*.

185 Dahme⸗Uckroer Eisenbahngesellschaft. Namens und im Auftrage des Herrn stellvertretenden Vorsitzers des Auf⸗ sichtsrats werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit zu der am Don⸗ nerstag, dem 9. Juli 1912, um 11,30 Uhr in Dahme (Rathaus, Sitzungszimmer) stattfindenden or⸗ dentlichen Hauptversammlung er— gebenst eingeladen. Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts und des Jahresabschlusses für 1941 nebst dem Vorschlag des Vorstandes für die Gewinnverteilung und dem Bericht des Aufsichtsrats.

2. Beschlußfassung über die Vertei— lung des Reingewinns.

3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrats.

Zur Teilnhame an der Hauptver⸗

ter- , 2 2 mme e, , mmm me mr eee eme, ;

loss].

Vleicherei, Färberei u. Appreturanstalt Uhingen A. 6.

in Uhingen. Bilanz auf 31. Dezember 1941.

Dritte Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 138 vom 16. Juni 1942. S. 4

sammlung sind nur die Aktionäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien spätestens zwei Stunden vor der Versamm⸗ lung bei der Gesellschaftskasse in Dahme oder spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei der Brandenburgischen Provinzial⸗ bank und Girozentrale, Berlin SW 68, Alte Jakobstr. 136132, oder bei öffentlichen Instituten oder bei einem Notar hinterlegt haben.“ An Stelle der Aktien genügen auch amt⸗—⸗ liche Bescheinigungen von Staats⸗ oder Kommunalbehörden⸗ und ⸗kassen sowie von der Reichsbank und deren Nebenstellen übr die bei ihnen hinter⸗ legten Aktien. Wegen des Verfahrens bei der Hinterlegung der Aktien und der Erteilung der Einlaßkarten wird auf 5 29 der Satzung verwiesen. . Dahme (Mark), den 13. Juni 1942. Die Direktion. Borchart.

1.1. 1941

Stand am

Stand am 31. 12. 1941

Abschreibung für 1941

Zugang in 1941

Attiva. L. Anlagevermögen:

l. Bebaute Grund⸗ stücke mit a) Wohngebäuden b) Fabrikgebäuden

2. Unbebaute Grund⸗ stücke

3. Maschinen ..

4. Werkzeuge, Betriebs⸗ und Ge⸗

S6 5550 301 505

4595 577 100

schäftsausstattung . 2 —

a &

Ru & Ru G9

S4 600 — 271 175 — 4595 50 645716 —

2 242

———

169 636 101 020 36

959 1959 07

969 752 50

VJ S835 M] N33 J

II. Umlaufvermögen:

Roh⸗ Hilfs⸗ und Betriebsstoffe. Halbfertige Erzeugnisse Fertige Erzeugnisse .... Wertpapiere

Anzahlungen

Wechsel ; Kasse, Reichsbank, Postscheck. 190. Andere Bankguthaben

II. Sonstige Forderungen

Rechnungsabgrenzung. ....

O X D Q C 2 w =

Passiv a. I. Grundkapital: 1. Stammaktien Kapitalberichtigung . 2. Vorzugsaktien Kapitalberichtigung I. Rücklagen: 1. Gesetzliche Rücklage 2. Andere Rücklagen... .... Entnahme

3. Kapitalberichtigung 223 000, —

für Pauschsteuer .

. 23 757, 94 Eigenaktien nominelle RAM 195 000, — ....

Forderungen für Waren und Leistungen. ..

lI61 142,59 30 992, 72 215 893 25

358 929 10 52 500 — 18 927 81 106 744 43 497025 25 721 97 Sl S840 55 53 709 09

1019 236 45 20 617 39

ois sir 3]

1046 500

6500

A6 530, a

296 850

466 os go

IV. Rückstellungen V. Verbindlichkeiten: l. Anzahlungen von Kunden... 2. Lieferer⸗ und Leistungsschulden. 3. Sonstige Verbindlichkeiten...

V. Posten der Rechnungsabgrenzu

VII. Gewinn⸗ und Verlu 3 6 Vortrag aus dem Jahr 1940 .. Gewinn 1941

Gewinn⸗ und Berlustrechnung für 1941.

SG 20 0060

30 , 205 393 47

169 230 44

149 764 54 .

46126 49

64 S6 2 45 ö 30 14 49 28 56 4 12 045 942 34

—

Aufwendungen: Löhne und Gehälter Soziale Abgaben

Abschreibungen auf das Anlagevermögen. Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen... Beiträge an gesetzliche Berufs vertretungen. .

Zuführung zum Grundkapital ...

Gewinnvortrag aus 1940 ...... Menn ed hin .

Erträge:

1. Rohüberschuß

2. Zinsen und sonstige Erträge....

3. Außerordentliche Erträge ..

4. Auflösung aus der freien Rücklage Auflösung aus der Wertberichtigung.

5. Gewinnvortrag aus 1940 .....

Nach dem . abschließenden Ergebnis unserer pflichtmaßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand . Auf⸗ ö 6 . ,,, de , nn, der Jahresabschluß und der

Feschäftsberi oweit er den Jahresa uß erläutert, den gesetzlichen Vorschri einschließlich der Dividendenabgabeverordnung. 6 9

Stuttgart, den 14. März 1942.

Schwäbische Treuhand⸗Attien gesellsch aft. .

ppa. Dr. Lip fert, Wirtschaftsprüfer.

In der Hauptversammlung vom 16. Mai 1942 wurde die Auszahlung einer

. *. KH 3 . r n Die oe e n, Hv ner

enscheines Nr. erfolgt bei unserer Kasse in Uhingen, bei der Deutschen itiale Stuttgart, und bei bem n. .

Ban k, Uhingen, den 4. Juni 1942.

Der Aufsichtsrat: Alfred Federer, Stuttgart, Vorsitzer; 1 R Stutt⸗ art, stellvertretender Vorsitzer; Fabrikdirektor i. * . lezinger, Stuttgart; Direktor dri Gradner, Blaichach; Direktor A lezinger, Wirmetsweiler. Der Vorstand: Direktor Dr.Ing. Fritz Blezinger Eduard Gerol, Uhingen; Direltor Waller Gradner, ö. r

Kuchen; Diplom⸗Landwirt Werner

Pauschsteuer für Kapitalberichtigung ...

,

RW S9)

505 714 97 35 255 30 140 502 11 143 g34 15 2 461 21

. 267 300 . 9656 576 1190774

S819 154 36 721 2736

267 300 6564 862 45

Io 7 ss

ppa. Dr. Holzer, Wirtschaftsprüfer.

ankhaus Paul Kapff, Stuttgart.

Emil Waibel, 23 Ii, ons ert,

Uhingen; Direktor Dr.

— eine Stimme.

Wertpapiere

12285

sTUaAad Straßen- und Tiefbau⸗ Unternehmung Aftiengesellschaft. Einladung. Am 10. Juli 1942 findet um 12 Uhr in den Räumen der SI UAG Straßen- und Tiefbau⸗Unternehmung Aktiengesellschaft. Wien, J., Tuchlauben Nr. 7a, die 12. ordentliche Haupt⸗ versammlung der STU AG Straßen- und Tiefbau⸗Unternehmung Aktien—⸗ gesellschaft in Wien statt. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichtes, der Schlußbilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. 12. 1941 sowie des Berichtes des Abschluß k über das . Genehmigung der Schlußbilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1941 sowie Be⸗ schlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates. Neuwahl in den Aufsichtsrat. Wahl, des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942. Allfälliges. ; Die stimmberechtigten Aktionäte, welche an der 12. ordentlichen Haupt⸗ versammlung teilzunehmen wünschen, haben die Aktien in Gemäßheit des 822 der Satzungen spätestens bis zum Ab⸗ lauf des dritten Tages vor dem Ver⸗ sanmmlungstag bei der STrsu AG Straßen und Tiefbau⸗Unterneh⸗ mung Aktiengesellschaft in Wien, J. Tuchlauben Ta, oder bei der Schweize⸗ rischen Bankgesellschaft in Zürich oder bei einem Notar oder bei einer Wertpapiersammelbank zu hinter⸗ legen. Jede Aktie gibt das Recht auf

Wien, am 11. Juni 1942. Der Vorstand.

111601.

Fichtel & Sachs Berkaufs⸗AG., Nürnberg.

Bilanz per 31. Dezember 1941.

RM 494 170 85 p96 683

2 000

Attiva.

Bankguthaben. .... Sonstige Forderungen .. Posten der Rechnungs⸗

abgrenzunggg 8 868

1101722

Passiva. Aktienkapital Gesetzliche Rücklage .. Außerordentliche Rücklage Rückstellung Posten der abgrenzung Gewinnvortrag 12 677,30 Reingewinn 1941 6316,95

10000090 28 000 32 909 165 798 Rechnungs⸗ 6 930

18 994 11601 722

Gewinn⸗ und werlustre nung per 31. Dezember 1941.

2 2 160 — 13 656 20

0 000 - 31 404 38

18 994 25 I6 204 83

Aus weispflichtige Steuern Außerordentliche Aufwendung: Rücklagenzuweisung

Uebrige Aufwendungen... Gewinnvortrag 12 677, 30 Reingewinn 1641. 6 316,95

Ertrag. Gewinnvortrag Zinsenmehrertrag

Ueberschuß aus Wertpapiere⸗ verkäufen

Außerordentlicher Ertrag.. Außerordentliche Zuwendung

12 677 30 l5 126 48

141105 7060 39 g30 —

7g o] s3 Der Vorstand. Kaiser.

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auskünfte und Nachweise ent- sprechen die Buchführung, der Jahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Würzburg, den 26. Mai 1942.

Dr. A. Düll, Wirtschaftsprüfer. Der Aufsichtsrat und Vorstand setzt sich aus nachstehenden Herren zu- sammen: . Aufsichtsrat: Konsul Willy Sachs, Schloß Mainberg, . Direktor Wilhelm 6 Schweinfurt, stellv. Vor⸗ sitzer; Direktor Dr. E. Schneider, Schwein⸗ furt; Dr. Rudolf Dießl, München. Vorstand: Direktor Heinz Kaiser Schweinfurt. . ö

I0. geselschaften m. . H.

12172

Transocean, Gesellschaft mit irre Haftung, . Zu der am 2. Juli 1942, vormit⸗ tags 111 Uhr, im Hauptgebäude der Dresdner Bank, Berlin, Behrenstr. 35 / 89 (Kleiner Sitzungsfaaz, stattf indenden

neuesten , , . und bei Ver⸗

tretung die Vorlage einer beglaubigten

Vollmacht.

Tagesordnung:

l. Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung für das Geschäfts— jahr 1941.

f 1 des Jahresberichtes und Entlastung der Verwaltungs⸗ organe.

Satzungsänderung:

a) Erhöhung des Stammkapitals, b) Erweiterung des Aussichts⸗ rates.

, zum Aufsichtsrat.

Verschiedenes.

Transocean, G. m. b. S. Karl Schulte.

110978 Bekanntmachung.

Wir machen bekannt, daß durch Be⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 29g. Mai 1942 das Stammkapital der Gesellschaft von RM 500 9000, — um

herabgesetzt worden ist. Die Gläu— biger der Gesellschaft fordern wir auf, sich bei der Gesellschaft zu melden und der Herabsetzung zuzustimmen.

Stgt. Feuerbach, 6. Juni 1942. G. J. Schober G. m. b. H. Die Geschäftsführer:

Jul. Roser. A. Woehr.

106801) Bekanntmachung.

Die Theodor Bergmann Erben Gesellschaft mit beschränkter Saf— tung in Suhl hat in der ordentlichen Gesellschafterversammlung vom 8. De⸗ zember 1921 beschlossen, die Gesellschaft mit dem 31. Dezember 1941 in Liguidation treten zu lassen. um Abwickler ist der Unterzeichnete bestellt worden.

Ich fordere die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft hierdurch auf, ihre Ansprüche bei mir geltend zu machen. Ligui⸗ dationsstelle ist Berlin N 65, Mal—⸗ plaquetstraße 32 b. ꝛ

Berlin, den 2. Juni 1942.

Der Abwickler:

Franz Dubhberke.

*

u. Henossenshanen

1109 Am 28. Juni 1942 findet um 14,30 Uhr die diesjährige Hauptver⸗ sammlung des Bau⸗ und Siedlungs⸗ vereins Bebra gemeinnützige Bau— Caen n , e. G. m. b. H. in ebra im Sitzungsraum der Genossen⸗ schaft statt. Tagessrdnung: 1. Bekanntgabe des Geschäftsberichtes für das Geschäftsjahr 1941. Genehmigung des Jahres ab⸗ schlusse s. ; Verteilung des Reingewinnes. „Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrates. Neuwahl der ausscheidenden Auf⸗ sichtsratsmitglieder. Vermögensübernahmevertrag zwi—⸗ schen dem Bau⸗ und Siedlungsver⸗ ein Bebra gemeinnützige Bauge⸗ nossenschaft e. G. m. b. H. in Bebra und der Siedlungägesell⸗ schaft für das Verkehrspersonal n, ,, Gesellschaft m. b. H. in Mainz, Bahnhofstraße Ss / ic.

fen, 00 G0, — auf HM“ 409 6500,

J. Beschlußfassung über die dation des Bau⸗ und Siedlungs⸗ vereins.

8. Bestellung der Liquidatoren.

9. Verschiedenes.

RNB. Die Bilanz liegt täglich von 14

bis 15 Uhr bei dem Kassierer zur Ein—

sicht offen. aßhauer, Vorsitzender des Aufsichtsrates. — — — — —

1 5. Verschiedene Bekanntmachungen

12255 Rheinische Girozentrale und Provinzialbank Aachen — Düsseldorf — Köln.

Bekanntmachung

über die Ausgabe neuer Bogen. Die Ausgabe der neuen Bogen zu

den 4 3 (fr. 4M 5, urspr. 6 *)

Goldpfandbriefen der Landesbank

der Rheinprovinz, Ausgabe 2, er⸗

folgt gegen Rückgabe der Erneuerungs- . nicht der Inhaber eines

scheine, Pfandbriefes der Ausgabe hei uns widersprochen hat. In diesem Falle so⸗ wie bei glaubhaft gemachtem Verlust des Erneuerungsscheins wird der neue

Bogen dem Inhaber des Pfandbriefes

(des Mantels) ausgehändigt, wenn er diesen vorlegt.

Die Ausgabe der neuen Bogen er⸗ folgt kostenfrei durch die Rheinische

Girozentrale und? rot zahn in

weigstellen

Düsseldorf und deren die Giro⸗

in Aachen und Köln, dur

zentralen, Landesbanken und Spar⸗

kassen sowie viele andere Banken. Die Ausgabe vermitteln sämtliche Banken, Bankiers und Kredit⸗ genossenschaften.

12173) Befanntmachung.

Das Aussichtsratsmitglied Herr Malermeister Wilhelm Schmelzer, Saarbrücken, . 7, ist mit dem 22, Mai 1912 durch Tod aus dem Auf⸗ sichts rat ausgeschieden.

„Handwerk, Handel und Gewerbe“ Kranken versicherungsanftalt a. G. zu Dortmund.

Der Vorstand. . Böen k amp. Bergmann.

12176 .

Der Jahresabschluß 1940 des Mitteldeutschen Sparkassen⸗ und Giroverbandes, Magdeburg — Kör⸗ perschaft des öffentlichen Rechts — ist eprüft und mit dem nachstehenden rng ern , versehen worden:

„Nach dem abschließenden Ergebnis unferer pflichtmäößigen Prüfung auf Grund der Schriften, Bücher und son⸗ stigen Unterlagen sowie der erteilten Aufklärungen und Nachweise n ent⸗ sprechen die Buchführung, der Jahres⸗ abschluß sowie der Geschäftsbericht, so⸗ weit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. Im ühbri⸗ en haben auch die wirtschaftlichen Ver⸗— rn . wesentliche Beanstandungen nicht ergeben.

Berlin W 8, Jägerstr. 10,ñ11, den 20. August 1941.

Treuhandgesellschaft für Kommunale Unternehmungen A. G. Nolte, Wirtschaftsprüfer. ppa. Dr. Paulokat, Wirtschafts⸗ prüfer.“

8

12177.

Staatliche Kreditanstalt Oldenburg⸗BVremen, Bremen.

Bekanntmachung.

Lit. A Nr. 23 201 - 30 700 Lit. B Nr. 23 oi 1 -= 390 5160 Lit. G Nr. 33 226 - 44 025 Lit. H Nr. Lit. E Nr.

nicht bedarf.

Börsen als erfolgt.

Reichswirtschaftsministers vom 4. worden.

9 226-12 825 — 3 gol = 5 400 . der Staatlichen Kreditanstalt Oldenburg⸗Bremen

an den Börsen zu Berlin, Hamburg und Hannover der Einreichung eines Prospektes

Der Herr Reichswirtschaftsminister hat durch Erlaß vom 27. März 1942 — IV Fin. 314/42 C XI angeordnet, daß es vor der Einführung von

RM 30 000 9000, — 49 Hypothetenpfandbriefe Serie X

Stück 7 500 zu Stück 7500 zu — Stück 10 800 zu

RM 100, — RM 500, —, RM 1000, — RM, 2000, — RM 5oœο,-—

Stück 3 600 zu Stück 1 500 zu

. ö . Gemäß 5 40 Abs. 1 Satz 2 des Börsengesetzes (RGVBl. 1908 S. 2165) gilt mit dieser Anordnung die Zulassung der Wertpapiere zum Börsenhandel an den genannten

Die Genehmigung zur Ausgabe der Pfandbriefe ist uns mit Erlaß des Herrn ebruar 1942 — IV Kred. 10305/42 — erteilt

Die Pfandbriefe sind unter dem 1. April 1942 ausgestellt. Die Stücke lauten auf den Inhaber. . . ; Die Pfandbriefe tragen unter der Firma „Staatliche Kreditanstalt Oldenburg⸗ Bremen“ die faksimilierten Üünterschriften zweier Direktionsmitglieder, bie eigenhändige Unterschrift eines Kontrollbeamten fowie den Prägestempel der Kreditanstalt. Die Verzinsung beträgt 49 pro Jahr. Die Zinsscheine der Pfandbriefe sind am 2. Mai und 1. November jeden Jahres fällig.

Für die Sicherheit der Schuldverschreibungen haften die Länder Oldenburg

und Bremen.

kann die Pfandbriefe zum 2.

ganz kündigen oder auslosen.

Bezeichnung der ausgelosten

den bekannten Zahlstellen eingelöst.

Gesells n,, , laden wir unsere Gesellschafter ein. Zur Teil-

gen.

nahme berechtigt die Vorlage eines

. den 12. Juni 1942.

Die Pfandbriefe sind von seiten des Inhabers unkündbar. Die Kreditanstalt 12. Mai und J. November jeden Jahres durch eine mindestens drei Monate vor dem Rückzahlungstermin erfolgenbe Bekanntmachung teilweise oder

Die Tilgung muß bei den Pfandbriefen am 1. November 2010 beendet sein. Die die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen, insbesondere Aus— losungen oder Kündigungen werden im Deutschen Reichsanzeiger — Preußischen Staatsanzeiger, in der Berliner Börsen⸗ zeitung und im Hamburger Tageblatt veröffentlicht, und zwar bei Auslofungen unter osten Stücke, spätestens 14 Tage nach der Ziehung. In der gleichen Weise werden jährlich die Nummern der gekündigten, aber noch nicht ein gelösten Stücke bekanntgegeben. Die Zinsscheine der *

oder ausgelosten Stücke werden kostenfrei in Berlin,

Zeitung, in der Niedersächsischen Tages⸗

fandbriefe sowie die gekündigten Hannover und Hamburg bei

Die Pfandbriefe sind auf Grund der Verordnung über die Mündelsicherheit der Pfandbriefe und verwandten Schuldverschreibungen an J. Mai 1940 — ö. 1940 S. 276 — zur Anlage von Mündelgeldern geeignet.

Die ZJulasfung zum Lombarbverkehr der

eichsbank wird beantragt werben.

taatliche Kreditanstalt Oldenburg⸗Sremen.

Liqui-

. * 5666 8 . 6 .

Deutscher Reichsanzeiger

Grschelnt an sedem MW abend durch 2, 0 M einschließlich M m, d,, ,. abholer bei der ente le 199

Beste lungen an, in Berlin für Selbstabboler bio str Ma Ginzelne Nummern diesen

10 .Sie werden nus sen

Betrages ein chliehllch des 6 abge

Preun ischer Staats anzeiger

file den Raum elner fünfgespaltenen

Nanda) vo

Reichs bankgitokonto Verlin. Konto Nr. I/ 1918

Nr. 139

Berlin, Mittwoch, den 11. Juni, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821

Inhalt des amtlichen Teiles

Deu tsches Reich

Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag—⸗ nahmten Vermögen. ! Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Reichenberg über

die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Neunzehnte Durchführungsanordnung zur Verordnung über die Derhrauchsregelung für Spinnstoffwaren. Vom 16. Juni 1942. Bekanntmachung gemäß 57 des Maisgesetzes. ; Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über Tragkräfte, Geschwindigkeiten und Richtlinien für die Beanspruchung bei Aufzugsanlagen vom 8. Juni 1942. Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 64.

Amtliches

Deutsches Reich

Bekanntmachung Das beschlagnahmte Vermögen folgender der deutschen Staatsangehörigkeit verlustig erklärten Personen wird gemäß §z 2 Abs. T des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 480) als dem Reiche ver⸗ fallen erklärt:

Reichs anzeiger Nr. vom

Belanntmachung vom

1. Reichenberger, Emanuel

Johann Baptist

2. Vollmar, Matthias Rudolf Berlin, den 12. Juni 1942.

Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dr. Sösener.

119 24. 5. 1941

22. 5. 1941 234 J. 10. 1941

6. 10. 1941

Bekanntmachung

Auf Grund der 5§ 1, 3 und 4 der VO. über die ei, de. volts⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesetzbl. JI S. 911) in Ver⸗ bindung mit den Erlassen des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939 — La 1594 39/3810 — und des Reichsstatt⸗ halters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi ]d. 7126 39 — wird das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Anna Weinmann, geb. Kreitner, geb. am 29. Mai 1886 zu Hohenbrück, zuletzt wohnhaft gewesen in Prag II., Washingtoner Str. 15, hiermit zugunsten des Deut⸗

schen Reiches eingezogen. .

Reichenberg, den 13. Juni 1942. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Reichenberg.

Schröder.

Neunzehnte Durchführungsanordnung

zur Verordnung über die Verbrauchsregelung für Spinnstofs⸗ waren .

2. Vom 16. Juni 1942

Auf Grund der Verordnung über die Verbrauchsregelun für Spinnstoffwaren in der Fas ng vom 11. Oltober 194 Reichsgesetzbl. I S. 630) wird mit Zustimmung des Reichs- wirtschaftsministers angeordnet:

§1

(I) § 1 der Zwölften Durchführungsanordnung zur Ver⸗ ordnung über die Verbrauchsregelung für 6 waren vom 1. August 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staats⸗ anz. Nr. 178 vom 2. August 1941) wird hiermit aufgehoben. (E) Die mit dem Aufdruck „Gültig nach Aufruf“ ver⸗ ehenen Bezugsabschnitte Nummer 1 bis 20 der Dritten eichskleiderkarten für Männer, Frauen, Knaben, Mädchen und Kleinkinder werden aufgerufen. Der Zeitpunkt der Fällig⸗ keit dieser Abschnitte ist einheitlich für sämtliche Dritten Reichs⸗

kleiderkarten der 1. November 1942.

82 Die Geltungsdauer der Zweiten Reichskleiderkarte für länner, Frauen, Knaben, Mäbchen und Kleinkinder und ber Zweiten Zusatzkleiderkarte für Jugendliche wird über den 81. Auguft 1942 hinaus um ein weiteres Jahr bis zum 81. August 1913 verlängert. 4 8 3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 16. Juni 1942. Der Sonderbeauftragte für die Spinnstoffwirtschaft. Dr. Bauer.

———

S. 2498) folgendes an:

Bekanntmachung

Auf Grund des 57 des Maisgesetzes vom 5. Oktober 1984

(Reichsgesetzbl. JI S. 918) in Verbindung mit 8 5. der Ver-

ordnung zur Ausführung des Maisgesetzes vom gleichen Tage

(Reichsgesetzbl. J S. 921 wird in Aenderung meiner bis auf

weiteres verlängerten Anordnung vom 26. August 1936 zu

BVI (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 200) folgendes an⸗

geordnet: ;

1. Grieben, Griebenkuchen und Griebenmehl inländischer Erzeugung aus Zolltarif⸗Nr. 161 gelten, soweit sie für die menschliche Ernährung Verwendung finden, bis auf weiteres als durch die Reichsstelle für Ge⸗ treide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse, Geschäftsabteilung, in den Verkehr ge⸗ bracht. .

2. Diese Anordnung tritt am 1. Juli 1942 in Kraft. Berlin, den 15. Juni 1942.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der 2 für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse.

( J. A.: (Unterschrift).

Anordnung

des Bevoll mächtigten für die Maschinenproduktion über Tragkräfte, Geschwindigkeiten und Richtlinien für die Beanspruchung bei Aufzugsanlagen vom 8. Juni 1942

Zur Leistungssteigerung im Aufzugsbau ordne ich auf Grund der Verordnung über die Lenkung und Verteilung der Maschinen⸗ UMnd Apparate⸗-Erzeugung vom 11. Dezember 1939 (Reichsgesetzbl. I S. 2411) in Verbindung mit der Durchfüh⸗ rungsverordnung vom 20. Dezember 1939 (Reichsgesetzbl.

1. Für die Planung und n, von Aufzugsanlagen aller Art bis zu einer Tragkraft von 8000 kg sind die en den Tragkräfte und die ihnen zugeordneten Fahrkorbgeschwin⸗ digkeiten in m /s zu benutzen: Personen⸗

zahl 4610 16 20 26 Tragkraft kg 50 100 3800 450 760 1125 1500 2000 3000 6000 89000 ms o O2 02 02 O2 O3 O2 o,⸗4 0,4 0,4 O4 O4 O4 04 04

os Os Os 066 06 08 0s os 068 10 10

mss m / s m / gs m s m / (z

ferner auf Antrag für besondere Fälle 1,5 m /a.

Wenn bei Motoren und Steuerungsapparaten hinsichtlich ihrer Lebensdauer Unterschiede in der Bemessung gemacht wer⸗ den, sind sie für Aufzugsanlagen aller Art auf folgende zwei Fälle zu beschränken:

a) Normal benutzte Aufzüge — bis zu 60 Fahrten je Stunde, b) Stark benutzte Aufzüge — bis zu 120 Fahrten je Stunde. . Aufzugsanlagen dürfen nicht mehr hergestellt werden. 2. Aufzugsanlagen, die vorstehenden Bestimmungen nicht entsprechen, dürfen sowohl für Inlands⸗ als auch für Aus- ,, nicht mehr hergestellt werden.

3. Bei den Herstellern bereits vorliegende Aufträge sind den obigen Bestimmungen anzupassen, . dies ohne Stö- rung der Fertigung beim Hersteller möglich ist.

4. Wenn in außergewöhnlichen Fällen der Verwendung? - zweck durch eine Normalausführung nicht erreicht werden kann und eine Sonderausführung . werden muß, ist eine

Ausnahmegenehmigung über den Arbeitsausschuß Aufzüge,

Berlin⸗Charlottenburg, Grolmanstraße 6, bei mir zu bean⸗ tragen. Eine sachliche Begründung dieser Anträge ist hierzu erforderlich. .

5. Der Arbeitsausschuß Aufzüge hat die Durchführung die ser Anordnung zu überwachen. Die Hersteller sind ihm gegen⸗ über zur Auskunft, zur Einsichtgewährung in die Geschäfts— bücher, einschlägigen Unterlagen, Zeichnungen usw. und zur

ulassung von Betriebsbesichtigungen und etwa erforderlichen rüfungen verpflichtet.

6. Zuwiderhandlungen gegen die Anordnung fallen unter die Strafbestimmungen des 54 der Verordnung vom 20. De zember 1939 zur Durchführung der Verordnung über die Len kung und Verteilung der Maschinen- und Apparate⸗-Erzeugung (Reichsgesetzbl. 1 S. 2498). . .

7. Die Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung im Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 8. Juni 1942.

Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktion Karl Lange

Bekanntmachung Die am 15. Juni 1942 ausgegebene Nummer 64 des Reichsgesetzblatts, Teil J, enthält: „Erlaß des Führers über den Reichsforschungsrat. 9. Juni 1942. Verordnun

richtung von : — Reichsgauen und im Reichsgau Sudetenland.

Vom

zur Ergänzung der Vorschriften über die Er⸗ Hesundheitsämtern in den Alpen- und Donau⸗

Vom 12. Juni 1942. . Umfang: „ Bogen. Verkaufspreis: 9, 15 EA. Postver- sendungsgebühren: O, 93 EA für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96200. Berlin NW 40, den 16. Juni 1942. Reichsverlagsamt. Dr. Hu brich.

Nichtamtliches Deutsches Reich

Der Finnische Gesandte in Berlin, Herr Toivo Mikael Kivimäki, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Kgl. Afghanische Gesandte in Berlin, Serr Allah Nawaz Khan, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Postwesen

Fernsprechdienst mit den Niederlanden und mit der Schweiz

Vom 1. Juli 1912 an gelten der Fernsprechtarif zwischen Deutschland und den Niederlanden und der Ferns . zwischen Deutschland und der Schweig auch in allen seit 19 mit dem Deutschen Reich vereinigten Dst⸗ und Westgebieten, im ö int Generalgouvernement, im Elsaß, Vothringen und uxemburg. . Fernsprechdienst mit Spanien

Vom J. * 1949 an gilt der Fernspypechtarif re Deutschland und Spanien mit , Abweichungen auch in allen seit 1938 mit dem Yk eich vexeinigten Ost⸗ und Westgebieten, im Protektorat, im Geueralgouverwement, im Elsaß, Lothringen und Luxemburg.

Umfang des Postschecdienstes im Mai 1942 Die Zahl der Postscheckkonten ist im Mat 1948 um S812 Konten auf 1566 558 gestiegen. Auf diesen Konden wurden bei 81,90 Mill. Buchungen 31,2 Milliarden R.M* umgesetzt. Davon sind 27,1 Myd. RAM oder 86,9 83 unbar ichen wo den. Das Guthaben auf den 1 checkkonten betrug Ende Mai 2432 Mill. Re, im Monateèdurchschnitt W340 Mill. R. A. J

Sir ich aftsieim

Förderung der Erfindertätigkeit

Der Reichswirtschaftsminister hat einen Erlaß an die Organisation der gewerblichen Wirtschaft gerichtet, worin er die gig n des Höchststandes der deutschen Technik als eine uner- . oraussetzung für eine siegreiche Beendigung des Frieges erklärt. Darum habe auch die Erfindertätigkeit keine .

Es sei ein Zeichen für die Schöpferkraft des deutschen auch in dieser Zeit ununterbrochen zahlreiche, beacht liche Erfi ungsvorschläge vorgelegt werden. Es sei flicht der berufenen Organe der deutschen Wirtschaft, ihnen jede nur mög- liche — angedeihen zu lo en Der Rei ö . minister habe die ihm vorgelegten Erfindungsvor 3 e, die zu einer Patenterklärung noch nicht geführt haben r beren Be- währung noch nicht erwiesen werden konnte, regelmäßig dem Reichsamt füuͤr irtschafts ausbau. zur Prüfung überwiesen. 6 die bereits zur Erteilung eines Patentes geführt 3 en, für die es dem Erfinder indessen nicht gelungen war, eine uswertung herbeizuführen, habe er jeweils den achlich k en Gruppen der Organisation der gewerblichen Wirtschaft vorge * mit der Weisung, ihre Bedeutung für die Kriegswirtschaft z t- zustellen und gegebenenfalls in einem , . Unternehmen ihre raktische Auswertung herbeizuführen. 4 ü rbeiten in Fühlungnahme mit dem Amt für technische Wissen schaften im Zentralbüro der Dentschen Arbeitsfront durchgeführt.

erfahren. Volkes, da

e Stellen haben die

Inzwischen ist das Amt auf das Hauptamt für Technik der NSDAP. Übergeführt worden. Er gebe der rr, , Ausdruck, daß bei der Bearbeitung von Erfindungsvorschlägen und Erfindungen von den Gruppen mot dem Hauptanit für Technik der NSDAP. engste Ver-

bindung gehalten werde. ö.

Verzeichnis der bestehenden Errichtungs⸗ und Erweiterungsverbote

In Nr. 16 vom 8. Juni 1942 seines Ministerialblattes hat das Reichswirtschaftsministerium ein Verzeichnis der auf Grund des §z 5 des Zwangskartellgesetzes erlassenen Anordnungen (Errich= tungs. unb Erweiterungsverbote) veröffentlicht. Bei den einzelnen . ist i e vermerkt, in welchen Teilen des 8 ebletes (Altreich, Sudetengau, Alpen ⸗ und Donaugaue, eingeglie, 23 Ostgebiete) sie gelten. klbdructe des ö sind bet Carl Hehmanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44, erhältlich.

Auch ber Textileinzelhandel repariert

Der w , stellte füt n mit einem Erlaß die 1 des kriegswichtigen r cher h ** , ee Bereich gewinnt 2 rage der Aus⸗ i on araturen an Bedeutung. Schneiderhand · werk —— das Putzmachergewerbe haben für ihre Bereiche schon

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