Erste Beilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 263 vom 9. November 1942. S. 4

I 82075 Eduard Lingel . A. G. Erfurt. ;

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, dem 8. Dezember 1942, 14 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft, Erfurt, Land⸗ rafenstraße 1, stattfindenden ordent⸗ ichen Hauptversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage der Berichte des Vorstan⸗ des und des Aufsichtsrates sowie des festgestellten Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1941/42.

2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗

verteilung.

3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.

4. Ergänzung der Satzungen 8 3 be⸗ treffs Umtauschmöglichkeit von je 10 Aktien über EM 100, — in Stücke zu RM 1000, ——. 3

5. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 194243.

6. Neuwahl des Aufsichtsrates.

Um in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen zu können, müssen die Aktionäre spätestens bis zum 5. Dezember 1912

bei dem Bankhaus Adolph Stürcke, Erfurt, . .

bei der Reichs-Kredit⸗Gesellschaft 21. G., Berlin,

bei der Sächsischen Bauk, Leipzig,

bei der Deutschen Bauk, Berlin, und deren Filiale Erfurt,

bei der Dresdner Bank, Berlin, und deren Filiale Erfurt,

bei der Gesellschaftskasse,

bei einem deutschen Notar, . in den üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien oder die über diese lautenden Hinterlegungsscheine einer deutschen Wertpapierfammelbank hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptver— sammlung dort belassen. .

Im Falle der Hinterlegung bei einem deutschen Notar ist die von diesem auszustellende Bescheinigung spä⸗ testens an dem Tage nach Ablauf der Hinterlegungéfrist bei der Gesell⸗ schaftskasse einzureichen. .

Der Hinterlegung bei einer Hinter— legungsstelle wird dadurch genügt, daß die Aktien mit Zustimmung der Hinter— legungsstelle für sie bei einem Kredit— institüt bis zur Beendigung der Haupt— versammlung gesperrt werden.

Erfurt, im November 1912.

Der Vorstand.

9. dellsche Kalonlalgesellltnaften 32070

Kaffeeplantage Sakarre Aktien⸗

gesellschaft in Abwicklung.

Ordentliche Hauptversammlung am Montag, den 7. Dezember 1942, vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaakl der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft, Berlin NW 7, Friedrichstraße 163.

Tagesordnung:

1. Bericht des Aufsichtsrats und Ab—

wicklers. ;

2. Vorlage der Bilanz vom 30. Juni

1942, Genehmigung derselben.

3. Beschlußfassung über den Gewinn

bzw. Verlust.

4. Erteilung der Entlastung an Auf—

sichtsrat und Abwickler.

5. Wahlen zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind die Aktien bis späte⸗ stens 3. Dezember 1942 bei der Gesellschaftskasse, Berlin XW S7, Altonaer Straße 34, oder bei der Deut⸗ schen Bank, Berlin, Hamburg, Köln a. Rh. oder Mannheim, der Dresd⸗ ner Bank, Berlin WS, oder bei einem deutschen Notar gegen Be⸗ scheinigung zu hinterlegen. Die Hin⸗ terlegungsscheine gelten als Ein⸗ trittstarte.

Berlin, im November 1942.

Der Abwickler: Otto Jol.

10. Gesellschaften m. b. H. kh ge gr wuftrie Bemachungs- Gesen.

schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger

der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 27. Oktober 1942. In du strie⸗Bewachungs⸗Gesellschaft m. b. H. i. Liqu.

Der Liquidator: Franz Hörstel.

— —

sos) . Die Panzermeta ll-⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin⸗ Neukölln ist aufgelöst. Die Gläubi⸗ ger der Gesellschaft werden aufgefor⸗ dert, sich bei ihr zu melden. Düsseldorf, den 24. Oktober 1942. Panzer metall⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: Karl Kempf.

30845 Bekanntmachung.

Die Basaltbetrieb Bergheim Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Wiesbaden ist aufgelöst. Die Gläubiger der ein en, werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Wiesbaden, den 27. Oktober 1942.

Basaltbetrieb Bergheim Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, in Liquidation. Hildegard Bartels, Liquidator.

1 öhm mn ehe J 68 730 38

durch Steuerabzug erhoben werden... 102 328 92 6. Alle übrigen Aufwendungen . ö. 124 358 88

Davon Beiträge an die Preußische Zentralstadtschaft RM 27 533, 10. J. Zuführungen: Sicherheitsrücklage ...... J S8 67707 8. Reingewinn: Ueberschuß 19441 . .. . 83 677,07

Anleihe anzumelden und dur Borlage der Obligationen nachzuweisen. Bei

15. Verschiedene Nicht di t llen di Bekanntmachungen . e , ,.

30456 Aufforderung enben Beta

; ge gem. 5 5 des Treu⸗ an die Obligationäre der S8 „igen handvertrages zůͤgunsten der Sbligario— Obligatiguganleihe der kath. Sr näre, die ihre Fechte nachgewiesen densgesellschaft St. Ursula. e. V. haben. i. X. zu Mehlem Rhein, Bonn, den 26. Oktober 194. binnen einer Ausschlußfrist von sechs j Monaten vom Tage des Erscheinens Der Treuhänder: dieser Ausgabe ab, ihre Rechte bei dem Dr. jur. H. Hennekeuser, unterzeichneten Treuhänder der Rechtsanwalt.

os ].

Bommerseche Stabtschaft.

Bilanz zum 31. Dezember 1941.

Attiva. n. M 1. Kassenbestand einschließlich Reichsbank⸗ und Post⸗ scheckguthaben ö. 2. Wertpapiere: a) Schatzanweisungen, Anleihen und Schuldbuch⸗ forderungen des Reichs und der Länder . b) Sonstige we rthapierrrr In der Gesamtsumme 2 enthalten: nom. RM 410 000 Wertpapiere z. Deckung d. Hypothekenpfandbriefe , . nn g d nge Davon Darlehn an die Preußische Zentralstadtschaft, Berlin, R.M 479 400, — J Davon: a) Hypotheken zur Deckung von Pfandbriefen der Preußischen Zentralstadtschaft F. M 33 282 703,74 b) Zusatzforderungen nach der Verordnung vom 27. September 1932 RA 11 S0s8, 50

Deckung der Pfandbriefe der Preußischen Zentral⸗

stadtschaft: Deckungshypotheken RMA 33 282 703,74 398 22565, —

Wertpapiere (in 2a enth.) „

R RM o 106 659

486 300 83 492 844 75 929 145 58

1 1654 560 23 56 S5 s

36 509 253 658

6. Zinsen von Hypotheken: a) im Dezember fällige Zinsen und Verwaltungs⸗

wl 39 564 58 b)) Rückständige Zinsen und Verwaltungskosten— I .) 8 O84 41 o) Anteilige Hypothekenzinsen und Verwaltungs- ,,,, 8 84 93 d48 18392 J. Beteiligungen (5 131 Abs. 1A II Nr. 6 des Aktienges.) . 1—

Davon RM 1, — Beteiligungen bei and. Kreditinstit.

8. Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung. ..... 14

Zug. F., 73,50, Abschreib. M 73,650 9. In den Aktiven sind enthalten:

Ausweispflichtige Forderungen an Mitglieder des Vorstandes (RAM — —), an Geschäftsführer und an andere Personen und Unternehmen gemäß gesetz⸗ lichem Formblatt vom 29. September 1937 (ein- schließlich der unter Passiva 10 und 11 enthaltenen)

9, 22121236 — Kö Summe der Altiva 30 171 078 58 Passiv a. 1. Verpflichtungen gegenüber der Preußischen Zentral⸗ stadtschaft für Pfandbriefe im Umlauf ..... 33 669 150 — nenne,, ; 2 892 20208 3. Verbindlichlichkeiten: a) Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten — Bereitstellung für den Zinsendienst 2. Januar 19482 475 365638 b) Andere Verbindlichkeiten.... . U 142 68 546 508 06 4. Rücklagen nach S 11 des Gesetzes über das Kreditwesen: a) Sicher he sn cla gJlJl 1 89 00 b) Andere lfreie) Rücklagen: Sicherheitsrücklage II. 10 677 7 1710 67707 kJ ö 76 000 - 6. Wertberichtigungsposten ... . 161 949 24 J. Anteilige Zinsen von Pfandbriefen. ...... 125 554 63 8. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen ... * 3750 9, Reingewinn: Ueberschuß 1941 . . 83 677 07

Zuführungen zu Rücklagen. ... 88 67 07 — — 10. Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel⸗ und Scheckbürgschaften sowie aus Gewährleistungsver⸗ trägen (6131 Abs.7 des Aktiengesetzes) RM — — 11. Eigene Indossamentsverbindlichkeiten E.“ — — 12. In den Passiven sind enthalten: a) Gesamtverpflichtungen nach 511 Abs. J des Ge⸗ setzes über das Kreditwesen (Passiva 1 bis 3) R. A 37 107 860,14 b) Gesamtes haftendes Eigenkapital nach 511 Abs. ? des Gesetzes über das Kreditwesen (Passiva 4) Kö, Summe der Passiva z9 171 7858

Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1941. su n- — —᷑ — 83 — — Aufwendungen. R. Mt 8

2. Soziale Abgaben und Aufwendungen:

a) gesetzliche Abgaben... ö 0 n

b) freiwillige Leistungen.. . .. V . 6727,60 8 431 71 3. Abschreibungen auf Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung .... 73650 4. Zinsen von Pfandbriefen und aufgenommenen Darlehen... 1613 710 92

5. Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen, mit Ausnahme derjenigen Steuern vom Einkommen, die regelmäßig

Zuführungen zu Rücklagen... 83 677,07 . Summe der Aufwendungen 2001311 38

Ertrã ge. 1. Zinsen (einschließlich besonders vereinbarter Verwaltungskosten⸗ beiträge) von Hypotheken... .. 11867 68557 2. Andere Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen ... 67 73719 3. Darlehenspiövisionen und andere einmalige Einnohmen aus dem Darlehn age schn zt . 33 987 40 4. Erträge aus Beteiligungen 2 4 1276 5. Außerordentliche Erträge einschließlich der Beträge, die durch die Auflösung von Wertberichtigungen, Rückstellungen und freien Rück⸗ lagen gewonnen sind.... . 31 888 47

tettin, den 24. Juni 1942 Summe der Erträge 12001 311138 ; . ö

Pommersche Stadtschaft. Suhle. Friesen. 2 Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Schriften, Bücher und sonstigen Unterlagen sowie der erteilten 2 und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß sowie der Geschäfsts- bericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. Im übrigen haben auch die wirtschaftlichen Verhältnisse wesentliche Beanstandungen nicht ergeben. . Berlin W 8, Jägerstraße 10611, den 11. Juli 1942. Treuhand gesellschaft für Kommunale Unternehmungen A.⸗G. Nolte, KWirtschaflsprüfer. vpa. Dr. Paulokat, Wirtschaftsprüfer.

31501.

Vll

Lebens versicherungsanstalt vstdeutscher Handwerkskammern V. a. G. zu Berlin.

Bilanz für den Schluß des Gelcha lte ie keen . — ——

A. Aktiva. RM , Re, O 1 Gründhesiirii. . 220 6550 II. Hypotheken und Grundschuldforderungen ... 8 292 915 38 III. Schuldscheinforderungen: 1. gegen öffentliche Körperschaften . ..... gad dos 30 2. Sonstige . d 6 5§5694 ee g ö 6544 505 30 V. Wertpapiere... ...... HJ 6462 4126 V. Vorauszahlungen a. Versicherungsscheine ... 276 353 10 VI. Beteiligungen an sonstigen Unternehmungen .. 48 000 — VII. Guthaben: 1. bei Bankhäusern, Sparkassen u. ..... 223 965 57 2. Forderungen an Konzernunternehmungen. 8 887 92 229 858 49 VIII. Gestundete Beiträge.... - 667 688 85 IX. Rückständige Zinsen und Mieten. ..... 89 123 97 X. Außenstände b. Versicherungs nehmern u. Agenten 93 89 86 XI. Kassenbestand einschl. Postscheckguthaben. ... 86 882 66 ,, H 1 — XIII. Sonstige Aktiva... .. J 247 087 40 12 208 192 28 EB. Passiva. Jö I. Rücklagen: 1. Gesetzliche Rücklage (G 130 AG. und 537 VAG. a) Bestand am Schlusse des Vorjahres ... 286 788 46 b) Zuwachs im Geschäftsjahr. .. .... 49 154 85 2. Andere Rücklagen (freie Rücklagen). ... 69 466 15 405 358 46

II. Wertberichtigungen ...... ö 245 000

III. Deckungsrücklagen... .. . 8 468 667 48 IV. Beitragsüberträüge .... .... ö S99 hoo 68 V. Reserven für schwebende Versicherungsfälle .. 171 49015 VI. Gewinnreserven d. mit Gewinnanteil Versicherten 107884766

VII. Rücklagen für Verwaltungskosten: 1. für Abschlußkostcen ...... . 102 421 45 2. für sonstige Verwaltungskosten. ...... 60 470 07 3. für Steuern und öffentliche Abgaben . 5 704 16 168 59568

VIII. Sonstige Reserven, und zwar:

1. nichkabgehobene Gewinnanteile ...... do 477 97 2. nichtabgehobene Rückvergütungen.. ... 8 699 55 3. Wiederinkraftsetzungsreserve ... . 107794 4. Kriegsrefere . . w 108 378 1 162 633 66

IR. Guthaben anderer Versicherungsunternehmung. ! 1. aus dem laufenden Rückversicherungsverkehr . 35 521 28

2. der Konzernunternehmungen ..... ⸗454'— — 7 36521 28 R. Sonstige Verbindlichkeiten und Rechnungsabgren⸗ zungen: 1. Gutgeschriebene Gewinnanteile d. Versicherten 384 zo] os 2. Rückständige Versicherungssteuer. .... 404518 3. Vorausgezahlte Beiträge und Ausfertigungs⸗ Rd . 46 020 95 4. Vorausgezahlte Zinsen und Mieten.... 5 903 66 5. Guthaben der Vertreter... . 288 80 s. Sonstige Pasfiva .. ...... .. ECG 566 ao] so: 166 12 . ü, K 74 332 2* 12 208 192128

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 18941. (Alle Gewinnverbände. )

j ‚ — — A. Einnahmen. Rue, 8, Re, f I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1. Deckungsrück lagen.... . 6983231166 2. Beitragsüberträge . k 794 425 28 3. Reserven für schwebende Versicherungsfälle. 87 811 05 4. Gewinnreserve der Versicherten . S33 946,99 Zuwachs aus dem Ueberschuß des Vorjahres.... 442 398,71 1276 340 70 5. Sonstige Reserven und Rücklagen .... 16 214 06 9 258 02262 II. Beiträge für Kapitalversicherungen a. b. Todesfall 2872 39363 III. Nebenleistungen der ö . 6 6591 10 IV. Kapitalerträge: 1. Erträge aus Beteiligungen. 2 560 — J ii/. .,, . 403 322 99

3. Mieterträge... 19327 20 4286 21019

V. Gewinn aus Kapitalanlagen:

l. Kursgewinnn.. . ö 2 17650 2. Sonstiger Gewinn. ..... k 1202 86 3 379 35

VI. Vergütungen der Rückversicherer für: 1. . gemäß z 6 VM G. i 132 471 66 2. Eingetretene Versicherungsfälle. .... 112 325 - 3. Sonstige Leistungen J 3407780 278 874 46 VII. Sonstige Einnahmen.... JJ 26 69773 12 936 668 53

E. Ausgaben. IJ. len gen für unerledigte Versicherungsfälle der

Drahte; , geleltett. l 32 8os 85 . , 1715720 37 626 05 II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftsjahr: 1. geleistet.. .. . ö 915 396 25 2, r ne ell, Iss 2 ge] 106 2 III. Zahlungen und Rückstellungen für vorzeitig auf⸗ gelöste Versicherungen (Rückkauf... 21 3065 66 IV. Gewinnanteile an Versicherte: 1. aus dem Vorjahr abgehoben.. ... . 44 66 19 2. aus dem Geschäftsjahre: a) abgeben 160 016,07 b) nicht abgehoben... 50 477,97 200 493 * 245 059 23 V. Rückversicherungsbeiträge für Kapitaldersicherung. auf den Todesfall.... 246 877 4

VI. Verwaltungskosten: 1. Abschlußktosten (erstmalige Kosten) 2. Sonstige Verwaltungskosten..

. 242 913 80 3. Steuern und öffentliche Abgaben.

7231 — 508 8659 56

4. Beiträge an Berufsvertretungen . 712851

VII. Abschreibungen.!?⸗. . . 24 4 09305 VIII. Deckungsrücklagen am Schlusse d. ge g nr. 18 468 657148 IX. Beitragsüberträge am Schlusse d. Geschäftsjahres S9 99 66 X. Gewinnreserven der Versicherten. ..... ; 1075 84766 XI. Sonstige Reserven und Rücklagen... 181 461 956 XII. Sonstige Ausgaben... ... ...... gl 319g z , ö 74 332 24 12 936 66853

Die unter Ziffer I11 und IV der Passiva mit dem Betrage von R. 9368 257, 13 eingestellten Deckungsrücklagen und Beitragsüberträge sind gemäß 8 65 Abs. 1 des Reichsgesetzes über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunternehmungen und Pausparkassen vom 6. 6. 18931 berechnet.

Berlin den 8. September 1942. . ö

Engel, beauftragter Sachverständiger. 6

Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Versicherungsunternehmung sowie der vom Vor⸗ stand erteilten Aufklärungen und Nachweise enksprechen bie Buchführung, der Rech⸗ nungsabschluß und der Jahresbericht, soweit er den Rechnungsabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften. .

Berlin, den 18. September 1942. ; *

Dr. Paul Gerstner, Wirtschaftsprüfer.

* *

. . ; ö ; 96 8 j * . . r ** ö ͤ w / / 7 7 2

Reichs ⸗ und Staatsanzeiger Nr. 263 vom 8. November 1942. S. 3

ma. *

. 5 8

(I) Die Hersteller haben die von ihnen in einem Monat mit Rundfunkgeräten belieferten Bestellabschnitte bis zum h. des folgenden Monats an die Wirtschaftsstelle der

straße 4, abzuliefern.

(2) Die Bestellabschnitte sind getrennt nach zusammen⸗ hängenden Bestellabschnitten J und 2 (Direktbestellungen des Rundfunkeinzelhandels) und Bestellabschnitten 2 (Bestellungen des Rundfunk-zroßhandels) zu bündeln. Auf jedem Bündel ist die Stückzahl anzugeben.

§59

(1) Die Rundfunk-Großhändler haben die von ihnen in einem Monat mit Rundfunkgeräten belieferten Bestell⸗ abschnitte bis zum 5. des folgenden Monats an die Wirtschafts⸗ 6 Deutscher Rundfunkgroßhändler e. V., Berlin 8SW 11, Hroßbeerenstr. 95, gebündelt und mit Angabe der Stückzahl abzuliefern.

510

Zuwiderhandlungen gegen diese Durchführungs-Anord⸗ nung werden nach den 88 10, 12 — 15 der Verordnung über den Warenverkehr und den Strafvorschriften der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaftung be⸗ zugsbeschränkter Erzeugnisse (Verbrauchsregelungs⸗-Strafver⸗ ordnung) in der Fassung vom 26. November 1941 (RGBl. 1 S. 734) bestraft.

§11

Diese Durchführungsanordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft. Sie gilt auch für die eingeglieder—⸗ ten Ostgebiete und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet.

Berlin, den 9. November 1942.

Der Reichsbeauftragte für elektrotechnische Erzeugnisse. Lüschen. .

Anordnung 19 der Reichsstelle für Kaffee (Gerstellung und Verkauf von Röstkaffee) Vom 6. November 1942

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (RGBl. 1 S. 1430) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 30. Oktober 1941 (RGBl. 1 S. 679) in Verbin⸗ dung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 192 vom 21. August 19359) sowie auf Grund der Verordnung über Preisbildung für ausländische Waren d . vom 15. Juli 1937 (RGBl. ! „8S81I) und des Artikels 2 Absatz 1 und 2 der Ersten Aus⸗ führungsverordnung zur Auslandswarenpreisverordnung vom 10. August 1937 (RGBl. 1 S. 884) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Ernährung und Landwirtschaft, des Reichswirtschaftsministers und des Reichskommissars für die Preisbildung angeordnet: 3 . 1 ö

Für die vom Reichsminister für Ernährung und Land⸗ wirtschaft angeordneten allgemeinen und besonderen Zutei⸗ lungen von Kaffee an die Bevölkerung werden von der Roh⸗ kaffeebeschlagnahme und dem Röstverbot der 85 1 und 2 der Anordnung 8 der Reichsstelle für Kaffee vom 9. September 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 210 vom H. September 1939) folgende Ausnahmen zuge⸗

lassen. §8 2

Bei einer allgemeinen Kaffeezuteilung dürfen Betriebe mit ausdrücklicher Rösterlaubnis der Reichsstelle für Kaffee aus ihrem Lagerbestand Rohkaffee rösten, soweit der Bestand ür die Herstellung der nach 87 Abs. 1 und 89 zulässigen

östkaffeesorte geeignet ist.

Bei einer Sonderzuteilung von Kaffee dürfen nur solche Betriebe Rohkaffee rösten, denen die Reichsstelle für Kaffee eine besondere Röstanweisung erteilt hat.

§8 4 Der Einkauf von Rohkaffee ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Reichsstelle für Kaffee zulässig.

§85 () e für eine der im 5 1 genannten Zuteilungen

darf nur im Umfange der beim Röstbetrieb eingehenden Be— zugscheine von Ernährungsämtern hergestellt werden. Es ist

verboten, mit der Herstellung des Röstkaffees zu beginnen,

bevor die Bezugscheine vorliegen.

6 Die Bezugscheine sind gesondert für jede Kaffee⸗ uteilung in zeitlicher Reihenfolge für eine Nachprüfung durch ie Reichsstelle aufzubewahren. Das gleiche gilt für die Bezug⸗

scheine früherer Kaffeezuteilungen.

86

Gn Ausgleich von Einwiegeverlusten dürfen Röst⸗ betriebe bei Verkäufen von Röstkaffee an den Großhandel 16 v. H. der nach S 5 zulässigen Menge herstellen und liefern. Von dieser Ausgleichsmenge stehen dem Großhandel 0.5 v. H. dem durch ihn belieferten Einzelhandel 1 v. S. zu. Bei Ver⸗ läufen von Röstkaffee durch Rös etriebe unmittelbar an den Einzelhandel darf nur 1 v. H. al Ausgleich für Einwiegever⸗ luste 1 und geliefert werden. Betriebe des Einzel⸗ n 5s, die selbst rösten, dürfen nur 1 v. H. als Ausgleich

r Einwiegeverluste herstellen. .

57 3 Die ger nns . , . . . der im 51 en Zuteilungen wird für jeden Röstbetri ĩ e. khan g für j östbetrieb auf eine E) Röstkaffee darf an den Einzelhandel nicht in Spezial⸗ packungen geliefert werden.

8588

Alle Firmen, die gemä 2 Rohkaffee rösten dürfen, . ihren nach Abschluß 6 5 ; 1 .

ire enn vorhandenen Bestand an Rohkaffee und an

Röstkaffee auß besonderen Forinblättern innerhalb einer

Woche nach Beendigung der Kaffeezuteilungsperiode der

Reichsstelle für e. zu melden. Sie haben dabei aufzu⸗ geben, wieviel Rohkaffee sie für die Kaffeezuteilung selbst

— ö re, 35 r K . lassen, 5. industrie e. V. li 35 Winterfeldt, Menge Röstkaffee bei diesen Röstungen hergestollt worden ist k ;; . und wieviel der Einbrand durchschnittlich bei diesen Röstungen

betragen hat.

§8 9

Der Verkaufspreis vom Röstbetrieb an den Großhandel darf je nach dem Durchschnitts⸗Einstandspreis der ver⸗ arbeiteten Rohkaffeesorten bis zu RM 260, — für 50 kg Röst⸗ kaffee frei Empfangsstation betragen. Dabei darf der im Ver⸗ kaufspreis enthaltene Kosten⸗ und Gewinnaufschlag einschließ⸗ lich der Röstkosten 20 v. H. des unter Berechnung eines Ein⸗ brandverlustes von 18 v. H. (bei entkoffeiniertem Kaffee 14. H.) zu bildenden Einstandspreises nicht überschreiten.

§ 10 Der im Verkaufspreis des Großhandels an den Einzel⸗ handel (bei Bahnversand „frei Empfangsstation“, bei Post⸗ versand „frei Haus des Empfängers“) enthaltene Kosten⸗ und Gewinnaufschlag darf 15 v. H. des Einkaufspreises nicht über⸗ schreiten. § 11 Der im Verkaufspreis des Einzelhändlers an den Ver⸗ braucher enthaltene Kosten⸗ und Gewinnaufsthlag darf 25 v. H. des Einkaufspreises nicht überschreiten.

§5 12 Die nach Ablauf einer Kaffeezuteilung verbleibenden Restbestände an Röstkaffee gelten als beschlagnahmt. Ueber die Bestände verfügt ausschließlich die Reichsstelle für Kaffee.

813 Ueber die Abrechnung der beim Einzelhandel nach Ablauf einer Kaffeezuteilung verbliebenen Mengen an Röstkaffee so⸗ wie über die r ern solcher Mengen vom Einzelhandel und Großhandel erläßt die Reichsstelle für Kaffee nähere Be⸗ stimmungen. 8 14 Die , kann in besonderen Einzelfällen Aus⸗ nahmen von dieser Anordnung zulassen.

815 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den 85 10, 12 —15 der Verordnung über den Warenverkehr, der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwider⸗ handlungen gegen Preisvorschriften vom 3. Juni 19539 (RGBl. I S. S9) in der Fassung der Verordnung vom 28. August 1941 (RGBl. I S. 5359) und der Verordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaftung bezugs— beschränkter Erzeugnisse (Verbrauchsregelungs-Strafverord⸗ nung) in der Fassung vom 26. November 1941 (RGBl.! S. 754) bestraft. §16 (I) Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkün⸗ dung in Kraft. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete und für die Gebiete von Eupen, Malmedh und Moresnet. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft

a) die Anordnung 17 (Regelung der Röstkaffee⸗Herstellung und der Roͤstkaffeepreise vom 17. Oktober 1941 (Deutscher Reichsanz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 244 vom 18. Oktober 1941),

b) die Anordnung 17a zur Aenderung der Anordnung 17 der Reichsstelle für Kaffee (Regelung der Röstkaffee⸗ Herstellung und der Röstkaffeerreise) vom 4. März 1942 (Deutscher Reichsanz. und Preußfischer Staatsanz. Nr. 55 vom 6. März 1942). 4

c) die Bekanntmachung 1 zur Anordnung a/ ln7a den Neichsstelle für Kaffee (Rüdsieferung der Röstkaffee⸗ Restbestände) vom 4. März 1942 (Deutscher Reichsanz. und Preußischer Staatsanz. Nr. 55 vom 6. März 1

(3) Die Vervbflichtung zur Rückgabe der Röstktaffee⸗Rest⸗

mengen aus der 31. und 33. Zuteilunosveriode gemäß der Be⸗ kanntmachung 1 zur Anordnung 1717 a wird von der Vor⸗ schrift in Absatz 2 nicht berührt.

Hamburg, den 6. November 1942.

Der Reichsbeauftragte für Kaffee. Dr. Rei elt.

Nichtamtliches

Deutsches Neich

Nummer 31 des Reichsarbeitsblatts vom 5. November 1942 hat folgenden Inhalt: Teil J. Der Reichsarbeitsminister. Allgemeines und Gemeinsames. Gesetze, Verordnungen, Erlasse Siebente Aenderungsverordnung zum Luftschutzrecht. Bom 15. Oktober 191. — Siedlungswesen. Wohnungswesen und Städtebau. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Dritter Erlaß üben den deutschen Wohnungsbau. Vom 23. Oktober 1942. — Ver⸗ ordnung zur Regelung der Entgelte der Wohnungsvermittler. Vom 15. Oktober 1942. — Betr.: Luftschutz von Lagerbehältern . brennbare oder giftige Flüssigkeiten und Gase. — Betr.

aupolizeiliche Vorgenehmigung von Mineralölbehältern. — Betr.: Bau von Fettabscheidern. — Soziale Fürsorge und Wohl⸗ fahrtspflege. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Betr.: Motorisierung von Versehrten des gegenwärtigen Krieges, von Schwerbeschä— digten des Weltkrieges und der nationalen Erhebung. — Ver— längerung der Gültigkeitsdauer von Jahresbescheinigungen und Ausweisen zur Erlangung von Vergünstigungen für Kriegs⸗— beschädigte. — Der Generalbevollmächtigte für den e ,, Aufruf des Generalbevollmächtigten für den Arbeitseinsatz an alle Beamten und Angestellten der Arbeitseinsatz- und Treuhänder⸗ behörden im Großdeutschen Reich, in allen angegliederten und be⸗

setzten Gebieten und im befreundeten Ausland. — Arbeitseinsatz und Arbeitseinsatzhilfe. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Anwer⸗ bung ausländischer Angestellter. — Ueberweisung von Lohn⸗ ersparnissen für ausländische Arbeiter, die in den besetzten Ge⸗ bieten und in Finnland beschäftigt sind. — Betr.: Anordnung über Vergütung und Erstattung von Lohnausfällen bei Flieger alarm und Fliegerschäden vom 4. September 1912. — Sozial⸗

verfassung, Arbeitsrecht, Lohn- und Wirtschaftspolitik. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Anordnung über die Mehrarbeitsver⸗ gütung von Angestellten in der privaten Wirtschaft während der Kriegszeit. Vom 15. Oktober 1942. — Betr.: Anordnung über die Mehrarbeitsvergütung von Angestellten in der privaten Wirt— schaft während der Kriegszeit. — Anordnung über die Weih— nachts und Abschlußgratifikationen 1942. Vom 31. Oktober 1942. — Betr.: Weihnachts- und Abschlußgratifikationen 1942. — Dritte Durchführungsverordnung über das Eiserne Sparen (Dritte ESpDV. ). Vom 26. Oktober 1917. — Betr.: Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betriebe. — Anordnung über Entgeltz bücher für die Handklöppelei in Heimarbeit. — Arbeitss utz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Mutterschutzgesetz; Aussetzen der Arbeit vor Eintritt der Schutzfrist. — Personalnachrichten.

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„Räder müssen rollen für den Sieg“ Die Reichsbahn⸗Wanderschau in Essen

Die von der Reichsbahn veranstaltete Wanderschau „Räder müssen rollen für den Sieg“ wird in Westdeutschland erstmalig in Essen (Haus der Technik) vom 8. bis 22. November gezeigt. Bei einer Pressevorhesichtigung betonte Reichsbahndirektionspräsident Lamertz, daß die Schau dartue, welche Leistungen die Reichsbahn in der gegenwärtigen Zeit zu vollbringen hat, und wie unerläß⸗ lich es ist, jeden Kubikzentimeter Laderaum für kriegswichtige . dienstbar zu machen. Die Schau unterxichte auch über die Zusammenarbeit der Verkehrsträger, also der Reichsbahn und der Schiffahrt, der Straßenbahn, des Lastkraftwagens. Die kriegs⸗ wichtigen Aufgaben der Reichsbahn an sich seien noch gewaltig ge⸗ wachsen durch die Ausdehnung der Räume. Trotzdem m. es, allen kriegsbedingten Anforderungen gerecht zu werden. Dazu war nötig, daß alle, die Transportrgum brauchten, eiserne Disziplin übten. Auch im kommenden Winter sei die Parole, die Arbeit allein auf die Ziele des Sieges auszurichten. Jeder Ver⸗ y Empfänger von Frachtgut müsse seinen Beitrag azu leisten.

In Schaubildern und graphischen Darstellungen unterrichtet die Schau instruktiv über die Hilfsmittel zur beschleunigten Be— und Eutladung, zeigt den deutschen , dabei auch die Hirn, bei der Arbeit, führt ins Scha

straum, illustriert die Entlastung der Binnenschiffahrt für die

r fen der Reichsbahner im

Reichsbahn, ruft die Regeln für den Verfrachter ins Gedächtnis und wendet sich an die Einsicht der Volksgenossen unter dem Motto: Erst siegen, dann reisen. Die täglichen Transportleistun⸗ en der Reichsbahn und der Kriegseinsatz sind festgehalten, di edeutung der berufsberatenden ,, und Schulung wird unterstrichen. Vom Fassungsvermögen einen Güterwagens wird eine einprägsame Vorstellung gegeben; zu gleich wird aufgerufen, , t mit dem Transportraum um zugehen. Modelle von Güterwagen, Schnellzuglokomotive eichsbahnbehältern, die größtenteils auch straßenfahrbar sind u. a. m. runden die interessante Schau ab. Gelegentlich der Presse⸗ besichtigung wurde ein kurzer Tonfilm aus dem Schaffensbereich

der Reichsbahner vorgeführt. ö

Deutsch⸗italienische Handelsbesprechungen in Wien

Das gemeinsame deutsch⸗-italienische Handelskomitee ö. in dieser Woche in Wien seine diesjährige Herbsttagung ab. Di deutschen Mitglieder des Komitees stehen unter Führung des Leiters der Reichsgruppe, Dr. Hayler; die italienischen Teil⸗ nehmer werden von dem neuen Präsidenten der Faschistischen Konföderation der Kaufleute, Nationalrat Dall 'Orto, ke er Die Besprechungen werden sich auf laufende Fragen des deutsch⸗ italienischen Handelsverkehrs erstrecken sowie einen Erfahrungsa austausch über binnenwirtschaftliche Probleme der Bewirtschaftung und Warenlenkung umfassen.

Wirtschaft des Auslandes

Italienisch⸗ ungarisch⸗kroatisches Clearingabkommen

Budapest, 8. November. Zwischen einer italienischen, einer un arischen und einer kroatischen Wirtschaftsdelegation fanden . Tage in Venedig Beratungen statt, die zur Unterzeichnung eines nn, italienisch un garisch / krocktischen. n abkommens führten. Die Initiative zu diesem Abkommen ging von Italien aus. Man will italienischerseits damit den ungarisch⸗ kroatischen Zahlungsverkehr einfacher gestalten. Das neue Dreieck⸗ elegring ermöglicht, den italienischen kei infa do durch den unga⸗ rischen Aktivsaldo in Agram zu decken. Ungarischerseits wird mit dem Gegenwert des italienische Clearingkonto in Budapest belaster. Nachdem die italienische Ausfuhr nach Ungarn im ersten Halbfahr 1948 wesentlich angestiegen ist, verspricht man sich von 6 Dreieckelegring nicht nur eine Erleichterung des Warenaustausches zwischen, den drei Ländern, sondern auch di Beschleunigung des gegensei nigen Verrechnungswesens.

östungen für eine allgemeine

Schlechte Wirtschaftslage in Englands iberoamerilanischen Besitzungen

Stockholm, J. November. Der Kriegseintritt der Bereinigen Staaten hat i auch für die britischen , in Süd⸗ und Mittelamerika sehr ungünstig ausgewirkt. Schon in den ersten beiden r , . verschlechterte sich ihre me, . immer mehr, nachdem Europa als Absatzmarkt ausgefallen war und die Ausfuhr nach England infolge des , m, immer stärker zurückging. Der Kriegseintritt der US. bat der schleichenden

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Krise einen akuten, ernsten Charakter gegeben. Die schweren Ver luste, welche die amexikanische Handelsflotte bereits kurz nach Ausbruch der Feindseligkeiten im Karibischen Meer erlit schränkten den Schiffsverkehr mit dem Hauptabnehmer 4 britischen Kolonien radikal ein. Am ernstesten ist nach den letzter Berichten die Lage in Britisch⸗ Honduras. Etwa drei Viertel eines der wichtigsten Wirtschaftszweige von Britisch⸗Honduras, nämli der Mahagonigewinnung, sind ohne Absatzuög lichkeit. Aehnliche ilt für andere Produkte, für die in den Vereinigten Staaten eine Priorität mehr bewilligt wird. Die Arbeitslosigkeit ist riesen⸗ groß. Die Zahl der Konkurse und Bankerotte mehrt ch Gleich⸗ zeitig drücken aber auch die militärischen Ausgaben und die zusätz⸗ lichen Kriegssteuern schwer auf der Wirtschaft des Landes.

Keine Wirtschaftskontrolle in Argentinien

Buenos Aires, J. November. Im Beisein des wr, denten Castillo und des Landwirtschaftsministers Amadeo Videlg beging die Ar 1 Handelskammer den 18. Jahrestag i 24 Gründung. r Landwirtschaftsminister betonte, daß die Rea ierung keineswegs Handel und Industrie zu kontrollieren wüns l, nur einschreite, wenn ihre Mitarbeit erforderlich sei. De Vorsitzer der Handelskammer, Tomas Amadeo, wies auf di vielversprechende Entwicklung des argentinischen Außenhandels hin. Trotz einen a Rückganges seien die Import⸗ und Exportwerte gegenüber dem Vorjahr um 20 8 angestiegen. Be⸗ n, erfrenlich habe sich der Interamerikahandel angelassen. dies sei größtenteil der persönlichen Schöpfung Castillos, näm⸗ lich der argentinischen Handelsflotte, zu verdanken.

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