Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 55 vom 8. März 1943. S. 4

. Snfentlicher Anzeiger ö . Deutscher Reichs anzeiger

1. Untersuchungs ⸗ und Strafsfachen, 4. Oeffentliche Zustenlungen, 7. Atttengesensschaften, 1 109. Geselschaften m. Sv. S5, 18. Unfall und nvalidenversicherungen,

l 1 — 8. Bertust⸗ und sundsachen, S. Sommanditgesenlschaften auf Atti 11. Qenoffenschaften, 14. Deutsche Reichsbank und Bankausweise,

9. 6. Austofung usw. von Wertpapieren, 9. Deutsche Qoloniaigefelsschaften, 12. Offene Handels⸗ und Sommandttgesenschaften 18. Berschievene Bekanntmachungen. ge nen Gastwirtes Jakob Reiter vor- 46413 icht i 88 . Ge 3. Aufgebote behalten: ah . Glaser, Sagr⸗ , ꝰ Ehefrau en Heart Person, k . list g g e , n 2 2 ord liz os) Aufgebot. brücken. mit sss en nebst Sinsen geb. Schäcter, Hamburg tg. Hrähen. Fhnner 16*lunl, wlatten 29. Mai, Füsabrit 2Aktiengesellschaft, . : zus Die Sprengstoffwerke Oberschle⸗ und Kosten; b) Fa. Immerbrand-⸗Ver⸗ iraße II7 b.“ Wen n. gagl e. . . e, ge . Die Aktionäre der Vogtländischen ⸗ Zu sien, Gefellschaft mit befchräukter trieb, Hannover, mit 24,569 Rep nebst ihren Ehemann, Atbeitet R= er i Die Ges ,, Tüllfabrik A. G. in Plauen i. V. ⸗ SDaftung in Kath owitz har! nnn e Gul, und. Rözsten; , Ahl gem int fen ebener 66 ; ie . Imtsgerichts. werden hierdurch zu der am Donners⸗ . v gebot folgender Wechsel beantragt: Srtskrankenkasse, Saarbrücken, mit Aufen halts auf Scheidung der Ehe k tag, den 1. April 19143, 15, z9 Uhr, ; ? 1 1 . 2 än e, , iomh; . , 5 6 ö Verhandlung termin. Do nnerstag, k . , n n,, 3. Erscheint an jedem Wochentag abends in einer ern mmm, in einer Ausgabe 1 ⸗ —— Einzelne Nummern tosten 30 Mi, einzelne Beilagen 10 . Einzelnummern werden ⸗ ussteller: Ryw ̃ ʒ ücken⸗Stadt mi II H. M⸗ = Mai 1913. h . ; e inen ü ; d ö 3 ; . zi. . Gi G , ai ee, de, lar chi an' rains s 5. erluft-u. Fundsachen . ,,. k , n , , Vo ürstl. Pleß'sche Bergwerks A G. brücken mit 244, 92 F. A Grundsteuer⸗ kammer 17a g⸗/ ö 4 ö. tenden siebenunddreißigsten ordent⸗ ; j Verkündungsorgan bezelchnet worden ist, bezieht sich das auf die Vollaußgabe. — breiten n,. ö. einer dreigespaltenen 9 mm breiten Petit-Zeile / 9 . 2. Wechsel Nr 278 ker rest, M. Falk, Saarbrücke it Die G 937 146415 lichen Hauptversammlung ergebenst . Bezugspreis der Bongusgade durch die Post monatlich 2, 09 RM zuzũgli 185 R,. Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin S-wͤss, Wilhelmstra ße 3e. '. La i, en Joch . Nr. . über r gs Em, 4 3 5. h. fim Die Geschäftsstelle des Landgerichts. Versicherungsschein Nr. 202 952, eingeladen. ( r r, e , der. bei der . a tl 196 3 Alle Deuckauftrane sind auf einseitig beschriebenem Papler vönig rn err I. 1 , , den, ,, nn f, las 4] Deffentsich Justeuu Johanna. Otto, Niederschindmäas, it Tagesordnung: n k . we lowa, Gemeinde Czhzow . Gir 9. dem Gesetz unberührt bleiben, können Die Ilse Deeg, geb. 3. 4 . in abhanden gekommen. Etwaige Be⸗ I. Vorlegung des Jahresabschlusses monatlich 1,60 Rea. Alle Postanstalten nehmen Bestelluhgen an, in ö fũr Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befriftete Anzeigen müssen 8 Tage 4 Fürstl. Pleß sche Bergwerks A agg. . des Rechts, vor den Verbind? Dietlingen b ,,, llagt 4 , . ae. sich . für kJ . 1. Ja⸗ , — 2 w — — . Kattowitz. Der Inhaber der Urkunden lichkeiten aus Pflichtteilsrechten, Ver- den Mechaniker Eugen Huber, geb zuglich zu melden. ach zwei Mo⸗ nuar 1942 bis 31. Dezember 1942 , Rei girokonto Berlin. Konto Nr. 1/1913 * ,, . ö , . mäͤchtnissen und Aufl herr . ö ühltgen uber, geh. naten tritt die ürkunde außer Kraft, und der Berichte des Vorstandes . ö eichsbankgiroknnto Perlin, Konto Nr. ö KJ, , Nr. 5 d TVerlin, Jienstag, den . März. abends , , 943 G dor dem unierfeichneten Gericht anst? Befriedigung verlangen, als sich, nach Brom uch äs unterhdktnet rie wih, . 2. Beschlußfassing über die Verwen⸗ k 6. 1 . r raumten Äufgebotstermin seins! Fächte Befriedigung der nicht ausgeschloössenen Antraz anf Feststellung durch kosten- Berlin, den 3. März 1933. dung dez Reingewinnes. ö. * B anzumelden und die Inu! er borzu? Kläubiger hoch ein Üeherschüß ergibt. fälliges Urtest, daß Sie Unterhält:z— ee, Winterthur. 3. Beschlußfassung. üer die Ent- z. Zu 5 20 9 Im Absatz 4 wird dem Satz 3 folgender Halbsatz? . zu legen,. widrigenfallz die, Ptrasttss. fluch, haftet allen Nachlazgldubigern, ansptüche der Ilseb Desg aufe gan * ene er sichrunge Gesellschgtt 1 tung der Rerwnaltungsorgane. Inhalt des amtlichen Teiles a) In Abs. 4 werden die Worte „wenn er noch be⸗ angefügt: . 2. ö. de erklärung der Ürkunden erfolgen wird, soweit ihnen nicht ihre Forderungen des am, 22. 5. Idzz Fein! Amtsgericht Direktion für das Deutsche Reich. 5 ,,,, ̃ rufsfähig ist“ geändert in „wenn er nicht schon dauernd z die Anstaltsberwaltung kann einen anderweitig . er Bialyfstok, den 1. März 1915. , sind, nach der Tei⸗ K ergangenen Urteils fort⸗ . Die en , , n, ,. J! Deutsches Reich. berufsunfähi ist“. ⸗ eingereichten Antrag G 36) als bei ihr eingelaufen 4 er Das Amtsgericht. ung des Nachlasses jeder Erbe nur für bestehen. Zur mündlichen Verhandlung 46415 kenig tonarf, welch, in er . . . b) In Abs. ? wird nach Satz 1 folgender Satz einge— anerkennen.“ . - den feinem Erhteil entsprechenden Teil des Rechköstreits wird der Beklagte riedrich Wilhelm Lebens Dauhtversammlung, ihr Stimmrecht . Bekanntmachung des Präsidenten der Bayerischen Versiche⸗ schaltel ch Abf. 5 erhält folgende Fassung: . 4b 108 Aufgebot. der Verhindlichkeit. vor Aas AÄimtsgericht in. Pforzheim Hverficherungs Aktiengefellschast. Luühen. wollen, hahen ihre Attien rungskammer über Aenderungen der Satzung der Ver⸗ 6 Taller 5) Der A ' ung erlise . 3 F T/2. Die Chefran Paula Reick Saarbrücken, den 28. Februar 1943. auf Tönnk' lane icbenrmn gg. . Die Versicherungsscheine: * *nzg7 spätestens bis zum 27. März 1943 / g . „Die Anstaltsverwaltung kann in besonderen Fällen „(G) Der Anspruch auf Ruhegeld erlischt . eö,. Wienz aus? 7g aula Merge Das Amtsgericht Aer gg r 443 rstag, den 29. Apri Essa Ball, M 73g . min Plauen i. V. bei der Kasse der sorgungsanstalt der deutschen Kusturorchester. trotz Ablaufs der Frist die Weiterversicherung zulassen; a) mit dem Ablauf des Monats, in dem der Ver⸗ ö . ,, 8 gericht. 86 6 , , nn. 10 Uhr, Zim⸗ Hen cr. ln ie lg k ,. Gesellscha ft, ö Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Reichenberg für die Falle des 15 Abf. 3 gilt dlese Ernichtiglng sorgu nge bere hehe sirbt; I n . Ehemann, den Kaufmann Paul litzi og Pforzheim, den 3. März 1943. siustav Berger, M5 786 Anna Ahi= K , 2 3. 3 , r n rt mf . , , m is 2 4 fr eicke, ebenda 1 diefer wieder 65 36 306. Durch 1 Amtsgericht. A II. heim, M63 25 Helga Steber und 2 9. ung Cen, . Be anntmachung er Filmprüfstelle über 36 assungskarten. ! Satz 2 bis 4 wird Satz 3 bis 5. . jahr nicht vollendet haben, mit der endgültigen JI , , ,, , Eil g, , d, ,n, ,, d, d üb där, dr, g e. J J 7 . e V ö J ufgebot des Hypothek sefe⸗ aft Lebrecht Müller's Erben i ; ( ĩ n . Adams und v 86 ; n Filialen, ö. . en Ef . ; r d leinen . 8 n , , n , g, 5 . 1 . pom heul rem rag K ö , , , Verf. A on Yana r. 1. är in Berlin bei der Deutschen Bank Anordnung Nr. 4 des Yeauftragten für Kriegs aufgaben bei verordnungen aus der Reichsmusikkammer ausge⸗ des Ruhegeldes ist dieses weiterzuzahlen. r für den ü g ut: sind a d der Wirtschaftsgrupve Stahl⸗ und Eisenbau über Einheits⸗ ö saufmann Valter Kiens in, Marien, im tennwert von je 56 Zioth für . Der, sowjeltussische Eisbrecher So. handen gekommen und werdchntraft⸗ . h e, , , n — Pi schlossen worden ist, so kann die Anstaltsverwaltung auf 12. Zu § 31 . urg auf. dem Grundbuchblatte des kraftlos erklärt worden. lombala“, 385.4 BR T., Unterschei. los, wenn nicht binnen eines Monats bei den Effektengirobgnken deut— ; größen fürn Ha hehälter, em s. Märg 1943, Antrag des Präsidenten der Reichsmusikkammer die ; . 2 R . ö 14 FGrundstüts. Michelau Blatt 63 in Litzmannstadt, 25. Februar 191ß. dungssigrial: C. fi, Abffand G' 8. fr, Ein spruch erfolgt. scher Wertpapierbörsenplätze Anmweisung Nr. 40 der Wirtschaftsgruppe Eisen, Stahl- und Weiterversicherung ablehnen oder eine bestehende In Absstz swerden die Werte „bis zu 25 Rt ersetzt d öt. il Nr. i. aus der Krtund?? von Das Amtsgericht. Heimathafen. Mariupof, Eigentümer; Berlin, den . März 1943. . Blechwarenindustrie als Bewirtschaftungsstelle des Reichs- Weiterversicherung mit sofortiger Wirkung, kündigen.“ i , de wort, ne, n,, . 17, September 1918 eingetragene, zu Rmion der Sogialistischen Sowsetrepu— Der Vorstand. ö . . deutschen Notar beauftragten für technische Erzeugnisse über die Herstellung d) Abs. 4 bis Abs.7 wird Abs. 5 bis 2 8. 13. Zu 5§ 32 * 37 ö. Darlehns forderung von 46231] Beschluß. bliken, ist bei der militärischen Besetzung ; 3 gif heflege n ichte ö von bestimmten Erzeugnissen. Vom 6. März 1943. 9 3u 52 . ) Ablagz 2 erhält folgende Faffung. , . . Fnhgher der r e,, ach sruchtlosem Ablaufe don ,,, burc Kent ce e ne,, leg Aufgebot. März d. J. ab bei den genannten Pe- Anordnung Rr. 38 (EMM) Der Wirtschaftsgruppe Elektro= ; ö C6) Vom Sierbcgest werben cht die often der r ö n . ., . . 36 e i. . 6. , ,, , . 6 Allgemeine positenstelken entnommen werben. 3 * , . . , nen g 0 ging gr ge n n r rn gerten monatlich Bestattüng bestrftten und an den gzahlt der diese Kosten ö 2 uhr, vor dem unterzeichneten Ge! Wertpapi?e! zuguntben Wär Golgendes Mariupol in KÄußäbung bech Krlsen⸗ , Plauen ieee, denn, März z. k , mn entri — übernemmen hat. Im übrigen bestimint die Anstalts⸗ . nichie, Zimmer nnn gr Wertpapier zugunsten des Emmerich Tan! — 9 sen⸗ Die Lebensversicherungsscheine: Vogtländische Tüllfabrik A. G. Antrieb von Nähmaschinen. Vom 8. März 1943. zu entrichten: . i . ; . mn. . ö , , , , h , , üg, ö / melden und die Urkunde vorzulegen, buch der Sparkasfe der 4arttkö Verfahren eingeleitet worden“ Hiermit 79 ** ge hie r* 8esch eil l, Nr. 25. ie Bestimmungen über die Versicherungspflicht ist. ö 4 idri er , h ö ! tommun g ' ö . . 25 677 911 Karl I j im — ö 8. i ih ahlen ist. . . Kraftloserklärung Kirchdorf Nr. 50, 3 lautend . en 3. ,,, bei Vermeidung 25 938 236 Sehn , Ter bert elch 3 It. im Felde ; — in der ee fee fs ear hell lng fällt; ĩ 9 khn 3 wird gestrichen. 4 Anleger bh Strasburg (g „Emmerich Kerbl mit einem Saldo . 3 sch ö Verfahren auf⸗ Ammann, 9D 46 919 49 Maria Busch zd) b) zehn v. H. des Diensteinkommens, wenn er unter 1 ö . ö , 15 estpr.), per 31. 12. 1941 von 507, 07 R. A. 6 . . H,. . dem Tage sind abhanden gekommen. Die Ur? Versicherungsgesellschaft „Silesia⸗“ Amtliches die Bestimmungen über die Weiterversicherung in . . t. Zu 5 33 . . Landgericht Steyr, Abt. 3. 3 , e eginnenden unden werden kraftlos. wenn nicht Aktien Kesellschaft, Biel i, S. S. ö der Angestelltenversicherung fällt 6 21 des Ange⸗ a) Absatz 7 erhält folgende Fassung: . aß on , am 15. Februar 1943. , gen, ; 3 ,, An- innerhalb von zwei Wongten Ein⸗ Dritte Aufforderung Deutsches Reich —ᷣ 1 stelltenversicherungsgesetzes, und wenn zugleich in „(Y) Treffen die Voraussetzungen für die Zahlung * 2 II X- 4/3. Der pens. Bergmann . bert Prlsenh 6 83 m,. igung spruch erhoben wird. zum Umtausch unserer Aktien. 3 der Angestelltenversicherung mindestens für jeden von Witwengeld mit den Voraussetzungen für die . Johann Paulus in Hüter dorf ahhh l 6 R lte. Durch Ausschluhanrten e e , . 6 hien . ,, n. 4. a. 1943. , ,. 8 , ., . Bekanntmachung ö ziueiten ö 32 und 185 des Angestellten⸗ Zahlung von hes n G 29 zusammen, so ist die höhere K. ih , . t, die vom 26. 2. Igäs find die ant n Meat müssen begründet fein, die Angabe der , ln . diese zur , der gti ⸗ des Präsidenten det Bayer. Versicherungskammer über versicherungsgesetzes) die entsprechenden Beiträge Rente u gewähren und von der anderen Rente die . , en,. e. 155g von der Strumpffabrit 21! 53 enthalten und von einem a64ts]! Gerling⸗Konzern erklärung bis zum 36. April 1943 Aender der Sahung der Versorgungsanstalt fortlaufend entrichtet werden; ; Hälfte. ; gen, 2. Hathtas Gun 6 . Kebsch, 2. G., in Litzmannstadt i. , Vollmacht versehenen, Lebensvers. Akt. Ges., Köln einschließ lich zum Umtausch in Reichs⸗ der deutschen Kulturorchester c) zwölf v. H. des Diensteinkommens in den übrigen b) In Abs-⸗9 werden nach dem Wort „darf“ die Worte se, n, n, nie ee, L , others s ,, n, b d,, , aeg doe, ,, ,,, seen 4 nee d el e eee, e ,. Eunmn n , nin, geb. am . asl Beriin, den 5. März igas. K Berlin. Weißensee, isi . , n l. der , ,, der deutschen Kulturorchester vom „b) In Abs,3 wird zwischen „8“ und „v. H.“ einge⸗ 16. Zu § 36 letzt 3 o g er n r, , 5 j. ber od Zloty des , Kraft, . , , , einzureichen. . 2 1538 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 118) folgender⸗ fg . ö. . ie. gess S536 erhält folgende Fassung: bann etwa im Jahre i856 nach Ame. Per 13 163667393 2. über 390 Zloth per Monate Einspruch erfolgt. Die Einzelheiten des Umtausches maßen: a , ,. ung. — 1) Der Antrag auf Versorgungsleistungen ist vom vika, Marbl. 25. 10. 1939, 5. über 629 Jioty per f, Köln, den I Mä bitten wir der im Deutschen Reichs— ; 1 „(G) Die Beiträge der Versicherken nach Abs. 1 mit (si 5 a r,, JJ . der . e, d, b Gi ne g g dee ee, F be, , , m, ,, e . n, ih , den 26. Februar 1943. ö 1 i, n . 46419 Umtguschauf forderung J , . 193 . . späteren Ergänzungen, Aende⸗ Im Fall des Abs. 1 Beer in n Ten 6 57 H. ei . ö des ö . 23 2 25. Mai 194 2 as Amtsgericht. wi ; 86 Die ĩ Bielitz, S. S., im März 1946. rungen oder Neufassungen“. Beitrags auf den Orchesterträ— i H. . J un ter ei . e. . . * ,, , 404 450 Ber sicht rung cee fo 1G ta- ö . Der . . . 7 stellung der Versorgungsleistungen wird durch die Voll⸗ drigenfalls die Todeserklärung erfolgen . Riga, Eigentismer: Union . . Versicherter: Bil eu , . Aktien ⸗Gesellschaft. 3. Zu 5 5 ⸗ den Gefamibestrag. er ist verpflichtet, den Beitrags— zugsvorschriften bestimmt. wird, An alle; die Mughunft , gol. . . kom listischen om etrepubliten, ist bee ker lin Ge e, in beruhe ffn, is e. e n,, n, mel, anteil des Muilers von den Vien ibeziigen ö. ,, , een ö Tod der Verschollenen zu er⸗ brief über die zu? Artik?j 66 . militärischen Besetzung von Arenshurg 2 für kraftlos erklärt, wenn nicht Wir laden hiermit die Aktionäre 9 er , n , , mn dle e ben Worten behalten.“ Abs. I bis 3) werden im Benehmen mit dem Präsidenten . e,, . ergeht die Aufforde⸗ Stadtgemeinde Delmen he f in 6. n ohne Ladung in Ausübung des Prisen⸗ innerhalb zweier Monate Einspruch unserer Gesellschaft zu einer am b In 2 Bu hst.⸗ ritt an die Stelle de orte d) In Abs. 8 Satz 2 werden die Worte „binnen zwei der Reichsmusikkammer Gutachterausschüsse eingerichtet. . . i Rr. 3 fit den Gchlachternnreiste⸗ . , ö. (. . in erh hr. , 26. . 1943, mittags 12 uhr, „vier“ das Wort „fünf'. Mondlen / ersetz! durch die Worte „innerhalb eines . 6. e r def ö . 5 ö re , . il ĩ ; ingetra⸗ ! ᷣ Uusgel rden. z März ; im Sitzungszimmer der Firma „Uni⸗ Monats“ er Ausschüsse wird in den Vollzugsvorschriften be⸗ Lebach, Saar, den 3. März 1948 ilbes Boch in. Del menher eLingetra⸗ Wegen des Dampfers ist das en⸗ Der Anker All e ö 9 ĩ ĩ Mü 3. . Zu 5 6 . . ; J z ö. . gene Hypothek von 1009 R., f gen, . das prisen⸗ in gemeine Versiche⸗ verselle aschinenfabrik J. C. Mül⸗ ö. . timmt. Das Amtsgericht. lose ern, für kraft ,, , eingeleitet worden. rungs⸗Artiengesellschaft, Wien, 1, er Cs, Dresden 3. 21, Zwiqauer s 6 erhält . Fassung:. ; ö Absatz 1 erhält e ö . — G) Ueber den Antrag entscheidet die Anstaltsver⸗ D Delmenhorst, den 15, Februar 194. , . ö ö. en ö. e . bei Ver⸗ Soher Markt 16/11. Straße 50, stattfindenden ordentlichen „Der Arbeitsaus chuß besteht aus sieben Mitgliedern; a) Absatz erhä folgende Fassung: . hwmwaltung.“ . . . Ants geriht. , ,. un ech usses vom Ber⸗ Hauptverfammlung ein. vier Mitglieder werden vom Verwaltungsrat aus seiner ich Endet das Versicherungsberhältnis (s 19 nach 1 Zu 5 38 ö m j März 1939 ist . i, . ert, innerhalb einer sas420) Tagesordnung: Mitte und für seine Amtsdauer bestimmt (8 5 Abs. 3). rücklegung von mindestens drei Beitragsjahren (5 26), ; . wohnhaft . e. dort Alaunstraßg 15 sasa6s un. en , ,, der. Veröffent. Der Verficherungsschein Nr. 392893, 1. Vorlegung des Geschäftsberichtes SBinzu treten als weitere Mitglieder ein Beauftragter o hat der Versicherte Anspruch auf Rückgewähr.“ Dem 8 358 wird folgender Satz 3 angefügt: . ener, Privata Frau 2. F. 243. Durch Ausschlußurteil . 6 39 Frist von einem e n, Wilhelm Klein, des Vorstandes mit dem Jahres⸗ des Präsidenten der Reichsmufikkammer, der Sonber— b) Absatz 2 erhält folgende Fassung: In wichtigen Fällen ist der Arbeitsausschuß zu ner verw. a gde, m hc, hefe fl Lind, dien dino heten. Ker ku g n e. 5 . . Klein, Gösling. , ,, i. beauftragte, für soziale Fragen und Altersversorgung in „) Als Rückgewähr werden!“ 1 hören. . beg orten fen gen, welche ein Erk. Rr r' fü! 9. k ö Berlin, Tiergartenstraße 14, einzu⸗ geraten und , a n , , gal /. , der Reichskulturkammer und der Sondertreuhänder der 25 v. H. nach Zurücklegung von mindestens 3 Beitrags ; 9 . Zu 5 42 ; . . , , , . , gel. m. b. S., Berlin-Köpenic, ein getra- . ee . . den Sn be wenn nicht innerhalb zweier Monate 2. Kenntnisnahme über die Verwen- Arbeit für die kulturschaffenden Berufe. Der Präsident jahren, . n . 5. e . angefügt: aufgefordert, di ö und, wollen, werden gene Dariehnsh hypothek bon 2409 Re mittel enthalt ** en Anwar, Cinshruch erfolgt , ,, , . k nnn, Reichsn ö *. der urkundlich. . unter. Einreichung nebst Zinsen, A über dien n. zlbtei. ei ftichꝰt e, . von, finem mit Wien, am 4. März 1943. 3. Entlastung des Vorstandes und des. treter seines Beauftragten; der Sonderbeauftragte und jahren, k 2. eichsmusikkammer und dem Sonderbeauftragten für vet Ti hen in ihres Erb- lung fil unter Nr. J an' den Kauf ⸗ einem deutf . bersehenen bei Der Anker Allgenzeine Versiche⸗ Aufsichtsrates. der Sondertreuhänder können einen Stellvertrefer ent— 50 v. H. nach Zurücklegung von mindestens 20 Beitrags⸗ soziale Fragen und Altersversorgung in der Reichs⸗ , , Lei 1 e. 1943 hier mann Bernhard Thiedmann. abg'. hnnnt , 66 zugelassenen rungs⸗A1kttiengeselsschaft, Wien, J. 4. Aufiichtsratswahl, — senden.“ — jahren kulturkammer zur Kenntnisnahme zu übersenden.“ nie stunn Hürde n ö , 6. i. . er eu se nh othe⸗ don * Ber fintntenz 5 Hine ing Hoher Markt 1011. 5. ed r, , d , re für 1 3u 8 von allen für den Bersicherten geleisteten Beiträgen be⸗ 18 3 50 Feftftell ,, . 3 ne ĩ — beide ein⸗ ! Vr nf . zeschäftsjahr 1 4 . Be ᷣ n ; . te ,,, gerte fsen werden, daß ein etragen im ee orn. n . . 2 ,,,. —— — — Zur Teilnahme, an der Hauptver⸗ Dem Abs. 1 wird folgender Buchst. ) angefügt: ; . , ö 9. w , ,, 23 Wechsel zwischen den Versorgungsanstalten gan , ist. ö , J. 339 — für kraftlos e . 7. Attien⸗ , e , „f) bei Vereinbarungen im Sinne des 8 3 jenigen Beitragszeiten . für ! der An⸗ (Uebertritt von einer Versorgungsanstalt zur andern) 8 ö rden. J h; j 27 . * . . * * , . . Abt. IJ. Amtsgericht Rüdersdorf, 23. 2 1943 , ö Zustellung. gesellschaften zum 22. März 1943 während der 5. Zu 5 17 sprucherhebende bereits Abfindung oder Rückgewähr er— (1) Die gleichzeitige Versicherung bei der Ver⸗ — 12. März 1643. er nne mnie n e ,,,, ach Tenn: ,,, , In 3 17 Ab. 4 Buchst e und Abs. 3 Satz 1 werden J 8 ahött bolgende Fafung, sorgüugsanstalt der Rütschen Bühnen und bei der Ver—= 5 . 38. 40 . April 1889 4 Oeffentliche ga r, k * , ,, , . Wertpapier⸗ , ee . Musiker“ durch das Wort „Be⸗ e ber Ter! . . J . kö i ent der deutschen Kulturorchester ist unzu⸗ in Wiln len. x ; 2 ; a,. . ⸗ Attiengesell ö ammelbank hinterlegen und bis zur . i Fri , ,. x . J B Zaftellungen , , e e erer, , , e, gehen enen. 2 gn us , g es, ,,, ere oer ö de . wesene staatenlofe Juze Ifaat Graus ae hen saler Str. 13, klagt gegen den Ih. 25. Mär; 435 9 m g. n Abs.? werden die Worte „vier Wochen“ geändert tend gemacht werden. Der Ablauf der Frist wird durch anderfn uber, e darf, auch wenn das Fersicherungs— it ah 34. Janntar 1540 in Buchwalb lcätie] Seffentliche Zuftellung. gen eur Hans Georg Stephan, früher 5 uhr e. , ti 4 . , , . in die Worte „zwei Wochen“. Sefer gehemmt, die ein Versicherter auf Grund berhältnis unterbrochen war, aus die sem Uebertritt dem verstorben, ohne daß die Erben ernrlrül, . Der , Günther Schweda n Berlin Nö 5, Prenzlauer zünle sg zebanktz. Mud mn 3 ; * , ng 6 e h ,, . ist. dig. e⸗ . 9 esetzlicher Verpflichtiing oder freiwillig im Arbeits- Versicherten kein Nachteil entstehen; insbesondere werden werden konnten. Alle Perssnen, denen in. Breslau, Schuhhrücke vo, Prozeß wegen Aufhebung des Mietsverhält⸗ ö We r, in Berlin, w äinihng es Notar er die sr. ã7. Zu 5 19 - hrdi ü z ̃ . die bei der einen Anstalt erworbenen Anwartschaften bei . bevoll n ãchtigte? Ir. ꝛ . alt Tagesordnung: folgte Hinterlegung in Urschrift oder ᷣ oder Wehrdienst zurücklegt. Mit Ablauf der m er ⸗ gu ᷣ ; ; x dd ,,, , ca e de bre rer, mes war-, , , , , , . z , seine efrau Else Schw zwi 6 Ten, Bermoögengstand und die kis zum 22. März bei der Ge⸗ ; — machung des Anspruchs innerhalb der Frist gilt der An⸗ ö , . 299 ederttitt don ener e , , , . * e. erh c. 6. pre nr n, . n,, ,, d,. Verhältnisse der Gesellschaft sowie sellschaft einzureichen. . „Tritt der Versicherungsfall nach Ausscheiden aus dem i 94 k 6 h Frist g ; Anstalt in die andere vor, so finden die Bestimmungen ae uhr bei Mn ge, , r 7 bekannten. Aufenthalts, wegen? Ehe G3 Prenzlauer Irn e T, 6. 9 die Ergebnisse des verflossenen Ge-! Dresden, am 4. März 1943. Beschäftigungsverhältnis binnen sechs Monaten ein q) Absatz 4 erhält folgende Fassungt. über die Altersgrenze als Vorgussetzung für die Zu⸗ , . . . S bruchs auf Che chend, Begeben. gschoß n nen Fee . Hi , . . . Eisenwerk Coswig ohne 6 der Versicherte vorher! Si? Ertfa*nfn iber g en gende Fasfung: lässigkeit der Verficherung keine Anwendung. Kurzfristige vrigen alle nem . inn n, wi. wird zur mündlichen erhandlung des . ie, auf an . ,, , Altiengesellschaft. Weiter versich rung abgegeb , . (h. Die Anstaltsverwaltung bedarf zur Auszahlung Unterbrechungen, die durch den Uebergang von einem estellt 2 — anderer 1. Rechtsstreits vor die 3. Zivilkammer Beklagte . 3. re nd ge, beg, . . 1 nn. w nicht ausbe ,, o 9 p ö n . 2 e Beschäftigungsverhaltnis in ein anderes verursacht sind, . Fiskus nicht vorhanden ist e *. des , . in. Breslau auf den sen ietraum sofort herauszugeben. nen ge R g ee g. os, Verantwortlich für den Amtlichen und Nichlamt. soweit die oraussetzun ze ch si ben si uuf, ,, 2 . gelten nicht als Unterbrechungen, sofern sie den Zeitraum reine Nachlaß beträgt etwa hh R 25. 1943, normittags 2. Der Beklagte wird verurteilt an V d — owl über die ichen Teil. ben Unze lgentelte und nfügen Verlag: — 4 e ; gen . 3 n fn 9 11. Zu 5 29 von fünf Monaten nicht überschreit , , , ,,, , e ee . w ,,,, „ien, sich ditch einen Fei diesen Ge. Zinsen seit dem Zustellungstge zu * der Enhfaslum! de exantwortsich für den, Wirthschaft teil und den . e des leKten, bersicherungs pflichtigen geld, erhält“ und „ein Versicherter“ die Worte einge— lei ger Lein ist di err er richte zugelassenen Rechtsanwalt als zahlen. 3. Die Kosten d j Entlastung des Vorstandes und urigen redaktionellen Teil: Diensteinkommens als eingetreten; die Beiträge für die z a en, . einge- istungen und sonstiger Leistungen ist die Anstalt, der ee, 1 **! 3 * Nachlaß fer fs a ir ,, gert e ln . a . ö 1 , free oe e ie , e, Lee i rn rng werden an den Versotgung⸗ 2 or r gr dr we, n, en die Werte In beiden , r d n , . 2 K ö ö — Breslau, Urteil ist wegen des lungsanspruchs 5. ĩ . GmbęF., Berlin einbehalten. 5 . ; ' X rtʒ S ⸗ et si er Anspuch de , , nr, de,. , n. . , irt. Urte, ee uf ö . J. bern d ee wean 1943. ö Drei Beilagen b) Abs. 3 wird Abs. 4. . . Worte „In den Fällen des . -e, e. . bei der anderen Anstalt MN. Mai 1942 in Saarbrücken verstorbe⸗ gerichts. lichen Verhandlung des Rechtsstreits Der Vorstand. Knschließlich einer Zentralhanzelsregisterbeilage). j . ; ; . . ereits erworbenen Anwartschaften. ö lib der Betianh dor bas' ln, weisser Rrche'febr ich., ü e , n,, ,,, hr