Reichs und Staatsanzeiger Nr. 40 vom 18. Februar 1943. Gg. 4

. — 4

Gewinn ⸗ und Verlustrechnung am 31. Dezember 1941. —

R. A

klagt gegen seine Ehefrau Klara Dar⸗ Hannover, klagt gegen ihren Ehemann, gatz 12 16 geb. Dukat, 6e . Wi slnd Ker rd! *. in unbekannten Aufenthalts, auf he⸗ Hannover, wegen Unterhalts, mit dem scheidung aus z 56 des Ehegesetzes. Antrag auf Jahlung von wöchentlich Der Kläger ladet die Beklagte zur 20 R. A , für sich und mündlichen Verhandlung des Rechts- das 13 jährige Kind der Parteien. Zur streits vor die 2. Zivilkammer des. mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ Landgerichts in Graudenz auf den streits wird der Beklagte vor das Amts⸗ 27. März 1943, 113 Uhr, mit der Fficht in Hannover, Abt. 14, auf den Aufforderung. sich durch einen bei 21. April 1943, vormittags diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗- 935 Uhr, geladen. anwalt als Prozeßbevollmächtigten Hannover, den 8. Februar 1943. vertreten zu lassen. Der Urkundsbeamte Graudenz, den 12. Februar 1943. der Geschäftsstelle A.⸗G. 14. Die Geschaͤstsstelle des Landgerichts. , . ö. - 43978 Ladung. 44087 Oeffentliche Zustellung. Die offene . i. * Kosten für die Unterhal- 3. R. 583/43. Der Rüstungsarbeiter Max 3 amburg 14. Georgsplatz tung, Erneuerung und Herbert Jacob in Halberstadt, Spiegel. Nr. 10, klagt gegen die Firma S. J. Ergänzung: traße 18, z. Zt. Landschtz. Batl. 313 in M. A. B. Ltda., Soeiedade de in⸗ der baulichen Anlagen trausberg bei Berlin 5, Genesungs⸗

—————

A. Aufwendungen. Aufwendungen für den Bahnbetrieb: Besoldungen, Löhne und sonstige Bezüge, soweit sie nicht nachstehend aufzu⸗ führen sind ? Soziale Ausgaben: Soziale Abgaben... Sonstige Ausgaben für Wohlfahrts zwecke .. Kosten für die Beschaffung der Betriebsstoffe ...

Aufwendun gen.

2 * * * 1

Pk 16,59 3

2. Soziale Abgaben.. ö ransport⸗

3. AÄbschreib bas Anlage vermd gen anzeiger chreibungen auf das Anlagevermögen und . 3 84 ie

ö. . = . Xx.

. Preuß ijcher Etaatsanzeiger .

wirtschaft i ,, — ——

n 5,67 38 hr einem Zeit des erreichte e, v.

1. Mieterträge

Der Borstand: Dr. Rudolf Kenner. Georg Haegert.

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Elichtgmaigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie ber vom Vorstand erteilten Auf⸗ 2 2 ö, e, e,, . Jahresabschluß und der

eschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzli iften.

Berlin, den 18. September 1942. ; me , , r . Betriebswirtschaftliche Prüfungs⸗ und Treuhand gesellschaft G. m. b. H.

Wirtschaft s prüfungs gesellschaft. Dr. Wehe, nn. er.

ne Wummern der Vollaus gabe kosten 80 C, einzelne Beilagen 10 Ma; der 6 33. He, . ohne Zentralhandelsregisterbeilage und u nd 1a

egen Barzahlung 9

orlos abgegeben. ö . 35).

ndustrie,

Erscheint an jedem Wochentag abends in einer Vollausgabe und in einer Ausgabe ohne Zentralhandelsregisterbeilage und Börsenbeilage. Soweit der Deutsche Reichs- anzeiger und Preußische Staatsanzeiger in Gesetzen und Rechtsverordnungen als 44 ? mn en nen ie, de, amtliches Vertündungtorgan bezeichnet worden ist, bezieht sich das auf die wol. 1 . 4 — 8 aus gabet der Vo durch die Post monatlich 2 360 eM zu e ie mä, einer dreigespallenen e mm breiten Petit-Zeile 185 Re. — Anzeigen ne n. züglich Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle monatlich 1.90 Mαt. 33 . an die Anzeigenstelle Berlin SW 6s, Wilhelmstraße 82. Alle Druckaufträge

Bezug? Vus gabe detsregifterveilage und . auf etnfeiti riebenem Papier völlig dSruckrei einzusenden, insbesondere ick. Die n . * . = er ist darin auch === 29 Worte etwa durch Fettdruck (einmal unter- inn von

perrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben ;

577 Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs⸗ cie einen der Anzeigenstelle eingegangen sein. F Lebens⸗ 3 * bzw.

me Nummern der

beträgt 20 M. & , ,. werden nur

in tereambio mercantil Argentino Bra. einschl. der Löhne der komp., Prozeßbevollmächtigter: Rechts sileiro, Rio de Janeiro, Av. Graca Bahnunterhaltungsar— anwalt Dr. Hedler in Halberstadt 124 J aus beiter ‚

setiage durch die Post monatlich . — RM zuzüglich Zustell gebühr, für Selbstabholer ö. 24 bel der Anzeigenstelle monatlich 180 QM. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen — en) o an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW zs, Wilh el mstr. 32.

sollen. — termin

egen seine Ehefrau Lina Jacob ge der Betriebsmittel (Fahr- rieger, früher in Darien / Connecticut, U. S. A., wegen , r, mit dem kntrage, die am 2B. Juni 1951 in Hal⸗ berstadt geschlossene Ehe der Parteien aus Sz 55 des Ehegesetzes zu scheiden und die Kosten gegeneinander aufzu— heben. Der Kläger ladet die Beklagte zur. mündlichen dRkechtsstreil vor die J. Zivilkammer des Landgerichts in Halberstadt, Richard⸗ Wagner ⸗Straße Nr. 52, Erdgeschoß Zivilkammersaal, auf den 19. April 1913, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diefem Hern zu⸗ i en Rechtsanwalt als Prozeß⸗ evollmächtigten vertreten zu lassen. Halberstadt, den 12. Februar 1943. Die Geschäftsstelle des Tandgerichts.

4377 Ladung. 15a R 205s42. Die Ehefrau Anna Marig Schwarz, geb. Neumann, Ham- burg ⸗Altona, Gr. Bergstr. 160 1j, Pro- zeßbevollm.:: R.-A. Dr. Schmadalla, bg Altona, klagt gegen den . mil August Robert Schwarz, unbe— kannten Aufenthalts, auf Ghefcheidun ; Verhandlungstermin: 7. April 151. 9 Uhr, vor dem Landgericht Sam- burg, Zivilkammer 15. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

l4 4089 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Martine Maecziol b. Foks in Laurahütte, Wanda⸗ traße 15, Klägerin, Prozeßbevollmäch—⸗ tigter: Rechtsanwalt Wauer u. Dr. Langen in Kattowitz, Nikolaistr. 4, fagt gegen den Kraftwagenführer Ste⸗ an acziol, früher in Laurahütte, etzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehe—⸗ cheidung und Schuldigerklärung des eklagten. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts. streits vor die 7. Zivillammer des Landgerichts in Kattowitz auf den 24. März 1943, vormittags 19 Uhr, hiermit geladen mit der Auf— forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als rozeßbeboll machtigten vertreten zu lassen.

Kattowitz, den 12. Februar 1943. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.

144090] Oeffentliche Zustellung.

Die, Ehefrau Anna Gregor geb. Pahl in Leslau, Goethestr. 48, Prozeß⸗ bevollmächtigter: Rechtsanwalt Pahl in Leslau, klagt gegen ihren Ehemann, den Stellmacher Leo Gregor, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, auf Ehe⸗ scheidung und Schuldigerklärung des Beklagten. Die Klägerin lader den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. e, ü. des Landgerichts in Leslau, Hanz— , Nr. 20, auf den 20. April 1943, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts= anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.

Leslau, den 13. Februgr 1943. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

440991] Oeffentliche Zustellung.

Es klagen: 1. die Ehefrau Margarete Reinhold geb. Hammer in Magdeburg, Königgrätzer Straße ö, Pro enn mãchtigter: Rechtsanwalt Elperting in Magdeburg, gegen ihren Ehemann, den Kaufmann Siegfried Israel Reinhold, früher in Magdeburg, jetzt in New York USA), nähere Anschrift unbekannt, 2. die Ehefrau Frieda Langfür geb. Hoffmann in Magdeburg, Annastr. 25, Prozeßbevollmjchtigter: echts anwalt Befler in , gegen ihren Ehe⸗ mann, den Schlosser Fakob Langfür, früher in Magdeburg, jetzt unbekannten Aufenthalts im Ausland, mit dem An⸗ trage auf Aufhebung der Ehe bzw. Ehe⸗ cheidung. Die Klägerinnen laden die

eklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 4. Zivilkammer des Landgerichts in Magdeburg auf den 11. Mai 1943, 10 uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen. Die Einlassungsfrist ist auf einen Monat bestimmt.

Magdeburg, den 12. Februar 1943.

Geschäftsstelle des Landgerichts.

141083 Oeffentliche Zustellung. 14 C. 41143. Die Ehefrau Doris Ahrend in Hannover, Kornstr. 5, Pro⸗

Verhandlung des

Prettin⸗Annaburger Kleinbahn⸗ 13992. 2. 6. — am 31. Dez. 1941. Jahresbilanz am 31. Dez. 1941. A. Attiva. * Anlagevermögen: Anlagen des Bahnbetriebs: Bahnbetriebsgrundstücke einschl. des Bahnkörpers und der Betriebsgebäude Gleisanlagen Streckenausrüstung Sicherungsanlagen Betriebsmittel zeuge) ö Werkstattmaschinen und maschinelle Anlagen .. Werkzeuge, Geräte, Be⸗ triebs und Geschäftsaus-⸗ stattung Andere bebaute und unbe⸗ baute Grundstücke. .. Anlagen des Kraftverkehrs⸗ betriebs: Betriebsgrundstücke und Betriebsgebäude ... Beteiligungen. ..... Umlaufvermögen: Ste nnn, Wertpapiere ö Forderungen auf Grund v. Lieferungen und Lei— 6, Kassenbestand ..... 8 633 Bankguthaben ..... S6 027 Sonstige Forderungen .. 68

564 249

unb

8 000

28 909 114 362

18 263

B. Passiva. Grunbkapital .. 306 000 Rücklagen: Gesetzliche Rücklage ... 16100 Andere (freie) Rücklagen 696 Rücklage für Erhaltung der Bahnanlage 20 000 Sonstige Rücklage 16000 Wertberichtigungen zu Posten des . mögens: Anlagen des Bahnbetriebs Anlagen des Kraftverkehrs⸗ betriebs Beteiligungen Rückstellung für ungewisse Schulden Erneuerungsstock Verbindlichkeiten: Anzahlung von Kunden. Verbindlichkeiten a. Grund von Lieferungen u. Lei- stungen Verbinblichkeit gegenüber der Pensionskasse Deut⸗ scher Privateisenbahnen, Berlin Reingewinn: Gewinnvortrag aus dem Vorjahr Gewinn 1941

3 569 Ot

8 187 84 150610

Nr. 1 durch die Kleinbahnbetriebs⸗

zeuge), der Werkstatt⸗ maschinen usw. einschl. Löhne der Werkstätten⸗ arbeiter der Werkzeuge, Geräte usw. einschl. Löhne. .. Sonstige Ausgaben . Abschreibungen auf das An⸗ lagevermögen .... Versicherungskosten ... Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen Beiträge an Berufsvertre⸗ tungen Zuweisungen: an die n liche Rücklage. an den Erneuerungsstoch. an die Rücklage für Erhal⸗ tung der Bahnanlage. an sonstige Rücklage ... Alle übr. Aufwendungen: Verwaltungsunkosten .. Gewinn des Geschäfts—⸗ jahrs (Gewinnvortrag ,,

KE. Erträge. Einnahmen aus dem Bahn⸗ betrieb: aus dem Personen- unb Gepäckverkehr .... aus dem Güterverkehr.. Sonstige Einnahmen .. Erträge aus Beteiligungen Zinsen, soweit sie die Äuf⸗ wandszinsen übersteigen Außerordentliche Erträge: Teilauflösung einer Rück= stellung Sonstige Erträge: Erlassene ff derungi⸗ steuer Kursgewinn Gewinnvortrag aus dem Vorjahr

4000

11 402 40 106260

8 157 84

224 536 53 Die Aufsichtsprüfung (5 34, 1. DBD. zum AG.) hat zu wesentlichen Bean— standungen nicht geführt.

Die Dividende von 1 v. H. wird gegen Vorlage des Gewinnanteilscheins

, ge in Prettin, Kr. Torgau, ge— zahlt.

Aufsichtsratsmitglieder ind: Landesrat Dr. Paul Albrecht, Merseburg, Vorsitzer; Bürgermeister Richard Par- thum, Prettin (Elbe), stellv. Vorsitzer; Landesrat Dipl.-Kfm. Dr. Hans Siegel, Merseburg; Reichsbahndirektor Ernst Lubeseder, Halle (Saale).

Borstand: Eisenbahndirektor Herbert Schlegel, Merseburg. Merseburg, im Februar 1943. i / 43553

Aktiengesellschaft für Konsortial⸗ beteiligung in Abwicklung, Berlin. Der Aufsichtsrat unstrer Gesellschaft besteht nach der am 29. Dezember 1942 kern enn 3 jetzt aus: Herrn Erich Israel Alenfeld, Berlin, als Vor- sitzer; Herrn Julius Israel Bernheim, Berlin, als stellvertretender . Herrn ein Isrgel Buka, Berlin. Berlin, den 11. Februar 1943.

564 249 69

Grundstücks⸗· Aktiengesellschast, Transgea“, Berlin.

Bilanz zum 30. Juni 1942. —

Die Abwicklerin: Liesbeth Zirpel.

1

42784. 27

Stand am

1947 Zugang Abschr.

Vermõ gen. I. Anlagevermögen: 1. Bebautes Grundstück mit Geschäfts u. Wohngebäude 2. Beteiligungen...

9 17118

— —

607 825 56 000

8 d Vi is gg ꝰʒ

II. Umlaufvermögen: 1. Wertpapiere

assenbestand und Postscheckguthab 4. Bankguthaben. e . ö.

1. Verbindlichleiten ge 2. Sonstige Verbind e .

zeßbevollmächtigter: R. A. Dr. Gröpke in

1 6 — auf Grund von Warenlieferungen u.

Berbindlichteiten.

über Konzernunternehmen

en.

. 9

sitzer; Direktor Paul Roseno, Berlin.

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft setzt sich zusammen aus den Herren: Direktor Dr. Fritz Herbst, Berlin, Vorsitzer; Direklor Dr. Hermann Knott, Berlin, stellv. Vor⸗

// / / // / r Harzbrauerei Ernst Reich Halberstadt 2. G.

Bilanz per 30. September 1942.

—

Stand l. 10. 1941

Abgang 1941/42

Zugang

ass23]. 1I9al /a

Stand 35. 9. 1942

Abschreibung 1941/42

Attiva. Anlagevermögen: Bebaute Grundst. m.: Fabrik ebäuden . Wohngebäuden . Unbebaute Grunbst. Maschinen u. maschi⸗ nelle Anlagen.. Betriebs- und Ge⸗ schäftsausstattung

RM J RM & V &

356 130

180 ol6 oa S os —

70 339 — 30033 —

23 481

118176 —

Rr & E 9

176 oꝛs

5 189 / 17 485 -

17 645

0 269

89 828 50 003

318083 148 909

1532 921 331 220

Beteiligungen Umlaufvermögen: Rohr, Hilfs- und Betriebsstoffe .... 37 816, 24 hdalbferrige und fertige Erzeugnisse ... 20 261,06 Wertpapiere Langfristige Darlehen .. Vetriebganlageguthaben Warenforderungen . ...... Scheckbestand . Kasse, Reichsbank, Postscheck Andere Bankguthaben Pfandguthaben ...

1000

562 962 36

Rechnungsabgrenzung ... Bürgschaften RM 14 288, 40

assiva. Grundkapital . Rücklagen: Gesetzliche.. .. Erneuerung.. Wiederbeschaffung Wertberichtigung (Delkre dere) wann, . Verbindlichkeiten: Hypotheken .. arenschulden .. Sonstige Schulden Rechnungsabgrenzung .. ..... Gewinn: Vortrag aus 1940/41 .....

Bürgschaften RM 14 288,40

13 so 1s e

Sos 722 44 300 00 6 —

165 853 80

110 C0 fas 25, 3s

166 gos zo 2 163 sn

9 807 82

S9s 722 44

Gewinn⸗ und Berlustrechnung per 30. September 1942.

Aufwand. Löhne und Gehälter. ; Soziale Abgaben.... Abschreibungen auf Anlagen

Beiträge an Berufsvertretungen Außerordentliche Aufwendungen ... Zuweisung zur gesetzlichen Rücklage Zuweisung zur Erneuerungsrücklage Gewinn: Vortrag aus 1940/41 Gewinn 1941/42

Steuern vom Einkommen, Ertrag und Vermögen ....

RM, S

163 öog l 309 14 78 2160 84

—

9 897 82

Ertrag. Gewinnvortrag 1. 10. 1941 ... Ausweispflichtiger Rohüberschuß . Erträge aus Beteiligungen Zinsüberschuß ⸗‚ Außerordentliche Erträge ..

ö 5. Januar 1943. Carstens. Elste

winnanteilscheines a

in Mainz dem Ruf filr ra als weiteres Halberstadt, den 65. Februar 1943.

Reich. Schuchart.

44117

Widerruf und Neufestsetzung. Aktien⸗ Zuckerfabrik Oelsburg. Die auf 23 den 24. Februar 1943, nachmittags Uhr, anberaumte außerordentliche auptversamm⸗

Berlin, ist

Sag sg o/ 35 21 50

06 41

57

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den gesetzlichen Vorschriften.

ittel⸗- und Westdeutsche Treuhand Ll.⸗G. Wirtschafts prüfungsgesellschaft.

Die von der heutigen Hauptversammlung festgesetzte Dividende von 399 auf alle Aktien wird unter Abzug von 1599 Kapitalertragssteuer gegen Einlieferung des 2. Ge⸗ eute bei der Gesellschaftskasse ausgezahlt.

Es wird bekanntgegeben, daß in der heutigen Hauptversammlung Herr Karl Nicolai itglied hinzugewählt worden ist.

Harzbrauerei Ernst Reich Halberstadt A.⸗G. in Halberstadt.

1 / ä„ääää // 1 Herr Bankdirektor Carl Rosenhauer, durch Aufsichts rat ausgeschieden. Hannover, den 15. Februar 1943. Braunschweig⸗Hannoversche Sypothekenbank.

Tod aus unserem 44105

lung findet erst am Sonnabend, den 6. März 1943, nachmittags 3 Uhr, in der Bode 'sche Gastwirtschaft in Groß- ilsede statt, zu der wir unsere Aktionäre einladen.

Präsident Dr.

verantwortlich für übrigen

Tagesordnung: 1. Beschlußfassung über den Bau einer Rübenentlade Anlage. 2. Erhöhung des Aktienkapitals.

w / ä fr

Oelsburg, den 17. ruar 1948. Per Borstand. Vel der gekürzten

bandels register⸗

8 1

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den 116 und für den Verlag:

lange in Potsdam,

den Wirtschaftsteil und oen redaktionellen Ten:

Rudolf Jantgsch in Berlin NW 21 Druck der Preuhischen Verlags. und Druckerei Gmby. .

Berlin

Drei Beilagen (einschl. Börsenbeilage und einer Zentral- handels reg e,

age) . pie Zentzal-⸗ 2 53 ve e ee sorl.

Verordnung über die

Nr. 41

Sernsprech⸗Sammel⸗Nr. : 19 33 33

Inhalt des amtlichen Teiles

Deutsches Reich

Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen.

28. ce, ,, Grund des 54 Abs.?2 der Zweiten Anordnung zur Durchführung der Verordnung zur An⸗ passung der verbrauchergenossenschaftlichen Einrichtungen an die kriegswirtschaftlichen Verhältnisse vom 24. Juli 1941 (RGBl. 1 S. 452).

Bewirtschaftung von Zuckerrüben, Zucker und sonstigen Erzeugnissen aus Zuckerrüben sowie von Rohkakao und Süßwaren. n

Anweisung Nr. 143 der Fachuntergruppe Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabakindustrie als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten für Tabak. Vom 19. Februar 1943.

Anordnung Nr. 106 des Bevollmächtigten für die Maschinen⸗ produktion zur Einschränkung der Konstruktions-, Modell⸗ und Fertigungsarbeiten für Großtagebaugeräte. Vom 2. Fe⸗ bruar 1943.

Anordnung Nr. 111 des Bevollmächtigten für die Maschinen⸗ produktion zur Vereinheitlichung von Schürfbohrgeräten bis 250 m Tiefe. Vom 17. Februar 1943.

err.

Amtliches Deutsches Reich Bekanntmachung

Das beschlagnahmte Vermögen folgender, der deutschen rn m igkeit verlustig erklärten Personen wird gem. § 2 Abs. J des Gesetzes über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 480) in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit und den Widerruf des Staatsangehörigkeitserwerbes in der Ostmark vom 11. Juli 1939 (RGBl. 1 S. 1235) als dem Reiche verfallen erklärt:

— — Bekanntmachung Reichsanzeiger vom Nr. vom

1. Weber, Karl Wilhelm Au gu st

2. Weber, Käte Marie Paula Sophie

3. Weber, Jan August Fritz Heinrich ö

4. Weber, Maria Alice ..

5. Weber, Augusta Marga⸗ retha

6. Jordan, Schulmeister 22. 8. 1942 199

7. Schmidt, Theodor Aurelius! 22. 8. 1942 199

Berlin, den 16. Februar 1943. Der Reichsminister des Innern. J. A. Duckart.

20. 3. 1942 710 24. 3. 1942 24. 3. 1942

24. 3. 1942 24. 3. 1942

20. 3. 1942 70

20. 3. 1942 70 20. 3. 1942 70 20. 3. 1942 70 24. 3. 1942

26. 8. 1942 26. 8. 1942

28. Bekanntmachung auf Grund des 5 4 Abs. 2 der Zweiten Anordnung zur Durch⸗ führung der Verordnung zur Anpassung der verbraucher⸗ genossenschaftlichen Einrichtungen an die kriegswirtschaftlichen Verhaltnisse vom 24. Juli 1941 (RGBl. 1 S. 452)

Auf Grund des 5 2 Abs. 2 der Zweiten Anordnung zur n . der Verordnung zur Anpassung der verbraucher⸗ ö chaftlichen Einrichtungen an die gn,

rhältnisse vom 24. Juli 1941 (RGBl. 1 S. 452) weise ich

das Gemeinschaftswerk der Deutschen Arbeitsfront, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Hamburg, mit , vom 1. März 1943 in das Vermögen der nachstehend aufgeführten Verbrauchergenossenschaften ein:

1. Verbrauchergenossenschaft Altenstadt e. Gen. m. b. H, Sitz: Altenstadt.

2. Konsumverein Braz und Umgebung r. Gen. m. b. H., Sitz: Außerbraz 14.

3. Verbrauchergenossenschaft Bad Ischl r. Gen. m. b. H. Sitz: Bad 265. .

4. Eggenburger Spar⸗ und Wirtschaftsverband der öffent⸗ 1a. Angestellten in Eggenburg r. Gen. m. b. H., Sitz: Eggenburg. .

j k in Erlach e. Gen. m. b. H., Sitz:

rlach. ö Beamten⸗Konsumverein Feldkirch r. Gen. m. b. H., Sitz:

Feldkirch. — Berbrauchergenossenschaft in Felixdorf e. Gen. m. b. H.

Berlin, Freitag, den 19. Februar, abends

8. Konsumverein Innerbraz und Umgebung r. Gen. m. b. H., Sitz: Innerbraz, Post: Braz.

9. Allgemeine landwirtschaftliche Spar⸗, Ein⸗ und Verkaufs⸗ genossenschaft in Kirchberg a. d. Raab r. Gen. m. b. H. Sitz: Kirchberg.

10. Verbrauchsvereinigun Landesregierung in Anz r. Gen. m. b.

11. Allgemeine Verbrauchsvereinigung in m. b. H., Sitz: Mürzsteg 3. 12. Verbrauchergenossenschaft für Neubistritz und Umgebung r. Gen. m. b. H., Sitz: , , . 13. , der Bediensteten der Hanf⸗, Jute⸗ und Textilit⸗Industrie⸗A.⸗G. „Hitiag“ in Neufeld a. d. Leitha e. Gen. m. b. H., Sitz: Neufeld a. d. Leitha. 14. Verbrauchergenossenschaft in Obertraun r. G. m. b. H., Sitz: Obertraun. , .

15. n, n, der land⸗ und forstwirtschaft⸗ lichen Betriebsgesellschaft Orth a. d. D. e. Gen. m. G. A. H., Sitz: Orth a. d. Donau.

16. Konsumverein Röthis und Umgebung r. Gen. m. b. H., Sitz: Röthis, Post: Sulz.

1J. Verbrauchsgenossenschaft Schruns und Umgebung e. Gen. m. b. H., Sitz: Schruns.

18. Verbrauchergenossenschaft Stadl⸗Paura r. Gen. m. b. H., Sitz: Stadl⸗Paura. .

19. Verbrauchergenossenschaft in Steyrermühl e. Gen. m. b. H., Sitz: Steyrermühl.

20. Verbrauchergenossenschaft „Am Steinfelde“ Traiskirchen e. Gen. m. b. H., Sitz: Traiskirchen.

21. Tschechische Verbrauchergenossenschaft e. Gen. m. b. H., Sitz: Wien, III. U Die vorstehend aufgeführten Verbrauchergenossenschaften elten auf Grund des § 4 Abs. 1 a. a. O. mit Ablquf des 8. Februar 1943 unter Ausschluß der Liquidation als auf⸗

gelöst. ö

Berlin, den 16. Februar 1943.

Der Reichswirtschaftsminister.

der Beamten und Angestellten der „Sitz: Linz. ürzsteg r. Gen.

S. M: Hen ser.

Verordnung

Betrifft: Bewirtschaftung von Zuckerrüben, Zucker und sonstigen Erzeugnissen aus . sowie von Rohlalao und Süßwaren Auf Grund des 5 9 der Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von Zuckerrüben, Zucker und sonstigen Er⸗ zeugnissen aus Zuckerrüben vom J. September 1939 (RKGGBl.l S. 1728) und des 5 9 der Verordnung über die öffentliche Bewirtschaftung von Rohkakao und Süßwaren vom 7. Septem⸗

ber 1939 (RGBl. 1 S. 1735) ordne ich an:

Die Befugnisse, die der Hauptvereinigung der deutschen Zuckerwirtschaft und der Wirtschaftlichen Vereinigung der deutschen Süßwarenwirtschaft auf Grund der genannten Ver⸗ ordnungen zustehen, gehen auf die Hauptvereinigung der deut⸗ schen Zucker⸗ und Süßwarenwirtschaft über, die durch Ver—= ordnung vom 7. Januar 1943 (R Bl. 1 S. 22) gebildet ist.

Mit der Führung der Geschäfte beauftragt: Bache.

Anweisung Nr. 1 / 43 he, der Fachuntergruppe Rauch⸗ Kau⸗ und Schnupstabakindustrie als K des Reichsbeauftragten für Tabak Vom 19. Februar 1943 Auf Grund der Anordnungen der Reichsstelle für Tabak

Id3 vom 22. Dezember 1942 (Deutscher Reichsanz. und . Staatsanzeiger Nr. 303 vom 28. Dezember 19425) und

1943

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1913 Postscheckkonto: Berlin 41821

.

(2) Für den Erwerb von inländischem Rohtabak verbleibt es bei dem bisherigen Verfahren.

3) Anträge auf Erteilung einer Genehmigung für die Ver⸗ . von ausländischem und inländischem Rohtabak sind in De born bei der Bewirtschaftungsstelle Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabakindustrie einzureichen.

Il. Verarbeitung von Rohtabak §2 Für die Verarbeitung von Rohtabak wird bestimmt:

a) Verarbeitungsmenge für Rauchtabak: Die Höhe der monatlichen Verarbeitungsmenge an Rohtabak zur Herstellung von Rauchtabak wird ab 1. Januar 1943 auf 190 v. H. der für Oktober 1942 genehmigten Ver⸗ arbeitungsmenge, ab 1. April 1943 auf 90 v. H. dieser Verarbeitungsmenge festgesetzt. .

b) Verarbeitungsmenge für Kautabak: Die Höhe der monatlichen Verarbeitungsmenge an Rohtabak zur Herstellung von Kautabak wird ab 1. Januar 1943 auf 100 v. H. der für Oktober 1942 genehmigten Ver⸗ arbeitungsmenge, ab 1. April 1943 auf 90 v. H. dieser Menge festgesetzt.

Von dem genehmigten Hundertsatz dürfen bis zu 90 v. H. ausländische Tabake verarbeitet werden.

c) Verarbeitungsmenge für Schnupftabak: Die Höhe der Verarbeitungsmenge an Rohtabak zur Herstellung von Schnupftabak bestimmt sich nach der monatlichen Ver⸗ kaufsmenge an Schnupftabakerzeugnissen. Diese Ver⸗ kaufsmenge wird in einem Hundertsatz des durchschnitt⸗ lichen monatlichen Abgangs an versteuertem und un⸗ versteuertem Schnupftabak im Jahr 1941 laut Be⸗ triebsbuch F, Abt. 2 und 3 festgesetzt. Der Hundertsatz bete g ab 1. Januar 1943 100 v. H. w ;

Fz 6 der Anordnung Is43 der Reichsstelle für Tabak vom 2X2. Dezember 1942 ꝗilt sinngemäß für die monat⸗ liche Verkaufsmenge an Schnupftabakerzeugnissen.

§838 ;

Rauchtabakherstellungsbetriebe dürfen Rauchtabak in nicht

mehr als sieben Preislagen (Steuerklassen) und je Preislage nicht mehr als eine Sorte herstellen. Die Herstellung von Sorten, deren Umfang im letzten Kalendervierteljahr 1942 unter 5 v. H. der festgesetzten Gesamtverarbeitungsmenge des Betriebes lag, ist unzulässig.

III.

Lieferung von Tabakwaren

854 (6) Die Verteilung der Erzeugnisse der Rauchtabakherstellung

wird wie folgt geregelt:

a) Unmittelbare Wehrmachtlieferungen: Alle Hersteller haben aus ihrer Gesamtherstellungsmenge zunächst die ihnen von der Bewirtschaftungsstelle Rauch=, Kau= und Schnupftabakindustrie auferlegten unmittelbaren Wehr⸗ machtlleferungen zu erfüllen. Als unmittelbare Wehr⸗ machtlieferungen gelten nur solche, die durch Schluß⸗ schein entweder von Ersatzverpflegungsmagazinen, Marineverpflegungsämtern und Hauptwirtschafts⸗ lägern der Waffen-, oder von der Fachgruppe Tabak der Wirtschaftsgruppe Groß⸗ und Außenhandel für Verpflegungsportionen und Marketenderware ange⸗ fordert werden. —

b) Belieferung der Abnehmer: Von der. verbleibenden Herstellungs menge sind die Abnehmer einschließlich der Kantinen der im Heimatkriegsgebiet untergebrachten

IIs43 vom 7. Januar 1913 (Deutscher Reichsanz, und Preuß. Staatsanzeiger Nr. 7 vom 11. . r richtung von Bewirtschaftungsstellen im Lenkun o bereich Tabak ergeht mit Zustimmung der Reichsstelle Tabak und Kaffee für die Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabakherstellung fol⸗ gende Anweisung:

Erwerb und Veräußerung von Rohtabakl

§51 ;

(I) Anträge auf Erteilung einer e,, für den Er⸗ werb von ausländischem Rohtabak im Inland, desgleichen von Abfällen von Tabakerzeugnissen, Tabakstaub, Tabakstengeln, Tabakextrakt (Laugen), Karotten i Stangen und Rollen zu cht f hat sind durch die Hersteller von Rauch⸗, Kau⸗ und Schnupftabak in Briefform bei der Fachuntergruppe Rauch⸗ Kau⸗ und Schnupftabakindustrie als Bewirtschaftungs⸗ stelle des Reichsbeauftragten für Tabak, in . Bewirt⸗ schaftungsstelle Rauch, Kau⸗ und Schnupfta akindustrie ge⸗

nannt, einzureichen. 3 — ö m Rahmen der den Herstellern genehmigten Käufe erteilt die Bewirtschaftungsstelle Rauch, Kau⸗ und Schnupftabak⸗ industrie den Händlern mit Rohtahak im Einvernehmen mit der Fachgruppe Tabak der Wirtschaftsgruppe Groß und Außenhandel die Genehmigung zur Veräußerung von Roh⸗

Sitz: Felixdorf.

tabak im Inland.

anuar 1943) über die Er⸗

Einheiten des Heeres, der Marine und der Luftwaffe, soweit diese Bezugskontingente bei den Herstellern haben, mit einem von der Bewirtschaftungsstelle Rauch⸗ Kau⸗ und Schnupftabakindustrie für bestimmte Zeit⸗

abschnitte vorgeschriebenen Hundertsatz ihrer Bezüge aus der Zeit vom 1. Januar bis 30. September 1939 Ver⸗ gleichszeit) zu beliefern. ; ⸗

e) me, mn, für die Bewirtschaftungsstelle Rauch‘, Kau⸗ und Schnupftabakindustrie; Der den Herstellern nach Belieferung der Wehrmacht und Ab⸗ nehmer verbleibende Rest steht zur Verfügung der Be⸗ wirtschaftungsstelle Rauch, Kau⸗ und Schnupftabak⸗ industrie. k.

E) Die den Abnehmern gemäß Ziffer 1, b zustehende Warenmenge ist ein Mengenkontingent, die Hersteller sind nicht er cht. Wünsche der Abnehmer auf Lieferung be⸗ stimmter Sorten und Preislagen zu erfüllen.

(3) Die Verteilung der Erzeugnisse der Kau⸗ und Schnupf⸗ tabakherstellung bleibt zunächst frei.

IV. Meldepflicht

85 (i) Alle Hersteller von Rauch, Kau⸗ und Schnupftcdat haben folgende Meldungen zu erstatten:

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Kurse:

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