1942 / 239 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Oct 1942 18:00:01 GMT) scan diff

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Sentralhandel 3regtsterbeitlage zum Neichs⸗ nud Staatsanzeiger NRtr. 238

vom 10. Oktober 1942. S. 4

, Neckar.

schaft „Universität“ in Erlangen ingetragene Genossenschaft mit be— schräukter Haftpflicht in Erlangen.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. Oktober 1940 wurde an Stelle der bisherigen Satzung die 10. geänderte Auflage der Mustersatzung für Baugenossenschaften des Verban⸗ des bayerischer Wohnungsunternehmen Baugenossenschaften und ⸗gesellschaften) e. V. angenommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist nun wie folgt bezeichnet: 1. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau von Wohnungen im eigenen Namen; daneben können auch Wohnungsbauten erworben und der Bau von Wohnungen betreut wer⸗ den. Der Gegenstand des Unterneh— mens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks der Universität Erlangen beschränkt. 2. Der Zweck des Unternehmens ist darauf gerichtet, den Mitgliedern gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen zu angemesse⸗ nen Preisen zu verschaffen.

Gn R. J 47 Fürth Siedelungs⸗

genossenschaft Krieger heimstätte Fürth i. Bay. eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschränkter Saft⸗ pflicht in Fürth. Durch Beschluß der Generalverfammlung vom 7. Mai 1942 wurde die . in S1 Firmg⸗— abgeändert. Die Firma der Genossen- schaͤft lautet nun: Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Fürth ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht Fürth in ayern. ve, (Bay.), d. 30. September 1942. Amtsgericht Registergericht.

28326

Feldkirch, ö 3 Genoffenschaftsregister. Veränderungen: ; Gen. VI 179 Mol kereigenossen⸗ schaft Brenden⸗Rothach, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Doren. Vorstandsmitglied Josef Bilgeri gelöscht. Zum Vorstands⸗ mitglied neu bestellt: Alois Forster, Landwirt in Doren, Unterschau 79. Gen. ill 106 Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse Krumbach, registrierte Genossenschaft mit unbeschräukter Haftung: Vorstandsmitglied Anton Scheffknecht gelöscht. Adam Scheff⸗ knecht, Landwirt in Krumbach, Wolfs⸗ bühel Nr. 54, zum Vorstandsmitglied neu bestellt. debe lie den 6. Oktober 1942. Amtsgericht Registergericht.

28224

Gnesen getanntqmachung. ö In unser Genassenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 Mog. bei der Firma Spar- und Darlehnskasse Genoñßen⸗ schaft mit unbeschränkter Saftpflicht in Hartfeld eingetragen: Ve Firma lautet jetzt: Spar- und Darlehus⸗ kaffe Hartfeld, eingetragene Ge⸗ ö, , . ö Haft⸗ flicht in Hartfeld. . * Statut ist am 30. April 1942 neu festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs und zur Förderung des Sparsinns; zur Pflege des Waren⸗ verkehrs (Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und Absatz landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse); zur Förderung der Maschinenbenutzung. Gnesen, den 15. September 1942. Das Amtsgericht. 1oIInow. 28327 99 Genossenschaftsregister. Ländl. Spar⸗ und Darlehns kasse Lübzin eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lübzin. J ö Die Genossenschaft ist aufgelöst. Liquidatoren: Bauer Wilhelm Köbbe⸗ mann in Lübzin, Bankbeamter Dr. Erd⸗ mann Wendtlandt und Bankbeamter Werner Wolff in Stettin. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft während der Liquidation erfolgt rechtsverbindlich durch zwei Liquidatoren. Hon nr den 29. September 1942. Amtsgericht.

28328 Amtsgericht Heilbronn a. N. Genossenschaftsregistereintrag

vom 8. September 1942. Einkaufsgenossenschaft für das

Bäckergewerbe Heilbronn u. Um⸗

gebung eingetragene Genossenschajt

mit beschränkter Haftpflicht, Sitz

Heilbronn. Firma geändert in:

Bäckereieinkauf für den Kreis Heil⸗

bronn eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht, Sitz

Heilbronn.

Herbstein. . 128329

In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Heisterser Spar⸗ u. Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Heisters eingetragen:

Neues Statut vom 595. August 1942.

Die Firma der Genossenschaft lautet jetzt: „Spar⸗ u. Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be: schränkter Haftpflicht, in Heisters. Herbstein, 29. September 1942. Amtsgericht.

* 28330 ehe g. g Elektrizitä ts⸗ . Ma⸗ schinengenossenschaft Strivpow, e. G. m. b. S. in Strippow.

Geschäfte

Durch Beschluß der Genoffenschafts⸗ versammlung am 1. 11. 1941 und 23. 2. 1942 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Köslin, 2. Oktober 1942.

HR oOnstunx. 128331 Amtsgericht Konstanz. Genossenschaftsregistereintrag.

3. 10. 1942: Band II O.⸗3. 9 bei der „Ein kaufsgenossenschaft der Bäcker⸗ Innungen des Badischen Bodenseegebiets, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Konstanz: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9g. Sep⸗ tember 1942 ist der 8 2 Abs. 2 der Satzungen geändert; hiernach lautet die Firma der Genossenschaft jetzt: „Bäcker⸗Einkauf⸗Bodensee, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Konstanz.“

Landshut. ; 28225 Amtsgericht Registergericht Landshut, den 5. Oktober 1942. Gn. ⸗Reg. Landshut II 37, am 26. 2. 1942, Landeslieferungsgenossenschaft Bayern für das Stricker⸗ und We⸗ berhandwerk, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz: Landshut. Durch Beschl. d. Gen. Vers. v. 4. 6. 1942 wurde das neue Musterstatut für Landesliefe⸗ rungsgenossenschaften. herausgegeben vom Deutschen Genossenschaftsverlag,

angenommen.

Lei næzig. 1283321

Auf Hatt 340 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Landeslieferungs⸗ genossenschaft für die Sächsische Wäscheschneiderei und ⸗stickerei so⸗ wie für verwandte Gewerbe einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Leipzig ist heute eingetragen worden:

Die Genossenschaft hat ein neues Statut vom 24. Juni 1942 angenom⸗ men. Gegenstand des Unternehmens ist Vermittlung von Lieferungsarbeiten aller Art an die Genossen, die Ueber⸗ nahme und Ausführung solcher Arbei⸗ ten, der Betrieb aller diesen Zwecken unmittelbar oder mittelbar dienenden sowie die Beteiligung an Einrichtungen, die der wirtschaftlichen Förderung der angeschlossenen Ge⸗ nossen dienen. Die irma lautet künftig: Landeslieferungsgenofsen⸗ schaft für die sächsische Wäsche⸗ schneiderei und Stickerei sowie für

verwandte Gewerbe eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Amtsgericht Leipzig, 6. Oktober 1942.

Ludwigshafen. Rhein. I283331 Genossenschaftsregister. Sozial-Gewerk der Handwerker Kreis Speyer / Rhein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Speyer, Rhein. Das Statut ist am 19. Juli 1942 errichtet. Gegenstand des Unternehmens: 1. die gemeinschaftliche Förderung und Durch⸗ führung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Genossen, 2. die Förderung einer Leistungs⸗ gemeinschaft in den Betrieben der Ge⸗ nossen zum Einsatz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemein⸗ schaftslebens, die ein leistungsfähiges Handwerk und den Ausdruck handwerk— licher Eigenart erfordern. Alle gemäß vorstehender Ziffer 1 geförderten Ein⸗ richtungen haben der Zielsetzung des von der Deutschen Arbeitsfront durch⸗ geführten Leistungskampfes der deut⸗ schen Betriebe zu entsprechen. Als Bei⸗ spiele für die sozialen Einrichtungen und Maßnahmen gelten: a) die Er⸗ richtung von Wohnheimen und ⸗sied⸗ lungen für die Betriebsangehörigen und ihre Verwaltung, wobei die Ge⸗ nossenschaft nicht als Bauträger oder Bauunternehmer, sondern als Bauherr auftritt; b) die Erstellung von Be⸗ triebsküchen, einer Gemeinschaftsver⸗ pflegung für die Betriebsangehörigen und die Einrichtung von Kochecken in den Betrieben; e) die Errichtung eines Gesundheitsdienstes. Maßnahmen der Unfallverhütung und Schutz gegen Be⸗ rufskrankheiten; ö. Förderung des Be⸗ triebssportes und Schaffung von Sport⸗ möglichkeiten; e) die Erstellung und Be⸗ schaffung von Gemeinschafts räumen, Fach⸗ büchereien und Lesezimmern sowie von Räumen für die Durchführung der Berufs⸗ erziehung; die Werkraumgestaltung, Maßnahmen im Sinne Schönheit der Arbeit und die Uebernahme von Bürg⸗ schaften für die Finanzierung der Errich⸗ tung und Ausgestaltung von Werk⸗ stätten als Musterbetriebe; g) die Bildung von Betriebskassen zur För— derung der Maßnahmen Kraft durch Freude, zur Unterstützung von Meistern und Gesellen in unverschuldeten Not⸗ fällen und für den Mutter⸗ und Jugendschutz; h) die Schaffung von Ürlaubsmöglichkeiten für die Betriebs⸗ führer oder für die Ehefrauen, ins besondere für den Alleinmeister durch Stellung von Ersatzkräften oder Aus⸗ hilfen; H die Schaffung von Erholungs⸗ stätten; k) die Förderung des Gesellen⸗ wanderns und —=austausches. Die ge⸗ mäß obenstehender Ziffer 2 betriebene Förderung hat der Zielsetzung der Deutschen Arbeitsfront, insbesondere auf folgenden Gebieten zu entsprechen: a) der Wohnungsbau, b) die Herstellung deutschen Hausrats, e) das deutsche Modeschaffen, d) die Bedarfsdeckung

des Dorfes durch das ländliche Hand⸗ werk, e) die Be⸗ und Verarbeitung von Gütern der Ernährungswirtschaft, h die Herstellung schönen deutschen Hand⸗ werksgutes. Die gesamte Tätigkeit der en e erf afl vollzieht sich nach den Richtlinien des Fachamtes „Das Deut⸗ sche Handwer“ in der Deutschen Arbeitsfront.

Ludwigshafen am Rhein, 5. 10. 1942. Amtsgericht Registergericht. NVauen. Es2261

In unser Genossenschaftsregister Nr. 26 Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. b. H., Perwenitz, ist heute folgen⸗ des eingetragen worden: )

Durch die Beschlüsse der Generalver⸗ sammlung vom 1. 3. 1942 und 3. 5. 1942 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Nauen, den 29. September 1942.

Das Amtsgericht.

Veuburx, Donau. 28386 Genossenschaftsregister Amtsgericht Neuburg (Donau). Neuburg (Donau), 39. September 1942. Veränderung:

Gen. ⸗Reg. Neuburg Bd. II Nr. 10 und 15. Die Molkereigenossenschaft Stengelheim, eingetragene Genossen⸗

ist mit der Milchabsatzgenossenschaft Neuburg a. D. und Umgebung, ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht verschmolzen.

Die Molkereigenossenschaft Stengel⸗ heim ist demnach aufgelöst.

Vürnherg. 28334 Ger Tffenfchaftsregister.

Gen. R. III22 Neumarkt i. Opf. 28. 9. 1912 Molkereigenossenschaft Neumarkt / Oberpfalz e. G. m. b. S. in Neumarkt / Opf. Die Genossenschaft wird gemäß 2 und 3 des Gesetzes vom g. Oktober 1934 gelöscht.

Nürnberg, 30. September 1942.

Amtsgericht Registergericht.

Nürnberg. (283351 Gen Fffenschaftsregister.

Gen. ⸗R. IVIs49 5. 10. 1942

Baugenossenschaft „Bruderhilfe“

e. G. m. b. H. in Nürnberg. Durch Beschluß der Generalversammlung der Baugenossenschaft Rosenhof . G. m. b. H. in Nürnberg vom 26. September 1942 und der Baugenossenschaft „Bru⸗ derhilfe“ e. G. m. b. H. in Nürnberg vom 28. September 1942 sowie Ver⸗ schmelzungsvertrag samt Nebenver⸗ trag vom 8. September 1942 hat sich erstgenannte Genossenschaft mit der letztgenannten verschmolzen sowie letz⸗ tere eine Aenderung des 51 des Sta⸗ tuts beschlossen und damit die Firma geändert in: Gemeinnütziges oh⸗ nungsunternehmen Frankenheim e. G. m. b. H. Erstgenannte Genossen⸗ schaft ist dadurch aufgelöst und deren Firma erloschen. Nürnberg, den 5. Oktober 1942. Amtsgericht Registergericht.

Parchim. 128337 Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt. Die Firma lautet jetzt: Matzlower Spar- und Darlehns⸗ taßen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Matzlow. Die Haftsumme ist auf 500 H-, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile auf fünf festgesetzt. Parchim, den 2. Oktober 1942.

Amtsgericht. Rathengw. - (28227 6. Gn. -R. 97. In unser Genossen⸗

schaftsregister ist heute unter Nr. 9; folgendes eingetragen worden: Sozial Gewerk für Handwerker von Rathe⸗ nom und des Kreises Westhavel—⸗ land, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rathenom. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Die gemeinschaftliche örderung und Durchführung sozialer inrichtungen und Maßnahmen der Betriebe der Genossen. derung einer Leistungsgemeinschaft in den Betrieben der Genössen zum Ein⸗ satz auf den Gebieten des sozialen und kulturellen Gemeinschaftslebens, der ein leistungsfähiges Handwerk und den Ausdruck handwerklicher Eigenart er⸗ fordern. Das Statut ist am 5. Ok⸗ tober 1941 ,,.

Amtsgericht Rathenow, 25. Sept. 1942. Schorndorf. 28339 Anitsgericht Schorndorf.

Im Genossenschaftsregister ist am 5. Oktober 1942 zur „Einkaufs⸗ genossenschaft für das Schuhmacher⸗ gewerbe des Bezirks Schorndorf und Umgebung e. G. m. b. H. in Schorndorf“ eingetragen worden: Die Genossenschaft ist nichtig. Von Amts wegen gelöscht ohne Liquidation wegen Fehlens von Aktiven und Passiven.

Schweinfurt. l28228 Eintrag in das Genossenschaftsregister.

k Dingolshau⸗ sen, eingetr. Gen. mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Dingolshausen. Die Genossenschaft wird infolge Ver⸗ mögenslosigkeit . Reichsgesetz v. 5. I5. 1934 RöhBI. I S. 4 von AÄmts wegen gelöscht. Eine Liquidation fin⸗ det nicht statt.

Schweinfurt, den 5. Oktober 1942.

Amtsgericht (Registergericht).

schaft mit beschränkter Haftpflicht

2. Die För

Sg lin em. w (28229

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 61 die Sozial⸗ genossenschaft von Handelskaufleu⸗ ten Solingens im Kreise Nieder⸗ berg der N. S. D. A. P. eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschrankter Saftpflicht in Solingen , worden. Das Statut ist am 2. Mai 1942 errichtet. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die gemeinschaftliche För⸗ derung sozialer Maßnahmen, deren Durchführung der 6 Leistungsfähigkeit des einzelnen Be⸗ triebes billigerwweise nicht zugemutet werden kann oder der Anzahl seiner , b,, e., nicht entspricht. Amtsgericht Solingen, 5. Oktober 1912.

Sv. Musterregister

Annaberx. Erzeb. 28230 Amtsgericht Annaberg, 26. 8. 1942. Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden: . Nr. 3626. Firma Paul Steffen in Annaberg, ein verschlossenes Päckchen, enthaltend 1 Muster einer Kopfschutz⸗ haube für weibliche Arbeiter, Fabrik— nummer 711, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 26. August 1942, mittags 12 Uhr. Annaberꝶ, Erzgeb. 282311 Amtsgericht Annaberg, 16. 9. 1942. Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden:

Nr. 3627. Firma Herbert Richter Nachfolger in Annaberg, ein ver⸗ schlossener enthalte fd

de n ff t t Muster von Werkstoff als Ersatz für Leder und Kunstleder. Fabriknummern 341, 342, 343, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angeme der am 16. September 1942, um 15,30 Uhr.

Dresden. ..

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 11 339. Fabrikant Helmuth Schu⸗ mann in Dresden, ein Karton, offen, enthaltend ein Bild, darstellend einen auf Glaswolle gelegten Scherenschnitt, Geschäftsnummer 1926 B, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. August 1942, mit⸗ tags 12 Uhr 30 Min.

Nr. 11 340. Vertreter Paul Dziobek in Dresden, ein Umschlag, versiegelt, angeblich enthaltend Rätselspiele, Ge⸗ schäftsnummer S621, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. August 1942, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 11341. Architekt Walther Hahne⸗ mann in Dresden, ein Umschlag, offen, enthaltend den Entwurf einer Eigen⸗ marke „Lommatzscher Pflege“, Geschäfts⸗ nummer 6ösg9ö, . für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 28. August 1942, mittags 12 Uhr 15 Min.

Nr. 11342. Kaufmann Paul Hothas in Dresden, ein Päckchen, offen, ent⸗ haltend einen Wandschmuck aus Holz, Werkstoff usw. als Geschenkartikel, Ge⸗ schäfts nummer 7792, Schutzfrist 3 Jahre, Muster für plastische Erzeugnisse, an⸗ gemeldet am 7. September 1942, vor⸗ mittags 9 Uhr.

Nr. 11343. Meißner Glasraffinerie Gesellschast mit beschränkter Haftung in Dresden, ein Karton, offen, enthaltend 5 Muster von Beleuchtungsgläsern, Ge⸗ schäftsnummer Koralle 1—5, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Muster für Flächenerzeug⸗

nisse, angemeldet am 19. September 1942, vormittags 11 Uhr. Nr. 11 241. Deutsche Werkstätten

Aktiengesellschaft in Hellerau bei Dres⸗ den, Schutzfristen hinsichtlich der Nr. 44496 bis auf 6 Jahre, hinsichtlich der Nummern 44719, 44721, 43ig5g, 44660, 44718, 44720, 45200, 45201, 44656, 43443 und 45213 bis auf 16 Johr verlängert.

r. 11246. Grawepag Prägeplakat⸗ und rr, Gesellschaft mit beschränkter aftung in Dresden,

Schutzfrist verlangert bis auf 10 Jahre. Nr. 11247. eutsche erkstätten

Attiengesellschaft in Hellerau bei Dres⸗ den, Schutzfristen hinsichtlich der Nr. / l bis auf 6 Jahre, hinsichtlich der Nrn. 37711, 378i, 44990, 41329, 43574, 43576, 43577, 43578, 45123, 45124, 43575, 44825, 44523, 44839, 44830, 44832, 372/20, 378/19, 378/11 und 43575 bis auf 19 Jahre verlängert. Nr. 11249. rieshammer⸗Werke Attiengesellschaft in Dresden, Schutz⸗ frist verlängert bis auf 15 Jahre. Nr. 11256. Dieselbe, Schutzfrist ver⸗ längert bis auf 15 Jahre. Rr. 11279. Generalkonsul a. D. riedrich Moritz Alexander Neubert in resden, Schutzfrist verlängert bis auf 10 Jahre. Dresden, den 2. Oktober 1942.

Amtsgericht. Abt. II. Emmerich. 28342 Bekanntmachung.

Musterregister 120. Wall⸗Fleisch⸗ hauer, Inhaber Gebrüder Fleisch—⸗ hauer (vorm. Emmericher Liqueur⸗ fabrik Heinrich Hubert Fleischhauer Sohn), Emmerich. Die Verlänge⸗ rung der ech el, ist am 14. Sep⸗ tember 1942, 11 Uhr, um weitere zwei Jahre angemeldet.

Emmerich, den 2. Oktober 1942.

Amtsgericht.

Nürnherg. 83 3 Musterregister Amtsgericht Registergericht Nürnberg.

Must.⸗R. 7300. Fa. A. W. Faber Castell⸗Bleistiftfabrik Attiengesell⸗ schaft in Stein b. Nürnberg. Die Schutzfrist ist um weitere sieben Jahre verlängert. Am 2. Sept. 1942.

Must.⸗R. 7301. Fa. A. W. Faber Castell⸗ Bleistiftfabrik Aktiengesell⸗ schaft in Stein b. Nürnberg. Die 2 hinsichtlich 5 Bleistifte ist um weitere sieben Jahre verlängert. Am 2. Sept. 1942.

Must.⸗R. 7299. Fa. Schwan⸗Blei⸗ stift⸗ Fabrik Aktiengesellschaft in Niürnoverg. Die Schutzfrist hinsichtlich 6 Stifte ist um weitere sieben Jahre

verlängert. Am 10. Sept. 1942. Wuppertal. 28344

In das Musterregister, betreffend die Stadt Wuppertal, ist im Monat September 1942 eingetragen worden:

Nr. 8263. Firma Vorsteher (E Bünger in Wuppertal⸗Oberbarmen, 1 Umschlag mit 4 Mustern für Vorder⸗ blätter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Ha nne LAV I., LAV II, LAVIII, LAY IV, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1942, vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 8264. Firma Vorsteher Bünger in Wuppertal⸗Oberbarmen, Umschlag mit 6 Modellen für Stege, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern S 860, S 862 bis S 866, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 17. September 1942, vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten.

M.⸗R. 8104. Firma Adolf Toenges, Wuppertal⸗Elberfeld: Die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist um 7 Jahre ist bezügl. der Muster 2590, 2613, 2615, 2628, 2629, 2632, 2633, 2637, 2640, 2641, 2643, 2644 am 8. September 1942, vorm. 8,20 Uhr, angemeldet.

M. R. 8120. Firma. Hugo Leibling in Wuppertal⸗Elberfeld: Die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um 7 Jahre ist bezügl. des Musters 37112 am 25. September 1942, vorm. 8,30 Uhr, angemeldet.

Wuppertal, den 3. Oktober 1942.

Des Amtsgericht.

7. onturse nud Vergleichs sachen

HK olberꝶ. (28471 Konkursverfahren.

7 X. 2140. Ueber den Nachlaß des am 14. September 1938 verstorbenen Land⸗ jägermeisters Alfred Spiekermann in Kolberg wird heute, am 28. August 1942, 11,20 Uhr, auf Antrag des Alleinerben, Feldmeisters Wilhelm Spiekermann in Hagen, W., das Konkursverfahren eröffnet, nachdem die Ueberschuldung des Nachlasses dargetan ist. Der Haus⸗ besitzer Robert Vaßholz in Kolberg wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 28. Oktober 1942 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwal⸗ ters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände, ferner zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 6. November 1942, 109 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richte Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder n leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 28. Oktober 1942 Anzeige zu machen.

Kolberg, 28. August / 5. Oktober 1942.

Das Amtsgericht.

. . In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma August Burau C Sohn in Güsten ist besonderer Termin zur Prüfung der nan angemeldeten Forderungen vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 13 (CEhristians bau). auf den I0. No⸗ nenrßer 1942, 190 Uhr, bestimmt. Bernburg. den 5. Oktober 1942. Das Amtsgericht.

2 Rernburꝶ

Leinziꝶ. 284731

107 N 10341. Das Konkursverfah⸗ ren über den Nachlaß der am 20. No⸗ vember 1949 in der Heilanstalt Sonnen⸗ stein verstorbenen Anna Emilie gesch. Hilbig geb. Wolf, zuletzt wohnhaft ge⸗ wesen in Holzhausen, vormals Zuckel⸗ hausen, wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehyben.

Amtsgericht Leiprig, Abt. 107, den 5. Oktober 1942.

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Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt. lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident D Schlange in Potsdam. verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lang ch in Berlin NwW 2

Druck der . 86 und Druderet mbd.. Berlin

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Dentscher Reichs anzeiger

Preuß ijcher Staatsanzeig

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Nr. 239 *in en, r,, r. 8

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Bekanntmachung über die 1I7. der Bayerischen Ablösungsanleihe.

Bekanntmachung über die Auslosungsrechte der Anleihe⸗ ablösungsschuld: a) des Landes Mecklenburg⸗Schwerin, b) des

Landes Mecklenburg-Strelitz. Bekanntmachung über die Ziehung

von 1929.

Au losungsbekanntmachung der Braunschweigischen Kommunal⸗

Sammel⸗Ablösungsanleihe von 1927. Auslosungsbekanntmachung der

und andere Mineralien vom 15. September 1942.

Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion zur Vereinheitlichung von Druckluftwerkzeugen vom 23. Sep—

tember 1942.

Bekanntmachung Nr. 1 zur Anordnung Nr. 16 der Reichsstelle für technische Erzeugnisse über die Beschlagnahme von Fahr— vom

rad Motorfahrrad⸗ und Fahrradanhängerteilen

18. Seplember 1942.

Fünfte Anordnung zur Verlängerung der Anordnung über die

Preisgestaltung von Tabakrippen. Vom 6. Oktober 1942.

Berichtigung der Richtlinien für Fahrräder F?2 zur Anordnung sahrräder und

Nr. 11 über die Verbrauchsregelung für F

Motorfahrräder vom 2. Oktober 1941, in Nr. 223. Bekanntmachung

Teil 1, Nr. J02.

Amtliches Deutsches Reich

Bekanntmachung über die 17. Ziehung der Auslosungsrechte der Bayer. Ablösungsanleihe.

Bei der am 5. Oktober 1942 für das Jahr 1942 vorgenom⸗ menen 17. . der Auslosungsrechte der Bayer. Ab⸗ lösungsanleihe sind die nachverzeichneten Auslosungsscheine ge⸗ zogen worden: . .

Buchstabe A zu 12,50 EM Nummer: 30 58 70 71 115 123 178 215 217 218 247 252 292 328 391 425 465 538 5643 591 651 707 780 828 882 898 gi0 1068 1083 1095 1132 1197 1202 1229 1245 1268 1306 1382 1424 1468 1544 1568 1584 1621 1642 1643 1661 1688 1729 1774 1841 1844 1852 1912 1967 2001 2036 2041 2083 2133 2217 2265 2266 2273 2319 2335 2400 2405 2415 2421 2482 2497 2513 2556 2627 2688 2702 2703 2748 2803 2882 2886 2897 2918 2941 2963 2987 2993 2997 3013 3048 3052 3100 3121 3153 3161 3176 3191 3214 3220 3222 3226 3242 3262 3273 3390 3426 3443 3451 3483 3505 3521 3533 3564 3576 3610 3658 3747 3762 3767 3786 3814 3908 4002 4029 4038 4138 4153 4201 4218 4219 4220 4229 4280 4319 4320 4336 4397 4415 4437 4476 4495 4562 4624 4640 4641 4695 4718 4731 4742 4769 1830 4837 4843 4847 4849 4854 4857 4923 4944

5027 5041 5045 5058 5097 5107 5110 5124 5146

5000 5157. Buchst. B zu 265, RM Nummer: 26 29 55 149 174 187 199 210 213 254 263 276 315 316 329 333 368 390 411 422 457 466 490 531 540 542 572 686 765 821 826 S388 872 886 889 984 997 999 1093 1112 1131 1173 1228 1251 1280 1327 1328 1374 1385 1390 1409 1433 1445 1565 l579. 1583 1709 1713 1731 1739 1770 1801 1816 1859 1881 19833 1979 1987 2005 2006 2015 2032 2042 2043 2077 2091 2141 2146 2171 2255 2282 2407 2415 2417 2441 2186 2527 2546 2560 2563 2583 2594 2600 2608 2720 2715 2782 2875 2890 2896 2940 2964 2974 3003 3004 3025 3114 3158 3171 3193 3246 3247 3420 3446 3483 3484 3503 3513 3533 3544 3567 3599 3615 3618 3619 3620 3688 3776 3788 3815 3841 3846 3871 3947 3988 4917 4056 4066 4162 4275 4277 4289 4323 4412 . 1522 4550 4559 4579 4601 4621 4623 4643 4655 Buchstabe 9 zu 50, Ee. Nummer 2 38 169 196 223 237 21490 2416 303 325 326 376 382 424 4386 473 550 578 677 682 790 827 880 897 913 928 954 972 1032 1042 1072 109718 1999 1158 1186 1200 1233 1251 1270 1348 1365 1375 1376 1385 1386 1387 1395 1407 1429 1452 1479 1520 1558 1574 1575 1660 1724 1789 1829 1867 1881 1897 1946 2038 2040 2122 2130 2144 2203 2240 2263 2281 2339 435 2455 2487 2500 2504 2514 2558 2584 2587 2607 2608 2610 2625 2657 2664 2685 2723 2744 2767 2784 2811. Buchstabe D zu 100 RM Nummer 15 27 43 124 125 134 148 153 160 179 204 213 251 294 441 456 459 469 521 527 556 597 651 664 707 728 759 831 942 954 968 969 10568 1097 1118 1124 1130 1180 1220 1239 1267 1331 1372 1428 1429 1451 152 1541 1544 1545 1564 1606 1676 1678 1680 1704 1776 1808 1836 1869 1872 1888 1892 1897 1919 1967. Buchstabe R zu 200, EM Nummer: 19 1286 129 145 225 312 313 370 381 406 408 415 433 457 458 459 581 589

Ziehung der Auslosungg rechte

der Auslosung der 41,½ (8) υ igen Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Schwerin

Anleihe⸗Ablösungsschuld der Braunschweigischen Staatsbank (Leihhausanstalt) von 1930. Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion zur Vereinheitlichung von Aufbereitungsmaschinen für Erze

über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts,

1615.

1803 1807 1882. Bemerkungen

ss. Ziffer 2 am 31. Dezember 1942 zur Zahlung fällig. können aber schon vom 15. Oktober 1942 an bei der Hauptkasse

straße 17, zur Auszahlung für den Fälligkeitstag eingerei werden.

2. Bei der ö wird das Fünffache des Nennwertes des Auslosungsscheins nebst 4M v. H. Zinsen für 17 Jahre . zahlt, sonach für 100 RM Nennwert des Auslosungsscheins (n Einlösungsbetrag von 882,50 RA. Die Verzinsung endet mit dem Ablauf des 31. Dezember 1942.

3. Mit den gezogenen Auslosungsscheinen ist ein mit ihrem Nennbetrag ö Nennbetrag in Schuldverschreibungen der . eihe einzuliefern. Wenn die notwendigen Ab⸗ lösungsanleihen nicht beigebracht werden können, wird der Ein⸗ lösungsbetrag um einen entsprechenden Abschlag vermindert.

4. Die gezogenen, 6 mit einer Namsensumschreibung versehenen Auslosungsscheine (Inhaberpapiere) werden bei der in Ziff. 1 genannten Hauptkasse, bei den Niederlassungen der Bayer. Staatsbank, ferner bei der Deutschen Bank Berlin und . Filialen in . a. M. und in Hamburg, bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und der Dresdner Bank in Düsseldorf eingelöst.

5. Die gezogenen, auf den Namen des Gläubigers um⸗ geschriebenen Auslosungsscheine werden nur bej der in . 1 genannten Hauptkasse eingelöst. Der Empfang des Einlösunga⸗

etrags ö dom eingeschrkebenen Gläubiger, seinem Vertreter

oder Rechtsnachfolger ziffernmäßig zu bescheinigen. Vertre⸗ tungsmacht und Rechtsnachfolge fin durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachzuweisen.

Vorzugsrentenempfänger werden von der Ziehung hinterlegter Auslosungsscheine besonders verständigt.

München, den 5. Oktober 1942. Bayer. Staatsschuldenverwaltung. Präsident: von Schneider.

Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld

a) des Landes Mecklenburg⸗Schwerin, b) des Landes Mecklenburg-⸗-Strelitz.

Bei der öffentlichen Ziehung der Auslosungsrechte für das Jahr 1942 wurden gezogen die Nummern:

a) Anleiheablösungsschuld des Landes Mecklenburg⸗Schwerin: 1090 151 163 181 191 208 222 265 304 334 337 3887 489

181 512 524 540 546 574 576.

Die gezogenen Nummern gelten für alle Gruppen

jedes Wertabschnitts.

b) Anleiheablösungsschuld des Landes Mecklenburg⸗Strelitz: Buchstabe A (je 12,509 RA): Nr. 24 31, Buchstabe B (je 25, Rt): Nr. 69 73 19 126 188 144 161 170 257 319 321, Buchstabe C (je 100, Reb): Nr. 354 365 3868 522 576 583 617 629 652 668. Bei der Einlösung werden gezahlt für j . RM Nennwert der Auslosungs⸗ Te 6 1 1 1 1 1

ö oo, Rn dazu 4 v. S. Zinfen für 17 Jahre? 362,

de , . . ) ssd do R.. Der ue nn,, Betrag wird auf volle Reichspfennige nach unten abgerundet. Die oben aufgeführten Auslosungsscheine werden am 31. Dezember 1942 gegen Quittung und Einreichung der Aus⸗ losungsscheine und eines gleichen Nennbetrages in Schuld⸗ verschreibungen der ef eih! ar amn , i. bei der Landes- hauptkasse in Schwerin eingelöst. Schwerin, den 7. Oktober 1942.

Staatsministerium, Abteilung Finanzen.

J. A.: Rein ke.

Land Mecklenburg:

Bei der öffentlichen Auslosung der 4is 89) rn Anleihe des Freistaates Mecklenburg⸗Schwwerin von 1925 für das Jahr 1943 wurden gezogen dle Nummern:

70 180

Buchstabe A C6000 RM Nennbetrag): Nr. 29 132 135 148 169 323 888 466 491 546 589 604 655 709 S804 S76 882 962 978 1044. l

Buchstabe B (2000 R.M Nennbetrag): Nr. 2 81 152 168 441 458 518 556 777 786 980 1000 1605 1031 1038 1119 1126 1151 1162 1169 1186 1188 1213 1282 1301 1375 1480 1510 1525 1568 1571 1638 16523 1699 1779 1825 1884 1990 19657 1960 2077 2096 2178 2265 2284 2298 2313 2404 2488

2516p. .

ödn0 633 652 700 701 7416 779 So5 S858 879 882 939 966 984 1006 1011 1026 1059 1161 1222 1946 1802 1818 1389 1446 1447 1451 1491 1500 1520 16558 1583 156598 1605

Buchstabe F zu 500. RAM Nummer! 2 46 60 I6 105 198 56 235 gig 55 Sz 4is 458 5i5 Söfz 569 5g 66?

650 6965 760 779 781 792 794 899 834 844 905 929 937 981 1033 1045 1051 1074 1106 1110 1187 1217 1267 1301

1. Die gezogenen . sind i. den Hin kzn e

der Bayer. Statsschuldenverwaltung in München 34, . t

Berlin, Montag, den 12. Oktober, abends

228 457

Postschecktonto: Berlin 41821

194

Buchstabe G (1000 RM Nennbetrag): Nr. 16 28 77 183

4669 4727 4734 4878 50988 5140 5259 5260 bõd9 697 5719 5826 6044 6071 6146 6177 6766 6819 6854 6962

2643 2717 2718 2861 2890 3043 3072 3119 3135 3165 3362 3501 3507 3518 3834 3864 4001 4047

3560

4073 4177 4351 4419 4516 4537 1881 4912 4978 4984 5019 5034

5319 5335 5361 5850 5901 5912

5384 5419 5493 5942 5964 5966

6201 6232 6252 5505 6671 6680

998.

237 238 358 429 440 523 529 535 587 613 646 665 740 832 965 1010 10386 1051 1061 1135 1178 1297 1308 1327 1465 1458 1473 1476 1481 1675 1690 1694 1803 1950 1975 2191 2153 2226 2241 2287 2299 2354 2410 2561 2595 2898 2915 2943 2972 2982 3176 3243 3263 3287 3307 3635 3664 3721 3757 3767

1365

2611 3003 3360 3798 1625 5078 5557 5981 6707

Buchstabe D (500 RM Nennbetrag): Nr. 20 34 67 302

2022 2056 719 2724 3261 3268 3618 3667 3765 3778

2681 2156 des 2531 3974 3975 39533 3371 333

323 324 328 414 517 586 760 774 757 844 874 908 911 977 1021 1204 1210 1219 1230 1255 1363 1373 1422 l510 1512 1653 1655

1434

1696 1710 1774 1869 1952 1980 1992 2247 2265 2449 2509 2626 2635

3369 3375

3036 3050 3225

3395 3408 3462 3559 ; 3890 3904 392 Buchstabe R (200 RM Nennbetrag): Nr. 100 109 221

2683 3210 5508

9 3941 3984 3989.

246 396 472 502 575 654 709 743 744 770 790 838 830 Sö7 921 945 980 989 1014 1026 1033 1083 1146 1168 1323 1342 1344 1439 1645 1663 1755 1769 1806 1924 2108 2280 2297 2377 2414 2432 2457 2520 2535 2557 2607 2612 2774 3056 3061 3113 3164 3214 3262 3279 3385 8417 3443.

Die Einlösung der gezogenen Schuldverschreibungen er—

Schwerin, den 7. Oktober 1942.

Auslosungsbekanntmachung

Braunschweigische TRommunal⸗Sammel⸗ Ablösungsanleihe von 19

O-

8

A.:

27

24.

Staatsministerium, Abteilung Finanzen. Reinke.

3. t bei allen auf ihrer Rückseite genannten Zahlstellen vom . Januar 1943 ab bei Zahlung von 102 vom Hundert des Nennbetrages.

Durch die am 5. Oktober 1942 unter Aufsicht eines Vertreters

2

der Braunschweigischen Staatsregierung vorgenommene 17. Ziehung für das Jahr 19

. sind folgende Nummern gezogen worden: Buchstabe A zu E, 12,565 Nr. 249 - 266 425 - 432 593 - 600

1177-1184 1249 1256 1457 —- 1464 1841 —- 1848 1881-1888 2201 bis 2208 2233 - 240 2465 —- 2472 2537 - 2544 2673 - 2680 2705 bis 2712 2737 - 2744.

Buchstabe B zu Rh 25, Nr. 17— 20 25-28 137-140

277— 280 509— 512 605 608 769 928 945 948 10681— 1084 1097 1100 1305—- 1308 1401-1404 1441-1444 1461 1464 1469 —- 1472 1473 - 1476 1485 - 1488 1581 bis 1584 1613— 616 1721 —1 724 1797 - 1800 1805—- 1808 1853 bis 1856 1869 —1872 2081 2084 2361 2364 2369 2372 2413— 2416 2441 2444 2453 —- 2456 2501 bis 2504 2549 2552 2633-2636.

772

y

S659 872 881-884 9265 bis

2280 2293— 296 2329 2332

Buchstabe Gezu RM 50, Ni. J— 9— 96 131—132 199

bis 200 217 - 218 251— 252 345 - 346 435 - 436 515 - 516 535 - 536 ö663— 564 635— 636. 7090— 710 739-740 743-744 971— 972 1159 bis 1160 1235 1236 1243—- 1244 1279-1280 1355 - 1358.

Buchst abe D zu RM 1009, Nr. 29 57 63 82 84 160 204 218 242 245 248 253 271 285 319 333 362 397 418 447 454 462 503. 506 531 559 566 586 598 608. Buchst abe R zu RM 200, Nr. 33 61 93 145 157 320 332 338. Buchstabe E zu Ren 599, Nr. 4 14.

Buchstabe & zu F., 10090, Nr. 20 46. Die gezogenen Nummern werden vom 31. Dezember 1942 ab

Nr. fällig Nr. fällig 16 36 1160 41 181 41 171 39 6oz 34 1173 39 8637 29 1108 40 g949 39 122665 365 64 41 1331 865 972 39 1301 41 Buchstabe B zu RE. S5, : Nr. fällig Nr. füllig 1441 741 41 2 4 717 4 177 38 180 41 307 41 3878 41 428 38 . 1 677 36 19 4 36 33 4 Jos 41 ais 33

Nr. 1357 1425 1509 1668 17653 17655 2490

Nr. 1649 17665 2140 2249 2362 2393 2396 2424

fällig 34 38 32 38 41

41 41

fällig 41 41 40 40 41 36 36 38

Nr. 2495 2567

2678

2681 2814 2827

Nr. 2438

2486

2460 2767

.

durch die Braunschweigische Staatsbank und ihre Zweigkassen mit dem fünffachen Nennwert eingelöst zuzüglich 596 Zinsen für siebzehn Jahre auf den Einlösungswert, und zwar gegen Rückgabe der Aus- losungsscheine und eines gleichen Nennbetrages der Braunschwei⸗ gen Kommunal⸗Sammel⸗Ablösungsanleihe vom Jahre 1927 der Braunschweigischen Staatsbank (Leihhausanstalt). Die in kleinem Umfange ausgegebenen Ergänzungs-Auslosungsscheine mit ein⸗ fachem Auslosungsrecht gelten mit vorstehender Auslosung ebenfalls als ausgelost, soweit sie den gleichen Nominalbetrag, den gleichen Buchstaben und die gleiche Nummer der Auslosungsscheine mit fünffachem Auslosungsrecht tragen; ihre Einlösung erfolgt nur bei gleichzeitiger Aushändigung der zugehörigen Auslosungsscheine mit fünffachem Auslosungsrecht, wobei die Aushändigung einer Schuld- verschreibung der Braunschweigischen Kommunal⸗Sammel⸗Ablösungs⸗ anleihe im einfachen Nennbetrage nur für die Hauptauslosungs— scheine erforderlich ist. Die Verzinsung des Einlösungsbetrages hört mit dem Ablauf des 31. Dezember 1942 auf.

Restanten aus früheren Auslosungen: Buchstabe A zu EAM 12,50:

fällig 41 41 30 39 41 34

1

T