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34
3 ** — * 2. * 2 2.
Erste Sotlage zam Noichtz· und Gtaatsaugeiger Nr. 249 vom 23. . Owttober 1942. S. 4
w
Hotelbetriebs ⸗Aktiengesellschaft (Bristol, Kaiserhof. Attantie, Centralhotel, Baltie).
Die Herren Aktionäre unserer Ge⸗ ellschaft werden hierdurch zu der am tittwoch, dem 25. November 1942, mittags iz Uhr, im Hotel Kaiserhof,
Berlin, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung eingeladen. 3006564] Tagesordnung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichtes des Vorstandes sowie des Jahres⸗ abschlusses für das Geschäftsjahr 1941343 mit dem Bericht des Auf⸗ sichts rates. . .
2. Beschlußfassung über die Verteilung
des Reingewinnes aus dem Ge— schäftsjahr 1911/42.
3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes und des Aussichts⸗ rates. ö
4. Wahlen zum Aufsichtsrat.
5. Wahl des Abschlußprüfers.
Aktionäre, die das Stimmrecht aus
üben wollen, haben ihre Aktien gemäß
§ 19 der Satzung spätestens am vier⸗
ten Tage vor der Tage der Haupt—
versammlung, also am 21. Novem⸗ ber 1942, bei
der Gesellschaftskasse, Berlin WS, Unter den Linden 33,
der Dresdner Bank, Berlin,
der Commerzbank A.-G., Berlin,
der Hardy C Co. G. m. b. H., Berlin,
der Dresdner Bank, Dresden,
dem Bankhaus J. S. Stein, Köln a. 2
einem deutschen Notar,
einer Wertpapiersammelbank eines deutschen Wertpapierbörsen⸗ platzes
zu hinterlegen. ö
Im Falle der Hinterlegung bei einem
deutschen Notar oder einer Wert⸗
papiersammelbank ist die von diesen auszustellende Bescheinigung späte⸗ tens einen Tag nach Ablauf der interlegungsfrist bei der Gesell—
schaftskasse einzureichen.
15. Verschiebene Bekanntmachungen
Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zustinimung der Hinterlegungsstelle für sie bei einem Kreditinstitut bis zur Beendigung der Hauptversammlung im Sperrdepot gehalten werden. Berlin, den 21. Oktober 1942.
Der Vorstand.
v. Hertling. Dr. Glock. 300361 Maschinenfabrik Beth Attien⸗ ö. gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, dem 16. November 1942, 13,30 Uhr, in der Gesellschaft zur Beförde—⸗ rung gemeinnütziger Tätigkeit, Lübeck, Königstraße 5, stattfindenden ordent⸗ lichen Hauptversaminlung eingeladen.
Tagesorduung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichtes und des festgestellten Jahresab⸗ schlusses für das Geschäftsjahr 15111. Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Reingewinns. .
3. Entlastung von Vorstand und Auf⸗
sichtsrat für das Geschäftsjahr 1941142. ; 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. = 5. Wahl eines Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1942/43.
Zur Teilnahme an der Hauptver—⸗ sammlung und zur Stimmabgabe sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am 12. November 1942 entweder
bei der Commerzbank Aktiengesell⸗
schaft, Filiale Lübeck, oder
bei einem deutschen Notar oder
bei unserer Gesellschaft, Schön⸗
böckener Straße Ta- -= 11, gemäß §z 22 unseres Gesellschaftsver⸗ trages hinterlegt haben. . Lübeck, den 19. Oktober 1942. Maschinen fabrik Beth Aktien gesellschaft. Der Vorstand. J. Grave. R. Vierig.
o
(29606. Schtesische Stadtschaft, Breslau. Bilanz zum 31. Dezember 1941. — — — — — — —— r J Attiva. R. 6 ö Postscheckguthaben 2. J 7 693 84 Wertpapiere: a) Schatzanweisungen, Anleihen und Schuldbuch⸗ forberungen des Reiches und der Länder. .. . 330 872,50 b) Sonstige Wertpapiere... — — 330 87260 (In der Gesamtsumme 2 enthalten: RM 328 317,55 Wert⸗ papiere zur Deckung der Pfandbriefe) . 8. Bankguthaben... , . ../⸗ꝰ)/ 609 620 02 4. Sonstige Forderungen... J , 489 265 34 Davon Darlehen an die Preußische Zentralstadtschaft RM A459 Soo, — ; w . 33 770 17711 Davon: J ; ö a) Hypotheken zur Deckung von Pfandbriefen der Preußischen Zentralstadtschaft EM 32 462 739,80 . b) Zusatzforderung nach der Zinssenkungsverordnung vom ?2]. Sep⸗ tember 1932 RAM 812,50 Deckung der Pfandbriefe der Preußischen Zentralstadtschaft: Deckungshypotheken RM 32 462739, 80 . Wertpapiere EAM 312 111,50 6. Jinsen von Hypotheken: . . 3. kö fällige Zinsen..... 2273,68 b) Rückständige Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge 20 808, 7] 48 612 35 J. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen ho 4 73 8. In den Aktiven sind enthalten: . . Ausweispflichtige Forderungen an Mitglieder des Vorstandes, an Geschäftsführer und an andere Personen und Unternehmen emäß gesetzlichem Formblatt vom 29. September 1937 (ein⸗
chließlich der in Passiva 9 und 10
Passiya. . 1. Verpflichtungen gegenüber der Preußischen Zentralstadtschaft für Pfandbriefe im Umlauf... / J . 32 367 109 — z Aufgenommene Darlehen... I 161 055 28 Verhindlichkeiten:
a) Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (Bereitstellung für den Zinsendienst der Preußischen Zentralstadtschaft) 451 450,50
b) Andere Verbindlichkeiten . 58 911,54 510 362 04 4. Rücklagen nach z 11 des Gesetzes über das Kreditwesen satzungs⸗ mäßige Rücklage): Vortrag aus 1940. ..... 791 438,73
Ueberschuß 1941 V.... 128 064,33 919 503 06
j 2 Rückstellungen . h 28 ; 8 14 200
5 Wertberichtigungsposten .... , ö 146 093 02
J. Anteilige Zin fen... . 132 023 19
g. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen.. . 140930
9. Verbindlichkeiten aus Bürgschaften,
schaften sowie aus Gewährleistungsverträgen (5 131 Absatz 7 des
Aktiengesetzes) RM — —
0. Eigene Indossamentsverbindlichkeiten RM — —
1. In den Passiven sind enthalten: a) Gesamtverpflichtungen nach § 11
das Kreditwesen (Passiva i—-3) RM 34 038 517,32 b) Gesamtes haftendes Eigenkapital nach z 11 Absatz? des Gesetzes über das Kreditwesen (Passiva RM 919 503,06
Gewinnu⸗ und Berlustrechnung zum 31. Dezember 18941.
. Aufwendungen. RM & 1 Löhne und Gehälter... 23 60 sl 1 ol Soziale Abgaben JJ 194136
aufgenommenen Darlehen
mark 26 166, 80 ̃ 6. Zuweisung an die Sicherheits rücklage
enthaltenen) RA 30 240,08 . Summe der Aktiva 365 261 Mö 80
Wechsel⸗ und Scheckbürg⸗
Absatz 1 des Gesetzes uber
Summe der Passiva ld zd ad dp
1 493 388189
. — . 3 K 42 988 os
18s osa z
rr
x —·ᷣ·⏑—rc— ,
ö Ertrã ge.
Sreslau, den 9. Mai 1942.
Dr. Dobermann.
nicht ergeben.
Nolte, Wirtschaftsprüfer.
rechnung hat der Verwaltungsrat genehmigt. Breslau, den 26. August 1942. Ver Vorsitzende.
⏑uiQr yy
l. Zinsen leinschließlich besonders vereinbarter Verwaltungs kosten⸗
beiträge) von Hypotheken... . — 1699443 34
2. . Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen ; 48 48295 3. Darlehnsprovisionen und andere einmalige Einnahmen aus dem
Darlehnsgeschästt.c⸗... w 24 008 99 4. Außerordentliche Erträge einschließlich der Beträge, die durch Auf⸗ lösung von Wertberichtigungen, Rückstellungen und freien Rücklagen
gewonnen sind.! ... 32 368 08
5. Sonstige Erttäüge !.. 140234
Summe der Erträge 11 805 705770
Schlesische Stadtschaft. 24 an. Seidler.
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf. Grund der Schriften, Bücher und sonstigen Unterlagen sowie der erteilten n n , und Rachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß sowie der Geschäfts⸗ bericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. Im übrigen haben auch die wirtschaftlichen Verhältnisse wesentliche Beanstandungen
Jerlin W 8, Jägerstraße 10sli, den 4. Juni 194. . Treuhand gesellschaft für Kommunals Unternehmungen A. G. . e , , . V.: Nißle, Wirtschaftsprüfer. Vorstehenden Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst
Adams, Landeshauptmann.
Matthias.
28380].
Eüddeutscher Krantenversicherungsverein a. G. München.
Vermögens aufstellung am 31. Dezember 1941. 2 , ᷣᷣ—
*
3
ewinn⸗ und Verlust⸗
A. Einnahmen.
I. Ueberträge aus dem Vorjahren Rückstellun
schwebende Versicherungsfälle .....
. . · If. Nebenleistungen der Versicherungs nehmer. IV. Vermögenserträge: 1. Zinsen ... 2. Mieten..
V. Gewinn aus Vermögensanlagen .. VI. Sonstige Einnahmen...
B. Ausgaben. ;
Vorjahres.. eschäftsjahre: 1. geleisttt. .. 1 2. zurückgestellt ....
III. Verwaltungs kosten: .
1. Abschlußtosten... . 2. Sonstige Verwaltungskosten = 8. Steuern und öffentliche Abgaben... 4. Beiträge an Berufs vertretungen.
berichtigun g... .
efolgschaftsmitgliedern . VI. Zu
verpflichtungen und erhöhtes Alterswagn
10. April 1942. Der Bor stand.
abschluß und der Ja lichen Vorschriften. München, im Mai 1942.
Carl Ule, Karlsruhe; Bernhard Wenninger, Stu
V. Zuführung an die Rücklage zur uͤnierstůtzung von ührung an die . für Sterbegeld
A. Werte. RM, S9 RM , z,, — 185 905 — Stand i. 1. 1941 RMA 188 500, — ; Abschreibung F., 26s, — ö kJ 108 361 66 ; Stand 1. 1. 1941 RM 111 (84,63; Rückzahlung und 3 RAM 5732,97 III. Schuldscheinforderungen: — a) gegen öffentliche Körperschaftens.. .. 1I6 495 94 b) sonstigger· w kJ 176 4965 94 IV. Wertyapiere: Nennwert] Kurswert Vilanzwer Anleihen d. Reiches 935 000—4 922 58376 210 375 — Pfandbriefe... 235 000 — 242 600 * 225 800 * 11700000 — 116518376 1145 175 = 1 145 175 — V. Guthaben bei Banken und Sparkassen ö 328 68212 VI. Forderungen an Aufsichtsratsmitglieder, enthalten ꝛ in Ziffer II mit R 1 . 8 10 000 - VII. Beitragsrückständeeey— 33 853 53 VIII. Rückständige Zinsen und Mieten... 17 63052 IX. Barbestände bei Geschäftsstellen. 30 402 569 X. Kassenbestand einschl. Postscheckguthaben. .. 30 160 52 XI. Inventar: . . Stand 1.1. 1941 RM 64 950, Zugang FM 15 665,80; Abschreibungen und Verkäufe RM 27 959, 5FęG... , 52 66 26 XII. Sonstige Wertes.... 164470 ; 2 106 866 84 B. * n Echtusse bee ö J. Sicherheitsrücklage: Bestand am usse de vor ahres J /...) 458 037 33 I. Rücklage zur Unterstützung von Gefolgschafts⸗ — mitgliedern... kö . 24 69475 III. Wertberichtigung auf Beiträge.. 18 109 35 IV. Rückstellungen: . 9 4 1. für ö K öᷣᷣ a) Schadenreserve J. O0, — p) Schadenreserve II..... 2356 000 S800 000 - 2. für Sterbegeldverpflichtungen: 5 Stand am 1. 1. 4941 ..... 526 000, — b, Fuführung .. .... 200 165,809 Jes 16380 3. für erhöhtes w , nis: . Stand am 1.1. 1941... 2 . . 3 Juführung .. ..... I sm 63 38 oll os] 1 661 23535 V. Rückstellung für Verwaltungskosten: . 1. für Abschlußkosten . K 600 — 2. für sonstige Verwaltungskosten.. . 480 —- 3. für Steuern und öffentliche Abgaben... 2200 * 3 280 - VI. Sonstige. Verbindlichkeiten ... 5 16578 VII. Posten zur Rechnungsabgrenzung.. 1634430 2106 866 84 Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Gejchösts jahr 1941. — — ——— — ——
g für
1. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle des
II. Zahlungen für Versicherun gs verpflichtungen im
d 96 *
IV. Abschreibungen: Inventar, Grundstüche, Wert ·
VII. Sonstige Ausgaben: Hausunkosten, Spenden
Dr. Hofmann.
Nach dem abschlie ßenden Ergebnis memner pflie
der , . ber wi len eh, e d , gn. teilten Aufklärungen und Nachweise entspre
er. rat icht soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den gesẽtz⸗
Dr. Sturm, Wirtschaftsprüfer.
Dem Mufsichtsrat gehören an: Josef Gregori. Mies Vorsitzer:; Nichael Hornsteiner, 2 Stellvertreter des . rs; e hin n, Fürth t. B.;
tlgart⸗
Summe ber Aufwendungen 1 808 os ssõ
RM , Ri, Go
So0 000 —
3 öl5 466 52 11 714 25
67 966 79 22 289 90 S9 3465 69
267 50 5 S3 2 66
— —
bo 881 49
Soo C00. ] 2517 689 — 238 O63 a6 666 ds oꝛ S6 86 73
hmun
Johann
ö
4422 626 62
300300 Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank Filiale Frankfurt (Main) und der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗Bank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ laing von . RM S832 000, — auf den Inhaber lautenden neuen Stammaltien der Frankfurter Maschinenhau At⸗ tiengesellschaft vorm. Pokoruy C Wittekind in Frankfurt a. M., Stück 832 je FRM 1h00. = Nr. 2389 D260, um Handel und zur Notierung an der iesigen Börse 3 worden. frankfurt a. M., 20. Oktober 4942. ZJulassungsstelle an ver Börse zu Frankfurt a. M.
30029 ö
ersicherungsverein für Post⸗ und
Teiegraphenbeamte (V. a. G.), Berlin.
Der Postschaffner Paul. Grubert, Berlin, ist aus dem Aufsichtsrat aus ⸗ geshicben .
An seiner Stelle wurde durch die Vertreterversammlung vom 18. Juli 199 Oberregierungsinspektor Rrnold Möhrke, Berlin, neu in den Au ssichts⸗ rat gewählt. . Berlin, den 29. QOktober 1942.
Der Vorstand. Dr. Höfer. Oehlke.
0. Gejellschasten m. . J.
29294 .
Die Deutsche Forst⸗ und Holz⸗ wirtschaftsgesellschaft mit beschränt⸗ ter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. .
Berlin W 15, 15. Oktober 1942. Deutsche Furst⸗ und Holzmirtschafts⸗ gesellschaft mb ody. Der Liquidaior: Dr. Laur.
lesz39] . Die Gemeinnützige Baugesellschast
m. b. S., Koblenz, ist aufgelöst. Die
Gläubiger der Gesellschaft werden ierdurch aufgefordert, sich bei der Ge⸗ ellschaft zu melden.
Koblenz, den 3. September 1942. Die Liquidatoren.
11. Henossenschalten
286551. . Wir geben hiermit bekannt, daß die Ge⸗ neralversammlungen vom 11. und 24. April 1942 die Nuflösung der Nen⸗ preußenhaus e. G. m. b. SH. zu Halle (Saale) beschlossen haben. . Die Gläubiger werden gebeten, ihre Ansprüche anzumelden. . Halle (Saale), Viktoriastr. 8, den 6 ar !; . 6. 8 eu preußenhaus, e. G. m. b. H., zu Halle ( Saale). Die Siquidatoren: Jankowsky. Köster.
und Vankausweise Deutsche Rentenbant.
Monatsausweis September 1942.
30137 Attiva. Belastung der Land⸗ wirtschast ..... 2 000 000 000, — Bestand an Renten. riefen G. 0 1 5650000000, — Darlehen an das Reich 1649 995 61239 Ansprüche gegen die ; ⸗ Deutsche Renten bank⸗ Kreditanstalt aus der Hingabe von 400 Ab⸗ ö ö a Reichsbankgiro⸗, ostscheck-, und Bank⸗ guthaben .. Eigene Wertpapiere.. Sonstige Aktiva...
. Passiva. Grundkapita! .... 2 Umlaufende Renten⸗
bankscheine: . n,, Scheine getan 1535 604 099, —*)
erfallene
Scheine 10389514 — 1 549 996 615, —
o/ bl osungsschuld⸗
304 308 900, —
ih 838, i 6 637 2135. — 37 459 480, —
O00 000 000, -
(00e , . os 174 s berschreibungen; Ausgesertigte Stũcke 44 352 900 317 9876 id.-= * eigener 3 0000 — Bessand LM 60. 5 A g , * Tusma e did on zos goo= —— . deggl. verloste und ge⸗ 4 r Cros ie g Stüge.. 1, 084 8650, — Unver in 6 Darlehen 4 elle fh, n, do io= tmäßlgen Prüfung auf Grund WRreditanstast, . ö dl in 6 Borstanb Rt w nach §5 11 uchflihrung, der Rechnungs⸗ Gew n gift 6 166, b9 onst. (freie . Rü . 4466 742,B53 5392 os 13 Sonstige Vasssyn .. 7oꝛ 162,9
= Davon im Bestand der Reichebant het he. . ish od
Gerlin, den 23. Oltober 194.
Die für einzelne Erzeugnisse getroffene K
Sicherstellung des Brotgetreidebedarfs vom 5.
bekanntgeben.
iber die Gliederung der Fachgruppe Lotsen in der Reichs⸗
deeichskommissar flir die Seeschiffahrt:
1 r. ö * 66 8. 56 . . —
2
Dr. Ti rz
Deuitscher Reichsanzeiger BPreußischer Staats anzeiger
*.
Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzei straße 83. CFinzelne Nummern dieser Ausgabe ian
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugapreis durch die Post monatli * . — 1 Anzel e , wn ne i e e Jeitunga 26 ader o Hen c in 3 W 110 abholer bei der Mnzeigenstelle 1490 monatlich. e Postanstalten nehmen .
, , einzelne agen 10 Ve. Gie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige E. * Betrages einschließlich des Porto abgegeben. Fernsprech⸗Sammel⸗ Nr.: 190 35 86.
— — — *
Nr. 250 nn er,, rr
kgnpreid für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit-Zeile „einer dreigespaltenen 9e mm breiten Petit-Zeile 1685 R. — Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 6s, Wilhelmstraße 32. Alle Dructausträge elm * ? sind auf etnsoitig beschriebenem Papier vönig bructreif einzusenden, ins besondere st darin auch anzugeben, welche Worte eiwa durch Feitbruck (einmal unter- strichen) nr; durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben we en. —
efristete Anzeigen müssen 8 Tage vor dem CEinrückungs⸗ termin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Berlin, Sonnabend, den 24. Oktober, abends
—— —
Snhalt de amtlichen Teiles
Deutsches Neich
Erlaß über Bezugscheinpflicht für Backmittel. Anordnung über die Gliederung der Fachgruppe Lotsen in der Reichsverkehrsgruppe ö Erste Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur Regelung der Generatorholzaufbringung und verteilung vom; 30. Oktober 1941 (RGBl. J S. 680). Anordnung zur verstärkten und erweiterten gin an s von Transportleistungen auf dem Gebiete der Forst- und Holxz⸗ wirtschaft. . Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Thüringen für das Jahr 194232. Bekanntmachung über die Ziehung der Zi o / igen Anleihe des Landes Thüringen von 1942. j Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Regensburg über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Bekanntmachung über die Regelung des Brennrechts und der ö men n ir für Branntwein für das Betriebsjahr Anordnung Nr. 4 (EKA 2) der Wirtschafts gruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für elektrotechnische Erzeugnisse über die Ab⸗ gabe von Angeboten und die Annahme von Aufträgen auf ölgekühlte Einphasen- und Mehrphasen⸗Transformatoren mit erniedrigter Sättigung. Vom 21. Oktober 1942. Anordnung Nr. 6 (EA 5). der Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für elektrotechnische Erzeugnisse über die Her—⸗ stellung von Paketschaltern. Vom 20. Oftober 1942. Anordnung Nr. 7 (FA 17) der Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie
ass Reichsstelle für elektrotechnische Erzeugnisse über die Bestell⸗
regelung für Elektro⸗LSötwerkzeuge vom 20. Oktober 1942. Anordnung des Bevollmächtigten für die Maschinenproduktion n. den Verkauf von Gülle⸗Einrichtungen vom 15. Oktober Anordnung des Bevollmächtigten . die Maschinenproduktion über die Herstellung von Drehbankfuttern vom 5. Oktober 1942. Anordmmmn dee Hevohmächtigten är die Maschinenprodultion über die Vereinheitlichung von ortsfesten Gurtbandförderern übertage für Schüttgilter aller Art vom 8. Oktober 1942.
Preußen .
X.
Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. Äprtl 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlchten Erlasse, Urkunden usw. ;
Wirtschaftsteil in der Ersten Beilage.
w Amtliches Deutsches Reich Erlaß
Betrifft: Bezugscheinpflicht für Backhilfs mittel
1. Durch Erlaß vom 22. Februar 1941 — IIC 1-575 — habe ich die Bezugscheinpflicht für Kartoffelwalzmehl und eine Reihe von Backhilfsmitteln eingeführt. Von der Bezugschein—⸗ pflicht wurden zunächst u. a. die Backmalze ausgenommen.
hat jedoch vielfach zu einer nicht dem Zweck entsprechenden Verwendung geführt. Da auch durch die 2 . uli (RGBl. 1 S. 433) Aenderungen in der Bewirtschaftung des Rohstoffes eingetreten sind, führe ich nunmehr mit sofortiger Wirkung die Bezugscheinpflicht . sämtliche Backhilfsmittel im Sinne des Abschnittes H der Anordnung der Haupt— vereinigung der deutschen Kartoffelwirtschaft vom 1. No⸗ vember 1940 (RNVBl. S. 579) ein. Verteilerbetriebe ache jedoch bis zum 10. November 1942 unter Zugrundelegung der bisherigen durchschnittlichen Bezüge ohne Abforderung von Bedarfsnachweisen beliefert werden.
2. In gleichzeitiger Ergänzung meiner Erlasse vom 22. Februar 1941 — II C1. 575 — und vom 18. Mai 1942 — 1II A 5- 1531 — bestimme ich, daß Kartoffelwalzmehl und die Backhilfs mittel lediglich . Bezugscheine abgegeben und bezogen werden dürfen, die auf „Mehl“, „Roggenmehl“ oder „Brotmehl“ lauten. 3. Die Hauptvereinigung der deutschen Kartoffelwirtschaft wird sämtliche Backhilfsmittel, die der Bezugscheinpflicht unterliegen, im Verkündungsblatt des Reichsnährstandes
Berlin, den 12. Ottober 1942. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Düring. ; Geschäftszeichen: II A7 2780.
Anordnung
; verkehrsgruppe Seeschiffahrt
1. In Abänderung der Ziffer 2 des Abschnitts J der An⸗ ordnung über die Gliederung der Rei ö h i, Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 132 S. XV vom
*
im gleichen Betriebe zu Tankholz aufbereitet und an andere
1941 nicht der
zur verstärkten ünd erweiterten Cinsparung von Tranzport=
ö und Holzwirtschaft in der Reichsstelle für Ho
1. die Lotsenbrüderschaft Emden we earn g, Ems) die Lotsenbrüderschaft Bremerhaven (Bezirksgruppe Weser⸗Bremerhaven) die Lotsenbrüderschaft Bremen (Bezirksgruppe Weser⸗ Bremen) ö. K Cuxhaven (Bezirksgruppe Cu- aven) die We g gt Hamburg (Bezirksgruppe Elbe) die Lotsenbrüderschaft Brunsbüttelkoog (Bezirksgruppe Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal⸗Brunsbüttelkoog) die Lotsenbrüderschaft Holtenau (Bezirksgruppe Kaiser⸗ Wilhelm⸗Kanal⸗Holtenau) sind die Bezirksgruppen der Fachgruppe Lotsen. 2. Ich verleihe diesen Lotsenbrüderschaften . 8 Satz 4 der , über den organischen Aufbau des Ver⸗ e nn 25. September 1935 (RGBl. 1 S. 1169) die Rechts⸗ ähigkeit. . ; 3. An der Rechtsfähigkeit der Fachgruppen der Reichs⸗ verkehrsgruppe Seeschiffahrt ändert sich nichts. . II. Die Lotsen sind Mitglieder sowohl der zuständigen Lotsenbrüderschaft wie der Fachgruppe Lotsen. Die Lotsen⸗ n. sind nicht Mitglieder dieser Fachgruppe. Im übrigen bleibt Ziff. 3 Buchstabe b des Abschnitts J der oben⸗ enannten Anordnung vom 10. Zuni 1936 unberührt. Buch⸗ ö. a wird mit Wirkung vom 1. Oktober 1935 ab aufgehoben.
Berlin, den 21. Oktober 1942. Der Reichs verkehrsminister. J. V.: Ganzen müller.
x.
Anlaufspreise der Deutschen Reichsbank für ausländische Silber⸗ und Scheidemünzen
Die bisher an jedem Sonnabend veröffentlichten Ankaufs⸗ preise der ⸗Deutschen Reichsbank für ausländische Silber⸗ und Scheidemünzen, die gewöhnlich für die anschließende Woche Gültigkeit . werden in Zukunft nicht mehr bekannt⸗ gegeben. Ausländische Silber⸗ und Scheidemünzen nachstehen⸗ der Länder werden von der ö Reichsbank bis auf weiteres zu der letztbekannten amtlichen Notierung der Ber⸗ liner Börse für Banknoten (Notenmittelkurs) angekauft:
Belgien Holland Schweden
Bulgarien Italien Schweiz
Dänemark Kanada Serbien
England Kroatien Slowakei
Finnland Norwegen Ungarn
Frankreich Rumänien Ver. Staaten von Amerika.
Die n, , . für griechische und portugiesische Scheidemünzen betragen, da Noten dieser Länder zur Zeit anitlich nicht notiert werden, bis auf weiteres RAM 1,67 für 100 3 und RA 10,05 für 100 Escudos. Berlin C1II, den 17. Oktober 1942.
Reichsbankdirektorium.
4
Erste Anordnung zur Durchführung. der Verordnung zur Regelung der
Generator fen , ,. und verteilung vom 30. Oltober . 1941 (RGBl. 1 S. 680)
Auf Grund des § 6 der Verordnung zur Regelung der Generatorholzaufbringung und verteilung vom 36. Oltober 1941 (RGBl. 18. 680 wird folgendes angeordnet:
§1 Generatorholz (Abfallholz, das in holzbe⸗ und wer⸗ arbeitenden sowie holzverbrauchenden Het eb anfällt und
Verbraucher abgegeben wird, unterliegt in Abweichung von der . des 8 3 der Verordnung zur Regelung der Generatorholzau heringung Hund werteilung vom 30. Oltober
inkaufsscheinpflicht.
82 olzbe⸗ und verarbeitende sowie holzverbrauchende Be- triebe, die zur Aufbereitung von Tankholz zugelassen werden
Betriebsaufbereitungsstätten), sind verpflichtet, über die Abgabe des Tankholzes Verkaufalisten in n e.
Berlin, den 22. Oltober 1942. Der Reichsforstmeister. J. A. Parch mann.
8 Anordnung .
leistungen auf dem Gebiete der Forst⸗ und Solgwirtschaft
Auf Grund des Gesetzes über die Marktordnung auf dem Gebiete der Forst, und Holzwirtschaft vom 16. Oktober 1986 (RGBl. 1 S. 1239) in Verbindung mit der Verordnung lber den Warenverkehr vom 18. 3 1939 (RGBl. 1 S. 1430 in der Fassung der Vergrdnung vom 80. Oktober 194 RGBl. J S. 679), der Verordnung über die Errichtung einer Reichsstelle für Holz vom 5. September 1939 (RGBl. 1 S. 1677), der Verordnung über den . luß der z und zur
urchführung der Verordnung über die Errichtung einer
10. Juni 1936) bestinime ich im Einbernehmen mit dem Herrn
Reichsstelle für Holz vom 25. September 1939 (Rösvl. 1
Poftschecktonto: Berlin 41821 1942
und des Absatzes von Rundholz und Holzhalbwaren vont 10. April 1937 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 82 vom 12. April 19357) ordne ich an:
§51 Zur Erweiterung und Verstärkung der bisher bereits er⸗ lassenen Rechts und Verwaltungsvorschriften zur Lenkung und Regelung des Absatzes und der Verteilung von Rohholz, Holz— halbwaren und forstlichen Nebenerzeugnissen haben die Reichs stelle für Holz und die Forst⸗ und Holzwirtschaftsämter inner— halb ihrer Zuständigkeiten und bestehenden Ermächtigungen alle Maßnahmen zu treffen, die irgendwie geeignet sind, eine erweiterte und verstärkte Einsparung von Transportleistungen zu erzielen; dazu gehören insbesondere eine Ausschaltung un— nötiger Transportwege, übergroßer Transportweiten, ver— meidbarer wirtschaftlich nicht gerechtfertigter Gegenverkehr, Vermeidung unnötiger und sonstiger Belastung und unzweck⸗ mäßige Verwendung der Transportmittel. Soweit die bisher bereits und durch diese Anordnung erteilten Ermächtigungen im Einzelfall nicht ausreichen, ist ein entsprechender Antrag au mich zu stellen. 82
Die Ermächtigung erstreckt sich im einzelnen vor allem auf die Anordnung und Durchführung folgender Maßnahmen: a) Erweiterung und Verstärkung der bestehenden Absatz⸗ lenkung unter Durchführung einer Versorgungs— planung.
b) Ausdehnung der Anwendung von Käufereinweisungen unter Vermeidung von Transportüberschneidungen.
c) Ausbau des Einkaufscheinsystems unter Durchführung einer Einkaufs- und Verkaufsplanung.
d) Erteilung von Auflagen, durch die unmittelbar oder mittelbar Transportleistungen erspart oder vereinfacht werden. Hierzu gehören u. a.:
1. Benutzung bestimmter Verkehrswege und Verkehrs-
mittel.
2. Anderung bisheriger Rohstoffzuweisungen zwecks transportsparender Ausnutzung betrieblicher Kapa⸗— zitäten. . ;
Verwendung bestimmter Holzsorten und Holzarten für die Be⸗ und Verarbeitung unter Berücksichti⸗ gung des Endzwecks der Verwendung. 4. Herabsetzung von Qualitätsansprüchen. 5. Auftragsverlagerungen. 6. Durchführung von Anderungen in den Lager- haltungen, erforderlichenfalls unter Austausch von Lagervorräten. Erweiterte Überwachung der Errichtung und Ver— legung von forst- und holzwirtschaftlichen Be—⸗ trieben. Erweiterung bisheriger Normungen. Anderung bestehender Lieferungs- und Abnahme— vereinbarungen. ö.
10. Sonstige transportsparende Auflagen.
83 Die gemäß § 2 im einzelnen zu treffenden transpart⸗— regelnden Maßnahmen sind in ÜUbereinstimmung mit der Ziel⸗ setzung sinnvoll zu gestalten und weitgehendst in Einklang zu bringen mit der jeweiligen Dringlichkeit und kriegswirtschaft⸗ lich bedingten Bedarfsdeckung. Bei der Durchführung der Maß⸗ nahmen ist nicht schematisch zu verfahren, sondern angepaßt an die jeweils vorliegenden oder sich ändernden Sonderver⸗ hältnisse. Dies ist besonders zu beachten, wenn sich Eingriffe in bisher bestehende privatrechtliche Rechtsverhältnisse, Ab- machungen oder Wirtschaftsbeziehungen als notwendig er— weisen. §8 4
Bei der Planung und Durchführung ihrer transport regelnden Maßnahmen haben die Reichsstelle für Holz und die . und Holzwirtschaftsämter mit den jeweils in Frage ommenden Organisationen und Zusammenschlüssen der ge— werblichen Wirtschaft Fühlung zu halten.
§8 5 Zuwiderhandlungen gegen die auf Grund dieser Anord- nung ergehenden Vorschriften, Bestimmungen und Weisungen werden auf Grund der S5 12, 13, 14 und 18 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft, soweit nicht die Strafvor⸗ schriften der bereits ergangenen und, noch ergehenden markt= und absatzregelnden Vorschriften anzuwenden sind.
. Diese Anordnung tritt am dritten Tage nach ihrer Ber⸗ kündung in Kraft.
Berlin, den 23. Oktober 1942. 3 Der Reichsforstmeister. FJ. A.: Parch mann.
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Bekanntmachung
über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheablösungs⸗ schuld des Landes Thüringen für das Jahr 1912 Bei der heutigen Ziehung der Auslosungsrechte sind fol=
gende Nummern gezogen worden:
aus Wertabschnitt 6 go, 43, 79, 83, 85, 168, 234, 245. 4, adj, zz, t
S. 1947) und der Anordnung zur Regelung der Verteilung