1943 / 138 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Jun 1943 18:00:01 GMT) scan diff

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Deutscher Reichs anzeiger

V

Preuß ischer Staats anzeiger

Erscheint an jedem Wochentag abends in einer Vollausgabe und in einer Ausgabe obne —— Soweit der Deutsche Reichsanzeiger und BVreußlsche Staatsanzeiger in Gesetzen und Rechtsverordnungen als amtliches Verkündung sorgan bezeichnet worden ist, bezieht sich das auf die Vollaus gabe,. Bezugspreis der Bolansgade durch die Post monatlich 230 -* zuzüglich Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle monatlich 190 RM.

zugäpreis der Ausgade ohne Sentrathandelaregifterdeilage durch die Post monatlich 2. M zuzüglich Zustellgebühr, für Gelbstabholer dei der Angeigenstelle monatlich 1,8690 RM. Ale Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Ven. fũr

Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 6s, Wirhel mstr. Zz.

SFernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 19 33 33

Berlin, Donnerstag, den 17. Juni, abends

Gtuzelne Nummern kosten 90 w, einzelne Beilagen 10 Gr. Ein zelnummern werden k Barzahlung oder vorherige CEinfendung den 2 einschlleßlich des PVortos . Anzeigenprets für den Raum einer fün 4 58 mm breiten Penit-⸗Zeile 110 RMA, einer dreigespaltenen 9 mm breiten Petit-Zeile 135 QαMM Anzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 6s, Wilhelmstraße 3. Alle Denuctauftrage sind auf einseitig beschriebenem Papier vollig bruchesif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettbruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden jollen. Befeiftete Anzeigen müssen 8 Tage vor dem Einrũckung stermin bei der Anzeigenstelle eingegangen seln.

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. I/. 1918 Postscheckkonto: Verlin 418 21

Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Richtlinien für die Gewährung von Vorauszahlungen auf die Auslandsschäden deutscher Staatsangehöriger. Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag—

nahmten Vermögen.

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Brünn über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Bekanntmachung Nr. 5 zur Anordnung VI /M43 der Reichs⸗ stelle Glas, Keramik und Holzverarbeitung über Her⸗ stellungs und Verwendungsverbote. Vom 16. Juni 1943.

2. Ergänzung der Bekanntmachung zur 1. Durchführungs⸗ anordnung zur Anordnung 1 der Reichsstelle für Eisen und Stahl (Deutscher Reichsanzeiger und und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 146 vom 25. Juni 1942).

Anordnung Nr. IIIA43 der Reichsstelle industrielle Fette und Waschmittel (Einsetzung einer Bewirtschaftungsstelle). Vom 16. Juni 1943.

Berichtigung der Anordnung 1143 der Reichsstelle Tabak und Kaffee zur Aenderung der Anordnung II43, in Nr. 136.

Anweisung II der Reichsvereinigung Textilveredlung (Ein— sparung von Transportleistungen). Vom 17. Juni 1943.

Amtliches

Deu tsches Reich Richtlinien = für die Gewährung von Vorauszahlungen auf die Auslands⸗ schäden deutscher Staatsangehöriger

I Abschnitt Vorauszahlungen auf Schäden im Ausland §1

(1) Deutsche Staatsangehörige, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Reichsgebiet haben, können auf Antrag wegen Schäden, die aus Anlaß des gegenwärtigen Krieges oder im Zusammenhang damit im Ausland an den ihnen gehörenden Gegenständen eingetreten sind, Voraus⸗ zahlungen erhalten, wenn die Schäden .

a) durch Kampfhandlungen mit Einschluß der hiermit in

unmittelbarem Zusammenhang stehenden militärischen Maßnahmen, q ö b) durch Maßnahmen der Dienststellen des ausländischen Staates, ihrer Beauftragter oder sonstiger Organe verursacht sind. Vorauszahlungen können auch gewährt werden, wenn solche Schäden zu besorgen sind. Voraussetzung ist, daß der Antragsteller alt, krank oder aus sonstigen Gründen nicht mehr einsatzfähig oder bedürftig ist, oder daß der Aufbau, die Wiederaufnahme, die Aufrechterhaltung oder der Ausbau einer im allgemeinen Interesse liegenden Tätigkeit die Ge—⸗ währung einer Vorauszahlung erfordert.

(E) Vorauszahlungen können auch juristischen Personen gewährt werden, die bei Antragstellung ihren Sitz im Reichs⸗ gebiet haben und bei denen die deutsche Beteiligung im Zeit⸗ punkt des schädigenden Ereignisses und bei Antragstellung mehr als 75 v. H. beträgt. Hat die juristische Person ihren Sitz im Ausland und sind an ihr deutsche Staatsangehörige zu mehr als 75 v. H. beteiligt, so können deutschen Beteiligten Vorauszahlungen im Verhältnis ihrer Beteiligung gewährt werden. In den vorstehenden Fällen gelten die Bestimmungen des Absatz (1) sinngemäß.

(3) Ueber die Zulassung von Volksdeutschen bleiben beson⸗ dere Bestimmungen vorbehalten.

(4) Als Ausland im Sinn der Richtlinien sind alle nicht zum Reichsgebiet gehörenden Gebiete, mit Ausnahme der von deutschen Truppen besetzten Gebiete, sowie der verbündeten und neutralen Staaten anzusehen. Als Ausland gilt auch das Gebiet Südfrankreich.

§ 2 Vorauszahlungen können an die im S1 aufgeführten natür⸗ lichen und juristischen Personen an diese auch bei deutscher Beteiligung von 75 v. H. und darunter für Schäden, die sie im Ausland § 1 (4] im Zusammenhang mit dem Krieg erlitten haben, in Fällen besonderer Härte auch dann gewährt werden, wenn die sonstigen Voraussetzungen des §5 1 nicht vorliegen. Dies gilt z. B. für Schäden auf Grund von Ver⸗ haftungen und Internierungen, für Schäden infolge der Flucht aus dem Ausland, für Schäden infolge von nicht ver⸗ meidbaren Notverkäufen und dergl. 83 Die Vorauszahlungen bestehen entweder in einmaligen Zahlungen oder in Renten oder in einmaligen Zahlungen und Renten. 4

(1) Bei der Berechnung der Vorauszahlungen ist von Grundbeträgen auszugehen, die wie folgt festgesetzt werden: Die Höhe des eingetretenen oder zu besorgenden Schadens wird unter Zugrundelegung des gemeinen Wertes festgestellt oder geschätzt, den der Gegenstand in dem ausländischen Staat

hatte. Dieser Betrag wird in Reichsmark umgerechnet nach weit der Sätzen, die der Reichsminister der Finanzen im Benehmen mit dem Reichswirtschaftsminister festsetzt. . .

(2) Die festgesetzten Grundbeträge sind für etwaige spätere Entschädigungsregelungen nicht entscheidend.

85

(I) Auf Grundbeträge bis zu lo 000 RM können einmalige Zahlungen in voller Höhe des Grundbetrages ausgezahlt

werden.

(2) Bei höheren Grundbeträgen können . 10 000 Rclb 100 v. H., für den Rest bis zu 50 v. H. ausgezahlt dent kann ferner Auskunftspersonen und Sachverständige Die Reichswirtschafts⸗ kammer ist zu beteiligen, wenn die Vorauszahlung den Zweck haben soll, dem Antragsteller den Aufbau, die Wieder⸗ aufnahme, die Aufrechterhaltung oder den Ausbau einer im allgemeinen Interesse liegenden Tätigkeit zu ermöglichen.

werden.

(3) Von den Vorauszahlungen können Leistungen abgezogen werden, die der Antragsteller aus Anlaß seines Verlustes aus Reichsmitteln oder anderen öffentlichen Mitteln erhalten hat.

586

haft zu machen. Zahl ist zu begründen.

Zahlung ist zu begründen .

Zur Feststellung des Grundbetrags

haftmachungen anfordern. ersten segenheit zur Stellungnahme geben.

hören und Auskünfte einfordern.

(1) Renten können auf Antrag gewährt werden, wenn der 813

Antragsteller Einkünfte aus dem Ausland bezog und diese infolge des Krieges gesperrt wurden, wenn der Antragsteller

mitgeteilt.

das 65. Lebensjahr uͤberschritten hat oder wenn er krank oder 11 ]

nicht mehr einsatzfähig ist. Die Rente läuft vom 1. Monats—⸗

tag nach Eingang des Antrags.

(2) Die Rente soll, wenn der Geschädigte sie wegen seiner Einkünfte aus dem Ausland beantragt hat, nicht höher sein, als die Einkünfte im Durchschnitt der letzten drei Kalender⸗ jahre oder Geschäftsjahre betragen haben, und den Jahres— betrag von 12 000 Rat nicht übersteigen. . 1 steller verpflichtet, die Vorauszahlung zurückzuzahlen G 165), so erfolgt die Anrechnung in voller Höhe der geleisteten Zah—⸗

lungen.

(3) In den Fällen, die nicht unter Absatz () fallen, be⸗

rechnet sich die Höchstgrenze wie folgt:

Alter des Antrag⸗

stellers bei Eingang des Antrags

unter 55 Jahren. S8 v. H. des Betrags für einmalige Zah— lungen 5 5 gemäß

über 55 Fahre . 109. H. über 690 Fahre . 12 v. H. über 65 Fahre . 16 v. H.

über 70 Jahre . 20 v. H.

Der Jahresbetrag der Renten darf 12 9000 E- nicht über⸗ steigen. Die Rentenzahlung endigt mit Ablauf des Monats, In besonderen Härtefällen kann die Rente an den hinterbliebenen Ehegatten oder an die hinterbliebenen minderjährigen Kinder in angemessenem Um⸗ fang und für einen angemessenen Zeitraum weiter gewährt

in dem der Antragsteller stirbt.

werden.

Ist der Antragsteller verpflichtet, die Vorauszahlungen zu— rückzuzahlen (5 15), so ist nach Lage der Verhältnisse des Ge⸗ schädigten zu entscheiden, ob die geleisteten Rentenzahlungen in voller Höhe zurückzuzahlen und die Rentenzahlungen ein⸗ zustellen sind, oder oh die Rentenzahlungen gegen Rückzahlung des der Rentenberechnung zugrunde gelegten Betrags für ein⸗

malige Zahlungen fortzusetzen sind.

§7

In besonderen Härtefällen können die Höchstsãätze der 55 5 und 6 mit Zustimmung des Reichsministers der Finanzen aus—

nahmsweise überschritten werden.

§8 8

1) Vorauszahlungen werden, auch wenn ein Bescheid vor⸗ ; . ee nicht ö der Antragsteller zwecks Erlangung 4. Baß, Erwin, geb. am 5. 12. 1896 in Prag, heimat⸗ der Zahlungen wissentlich oder grob fahrlässig falsche An⸗ gaben gemacht, veranlaßt oder zugelassen oder zwecks Täu⸗ schung Tatsachen verschwiegen oder vorgespiegelt hat, soweit 5. Bleyer, geb. Eckstein, Johanna Sara, geb. am die Angaben oder Tatsachen für die Entscheidung erheblich 8. sind. Bereits geleistete Zahlungen können zurückgefordert

werden.

(2) Die sonstigen Rechtsfolgen bleiben unberührt.

89

dem Ausland im Sinne des 8 1 Absatz (h) finden diese Richt- 8. Dim, geb. Wattenberg, Elisabeth Sara, geb. am inien keine Anwendung mehr, wenn sie vom Reichskommissar 1. 4. ig'I in Tarnopol' heimatzuständig nach Karls—

für die Festigung deutschen Volkstums Umsiedlern gleichgestellt und von ihm zum Einsatz gebracht sind. II. Abschnitt Zuständigkeit und Verfahren

5 10

Zuständig für die Feststellung des Grundbetrags und die

i Oberfinanzpräsident 11. Dr. jur. Engel, Ernst Israel, geb. am 23. . n rn, . . zpraf in Beraun, heimtzuständig nach Prag, wohnh. gew.

5 11

Anträge auf Gewährung von Vorauszahlungen sind beim Oberfinanzpräsidenten Berlin⸗Brandenburg Außen⸗ stelle einzureichen. Die eingetretenen

vor dessen Eintritt in den Krieg in ausländischer Währung

K /

sorgenden Schäden sind zu

Ist der Äntrag—

Jahresbetrag der Renten

oder, so⸗

§ 13 gemäß begründet.

Vorauszahlungen beziehen, sind nicht zu beachten.

leistungen Berechtigter benannt worden ist.

III. Abschnitt Rückzahlung der Vorauszahlungen 5 15 .

für den Rückzahlungsanspruch Sicherheit zu leisten. Berlin, 11. Juni 1943. Der Reichsminister der Finanzen. Graf Schwerin von Krosigk.

Bekanntmachung

stehend aufgeführten Juden vorliegt:

Tuchmachergasse 9,

i

Tuchmachergasse 9, Prag XII, Amerikanische Str. 12,

straße 7,

Tmain, Bez. Beraun.

waldau, wohnh. gew. Prag 1, Bilekgasse 16,

Prag VII, Langemarckstr. 11, gew. Prag 1, Stupartgasse 4, ö. *

Prag⸗Podol, Klaudiangrund 5,

Kelleygasse 137,

zu be⸗ . 18. Dr. med Felsen feld, Osfar Israel, geb. am 21. 5. 19606 in Wollersdorf, heimatzuständig nach

1943

Beweis nicht geführt werden kann, glaub⸗ Der Verwendungszweck der beantragten

und der pe lichen und sachlichen Voraussetzungen dieser Richtlinien kann der Oberfinanzpräsident Berlin-Brandenburg von dem An⸗ tragsteller die erforderlichen Angaben, Beweise uünd Glaub⸗ Der Oberfinanzpräsident soll der Auslandsorganisation der NSDAP zu jedem Antrag Ge⸗ Der Oberfinanzpräsi⸗

Die Entscheidung wird dem Antragsteller durch Bescheid

1) Ein Rechtsanspruch auf die Vorauszahlungen besteht nig! Er wird auch nicht durch die Erteilung des Bescheids Abtretungen, Pfändungen, Ver⸗ pfändungen sowie sonstige Rechtsgeschäfte, die sich auf die

() Die Vorauszahlungen werden, wenn nicht besondere Gründe dagegen sprechen, an den Geschädigten selbst ausge⸗ zahlt, auch wenn ein zur Entgegennahme von Entschädigungs⸗

Wird der Gegenstand, für dessen Verlust oder zu besorgen⸗ den Verlust eine Vorauszahlung gewährt ist, dem Antrag— steller zur Verfügung gestellt oder entsteht ein Anspruch auf Entschädigung von anderer Seite, so ist der Antragsteller ver⸗ pflichtet, die Vorauszahlung zurückzuzahlen und auf Verlangen

Gemäß § 6 der Verordnung über den Verlust der Pro⸗ tektoratsangehörigkeit vom 2. November 1942 RGBl. 1 S. 637 stelle ich fest, daß die Voraussetzungen für den Vermögensverfall nach 5 3 dieser Verordnung bei nach⸗

1. Ascherm ann, Eduard Israel, geb. am 24. 11. 1884 in Rossowitz, Bez. Tabor, heimatzuständig nach Doberschisch bei Pibrans, wohnh. gew. Prag 11,

Aschermann, geb. Budlowsky, Franziska. Sara, geb. am 28. 8. 1889 in Lisne, heimatzuständig nach Doberschisch bei Pibrans, wohnh. gew. Prag Il,

3. Ball, geb. Frisch, Emma Sara, geb. am 6. 10. 1894 in Teptin, heimatzuständig nach Prag, wohnh. gew.

zuständig nach Prag, wohnh. gew. Prag Vll, Messe—

1. BH0 in Bischofteinitz / Zudetengau, heimatzu⸗ ständig nach Tmain, Bez. Beraun, wohnh. gew.

5. Bleyer, Rudolf. Isrgel, geb. am 20. 4. 1879 in Tuschkau, Krs. Mies, heimatzuständig nach Tmain, . . ö ; Bez. Beraun, wohnh. gew. Tmain, Bez. Beraun, Deutsche Staatsangehörige, die Umsiedler sind, fallen wegen ö. 25 med. Brenner, Eugen Israel, geb. am 20. 5. des dem Umsiedlervermögensausgleich unterliegenden Ver—

. , 8 1899 in Reichwaldau, heimatzuständig nach Reich⸗ mögens nicht unter diese Richtlinien. Auf Rückwanderer aus h h i g

bad, wohnh. gew. Prag II, Krankenhausgasse 4, 9. Ederer, Otto Israel, geb. am 28. 3. 1912 in Prag, heimatzuständig nach Mährisch-Ostrau, wohnh. gew.

10. Eisner, geb. Würzburg, Alice Sara, geb. am 1396 in Prag, heimatzuständig nach Prag, wohnh.

12. Federer, Annemarie, geb. am 4. 5. 1925 in Prag, heimatzuständig nach Prag, wohnh. gew. Prag V,

1

6

ö in Beuthen, O. S., Breite

Reicht · nud Gtaatgaugeiger er. 137 vom 14. Juni 1942. 8. 4

Wiesner sowie Karl Friedrich Berger Leibitscher Str. 5, zu 1 und 2 unbe— und Johanna Katharina geb. Gewin- kannten Aufenthalts, auf Ehescheidung zwei Wochen festgesetzt. ner. Auch die weiteren Kinder dieser gemäß S5 47 und 45 und Schuldig⸗ en ? erklärung der Beklagten gemäß § 60

n des Ehegesetzes. Die Klägerinnen laden. e mn, * ———

Großeltern sind gestorben. des Nachlasses hat sich nicht ermittel lassen. Es werden daher diejeniger denen Rechte an dem Nachlaß .

aufgefordert, dies Rechte bis zuni kammer des Landgerichts in Frankfurt, 3. September 1943 bei dem unter⸗ Oder, Zimmer Nr. 36 zu 8 auf den

6 Gericht zur Anmeldung z ringen, widrigenfalls die Feststellun

erfolgen wird, daß ein anderer Erbe 9 uhr, mit der Aufforderung, sich

als der Fiskus nicht vorhanden is Der reine Nachlaß beträgt 15 000 bi 16000 FRM. Breslau, den 3. Juni 1943. Amtsgericht. Hellich.

Ein Erbe

st. durch einen bei diesem Gericht zuge⸗

n, die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ , lung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗

u 13. August 1943 9 uhr, zu 2: g auf den 7. September 1943,

8 lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll— mächtigten vertreten zu lassen. Frankfurt a. Oder, 11. Juni 1943. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

10295 19 F 343. vom 11. 6. 1943 des Amtsgericht

Bekanntmachung.

Bonn, Äbt. 10, ift der Grundschuld? Stotko geb. Suchy in Nikolai, Schrauer—=

brief vom 6. die im Band 237 Blatt 445 frühe

August 1931 übe

Bonn Il Band 1 Blatt 29A

in Abteilung III Nr. 2 für den Alfre Dell weg

Goldmark ruhend auf dem Grund

tück Bonn, Maxstraße Nr. 61 für Nr. I42

aftlos erklärt. Bonn, den 11. Juni 1943. Amtsgericht. Abt. 10.

Durch Ausschlußurteil 10501] Oeffentliche Zustellung.

9 2 * w. 13 Grundbuch! von Bonn Rechtsanwalt Frank in Nikolai,

. . , des Beklagten gan weg eingetragene Grundschuld in Höhe ö . von 10 000, Goldmark zehntausend Rechtsstreits

3 4 R 196443. Die Frau Hedwig ä straße 638, , ; ; h lagt z 9e ihren Ehemann, den Installatenr

tochus Stotko, früher in Nikolai, jetzt d unbekannten Aufenthalts, auf Eheschel⸗

dung aus 5 49 des Ehegesetzes und

O. Der Beklagte wir mündlichen Verhandlung des vor die 3. Zivilkammer des Landgerichts in Gleiwitz, Zimmer auf den 14. September 1943, 10 Uhr, geladen mit der Auf— forderung, einen bei diesem Gericht zu— gelassenen Rechtsanwalt zu seiner Ver—

Mg

Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom g. 6. 1943 ist der Tod des Feldwebels Karl Wilhelm Wetzel, ge—=

boren am 9. April 1915 zu Staufen

Kreis Freiburg i. Breisgau, festgestellt 3 worden und als Zeitpunkt des Todes Martha Gertrud Streich geb. Schar—

der 21. September 194141. 456. II 113. 43. Berlin, den 9. Juni 1943. Das Amtsgericht Berlin.

tretung zu bestellen.

Gleiwitz, den 9. Juni 1943. Die Geschäftsstelle des Landgerichts. 106304 Oeffentliche Zustellung. 7 R. 529/42. Die Ehefrau Margarete

*

nau in Osterrönfeld bei Rendsburg, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Greuer in Rendsburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Maler, jetzigen Wehrmachtsangehörigen Friedrich Wil-

org]

Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 9. 6. 1943 ist der Tod des p 3 Leutnants Walter Peter Pflüger, ge- handlung, des boren am 18. Juli 1919 zu Hannover, 6 3. * festgestellt worden und als Zeitpunkt Kiel auf den 6. August des Todes der 27. Dezember 1540.

456. II. 109. 43. Berlin, den 9. Juni 19433. Das Amtsgericht Berlin.

10292 Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom g. 6. 19413 ist der Tod des Oberfeldwebels Martin Wilhelm Si⸗ mon, geboren am 14. Februar 1915 zu Eickel, festgestellt worden und als 5 des Todes der 23. Juni (941. 456. 11. 111. 43. Berlin, den 9. Juni 1913. Das Amtsgericht Berlin.

10293 Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom g. 6. 1943 ist der Tod des Unteroffiziers Heinz Eynst Albert Plaster, geboven am 17. Oktober 1919 5. festgestellt worden und als Zeitpunkt des Todes der 21. März

1941. 4565 ji. 107. 45. .

Berlin, den 9. Juni 1943. Das Amtsgericht Berlin.

org]

Durch Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 9. 6. 1943 ist der Tod des Obergefreiten Herbert Richard Suppik, , . am 25. Februar 1920 zu Ber—⸗ in⸗Charlottenburg, festgestellt worden und als Zeitpunkt des Todes der 26. Februar 1942. 156. II. 9. 43.

A. Oeffentliche ustellungen

10299] Oeffentliche Zustellung. 4 R 93/43. Die Frau Maria Kassel

traße , 13. Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Machg in Beuthen, S. S,. klagt gegen ihren Ehemann, den' Bäcker Albert Israel Kassel aus Beuthen, O. S. Breite Straße 13, jetzt unbekann⸗ ten Aufenthalts, auf Grund des § 55 hes Ehegesetzes mit dem Antrag auf Ehesche idung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des ir inn vor die zweite Zivil kammer des Landgerichts in Beuthen, O. S, auf den 3. August 1943, 9 uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Geri affe en Rechtsanwalt als Prozeßbedo mächtig ten ö lassen.

Beuthen, S. S., den 3. Juni 1945. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle

des Landgerichts.

IIC 300] Oeffentliche Zustellung.

1. Frau Melanie . geb. Antonowiez in Ostrow bei Zielenzig, N. M. , . Rechtoͤ⸗ anwalt Ulrich in Frankfurt, Oder, die Frau Gertrud Melersti geb. Grocke in Leichholz, Krs. Weststernberg, rozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt

r. Kluth, Reppen, klagen gegen ihren hemann, zu J in 3a. R. 1860 z, zu ? in 3a R. 221143, zu 1 den Schornstein— , Taddäus Poplawski, frü⸗— er in Dolina, zu 2 den Arbeiter

6 Streich, früher in Osterrönfeld ei Rendsburg, auf Ehescheidung. Der Beklagte wird zur mündlichen Ver— ziechtstreitz vor die Zivilkammer des ö in 943, 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge— lassenen Rechtsanwalt als Prozeß— bevollmächtigten vertreten zu lassen. Kiel, den 5. Juni 1943. Landgericht.

lo305] Oeffentliche Zustellung. 3. R. 45/43. Der Frisör Mathias Welfring in Luxemburg, Maria— Adelheid⸗Str. 3, Kläger, Prozeßbevoll« mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Sivering in Luxemburg, klagt gegen die Ehefrau Margaretha Katharina - Alexandra Welfring geb. Noel, früher in Luxem— burg, Hotel Kons, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, auf Ehescheidung aus 58 49 EheGes. und Schuldigerklärung der Beklagten. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 3. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Luxem— burg auf den 24. August 1943, 9 Uhr, Saal 31, mit der Aufforde— rung, sich durch einen bei diesem Ge— richt zugelassenen Rechtsanwalt als Brozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Luxemburg, den g. Juni 1943. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

10302] Oeffentliche Zustellung. 2. O. 12143. Der Soldat Josef Gabriel, Feldpostnummer 13065, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Werner Meister in Hohensalza, klagt gegen den Polen Tadeus Drogowski, ehem. Pächter der Staatsdomäne Zwölf⸗

enthalts, 2. dessen Ehefrau Helene

unbekannten Aufenthalts, wegen For—

Zahlung. klagten zur mündlichen Verhandlung

kammer des Landgerichts in Hohen—

rung, sich durch einen bei diesem Ge—

Prozeßbevollmächtigten vertreten zu

zwei . festgesetzt. HDohensalza, den 7. Juni 1963. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

10503] Oeffentliche Zustellung. 2. O. 1343. Der Soldat Josef Ga⸗

Meister in Hohensalza, klagt gegen den Polen Tadeus Lakinfti, ö. .

wegen Forderung mit dem Antrage zur Verurteilung es

Leistung und Zahlung. Der Kläger

geschoß, tember 1943, 9 uhr, mit der Auf— forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als

Boleslaus Melerskti, früher in Thorn, ! Prozeßbevollmächtigten

hufen bei Exin jetzt unbelannten Auf- Nr. Zet 406 Hz hoch z9h zs s Drogowski, dortselbst, jetzt ebenfalls 1095 1174.

derung mit dem Antrage zur Verur⸗ Nr 18 90 215 223 256 304 389 3

R 1 ö 9 ö * * 26 21 8 389 399 teig des Vellagten auf geistung und rf 410 ttz 3 im *öz hz geh Der Kläger ladet den Ber 96 10563 113 1115 11654 Ti6s * 163

des Rechtsstreits vor die 1II. Zivil- 2. 4 23 (fr. 94 3, ab 1. 4. 1942 ä ; n ehen auf 4 35 im Zins ; Fit in gssaal, auf den 1. September Feihe 5: 7. Tilgungsrate zum 1. 8. Gewinnvortrag .. ... I 4 1943. b. ihr, mit der Aufforde 19 iz über insgesa nt Menn m.

richt zugelassenen Rechtsanwalt als Nr. 30 154.

lassen. Die Einlassungsfrist wird auf Nr 1 155 2535 Ii 31 3279 31 355 429 163 535 589 623 647 729 786 80, 829 829 836 859 gö9 972 1151 1267 1335 11099 1424 1160 1495 1517 1532

briel, Feldpostnummer 13 065, Prozeß. Nr. 4 53 132 142 161 244 318 336 387 . Rechtsanwalt Werner 397 393 5s4 tz 613 633 66

l en. Pächter Nr. 2 114 115, 15 151 159 1 193 der Staatsdomäne Birkholz, Kreis Diet 215 277 230 3ig 358 373 141 456 769 furt, jetzt unbekannten Aufenthalts, 798 86 8659 879. .

Beklagten auf bestehen nicht.

ladet den Beklagten zur mündlichen vom 1. 8. ihtz ab zum Nennwert gegen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Rückgabe der Stücke nebst Zinsscheinen III, Zivilkammer des Landgerichts in per 1. 2. 1944 einschl. und folgende a a , Neuer Markt Nr. 7, Erd- sowie des Erneuerungsscheines bei den Sitzungssaal, auf den 1. Sep⸗ folgenden Jah lstellen eingelöst:

Hohensalza, den 7. Juni 1963. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

6. Auslosung ufw. von Wertpapieren

10150 Au slosung von Goldmark-⸗Pfand⸗ briefen der Sächsischen Landes- pfandbriefanstalt zu Dresden.

zur Rückzahlung zum 1. August 1943 ausgelost worden: Lit. A zu 5000 GM Nr. 32, 54,

Lit. B zu 1900 GM Nr. 100, 121, 127, 176, 200, 254, 264, 320, 322, 358

1033, 1197, 1137, 1149, 1181, 1277, 1318, 1300, 1312, 1333, 1357, 1535, Hiss, 1495. 1537, 156 , 15.3.5, 1569, 1390, 16263. 1621, 1663, 1793, 1682,

182353, 1810, 1816, 183, 1868, 18395, 1856, 19063, 1915, 16, 1983, 94s, 1363, 1978, 1995, 1997, 26h, 26MM, 2095. 2117, 2136. A4, 2142. 315,

2191, 2231, 27335. Lit, C zu 500 CM Nr. X, 33, 5M, 88. 90, 166, 179, 213, 27i, 377, 290, 321, 359, 385, oo, 438, 45, 46s. Zö6, 42, 671, 67g, 736, 775, SM, Sag, sz, S60, 869, 885, Shg, gos, gi, g 4, göz, 1091, 1630, 1030, 1061, 1069, 1690, 1115, 1137, 1145. Lit, D zu 1090 G6 Nr. 22, 61, , IH,. 85. 124 151, 166. 168, 216, 25, 262, 24, 3h00, 329, 3h8**, 108, 23, 419, 159, 582, 604, 617, gs, 7g, 654, 99, 729.

) 1942, * 1941 ausgelost, zur Ein⸗ lösung jedoch noch nicht vorgelegt. Die Verzinsung hat seit dem Fälligkeitstag aufgehört. Die Pfandbriefe werden vom Fällig— keitstage an zum Nennwert an den Kassen der Sächsischen Staatsbank in Dresden sowie der Sächsischen Bank in Dresden und deren Niederkassungen in Annaberg (Erzgeb), Aue (Sa.), Bautzen, Chemnitz, Hirschfelde (Sa.) Leipzig, Löbau (Sa.), Neugersdorf Sa), Plauen (Vogtl., Reichenbach Vogtl.), Ich rgibroe he, Zittau und Zwickau (Sa.) eingelöst. Der Zinslauf erlischt mit dem 31. Juli 1915. Dresden, 9. Juni 1943.

Sächsische Landespfandbriefanstalt.

10309

Badische Kommunale Landesbank Girozentrale

Offentliche Bant, und Pfandbrief⸗

anstalt, Mannheim.

Bekanntmachung. Bei der am 8. 6. 1913 unter Leitung des Treuhänders unserer Hypotheken abteilung durchgeführten Auslosung unserer nachstehenden Pfandbriefreihen sind folgende Nummern gezogen worden: 1. 4 3 (fr. 7 3 bzw. 45 35, ab 1. 4. 1942 auf 4 * im Zins ge⸗ senkte) Gold⸗Sypothekenpfandbriefe Reihe 3; 11. Tilgungsrate zum 1. S. 1913 über insgesamt Reichs-

mark 81 400, —. Buchstabe A, Stücke zu ERM 5000: Nr. 44 67 118. Buchstabe B, Stücke zu RM 2000: Nr. 37 57 179 224 323 342 460. Buchstabe O, Stücke zu RM 1000: Nr. 8 90 121 163 197 211 233 294 342 365 447 593 694 769 836 873 877 910 924 1054 1198 1113 1145 1177 1193 1208 1515 1641 1682 1713 1716 1745 18790 1998 2001 2065 2137 2190. Buchstabe D, Stücke zu MM 500:

04 762 839 882 891 894 952 964 1087

Buchstabe E, Stücke zu RM 100:

1216 1298 1300 1577 1415.

gesenkte)

Buchstabe A Stücke zu RM 5000: Buchstabe B, Stücke zu M 10009:

Restanten von früheren Verlosungen

Die ausgelosten Pfandbriefe werden

Mannheim, Karlsruhe i. B

vertreten zu

lassen. Die Einlassungsfrist wird auf

Folgende Stücke der Serie VII sind

NRuohüberschuusß⸗⸗⸗ Zinsen, soweit sie die Auf⸗

d. J. hat die Ausschüttung einer Divi⸗

e z dende von 6Y9 beschlossen, die von der an den Kassen unserer Anstalt in Bank der Deutschen Arbeit in Danzig n. „gegen Vorlage der Gewinnanteilscheine Freiburg i. Br. und Strastburg Rr. 18 und 290 sofort ausgezahlt werden.

Deutschen Landesbankenzentrale AG., Berlin, Deutschen Girozentrale Deut⸗ sche Kommunalbank —, Berlin, Nassauischen Landesbank, Landes bankstelle Frankfurt a. M. und

bei sämtlichen übrigen Giro— zentralen und Landesbanken sowie

bei allen öffentlichen Sparkassen. Etwa fehlende Zinsscheine werden bei der Auszahlung in Abzug gebracht; die Verzinsung der ausgelosten Pfandbriefe endet mit dem 31. 7. 1943 Mannheim, den 11. Juni 1943. Badische Kommunale Landesbank . Girozentrale Sffentliche Bank- u. Pfandbrief— austalt.

7. Aktien⸗ gesellschaften

9840. Brief unschlagfabrit Hausa“ Attien geselischaft, Danzig. Bilanz zum 31. Dezember 1942.

c .

Attiven. RM & Anlagevernögen:

Maschinen .. 66 490,

Abschreibung 9 625, 6 865 Fabrikeinrichtung 7 005. Bewertungsfreie

Anlagegüter: Fabrikeinrichtg.

995, 9 Büroeinr. 3 315,31 4311,30

T MN

Abschreibung 5661,30 7660 Heizungsanlage . 6 006,

Abschreibung . 2 000, 1000

s = Umlaufvermögen: Vorräte: Roh, Hilfs⸗ u. Betriebs⸗

stofse 656 823, 7 Fertigfabrikate 20 459,52 77 283 27 Wertpapiere . JI0 050 Forderungen auf Grund

von Warenlieferungen u.

. 1I6z 128 98 Kasse und Postscheck. .. 3 030 24 . . 152 755 25 Sonstige Forderungen 41 922 25 Posten der Rechnungsab⸗

, 21695

392 901 94

Passiven. n,, n, . 250 000 Gesetzliche Rücklagen 25 000 Freie Rücklagen .... 39 000

Rückstellung für ungewisse Schulden w Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlieferungen u.

46 069 66

8 337 05

k Sonstige Verbindlichkeiten 409960 Gewinn: Vortrag 1941 71,41

20 395 653 3902 901 9]

Gewinn⸗ und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1942. Aufwendungen. ö Löhne und Gehälter 81 719 65 Soziale Abgaben . ... 5 326 35 Abschreibungen auf das

Anlagevermögen Freie Rücklagen . Steuer vom Einkommen,

Gewinn 1942 19 624,22

17 286 30

Erträge. 204 993 37

5 6656 25 11 63776

wandszinsen übersteigen

Danzig, den 19. Mai 1943. Briefumschlagfabrit Sansa“ Attiengesellsch aft. Walker.

chaft sowie der vom Vorstand erteilten

chriften.

Danzig, den 1. Juni 1913. Deutsche Nevisions⸗ und Treuhand⸗Attiengeselischaft Zweigniederlassung Danzig. Köppel, Wirtschaftsprüfer.

Miete voraus-

zahlungen 2 481,98 Waren und

Leistungs⸗ . schulden. 1œ186,14 Steuerver⸗

pflichtungen 226, 158 2 479 925 39 Abgrenzungsposten ... 1œ728 Gewinn:

Darlehen gegen Grund—

Bürgschafts verpssichtung

Herren: Dr. Hans Fuchs, Danzig, Vor- sitzer; R. Thiemann, Bankdirektor, Riga, stellv. Vorsißer; Alfred Mayer, Fabrik⸗ besitzer, Heilbronn a. N.; Johs. Daegelow, Beneraldirektor, Hamburg.

Vorst and: Otto Walker, Danzig.

9848. . ahn hofplatz⸗Gej. Stuttgart A.-G. Bilanz auf 31. Dezember 1942.

K— Attiva. RM, Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke mit Geschäftsgebäuden: Bestand am 1. 1. 1942 3 851 575, Abschreib. im Jahr 194232. 42 975, z sos 600 -= Büroeinrichtung: Vẽeffañd am 1. 1. 1942 l, Zugang .. 137,50 I Abschreihung 137,50 1

3 808 601

11

Umlaufsvermögen: Vorrafe 586, Wertpapiere. 1h, Forderung aus

Vermietung Forderung an Industriehof

8 343,

A, so 170, Kassenbestand u. Postscheck⸗ guthaben 2370,50 141 519 24 Abgrenzungsp osten 8 028 20 Bürgschaftsberechtigung FRM S759, 3 7565 Us NJ Passiva. Grundkapital. ..... 1 900 000 Rücklagen: Ge setzliche Rücklage .. 120 000, Sonstige Rücklagen 10 00 280 000 - Rückstellungen o ol 30

Verbindlichkeiten:

schulden . 2 475 428, 48

Gewinnvortrag aus dem Vorjahr .. 30 906,18 Neugew. 1942 5 671,41 36 577 99

R. Æ S 750,

3336 Js 7 Gewinn- und Verlustrechnung auf 31. Dezem ber 1942.

39 000 Reingewinn:

Dr. Bonnet,

Gebäude⸗Erneuerungs⸗ u.

Zinsen . Steuern vom Ertrag und

Beiträge an gesetzl. Be—⸗

Aufwendungen. FR. M0 Gehälter und Löhne... 24 576 9 Soziale Abgaben .... 141197 Abschreibungen auf Anlage⸗ ö 43 11250

Instandsetzungsrücklage. / ö 107 396 08

140 73269

dont Vermögen

rufsvertretungen . 1890 Sonstige Aufwendungen. 9 404 77 Vortrag aus dem

vom Ertrag und vom Vorjahr .. 30 906,18 k 43 652 15 Neugew. 1942 5 671,41 36 577 59 Beiträge an Verufsver⸗— 6 ,, 1657 94 . —— 6 Außerordentliche Aufwen⸗ irn ge. k 13 429 77 Gewinnvortrag ..... 30 906 183 Gewinn: Ertrag aus Vermietungen 342 584 59 Vortrag 1941 771,41 / Außerordentliche Erträge 8 150 60 Gewinn 192 19 624,22 20 395 63 Restauflösung der Grund- Dü. erwerbsteuerrückstellung 22 16 790 der toten Hand .. 26 300

105 31 37 Stuttgart, den 27. Februar 1913. Der Vorstand. W. Stickel. Nach dem abschließenden Ergebnis un⸗

serer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund 222 457 79 der Bücher und der Schriften der Ge sell⸗ schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres⸗

Nach dem abschließenden Ergebnis abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗ unserer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund . 1346 1567 1611 1635 1106 1736 1765 der Bücher und der Schriften der Gesell= 1823 1974 2005 2146 2148 2173. e, e e,. Buchstabe C, Stücke zu RM 500: Auftlärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und

der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres- Buchstabe ID, Stücke zu MM 100: abschluß erläutert, den gesetzlichen Vor⸗

schriften.

Stuttgart, den 8. Mai 1943. Sch bische

Treuhand ⸗Attiengesellsch aft.

Ppe. Dr. Conzelmann,

Wirtschaftsprüfer.

Der Uufsichtsrat besteht aus den

Herren: Dr. Strölin, Karl, Oberbürger⸗ meister, Vorsitzer; Hirzel, Walter, Bürger- meister, stellv. Vorsitzer; Kroll, Hugo, Stadtrat; Oesterle, Gotthilf, Direktor; Schmohl, Paul, Oberbaurat, Professor, sämtliche in Stuttgart.

Pppa. Dr. Bösselmann, Wirtschaftsprüfer. Unsere Hauptversammlung vom 5. Jun

i. Els., ferner bei der

l

Ve Rchen Teil, den redaktionellen Teil, den An⸗

rantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗—

zeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam,

Druck der Preußischen Verlags, und Druckerei

Gnbö. Berlin Drei Beilagen

(inschließlich einer Zentralhandelsregisterbeilage).

Unser Wufsichtsrat besteht aus den

en

der gekürzten Ausgabe fällt die Zentral— handels egisterbeilage inc: