1943 l. Halbjahr
Sachverzeichnis *
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
D . Sonderbeilage Einzelpreis = 20 RM
Amtlicher Teit und Nichtamtlicher Teil (Statiftit)
für die Zeit vom 1. Januar bis 39. Juni 1943
.
Bemerkung. Die hinter Doppelyunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Denutschen Reichsanzeigers und Prenßischen Staats⸗ anzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist.
A- .
Abkommen (zwischenstaatliche). Ausführungsbestimmungen zum
Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Unabhän— gigen Staat Kroatien über den Kleinen Grenzverkehr v. 13. 5. 1942: 121. 8
Akademie für Deutsches Recht. Bekanntmachung über Aende⸗
rung der Satzung der Akademie für Deutsches Recht v. 9 89 1945: 132. ;
*
Aktien. Anordnung auf Grund der 2. Verordnung zur Durch⸗
führung der Verordnung über den Aktienbesitz: C.
Angefstellte, kaufmännische und technische. Anordnung zur
Aenderung der Anordnung über die Einstellungsgehälter für kaufmännische und technische Angestellte v. 24. 4. 1943: 103.
Anleihen, Pfandbriefe, Schatzanweisungen, Schuld verschrei⸗
bungen (siehe auch ausländische Anleihen und Wertpapiere). Bekanntmachung über die 4 „ige Umtauschanleihe der freien Hansestadt Bremen von 1934: 5 Bekanntmachung über die 4e 95 ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1940: 10; Aus⸗ losungsbekanntmachungen der 45 X (früher 8 ) igen Braun⸗ schweigischen Staatsanleihe vom Jahre 1928 und vom Fahre 1929: 12; Bekanntmachung über die 4m /n wHigen auslosbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1938, 2. Folge: 13, Bekanntmachung über die Auslosung der am 1.6. 1943 einzu⸗ lösenden Schuldverschreibungen der 4 26 igen Preußischen kon⸗ solidierten Staatsanleihe von 1940: 15 Bekanntmachung über die 41 „ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1939, 2. Aus⸗ gabe: 17; Bekanntmachung über die Kündigung der 4i/ (6) X igen Hamburgischen Staatsanleihe von 1923 (C⸗Anleihe): 2; Bekanntmachung über die 4/3 (8) Braunschweigische Staatsanleihen von 1928 und 1929: 22; Bekanntmachung über die 4 ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1934 und die di g igen auslosbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1936, Zweite Folge: 25; Ziehungsliste über die Schuldver⸗ schreibungen der K / zzinsigen Anleihe des Landes Sachsen v. 18. 5. 1937: 26; Bekanntmachung über die 4 2D igen Sypotheken⸗Pfand⸗ briefe der Thüringischen Staatsbank: 30; Bekanntmachung über die Auslosung der zi e bigen Anleihe des Landes Bayern vom Jahre 1941: 37; Bekanntmachung über die 41½ * ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1940: 40; Bekanntmachung über die 25 ige Preußische konsolidierte Staatsanleihe von 1940: 40; Be⸗ kanntmachung über die 35 Rige Hessische Staatsan leihe von 1928, Reihe 4: 42; Bekanntmächung über die 4 (vorm. 5, urspr. s) Hh ige Lübeckische Staatsanleihe von 1928: 47; Bekanntmachun⸗ gen über die 49 Aigen Anleihen des Deutschen Reichs von 1938 und 1939: 52; Bekanntmachung über die Auslosung der 3. (8) wbligen Hessischen Staatsanleihe von 1928: 61; Bekannt⸗ machung über die 455 R igen auslosbaren Schatz anweisungen des
Deutschen Reichs von 1936, Zweite Folge: 64; Bekanntmachung
über die 4 ige Anleihe des Deutschen Reichs von 1934: 64; Bekanntmachung über die Auslosung der 34 Higen An⸗ leihe des Landes Bayern vom Jahre 1941: 65 Angibot an die Inhaber der 6i/e . Anleihe des Freistaates Wür temberg v. 1931 von sFr. 25 000 000 nom.: 73; Bekanntmochung über 4x z5ige auslosbare Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1938, 3. Folge: 75; Bekanntmachung über die 4 vo vm. ae; Preußische Staatsanleihe von 1928: 76 Belannt⸗ hungen über die 4, igen Anleihen des Deutschen Reichs *üegzg und 1939: 89; Bekanntmachung über die s (vorm. 6, It. 8) A ige Lübeckische Staatsanleihe von 1928: 39; Bekannt⸗ hung über die Ziehung der Auslosungsrechte der Anleihe⸗ pösungsschuld des Deutschen Reichs: 98; Belunntmachung Kal die 45 „Rigen auslosbaren Schatzanweifungn des Deut⸗ „Fen Reichs von 1938, 4. Folge: 99; Bekanntmachung über die a wige Anleihe des Deutschen Reichs von 1938 2. Ausgabe, und die 4 „igen auslosbaren Schatzanweisungn des Deut⸗ schen Reichs von 1935 und 1936: 114 Bekanntmaqung über die
E. / 27. Ziehung der Auslosungsrechte der Anleiheaslösungsschuld
bes Deutschen Reichs: 127; Bekanntmachung über das Aufgebot
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i- Deutschen Reichs von 1938, 2. Ausgabe: 144;
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. Schuldverschreibungen und Auslosungsschei en der An⸗ iheablösungsschuld des Deutschen Reichs zum Zneck der Kraft⸗ soserklärung: 127; Bekanntmachung über die 4 2 * igen aus⸗ losbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reißs von 1936, 3. Folge: 139; Umtauschangebot der 4 Rige auslosbaren Schatzanweisungen des Deutschen Reichs von 1938, 3. und 4. Folge: 142; Bekanntmachung über die 4 5 he Anleihe des kanntmachung äber bie 4y „igen auslosbaren Schatzanweisungen des Deut⸗ schen Reichs von 1935 und 1936: 144.
Antriebsnotore in Ser- und Küßftenschiffem Oeffentliche
Aufforderung zur Erfassung von Antriebsmoto en in See⸗ und Küstenschiffen zwecks Umstellung auf Gasbet rich: 90.
Arbeitseinsatz. Erlaß über Arbeitslosenhilfe
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in den eingeglie⸗ derten Ostgebieten: 11; Anordnung zur Regel tig der Arbeits⸗ bedingungen der von Betrieben im Reichsgiet im Gebiete
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außerhalb der Reichsgrenze einschließlich des Generalgouverne⸗ ments entsandten Gefolgschaftsmitglieder (Auslandseinsatzanord⸗ nung): 84; Erlaß des Generalbevollmächtigten für den Arbeits⸗ einsatz über die Auslosungssätze entsandter Gefolgschaftsmitglie⸗ der im Ausland (Auslösungstabelle) v. 7. 4. 1943: 84 (Berichti⸗ gung: 96).
Arbeits gemeinschaft Verpackung. Anordnung über die Er— richtung der Arbeitsgemeinschaft Verpackung v. 11. 2. 1943: 38.
Arbeits gemeinschaft Wolle. Anordnung über die Errichtung der Arbeitsgemeinschaft Wolle nebst Satzung v. 27. 1. 1943: 29.
Arbeitszeit. Anordnung über die Arbeit am Pfingstsonnabend in den privaten und öffentlichen Bank⸗ und Versicherungsuntex⸗ nehmungen: 118. ;
Arzneitaxe. Verordnung über die Aenderung der Deutschen Arzneitaxe v. 8. 6. 1943: 143.
Aufbewahrungsfristen siehe Begründungen. Ausgleichsumlage siehe Reichswirtschaftskammer.
Ausländische Anleihen und Wertpapiere. Anordnung über die Melde⸗ und Verkaufspflicht niederländischer Aktien v. 30.1. 1943: 26; Bekanntmachung über die Ablieferung von Schuld⸗ verschreibungen der Oesterreichischen ¶ Südbahngesellschaft sjetzt Donau⸗Save⸗Adria. Eisenbahngesellschaft v. 10. 5. 1943: 109; Bekanntmachung über die Ablieferung rumänischer Staatsanleihen und Zinsscheine rumänischer Staatsanleihen gemäß der 2. Durchführungsberordnung zum Gesetz über die Devisenbewirtschaftung v. 16. 3. 1939: 113 (Berichtigung: 116); Bekanntmachung des Reichsbankdirektoriums über die Abliefe⸗ rung nicht ausgeloster Zinsscheine von Schuldverschreibungen
der Vereinigten Südoesterreichischen, Lombardischen und Central⸗ Italienischen Eisenbahn⸗Gesellschaft (Südbahn⸗Gesellschaft) v. 18. 6. 1943: 141; Entschädigungsangebot für die Inhaber der österreichischen Konversionsanleihe 1934-1959, 5 Rige tschecho⸗ slowalische Teilausgabe: 143. j
Auslandsschäden deutscher Staatsangehöriger. Richtlinien
für die Gewährung von Vorauszahlungen auf die Auslands—⸗ schäden deutscher Staatsangehöriger: 138.
Baum wo llweberei. Anordnung zur Preisbildung für Gewebe der Baumwollweberei v. 6. 1. 1943: 5. ö.
Bausteine und Ziegel. 2. Anordnung über die Errichtung der Verteilungsstelle Ostpreußen für Bausteine und Ziegel v. 1. 2. 1943: 26.
Bauwirtschaft. 31. Anordnung des Generalbevollmächtigten für
die Regelung der Bauwirtschaft über Bauverbot: 13; Erlaß über Kontingentierung von Teer, Bitumen und Naturasphalt⸗ mastix (11⸗ und 22*1g) für Feuchtigkeitsabdichtungen: 15; Be⸗ kanntmachung zur Ergänzung der 31. Anordnung betr. Bau⸗ verbot in Nr. 13s43: 17; Anordnung über die Aufhebung der zur Durchführung des Vierjahresplanes ergangenen Anord⸗ nungen über die Sicherstellung der Arbeitskräfte und des Bedarfs an Baustoffen für staats⸗ und wirtschaftspolitisch bedeutsame Bauvorhaben v. 30. 1. 1943: . zur 18. Anordnung über Sofortmaßnahmen bei Bomben⸗ und Brandschäden: 42; Anordnung zur Aenderung der 31. Anord⸗ nung v. 15. 1. 1943 über Bauverbot: ö Anordnung (ge⸗ änderte Fassung der bisherigen 26. Anordnung v. 17. 4. 1942) über Beschaffung sowie Antrags⸗ und Zuweisungsverfahren von Solzbaracken⸗ und Unterkunftsausstattungen v. 23. 6. 1943 und 1. Durchführungsbestimmung: 148.
Begründungen (amtliche Erläuterungen). Amtliche Begründung
zu der Verordnung zur Vereinfachung des Wertpapierverkehrs v. 22. 12. 1942 — RGBl. 1 S. 1 —: 6; Amtliche Begründung zur Verordnung über die Abtürzung handelsrechtlicher und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen v. 28. 12. 1942 (RGBl. 1 S. ch: 10; Begründung zum Vierten Gesetz zur Aenderung des Luftverkehrsgesetzes v. 26. 1. 1943 (RGBl. 1 S. 69): 30: Be⸗ gründung zur Verordnung über die Reichswasserstraßen v. 15. 4. 1943: 122.
Beratende Chemiker. Bekanntmachung über die in die Liste der Beratenden Chemiker im Ne BDT. eingetragenen Che⸗ miker: 3.
Beratende Ingenieure. Liste der Beratenden Ingenieure: 6;
121.
Bergämter. 1. Verordnung über die Sitze und Vermgltungs⸗ bezirke der Bergämter v. 25. 3. 1913: 75 (Berichtigung: 101).
Berufsgenossenschaften. Bekanntmachung über die Aenderung der Bezirke von Berufsgenossenschaften: 33.
Bevollmächtigter für die Maschinenproduktion siehe Ma⸗ schinenbau. 3.
Bewirtschaftung von landmirtschaftlichen Erzeugnissen. Er⸗ laß über die Durchführung des Kartensystems für Lebensmittel für die 47. Zuteilungsperiode v. 8. 3. bis 4. 4. 198943: 39, desgl. für die 43. Zuteilungs periode v. 5. 4. bis 2. 5. 1943: 58: desgl.
für die 49. Zuteilungsperiode v. 3. bis 30. 5. 1943: 76; desgl. für die 50. Zuteilungsperiode v. 31.5. bis 27. 6. 1943: 108; desgl. für die 51. Zuteilungsperiode v. 28. 6. bis 25.7. 1913: 111; desgl. für die 52. Zuteilungsperiode v. 2ĩ. J. bis 22. 8. 1913: 162;
Erlaß über die Ausgabe von Trodkengemüse an die Bevölke⸗ rung: 43; Erlaß über Abgabe von Kindergetreidenährmitteln: 100; Erlaß über die Verteilung von Trockenfrüchten und Schalenobst: 168.
Binnenschiffahrt. 35. Verordnung zur Durchführung des Ge⸗
setzes zur Bekämpfung der Notlage der Binnenschiffahrt v. 16. 6. 1933. Vom 12. 3. 1943: 62; 36. Verordnung desgl. Vom 20.5.
1943: 118, J. Nachtrag zur Gemeinsamen Verordnung über die,
Lade⸗ und Löschzeiten in der Binnenschiffahrt für den Bereich der Wasserstraßendirektionen Münster, Hannover und Magde⸗ burg, des Ministeriums des Innern, Oldenburg, und des Re⸗ gierungsbezirkes Aurich v. 13. 10. 1942: 91.
Blech. Anordnung über die Preisbildung bei Wildmaß⸗, Aus⸗ schuß⸗, Stück⸗ und Kopfendenblechen v. 10. 2. 1943: 49.
Bombenschäden (siehe auch Bauwirtschaft). Erlaß über die Heranziehung der Selbst⸗ und Gemeinschaftshilfe zur beschleu⸗ nigten Beseitigung von Bombenschäden sowie 1. Durchführungs⸗ bestimmung v. 23. 1. 1943: 40.
Branntwein. Bekanntmachung über die Erhöhung der Veber⸗ nahmepreise für Branntwein aus Kartoffeln für das Beftiebs⸗ jahr 1942/43: 22.
C. Chemiker siehe Beratende Chemiker.
Deutsche Arbeitsfront. Bekanntmachung über Bermõgens⸗ träger, in deren Vermögen die Vermögensverwaltung der Deut⸗ schen Arbeitsfront eingewiesen ist: 22; Berichtigung der in Nr. 195/1939 veröffentlichten Liste: 1090.
Deutsche Arzneitaxze siehe Arzneitaxe.
Deutsche Industriebank. Belanntmachung über die Verleihung des Charakters als Urkundperson der Deutschen Industrie⸗ bank: 143.
Deutsche Reichslotterie. Amtlicher Gewinnplan der J. Deut⸗ schen Reichalotterie: 16: Belanntmachung über die Ziehung der 5. Klasse 8. Deutscher Reichslotterie: 23; Bekanntmachung über das Einschütten und Mischen der 400 000 Losnummaernröllchen jür die 9. Deutsche Neichslotterie: 79; Bekanntmachung über die Ziehung der 2. Klasse . Deutscher Reichslotterie: 104; Bekannt⸗ machung über die Ziehung der 3. Klasse 9. Dentscher Reichs⸗ lotterie: 129.
Deutsche Rentenbank. Bekanntmachung gemäß 5 95 Abl. 3 der Satzung der Deutschen Rentenbankt 145.
Deutsche Berrechnungskafse. Bekanntmachung über die Be⸗
vollmächtigten der Deutschen Verrechnungskasse: 9.
Deutscher Salzverband. 2. Anordnung über die Errichtung des „Deutschen Salzverbandes“ v. 28. 5. 1943, nebst Satzung: 128.
Deutscher Zementverband. Neufassung der Anordnung über die Errichtung des Deutschen Zementverbandes v. 12. 19. 940. Vom 13. 1. 1943: 13.
Durchschnittsheuern für Seeleute. Bekanntmachung über die 2. Aenderung der Bekanntmachung über Durchschnittsheuern für Seeleute und den Durchschnittssatz für Beköstigung v. 26. 9. 1942. Vom B. 3. 1943: 72.
E.
Eichen- und Fichtengerbrinde. Anordnung über die Breis⸗ regelung für Eichen und Fichtengerbrinde v. 21. 4. 1943: 95.
Einheitsvordrucke. Anordnung über die Einführung der Ein⸗ heitsvordrucke für Bestellungen, Bestellungsannahmen und Lieferanzeigen v. 9. 1. 1943: 8.
Einlegesohlen. Anordnung über Höächstpreise für Einlegesohlen v. 8. 1. 1943: 8.
Einziehung von Vermögenswerten für das Reich: 1: 4; 5: 7: 8; 9; 11; 12; 13; 14; 16; 16; 17; 18 (Berichtigung: 132 19; 21; 22; 23; 24; 25; A; 28; 28; 30; 31; 32; 33; 34 36; 38; 39; 40; 42; 43; 45; 46; 47; 48; 49; 51; 52; 53: 54; 55: 56 57; 59; 60; 62; 63; 64; 66; 67; 69; 71; 72; 73; 74; 75; 76: 77; I8; 79; 89; 81; 83; 8 (Berichtigung: 105; 85; 86; 87; 88; g9; go; 91; 92; 93; 94; 95; 95 (Berichtigung: 139); 98; 99; 100, 102; 105; 106; 10; 108; 11; 112; 113; 14; 115; 116; 117 118; 19; 120; 121; 122; 128; 124; 125; 126; 127; 128, 123; 130; 131; 132; 133; 135; 136; 137; 138; 139; 140; 141 144, 145; 146; 147; 148; 149; .
Erganzung zu Nr. 303/42: 147; Berichtigung zu Nr. 225/42: 48; Berichtigungen: 61; 161; Berichtigung zu Nr. 21341: 72, Berichtigung zu Nr. 297/42: 84; Berichtigung zu Nr. 182 2: 9.
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