lenkung in der Eisen und Metall verarbeitenden Industrie

ersetzen.

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 46 vom 25 Februar 1943. S. 2

Prüf⸗Nr. 54 764 vom 6. 1. 1941 „Der Bienenstaat“. Ver⸗ falltag. 18. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 983 vom 3. 12. 1942. Prüf ⸗Nr. 54 882 vom 5. 2. 1941 „Röntgenstrahlen“. Ver⸗ falltag. 18. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 965 vom J. 12. 1942. Prüf⸗Nr. 55 005 vom 3. 3. 1941 „Meteora, Bergklöster in Griechenland“. Verfalltag: 18. 15. 1942. Gültig nur Nr. 57 992 vom 3. 12. 1942. Prüf⸗Nr. 54 812 vom 4. 2. 1941 „Mysterium des Lebens“. . 22. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 984 vom 5. 12. Prüf⸗Nr. 59 219 vom 2. 1. 1939 „Der Ameisenstaat“. Ver⸗ salltag: 22. 12. 1942. Gültig nur Nr. 57 921 vom 5. 1. 1942.

Berlin, den 22. Februar 1943. Der Leiter der Filmprüfstelle. Dr. Hille ke, Oberregierungsrat.

Anweisung Nr. 24 der Wirtschaftsgruppe Metallwaren und verwandte Industrie⸗ zweige als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten für technische Erzeugnisse über die Herstellung von Gartenspritzen und Spritzen für Schädlingsbekämpfung (Hand⸗ und Eimer⸗

spritzen) Vom 22. Februar 1943

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der ar ng vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Ver⸗ indung mit der zweiten Anordnung über die Erzeugungs—

vom 4. Oktober 1919 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanzeiger Nr, 236 vom 8. Oktober 1942) wird mit Zu⸗ stimmung des Reichsbeauftragten für technische Erzeugnisse angeordnet:

§1

() Die industrielle und handwerkliche Herstellung von Gartenspritzen und Spritzen für Schädlingsbekämpfung (Hand⸗— und Eimerspritzen) ist für den Inlands⸗ und Auslands markt unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Anord⸗ nung 39 a der früheren Reichsstelle Metalle (jetzt Reichsstelle a . und Metalle) nur in nachstehenden Ausführungen zulässig:

1. Handspritze mit Strahl und einlegbarer Zerstäuberplatte oder Jerstäubermundstück. Rohrlänge 350 mim, Rohrdurch⸗ messer 39 mm, Rohrwandstärke maximal 0,75 mm.

2. Handspritze mit drehbarem Zerstäuber und Brause. Ab⸗ messungen wie unter 1.

3. Eimexspritze mit Schlauch, ohne Windkessel, Rohrlänge 450 mm, Rohrdurchmesser 25 mm oder 30 mm, Wanddicke Außenrohr maximal 0,5 mm, Wanddicke Kolbenrohr maxi— mal 1 mm, Armaturen, die nicht mit Flüssigkeit in Be⸗ rührung kommen, aus Zink, Handgriff aus Holz, Fußstützen aus Eisen, Schlauchlänge höchstens 2 m, Strahlrohrlänge ohne Düne hächstens 75 mm.

E) Die vorstehenden Ausführungen dürfen nur unpoliert und unlackiert hergestellt werden.

582 Die Fertigung der in 5 1 genannten Erzeugnisse ist ab 1. Mai 1943 nur noch auf Grund einer Einzelanweisung der Wirtschaftsgruppe als Bewirtschaftungsstelle des Reichs⸗ beauftragten für technische Erzeugnisse gestattet.

583 Vorgegrbeitete Teile zur Herstellung von Gartenspritzen und Spritzen für w in Ausführungen, die nach 5 1 verboten sind, dürfen bis zum 30. April 1945 aufgearbeitet werden. ; 854 ö

In begründeten Einzelfällen und zur Deckung des kriegs— wichtigen Bedarfs kann die Wirtschaftsgruppe als Bewirt⸗ schaftungsstelle des Reichsbeauftragten für technische Erzeug— nisse Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Anweisung zulassen (Ausnahmegenehmigung). Sie kann die Ausnahme⸗ genehmigung mit Auflagen oder Bedingungen versehen.

Anträge auf Exteilung von Ausnahmegenehmigungen sind von den industriellen Herstellern an die Wirtschaftsgruppe und von den handwerklichen Herstellern an den zuständigen Reichs— innungsverband zur Weiterleitung an die Wirtschaftsgruppe einzureichen.

85

Zuwiderhandlungen gegen diese Anweisung werden na den S 10, 12 —15 der Verordnung über den ö bestraft.

§6

Diese Anweisung ergeht im Einvernehmen mit dem Reichs and des Deutschen Handwerks und tritt am Tage ihrer Ver—⸗

end in Kraft. Sie gilt auch für die e,, e. medy un

Ostgebiete und die Gebiete von Eupen, Ma Moresnet.

Berlin, den 22. Februar 1943.

Wirtschastsgruppe Metallwaren und verwandte Industrie⸗ zweige als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten für technische Erzeugnisse.

Dr. Poelchen.

Berichtigung i Anordnung 1 zur Ergänzung der Anordnung 43 der eichsstelle für Lederwirtschaft (Abschlachtungs⸗ und Behand⸗ lungsvorschriften für Häute und Felle) vom 258. De⸗ zember 1942

In 56 Absatz 2 ist zu d, 1, die Zahl 4 durch die Zahl 1 zu

§z 6 Absatz 2, Buchstabe d lautet also richtig wie folgt: „d) bei Häuten und Fellen von Einhufern zwischen 1. Häuten und Fellen mit 1— 3 Löchern oder tiefen 2 un ien g . oder mit 1—5 Löchern oder tiefen itt im Abfall ‚ . oder mit leichten Narbenschäden 2. Häuten und Fellen mit 4—-6 Löchern oder tiefen ren. im Kern oder mit J —10 Löchern oder tiefen Schnitt im Abfall . 3 oder mit mittleren Narbenschäden .. Berlin, den 16. Februar 1943. Der Reichsbeauftragte für Lederwirtschaft.

— .

Druckfehlerberichtigung

zur Durchführungsanordnu

und Metalle

Staatsanz. Nr. 42 vom 20.

1943 in Kraft“. Berlin, den 24. Februar 1943.

Müller ⸗ Zimmermann.

Bekanntmachung Die am 23. Reichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

Entschädigung für Kriegssachschäden. Vom 106. Februar 1943.

, . Uebereinkommen über lands und den Eisenbahnen der Slowakei.

Verrechnungsabkommens. Vom 17. Februar 1943.

mission zur

den Ländern des Nordsee⸗

bruar 1943. Bekanntmachung zu der

kommen über den Ei

18. Februar 1943.

und Ostseeraumes.

dem

über den Eisenbahn⸗-Personen⸗ Liste. Vom 18. Februar 1943.

Umfang: „z Bogen. Verkaufspreis: rungsgebühren: 0, 63 Rt für ein Stück unser Postscheckkonto: Berlin 9626060.

Berlin NW 40, den 24. Februar 1943. Reichsverlagsamt. J. V: Stern.

ez RM. Postbeförde˖ bei Voreinsendung auf

Nichtamtliches

Aus der Verwaltung

Die neue Einkommensteuertabelle für 1942 und 1913 — Bürger⸗

steuer einbezogen — Höchststeigerung 225

Im Reichssteuerblatt Nr. 14 vom 18. Februar 1943 ist die Ein⸗ lommensteuertabelle für 1942 und 1915 veröffentlicht worden. Das Bürgerstenergesetz war mit Wirkung ab 1. Juli 1942 auf⸗ , Der Ausfall an Bürgersteuer wird, wle das für die Iohnstener schon seit 1. Juli 1942 der Fall ist, jetzt auch durch i hene ch 5. i n , Einkommensteuer ausge⸗ l Mit Rücksi arauf, daß die Bürgersteuer als solche ne bis g 2 . 836 worden ist 9 n, menstener für 1942 nur der halbe Erhöhungsbetrag hinzugerech⸗ net. Die Höhe des Kriegszuschlags zur re n nen r durch diese Steigerung der Steuersätze nicht berührt. Der Kriegs⸗ zuschlag zur Einkommensteuer bemißt sich vielmehr auch künftig nach der bisherigen Einkommenstener ohne den h, , Die Einkommensteuer, der Erhöhungsbetrag und der Kriegs⸗ zuschlag sind in der Ausgabe A der Einkommensteuertabelle für 1942 und für e f je einem Betrage zusammengefaßt. Der Gesamtbetrag der Steuer kann daher aus dieser Tabelle für . der beiden Jahre, für jedes Einkommen und für jeden , , . ohne weiteres abgelesen werden. Da nun der riegszuschlag zur Einkommensteuer in den eingegliederten Ost⸗ lebieten usw. nicht erhoben wird und auch sonst Sonderfälle vor⸗ iegen, wird noch eine ,, B der Einkommensteuertabelle aufgestellt werden, aus der die Einkommensteuer für 1942 und eg. 1943 ohne den Kriegszuschlag abgelesen werden kann. Die usgaben A und B der neuen Einkommensteuertabelle können dom Reichsverlagsamt in Berlin MW 40 bezogen werden. — Die Erhöhung der Einkommensteuer wegen des Wegfalls der Bürger⸗ . hat zur Folge, daß außer der 5 Steuer auch ie anderen Steuersätze 6 ändern; eine Erhöhung des Höchst= betrages der Kinderermäßigung und eine Erhöhung der Steuer- ermäßigung beim Bau von Heuerlings⸗ und Werkwohnungen treten jedoch nicht ein. Insgesamt wird durch die Hinzurechnung der Bürgersteuer die Einkommenstener in den Tabellensätzen im Höchstsatze um 225 gesteigert. Da die Tabelle aber gestaffelt ist, wird dieser Höchstsatz erst allmählich erreicht. Im übrigen hat diese durch die Beseitigung der Bitrgersteuer bedingte günnf st . der w nichts mit den kürzlichen steuerlichen Inkündigungen des . Funk zu tun. Ueber die hier zu treffenden Maßnahmen ist eine Entscheidung

noch nicht gefallen.

wird jedoch der Einkom—

irt s chafisteil

Arbeitsstab für Metallumstellung gebildet

Mit Zustimmung des Reichsministers für Bewaffnung und Munition, Speer, und des Reichswirtschaftsministers haben der Reichsbeguftragte für Eisen und Metalle und der Sonder- beauftragte für die Metallumstellung einen Arbeitsstab für Me⸗ tallumstellung der Reichsstelle Eisen und Metalle gebildet. Dieser Arbeitsstab hat alle Fragen der Werkstoffumstellung einheitlich“ J bearbeiten. Er ergänzt sich durch Beru ung von ehrenamt⸗ ichen Mitarbeitern aus Erzeuger⸗ und Verbraucherkreisen. Die dem Sonderheauftragten für Metallumstellung übertragene Be⸗ treuung der en fn

wird ebenfalls durch den Arbeitsstab ne, . Bildung diefes Arbeitsstabes ist eine einheitliche Ausrichtung aller i , gewährleistet, die bisher auf dem Gebiete der Me— talleinsparung und Metallumstellung tätig waren.

Wirtschaft des Auslandes Bulgarischer 120⸗ Mill. Kredit für landwirtschaftliche Zwelle Sofia, 24. Februar. Finanzminister Boschiloff legte

von neuen 2 und Versuchsanstalten ver⸗

wendet, weitere 40 Zentralbakteriologischen Instituts.

—

M. d. F. d. G. b.: Prof. Dr. St ather.

Söwen ger tit . = —— —

k

3 8 =. , . ö z w

MIS der Reichsstelle Eisen

Internationalen Ueberein⸗ enbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom

ö zu der dem Interngtionalen Uebereinkommen und Gepäckverkehr beigefügten

kommissare und der Umstellungsbeguftragten Durch die Südafrik. Union .. . .

ill. Lemg sür Veterinärzwecke gebrancht werden und der Rest von 385 Mill. Lewa für die Ausstattung des

In der Durchführungsanordnung M1 8 der Reichsstelle Eisen und Metalle zur Anordnung M der Reichsstelle für Metalle „Aufnahme von Abfallmaterial und Fabrllations⸗ rückständen aus Aluminium und Aluminiumlegierungen“ vom 16. Februar 1943 (Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Februar 1943) muß es in § 8 Abs. 1 Satz ] statt,⸗ Diese Anordnung tritt am J. Juli 1943 in Kraft“ richtig heißen: ‚„Diese Anorbnung tritt am 1. Juni

Der kommissarische Reichsbeauftragte für Eisen und Metalle

Februar 1943 ausgegebene Nummer 7 des

Bekanntmachung zum deutschitalienischen Abkommen über die

Bekanntmachung über die Abänderung der Anlage 1 zum r 3 den Eisenbahnfrachtver⸗ ehr im wechselseitigen Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutsch⸗ l r Vom 10. Februar 1943. Bekanntmachung über die Ratifikation des deutsch⸗bulgarischen

Bekanntmachung über den Beitritt Bulgariens zum Abkommen über Einsetzung einer dänisch⸗deutsch⸗finnisch⸗schwedischen Kom— gemeinsamen Behandlung der Holzbedarfsdeckung in Vom 18. Fe⸗

n. —— *

—

Die Eiettrotnttupfernotierung der Veremigung für deuts 1 * . Eleft e aiytkupfernotiz stellte sich laut Berliner die ed. „Sa ge .. 26 mn g auf 74,00 RAM (am 24. Februar auf 74,00 RA) g Reg. .

In derlin sestgestellte Notierungen für telegraphische Auszahlung, ausländische Gelbsorten und .

Tetegraphische Auszahtun“ . 2 —

25. Februar 24. Februar Geld Brie Geld Brief

Aegypten ¶ Mlexan- drien und Kairo). Afghanistan (Kabuh Argentinien (Buenos Aires) Australien (Sidney) Belgien (Brüssel und Antwerpen) ...... Brasilien (Rio de Janeiro) 361 Brit. Indien (Bom⸗ bay⸗Calcutta) Bulgarien (Sofia) .. Dänemark (Kopen⸗ hagen) England (London) .. Finnland (Helsinkih. Frankreich (Paris) .. Griechenland (Athen) Holland (Amsterdam und Rotterdam) ... Iran (Teheran) ... Island (Reykjavih. . Italien (Rom und Mailand) Japan (Tokio und Kobe) 19Yen Kanada (Montreah. 1 kanad. Doll. Kroatien (Agram) .. 100 Kung Neuseeland (Welling⸗ ton) Norwegen (Oslo) . .. Portugal (Lissabon). Rumänien (Bukarest) Schweden (Stockholm und Göteborg) .... Schweiz (Zürich, Basel und Bern) .. Serbien (Belgrad) .. Slowakei (Preßburg) Spanien (Madrid u. Barcelona) ..... ö Südafrikanische Union (Pretoria u. Johannisburg) .... Türkei (Istanbuh . .. Ungarn (Budapest) . Uruguay (Montevid.) Verein. Staaten von Amerika (Newhorh)

Lägyyt. Pfd. 100 Afghani

1 Pap. Pe). Laustr. Pfd.

100 Belga

is 3 1870 1833

o, Ss C, 02

18, 19

o, 588 065602

zo, 906 40,0 30, 98 4002

1Cruzeiro — — 2 3

100 Rupien 100 Lewa

100 Kronen engl. Pfd. — 100 finnl. 4 5,06 100 Frs. —

100 Drachm. 1,668

100 Gulden 100 Rials 100 isl. Kr.

100 Lire

3047 3,0563

52, 15

z, 07 3,0653

S2, is 52, 2s 82, 26 do) 5.os 5j l, 672

132,70 14,51 38 56

1, 972 1,668 132, 70 14,59 38, 42

132,0 14,65 38, 50

132,70 14, 59 z38 42 13,14 iz, 16

13, 14 13, 16

o, 586 0, 8!/

49965 S5, os

0,587 5, 005 Ineuseel. Pf. — . 100 Kronen 56, S8 56, 88 1090 Eseudo 10,21 ö 10,21 100 Lei — — — 100 Kronen 100 Frs.

100 serb. Din. 100 slow. Kr.

100 Pesetas

S9, Ss 59, 8s

os, ol 5, 00s S 609

23,608

8, 0 h, hs 8, 609

23,605 I südafr. Pf. IL türk. Pfund 100 Pengö 1 Goldpeso

1Dollar

1,978 1,982

l, 99 1201

Für den innerdeutschen Verrechnungsverkehr gelten folgende Kurse:

England, Aegypten, Slldafrik. Union .. Frankreich

Australien, Neuseeland ..... ..... wann in,,

Ver. St. v. Amerika. Brasilien

Ansländifche Gelbsorten und Bantnoten

— 24. Februar Geld Brief

25. Februar Geld Brief 20,38 20, a6 16, 16 16, 22

4,185 4,205

4,39 4,41

Notiz für 1 Stück Lägypt. Pfd.

1Dollar 1Dollar 1Pap.⸗Peso Laustr. Pfd. 100 Belgas 1Cruzeiro 100 Rupien

100 Lewa 100 Kronen 100 Kronen

engl. Pfd. 100 finn. A 100 Frs.

100 Gulden 100 Lire

100 Lire

I kanad. Doll. 100 Kuna

100 Kronen

20⸗Franes⸗Stücke ... Gold⸗Dollars ...... Aegyytische Amerikanische: 1000-5 Dollar ... 2 und 1 Dollar. .. Argentinische ...... Australische ... ..... Hel gische . . Brit. Indische ..... Bulgarische: 1000 L. und darunter Dänische: große . . .. 10 Kr. u. darunter. Englische: 10 und darunter ..... Finnischk;⸗ Französische ... .... Holländische .. ..... Italienische: große .. 10 Lire .. Kanadische Kroatische .... ..... Norwegische: 50 Kr. und darunter

Sovereigns . ...... P

132,70 13, 18 101 5901

57, 1

. AKAumänien' insgesamt i83 nene Sobranje einen Gesetzentwurf vor, durch ven dem Landwirtschafts⸗ ministerium ein außerordentlicher Kredit in Höher von 120 Mill.

Lewa gewährt werden soll. 506 Mill. davon sollen für den Bau im Jahre 1910 10 Gesellschaften mit einem Kapital von 610,65

Rumãänische: 1000 Lei und 500 Lei

Schwedische: große. 60 Kr. u. darunter. Schweizer: geo . 100 Frs. u. darunter Serbische .... ..... Slowaktische: 20 Kr. und darunter

100 Lei

100 Kronen 100 Kronen 100 Frs.

100 Frs.

100 serb. Din.

100 slow. Kr. I südafr. Pfd. I türt. Pfund

100 Pengö

1, 6s

do, ga 8, 6/ s, O

5.0

8, 441 193

61, 0ꝛ

Tür lische . Ungarisch: 100 P. und darunter

Die Aktiennengründungen in Rumänien im Jahre 1912 Bukarest, 24 Febrnar. Im Laufe des Jahres 1942 wurden in ; ktiengesellschaften mit einem Kapital von 70,1 Mill. Lei de, dee, während im Jahre 1911 nur 107 Gesellschaften mit einem Kapital von 540 Mill. Lei und

Mill. Lei gegründet wurden. Die Beielllgung ausländischen Ka⸗

. war bei der Gründertätigkeit im vergangenen . hre ver h

ältnismqßing gering. Dentsches stapital beseiligte sich bei sechs Gesellschafsten mit insgesamt 32 Mill. Lei, während das italienische ill.

Kapital bei ebenfalls sechs Gesellschaften in Höhe von 19,

Lei vertreten war.

KRlugmann,

Nei

chs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 46 vom 25. Februar 1943. S.

4 Zorischreitende Neuordnung der philippinischen Wirtschast

Schanghai, 246. Februar. Die Philippinen befinden sich jetzt im

ten Jahr der japanischen ilitärverwaltung und unter⸗ behen sich gegenwärtig einer großen Reorganisation ihrer Wirt⸗ schaftsstruktur! Das größte Projekt besteht aus der bekannten (in feen von Zucker auf Baumwolle. Vor . 1911 gellle die Zuckerindustrie den wichtigsten Wirtschaftszweig der Mnseln dar, die tatsächlich eines der größten Zuckerzentren der Belt waren. Da die Ostasienzone in Zucker ein Ueberschuhgebiet ft, bestand in Tokio kein Interesse an der Aufrechterhaltung dieses Wirtschaftszweiges auf den Inseln. apanischen Militärbehörden unmittelbar nach der Eroberung an j Umwandlung der Zuckerpflanzungen in Baumwollfelder, da bie Selbstversorgung der Ostasienzone in Textilien außerordent⸗

lich wichtig ist. Nach dem zunächst entworfenen Fünfjahresplan soll der Baum⸗ wollanbau auf 15 Mill. Piculs, rund 90 000 t, gesteigert werden,

Boden verbessert und den Farmern mit technischer und finan— eller hilfe an die Hand gegangen werden. Zu diesem Zweck ie „Baumwollanbau⸗-Vereinigung“ gegründet, und zwar

. zwar bis 1946. Zur Verwirklichung dieses Plans muß der

urde

Deshalb egen die

vor wenigen Tagen unter der Führung des Zivilberaters der Militärverwaltung, Murata.

Die Behörden legen außerdem großen Wert auf die Aus⸗

dehnung der Nahrungsmittelerzeugung, insbesondere des Reis⸗ und Maisanbaus. müssen heute auf den Inseln selbst erzeugt werden. Der Mangel in Tonnage gestattet vorläufig auch nicht die Wiederaufnahme der eise r aus Burma, Thailand und Französisch⸗Indochina. Die Finanzlage der , . ist infolge der Kriegsent⸗ dicklung durch einen scharfen Rückgang der Einnahmen gekenn- zeichnet. Betrugen die Einnahmen der Regierung vor Kriegs⸗ ausbruch etwa 117 Mill. Pesos jährlich, so e, sie auf gegen⸗ wärtig nur 24 Mill. Die Regierung ist deshalb nicht nur zum Abbau der Gehälter gezwungen, sondern auch des Personals schlechthen. Mit dem wirtschaftlichen Wiederaufbau und der wachsenden Befriedung hofft die Militärverwaltung jedoch, die Einnahmen wieder auf mindestens 50 Mill. Pesos steigern zu können. — Das Währungsproblem der Insel besteht vor allem aus dem Schicksal der Militär⸗Scrips, von denen jedoch insgesamt weniger als 40 Mill. Pesos ausstehen. Bei Hinzurechnung der alten Währung ergibt sich ein Umlauf von nicht mehr als 200 Mill. Pesos, also weniger, als vor Kriegsausbruch umlief.

Früher aus dem Ausland bezogene Waren

Inflationäre Entwicklungen werden deshalb nach Berichten japa— nischer Korrespondenten nicht befürchtet; andererseits bereitet ber unaufhaltsame Preisguftrieb gewisses Unbehagen. Die Regie⸗ rung ist daher zur Jestle gung von Höchstpreisen, vor allem für

Lleidung und Papier, im Bezirk von Manila übergegangen. Ferner wurde eine Bestandsaufnahme der Vorräte in den Läden angeordnet, als Vorstufe zur Einführung eines umfassenden Rationierungssystems.

Rationalisierung der Industrie Nationalchinas zur Verstãrkung des Kriegsbeitrags

Schanghai, 24. Februar. Der chinesische Industrieminister umriß vor führenden Geschäftsleuten Schanghais die Pläne der Nanking⸗Regierung zur Erhöhung des wirtschaftlichen Kriegs— beitrags Nationalchinas. An erster Stelle stehe die Reorgani⸗ sation der wirtschaftlichen Struktur und eine durchgreifende Rationalisierung der industriellen und kommerziellen Einrich⸗ tungen. Dabei werde sich die Regierung vorerst jeder Kontrolle enthalten und auf die Initiative der Unternehmer stützen, denen sie selbst beratend zur Seite stehen will.

Offentlicher Anzeiger

1. Untersuchungs⸗ und Strafsachen.

2. Zwangs versteigerungen.

4. Oeffentliche Zußstellungen, 8. Berlust⸗ und Fundsachen,

3. Aufgenote,

6. Auglosung usw. von Wertpapieren,

8. KHommanditgesellschaften auf Attien, 11. Genossenschaften,

7. Attiengesellfchaften, 9. Deutsche Rolonialgesellschaften,

10. Gefellschaften m. b. S., 12. Offene Handels⸗ und QRommanditgesellschaften,

13. Unfall⸗ unb Invalidenversicherungen, 14. Deutsche Reichsbank und Bankanswesse, 15. Verschtedene Bekanntmachnngen.

45045

. 3. Aufgebe te

46040 Aus dot. 3. F. 143. Der Danziger Hypo⸗ 1 i. LS. zu Danzig hat das ifgebot des Hypothekenbriefs vom 16. April 1902 über die für ihn im Grundbuch von Briesen Blatt 791 Abt. I1 Nr. 2 eingetragene Pfand⸗ briefsdarlehnshypothek von 20 000 und 5 7, jährlichen Zinsen, aufgewertet uf 3937,93 Zloty nebst 4M 75 Zinsen äährlich, beantragt. Der Inhaber der rkunde wird i gn, ö in dem auf den 13. Oktober 1943, S8 Uhr vormittags, vor dem unter⸗

Kanikow, Post Cekow, ausgestellte Wechsel D 522 über 100, — gloty

A. Deichsel, A. kraftlos erklärt worden.

Das Amtsger

5. F. 11s42. Durch Ausschlußurteil vom 18. 2 1943 ist der am 25. Mai 1939 von Wladyslaw Graszyk, Kolonia

30. August 1939 bei dem Bezogenen Wladyskaw Graszyk, Kolonia Kaniow, Giranten: Jan Konopa, Firma „Cen⸗ tra“ Industrie⸗Werke W. Tomaszewski in Posen, Seil⸗ und Drahtfabrik vorm. G. Sosnowitz, für

Kalisch, den 18. Februar 1943.

vormittags 9 Uhr, Zimmer 230, ge⸗ 45060 laden. Die öffentliche Zustellung der Klage und Ladung wird bewilligt. Ein— lassungsfrist: 1 Monat. Der Termin vom 2. März 1943 ist aufgehoben. Amtsgericht Gleiwitz, den 17. Februar 1913. — 38. C. 276/42.

6. Auslosung usw. von Wertpapieren 4650563 Auslosung der 4 „ (früher 6 *) Anleihe der Stadt Kolberg

¶ Ostseebad).

betresfend Kreis Kalisch, 5456 Nr. Hö / zahlbar am

1

Börse hat

Etti A tober Ii.

mit Beschlu sür an der

icht.

. Gericht, Zimmer 20, an—⸗— eraumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserkärung der Urkunde erfolgen wird. Briesen, Wpr., 18. Februar 1943. Das Amtsgericht.

13042

pingen wurden heute Abt. III Nr. 6 und 7

s n, n

145043 Aufgebot.

F II43. Der Baunternehmer Philipp Fischer in Niedernhausen i. Taunus at das Aufgebot des verlorengegan⸗ enen Hypothekenbriefes über die auf em Grundbuchblatte der Grundstücke Königshofen i. Taunus Blatt 203 in Abt. III Nr. 5 und Blatt 48A in Abt. III Nr. 3. für ihn eingetragenen, zu 81 9, vom 1. Februar 1931 an ver⸗ zinslichen Darlehensforderung von 1 50, — RM beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte⸗ tens in dem auf den 13. Or tober 943, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 8, an— beraumten Aufgebotstermine seine

Re infolge Einziehung des Gläubigers Geschn Gläubiger das Deutsche

RM an Stelle der nicht

Auf Antrag des Finanzamts Göp⸗ Grundbuch von Göppingen . 2178

Juden David Geschmay, Fabrikanten in Göppingen, eingetragenen zwei Ge⸗ samtgrundschulden von je 25 000 GM

sinanzverwaltung), vertreten durch den Oberfinanzpräsidenten Württemberg in Stuttgart, eingetragen und zwei neue Grundschuldbriefe über je 25 000 G4 /

alten Briefe heute dem neuen Gläu⸗— biger erteilt. Mit Erteilung der neuen Briefe werden die alten Briefe kraft⸗ los (8 1 Abs. 5 der Verordnung vom 18. März 1933, RGBl. 1 S. 9317. 1 Göppingen, den 5. Januar 1943. ; Grundbuchamt Göppingen.

— Wertpapier⸗Kenn⸗Nummer 16700 — Bei der für das Rechnungsjahr 1943 am 19. Februar 1943 vorgenommenen Auslosung wurden folgende Nummern

gezogen: .

Buchstabe A zu 200090 RM Nr. 100.

Nr.

27. 88, 78, 90, g6,

Buchftabe B zu 1000 RMA ; 162, 165, 167, 177, 184, 243, 298, 302, im 325, 348, 373, 416, 433, 127, 438, 619, Ban kverein Höß, 65h, 667, 660, 736, 762, 816, 833, während, d Satz, sl, S586, Hi, ges. zur Einsicht

Buchstabe O zu 500 RM! Nr. se, 1000, 1003, 1025, 1044, 1124, 1115, 173, Lzos, 1216, 1314, 1322, 1359, 1419, 1125, 1430, 1446. Buchstabe D zu 200 RM Nr. 1452, 1461, 1505, 1540, 1541, 1546, 1551. 1573. 1591, 1629, 1861. 18683, 1910, 1913, 1915, 1972, 2043, 2076, 2122, A7, 2142, 21535. Die ausgelosten Stücke sind am Juli 1943 zur Rückzahlung fällig.

klärt.

bei den im Die von und Heft 3187 zugunsten des Wien, L.,

des Vermögens iay als neuer Reich (Reichs⸗ Wiener Bö Die öffe

zu erlangenden

lassen.

lich der Umstellung auf Reichsmark ausgegebenen Aktien. 4. Die ,, an der Wiener

anftalt⸗ Bankverein iM 800 000, — Aktien der Theodor

10600, –— 300 Stü bis 300,

Die Notierung dieser Aktien erfolgte erstmals am 22. Februar 1943.

lieferten Unterlagen liegen in der Zu⸗ bis lassungsstelle an der Wipplinger Straße 34, und Sekretariat der

wir auf die im Verordnungsblatt der 21. Stück, erschienene Bekanntmachung.

unserer Gesellschaft werden im Deut⸗ schen Reichsanzeiger und im Pflicht⸗ blatt der Wiener Börse, derzeit Völki⸗ scher Beobachter, Wiener Ausgabe, er—

Wien, im Februar 19434 Theodor Etti Aktiengesellschaft.

Thebdor Etti 2. Beschlußfassung über die Vortra⸗

Aktien gesellschaft, Wien. ung des Verlustes aus dem Ge⸗— Bekanntmachung ĩ

chäftsjahr 1941/42. 3. Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat. Wahl von Aufsichtsratsmitglie⸗ dern. . . Antrag der Credit⸗ 5. Wahl der Abschlußprüfer. Diejenigen Aktionäre, welche an der Hauptversammlung teilnehmen wollen Ok⸗ haben ihre Aktien oder den darin ben 1912, 770 Stück zu je lautenden Hinterlegungsschein eines Nr. 1— 70 und Notars oder einer deutschen Effekten⸗ ick zu je Jin 100, — Nr. 1 Girobank spätestens bis zum 8. März 1943 einschließlich bei dem Vorstand der Gesellschaft, Saarbrücken, Lebacher Straße 6a, einzureichen. Die Hinterlegung ist auch dann ord; nungsgemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungsstells für sie bei einer anderen Bankfirm zur Beendigung der Hauptye Sperrdepot gehalten

Lieferbarkeit der anläsz⸗

auf

ktiengesellschaft vom

ß vom 16. Februar 1943 Wiener Börse lieferbar er⸗

uns aus diesem Anlaß ge⸗

sammlung im

werden.

Saarbricken, den 22. Februgr 1948.

Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft

vormals Ehrhardt C Sehmer. Der Vorstand.

Wiener Börse,

Creditanstalt⸗ 1, Wien, J., Schottengasse 6, er üblichen Dienststunden auf; im übrigen verweisen

45MM) ; . Wir laden hiermit unsere Aktignäre zu der am Freitag, den 19. März i943, vormittags 11 Uhr, im Ge schäftszimmer des Notarigts Radolfze stattfindenden 33. ordentlichen Haupt⸗ verfammlung ein. Tagesordnung: . —

1. Vorlage des Geschäftsberichtes und

des Jahresabschlusses per 30. Sep=

tember 1942. ; . Beschlußfassung über die Verteilung

rse vom 18. Februar 1943,

ntlichen Bekanntmachungen

Die Inhaber der ausgelosten Schuld—⸗

verschreibungen werden aufgefordert, (45142)

Rechte anzumelden und die Urkunde

vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗

erklärung der Urkunde erfolgen wird.

Idstein i. Ts., den 2. Februar 1943. Amtsgexicht.

ass

Neuwilmsdorf, Kreis

22. Aungust 19 laser] Aufgeben, kö Frau Johanng Elisabeth verw. Dörner geb. Möbius in Döbeln, Körnerplatz 19, hat das Aufgebot des . verlorengegangenen Hypotheken⸗ brieses über die auf Grundbuchblatt Nr. 868 für Geringswalde in Abt. III Nr. 2 vbd. 5 für den Gutsbesitzer

. Hermann Dörner in Aschers—

45051

ain eingetragene und aufgewertete arlehnshhpothek von 1995 G. mit insen bis zu 5 v. H. beantragt. Der nhaber der Urkunde wird aufgefor⸗ dert, e , in dem auf Donners⸗ tag, den 19. August 1943, vorm. 8, 15 Uhr, anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er⸗ solgt. — F IItzz. Amtsgericht Rochlit;. (Sachs.), den 19. Februar 1943.

Treuhand G. m. b. als Treuhänder über

Ausenthalts, Grundstücke und 689.

Schmelz

und außergerichtlichen 1 ungen Veräußerung des Grun lich machen.

45049 Aufgebot. elm Schwentke in Burgstadt, Kreis chrimm, hat das Aufgebot zur Aus⸗ schließung der Eigentümerin des Grundstücks Burgstadt Band IV Blatt 153 mit Gebäuden, das C n 10 4m groß ist, gemäß 8 927 BGB. verlangt. Die unverehelichte Tischler⸗ meisterstochter Emilie Schulz, die im ö Grundbuch als Eigentümerin eingetra⸗ . . ist, wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 25. Juni 19413, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richt, Zimmer 17 a, anberaumten Auf⸗— gebotstermin ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Ausschließung er⸗ folgen wird. SSchrimm, den 18. Februar 1943. Das Amtsgericht.

erforderliche Voll macht.

Der Konsulent Dr.

Heno Ehefrau Tonia Sara Szykmann, früher in in Krenau, O. S., je Aufenthalts, wegen

145044 5. F. 10/42. Durch Ausschlußurteil vom 18. 2. 1943 ist der am 28. April 1959 von L. Madamiez in Blaszki bei AKalisch ausgestellte Wechsel D 6447 Nr. 4417 über 125, — Iloty, zahlbar am 39. August 1939 bei dem Bezogenen L. Madowiez, Blaszki, Giranten: M. T. Buhle, ö

AEG Allgemeine Elektrizitätsgesellschaft Kattowitz für kraftlos erklärt worden. Kalisch, den 18. Februar 1943.

Das Amtsgericht.

Beklagten zu 1). Zur

eklagten vor das Gleiwitz auf den 20.

Beschlusß. Der Landwirt Reinhold Geier aus

dort am 17. März 1886, wird t erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird

dgestenihe zselmugen

Bekanntmachung. 1, ssI Pol. 2345 (JN. Ken bzw. 5 6 der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens vom 3. Dezember 1938 — RGBl. I S. 1709 — bestelle ich die Deutsche Allgemeine

der Juden Joseph Moses Wald und Aron Beer Cohn, jetzt unbekannten insbesondere für die ielz Blatt 311, 32 Durch dlese Bestallung ist der Treuhänder zu allen

ermã

; ; r; Diese Ermächtigung er⸗ 3. F. 2/42. Der Fleischermeister Wil⸗ . in diefen Rahmen jede

treuhänderischen Verwaltung trägt die Straße 6 — ꝗ, stattfindenden 30. ordent⸗ jüdische Vermögensmasse. D ügung ist sofort wirksam. Die Grund⸗ tückseigentümer verlieren mit der Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachung im Preuß. Staats- und Deutschen Reichs- anzeiger das Recht, über die mögenswerte zu verfügen. Gumbinnen, den 18. Fe Der Regierungspräsident.

45050] Oeffentliche Zustellung.

Kohn in Gleiwitz, Kreidelstraße 10, klagt gegen: 1. den früheren Kaufmann 9 Israel Rottenberg, 2. dessen

Dienstvertrag mit dem Zahlung von 496, 2 Re nebst 4 vom Hundert Zinsen seit dem 1. April 1942 an Kläger als Gesamtschuldner un Duldung der Zwangsvollstreckung in das eingebrachte Gut der Ehefrau des

, des Rechtsstreits werden die

die Kapitalbeträge der Schuldverschrei⸗ bungen bei den auf der Rückseite der Schuͤldverschreibungen benannten Zahl— stellen zu erheben. Dabei sind die aus⸗ elosten Stücke und die noch nicht ver— rn Zinsscheine zurückzugeben. Der Betrag fehlender Zinsscheine wird bei der Einlösung in Abzug gebracht. Die Verzinfung der ausgekosten Stücke hört mit dem 50. Juni 1943 auf. Restanten aus früheren Verlosungen. 1. 7. Buchstabe C Nr. 1376, Buchstabe P Nr. 1946. §. 1. 1943: Buchstabe A Nr. 183. Buchstabe C Nr. 1244, Buchstabe D Nr. 1579. Kolberg, den 22. Februar 1943. Der Oberbürgermeister.

Hiermit

Glatz, zur diesjäh

2

eboren r tot 14ñ festgestellt. Februar 1943. stattfindet.

1. Bericht

Gemäß § 2

Festse

Aufsi Wahl Wahl

H. in Memel das Vermögen

. Attiengeiellschallen 45062

erichtlichen Birresborner Mineralbrunnen eile. und Attiengesellschaft, Düsse ldarf. tigt, die die jerdurch laden wir die Aktionäre dstücks erforder- unserer Gesellschkft zu der am 20. März 1943, vorm. 10 Uhr,

esetzlich in Düsseldorf in den Räumen des Die ö der . = Hul! E. V. gider ke ner

323 sammlung

Satzung di

der einer

haben. Im

Diese Ver- sichen Hanptversammlung ergebenst

ein. über die

Urschrift

Tagesordnung: schrift spä

1. Berichterstattung des Vorstandes und Aufsichtsraͤts über Geschäfts⸗ lage, Vorlage der Bilanz, der Ge⸗ winn⸗ und . für das Geschäftssahr vom 1. 18. 1941

Ver⸗ der Gesell

Februar 19433.

Westfalenbank Aktiengesellschaft,

versammlung ein, die am Mittwoch, dem 17. März 1943, 12,30 Uhr, im Parkhotel Haus Rechen in Bochum

H . eschäftsjahr 1941: Buchstabe B Nr. 793, k Abschlusses. ; oh epse hung über die Gewinn⸗

verteilung. Entlastung des Vorstandes und Aufsichts rats.

Geschäf Zur Teilnahme an der Hauptver⸗

diejenigen Aktionäre . t, welche spätestens am dritten

tage vor der anberaumten Hauptver- sammlung ihre Aktien (Mäntel) bei

Gesellschaftskasse Wertpapiersammelbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegt

a der einem Notar ist die

nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei Bochum, im Februar 1943.

des Reingewinnes aus dem Ge äftsjahre 1941/42. Hann, der Entlastung des Vor standes und Aufsichtsrates. 4. Wahl von Wirtschaftsprüfern. Teilnahmeberechtigt sind Aktionäre. di ihre Aktien späteftens am 15. Mär 1943 beim Vorstand der Gesell⸗ schaft, bei der Deutschen Bank, Fi⸗ liale Mannheim oder Konstan Dresdner Bank, Filiale Freibur j. Br., oder bei einem Notar gegen Bescheinigung hinterlegt haben. . den. 22. Februar 1943. Gotthard Allweiler Pumpenfabrik Aktien gesellschaft. Aufsichtsrat und Vorstand.

45063 ö. ; Tü dung für die am 20. März 1943, nachmittags 5! Uhr, in den Räumen der Bank stattfindende ordent⸗ liche Hauptversammlung. Tagesordnung; 1. Vorlegung des Geschäftsberichtes des Vorstandes, der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung fü das Jahr 1942 und des Berichtes des Aufsichtsrates. . über die Vertei⸗ lung des Reingewinnes. Beschlußfassung über die En laftung des Vorstandes und de j ; Aufsichtsrates. fing e . 4. . zum , erfolgte Hinterlegung in ,,, , 6e. , gie. sammlung und zur Ausübung des , . Stimmrechts 4. diejenigen Aktionärg berechtigt, welche ihre Aktien hei der Stollberger Bank Aktiengesellschaft in Stollberg und deren Zweig tell in Zwönitz / Erzgeb., bei der Sächsischen Staatsbank in Dresden, bei der

Bochum. 8

laden wir unsere Aktionäre rigen ordentlichen Haupt⸗

Tagesordnung: des Vorstandes und Auf⸗ das abgelaufene und Vorlage des

ung der Vergütung für den tsrat für das Jahr 1942. zum ö ö des Abschlußprüfers für das tsjahr 1943. sind nach. §. 26 unserer

erkt⸗

in Bochum,

schaft einzureichen. Der Vorstand.

bis 30. 9. 1942.

. über die Ver⸗ teilung oder andere Verwendung des Reingewinnes.

3. Entlastung des Vorstandes Aussichts rates. ⸗

4. Wahlen zum Aufssichtsrat.

Rottenberg geb. 5. Vergütung des Aussichtsrats.

Breslau, spaͤter 6. Wahl des Bilanzprüfers.

tzt unbekannten . ö ö. ispruchs aus Hauptversammlung mitsti j

9. . auf . ihre Aktien spätestens drei

. Tage vor der Hanptversammlung

bei der Gesellschaft, Düsseldorf,

Martin⸗Luther⸗Platz 30, oder bei der

Commerzbank, Düsseldorf, zu 63

terlegen. Die hinterlegungsschelne

bei Beginn der er en nn

dem ,,. dem Aufsichtsrats⸗

mtsgericht in vorsitzer vorzulegen.

1 . hal fir Vorstand. Leo Statz.

a5 141

Ernst Israel

und

Freitag, 17,30 1

bacher St

und

mündlichen Ver⸗

Maschinenban⸗Aktiengesellschaft vormals Ehrhardt X Sehmer,

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur vierzehnten or⸗ dentlichen Hauptversammlung auf

unserer e , n. A,

1. Berichterstattung

über den Vermögensstand und die . i,, , , . . n üb 8 Ergebnis de ; ; — h ate g hre⸗ . nebst Bericht einem deutschen Notar genüg

Sächsischen Bank in Dresden und . , , oder bei einer Wertpapiersammelbank = letztere ij Mitglieder des Effektengiro verkehr — bis 17. März 1943 hinterlegen und sich durch einen dinterlegungs / schein ausweisen. Die Hinter Eanng den 12. März 1943, ber Aktien zur Teilnahme an . hr, in den Geschäftsräumen Hauptversammlung ist auch , Saarbrücken, Le⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn die he raße eingeladen. mit Zuslimmung einer din erl de ng; Tagesordnung: stelle für sie bei anderen Banken a e des Vorstandes zur Beendigung der 1 1 im Sperrdepot gehalten werden. Dem Erfordernis der Hinterlegun

durch interlegung be . ö t werden.

1919.

Saarbrücken.

Ste llberg, Sachs., 25. Febr.

Aufsichtsrates über die vorge- ö ö TZrollberger Bank Artiengesellschaft.˖ berichtes und der Jahresrechnung. i

Heschäfts⸗ des Geschäfts⸗ Sen r old.

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