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Grste veilage zum deutschen Reiths anzeiger und Preuhzischen Staatsanzeiger
Berlin, Donnerstag, den 24. Dezember
Reichs · und Staatsanzeiger Rn. 20 vom 24. Dezember 1942. G. in Artilel IIl der Genossen-⸗
Von der Ueber 1 schaftõnovelle vom 2 18334 (RGB. 1 S. 1077) hatte nur noch Abs. 4 praktische Bedeutung. Auch dieser ist durch die Neuregelung gegenstandslos geworden. Die Verordnung. setzt deshalb den Art. III der Novelle vollständig außer Kraft.
Inhalt; Allgemeine Verwaltung. RdErl. 17. 19. 42,
. — 6 , auf d. Gebiet d. Optik u. Fein⸗ mechanik. — RdErl. 18 12. 42, Anpassg. d. Arbeitszeit, d. Schul⸗ unterrichts usw. an d. vorhand. Verkehrsmöglichkeiten. — Ko m munalverbände. RdErl. 17. 12. 42. 3 v. d. Grund⸗ steuer. - Polizeiverwgltung. Merl. 12. 12. 42, Ausfuhr v. Waren en dt. Zivilbehörden, Vienststellen u. Verbände, an
Amtliche Begründung dnung über AR ur Zwelten Berereen g m s se s, s.
Vom 19. Dezember 1942 — RGBl. 1 S. 729 —
t t
Nr. 302 x
1942
Die Verordnung dient der — * — dem Gebiet des Genossenschaftswesens. Daneben regelt deren Lösung dringlich erschien.
Zu Artikel 1 ö . .
Nach Artikel 2 der Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüfse von Kreditinstituten vom J. Juli 1937 — RGBl. I S. 763 — ist der Jahresabschluß von Genossen⸗ schaften, die Bank- und Sparkafsengeschäste im Inlend be⸗ treiben, unter Einbeziehung der zugrunde liegenden Buch⸗ führung vor Beschlußfaffung der Generalversammlung zu rüfen, sofern es sich um Zentralkassen und Genossenschaften . die eine Bilanzsum me von 5 M0 O00 Ee und darüber aufweisen. Die Anzahl der hiernach zu prüfenden Kredit⸗ enossenschaften ist in den letzten Jahren infolge der wirt⸗ ke l hen Entwicklung des Bankgewerbes während des Krieges erheblich angestiegen; die Zahl der Prüfer verringert sich hingegen, insbesondere durch Einberufungen zum Wehr⸗ dienst, immer mehr. Dazu kommt, daß sich die Prüfungs⸗ verbände trotz der Aufhebung der Pflichtprüfung im Sinne des 8 53 Abs. 1 des Genossenschaftsgesetzes durch 3 17 Abs. 1 der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiete des Rechts der Handelsgesellschaften und der Erwerbs- und Wirt— schaftsgenossenschaften vom 4. September 1939 — RGBl. 1 S. 1633 — im Interesse eines geordneten Genossenschafts⸗ wesens und der kriegswirtschaftlichen Versorgung in nicht unerheblichem Umfange mit Prüfungen warenwirtschaftlicher Genossenschaften befassen müssen. Die Heranziehung von Prüfern, die bisher nicht auf dem Gebiet des genossenschaft⸗ lichen Prüfungswesens tätig waren, kann allein die zur Zeit bestehenden Schwierigkeiten nicht beseitigen. Die durch den Krieg bedingten Verhältnisse machen daher eine vorüber⸗ gehende Einschränkung der Prüfungspflicht der Kreditgenossen⸗ schaften erforderlich. In Uebereinstimmung mit der für die Sparkassen durch den Runderlaß des Reichswirtschafts⸗ ministers vom 23. April 1942 (RWGBl. S. 211) getroffenen Maßnahmen erschien es geboten und ausreichend, auf Grund des 5 53 Abs. 2 des Genossenschaftsgesetzes zu bestimmen, daß die Prüfung des Jahresabschlusses grundsätzlich nur noch alle wei Jahre durchzuführen ist. Im pflichtmäßigen Ermessen er Prüfungs- und Spitzenverbände liegt es jedoch, in Einzel⸗ fällen weitere Abschlußprüfungen anzuordnen. Bei der Durch⸗ führung der Jahresabschlußprüfungen in zweijährigem Abstand ist jeweils der letztjährige Abschluß zu prüfen. Daneben bleibt die allgemeine Betreuung der Genossenschaften durch die Präfungs⸗ und Spitzenverbände auf Grund der Verbandssatzungen bestehen.
Zu Artikel II
Nach den Vorschriften der 8§ 14, 158 des Genossenschafts⸗ gesetzes, S 28 der Verordnung über das Genossenschaftsregister wird für Genossenschaften bei dem Gericht des Sitzes und den Gerichten der Zweigniederlassungen eine Liste der Genossen geführt; entsprechend haben in den Alpen⸗ und Donau⸗Reichsgauen und im Reichsgau Sudetenland die Organe der Genossenschaft nach § 14 des dort geltenden Gesetzes über Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften eine Genossenliste am Sitze der Genossenschaft und einer jeden Zweigniederlassung zu führen. Nach den Erfahrungen der Praxis besteht jedoch kein besonderes Bedürfnis für eine Liste der Genossen auch bei den Zweigniederlassungen, zumal inso⸗ weit der Liste keine selbständige rechtliche Bedeutung zukommt. Die zur Anfertigung und laufenden Ergänzung der gZweig— niederlassungsliste erforderliche Arbeit kann daher ohne Nach—⸗ teile für die Oeffentlichkeit eingespart werden. Diese Verein⸗ fachung ist als Dauerregelung gedacht.
Zu Artikel III ⸗
Nach dem Gesetz muß jede Genossenschaft einem Prüfungsverband angehören (8 54). Das gilt auch für auf⸗ gelöste Genossenschaften (6 64 b). Genossenschaften, die aus einem Verband ausscheiden, ohne die Mitgliedschaft bei einem anderen zu erwerben, verfallen der Auflösung von Amts wegen G 54 a). Es fehlt jedoch eine allgemeine Vorschrift, nach der Genossenschaften auch gegen ihren Willen der Ueber⸗ wachung und Prüfung durch einen Verband unterstellt werden können. Die Uebergangsbestimmung in Art. III Abf. 4 der Genossenschaftsnovelle vom 390. Oktober 1934 (RGBl. 1 S. 1077) bezieht sich nur auf solche Genossenschaften, die bei dem Inkrafttreten der Novelle keinem Prilfungsverband angehörten. Sie läßt es zudem bei den früheren Vorschriften des Genossenschaftsgesetzes (5 61 a. F) bewenden und gibt deshalb nur die Möglichkeit, einen Revisor zur Prüfung der Genossenschaft zu bestellen. Gerade bei den mangels Zuge⸗ hörigkeit zu einem Verbande , Genossenschaften leidet die Abwicklung häufig an erheblichen Mängeln. Da es nicht Aufgabe der Gexichte sein kann, selbst die Durchführung der Liquidation im einzelnen zu überwachen und ungeeignete Liquidatoren von sich aus abzuberufen, muß insoweit für eine Ueberwachung durch Gren Tr, n, ,, gesorgt werden. Auch bei Genossenschaften, die zeitweise nicht Mitglied eines Verbandes sind, ohne daß sie sich der Pflicht, einem Verband anzugehören, entziehen wollen, kann alsbald die Wahr⸗ nehmung der im Gesetz den Prüfungsverbänden übertragenen Aufgaben erforderlich werden.
Diese Lücken schließt der Entwurf. Das Gericht kann einen Prüfungsverband bestellen. Ob die Bestellung erfolgt, liegt in dem Ermessen des Gerichts Bon der Bestellung wird insbesondere abgesehen werden können, wenn eine andere geeignete Ueberwachung der Genossenschaft stattfindet, wenn z. B. die Abwicklung einer aufgelbsten Genossenschaft durch einen amtlichen Kommissar geschieht. In der Regel wird auch abzuwarten sein, ob ein Bedürfnis zur Bestellung eines Prüfungsverbandes an das Get herangetragen wird. Gegebenenfalls wird das Gericht die Bestellung aber auch von sich aus vornehmen, wenn die Abwiclu beispiels weise ungewohnlich verzögert. Der Prüfungsverband wird von dem Gericht allgemein zur Wahrnehmung der im 4 den Prüfungsverbänden übertragenen Aufgaben bestellt. Es bleibt mithin dem Ermessen des Verbandes überlasfsen, ob er nur hinsichtlich der einzelnen Angelegenheit, die lee, . Be⸗ stellung Anlaß gegeben hat, tätig wird, oder ob er die . Geschäftstätigkeit der en u fen en prüft und über⸗ wacht.
*
einige Fragen,
6. Sonstige Pasfta
Zu Artikel IV
Bei der Liquidation und im Konkurse der Genossen⸗ schasten fordert die Beitreibung rückftändiger Pilichteinzahlun⸗ gen und anteiliger Fehlbeträge sowie die Einziehung von Nachschüssen häufig einen unverhältnismäßigen Aufwand von Zeit, Arbeitskräften und Kosten; oft ist damit auch eine steuer⸗ liche Velastung verbunden. Diese Nachteile treten besonders in Erscheinung bei der allgemeinen Abwicklung zahlreicher . durch amtliche Stellen. Werden derartige Ansprüche abgetreten und an ihrer Stelle der Gegenwert in die Liquidations⸗ oder Konkursmasse genommen, so läßt sich eine erhebliche Vereinfachung und , des Ber⸗ fahrens erreichen. Das ist häufig nur deshalb unterblieben. weil die Abtretung im Gefetz nicht ausdrücklich gelen war.
Artikel 1IV erklärt die Abtretung nun ausdrücklich für zulässig. Doch ist Vorsorge getragen, daß die Abtretung dieser auf dem Genossenschaftsverhältnis beruhenden Ansprüche nicht u einer unbilligen Beeinträchtigung der Genossen führt. Die ebe enn soll deshalb nur an eine genossenschaftliche Zentral⸗ kasse oder an eine der Ueberwachung durch einen Prüfungs⸗ verband unterstehende Stelle vorgenommen werden. Sie ist überdies im Liquidationsverfahren nur mit Zustimmung des Prüfungsverbandes und im Konkursverfahren nur mit Genehmigung des Gerichts möglich, das die Genehmigung nur nach een des Prüfungsverbandes erteilen soll. Im Konkursverfahren können fowohl die durch die Vorschuß— berechnung als auch die durch die Nachschußberechnung fest⸗ gestellten Ansprüche abgetreten werden; 5 108 a gilt zwar unmittelbar nur für die Vorschußberechnung, indet aber nach § 114 Abs. 3 in der Faffung der Verordnung vom J. August 1941 (RGBl. 1 S. 482) mittelbar auch auf die Nachschuß⸗ berechnung Anwendung. .
Die neuen Vorschriften stellen die Abtretbarkeit auch für die Fälle klar, in denen es sich nicht um ein gewöhnliches Liquidations⸗ oder Konkursverfahren, sondern um eine Ab⸗ wicklung von Genossenschaften durch einen amtlichen Kom— missar auf Grund besonderer gesetzlicher Bestimmungen handelt. Gehören diese Dee en , einem Prüfungs⸗ verbande nicht mehr an, so bleibt die Frage, ob der Prüfungs—⸗ verband bei der Entscheidung über die Abtretung durch eine andere Stelle ersetzt wird, der Sonderregelung vorbehalten; das gilt auch für die Bestimmung der Stelle, an die abge— treten werden soll. Geschieht die Abwicklung durch eine amt— liche Stelle, so wird das Gericht das Fehlen eines Prüfungs—⸗ verbandes jedenfalls nicht zum Anlaß nehmen können, nun von sich aus einen Prüfungsverband nach S 64h (Artikel IIh zu bestellen.
Für den Bereich des in den Alpen⸗ und Donau⸗Reichs⸗ auen und im Reichsgau Sudetenland geltenden Genossen— en gen des genügte es, die sinngemäße Anwendung der vorstehenden Grundsätze anzuordnen. Diese Fassung bringt um Ausdruck, daß nur die Vorschriften über die Abtretung er entsprechenden Ansprüche sinngemäß gelten, während für den Inhalt und den Umfang der r, ne. das dort geltende Recht maßgebend bleibt. ;
Bekanntmachung .
Die am 22. Dezember 1942 ausgegebene Nummer 129 des Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
Erlaß des Führers über die Besetzung der Dienststrafgerichte. Vom 12. Dezember 1942.
Verordnung über Vollstreckung auf dem Gebiet der Reichs⸗ versicherung im Protektorat Biöhmen und Mähren. Vom 11. De⸗ zember 1942. .
Verordnung über das Verbot der Herstellung und Verpackung von Jahnpulver in Heimarbeit. Vom 15. Dezember 1912.
Verordnung über die Herstellung und die Anwendung von Kesselsteingegenmitteln, Kesselsteinlösemitteln und Kesselinnen— anstrichmitteln. Vom 17. Dezember 1942. .
Umfang: 1½ Bogen. Verkaufspreis: O, 15 H.. Postbeförde⸗ rungsgebühren; (, o EM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96200. g
Berlin NW 40, den 23. Dezember 1942. Reichs verlagsamt. Dr. Hubrich.
gxichtamttiches Den tsches Neich
Anummer dl des Ministerlalblatts des Reichs⸗ und Preußischen Ministerinmn des Innern vom 23. Dezember 1942 hat folgenden
Vorläuf.
laffungsmarken auf den Päckchen verllebt worden sind.
Behnmachtsangeh. u. ihnen gleichgeftellt, Personen in d. besetzt. Gebieten, in Dänemark. d. Gen Gouv, d. Slowakei u. Kroatien. — MErl. 14. 12 E, Erlaubn. nach 51 d. Gaststättenges. — RdErl. 18. 12. 42, Handel mit Hunden. — Nd Erl. 12. 12. 42, Wegfall d. Auslagenerstattg. zwischen d. Justizbehörden u. d. staatl. Pol. Behor den in Iran — RdErl. 12. 12. 42, Organisation d. Wöech P.; hier: Unterstellg. d. WSch . Jievie rs Elbing. — RdErl. 18 12. 42, Meldgn. üb. Einwohnerzahl d. zum staatl. Pol. Be gehörenden Gemeinden. — RdErl. 12. 12. 42. Beurteilgn. d. staatl. Pol. Verw. Beamten di gehob. u. mittl. Dienstes — NdErl. 1 12. Ke, Uebernahme v. Pol - Reservisten in d. aktive Pol. — RdErl. 18. 12. 42, Polizeil. Maßnahmen geg. Pol. Angeh. — RdErl. 12. 12. 42, Verwertg. gebraucht. Dienstkleidungsstücke d. Selbsteinkleider d. Ordn Pol. — rl. 15. 12. 42, Einführg. M. Regts. Nrn. auf d. Achselstücken. — RdErl. 15. 12. , Wel ta nschaul. iehg. d. Ordn Pol. — Rd Erk. 15 12. 47, Sonderbekleidg. d. Besatzg. d. Panzerwagen d. Pol. — RdErl. 16. 12. 42, Beklei⸗
, ,. d. Unterführer u. Männer. — RdErl. 12. 12. 48,
Aenderg. d. Dienst⸗(Berg⸗) Mützen u. Arbeits⸗ (Feld) Mützen f. d. Freiw. u. Pflichtfeneriv. — RdErl. 15. 12. T2, Vorbeugende Gesundheitsfürsorge bei d. Pol. — RdErl. 18. 12. 42, Verkauf v. ausgemustert. Pferden d. Pol. zu Schlachtzwecken — Wehr- angelegenheiten, Kriegsschäden, Familien unterhalt. RdErl. 17. 12. 42, Lohnansfall bei Fliegeralarm u. Fliegerschäden; Abgrenzg. d. Werkluftschutzes u. erweitert. Selbftschntzes 1. Erstattg. erhöht. Fahrtkosten. — RdErl. 18. 12. 42, Vehrüberwachg. 8. Seefahrer. — Bohlfahrts pflege u. . gendwohlfahrt. RdErl. 17. 12. 43, Bejreig. v. d. rundsteuer. — RdErl. 18. 12. 42 . g . n Soldaten durch d. Fürsorgeverb. — Volks gesundheit. RdErl. 16. 12. 42, Schließg. v. Badebetrieben — RdErl. 17. 12. Erbbestands aufnahme, Geburtsortkarteien. — RdErl. 12. 12. 49, Geschäftsordng. d. Reichsanst. f. Bitaminprüfg. u. Vitaminforschg. — RdErl. 17. 11. 42, Gebrauch v. Aethylenoryd zur Schädlingsbekämpfg. (Großraumdurchgasg). — MdEr. 17. 12. 40, Tetanusserum — Veterinärverwaltung. RdErl. 14. 12. 1942, Bekämpfg. d. Hühnerpest. — Reuerscheinungen.
beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin
W 8, Mauerstr. 44. ,, 2,15 Re für Ausgabe A , bedruckt) und 2770 RM für Ausgabe B (einseitig be⸗ druckt).
mr,
Postwefen
Einschränkungen im Feldpostversand wieder aufgehoben!
Vom 26. De zem ber an werden die Einschränkungen im Feldpostversand wieder aufgehoben. Feldpostbriefe sind sodann allgemein wieder bis 100 g ohne Zulassungsmarke 6 frei zugelassen. Auch r f,, dürfen wieder versandt werden; es sind jedoch für eme, . die in der Anschrift leinen Beftimmungsort, sondern lediglich eine Feldpostnummer führen, Zulassungsmarken erforderlich, und zwar für päckchen von 100 bis 250 g eine Zulassungs marke (Versand bührenfrei)h, für Feldpostpäckchen über 256 g bis 10090 g eine Zulassungsmarke (Gebühr 20 y) und für Feldpostpäckchen über 1000 g bis 2000 g zwei Zulassungsmarken (Gebühr 40 H. Feld- postpäckchen im Gewi und werden auch nicht angenommen, wenn mehr als zwei
Fernsprechdienst mit Argentinien, Chile, Japan und Spanien Die für den Austausch der Gespräche mit Japan und Spanien vereinbarten Betriebszeiten der Funkverbindungen Berlin —oklo und Berlin — Madrid sind erweitert, diefenigen der Funkverbindung Berlin Buenos Aires etwas eingeschränkt worden.
Fernsprechdienst mit Argentinien Auf Anordnung der argentinischen Regierung darf der
zwischenstaatliche Fernsprechdienst mit Argentinien künstig nur in
deutscher, englischer, ann n, italienischer, portugiesischer und spanischer Sprache abgewickelt werden.
Aus der Verwaltung
Die Senkung gemeindlicher Gebühren
Erspanisse, die die Gemeinden zu einer Gebührensenkung ver. pflichten, liegen nach einem Runderlaß des Reichsministers des Innern vom 30. November 1947 dann vor, wenn während de Rrieges durch , , ,, . Leistungseinschränkungen nich nur vorübergehender Art Ausgabenersparnisse erzielt werden. Soweit diesen Ausgabenersparnissen kriegebedingte Mehrausgaben bei der gleichen ye, gegenüberstehen, können diese an⸗ er werden. Rücklagen dürfen in normaler Hähe unter den lusgaben angesetzt werden, und jwar auch dann, wenn es im Augenblick nicht möglich ist, sie beslimmungsgemäß zu Material⸗
MWirts ch aftsteil
Wochenbericht der Deutschen Neichs bank . vom 21. Dezember 19421.
NMtti va. ;
1. Deckungsbestand an Gold und Devisen... 2. Bestand an Wechseln und Scheds sowie an Scha ⸗ wechseln des Reichs
Wertpapieren, die nach 5 18 Ziffer d angekauft worden sind (deckungs⸗ fähige Wertpapiere)7 ...
Lombarb forderungen beutschen , . Rentenbantscheinen : sonstigen Wertpapiere sonstigen Aktiven
RM 76 729 000
ꝛs an 123 oo0
83 696 000 29 JI 000 111 885 000 z23 525 000 210 235 000 1821937 000
1 —— Nucksiellungen! , .
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3 335 a6. go
Jol sis O0 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren
—
beschaffungen zu verwenden. Deutsch⸗dãnisches WarenverlehrsAblommen verlängert Kopenhagen, 23. Dezember. Als Ergebnis der seit einiger eit zwischen dem deu 3. und dem 3 Regierungs aus; chuß geführten Verhandlungen ist am 21. Dezember in Kopen⸗ gen das deutsch-dänische Abkommen über den gegenwärtigen arenverlehr vom 1. März 1984134. Januar 1935 53 das Jahr 1943 verlängert worden. Die Vereinbarung ist auf deutscher Seite von dem Bevollmächtigten des en , Reiches in Däne mark, Dr. Best, und dem Vorsitzenden des Veutschen Regierungs⸗ ausfchusses, Ministerialdirektor Walter, auf dänischer Seite vom
dänischen Siaatsminister von Scavenius und dem Vorsitzenden
des dänischen Regierungsausschusses Ministerialdirektor Wassard,
unterzeichnet worden.
Wirtschaft des Auslandes Erhebliche Zunahme den schwedischen Bahnverkehrs Stockholm, 23. Dezember. Aus einer Veröffentlichung der schwedischen staatlichen Eisenbahnen . hervor, daß nunmehr rund 45 8 des , der schwedischen Staatseisenbahnen elektrifiziert sind. Die gesamte Bahnlänge erreicht n 11000 kim. Das Personal beträgt über 40 060 Beamte und Ange⸗ . Der Güterverkehr, der noch 1938 etwa zwei Milligeben onnen⸗-Kilometer betrug, dürfte in diesem Jahr auf 5,5 Mrd. Tonnen⸗Kilometer gestiegen sein. Damit hat sich im Laufe der letzten drei n . der Güterverkehr beinahe verdreifacht. Der Ueberschuß der Bahnen dürfte in diefem Nahr 180 Mill. Kronen betragen. Der Personenvertehr ist unge sähr der gleiche geblieben wie in früheren Jahren. Man rechnet in diesem Jahr mit einer Beförderung von 75 Mill. Personen.
37663 (87oi6. Leipzig, stellv. Vorsitzer; Bauer Curt] Zu diesem Zeitpunkte erlöschen alle An=
lopost ·
von mehr als 2000 g fi n , U 8 .
18. Januar 1543 bei der Gesell⸗
7. Attien⸗ gesellschaften
s87bĩbᷣl
Maschinenfabrik Heid Attien⸗
gesellschaft, Wien.
Bekanntmachung
über Börsenzulassung.
Durch Beschluß der Zulassungsstelle an der Börse zu Wien vom A. Novem⸗ ber 1942 sind RM 450 009, — auf den Inhaber lautende Aktien, 450 Stück zu je KEM 1000, — Nr. 1351—1800, der Seid Attien⸗
Maschinenfabrik
gejellschaf: tzum Handel und zur amtlichen Notie⸗ vung an der Wiener Börse zugelassen worden. ö k
Der vollständige Prospekt ist im
Völkischen Beobachter, Wiener Aus⸗ gabe. Nr. 355 vom 21. Dezember 1942 hberöffentiicht worden und von der unter- zeichneten Bank zu erhalten. Wien, im Dezember 1942.
Creditanstalt⸗ Bankverein.
Pro rp
Gebrüder Unger Attiengesellschaft, Ehemnitz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 25. Januar 1943, nachmittags 15,380 Uhr, im n m., der Al⸗ d . Deutschen Credit⸗Anstalt Fi⸗ iale Chemnitz in Chemnitz, Poststr. 16, stattfindenden 38. ordentlichen Saupt⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung; 1. Vorlegung des Geschäftsberichts , zum 30. Juni 19
2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗
verteilung. ;
3. Beschlußfassung über die Entlastung
des Vorstandes und Aufsichtsrates.
4. Wahl des Abschlußprüfers für das
Geschäftsjahr 1942/43.
Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien oder einen ordnungsgemäßen Hinterlegungs⸗ schein über die bei einem deutschen Notar erfolgte Hinterlegung späte—⸗ stens am 20. Januar 1943 während der üblichen Geschäftsstunden
bei der Gesellschaftskasse oder
bei der Allgemeinen Deutschen
Credit⸗Anftalt in Leipzig oder deren Niederlassungen in Ber⸗ lin, Dresden oder Chemnitz oder bei der Effektengirobank eines deutschen Wertpapierbörsen⸗ platzes ö ö einreichen und bis zum Schluß der Hauptversammlung hinterlegt laffen.
Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungsstelle bis zur Beendigung der Hauptversamm— lung im Sperrdepot gehalten werden.
Chemnitz, den 21. Dezember 1942.
Der Vorstand. Robert Wedléch. Dipl.Ing. Walter Wwdlich.
3/6 d
RNheinisch⸗Westfälische Kalkwerke, Dornap.
Einladung zur ordentlichen Saupt⸗ versammlung am Mittwoch, dem 20. Januar 1943, um 16 üihr im Park⸗Hotel zu Düsseldorf. 3
Tagesordnung:
4 . des Jahresabschlusses, des Vorschlages für die Gewinnvertei⸗ lung und des Geschäftsberichts für das Geschäftsjahr 1941/42 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.
Beschlußfassung über die Verwen— dung des Reingewinns.
Entlastung von Vorstand und Auf⸗— ichtsrat.
Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Wahl. des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 194343.
Zur Teilnahme an der Hauptver—⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien spätestens am 16. , 1943
bei der Gesellschaftskasse in Dor⸗ nap oder ;
bei der Deutschen Bank in Berlin,
bei der Commerzbank Aktiengesell⸗ schaft in Berlin nebst Zweig⸗ niederlassungen. dieser, beiden Banken in Köln, Düsseldorf, Essen, Frankfurt (Main) und Wuppertal
bei dem Bankhaus J. Wichelhaus P. Sohn A. G. in Wuppertal
lberfeld,
bei dem Bankhaus von der Heydt⸗ Kersten C Söhne in Wupper⸗
tal⸗ Elberfeld ; .
hinterlegen.
Die Hinterlegung kann auch bei einem deutschen Notar oder bei einer deutschen Wertpapiersammelbank erfolgen. In diesem Falle ist der Finterlegungsschein spätestens am
schaft einzureichen.
Deutsche Grube Aktiengesellschaft
zu Halle (Saale).
Herr Bergwerksdirektor Di . ingenieur Dr. Otto Scharf zu Halle Saale) ist am 6. Dezember 1942 durch Tod aus unserem Aufsichtsrat aus⸗ geschieden.
Salle (Saale), 17. Dezember 1942.
Der Vorstand.
37687]
, e, , , ,,. Schmal⸗ spurbahn A. G., Friedland / Meckl. — Altbesitzgenußrechte. —
Zwischen unserer deff us cht und dem von der Spruchstelle für die Altbesitz⸗ genußrechtsinhaber bestellten Vertreter, Rechtsanwalt Tormann, Berlin, ist ein Vergleich geschlossen worden, wonach unsere Gesellschaft den Genußrechts⸗ inhabern an Stelle der Genußrechte eine Barabfindung in Höhe von 70 9. des Nennbetrages der Genußrechte ge⸗ währt. Die Barabfindung ist späte⸗ stens bis zum 31. März 1943 gegen Vorlage der Genußrechtsurkunden zu ahlen. Die Genußrechtsinhaber werden ierdurch aufgefordert, die Genußrechts⸗ urkunden bei der Kasse unserer Ge⸗ sellschaft vorzulegen.
Der Vorstand der Gesellschaft.
Witthöft. Groth. Der Vertreter der Genußrechts⸗ inhaber: Tormann.
orm
Vereinigte Baustoffwerke Aktiengesellscha ft, ien. Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell= sind die Herren Dipl.⸗Ing. Franz Aufmuth, Hans Iser und Dr. Walther Schmidt durch Amtsniederlegung aus— geschieden. Zugewählt wurden die Herren Dr-Ing. Viktor Schreiter, Wien, und Dr. Kurt Hanke, Wien. Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren: Dr.Ing. Viktor Schreiter, Vorsitzer, Dr. Kurt Hanke, stellvertr. Vorsitzer, Julius Glatz, Dr.-Ing. Franz Jenikowsky, Dr. Franz Leppa, sfämt— liche Wien, Dipl-Ing. Leo
Persenburg.
Ferner hat Herr Dipl-Ing. Josef Grohs seine Stelle als Vorstäandsmit⸗ glied niedergelegt. Der Vorstand be⸗ steht nunmehr aus den Herren: Rudolf Neumann, Vorsitzer, Dipl.Ing. Hubert Itzinger, beide Wien.
Wien, 17. Dezember 1912.
Der Vorstand.
Parzer.
Doo s s
Thüringer Malzfabrik Groszen—⸗ gottern Aktiengesellschaft, Großengottern i. Thür.
Die Herren Aktionäre werden hier— mit zur ordentlichen Hauptver— sammlung auf Mittwoch, dem 20. Januar 1943, 18 lihr, im Hotel „Römischer Kaiser“, Dortmund, eingeladen. j
Tagesordnung:
1 Vorlage des Geschäftsberichts für
das Geschäftsjahr 1911542 und des
festgestellten Jahresabschlusses so⸗ wie Bericht des Aufsichtsrates.
2. Beschlußfassung über die Entlastung
von Vorstand und Aussichtsrat.
Beschlußfassung über die Behand⸗
lung des Bilanzverlustes.
Beschlußfassung über
rungen im Aussichtsrat.
Wahl des Abschlußprüfers für das
neue Geschäftsjahr. Der Geschäftsbericht liegt zur Ein— sicht der Aktionäre in unseren Ge⸗ schäftsräumen in Großengottern in Thür. aus. Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung und zur. Ausübung des Stimmrechts sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bis späte⸗ stens zum 15 Januar 1943 bei der Gesellschaftskasse, bei einem deut⸗ schen Notar, bei einer zur Entgegen—⸗ nahme der Aktien befugten ert⸗ papiersammelbank oder bei der Reichsbank in Mühlhausen
i. Thür., bei der Deutschen Bank, Filiale
Mühlhgusen j. Thür., bei der Westfalenbank A.⸗G. in Bochum ö. hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen. Im Falle der Hinterlegung bei einem Notar ist die von dem Notar auszü⸗ stellende Bescheinigung spätestens am Tage nach Ablauf der Hinter⸗ legungsfrist in Urschrift oder in be⸗ glaubigter Abschrift bei der Gesell⸗ schaftskasse einzureichen. Die Aktienhinterlegung gilt auch dann als ordnungsmäßig erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hin— terlegungsstelle für diese bei einer an— deren Bank bis zur Beendigung der Hauptversammlung gesperrt gehalten
werden. Thür., im De.
Groszengottern i. zember . ö er Aufsichtsrat. Dr. Felix Eckhardt, Vorsitzer.
Verände⸗
Dornaßp, den 2. Dezember 1942. Der Vorstand.
Bilanz per 31. August 1842.
— —
Vermõ gen. Bebaute Grundstücke mit: a) Wohngebäude: Stand am i. 9. 1941 20 800, — Abschr. 400, —
b) Fabritgebãũnden nnd anderen Baulichkeiten: Stand am 1.9. 1941. 145 000, —
Zugang 1300,49
Tõ Joo. ᷓ
Abschr. 3 300,49
Maschinen und mãschm̃ẽssẽ Anlagen:
Maschinen und Apparate: Stand am 1.9.
R. AM
NI DJ, ß Abschreibung . 143,65 Elektr. Licht n. Rraftarnnᷓ : Stand am 1.9. 111 Zugang... 1066,70
Tõõõ õ Abschreibung . 166,70 Heizungsanlage = Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsinventar: Laboratorium... Utensilien. Säcke Kurzleb. Wirtschaftsgüter: Stand am 1. 9. 1941. 2 1, — Zugang.. . 400, — Tv õs Abschreibung . . 400,68 Umlaufsvermõgen: Kohlen. .. k J Wertpapiere... Sonstige Forderungen. Kasse und Reichsbank. Bankguthaben
8 8 1 1 0
1 1 d 9
Schulden. Grund kapital Rücklagen: Gesetzliche Rücklage .. Rücklage II ö Rücklage f. besond. Fäll Erneuerungsrückkage. Rücklage f. Ersatzbeschaff. Rückstellungen . Verbindlichkeiten:
oa
379 3831 35
Gewinn- und Ver lustrechnung. per 31. Au gust 19432.
Aufwand.
Löhne und Gehälter .... Soziale Abgaben. . .... Abschreibungen auf Anlagen. Zinsen
RM S) 38 651 80 213333 441152 327171
19 423 38 546 40 8 633 14 428 29 75 Erträge. Gewinnvortrag aus 1940/41. n, gemäß § 132 I1 1 Att.
e 59 94183 Außerordentliche Erträge.. 8 9ge4 60
( 77 os 57 Thamobrüct, den 21. September 1942.
Thüringer Malzfabrit Schloß Thams brũůct .
C. Weißbach. .
Nach dem abschließenden Ergebnis un⸗ serer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Thüringer Malzfabrik Schloß Thamsbrück Aktien⸗ Gesellschaft sowie der uns vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise ent⸗ sprechen die Buchführung, ber Jahres⸗ abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetz⸗ lichen Vorschriften.
Treuhand⸗Attien gesellsch aft, Wirtschafts průfun go geseilsch aft. Pppa. Scholz, Wirtschaftsprüfer. pha. Dr. Ro ehling, Wirischaftsprüfer.
Die Hauptversammlung beschloß, dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend von der Verteilung eines Gewinnes Ab⸗ stand zu nehmen und den Gewinn auf neue Rechnung vorzutragen. ;
Gegen Einreichung der Exneuerungs— scheine zu unseren Aktien Nr. 301 - 10600 können die neuen Gewinnanteil⸗ scheinbogen mit Erneuerungsscheinen ab sofort von uns bezogen werben.
Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren: Bankdirektor Albert Hoffmeyer,
8 633 14
Erich Kertscher, Altenburg. Ernst Weißbach, Thamsbrück. 37659
Aktiengesellschaft. r , der Abonnenten der schrist „Tabak-Echo“ erlischt
36405.
Bohn, Thamsbrück; Dipl.⸗Gewerbelehrer
Borstand unserer Gesellschaft: Herr
Deutscher Lloyd Lebensversicherung
Der mit dem Echo Verlag, Essen⸗ Bredeney, Bredeneyer Straße 24, ge⸗ schlossene 2 für die Sterbegeld⸗
eit⸗ am
31. Dezember 1942, nachts 24 uhr.
m Quiäᷣpͥ᷑fã ax 22222 äur—Q—u ⏑iKͤe - 0
. der Abonnenten gegen die n . 2 e,, , nnn engesellschaft, eipzig C 1 Nartt 3 . ; . aus vor dem Erlöschen der Versicherung eingetretenen Schaden⸗ fällen bleihen unberührt. Die bisher versicherten Abonnenten sind gemäß 57 der „Allgemeinen Be—⸗ dingungen für die Abonnenten-Sterbe⸗ geldversicherung“ berechtigt, die Sterbe⸗ geldversicherung bei der Deutscher Lloyd Lebens versicherung Aktien⸗ gesellschaft, Leipzig, . Der Vorstand.
Aktiengesellschaft für Energiewirtschaft, Berlin.
Bilanz zum 30. Juni 1942.
Attiva.
II. Umlaufvermögen: 3
Forderungen... Wertpapiere
III. Rechnungsabgrenzungsposten Passiva.
2. Freie Rücklage
mögens
— 2.
3.
4. 5.
VII. Rechnungsabgrenzungsposten VIII. Gewinn:
— ——
che Anlagen und Gebäude
Bürgschaften und Sicherheiken R. 20 278,74 . ) .
JI. Grundkapital: 7500 Aktien à nom. RM 1000, — 5000 Aktien à nom. RM 100, —
. Rücklagen: 1. Gesetzliche Rücklage
Wertberichtigungen zu Posten des Anlagever⸗
Vortrag aus 1940/41 Reingewinn in 1941542 .. Bürgschaften und Sicherheiten RE. 20 278,74
Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 30. Juni 1942.
— — — Rn 8, RM, G
71248 849 30
3 z6 Jos 52 3 17 iss g 8 zz gh zz
T öVõ zy p?
Roh, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe, halbfertige Er— ; zeugnisse, von der Gesellschaft geleistete An⸗ zahlungen, Forderungen auf Grund von ; Warenlieferungen und Leistungen und sonstige
1421 103 38 2341 15 660 126 55
3 542 18
104407323
I 664 36 Is ai =
94 491086 434 82
is en 3 s
7 500 000 ö 8 000 O00 — 150 ob 960 o0 -= 14 328 16 go 26 120 81
594 O49 30 b2õ ss 7 s . 6 U J 1 226 647 19
37 os!
900 b36 44
391 540 10 1471 645 96 ; 269 . 1 480 27750 / ð 840 40
36 416 99 574 834 96
6h10 281 95
Ii 7 335
und sonstige Aufwendungen
Zuweisung an freie Rücklage. Gewinn: Vortrag aus 1940/41 6.
1. 2. 3.
Nach dem abschließenden Ergeb der Bücher und der Schriften der Ges
der Dividende
Bant in Berlin, dem Bankhaus J.
Essen⸗Ruhr. Der Aufs ichtsrat besteht aus direktor, Dortmund, Vorsitzer; Ernst
a. M.. Dipl.-Ing. Franz Langlotz, Direktor, Essen; Konsul Dr. Heinri
ells klärungen und Nachweise entsprechen di
abzüglich 109 Kapitalertragsteuer 4 5 des Dividendenscheines Nr. 6 bei d Berlin und Bremen, der Deutschen Bant in Berlin und Bremen, der Dresdner
Stein in Köln am Rhein sowie bei d Kasse der dh lui Te n ddr d hein sowie bei der
Abschreibungen und Wertminderungen auf das Umlaufvermögen.
Reingewinn in 1941542.
—
( Aufwendungen. RM 98 1. Löhne und Gehälter, soziale Abgaben, Abschreibungen und Wert— berichtigungen auf das Anlagevermögen, Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen, Beiträge zu Berufsvertretungen
1 9563 09473 30 690 57
150 000 —
35 446, 99
M4 33406 610 28196
2714106, 25
36 44699 2 074 134 75 361 968 10
w hꝛ de 9
mit RM 7, — für jede Aktie über RA mit Ra 70, — für jede Aktie über RA 1000,
O0 Kriegszuschlag erfolgt gegen Einlieferun er Commerzbanl k z
209 S696 82 2744 o67 25
nis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund . . der 6. , erteilten Auf⸗ ñ e Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen e f n, Berlin, den 16. November 1942. Dr. Temp, Wirtschaftsprüfer. Auf Grund des Beschlusses der heutigen Hauptversammlung wird sür das Geschäftsjahr 1941/42 eine Dividende in Höhe von 770 verteilt. Die Auszahlung
100, —
tien gesellschaft in
Elettrizitãtswert Attiengesellschaft in
folgenden Herren: Dr. Albert Vögler, General= ; i Henke, Direktor, Essen, stellvertretender Vor⸗ sitzer; Carl Harter, Bankdirektor, Berlin; Dr. Ing. Wilhelm Kern, Direktor, Essen; Dr-Ing. Arthur Koepchen, Direktor, Essen; Wallfried Kröhnke, Direktor, Frankfurt Landesbaurat, München; von Stein, Bankier, Köln am Rhein. Berlin, den 11. Dezember 1942. . Der Borstaud. Maximilian Hagemeyer. Wilhelm Heidtfeld.
einrich Schmitz,
Erfurt, Vorsitzer; Kaufmann Erich Luft,