1942 / 169 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 22 Jul 1942 18:00:01 GMT) scan diff

Erste Geilage zum Reichs und Staatsanzeiger Nr. 169 vom 28. Juli 1942. S. 4

(15865. Felten C Guilleaume Fabrik elettrischer Kabel, Stahl⸗ und Kupferwerke Attien⸗Gesellschaft, Wien. Bilanz zum 31. Dezember 1941.

Atti va. . Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit Geschäfts und Wohnge⸗ bäuden, Fabriksgebäu⸗ den oder anderen Bau⸗ lichkeiten, unbebaute Grundstücke, Maschinen und maschinelle An⸗ lagen J 123 368,60

Werkzeuge, Betriebs⸗ u. Geschäfts⸗ ausstattung, Trommeln u. Modelle 37 678,90 Patente. 1. Beteiligungen 4352 610, Umlaufvermögen: Warenvorräte, geleistete Anzahlungen, Forderun⸗ gen auf Grund v. Waren⸗ lieferungen und Leistun⸗ gen, Sonstige Forderun⸗ gen.. . 17251 198, 78 Wertpapiere 4, Forderungen an Konzern⸗ unterneh⸗ men Wechsel Schecks Kassenbestand einschließlich von Reichs⸗ bank⸗ und Postscheck⸗ guthaben. Andere Bank⸗ guthaben . 1 556 322, 17 Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen Bürgschaften und Ausfall⸗ haftungen EM 3500,

11 513 658

403 982, 87 S4 719, 79 5 214, 26

262 604,06

14 564 045

173 204

2tz 250 909

Passiva. Grundkapital... Rücklagen:

Gesetzliche Rücklage 1 785 000, Freie Rück⸗ lage.. 2730 000, Sonstige zweckge⸗ bundene Rücklagen 308 200, Rücklage für Warenpreis⸗ schwankungen ; Wertberichtigungen Außenstän de Rückstellungen für unge⸗ wisse Schulden .. Verbindlichkeiten: Anzahlungen von Kun⸗ den, Verbindlichkeiten auf Grund v. Waren⸗ lieferungen und Lei⸗ stungen, Sonstige Ver⸗ bindlichkeiten, Zur Ver⸗ arbeitung übernomme⸗ nes Fremd⸗ material 2 660 603, 31 Verbindlich⸗ keiten gegenüber Konzern⸗ unter⸗ nehmen Wiener Felten⸗ Stiftung 350 195, Unbehobene Dividen⸗ ben 2 324,65 Reingewinn: Ge winn⸗ vortrag . 320 768,91 Neugewinn. 507 862,07

Bürgschaften und Ausfall⸗ haftungen RM 3500,

15 000 000

4 823 200

500 000 125 668 1472 448

187 838,73

3 500 961 6

S828 630 98

Do 23 o 35 Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1941.

R. AM

E

Aufwand. Löhne und Gehälter, So⸗ ziale Abgaben, Abschrei⸗ bungen auf das Anlage⸗ vermögen, Ausweis⸗ pflichtige Steuern, Bei⸗ träge zu gesetzlichen Be⸗ rufs vertretungen Zinsen Reingewinn: Gewinnvor⸗ : trag. . 320 768,91 Neugewinn. 507 862, 07

13 084 062 19 658

S28 630 98 13 932 351 89

Ertrag. Gewinnvortrag Ausweispflichtiger

k Erträge aus Beteiligungen Außerordentliche Erträge.

320 768 91 Roh⸗ 13 403 463 64 160 534 62 47 584 72 153 932 361 89 Der Vorstand.

Der Aufsichtsrat. Nach dem abschließenden Ergebnis un⸗ serer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell⸗

schaft sowie der vom Vorstande erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen

der Buchführung, der Jahresabschluß und

die Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ schriften. Wien, am 29. Mai 1942. Deutsche Revisions⸗ und Treu⸗ hand⸗Attiengesellschaft Zwei gniederlassung Wien. H. Germann, Wirtschaftsprüfer. Dr. H. Voß, Wirtschaftsprüfer. Aufsichtsrat: Fritz Lehmann, Vor⸗ sitzer; Dr. mont., Dr. techn., Ing. Hans Malzacher, stellvertretender Vorsitzer; Dr. Karl Freiherr von Bardolff; Dr.-Ing. e. h. Aloys Meyer; Dr. Alois Sernetz; Dr.⸗Ing. E. h., Dr. phil. h. C. Georg Zapf. Borstand: Rudolf Eisenstuck, Vor⸗ sitzer; Franz Klimmer; Dr. Franz Martin; Dr. Oskar Richter; Gustav L. Till. a , x r e Q u O ,

18153 Central Llond Verwaltungs⸗Aktiengesellschaft der Agrippina⸗Gruppe, Köln.

Wir laden hierdurch unsere Aktionäre zur Teilnahme an der 18. ordent⸗ lichen Hauptversammlung am Diens— tag, den 1. August 1942, mittags 12 Uhr, im Geschäftshause der Agrip⸗ pina, Köln, Riehler Straße 90, er⸗ gebenst ein.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichtes für das Ge⸗ schäftsjahr 1941 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.

2. Beschlußfassung über die Gewknn⸗ verteilung und über die Entlasfung! des Vorstandes und des Aussichts⸗

rates. 2 Tobs ].

3. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942. Köln, den 17. Juli 1942. Der Vorstand. Ernst Camphausen.

Zur Teilnahme an der Hauowtver—⸗ sammlung sind satzungsgemäß die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche dies bis spätestens am dritten Werk— tage vor der Hauptversammlung bei der Gesellschaft anmelden.

18165 Norddeutsche Grundstücks⸗

Verwaltung s⸗Aktiengesellschaft

in Abwicklung, Berlin.

Wir laden unsere Aktionäre zu der am Donnerstag, den 20. August 1942, 17 Uhr, im Büro des Notars Dr. Conrad Böttcher, Berlin-Char⸗ lottenburg, Grolmanstr. ;

2, stattfin⸗ denden Hauptversammlung ein. Tagesordnung: 1. renn des Jahresabschlusses 941.

Beschlußfassung über die Entlastung des Abwicklers und des Aufsichts⸗ rats.

3. Verschiedenes.

Stimmberechtigt in der Hauptver⸗ sammlung sind nur diejenigen Aktio⸗ näre, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Hauptver⸗ sammlung bei der Gesellschaft, einer Wertpapiersäntmelbank oder einem deutschen Notar hinterlegt haben.

Berlin, den 20. August 1942.

Der Abwickler: Alwin Lampe.

Allgemeine Straßenbau Aktiengesellschaft, Wien.

Bilanz am 31. Dezember 1941.

Buchwert 1.1. 1941

Bilanzwert

Abschreibung] zj. 12 194

Attiva. Anlagevermögen: Baulichkeiten Platz Wien Maschinen und maschinelle Anlagen 176 471 Transporteinrichtungen 38 140 Kleingeräte u. Werkzeuge 1 Betriebs⸗ und Geschäfts⸗ ausstattung

am

9 624

R. AM

131 133 10 38 7 284 123 14 gi 31s 22 93; z3 1

4 650 8 268

229297

7ff pp

251 603 2655 684

Umlaufvermögen: Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe Unfertige Bauten , Geleistete Anzahlungen ....

* 1 *

Forderungen auf Grund von Waxenliefexunge

Leistungen ö Kassenbestand und Postscheckguthaben. Bankguthaben ö

Sonstige Forderungen ; Posten der Rechnungsabgrenzung . Bürgschaften RE. 235 035,

.

. Passivg. Grundkapital 600 Aktien je RAM 1000, Gesetzliche Rücklage Freie Rücklage, Zuweisung 1941 . Aufbaurücklage, Zuweisung 1941 ... Rückstellungen für ungewisse Schulden Verbindlichkeiten:

Anzahlungen von Kunden

auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen gegenüber Konzernunternehmungen. ...

gegenüber Banken Sonstige Verbindlichkeiten ..

Reingewinn: Vortrag aus 1940 Gewinn 1941 ..

Bürgschaften RM 235 039,

Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember 1941.

7I8 310 1036594 5 188

24 8 298 .

unb 1

1002027 294719 16 970 6779

w

2439 690 2898

Töss T3 3

600 000 60 000 60 000 60 000 271 6658

1 363 300 - 92 5h 79 61 772 93

103

66 7767

. Tos i 38 843 27

1590603

55 911

2 698 173

Aufwendun gen.

Löhne und Gehälter

Gesetzliche soziale Aufwendungen.... Sonstige soziale Leistungen Abschreibungen auf das Anlagevermögen Zinsen

Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und

Beiträge zu Berufsvertretungen ... Außerordentliche Aufwendungen .... Zuweisung an freie Rücklage

Zuweisung an Aufbaurücklage 1941 ....

Reingewinn: Vortrag aus 1940 ... Gewinn 1941

Ertr age. Ausweispflichtiger Rohüberschuß ... Außerordentliche Erträge J Gewinnvortrag aus 1940 ......

Wien, im Mai 1942.

R. M . 1851 872 . 1 162 114 39 455 . ö 251 603 17490 Vermögen 122 400

. 8 322 . 11 143 5 60 000 25 . 60 000

55 911 2640 315

2 522 097 101 149 17067

2 640 315

Der Vorstand der Allgemeinen Straßenbau⸗Aktien gesellschaft.

Tazoll. Schaffer.

Schuppler.

Wilms.

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf Grunb

der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf⸗ l

klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschästsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

Dr. Emil Steinfelder.

Die Auszahlung der Dividende von 694, d. s. EM 60, per Aktie à 1000, Reichsmark Nennwert, erfolgt ab 14. Juli 1948 an unserer Gesellschafis⸗ kasse gegen Abtrennung des Gewinnanteilscheines Nr. 2, abzüglich der Kapital⸗

Wien, im Mai 1942.

ertragsteuer samt Kriegszuschlag.

Aufsichtarat: Wirklicher Geheimrat Prof. Dr. Paul Knoke, Blankenburg

am Harz, Vorsitzer; Dr. Johannes Semler,

Berlin, Vorsitzerstellvertreter; Se. König⸗

liche Hoheit Ernst August Prinz von Hannover, Blankenburg am Harz; Dipl.-Ing.

Heribert Seidler, Wien 25, Perchtoldsdorf;

Hans Wertanek, Bad Deutsch⸗Altenburg;

Adolf Ludwig Mandl, Wien; Tipl. Ing. Herbert von Neuman, Wien. BVorstand: Dipl-Ing. Baurat h. c. Max Tazoll, Vorsitzer; Josef Schaffer; Dipl. ⸗Ing. Alfred Schuppler; Ludwig Wilms.

Vom Vorstand durch den Tod ausgeschieden: „omni

t ranz Hollitzer

Bally Wiener Schuhfabrik Aktiengesellschaft, Wien.

17605.

Bilanz zum 31. Dezember 1941.

Atti va.

Stand am l. 1. 1941

Zugang

Stand am

Abschr. 3. 12 ion

Abgang

Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit: a) Wohngebäuden. b) Fabrikgebäuden u. anderen Bau⸗ lichkeiten. Maschinen und maschi⸗ nelle Anlagen... Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsaus⸗ stattung Patente, Marken⸗ und ähnliche Rechte ..

Umlaufvermögen: Roh⸗, Hilfs- und Betri

Ru G 65 377

oss 196 235 868

47 771 1

9 RA FR. 1311

Rr G 6a oss

43 449 52 360

946 635 211 8850

27 356 38 181

K 1

1335201

124 478

ebsstoffe

6 Erzeugnisse ... z

ertige Erzeugnisse Wertpapiere

Eigene Aktien (450 Stück zu nom. RAM 100, 0 .....

Geleistete Anzahlungen

Forderungen auf Grund von Warenlieferungen und Leistungen. Forderungen an Konzernunternehmen Kassenbestand einschließlich Reichsbank⸗ und Postscheckguthaben

Andere Bankguthaben Sonstige Forderungen

Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen .. ;

Passiva.

Grundkapital . Rücklagen: Gesetzliche

cklage

Andere Rücklagen

Rücklage für Maschinenerneuerüng ..

Rückstellung für ungewisse Schulden

Verbindlichkeiten: Obligationenanleihen

Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmen

Sonstige Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten auf Grund von Warenlieferungen und deistůngen

Jahresgewinn 1941 ..

Gewinn⸗ und Berlustrechnung für das Geschäftsjahr ——

Reingewinn: Gewinnvortrag aus 1910 ö

2s ooꝛ 55 / 963 68 764 z29 39] a5 000 1326 214 618 74 962 73 ol6 Iod 349 32 275 6 702

4 870 074

. . 1800000 . 180 000 J 300 000

50 000 135 128

1539 000 79 236 390 824 6 306 336

* * 1 . 9 * 5 1 1

zs dzb. 16 g ola x

S9 49

4870 074 1941.

Soziale Abgaben Löhne und Gehälter

Abschreibungen auf das Anlagevermögen... Zinsen, soweit sie die Ertra Ausweispflichtige Steuern.... Beiträge an Berufsvertretungen ...

Au fwendun gen.

Rücklage für Maschinenerneuerung .

Zuweisung an die Gefolgschaftsfürsorge

Gewinnvortrag 1940 Jahresgewinn 1941

Gewinnvortrag 1940

Ausweispflichtiger Rohüberschuß ...

Außerordentliche Erträge

gszinsen übersteigen

R. 1914273 1d6 Jod . 124 478 ö. zi oᷣsg j H 90 Jos ö. 11 423 Sb ob 2 206 0600 g sas, 15 S7 ola 24 80 5a9 ass s?

; . 32 535 2 4535 650 20 626

28

9 , . . . 3 9

09 1

Aufsichtsrat: Iwan Bally, Schoenenwerb, Vorsitzer; Dr. Engelbert gZinsler,

Wien, Vorsitzerstellvertreter

Paul Real, Zürich.

Dr. Gustay Frey, Aarau; Dr. Reinharb Kamitz, Wien;

Borstand: Georg Wildbolz, Wien, Vorsitzer; Rolf Zehnder, Wien; Carl

Bieber, Wien.

10. Gesellschaften m. b. S.

iss)

Durch Beschluß der Gesellschafter der Baugesellschaft Dresden Süd⸗West mit beschränkter Haftung in Dres⸗ den vom 21. 6. 1942 ist das Stamm⸗ kapital der y, um Reichsmark

) , erabgesetzt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft wer⸗

den n ,, sich bei ihr zu melden. uli 1942. Baugesellschaft Dresden Süd⸗West

199 0990,

Dresden, den 8.

mit beschränkter Haftung. Biener t.

17267] druckerei Gmb. ,

Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Gläubiger werden hie

melden. Ser ford, 13.

We stfälisch⸗Lippische Vereins⸗ Serford, Westf. Die rnut aufgefor⸗ dert, sich bei dem Unterzeichneten zu

ult 19492.

Der Liquidator:

Verlagsdirektor Al

ers,

erford, Westf.

Gesell

17425 1. Bekanntmachu , , . Grundstückserwerb chaft mit beschränkter Haftung

in Königshütte, Oberschlesten.

D Gesell terbeschluß vom geh ? . sellschaft beschlossen worden. J

9. Mai 194 i

wickler wurde der

ng. i fz erwerb ;

im Ab⸗ Unterzeichnete be⸗ esetzes über

6 . §8 65 des ie Gesellschaften mit beschränkter Haf⸗ tung fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf, ihrs Forde⸗ rungen binnen sechs Monaten? vom Datum der 3. Bekanntmachung, ab. gerechnet, bei mir schriftlich anzumelden. Königshütte, Oberschl,, 11. 7. 1942. Josef Strozyk, Königshütte,

Oberschles., Adolf⸗Hitler⸗-Platz 17.

Vom Vorstand durch den Tod ausgeschiedent Rubolf Schmid.

15. Verschiedene

Vetanntmachungen

18148 Kündigung

der i / , Schuldverschreibungen

des Versicherungs fonds.

Mit Ermächtigung des . Reichs; wirtschaftsministers werden hiermit stimtliche a ausständigen Stücke der 4i/ i igen Schuldverschreibungen des Versichexungsfonds, Anstalt des öffent⸗ . Rechts, Sitz Berlin, zur Rück . lung zum Nennwert zum J. Novem⸗ er 1915 gekündigt. Die Verzinsung der gekündigten Schuldverschreibungen endet mit dem 31. Oktober 194.

Ein , in 4 ige Schuldver⸗ schreibungen ist vorgesehen.

Berlin, den 20, Fu 1942.

Der Versicherungsfonds.

Dr. Widmann.

IlII8i46] Bekanntmachung. J. Die Pfälzische Hypothekenbank Filiale

Köln hat ben Antrag auf Zulassung von Re 10 000 9000, 4a 8. thekenpfandbriefe Reihe 33, Ri 16 000 6900, 4 3 Hypotheken. fandbriefse Reihe 34, RM 30 800 00, 49 2 Hypotheken⸗ sfandbriese Reihe n. änzungs⸗ ausgabe), RM 10 453 , Reihe 36, 5 000 000, i / 8 Kommu, nal⸗Obligationen Reihe 4, i, 5 00 00, 4 3 Kommu nal⸗Obli⸗ ationen Reihe 5 der zisch Ha et en. Ludwigshafen a. Rh., . . zum Handel und zur amtlichen Notie— rung an der hiesigen Börse gestellt. Düsseldorf, am 15. Juli 1942.

Die julgssungsstelle ber Rheinisch= West fäsischen Börse zu Düsseldorf. Der Vorsitzende: J. V.: Frese. Der Geschästsführer: Kempken.

ypo⸗ 6j

Pfülzischen

Nod os n

2 488 812 r

Neichs · und Staatsanzeiger Nr. 169 vom 22. Juli 1942. S. 3

r

Anschrift: *. Fachuntergruppe Druckmaschinen, Würzburg, Neubau⸗ straße 66, Ruf⸗ Nr. 3067 Fachgruppe Maschinen für die Nahrungs⸗ und Genußmittel⸗ industrie, Berlin⸗ Schöneberg, Baden⸗ sche Str. 4, Ruf⸗ Nr. 7164 26 /

Nr. Zulassungsstelle für: RX. Druckmaschinen, Setzmaschinen, Druckereihilfsmaschinen und Zu⸗ satzeinrichtungen

XX.; Müllereimaschinen, Maschinen und Apparate für die Brauerei, Mäl⸗ erei und Kellerei, Backöfen, Ma⸗ 6 und Einrichtungen zur Herstellung von Backwaren aller Art, Süßwarenmaschinen, Schlachthauseinrichtungen und Fleischereimaschinen, Maschinen ür die Konservenindustrie, son⸗ tige Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Nahrungs⸗ mitteln, Tabakindustriemaschinen, Verpackungs⸗ und Füllmaschinen, Farben⸗, Seifen⸗ und Kerzen⸗ maschinen, Misch⸗, Knet⸗ und Siebmaschinen, Tablettenkom⸗ primiermaschinen .

XXI. Maschinen und Apparate für die Fachgruppe Apparate= Sprengstoffindustrie, die Buna⸗ bau, Berlin NW 87, und Treibstofferzeugung, die Brückenallee 21, Teerdestillation und für sonstige Ruf⸗Nr. 89 4767 chemische Arbeitsvorgänge, Ma⸗ schinen und Apparate f. Brenne⸗ reien, Hefe⸗ und Stärkeerzeu⸗ gung, Maschinen und Apparate f. p. Zuckerindustrie, Apparate für die Gas⸗ und Wasserindustrie, Spezialapparate für Schiffs⸗ ausrüstung, Wärmeaustausch⸗ apparate, Explosionssichere Tank⸗ anlagen

Organisationsmittelmaschinen,

Büromaschinen Buchungs⸗ maschinen, Rechenmaschinen, Vervielfältigen

Fachgruppe Büro⸗ maschinenindustrie, Berlin W 85, Ad⸗ miral⸗von⸗Schröder⸗ Straße 22, Ruf⸗Nr. 25 43 03 u. 2543 12

Fachuntergruppe Groß⸗ und Schnellwaagen, Berlin⸗Charlotten⸗ burg 2, Carmerstr. 17, Ruf⸗Nr. 31 3868

Fachuntergruppe Prüf⸗ maschinen, Berlin⸗ Charlottenburg 2, Carmerstr. 17, Ruf⸗ Nr. 313868

Fachuntergruppe Geld⸗ schränke und Tre sor⸗ anlagen, Berlin W 36, Lützowstr. 84, Ruf⸗ Nr. 222452

Großwaagen, Schnellwaagen

Prüfmaschinen für Metallprüfung, Prüfmaschinen für nichtmetalli⸗ sche Stoffe, Auswuchtmaschinen, Leistungsprüfstände

Panzerschränke, Tre soranlagen,

Stahlschränke (mit mindestens 2 mm Wandstärke)

1. Sonderregelung zur Anordnung 142

des Bevollmächtigten sür die Maschinenproduktion für die

roduktion und ä, den, von Maschinen⸗ und Präzi⸗ onswerkzeugen, Druclluftwerkzeugen, Getrieben, Zahnrädern, Wälzlagern und Armaturen

Vom 17. Juli 1942

Auf Grund des 2 (4) meiner Anordnung L42 vom 17. 7. 1942 über die Auftragsregelung für Maschinenbau⸗ erzeugnisse ordne ich für die Hersteller von Maschinen⸗ und Präzisionswerkzeugen, Druckluftwerkzeugen, Getrieben, Zahn⸗ rädern, Wälzlagern und Armaturen an:

§ 1

Die Auslieferung von Maschinen- und Pröäzisionswerk⸗ eugen, Druckluftwerkzeugen, Getrieben, Zahnrädern, Wälz— agern und Armaturen aus den gemäß 1 (1) meiner An⸗ ordnung I/42 vom 17. 7. 1942 den Herstellern zugeteilten Materialbezugsrechten unterliegt nicht den Bestimmungen des Abschnittes II meiner Anordnung L42 vom 17. 7. 1942 (Zulassungsscheinverfahren).

82 () Die Auslieferung der in § 1 genannten Erzeugnisse darf nur an Besteller erfolgen, die gültige Bezugs⸗ ö.. te für Eisen und Stahl sowie NE-Metalle über⸗ ragen.

(E) Zur Vereinfachung der Kontingentierung sind die rn berechtigt, mit Großabnehmern und ändlerfirmen monatlich über die Bezugsrechte für die während eines Monats 6 ,,. nachträglich abzurechnen. Deckt ein Großabnehmer oder eine Händler⸗ firma die Materialanforderung gemäß Monatsabrechnung nicht innerhalb von vier Wochen nach Rechnungslegung ab, so ist die Belieferung des Betreffenden seitens des Herstellers einzustellen. 83

Als Kontingentszewicht für Kugel⸗ und Wälzlager gilt das 8,5 fache des Liefergewichts. h ; .

8 4 Die gemäß S2 (1) von den Herstellern hereingenommenen Bezugsrechte für Eisen und Stahl und NE-Metalle dürfen von diesen nicht für Bestellungen verwendet werden, sondern 66 unausgenutzt an die Wirtschaftsgruppe Maschinen⸗ au zur Verrechnung gegen die ihnen gemäß 1 (1 meiner Anordnung 142 Auftragsregelung für Maschinenbau⸗ erzeugnisse zugeteilten Materialbezugsrechte zu rückzu⸗

geben. 85

Der gemäß 5 3 meiner Anordnung IIMd42 vom 17. 7. 1942 über den Ersatzteil⸗ und Reparaturdienst zu erhebende Zuschlag 9 Kontingentsgewicht entfällt bei den in 8 1 ge⸗ nannten Erzeugnissen.

86

Die Regelung tritt am 1. Oktober 1942 in Krast. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten, in Eupen, Malmedy und Moresnet.

Berlin, den 17. Juli 1942.

Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktion. Karl Lange—

2. Sonderregelung zur Anordnung 142 des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion für die

Produltion und Auslieserung von Ventilatoren, Pumpen und Autogengeräten

Vom 17. Juli 1942

Auf Grund des 52 ( meiner Anordnung 42 vom 17. 7. 1942 über die Auftragsregelung für Maschinenbau⸗ erzeugnisse ordne ich für die Hersteller von Ventilatoren, Pumpen und Autogengeräten an:

8§1 Die Auslieferung von Ventilatoren, Pumpen und Autogengeräten aus den gemäß 8 1 (G) meiner Anordnung L42 vom 17. 7. 1942 den Herstellern zugeteilten Material⸗ bezugsrechten unterliegt nicht den ö des Ab⸗ schnilts IJ meiner Anordnung 1/42 vom 17. 7. 1942 (Zu⸗

lassungsscheinverfahren). .

der in 51 genannten Erzeugnisse darf en, die gültige Bezugsrechte für Eisen giliad ? übertragen.

83

Die gemä 2 von den Herstellern hereingenommenen Bezu . re 9 ö. für Eisen und Stahl und NE-Metalle dürfen don diesen nicht für Bestellungen verwendet werden, sondern sind un ausgenutzt an die k Maschinenbau zur Verrechnung gegen die ihnen ug 160 meiner Anordnung L42 über eine Auftragzxegelung für Ma⸗ schinenbauerzeugnisse zugeteilten Materi lbezugsrechte zu⸗ rückzugeben.

§8 4

Die Regelung tritt am 1. Oktober 1942 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten, in

Eupen, Malmedy und Moresnet. Berlin, den 17. Juli 1942. Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktion. Karl Lange.

nur an Besteller erfo

Die ,,,, und Stahl sowie NE⸗

Anordnung Il / A2

des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion über die K D und Reparaturdienstes im Maschinenban

Vom 17. Juli 1942

In dem Runderlaß Nr. 190/42 J WA des Herrn Reichs⸗ wirtschaftsministers vom 7. Mai 1942 ist darauf hingewiesen worden, daß die Erhaltung der vorhandenen, im Rahmen der Kriegswirtschaft eingesetzten Anlagen Maschinen und Ein richtungen unbedingt sichergestellt werben muß. Die Maschi⸗ nenfabriken sind daher verpflichtet, hierfür ausreichende Pro⸗ duktlonsmöglichkeiten zur Verfügung zu halten. Um zwecks Beschleunigung des Ersatzteil⸗ und Reparaturdienstes die Auf⸗ tragsvergebung von überflüssigem Schriftwerk zu entlasten und zu . ordne ich mit gustimmung des Reichs⸗ ministers für Bewaffnung und Munition und des Reichs⸗ wirtschaftsministers auf Grund der Verordnung über die Lenkung und Verteilung der Maschinen⸗- und Apparate⸗ Erzeugung vom 11. Dezember 1939 (RG6Bl. 1 S. 2411) und der dazu . . vom 20. Dezember 1939 (RGBl. 1 S. 2498) an:

§1 Die ,, haben aus den ihnen von der Wirtschaftsgruppe aschinenbau zugewiesenen Material- bezugsrechten vorab vor der Neufabrikation von Maschinen die . von Ersatz. und Zubehörteilen und die Aus⸗ führung von Reparaturaufträgen zu decken. 82 Für die Durchführung von Reparaturen und die Liefe⸗ rung von Ersatz⸗ und Zubehörteilen an Endverbraucher mit einem Kontingentsstückgewicht bis zu 100 kg und einem Ge⸗ samtauftragsgewicht bis 1000 kg ist die Beibringung eines Zulassungsscheines oder Vormerkscheines nicht erforderlich und die , und Annahme von Materialbezugsrechten seitens der Hersteller untersagt.

883

1) Zur Abdeckung des Rohstoffbedarss der ge⸗ mäß 9 3rnnn 2 aus den von der Wirtschaftsgruppe . nenbau zugeteilten Bezugsrechten ausgeführten Aufträge sind die werfe von Maschinenbauerzeugnissen berechtigt und verpflichtet, auf allen Zulassungsscheinen, Vormerkscheinen oder anderen Materialanforderungspapieren für Maschinen⸗ bauerzeugnisse einen sichtbaren Zuschlag zum Kon⸗ tingentsgewicht des Auftrages für den Reparatur-, Ersatzteil⸗ oder Zubehörteildienst zu fordern. Die Höhe dieses

Zuschlages wird von mir im Benehmen mit dem Reichswirt⸗

schaftsminister nach dem Verhältnis des Rohstoffbedarfs für diesen Dienst zur gesamten n,, , , d,. des Maschi⸗ nenbaues festgelegt und den Herstellern bekanntgegeben.

(2) Die Annahme von Aufträgen, in denen der Auftrag⸗ eber sich seiner nn,, für den laufenden und zu— ünftigen Reparatur⸗, Erfatzteil⸗ und Zubehörteildienst durch

Verweigerung dieses Zuschlages zu entziehen versucht, ist den Herstellern verboten. 54

() Ersatzteilaufträge sind so in das Fabrikations⸗ programm einzuordnen, daß sie termingemäß, spätestens innerhalb von drei Monaten nach Auftragserteilung, erledigt werden, sofern die technische Herstellungsdauer keine längere Frist erfordert. Bei durchschnittlich längeren als den ge⸗ nannten Lieferfristen ist der gemäß meiner Anordnung Ld2

vom 17. 7. 1942 über eine nr e nnr. . Maschinen⸗ e

bauerzeugnisse zuständigen Stelle (Zulassungsstelle) Meldung u erstatten, die im Benehmen mit mir Maßnahmen für eine e der Lieferfristen treffen wird. Das gleiche gilt, wenn Reparaturaufträge im Durchschnitt nicht früher als vier Wochen nach Auftragserteilung begonnen werden können. (2) Die Maschinenfabriken sind zur Ablehnung von Er⸗ e, ,, dann berechtigt, wenn der verantwortliche esteller die Reparaturbedarfserklärung gemäß dem Erlaß des Reichswirtschaftsministers vom J. 5. 1942 nicht ab⸗ ie ben hat oder wenn bei abgegebener Erklärung deren in em Erlaß bestimmte er, nach Kenntnis des Herstellers nicht erfüllt sind.

(3) Lassen sich erteilte Ersatzteilaufträge bei der Art det jetzigen Fertigungsprogrammes nicht erfüllen, so sind diese der zuständigen Zulassungsstelle (Abs. I) zu melden, die über dis

Uebernahme solcher Aufträge durch andere Betriebe befindet.

8 5 Die Anordnung gilt für alle Maschinenbauerzeugnisse mit Ausnahme von Lokomotiven, Eisenbahnsicherungsanlagen und Druckluftbremsen. § 6

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung fallen untern die Strafbestimmungen des § 4 der Verordnung vom 20. De⸗ ember 1939 zur Durchführung der Verordnung über die tenkung und Verteilung der Maschinen⸗ und Apparate⸗ Erzeugung (RGBl. 1 S. 2498).

8§87 Die Anordnung tritt am 1. Oktober 1942 in Kraft, 8 4 jedoch mit sofortiger Wirkung. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und in Eupen, Malmedy und Moresnet.

Berlin, den 17. Juli 1942. Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktion. Karl Lange.

1. Ergänzungsanordnung

zur Anordnung betreffend Herstellungsverbot nicht kriegs⸗ wichtiger Maschinenbauerzeugnisse vom 22. Mai 1942 (Deutscher Reichsanzeiger vom 29. Mai 1942)

In Ergänzung meiner Anordnung vom 22. Mai 1943 betreffend Herstellungsverbot nicht kriegswichtiger Maschinen—⸗ bauerzeugnisse ordne ich an:

J. In § 2a) der Anordnung werden folgende Worte ge⸗ strichen:

„„für die der verantwortliche Besteller die Reparatur⸗ bedarfserklärung gemäß Erlaß des Reichswirtschafts⸗ ministers vom 7. 5. 1942 über die Ausführung von Reparaturen abgegeben hat.“

II. In §S 3 Abs. zu 1m Büromaschinen werden

die Worte

„und Rechenmaschinen, die in die Bezugsscheinpflicht einbezogen werden“

gestrichen. Der Absatz über Büromaschinen erhält dafür fol⸗ gende Fassung:

„Schreibmaschinen in dem Umfange, in dem sie gemäß Anordnung Nr. 7 der Reichsstelle für technische Er—⸗ zeugnisse vom 10. Mai 1940 auf Bezugscheine ge—⸗ liefert werden dürfen, ferner Buchungsmaschinen, Rechenmaschinen und Organisationsmaschinen, so⸗ weit für ihre Herstellung von mir eine Sicherung dey Arbeitskräfte durch den Kriegserzeugungsplan ver⸗— anlaßt worden ist.“

III. S 5 wird durch folgende Fassung ersetzt:

„Auf die Ausnahmeanträge nach 88 3 und 4 findet das Zulassungsscheinverfahren gemäß Abschnitt II meiner Anordnung Ld42 vom 17. 7. 1942 über eine Auftragsregelung für Maschinenbauerzeugnisse An— wendung.“

In den Ss§ 3, 4, 6 Abs. (2) b) und (3) und S 8 werden die Worte „Produktionssteuerungsstelle“ durch „Zulassungs⸗— stelle“ ersetzt.

Berlin, den 18. Juli 1942.

Der Bevollmächtigte für die Maschinenproduktion. Karl Lange.

Nichtamtliches

Deutsches Reich

Der Kgl. Dänische Gesandte in Berlin, Herr Otto Carl . ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Aus der Verwaltung

Steuerüberzahlungen können auf Betriebsanlage⸗Guthaben und Warenbeschaffungs⸗Guthaben umgebucht werden

Staatssekretär Reinhardt weist in einem Aufsatz in der Deutschen Steuer⸗Zeitung darauf hin, daß Steuerüberzahlungen, die der Steuerpflichtige erstattet oder angerechnet erhalten kann, auf Betriebsanlage⸗Guthaben und Warenbeschaffungs⸗Guthaben April 1942 umgebucht werden können. Diese in hen kommt y, n,. für einkommenst- uerpflichtige und körperschaftsteuer⸗ pflichlige Unternehmer in Betracht, deren Jahressteuerschuld für 1941 unter der Summe der für 1941 geleisteten Vorauszahlungen zurückbleibt.

Mirts ch aftsteil

Börsenkennziffern für die Woche vom 13. bis 18. Juli 1942.

Die vom Statistischen Reichsamt errechneten Börsenkennziffern stellen sich für die Woche vom 18. bis 18. Juli 1942 im Vergleich zur

Vorwoche wie folgt: Wochendurchschnitt vom 13. J. vom 6. ]. Attienkurse (Kennziffer 1924 bis 18.7. bis 11.7. bis 1926 100

Bergbau und Schwerindustrie 166,16 Verarbeitende Industrie ... 1806,63 Handel und Verkehr 162,26 164,77

Gesamt ..

Kursniveau der 49igen Wertpapiere

Pfandbriefe

Monats durchschnitt Juni

168, 2 186, 81 153, 0

156, 0s

102, 50 102,50

Kommunalobligationen.. . Dtsch. Reichsschatzanweisungen 1940 Folgen 6 u. 7. Dtsch. Reichsbahnanleihe 1940 Anleihen der Länder..

Anleihen der Gemeinden. Gemeindeumschuldungszanleihe Industrieobligationen .

102, 50

104,88 104, 19 104.20 105.23 104. 06 108,0

102, 56

1041, 8ᷣ 104,17 104.27

lor os 104, 3