗
mächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft (6B⸗
Bau), c) dem Kontingentträger unverzüglich Mit
teilung zu machen. Sofern seitens dieser Stellen Be—⸗
denken gegen die örtlich getroffene Entscheidung er— hoben werden, erfolgt gegebenenfalls Ueberprüfung
und endgültige Entscheidung durch den GB⸗Bau im Benehmen mit den beiden genannten Stellen.
Zum Zwecke ihrer beschleunigten Durchführung wer⸗ den die auf diesem Wege festgelegten baulichen Maß⸗ nahmen von der Abteilung Rüstungsausbau beim Reichsminister für Bewaffnung und Munition ein— heitlich betreut.
„Die unter Ziffer 1 und 2 dieser Ausführungsbestim⸗ mung aufgeführten Maßnahmen erstrecken sich auf:
a) die Beseitigung der Schäden an den Gebäuden und Anlagen der gin die Rüstung wichtigen gewerb⸗
. lichen und industriellen Betriebe,
b) die Schaffung behelfsmäßiger Unterkünfte zur Unterbrin . der in diesen Betrieben . tigten obdachlos gewordenen Gefolgschaftsmit⸗ ,. (Umbau vorhandener geeigneter Räume,
ufstellung von Baracken),
c) die Instandsetzung bzw. Wiederherstellung der
für die Ingangsehung der vorgenannten Betriebe wichtigen Versorgungseinrichtungen und Ver—⸗ kehrsanlagen, soweit diese Arbeiten von den dafür verantwortlichen örtlichen Stellen nicht selbst in kürzester Frist durchgeführt werden können.
Die zur Durchführung der Instandsetzungs⸗ bzw. Wiederaufbauarbeiten erforderlichen Baustoff⸗ und Treibstoffkontingente werden 2 die örtlich zu⸗ stãndige . der Abteilung Rüstungsausbau zu Lasten der betreffenden Kontingentträger zur Ver—⸗ fügung gestellt. .
Die Bestimmungen der Ziffer 8 der 1. Ausführungs⸗ bestimmung vom 26. November 1941, soweit sie sich auf die Beseitigung von Bomben⸗ und Brandschäden an den Gebäuden der für die Rüstung wichtigen gewerb—
hiermit aufgehoben.
. Die Beseitigung aller übrigen Bomben- und Brand⸗ . erfolgt weiterhin unter Zugrundelegung meiner 18. Anordnung vom 16. Januar 1941 und der dazu ergangenen 1. Ausführungsbestimmung vom 26. No⸗ vember 1941 sowie meines Erlasses G. B. 8o9g8 / 41 VIII vom 26. 3. 1941 betreffend Errichtung von Aus⸗ weichunterkünften und i , . en zur Unter⸗ bringung der vorübergehend o anf, gewordenen Familien.
Berlin, den 12. Mai 1942.
. Der Beauftragte für den Vierjahresplan. Der Generalbevollmächtigte für die Regelung der Bauwirt⸗ schaft Reichsminister Speer. J. V.: Schulze⸗Fielitz.
3 Anordnung 27 e der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Herstellungs⸗ und Ver⸗
wendungsbeschränkung für Abflußrohre aus Eisen, Stahl und . Eisenbeton) —
Vom 15. Juni 1942
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Reichsgesetzbl. 1 S. 1430) in der Fassung der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (Reichsgesetzbl. 1 S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 199 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:
ö 81. Herstellungsverbot für LD⸗Rohre
Die Herstellung von LD⸗Rohren (leichte Deutsche Rohre einschließlich ihrer gern ri ist verboten. .
82 Verwendungs verbot für Abflußrohre aus Eisen, Stahl und Eisen beton
Die Verwendung von Abflußrohren aus Eisen, Stahl
und Eisenbeton als Fallrohre für Abwässer in Gebäuden ist verboten. .
lichen und industriellen Betriebe beziehen, werden
Ausgenommen sind: Luftschutzbauten, Krankenhäuser, Heilstätten, Säuglingsheime und ähn⸗ lichen Zwecken dienende Gebäude.
83 In besonders begründeten Fällen kann die Reichsstelle für Eisen und Stahl auf schriftlichen Antrag Ausnahmen zu⸗ lassen. Die Anträge sind über die zuständige Wirtschafts⸗ oder Fachgruppe bzw. den zuständigen Reichsinnungsverband der Reichsstelle einzureichen. 1 84
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den 85 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.
§85
Diese Anordnung tritt am 1. Juli 1942 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet. Gleichzeitig werden gestrichen: In 5§ 1, Abs. B, Ziff. 1 und 2 der Anordnung 27
der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl (Her⸗ stellungsbeschränkung für Muffendruckrohre und Abflußrohre aus Gußeisen; Verwendungsbeschrän⸗ kung für Abflußrohre aus Eisen, Stahl und Eisen⸗ beton) vom 10. Juli 1937 „oder als LD⸗Rohre (leichte Deutsche Rohre)“.
§ 1, Abs. (), Ziff. Bb der Anordnung 27a der Ueberwachungsstelle für Eisen und Stahl (Ver⸗ wendungsbeschränkung für Abflußrohre aus Eisen, Stahl und Eisenbeton) vom 21. November 1938.
Berlin, den 15. Juni 1942. Der Reichsbeauftragte für Eisen und Stahl Dr. Kiegel
Anordnung
des Bevollmächtigten für die Maschinenprodultion betreffend Auswahl und Abmessungen von Schleifmitteln bei Schuhherstellungs⸗ und Schuhinstandsetzungsmaschinen vom 6. Juni 1942
Zur Vexeinheitlichung und Regelung der Produktion auf dem Gebiet der Schuhherstellungs- und Schuhinstandsetzungs⸗ maschinen ordne ich auf Grund der Verordnung über die Len— kung und Verteilung der Maschinen- und Apargte⸗Erzeugung vom 11. Dezember 1939 (Reichsgesetzbl. JI S. 2411) in Ver⸗ bindung mit der Durchführungsverordnung vom 20. De⸗— zember 1939 (Reichsgesetzbl. J S. 2498) an:
121. Die Hersteller von Schuhherstellungs⸗- und Schuh⸗ instandsetzungsmaschinen sind verpflichtet, die Maschinen und Maschinenteile, auf denen Schleifmittel benötigt werden, so zu gestalten, daß folgende Richtlinien bei der Auswahl und den Abntkssungen der Schleifmittel eingehalten werden können: a) Zum Vorglasen sind Körnungen Nr. 20, 24, 30 und 40, zum Nachglasen Körnungen 90, 100, 120 und 150 zugelassen. b) Für Absatzfrontkegel sind folgende Abmessungen ein— zuhalten (vgl. Anlage): Typen ⸗- B Ta D R X6 3 (a4 b
bez. mm Grad mm mm Grad mm eg. mm ca. mm
4538 45 36 10 85 21 40 47 362 Herrenabsätze
50/35 50 36 100 s5 211 35 41 40, Schuhinstands.
o5/40 55 35 100 ss 21 30 35 44 gewöhnliche
Damenabsãtze
60 / 39 60 30 hohe 6 .
; . absãtze
e) Für Bimskegel sind flach rechtsgefaltete Bezüge zu ver⸗ wenden, wobei unter rechtsgefaltet solche Be. ver⸗ standen werden, bei denen auf die Faltenseite gesehen, die Falten nach rechts unten eingeschlagen sind. Der Zuschnitt der Bezüge hat ungefaltet 145 mm Durch⸗ messer, gefaltet 87 bis 88 mm.
d) Die Bodenabglasscheibe ist 100 mm breit.
e) Das Absatzglasmaterial (Rollenmaterial) hat die Breite von 20, 25, 30, 35, 40 und 50 mm. Das Material mit der Breite 25 mm wird nur mit der Wölbung 6 (Radius etwa 10 mm), alles andere Ma⸗ terial flach oder mit den Wölbungen 12 (Radius etwa 80 mm) und 2 (Radius etwa 33 mm ) geliefert.
f) Als Bogenmaterial für die Bodenbearbeitung kommen folgende Abmessungen in Frage:
2230 em, 25 * 38 em, 3042 em, 3618 em Webster⸗Format), 30x 36½ em (mit 5 Ein⸗
n . /
g) Rundgeschnittene Scheiben, insbesondere zum Ab⸗ schleifen der Oberfleckstifte, haben ö Din uch e von 290 mm mit einem Sternloch etwa 20 mm zu
2 850 g Ers
„Bei Lieferung von Ersatzteilen oder bei Durchführui von Reparaturen an vorhandenen Maschinen i rn, der Maschinen, auf denen Schleifmittel benötigt werden, so ö. werden, daß die unter 1 genannten Richtlinien einge—⸗ alten werden können. Die zur Zeit im Bau befindlichen Ma—
89 80 18090 20 20 52
schinen sind entsprechend zu ändern.
*