Zweite Beilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 299 vom 21. Dezember 1842. SG. 4

55J. 1 — Walz⸗ und Plattierwerte

Sindrichs⸗ Aœuffermann A. ⸗G., Wu ppertal⸗Oberbarmen.

37145 Aktienbrauerei Dormagen vorm. Becker C Cie., Dormagen. Die Herren Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft werden hiermit zu der am

Bilanz zum 39. Inni 1942. —

Attiva. RA S

Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke, un⸗ bebaute Grundstücke, Ma⸗ chinen und maschinelle nlagen

Werkzeug und Inventar. 4

Umlaufvermögen: Roh, Hilfs und Betriebs⸗ * halbfertige und

ertige Erzeugnisse, ge⸗ leistete Anzahlungen, For⸗ derungen auf Grund von Warenlieferungen und

Leistungen, sonstige For= jahr 1941/42. Der Vorstand. a,,, ,,: n , = Amit enter Rudorf R νffen hof Kasse, Reichsbank, Postscheck 7 386 39 2 Sonflige Bankguthaben. 496 108 99 36240]. rs ,,, , . 100 000 - E te Allgemeine

osten, die der Rechnungs⸗ = . 1 . 8 992 24 Unsall⸗· und Schabens·

Treuhandvermögen Reichs⸗ 2 mae f, gol im Ver sicherungs⸗Gesellschaft, Wien.

I Kapitalberichti gun g. ö. Passiva. Auf e, . des Vorstandes hat der Aufsichtsrat in der Sitzung vom

Stammkapital: 28. November 1912 beschlossen, das Grundkapital der Gesellschaft im Sinne der Grundkapital? 864 000, — Dividendenabgabeverordnung vom 12. Juni 1941 von RAM 10 000 000, — um Vorzugskapital 85, 00.— 2900 000 — EA 200000, — auf RM 12 000 000. — zum 31. Dezember 1941 zu berichti gen.

Rücklagen ——— Damit im Zusammenhang wurde 52 der Satzung entsprechend geändert.

Gesetzliche .. 291 000, — Diese Beschlüsse sind beim Amtsgericht Wien im Handelsregister eingetragen Freie... 609 000, — 900 000 — , e n nl , , 4 a . ie italberichtigung wird derart durchgeführt, daß jede e im Nenn⸗ , 559 4860 ,. von RA 1000, — auf den Nennbetrag von Eq 12099, — auf gestempelt . ! wird. ;

k ; Wir fordern unsere Aktionãre hiermit auf, zum Zwecke der Geltendmachung De fta n, n n . ihres Anrechtes aus der Kapitalberichtigung die Mäntel ihrer Aktien in der Zeit vom mn n enten . 54s 33772 21. Dezember 1942 bis 20, Januar 1943 einschließlich bei der

e, d,, . ag 23 os) 96 Ereditanstalts Bankverein, Wien, J., Schottengasse 6, oder

Gewinn 1941, . ; Länderbant Wien Attien gesellschaft, Wien, J, Am Hof 2,

1942 250 880, 590 273 g4a0 50 ,,. der bei diesen Stellen üblichen Kassenstunden zwecks Aufstempelung

— ——— einzureichen. Treuhandvernbgen Reichs⸗ ö Für die mit der Aufstempelung der Aktien verbundenen Arbeiten wird die

mark 17 464,25 5 176 758 22 übliche Provision in Anrechnung gebracht. Sofern jedoch die Mäntel mit einem der

Gewinn⸗ und BVerlustrechnung für das Geschäftsjahr 1941,42.

Donnerstag, dem 21. Januar 1943, 11 Uhr, in den Geschäfts-⸗ räumen der Dortmunder Actien⸗ Brauerei, Dortmund, Rheinische Str Nr. 73, stattfindenden 44. ordentlichen Sauptversammlung eingeladen.

s83 255 77 Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstandes, des Jahresabschlusses für den 36. 8. 1912 und des Be⸗ richts des Aufsichtsrates.

2. Beschlußfassung über die Vertei⸗ lung des Reingewinns.

3. Beschlußfassung über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates für das Geschäfts⸗

— —

¶. ,, RM & die aufgestempelten Aktien an der Wiener Börse gehandelt und notiert. k K , 3 Gewinn und Berlustrechnung ö ö. 5. eie Rück. ö für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 1941. c , 2 25760 21 3 36 e. us gaben. RM , RM , 00 000 Schadenzahlungen (einschließlich der Erhebungskosten). 12 610 go 93 Gewinn Ia i, L281 026 4 6 329 873 99 1942 ᷓZs0 s80, 0 273 9405 k (abzüglich der Vergütung der Rückver⸗ — icherer): 578 728 10 1. Provisionen 2 1 4 8 1 0 1 1 1 2 1 1 8 1 1 1 1 2685 559 25 Ertrãge. 2. Laufende Auslagen.... ... . 63 365 172 3 Gewinnvortrag. .... 23 059 90 3. Beiträge an Berufsvertretungen. .... J 51 020 74 6 101 75279 Ausweispflichtiger Roh⸗ 4. Steuern und Gebühren.. .... . gðl ols 23 überschuß abzůglich Löhne Abschreibungen und andere Ausgaben: und Gehälter, soziale Ab⸗ 1. Abschreibungen an: . aben, Abschreibungen a. ß K 32 956 10 nlagen, Besitzsteuern, b) uneinbringliche Forderungen ...... 24 306 07 sonstige Steuern und Ab⸗ k J 62 109 21 gaben und Beiträge an d) übernommene Versicherungsbestände .. 590 554 10 Berufs vertretungen. . 457 04799 2. Kursverlust: Ertragszinsen... ... 78 45291 a) an Effekten: buchmäßiger .. . 149 973 04 Außerordentliche Erträge. 20 167 30 realisierterr ... 66 301 46 Fs s 5] , . 9 07208 Nach dem abschließenden Ergebnis ) Velträge für Kranken, und Pensionsversicherung 242 466 18 meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund b) Feuerwehrbeiträge ..... ...... 443 07491 der Bücher und der Schriften der Gesell⸗ c Versi J . Versicherungssteuer.. .. .. ‚ 920 104 75 schaft sowie der vom Vorstand erteilten d) ZJinsen aus dem Rückversicherungsverkehr. .. 376792 13

Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und

der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗ abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor ⸗

schriften. Solingen, im November 1942. Dr. Risse, Wirtschaftsprüfer.

Der Aufsichtsrat setzt sich zusammen aus den Herren: Georg van Meeteren, Düsseldorf, Vorsitzer; Bankdirektor Fried⸗ rich Haß, Düsseldorf, stellvertr. Vorsitzer; Generaldirektor Gustav Möltenberg, Essen; Direktor Walter Odrich, Berlin; Banl⸗ direktor Dr. jur. Emil Teckener, Wupyer⸗ tal⸗Ewlberfeld; Bankdirektor Otto Zelt⸗ mann, Oberst i. G., Gießen.

Der Vor stand besteht gus den Herren: Dr. ⸗Ing. Heinrich Lüttke, Wuppertal Barmen; Erich Feurich, Düsseldorf; Ernst Klöter, Wuppertal⸗ Jarmen lstellver⸗ tretend); Wilhelm Meyer, Wuppertal⸗

. Beyenburg lstellvertretend).

Die für das Geschäftsjahr 194142 fest⸗ gesetzte Dividende von 7 9 gelangt, nachdem RM 22 912, — an das Treuhand⸗ vermögen gemäß 5 2 Abs. 3 der DAV. überführt wurden, gegen Einlieferung des Gewinnanteilscheines Nr. 13 unserer Stammaktien bei der . .

Dresdner Bank in Berlin,

Deutschen Bank in Berlin und der

Commerzbank in Berlin und deren Niederlassun gen indüssel⸗ dorf, Frankfurt (Main; u. Wupper⸗

k RM 62 abzüglich. ..... RA 9, 30 Kapitalertragsteue rund . Kriegszuschlag — II., 52,75 netto für die M 1000, — — Stücke 2. D RAM 6,20 abzüglich... .... R.M — 93 Kapitalertragsteuerund Kriegszuschlag — IJ4.M 5,277 netto für die RM 160, — — Stücke zur Aus⸗ zahlung. z

Wuppertal⸗Oberbarmen, 14. De⸗ zember 1942. .

Metall., RÆalz und Plattierwerte Hindrich ⸗NAufferm gnn A. G., Wu ppertal⸗Lberbarmen.

Nach Ablauf der obigen Frist, d. h.

5. Wahl des Bilanz⸗ und Wirtschafts⸗ prüfers für das Geschäftsjahr 1913/43.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Cee, teilnehmen wollen, haben die Aktien spätestens drei Tage vor der Hauptverf amm lung, den r . letzteren nicht mit⸗ gerechnet, bei der

Gesellschaftstasse in Dormagen,

Städtischen Sparkasse in / Dort⸗ mund,

Bankhaus Delbrück von der Heydt G Co., Köln, oder bei der

Deutschen Bank, Filiale Köln, zu hinterlegen.

Gema ́ 110 des neuen Altien⸗ gesetzes hat ej Teilnehmer, der das Stimmrecht für fremde Aktien im eige⸗ nen Namen ausüben will, dies beson⸗ ders anzugeben. ;

Nummernfolge nach geordneten doppelten Nummernverzeichnis bei den Einreichungs⸗ stellen am zuständigen Schalter eingeliefert werden und ein Schriftwechsel hiermit nicht verbunden ist, erfolgt die Aufstempelung kostenfrei.

ab 21. Jaguar 1943, werden nur noch

) Verschiedenes ......

1. Für Schäden des Rechnungsjahres .. ab: Anteil der Rückversichererr ...

2. Für Schäden der Vorjahre ..... ab: Anteil der Rücversicherer...

, 3. Wertberichtigung. ..... ....

Kapitalberichtigung:

a) Zuführung zum Aktienkapital... ...... 2000 000 — J 200 000 — 2200 000 - Gewinnvortrag aus dem Vorjahre... .... JJ 538 5 Ueberschuß aus der Jahresgebarung. . ...... 764 261 15 7I9 889 9] 30 640 308 02 Einnahmen. Gewinnvortrag aus dem Vorjahre... ...... 16 628 79 Uebertrag der Fonds vom Vorjahre: s 1. Prämienreserve (abzuglich des Anteiles der Rücker . sichererr̃;·,, ö, 674 330 82 2. Prämienüberträge (abzüglich des Anteiles der Rück versicherer ) J 9, 3. Reserve für jchwebende Versicherungs sälle vom Vor⸗ jahre (abzüglich des Anteiles der Rückversicherer).. 6 283 47719 ꝛ⸗ 2 123 413 20 11015 39470 Prämieneinnahme leinschließlich Verwaltungskosten, ab⸗ . züglich Storni) , V.. . 30293 33241 ab: Rückersicherung ...... . 16 1652 468 44 14 140 873 97 Erträgnis der Kapitalsanlagen: . . 1. Zinsen von Einlagen bei Kreditinstituten und Spar⸗ ile JJ 73 158 73 2. seltenzn fen 11190 537651 3. Reinerträgnis von Realitäten... ...... 186 051 59 4. Hypothekarzinsen. ...... , 5 382 42 14564 130 25 Andere Einnahmen: ö 1. Policengebühren ...... FJ ; 294 260 855 2. Kursgewinn: a) an Effelten: realisierter. ... . .... 27 815 78 b) an Valuten: realisierter. ...... 3 36 080 91 3 413 07491 8 cherung nne, / 920 10475 . neee .. 92 934 11 18141 280131 Kapitalberichtigung: Entnahme aus anderen (freien) . 2 m , . 2 200 000 — 30 640 308 02

Reserve für schwebende Versicherungsfälle:

Stand der Fonds am Schlusse des Rechnung jahres: 1. Prämienreserve und sonstige technische abzüglich des Anteiles der Rücker iche rer) . 2. Prämienüberträge (abzüglich des Anteiles der Rück-.

14 14 1 8 2 2

368 666 05 3 206 M6 68

7 z89 ztzs, 7e

4216 464,9 3 170 g0ois8

D võd v õ g r

4 307 176,25 2662 60a os] 5 83z dos sz

eserven 640 720 75

6 41 853 91 166 230 90 6 288 806656

Bilanz zum 31. Dezember 1941.

Schaefer. Prantl.

Versicherungsunternehmun Nachweise entsprechen die

1941, soweit er den er ne, , , erläutert, ben

schließlich der Dividendenabga Berlin, den 21. November 1942.

Absatz 1 des Ge

Wien, den 20. Oktober 1942. Löffelhardt, Mathematiker.

und aufbewahrt. Wien, den 20. Oktober 1942. — v. Der Tren han der:

Diplom⸗Ingenieur Dr. mont. Anton Apold;

Generaldirektor Willy Schöbe; Dipl. Ing. Straten⸗Ponthoz.

Cuntz, zur Zeit im Felde; Fritz Prantl, Wien;

Ing. Ernst

Kriegszuschlag zu dieser bei der

Attien gesellschaft, Wien, Wien, den 18. Dezember 1942.

Ter Vorstand.

e everordnung nebst Durchführ

.

Dr. Hermann Goetjes, Wirtschaftsprüfer.

Dr. Hans Goetjes, Wirtschaftsprüfer. Die in die Bilanz der Ersten Allgemeinen Unfall⸗ und Schabens · Versicherungs Gesellschaft für den Schluß des Geschäftsjahres 1941 unter Ppsition V der 31 mit dem Betrage von EAM 640 720,765 eingestellte Prämienreserve ist gema e über die Beaufsichtigung der privaten Versicherungsunterneh⸗ mungen und Bausparlassen vom 6. Juni 1931 berechnet. .

Dr. Höpler.

Aufsichtsrat: 2 Giuseppe Volpi Graf von Misurata; Stellvertr.

Vorsitzer: Direktor Dr. Josef Joham; Direktor Dr. Karl Rasche

iplom Bergrat Dr.-Ing.

Dimitri Freiherr von Economo; Diplom⸗Landwirt Georg Prinz von und zu Liechten⸗

stein; Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Münch; Generaldirektor Dr. jur. Kurt Schmitt; Robert Steiner; Exz. Alexander van der

luß und der etzlichen Vor ungsverordnungen.

htto

2 Attiva. Er G RA 9 Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes

Aktienkapital ...... k — — dd 147 aas n Guthaben bei Banken und Sparklassen leinschließlich . re rlafse JJ 6 86a Soo n

1 — 47 5 56 Schulbschein forderungen: ; 6

a) gegen öffentliche Körperschaften. .... — — .

J 300 000 - 00 000 - Wertpapiere: — 36

e 5.19 em e.

b) eigene Aktien.... Kö ö — —

o) Aktien einer herrschenden Gesellschaft, Nennbetrag ⸗

im Werte von RA 432 306 —–- ... .... 1 291 988

q) Beteiligungen an Versicherungsunternehmungen,

RNennbelrag im Werte von Rs 2 669 ai,. z 71s on os

e) Beteiligungen an sonstigen Unternehmungen. — = 24 595 31166 Wechsel und Schecks hl ö 5 ö. Hypotheken . * D 5 2 112 146 63 Darlehen auf Wertpapiere... . . .. ... — — Pensionsfonds 1 , 9 , . 9 Firn, 6 Rückständige Zinsen und Mieten. .... . 230 288 22 1. Forderungen an Konzernunternehmungen:

a) aus dem Rückversicherungsverkehr. 328 347,515

b) sonstige Forderungen.... . 922 867,82 1281 21533 .

2. Forderungen an andere Versicherungsnnẽrneh-

mungen: —

a) aus dem Rückversicherungsverkehr . 1 403 689,42 U ?

d) sonstige Forderungen. ..... 198 743,95 1602 433 37 2853 648 70 Zurückbehaltene Reserven aus dem laufenden Rückver⸗ .

e, ,,,

a) bei Konzernunternehmungen .. ... 1399 584 89

b) bei anderen Versicherungsunternehmungen. .. 1870773 39 3 270 358 58 Ausstände bei Agenturen und Filialen. ...... 14237 938588 Sonstige Forderungen:

a) aus Krediten nach S0 des Aktiengesetzes. ... — —

b) Forderungen an Aufsichtsratmitglieder. .... — —

o) andere Forderungen.... ... J 463 001 27

d) übernommene Versicherungsbestände. ..... 2361 59275 2 824 594 02 Rechnungsabgrenzung.. .. ..... ö 1170 07402 Wert des Inventars nach erfolgter Abschreibung ... — — ,, kJ — — Avale RM 424 327,71

S0 o s soo oa assiva.

Aktienkapital ö . ff , , , 9 10 000 000 — Kapitalberichtigung ..... .. . .. .. . . . . 2 000 000 — 12 000 000 -

Rücklagen: .

a ge setzlich Minni , 3 700 000 -

b) andere (freie) Rücklagen... .. 4778 994,98 .

Entnahme zur Kapitalberichtigung. 2 200 000, — 298 994 98 6 278 99498 Rückstellungen: . ö

a) für Steuern und sonstjge Verbindlichkeiten. .. 388 473 14

by für Pauschsteueer ... ... .... . 200 000 — 6588 478 14 k e 1566 230 90 Prämienreserve ..... . . . . P abzüglich des 640 720 76 Prämienüberträge .... ... 1 Anteiles der d 441 863 ol Reserve für schwebende Versicherungs⸗ Rück⸗

JJ versicherer d ssz os 8 Rückstellung für Pensionszwecke der Angestellten ... 4157 8877 1. Verbindlichkeiten gegenüber Konzernunternehmungen: .

a) aus dem Rückversicherungsverkehr . 1 S69 274,31

b) sonstige Verbindlichkeiten.. ... 567 743,25 2437 ol7s56 2. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Versicherungs⸗

unternehmungen:

a) aus dem Rückversicherungsverkehr . 1 681 019,81 .

b) sonstige Verbindlichkeiten.. ... 9 zho, 48 1690 37029 419 88786 Einbehaltene Resernen aus dem laufenden Nckoer⸗ ö. ⸗

sicherungsverkehr:

a) bei Konzernunternehmungen. ... . . . . 5741 48578

b) bei anderen Versicherungsunternehmungen. .. 2986 5666 65 8 728 os2 83 Sonstige Verbindlichkeiten: k

a) Hypothekarschulden auf dem eigenen Grundbesitz — —

b) Verbindlichkeiten aus der Annahme von gezogenen

Wechseln oder der Ausstellung eigener ö . — —

o) Verbindlichkeiten gegenüber Banken. .... . — —

d) Verbindlichkeiten aus Betriebsspareinrichtungen. —

e) andere Verbindlichkeiten.. .... ... . 889 141 -

c Guthaben der Agenturen und Filialen. .... M 200 72 463 3607 Rechnungsabgrenzung . ...... . 60 761 os Unbehobene Divibenden.. ... Vw S20 169 08 Gewinnvortrag aus dem Vorjahre ..... .... 180 68 79 Ueberschuß aus der Jahresgebarung... . 764 261 18 2 TIC 880 0 Avale Run 424 327,71 do M6 s5oloa

Erste Allgemeine Unfall⸗ und Schadens⸗Bersichernn gs⸗Gesellsch aft. Ommert. Nach pflichtmäßiger Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der

sowie der vom Vorstand erteilten Aufllärungen und uchführung, der Rechnungsabs

ahresbericht

chriften ein⸗

va

66

Die in die Bilanz eingestellten Prämienreserven sind vorschriftsmäßig angelegt

Mitglieder: öhler;

Vorstand: Mitglieder: Karl Alexander Schaefer, Vorsitzer, Wien; Paul Stellvertr. Mitglieder: Dipl. elhiebel, zur Zeit im Felde; Hans Melchior Ommert, Wsen. Zufolge Beschlusses der 59. ordentlichen Hauptversammlung vom 18. Dezem⸗ ber 1942 gelangt der Gewinnanteilschein Nr. 2 für das Geschäftsjahr 1941 ab 21. Dezember 1942 mit RM 72, — abzüglich 109 Kapitalertragssteuer und 6096 aupttasse der Geselischaft sowie bei der Credit ⸗ anstalt⸗Bantverein, Wien, J., Schottengasse 6, und bei der Länderbant Wien

Wien, J., Am Hof 2, zur Einlösung.

Erste Beilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 299 vom 21. Dezember 1942. S. 3 36.

m

RA 21. Eisenbahnschinen, Zungen- und Weichenstücke und geschnittene Eisenbahn⸗ und Straßenbghn⸗ J 22. Rillenschienenstüce 10 — 23. Feldbahn⸗ und Grubenschienenstücke.. . 10, — J 25. Platinen⸗ und neue Grobblechabschnitte. 9 — 26. Puffer⸗ und Spiralfedernschrott. .. 13. — 27. ö. und Blattfedernschrott 16 — 28. Hammerwerksabfälle, Knüppelenden und Ma⸗ z ö — 29. S m rer w 80. Neuer Konstruktions⸗Schrott und neue Stab⸗ und Forme hne 81. 3 M1 —— 32. Nieten⸗ und Pinnschrott.. .. J 83. Granatenabstiche und Stahlringe. JJ Sa. Weicher Ketten schrat 12. 35. Hufeisen, frei von Patenteisen. 11, —

angelieferten Gußbruchsorte entsprechend aus eigenen Be⸗ ständen oder wertmäßig auszugleichen.

(3) Die von der Zerkleinerungsstelle verauslagten Frach⸗ ten sowie Nebenkosten an der Empfangsstation sind in der nachweisbaren Höhe den Auftraggebern zu belasten.

§ 38 Preise für Kupolofenschrott

(I) Für die nachstehenden Kupolofenschrottsorten sind fol⸗ ende Zuschläge auf die in 5 31 Abs. 1 aufgeführten Preise kn chargierten Stahlschrott zu berechnen:

36. Kupolofenschrott, alt und neu in verschiedenen Zusammensetzungen, schweres, kerniges, glattes Maher mn e nm arne, . E) Die in Abs. 1 festgesetzten Preise gelten für Ab⸗ messungen bis 40 em und weniger. Für die in Abs. 1 unter 21, 22, 23, 24, 25, 27, 30, 31 und 386 genannten Schrottsorten erhöhen sich die Aufpreise für kürzere Abmessungen wie folgtt ; Abmessungen bis 80, em und weniger EA 4, —

je 1000 kg, Abmessungen bis 20 em und weniger RM 8, —

je 1000 kg. Voraussetzung für die . dieser Aufpreise 1. daß ber Kupolofenschrottverbraucher die kürzeren Abmessungen

ausdrücklich zur Bedingung macht.

(3) Es ist zulässig, daß Schrottverbraucher und Schrott⸗ . über die nähere Zusammensetzung der in Abs. 1 unter

. 36 genannten Kupolofenschrottsorte Vereinbarungen treffen.

(4 Für unchargierfähigen Schrott und Mischschrott so⸗ wie andere Schrottsorten, die ganz oder teilweise zu Kupol⸗ ofenschrott verarbeitet werden können, dürfen keine höheren als die nach sonstigen Preisvorschriften dieser Anordnung zu⸗ lässigen Preise gewährt werden.

(6) Kupolofenschrottsorten, die nicht den Qualitätsvor⸗ schriften der Ziffern 21 bis 36 5. dürfen nicht als Kupolofenschrott berechnet und bezahlt werden, selbst wenn sie im Kupolofen eingesetzt werden.

8 39 Handelsspannen für Kupolofenschrott

Beim Einkauf vom Zubringerhandel ermäßigen sich die vorgeschriebenen Preise um ; RAM 1,50 je 1000 kg, beim Einkauf von Entfallstellen ermäßigen sich die vorge⸗ schriebenen Preise um RM 4, — je 1000 kg.

§ 40 Preise für legierten Schrott

(1) Als Preise für legierten Schrott und legierten Guß⸗ bruch werden die in 5 31 für unlegierten Schrott und 5 85 für unlegierten Gußbruch festgesetzten Preise zuzüglich oder abzüglich der dort festgelegten . und Abschläge für die ein⸗ elnen Schrott⸗ bziv. Gußbruchsorten sowie zuzüglich der in

er Anlage 2 festgesetzten Preiszuschläge für den Gehalt an

Legierungselementen festgesetzt. —

(Y Die zulässigen Preise für Verkäufe

des Curd fe dll! be⸗ ö

tragen mindestens. RM 2, — je 1000 kg,

des „Fachhandels für ;

legierten Schrott“

mindestend. . . RM 4, — je 1000 kg

über den Entfallstellen-Preisen für legierten Schrott, aus—

genommen legierter Mischschrott und leglerte gemischte Späne.

(8) Die zulässigen Preise, die den Entfallstellen für

legierten Schrott gewährt werden, betragen mindestens

RM 2, — je 1000 kg über den entsprechenden Entfallstellen⸗

Preisen für sonstigen Schrott. Ausgenommen hiervon sind

legierter Mischschrott und legierte gemischte Späne. Hierfür

durfen den Entfallstellen höchstens die Preise gewährt werden,

5 ö, Entfallstellen für sonstigen Schrott gewährt werden rfen. .

§ 41 .

Handelsspannen für legierten Schrott und legierten Gußbruch

(I) Bei Einkauf von Entfallstellen ermäßigen sich die in

gz 40 vorgeschriebenen Preise um 27 8. ; . (2) Beim Einkauf vom Schrotthandel, mit Ausnahme des 1 ermäßigen sich die in § 40 vorgeschriebenen reise um 10 3, wenn der legierte Schrott unmittelbar an ein Verbrauchswerk verfügt werden kann, um 17 */, wenn eine Ueberlagernahme beim „Fachhandel für legierten Schrott“

erfolgen muß. 34

Nutzeisenpreise

() Als Nutzeisen gelten folgende Nutzeisensorten: 1. dh . — ö 2. Eisenbahnmaterial, 71 a) Eisenbahnoberbaustoffe, wie z. B. Eisenbahn⸗ Rillen⸗, Gruben⸗, Feld⸗ bahn⸗ und sonstige Schienen, Eisenschwellen, agen Unterlagsplatten, Rippenplatten, akenplatten, Radlenker und dgl. b) Rollendes Eisenbahn material, . wie z. B. Achsen, Radeisen, Naben, Radreifen,

mit Ausnahme von Wellen

des zulässigen Preises für gleichartige oder vergleichbare neue Waren nicht überschreiten.

Formstahl (Formeisen), Breitflanschträger, Spund⸗ wandstahl (Spundwandeisen),.

Stabstahl (Stabeisen) einschl. Wellen, — Stahl- und Eisenbleche, Breitflanschstahl (Uni⸗ versaleisen) und Bandstahl (Bandeisem),

Stahl⸗ und Eisendraht,

Rohre, Formstücke, Fittings und Flanschen aus Guß oder Stahl,

Schmiedestücke, . .

Sonstiges Nutzeisen (auch Riemenscheiben).

(2) Als Preise gelten für die Nutzeisensorten 3, 4 und 5

r,

in den Alpen- und . Donau⸗Reichsgauen . EM 125, — je 1000 kg in der Provinz Schlesien RM 115, — je 1000 kg inm übrigen Reichsgebiet RM 110, — je 1000 kg. (9) Der Preis für die übrigen Nutzeisensorten darf 5 8

I) Wird das Nutzeisen auf Verlangen des Käufers vom Verkäufer besonders in einer Weise bearbeitet, die über die ,. Zurichtung hinausgeht, so darf für diese Ar⸗ eiten die ortsübliche Vergütung neben dem Preis berechnet

werden. 58 43

Handelsspannen für Nutzeisen

. ür die Lieferung an das Lager eines Schrotthändlers ermäßigt sich der Preis um RM 20, — je 1000 kFg. § 44 Frachtberechnung Die Preise für die Schrottsorten des 8 31 Abs. 8, Gu ch i elles . Schrott bzw. legierten 5 und Nutzeisen gelten: ) Bei Bahnversand: ; 23 Wagen der der Entfallstelle bzw. dem Händler⸗ ager nächstgelegenen Bahnstation für öffentlichen Güterverkehr bei Verladung von 3 15 6000 kg, bei schwarzem Schmelzeisen mindestens S000 kg in einem Wagen. Etwa entstehende Fehl⸗ fracht, außer bei legiertem Schrott und legiertem Gußbruch, trägt der Verkäufer, von dessen Lager⸗ platz verladen wird. b) Bei Anfuhr durch Verkäuferfahrzeug: 5 Hof des Empfängers unabgeladen, wenn der Empfänger innerhalb des Gemeindegebietes der Absendestelle liegt. ( . Bei Lieferung durch Verkäuferfahrzeug ist der Betrag zu vergüten, welcher der Bahnfracht zwischen den der Absendestelle und der Empfangs⸗ ftelle nächstgelegenen Bahnhöfen für öffentlichen Güterverkehr unter Zugrundelegung des tatsäch⸗ lichen Liefergewichtes entspricht, wenn die Liefe⸗ rung außerhalb des Gemeindegebietes der Absende⸗ stelle oder aber innerhalb eines Gemeindegebietes mit mehr als einem Bahnhof für öffentlichen Güterverkehr über eine Strecke von mehr als 5 km erfolgt. ) Bei Abfuhr durch Käuferfahrzeug vom Hof des Schrotthändlers frei aufgeladen c) Bei Benutzung des Wasserweges, wenn an der Beförderung keine Bahn mit öffentlichem Güter⸗ verkehr beteiligt ist: . e,, = ei Lieferung frei Wasserfahrzeug erhöhen sich die zulässigen Preise um RM 1.— je 1000 kg. Wenn bei Anlieferung sofortige Verladung in das Wasserfahrzeug nicht möglich ist, so i Anliefe⸗ rung frei Kai gleich der Verladung frei Wasser⸗ fahrzeug. Die Schiffseinladekosten trägt dem— gemäß in diesen Fällen der Käufer. ) Die Berechnung des Kaufpreises frei Bahnwagen Empfangsbahnhof sĩst verboten. . § 45 Beförderungslosten

Fracht⸗ und Nebenkosten von der Versandstation bis zum Bestimmungsort hat der Käufer zu tragen. Der Verkäufer hat alle Nebenkosten bis zur Versandstation zu tragen, wie . B. Aufladekosten bei Fuhrwerks⸗oder Lastwagenabfuhr, ke e zum Bahnwägen oder Schiff, Kosten für deren Beladung, Gebühren auf Bahnen mit 1 öffentlichem Güterverkehr, Anschluß⸗, Zoll- und Wiegegedühren, Umsatz⸗ ausgleichssteuer bei Materlal aus Freihäfen. Ist die Ver⸗ 5 zugleich Empfangsstation, so trägt der Käufer die

rtsfracht. 864

Aufladekosten

Nebernimmt es ein Schrotthändler oder ein Schrottver⸗ . die Schrottsorten 1 bis 15 G 31 Abs. 8), 664 Kupolofenschrott, legierten Schrott bzw. legierten Gußbru und Nutzeisen vom Lagerplatz einer Entfallstelle zu verladen oder ab , n, so . en sich die zulässigen Preise um die Aufladekosten und Abfuhrkosten, mindestens jedoch um RM 2, — je 1000 kg für das Aufladen und um RM 3, — je 1000 kg für die Abfuhr.

Abschnitt XIII Allgemeine Bestimmungen § 47 Gegengeschãfte Es ist verboten, bei Abschluß von Verträgen auf Liefe⸗ rung der in 1 aufgeführten Materialarten oder bei der

Erfuͤllung dieser Verträge als Gegenleistung Warenlieferun⸗ en, Werk⸗ oder Dienstleistungen anzubieten oder zu ver⸗

angen. d § 48 Umgehungshandlungen

82 *

mittelbar oder unmittelbar die Bestimmungen dieser Anord⸗ nung umgangen werden oder umgangen werden sollen.

8 49 . nebergangsregelung

1

Es ist verboten, Handlungen vorzunehmen, durch die

2

Entfallstellen, Händlern und Verbrauchern Anwendung, so⸗

weit diese Abschlüsse bei Inkrafttreten der Anordnung noch nicht abgewickelt sind. Maßgebend ist bei Bahnwagen⸗ oder Schiffsversand der sich aus den Versandpapieren ergebende Abgangstag, bei sonstigem Versand der Tag det Lieferung.

§ 50 Ausnahmen

(1) Die Reichsvereinigung Eisen kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von den Vorschriften dieser Anord⸗ nung zulassen, Ausnahmen für Nichtmitglieder der Reichs⸗ verelnigung Eisen jedoch nur im Einvernehmen mit der Reichsstelle Eisen und Metalle. Allgemeine Ausnahmen von den Preisbestimmungen sind nur mit Zustimmung des Reichs- kommissars für die Preisbildung zulässig.

(2) Ausnahmen für die y,, von Schrott über die in Z 8 gezogene Grenzlinie kann die Verteilungsstelle zu⸗ lassen, aus deren Gebiet der Schrott verbracht werden soll.

S 51 Strafvorschriften

(I) Zuwiderhandlungen gegen die Preisbestimmungen der F 31 Ib fallen unter die Strafbestimmungen der Verordnung über 3 und Strafverfahren bei . gegen Preisvorschriften vom 3. Juni 1939 (RGBl. 1 S. 999). Zuwiderhandlungen gegen die übrigen Vorschriften dieser Anordnung und die ö die die Reichsvereinigung Eisen, die Wirtschafts gruppe Gießerei⸗Industrie und die ein⸗ gesetzten Verteilungsstellen auf Grund dieser Anordnung kreffen, werden nach den Vorschriften der Verordnung über den Warenverkehr verfolgt, sofern nicht ein Verfahren auf Grund der Verordnung des Führers zum Schutze der Rüstungswirtschaft vom 21. März 1942 (RG6Bl. 1 S. 165) eingeleitet wird. (E') Für die Strafverfolgung nach den Bestimmungen der Verordnung über den Warenverkehr ist die Reichsstelle Eisen und Metalle zuständig. (3) Die Strafverfolgung auf Grund vorgenannter Vor⸗ schriften schließt, wenn die Zuwiderhandlung von einem Mit lied der Reichsvereinigung Eisen begangen worden ist, die , n n der Bestimmungen der 8§5 12 und 13 der Satzung der Reichsvereinigung Eisen (Vertragsstrafen) nicht aus.

8 52 Oertlicher Geltungsbereich

Diese Anordnung gilt auch für die eingegliederten Ost—⸗ gebiete, für die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet, für Elsaß, Lothringen und Luxemburg, für die Untersteier⸗ mark und die besetzten Gebiete Kärntens und Krains.

§ 53 Inkrafttreten

Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in Kraft.

8 54 Aufgehobene Bestimmungen

Mit dem Tage des Inkraftttretens dieser Anordnung treten folgende Anordnungen der Reichsstelle für Eisen und Stahl außer Kraft:

Veröffentlicht im Deutschen Reichs⸗ Betreff: anzeiger und Preu⸗ . Staats⸗ anzeiger

Anordnung

Nr. 207 v. 5. 9. 1934 Nr. 156 v. 8. JT. 1936 Nr. 99 v. 27. 4.1940

4 v. 4. 9. 1934 Verbrauch von Gußbruch 12 v. 8. 7. 1936 Schrottmarktregelung. .. 12a v. 27. 4. 1940 Anbietungspflicht für

Schrott 136 v. J. 5. 1940 Verbrauch von Eisen⸗ und Stahlschrott, Gußbruch und Roheisen .... Nr. 106 v. 5. 1940

7. 17 v. 3. 10. 1936 Schrottmarktregelung. .. Nr. 231 v. 3. 10. 1936

18 v. 14.11. 1936 Schrotthandelsgliederung u. Schrotthöchstpreise für das westl. Entfallgebiet . 18a v. 18. 1. 1939 Aenderung der Anordnung Nr. 18 vom 14. 11. 1936. 18b v. 28.12. 1939 Ergänzung und teilweise Ab⸗ änderung der Anordnung Nr. 18 vom 14.11. 19338 . Nr. 303 v. 28. 12.1939 Walzengußspäne ... . Nr. 42 . 19. 2.1941

Nr. 268 v. 16.11. 1986 Nr. 16 v. 18. 1.1939

180 v. 19. 2. 1941

184 v. 1.10. 1941 Aenderung der Anordnung Nr. 18 vom 14. 11. 1936 . Nr. 229 v. 1.10. 1941 20 v. 8.10. 1940 Gußbruchhöchstpreise .. Nr. 236 v. 8. 10. 1940 36 v. 1. 7. 1938 Inkrafttreten von Anorb⸗ cd Nr. 150 v. 1. 7. 1938 42 v. J. 9. 1939 Schrottbewirtschaftung .. Nr. 208 v. 7. 9. 1939 43 v. J. 9. 1939 Bewirtschaftung von Guß⸗ bruch und Kupolofen⸗ ,, Nr. 208 v. J. 9. 1939 431 v. 6. 5. 1940 Ausdehnung der durch die Anordnung 43 vorge⸗ schriebenen Bewirtschaf⸗ tung von Gußbruch und Kupolofenschrott auf Brandguß und Roststäbe. Nr. 104 v. 6. 5. 1940 436 v. 1. 2. 1941 Ausdehnung der durch die Anordnung 43 vorgeschrie⸗ benen ewirtschaftung von Gußbruch und Kupol- . ofenschrott auf Hartguß⸗ ⸗ I Nr. 27 v. 1. 2.1941 430 v. 2. 4. 1941 Zulässigkeit der Erhebung der Umlageschuld durch Vorauszahlungen .. Nr. 8 v. 2. 4.1941 ¶ Abschnitt I der Anordnung 44 : v. 11.2. 1939 Intrajttreten von Anord-

nungen... 48 v. 11. 6. 1940 Kennzeichnungspflicht für ; legierte Stähle und Markt regelung für legierten

Asa v. 10. 4. 1941

— Abänderung von Preisbe⸗

stimmungen und Neu⸗ fassung der Anlage 1 der . Anordnung 3... SLI außer * ⸗ ʒ 2 außer giff. I

n

der Anordnung

Nadgestelle, Radkränze, Räder, Radsãtze,

Die Bestimmungen dieser Anordnung finden auf . liche bei ihrem Inkrafttreten bestehenden Abschlüsse zwischen

*

Nr. 290 v. 11.12. 1939 d Nr. 134 v. 11. 6. 1940

Nr. 865 v. 10. 4. 1941

e.