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Deutscher Reiths anzeiger Preußhischer E

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Nr. 151 igen ere ef ür ——

Berlin, Mittwoch, den 1. Juli, abends

Postscheckkonto: Berlin 41821 1942 — m

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Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Berleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr.

Exequaturerteilung.

Erlöschen einer Exequaturerteilung. . ö

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Berlin über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Bekanntmachung über die 4a osoigen auslosharen Schatz⸗ anweisungen des Deutschen Reichs von 1938, Erste Folge.

Bekanntmachung über die Umsatzsteuerumrechnungssäͤtze auf Reichsmark für die Umsätze im Juni 1942.

Anordnung über das Verbot des Baues von Lokomotiven mit Verbrennungsmotoren vom 1. Juli 1942.

Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über die Typenvereinheitlichung von motorisch angetriebenen Lauf- und Hüttenkranen sowie Drehkranen einschl. feststehender Hubwinden mit Seil. ;

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatta, Teil I, Nr. 70.

Wer Nichtamtliche Teil enthält: Stand der schwebenden Schuld des Reichs, Betrag der aus⸗ gegebenen Steuergutscheine und Betriebsanlageguthaben und Warenbeschaffungsguthaben.

Der heutigen Ausgabe liegt als Sonderbeilage das Sach ver zeichnis für das 1. Halbjahr 1942 bei.

Amtliches

Deu tsche s Reich

. Der Führer hat den nachstehenden Personen das Luft schutz⸗ Ehrenzeichen 1. Stufe verliehen: dem General der Flakartillerie, Ie darf und Kom⸗ mandierender General im Luftgau IIIIV. Alfred Haubold, dem Generalleutnant, Befehlshaber und Kommandierender General im LGK. Xil /KIII Friedrich Heiling⸗ brunner, dem General der Flakartillerie, Befehlshaber und Kom⸗ mandierender General im GK. VI August Schmidt, dem General der Flieger, Befehlshaber und Komman⸗ dierender General im SGK. XI Ludwig Wolff dem General der Flakartillerie, Befehls . und Ko mandierender General im LGK. Vll Emil Zen *r.

Der Führer hat den nachstehenden Personen das Lu schutz⸗Ehrenzeichen 1. Stufe verliehen: ö dem Generaldirektor Alfred Bayer in , . dem Fachführer Dr. Rudolf Kraul in Hamburg.

Verleihung von Auszeichnungen für die Errettung von Menschen aus Lebensgefahr Der Führer hat folgende Auszeichnungen verliehen: a) die Rettungsmedaille am Bande:

dem Grubenwehrmann J. rndt in Heiligenwald, bem Grubensteiger Johann Baßler in Oberhexbach, dem Matrosenobergefreiten Fritz Brachacgzek vom Kom⸗

mando einer Schiffsstammabteilung, dem Unteroffizier Richard Bröcker, zur Zeit im Felde, dem Obergefreiten Peter Broichm ann in Görlig, dem Fabrikbesitzer Ernst Carstens in Rheinsberg in der

Mark,

dem Grubenwehrmann Friedrich Christ mann in Hei⸗ ligenwald,

dem Maschinenarbeiter Robert Dietrich in Stuttgart- Münster,

dem Grubenwehrmann Nikolaus Echer in Neunkirchen,

dem Matrosen Richard Eremit in Rantum auf Sylt,

dem Leutnant zur See Herbert Giesewetter bei einer Torpedoschule,

dem Matrosenhauptgefreiten Wilhelm Göser vom Kom⸗ mando einer e , ng nn

dem Feldwebel Fritz Gollmer, zur Zeit im Felde,

dem Signalmaaten Rudolf Heinemann vom Kommando einer Steuermannschule,

dem Tischler Walter Helmberg in Bale,

dem Major im Generalstab ng Hentz in Berlin⸗Gatow,

dem . Jakob⸗Adolf Hoffmann in Neun⸗ irchen,

dem Verwaltungsobergefreiten (Sv) Helmut Jacobsen

vom Kommando eines Zerstörers,

dem Grubenwehrmann Oskar Kim mling in Neunkirchen,

dem Grubensteiger 3 Knöfler in Wiebelskirchen,

dem Unteroffizier Johann Koza, zur Zeit im Felde,

dem Grubenwehrmann Franz Kreutzer in Heiligenwald,

dem Gefreiten Hans-⸗Adolf Krupsti in Döbenitz⸗CUlsgrund,

dem Bergverwalter Jo ö Kubltza in Bobrek⸗Karf l,

dem Unteroffizier . o hann in Berlin,

dem Kraftfahrer Bernhard Maler in Königsberg in Preußen,

dem General Wolfgang Martini in Berlin,

dem Grubensteiger . Müller in Höcherberg⸗ Frankenholz, .

dem Polizeiassistenten Edmund Om mer in 2

dem Grubenwehrmann Alois Quinten in Münchwies,

dem Grubenwehrmann Ludwig⸗Jakob Sattler in Heiligen⸗ wald,

dem Unteroffizier Heinz Sie mes, zur Zeit im Felde,

dem ,, Nikolaus Si newe in Heiligenwald,

dem Angestellten 3 Schiefer in Salzburg,

dem all ln btscharta rer Walter Schilling in Berlin⸗

nkwitz,

dem Meister der Schutzpolizei Alfred Schmeil in Landsberg an der Warthe, =

dem ,,, Josef Schwarz in Höcherberg⸗ Mittelberbach, .

dem Matrosengefreiten Egon Vogl vom Kommando einer Hafenahteilung, .

dem Schreibermaaken der Reserve Heinz Wogner von der Stabskompanie des Kommandanten einer Seeverteidigung,

dem Malergehilfen Walter Wienzek in Ohlau,

dem SSJ⸗Untersturmführer Harry göller in Dresden;

b) die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr:

dem Gefreiten Andreas Bickert, zur Zeit im 6

dem Abteilungssteiger Alfons Bonk in Bobrek⸗Ka

dem Hauer Richard Breits in Mülheim⸗Heißen,

dem Matrosenhauptgefreiten Robert Bühler vom Kom⸗ mando einer Kanalwachabteilung,

dem Hater Erich Detering in Mälheim⸗Heißen,

dem Gefreiten Julius Erdmann, i Zeit im Felde, dem kaufmännischen Angestellten Herbert Faulhaber in d ie, Josef Fü Ler in Mülh der Ruh em Hilfssteiger Jose er in Mülheim an der Ruhr, dem ne fe. Kurt * mm vom Kommando einer Marine⸗Na richt her dem kaufmännischen Lehrling Lore Kämpfer in Stuttgart- Bad Cannstatt ; dem 1 Heinz Klein, zur Zeit im Felde, dem Matrofen Walter Köhler vom Kommando einer ö dem Obergefreiten Emil Gunz in Straubing, dem Gefreiten Johannes Föhr in Leisnig, dem Stanzer Georg Melzer in Erlangen, dem Arbeitsmann im zr cs nn eiten, f Kurt Merkens in Neue Mühle bei Strausberg, dem Decksmann Albert Neu ß ebauer in Hamburg, dem Reichsbahninspektor Karl Neumaier in Regensburg, dem Grubensteiger Anton Plankar in Höcherberg⸗Höchen, dem Gefreiten Ewald Pohl, zur Zeit im Felde, dem Schüler Rudolf Richter in Brosdorf, Kreis Wagstadt, dem Reiter August Saur in Ulm an der Donau, dem Grubensteiger Alfred Sußmann in SHöcherberg= Frankenholz dem , , Josef Schwarz in Höcherberg⸗ rankenholz, dem Bergwerksdirektor Dr. In in von Velsen⸗ erw eck in Höchen⸗Franlenholz, dem , ,, Emil Warth in Stuttgart⸗Unterturkheim, dem Marine 2 Karl Weck vom Kommando einer ö ung, . dem . einrich aus der Wieschen in Mülheim an der uhr.

Dem Königlich Italienischen Generalkonsul in München, Gesandten Luigi Patrucei, ist namens des Reichs unter dem 24. Juni 1542 des Exequatur erteilt worden.

Das seinem Amtsvorgänger, dem Generalkonsul Francesco . 115, am 1. März 1932 erteilte Exe⸗

quatur ist somit erloschen.

Bekanntmachung

Auf Grund des 5 1 des . . über die Einziehung , ,. Vermögens vom 26. Mai 1933 — . esetzbl. J S. 293 — in Verbindung mit dem Gesetz über die inziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juͤlt 1933 — Reichsgesetzbl. J S. 479 — der Preuhßi-⸗ schen Durchführungsverordnung vom 31. Mai 1933 — GS. S. 20] — und dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des . Vermögens von Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 — wer, , bl. 1 S. 306 — wird das Vermögen des . r. Ern st Israel Seelig geb. am 4. 2. 1871 in Leipzig, früher in Berlin W 35, ,, 483 wohnhaft gewesen, zu⸗ gunsten des Deutschen Reiches eingezogen.

Berlin, den 23. Juni 1942.

Geheime Staatspolizei. Geheimes Staatspolizeiamt.

FJ. A.: Dr. Bilfinger.

*

4 x ige auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reicht von 1938, Erste Folge.

Die im Umlauf befindlichen und die im Schuldbuch ein⸗

t enen 4 igen auslosbaren Schatzanweisungen des eutschen Reichs von 1938, Erste Folge, werden den Inhabern

der Schatzanweisungen und den Schuldbuchgläubigern für den

2. Januar 1943 zur Einlösung zum Nennwert gekündigt.

Die Inhaber der Schatzanweisungen werden aufgefordert, die Kapitalbeträge gegen Aushändigung der Schatzanweisungen und der nach dem 2. Fanuar 1943 fällig werdenden Zinsscheine Reihe 1 Nr. 11 bis 26 nebst Erneuerungsschein vom 2. Januar 1945 an bei der Reichsschuldenkasse n Berlin SW 68, Oranien- straße 106ñ109, zu erheben. Diese Kasse ist werktäglich von 9 bis 13 Uhr, an den Sonnabenden von 9 bis 12 Uhr, für den Kassenverkehr geöffnet.

Die Einlösung der Schatzanweisungen geschieht auch durch Vermittlung aller Reichsbankanstalten mit Ausnahme der Deutschen Reichsbank in Berlin. Die Wertpapiere können schon vom 1. Dezember 1942 an diesen Stellen eingereicht werden, die sie der Reichsschuldenkasse zur Anerkennung einzusenden und nach deren Anweisung die Auszahlung vom 2. Januar 1943 an zu bewirken haben. Der Einlösungsbetrag kann bei den Stellen außerhalb Berlins nur dann mit Sicherheit an diesem Tag erhoben werden, wenn die Schatzanweisungen bei ihnen wenigstens zwei Wochen vorher eingeliefert werden.

Die Schatzanweisungen sind den Einlösestellen mit einem Verzeichnis einzureichen, zu dem Vordrucke von diesen Stellen unentgeltlich abgegeben werden.

Mit dem Ablauf des 31. Dezember 1942 hört die Ver⸗ zinsung der gekündigten Schatzanweisungen auf. Der Betrag der etwa , Zinsscheine wird von dem Kapitalbetrag abgezogen.

Die Kapitalbeträge der im Reichsschuldbuch eingetragenen Schatzanweisungen werden den Gläubigern ohne ihr . überwiesen, so daß Schuldbuchgläubiger dieserhalb nichts zu veranlassen haben.

Das Reich behält sich vor, den Inhabern und den Schuld⸗ buchgläubigern den Umtausch ihrer . Schatzanwei⸗ 6 in neue Schuldurkunden oder Schuldbuchforderungen

es Reichs anzubieten.

Berlin, den 1. Juli 1942. Reichsschuldenverwaltung.

Bekanntmachung

Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umfätze im Monat Juni 1942 werden auf Grund von 8 5 Absatz 1 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 944) in Verbindung mit 8 47 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatz⸗ steuergesetz vom 28. Dezember 1938 (Reichsgesetzbl. J S. 1936) wie folgt festgesetzt:

2 — — — — — 1 — Lfd. Nr. Staat Einheit FRM 1ÜAegpypten 1 Pfund 9, 90 8 lee stan 100 Afghan 18,81 3 Argentinien 100 1 59.00 4 Australien 1 Pfund 7, 92 b Belgien 100 Belga 40 00 Brasilien 100 Milreis 13,10 I Britisch⸗ Indien 109 Rupien 74,25 8 Bulgarien 100 Lewa 3,05 8 Dänemark 100 Kronen 52,20 10 innland . 100 Mark b 07 11 rankreich 100 Franes h 00 12 riechenland 100 Drachmen 1,ů57 18 Großbritannlen 1ẽ Pfund Sterling 290 14 olland 100 Gulden 132,70 15 ran 100 Rials 14,60 16 sland 100 Kronen 38,46 17 talien 100 Lire 13, 15 18 apan 100 Jen 58,60 19 anada 1Dollar 2, 10 20 Kroatien 100 Kuna 5,00 21 Neuseeland 1è Pfund 7, 92 28 Norwegen 100 Kronen 56, S 28 alästina 1Pfund 9.90 24 ortugal 100 Eskudos 10, 15 26 umänien , 100 Lei 1,67 26 Schweden 100 Kronen 59, 52 27 5 en 100 Franken 57, 95 28 Serbien 100 Dinar h. 00 29 Slowakei 100 Kronen 8, 60 30 Spanien 100 Peseten 23,8 31 Südafrikanlische Unlon 1 Pfund 9, 90 38 Turkei 1 Pfund 1,98 38 Ungarn 100 Pengö 59.72 (bei 6 nach h Ungarn 34 Uruguay 1 Peso 1,20 365 Vereinigte Staaten 1 Dollar 2,50 von Amerlka

Die 1 für weitere Zahlungsmittel werden etwa am 5. d. M. festgesetzt werden.

Berlin, 1. Juli 1942. Der Reichs minister der Finanzen. J. A.: Hedding.

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