gene Genossenschaft mit beschränkter Sa ftpflicht Amberg u. Umgebung. Amberg, den 29. Juni 1942. Amtsgericht — Registergericht.

AShach. 15092 Amtsgericht Asbach / Westerwald. Asbach, den 30. Juni 1942. Genossenschaftsregister Nr. 18 — Eleftrizitatsgenossenschaft Ober⸗ etscheid e. G. m. b. H. in Ober⸗

etscheid.

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 23. 11. 19411 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst worden.

Auerbach, Voxt]. löõ0 93 Genossenschafts register Amtsgericht Auerbach (Vogtl.), den 29. Juni 1912. Veränderung:

Gn. R. Nr. 1 Wohnungsbau für Sandwerk, Handel und Gewerbe, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Auerbach (Vogtl.). Die Satzung ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. Mai 1942 abgeändert und neu auf⸗ gestellt worden. Gegenstand des Unter— nehmens ist der Bau und die Betreuung von Wohnhäusern für eigene oder fremde Rechnung. Der Zweck des Un⸗ ternehmens besteht in der Auftrags⸗ beschaffung und Auftragsverteilung an die selbständig gewerbetreibenden Hen glieder, vor allem durch Erstellung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen zu angemessenen Preisen. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Ver⸗ waltungsbezirk Auerbach (Vogtl.) und auf den Kreis der Mitglieder beschränkt.

Bamberꝶ.

15094]

Genossenschaftsregister. Erloschen: Gen⸗Reg. Bamberg 1/34 Siedlungsgenossenschaft Eigenheim der Kriegsbeschädigten, Kriegsteil⸗ nehmer und Hinterbliebenen Bam⸗ berg und Umgegend, Sitz Bamberg. Die Genossenschaft wird gem. 5 3 des Gesetzes über die Auflösung von Ge⸗ sellschaften und Genossenschaften vom

8. 10. 1934 von Amts wegen gelöscht. Bamberg, den 30. Juni 1942. Amtsgericht — Registergericht.

Berlin. 15095 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 2117 die durch Statut vom 8. April 1922 errichtete Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Lig. eingetragen wor— den. Der Sitz ist von Lüchfeld nach Berlin verlegt. Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist: Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke der Gewährung von e ehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Spar⸗ sinns sowie zum gemeinsamen Ein- und Verkauf ländlicher Bedarfsartikel und Produkte und die Vermittlung von Versicherungsgeschäften. Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 11. und 25. 2. 1942 ist die Genossen⸗ schaft algen r, Amtsgericht Berlin,

Abt. 571, den 1. Juli 1942.

Ru blit ꝝæ. 15096 Genossenschafts register Amtsgericht Bublitz.

Bublitz, den 25. Juni 1942.

Gen.⸗R. Nr. 15 a. Die Elektrizi⸗ tätõ⸗- und Maschinen⸗Genossenschaft Curow, e. G. m. b. H. in Curow ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. März / 3. Mai 1942 auf⸗ gelöst. Liquidatoren sind der Bauer Gustav Litztow und der Landwirt Gustav Schulz, beide in Curow. Dinslaken. 15097

Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 die Genossenschaft unter der Firma „Landmirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, eingetragene Gene e fr mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Voerde / Niederrhein folgendes eingetragen worden:

Das Statut ist am 19. Mai 1942 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lerk f duc ift und Gegenständen des , ,, Betriebes, der ge⸗ o r fn erkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, ferner die Förderung der Maschinenbenutzungen sowie der Be⸗ trieb einer Müllerei.

Dinslaken, den 24. Juni 1942.

Das Amtsgericht.

Hagen, Westf. ; ,

In unser wn, ,,. ter ist am 25. 6. 1942 bei Nr. 110, Ein kaufs⸗ enossenschaft der Bäckermeister von Haspe und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Sas⸗ tung zu Sagen⸗Haspe eingetragen:

Die Firma ist geändert in: Bäcker Einkauf Haspe eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Amtsgericht Hagen.

i599 Isgęnhageęn-Hnunk enghüttel, Im ö Genossenschaftsregister Nr. A ist bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. S. in Brome i. Sann. folgendes , d. worden: Durch ß

* der lung vom 6. Juni 194 ist 5 44

eneralversamm⸗ G

Sentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. 1585 vom 6. Juli 1942. S. 4

Satz Il des Statuts vom 29. Mai 19837 es ndert. Amtsgericht Isenhagen- Hankensbüttel, 29. Juni 1942.

HKönigstein, Tannus. 15100 Amtsgericht Königstein (Taunus), JI. Jum 1912. Veränderung:

Gn. -R. 22 Eppsteiner Genossen⸗ schafts bank e. G. m. b. H. in

Eppstein (Taunus).

Es gilt jetzt die Satzung vom 26. April 1943. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse: 1. zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkebrs und zur För⸗ derung des Sparsinns; 2. zur Pflege des Warenverkehrs (Bezug landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse).

H äqaslin. 15101

Gn. ⸗R. Nr. 64 Kösliner Viehver⸗ wertung sgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Köslin. 5 29 der Satzung ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 20. Mai 1942 geändert. Die Einladungen zur Generalversamm— lung erfolgen nicht mehr schriftlich, sondern durch die Kösliner Zeitung und durch das Wochenblatt der Landes⸗ bauernschaft. w Amtsgericht Köslin, 27. Juni 1942.

LxCk. . lõloꝛ

In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 52 Wareneinkaufsverein e.

m. b. H. ist am 27. April 1942 folgen⸗ des eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: Edeka Großhandel Lyck, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Amtsgericht Lyck.

Marne. ; 15103 In das Genossenschaftsregister ist eute bei der Genossenschaft Haupt⸗ lektrizitäts⸗Genossenschaft Marne,

e. G. m. b. H., in Marne (Nr. 21

des Registers) folgendes eingetragen

worden: ; . Die Genossenschaft ist durch Beschluß

der Generalversammlung vom 4. Mai

1942 »aufgelöst. Liguidatoren sind:

Bauer Max Feil in Adolf⸗Hitler-Coog,

Ortsteil Friedrichskoog; Bauer Niko⸗

laus Schlüter in Schmedeswurth; Bauer

Klaus Thießen in Helse; Geschäfts⸗

führer Peter Vollmer in Marne. Die

Willenserklärungen und Zeichnung für

die Genossenschaft erfolgen durch alle

Liguidatoren gemeinsam.

Marne, den 27. Juni 1942. Das Amtsgericht.

Osterode, Hrn. 14893

In das Genossenschaftsregister ist

am 22. Juni 1942 unter Nr. 46 eingetragen das Sozial⸗Gewerk für Handwerker des Kreises Osterode (Harz) e. G. m. b. H. in Osterode (Harz. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Förderung und Durchführung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Ge⸗ nossen, Förderung einer Leistungs⸗ gemeinschaft in den Betrieben der Ge⸗ nossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemein⸗ schaftslebens, die ein leistungsfähiges Handwerk und den Ausdruck handwerk licher Eigenart erfordern. Satzung vom 23. April 1942. Amtsgericht Osterode (Harz).

Perleberꝶ. 15104 Oeffentliche Belanntmachung. Gn.⸗R. 19. Baeker Spar⸗ und Dar⸗

lehnskasse e. G. m. u. 5., Baek. Die Ge⸗ nossenschaft ist in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt und heißt jetzt; Baeker Spar⸗ und Dar⸗ lehnskafse e. G. m. b. 5. Die Haftsumme beträgt 500, — R-, die höchste Zahl der Geschäftsanteile: 19. Die Satzung ist am 10. November 1940 geändert und neu gefaßt.

Gn.⸗⸗R. 11. Reckenziner Spar⸗ u. Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. S., Reckenzin, Kreis Westprignitz. Die Genossenschaft . in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt und heißt t Recken⸗ ziner Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. b. S5. Haftsumme: 500, — RMA. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 19. Die Satzung ist am 18. August 1940 ge⸗ ändert und neu Ea.

Amtsgericht Perleberg, 26. Juni 1942.

Rheine, Westf. Il5105 . Veränderung:

Gen.⸗R. Nr. 44. Bäuerliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft Neu⸗ enkirchen, eingetragene enofsen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Neuenkirchen bei Rheine.

Das Statut ist geändert durch Be⸗ schluß vom 3. Mai 1942. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaft— liche Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaft⸗ lichen Betriebes, der gemeinschaftliche Verkauf, landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse und die gemeinschaftliche Be— nutzung einer Kartoffeldämpfanlage. Amtsgericht Rheine, 30. Juni 15942.

Sec hw et ingen. 115196 a in das Genossenschafts—⸗ register Band 1 zu O.—-3. 36 Gemein⸗ nützige n, m,, , e für das Eisenbahnpersonal Schwetzingen e. m. b. G. in Schwetzingen. Auf

Antrag des Verbandes oberrheinischer

Wohnungsunternehmen wird die Ge⸗ nossenschaft * dem Gesetz vom J. Oktober 1934 gelöscht.

Schwetzingen, den 25. Juni 1942.

Amtsgericht. JI. Troppau. J 15107 Genossenschaftsregister

Amtsgericht Troppau, Abt. J.

Aenderungen vom 25. Juni 1942.

Gn. R. I= 3. Volksbank in Bennisch, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Bennisch. Mit Beschluß der Vollversammlung vom 7. 6. 1942 wurden die Satzungen im § 13 (Geschäftsanteil) geändert.

Gn. R. I1 — 111. Volksbank Lichten, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Lichten. Mit Be⸗ schluß der Vollversammlung vom 31.5. 1942 wurden die Satzungen neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bank- und Sparkassen⸗ geschäften aller Art und die Errichtung von Zweigstellen. Der Vorstand be⸗ steht aus mindestens zwei Mitgliedern. Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, 9 unter den Firmawort⸗ laut zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift . kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in der Zeitung „Deutsche Post“ in Troppau, bei Fortfall dieser Zeitung im Deutschen Reichsanzeiger.

Gn-⸗R. 1 — 187. Spar⸗ und Dar⸗ lehenslasse für Hotzenplotß und Um⸗ gebung in Hotzenplotz, registcierte Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftung, Hotzenplotz. Mit Beschluß der Vollver⸗ sammlung vom 17.5. 1942 wurde die Genossenschaft im Sinne der V.⸗O. über die Umwandlung von Genossenschaften im Reichsgau Sudetenland vom 26. . 1940, RGBl. I S. 684, in eine Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung umge⸗ wandelt und die Satzungen in den 881, 12, 16, 44, 45, 53 und 55 geändert. Neuer Firmawortlaut: Raiffeisenkasse Hotzenplotz eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung. Jeder Ge⸗ nosse haftet außer mit seinem Geschäfts⸗ anteil bis zu einem weiteren Betrage von 500, — M je Geschäftsanteil. Der Vorstand besteht aus dem Obmann, dem Obmannstellvertreter und einem weiteren Vorstandsmitglied. Die übrigen Aenderungen betreffen innere Verhält⸗ nisse der Genossenschaft. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Karl Rotter, Jo⸗ hann Rieger, Anton Hellmann, Johann Kober, Max Schmidt, Emil Krasnitzky und Johann Schinke werden gelöscht. Neu eingetragen wird der Bäckermeister Max Heisig als Obmann und der

Bauer Bruno Reinhold als Vorstands⸗

mitglied. Der bisherige Obmann Ru⸗ dolf Babel ist nunmehr Obmannstell⸗ vertreter.

Gn. -R. 1 — 187 — Gn⸗R. 1 — 28. Die im Genossenschaftsregister 1 — 28 eingetragene „Volksbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung Hotzenplotz! in Hotzenplotz ist. durch Verschmelzung mit der „Raiffeisenkasse Hotzenplotz eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung“ in Hotzen⸗ plotz, Genossenschaftsregister 1 — 187, auf Grund des Verschmelzungsvertrags und der Vollversammlungsbeschlüsse beider Genossenschaften vom 17.5. 1942 erloschen. ö.

Gn⸗R. II — 185. Volksbank Königs⸗ berg und Umgebung eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftung, Königsberg (Ostfudeten). Die Satzun⸗ gen wurden mit Beschluß der Vollver⸗ sammlung vom 30.5. 1942 neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bank- und Sparkassen⸗ geschäften aller Art und die Errichtung und Erhaltung von Zweigstellen. Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Die Zeichnung der Ge— nossenschaft erfolgt in der Weise, daß unter den Firmawortlaut zwei Vor⸗ standsmitglieder ihre Unterschrift setzen. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen in der Zeitung „Deutsche Post“ in Troppau, bei , . dieser Zeitung im Deutschen Reichsanzeiger. Neu eingetragen wird das Vorstands⸗ mitglied Bruno Koschani, Beamter in Troppau, Wallgasse Nr. 7.

Gn. ⸗R. IV — 1. Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse für Dürrseifen, Altwasser und Engelsberg, registrierte Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftung, Dürrseifgn. Das bisherige Vorstands⸗ mitglied Emil Schindler wird gelöscht. Neu eingetragen wird das Vorstands⸗ mitglied Otto Nitsch, Bauer in Alt⸗ . Nr. 14, als Obmannstellvertreter.

Gn. R. IV — 80. Landwirtschaftliche Spiritusbrennerei in Eckersdorf, regi⸗ strierte Genossenschaft mit beschränkter aftung, Eckersdorf. Gelöscht wird das Vorstandsmitglied Ernst Sehorz. Neu eingetragen wird das Vorstandsmitglied Rudolf Lentschig, Landwirt in Eckers⸗ dorf Nr. 57, als Kassier.

Löschung vom 25. Juni 1942:

Gn. ⸗R. J — 5. Wechselseitiger Brand⸗ schaden Versicherungs Verein in Frei⸗ 1 — mit beschränkter Haftung,

reihermersdorf. Die Genossenschaft ist in die Oeffentlich rechtliche Sachver⸗ sicherungsanstalt Sudetenland einge⸗ gliedert und die Firma erloschen.

Waiblingen. (lõlosj Amtsgericht Waiblingen. Eintrag im Genossenschaftsregister vom 30. Juni 1942. Bei der Remzstalkellerei Großheppach

setzen. Die Be⸗

1942.

e. G. m. b. S., Sitz Großheppach: Ver= schmelzung der Genossenschaft mit der Rems talkellerei Endersbach e. G. m. b. S., Sitz Endersbach.

Bei der Remstallellerei Enders bach e. G. m. b. H., Sitz Endersbach: Ver⸗ schmelzung der Remstalkellerei Groß⸗ heppach e. G. m. b. H., Sitz Großheppach mit der Remstalkellerei Endersba e. G. m. b. S., Sitz Endersbach, unter Aenderung der seitherigen Firma in „Die Winzergenossenschaften des Rems⸗ tales, Remstalkellerei Endersbach e. G. m. b. S.“. Statutenänderung vom 17.12. 1941. Gegenstand des Unternehmens ist erweitert um: Gewinnung und Her— anziehung von Pfropfreben. .

Bei der Einkaufsgenossenschaft für das Bäckergewerbe Winnenden e. G. m. b. H., Sitz versammlung vom 2. Juni 1942 wurde die Firma der Genossenschaft geändert in: Bäcker⸗Einkauf Winnenden e. G. m. b. S. 56 .

5. Musterr

Annaberg, Erzgeb. 15109 Amtsgericht Annaberg, 30. Juni 1942.

Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden: ᷣ .

Nr. 3621. Firma Georg Hofmann in Annaberg, ein versiegeltes Päckchen, enthaltend: Muster von Arbeitsschutz⸗ hauben, Fabriknummern. 12142, 12143, 12147, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1942, vorm. 11 Uhr.

Nr. 3622. Firma Georg Hofmann in Annaberg, ein plombiertes Päckchen, enthaltend: 3 Muster von Arbeitsschutz⸗ hauben, Fabriknummern 12151, 12152, 12154, Flächenerzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1942, vorm. 11 Uhr.

Nr. 3623. Firma Seifert K Spindler in Annaberg, ein verschlossener Brief⸗ umschlag, enthaltend: 1 Muster eines gestickten Brustbeutels, Fabriknummer 4096, 1 Muster eines gesiickten Wand⸗

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 29. Juni 1942 um 15 Uhr. Danzig. ; 15110

Musterregister.

In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 3 Frau Hedwig Boehme geb. Rusch. Danzig⸗Langfuhr, ein Muster für Leuchthaustürschilder, offen, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnum⸗ mer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet . 30. Mai 1942, vormittags 11,55

r.

Danzig, den 2. Juni 1942.

as Amtsgericht. Abt. 10.

Frunk furt, Main. Illõ 11] Musterregister.

5420. Johann Furch. Frankfurt (Main), ein versiegelter Umschlag mit Abbildung von einem Muster, nämlich einer De für kosmetische Produkte, Fabriknummer 100, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange— meldet am 18. Mai 1942, 13 Uhr.

5421. Schriftgießerei D. Stempel At. Ges., Frankfurt (Main), ein versiegelter Umschlag mit dem Abdruck von 114 Fi⸗ uren der Schrift „Renner⸗Antiqua“, Fabriknummer 5121, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist fünfzehn Jahre, angemeldet am 5. Juni 1942, 10,15 Uhr.

Frankfurt a. M., 30. Juni 1942.

Amtsgericht. Abt. 41. ¶ r in. 15112 ¶Musterregister Amtsgericht Greiz, 50. Juni 1942. Neueintragung:

Meg. 5. Für die Firma Otto Günther, Greiz, ist eingetragen worden:

Nr. 702. Ein mit 5 Siegeln ver⸗ schlossener Briefumschlag, angeblich ent⸗ haltend 41 Papiermuster als Flächen⸗ erzeugnisse, bezeichnet mit 1, 2, 3, 4, 5, z,. n , d e , nn i, K, 8, 31, 32, 33, 35, 36, 39, 40, 41, 42, 43, 49, 51 und 59, 52, 53, 56, 57, 58, 60, 61, 62, 63, 64, 65, 66.

Nr. 705. Ein mit 5 Siegeln ver⸗ schlossener Briefumschlag, angeblich ent— haltend 17 Papiermuster als Flächen⸗ r ugzisse bezeichnet mit 208, A3, 216, 218, 224, 231, 232, 236, 246, 247, 248, 254, 255, 257, Flausch.

Die Muster sind Flächenerzeugnisse und am 30. Juni 1942, 15 Uhr 5 Mi⸗ nuten angemeldet. Schutzfrist 3 Jahre.

7. Konturle

und Vergleichs sachen Kerlin. . 5512 Ueber den Nachlaß der am 21. De⸗ zember 1941 verstorbenen Cläre Hedc⸗ mann geb. Treptow, adoptierte Franz, in Berlin⸗Halensee, Kurfürstendamm Nr. 103sñ 104, wohnhaft gewesen, ist

heute, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 352 N. 17. 42. —

Terranova, Fresko,

Verwalter: Kaufmann Kurt Ackermann,

Berlin⸗Niederschöneweide, Britzer Str. Nr. 18. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 10. August Erste Gläubigerversammlung am 3. August 1942, 11,45 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 16. September 1942, 11,45 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin⸗ Charlottenburg, Tegeler Weg 11 — 20, II. Stock, Zimmer 202. Offener Arrest

innenden: In der Haupt⸗ 3

Schutzfrist.

mit Anzeigefrist bis 10. August 1912. Berlin, den 1. Juli 1912. Amtsgericht Berlin. Abt. 352.

* Dresden. [15513 49 N 57fJ2. Ueber den Nachlaß des am 17. Januar 1942 verstorb., zuletzt

wohnhaft gewesenen Architekten Karl Reinhold Stto Eberhard wird heute, am 29. Juni 1942, nachmittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Bauch, Dresden⸗-A., Johannesstr. 12. Anmeldefrist bis zum 28. Juli 1942. Wahltermin: 5. August. 1912, vor⸗ mittags 11,45 Uhr. Prüfungstermin: 26. August 1942, vormittags 11639 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis um 28. Juli 1942. . Amtsgericht Dresden, Abteilung J, den 29. Juni 1942. Schmölln, LThiir. (löõßl4 Nachlaßkonkurs. Neber den Nachlaß des am 18. April 1912 gestorbenen Baumeisters. Otto Jäger in Gößnitz ist am 2. Juli 1942, mittags 17 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. verwalter ist der Rechtsanwalt Florus Nitzsche in Schmölln. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 21. Juli 1924. Erste Gläu— bigerversammlung und Prüfungster⸗ min am s. August 1912, vorm. 9 Uhr. Schmölln, den 2. Juli 1942. Das Amtsgericht.

Rad Schwartau. U1i55lõͤl Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über den 6 des verstorbenen Bauführers Karl Möller in Scharbeutz wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Bad Schwartau, den 30. Juni 1942.

; Amtsgericht. J.

Herlin. ; 165516 Das Konkursverfahren über den

Nachlaß der Martha Reichelt geb. Simon? in Berlin-Wilmersdorf, Kob⸗ lenzer Str. 12, ist infolge Schluß er⸗ teilung nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden. Berlin, den 1. Juli 1942. Amtsgericht Berlin. Abt. 353.

Berlin. ; 115517

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Justizrats Dr, Otto Friedrich Pohlig in Charlgttenhurg, Wielandstr. 17, üst infolge Schlußver⸗ teilung nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben worden.

Berlin, den 1. Juli 1942. !

Amtsgericht Berlin. Abt. 353.

Hhęrlin. 11565185 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Fleischermeisters Brung Grahl in Berlin, Liebigstr, 27, ist infolge Schlußverteilung nach Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben worden.

Berlin, den 1. Juli 1942.

Amtsgericht Berlin. Abt. 852.

Berlin. . 1155191 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Büroangestellten Alfred Weise in Berlin, Invalidenstr. 138, ist infolge Schlußverteilung nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufge⸗ hoben worden.

Berlin, den 1. Juli 1942.

Amtsgericht Berlin. Abt. 35.

Düsseldorf. ( lihßᷣõꝛo Konkursverfahren.

8 N 2040. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Wilhelm Steinseifer, handelnd unter der handelsgerichtlich nicht ein⸗ setragenen Firma Carl. Wilhelm Steinseifer, Verlzeugmaschinen, Ma⸗ schinen⸗ und Appaxaterepargtur, Dre⸗ herei, Düsseldorf⸗Heerdt, Alt- Heerdt Nr. 1009, wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Düsseldorf, den 27. Juni 1942.

Amtsgericht. Abt. 8.

is br ijc ke. ! 15521 nan . Das aon nr ever über das Vermögen der Firma SZäch⸗ sische Chamottevfen⸗Fabrik Otto Hummel, Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Königsbrück, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Königsbrück. r ftenbnach, Main. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Frieda Klump, Inhaberin der Firm Fr. Klump, Baugeschft in Neun ⸗Isenburg, Luisenstraße Nr. 16, wird einge stellt, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. — 7X Isii.=. . Offenbach a. M., 30. Juni 1942. ; Amtsgericht.

i55õꝛꝛ

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam; verantwortlich für den Wittschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin NW 2

Dru der Preußischen Verlags, und Drucleret 5 GmbH., Berlin

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Sperrbruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben 4 . Anzeigen müssen 8 Tage vor dem Cinrückungs-⸗ ei der AÄnzeigenstelle eingegangen sein.

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Postschecttonto: cSerlin A162 1942

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Bekanntmachung über die Einziehung von Diphtherie⸗Impfstoff.

Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Festsetzung von Weinverteilerspznnen. Vom 30. Juni 1942.

Bekanntmachung Nr. 5 zur Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen (Festlegung einer Sonder— menge für die Wehrmacht). Vom 6. Juli 1942.

Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Juni 1942.

Amtliches Deutsches Reich

Einziehung von Diphtherie⸗Impfstoff RdErl. d. RMd J. v. 22. 6. 1942 — IVg 1412 42-5543

(1) Der Diphtherie⸗Impfstoff mit den Kontrollnummern l5 (wörtlich: „fünfzehn“ aus der J. G. Farbenindustrie A. G., Abt. Behringwerke, in Marburg a. L.

7 (wörtlich: „sieben“ aus dem Anhaltischen Serum⸗Institut

GmbH. in Berlin ist wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.

(2) Eine gleiche Veröffentlichung erfolgt in der Deutschen Apotheker⸗-Zeitung, in der Süddeutschen Apotheker⸗Zeitung sowie in der Pharmazeutischen Zentralhalle für Deutschland.

Anordnung

zur Aenderung der Anordnung über die Festsetzung von inverteilerspannen Y)

Som 30. Juni 1942

Auf Grund des Gesetzes zur Durchführung des Vier— jahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 259. Oktober 1936 (Reichsgesetzbl. 1 S. 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vier⸗ jahresplan angeordnet: .

.

Die Anordnung über die Festsetzung von Weinverteiler⸗ bannen vom 25. Juni 1910 (Reichsanzeiger Nr. 150 vom 29. Juni 1940) wird wie folgt geändert:

((I) 58 1 erhält folgende Fassung:

„(L). Bei der Abgabe von deutschem Weiß- oder Rotwein durch Weinverteiler an Wiederverkäufer und Gaststätten dürfen höchstens folgende Bruttoverdienstspannen im Durch⸗ schnitt nach Maßgabe des 5 2 auf den Einstandspreis aufge⸗ schlagen werden:

a) bei schlußscheinpflichtigem Einkauf im Faß oder in Flaschen und bei Abgabe im Faß oder in Flaschen für Mengen ab 600 1 35 v. H. des Einstandspreises, für Mengen unter 600 1“ 50 v. H. des Einstands— preises,

b) bei schlußscheinpflichtigem Einkauf im Faß und bei Abgabe in / Flaschen für Mengen über 860 1M oder 1690 1 Flaschen 60 v. H. des Einstandspreises, für

) Gilt nicht in den Reichsgauen Wien, Kärnten, Nieder donau, Oberdonau, Salzburg, Steiermark, Tirol⸗Vorarlberg und in den eingegliederten Ostgebieten.

Mengen bis 800 1½ oder 1600 / Flaschen 80 v. H. des Einstandspreises, —

c) bei schlußscheinfreiem Einkauf im Faß und bei Ab⸗ gabe im Faß für Mengen ab 600 1 30 v. H. des Einstandspreises, für Mengen unter 600 1 40 v. H. des Einstandspreises,

d) bei schlußscheinfreiem Einkauf in Flaschen und bei Abgabe in Flaschen 40 v. H. des Einstandspreises,

e) bei schlußscheinfreiem Einkauf im Faß und bei Ab⸗ gabe in i oder “ Flaschen in beliebigen Mengen 60 v. H. des Einstandspreises. =

(2) Bei der Abgabe von deutschem Weiß⸗ oder Rotwein durch Weinverteiler an letzte Verbraucher kann zu den nach Abs. I errechneten Abgabepreisen ein weiterer Zuschlag von höchstens 15 v. H. dieser Abgabepreise berechnet werden.

(3) Soweit Wein in Literflaschen abgefüllt wird, kann außer den für Faßwein nach Abs. La und e zugelassenen Bruttoverdienstspsgnnen von dem Abfüller zur Abgeltung der Kosten für Abfüllung und Ausstattung ein Zuschlag bis zu 0, 15 RcM je Flasche erhoben werden. Dieser Zuschlag ist bei Lieferung an Wiederverkäufer in den Rechnungen gesondert auszuweisen und kann von den nachfolgenden Handelsstufen weiterberechnet werden.

(4 Die in Abs. La und b zugelassenen Bruttoverdienst⸗ spannen von 50 bzw. 80 v. H. gelten nur für Lieferungen an Einzelhändler (Ladengeschäfte und offene Verkaufsstellen), an Gaststätten und an letzte Verbraucher. Für alle anderen Liefe⸗ rungen nach Abs. La und b gelten ohne Rücksicht auf die Mengenabgabe die Spannen von 35 bzw. 60 v. H.“

(2) S 3 erhält folgende Fassung:

„Bei der Abgabe von deutschem Weiß⸗ oder Rotwein durch Einzelhändler (Ladengeschäfte und offene Verkaufsstellen) an letzte Verbraucher darf auf den Einstands * höchstens eine Bruttoverdienstspanne von 30 v. S. aufgejschlagen werben.“

(3) In § 7c werden die Worte „bis zu 3000 Res je 1000 Liter“ gestrichen.

(4 § 8 wird aufgehoben.

§82 Die Anordnung tritt am 1. Oktober 1942 in Kraft. Sie findet auf alle nach diesem Zeitpunkt getätigten Verkäufe von Weinen des Jahrgangs 1939 und fpäterer Ernten An— wendung. . ;

Berlin, den 30. Juni 1942. Der Reichskommissar für die Preisbildung. Dr. Fisch bö ck.

Bekanntmachung Nr. 5

zur Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Papier und Ver⸗ packungswesen (Festlegung einer Sondermenge für die Wehrmacht)

Vom 6. Juli 1942.

(1) Gemäß § 14 Abs. ff. der Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen vom 31. De— zember 1941 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 304 vom 31. Dezember 1941) lege ich unter gleichzeitiger Aufhebung der in der Bekanntmachung Nr.? zur Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen vom 31. Dezember 1941 unter Nr. 3 für das Oberkommando der Wehrmacht festgelegten Sondermenge folgende Sondermenge fest und bestelle den nachgenannten Bedarfsträger für die Verwaltung der Sondermenge zu den

genannten Verwendungszwecken:

Pos. der Wigru

Stat.

Bereitstellung von 1 Papier, Karton und Pappe und daraus gefertigten Erzeug⸗ nissen aller Art für den unmittelbaren oder mittelbaren Bedarf der Wehr⸗ macht einschl. des Bedarfs für die Waffen⸗ K, den Reichsarbeitsdienst und die Organi⸗ sation Todt, soweit der Wehrmacht un⸗ terstellt

Papier und Pappensorten

Zeitungsbruckpapier Rüstungsamt bei

hh Schreib⸗ u. Druck⸗ dem Reichsmini⸗ pap. u. Karton ster für Bewaff⸗

h'frei Schreib⸗ u. nung und Muni⸗ Druckpap. u. Karton tion, Berlin W 35, (einschl. Lichtpaus⸗ Kurfürstenstr. 63 papier) is 69

Flor⸗ u. Durchschlagpost

Strohpapier

Schrenzpapier

Braunholzpapier

mittleres Packpapier

besseres Packpapier

Natronpackpapier

Pergamentersatz

Pergamin

Seidenpapier

Kunstdruckpapier

Pergamentpapier

Zellstoffkarton

Toilettenpapier

Zellstoffwatte

Textilersatzkrepp Brie fumschläge Versandtaschen

Chromoersatzkarton

Duple⸗ u. Triplexkarton

Maschinenholzkarton

Maschinengraupappe

Strohpappe

Schrenz⸗ u. Speltpappe

Maschinenlederpappe

Rohdachpappe

Wellpappkarton

Kunstdruckkarton

Handlederpappen

Handholzpappe

Handgrau⸗, Buchbinder⸗ u. Ziehpappe

Hartpappe

Lederfaserpappe

Preßspan

Kofferpappe

(2) Der Nachweis nach § 14 Abs. 8 der Anordnung Nr. 1 der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen vom 31. Dezember 1941 wird durch jeweilige Uebergabe eines Wehrmacht-Papierschecks (Vordruck P 1 42) *) geführt, der von den Bevollmächtigten Wehrmachtsdienststellen

a) für den Bereich des Oberkommandos der Wehrmacht: OKW/Wi Amt / AO, Berlin W 35, Kurfürsten⸗ straße 63—69, b) für den Bereich des Heeres: OKH (6h H Rüst u BdE) H Ro, Berlin⸗Char⸗ lottenburg 2, Joachimsthaler Str. 1, c) für den Bereich der Kriegsmarine: OKM/ M Wa Wi V, Berlin W 35, Tirpitz⸗Ufer 72 bis 76, d) für den Bereich der Luftwaffe: Rd u Obd8 (L Ro IV C I), Berlin W S, Leip⸗ ziger Str. 7, und der für die jeweilige Papier⸗ und Pappensorte zuständigen Verteilungsstelle der Reichsstelle für Papier und Verpackungs⸗ wesen durch Abstempelung bestätigt ist.

Bei Aufträgen bis zu einem Höchstbetrage von RM 20, — bzw. bis zu einer Höchstmenge von 100 kg kann der Nachweis nach 8 14 Abs. 8 der Anordnung Nr. 1 durch Vorlage eines von der beschaffenden Dienststelle ausgestellten Bestellscheins geführt werden.

Berlin, den 6. Juli 1942.

Der Reichsbeauftragte für Papier und Verpackungswesen.

J. V.: Dr. Grass.

Verwendungz⸗

zwe Bedarfatrager

3 Vordrucke sind von dem Verlag Ernst Janetzke, Berlin SW 68, Wassertorstr. 14, Anruf: 61 28 36, zu beziehen.

Uebersicht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzftätten bis Ende Juni 1942

Silbermünzen

Fünf ; Zwei⸗ Reichsmark ⸗ Reichsmark ⸗ stücke stücke R. AM R. A

1. In den Monaten April, Mai und Juni 1942 sind geprägt worden in:

Aluminium- Aluminiumbronze⸗ münzen münzen ; Fünfzig⸗ Zehn ⸗ Fünf⸗ Zehn⸗ Reichspfennig⸗ Reichspfennig! Reichspfennig⸗ Reichspfennig⸗ stücke stücke stůcke stücke

R. C FR. R. s R.

Zinkmünzen

Fünf ⸗ Ein⸗ Zwei⸗ Reichspfennig⸗ Reichspfennig⸗ Reichspfennig⸗ Reichspfennig— stücke stücke stücke stücke

R. FR. R. s R. s

Kupfermünzen Ein⸗

Berlin. ( ) ,, J München ... ö Muldenhütten. ... k ,, .

1 11 1

2810000 — 027 916. — 58 600. — 150 0606 - ig Gz h 30 geg hh. S 150 060.

11 nöd

sh O00, — 26 oz) — 2651 350. —

152 M00. gh hd

1725 000, — 455 633. — zh G56. — 302 165, — IJ O66. — 26] 377 44 120 38056

. J

Summe 1

2. Vorher waren geprägt) mne), n osgg CM 735 272 7,738

8 044 502, 10

161 209 076.50 106 331 7103. — 44 sg zz0 66 0 869 016350

3 581 120. — 31 44 05750

3 826 491,44

16336 292409 90 13 za 377

3. Gesamtprägung ...

. w. ö 1089497 735 4. Hiervon sind wieder eingezogen...

272 707 738 485 035 153 266

196 331 705, —

l61 209 976, 50 . 31210 22940

44 659 830,55

98 13 h18, 60 6 528 885 70

1020930

16 756 f 5

1164.45

35 025 217,59

921 0 ß 3 Ib i. 75

13 314 337,71 3 150151,60

186041296

6. Bleiben 1089012700 272 554 472

) Vgl. den Reichsanzeiger vom 13. April 1942, Nr. 85. Berlin, 4. Juli 1942.

161 171 479,50 75 121 473, 0 38 130 944,85 ] 98 903 309, 30

35 021 S565, ĩI5 16 764 662, 21 b 773 868, 390 11 453 24, 76

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Franken.