Zentralhandelsrenisterbeiln ge
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentralhandelsregister für das Dentsche Neich
Berlin, Freitag, den 25. Juni
.
/ .,. .
Inhaltsübersicht. L. Handelsregister - 2. Güterrechts⸗ register · 3. Vereinsregister - 4. Ge⸗ nossenschaftsregister ⸗ 5. Muster⸗ register - 6. Urheberrechtseintrags⸗ rolle - J. Konkurse und Vergleichs⸗ sachen - 8. Verschiedenes
l. Handelsregister
Kr böte Angahen tn) wird erne Gemahr r die Richtigkeit settens der Registergerichte nicht übernommen.
Berlin. 11257 Amtsgericht Berlin. Abteilung 561. 18. Juni 1943. Veränderung:
B 51 308 Deu sche Textil⸗Aktiengesell⸗ schaft (C 2, Königstr. 1— 6). Die Pro⸗ tre s Albert Just, Hermann Sie⸗
Oskar Conrad, Hans Franck, Rudolf Rottmann und Walter Schmidt sind auf die Hauptniederlassung Berlin beschränkt. Die Prokura für Christian Maher ist erloschen.
KRerlin. 11258 Abteilung 562. 18. Juni 1948. Neueintragung:
B 59580 Neue Friedrichstraße 38— 49 Grundstücksverwertungs⸗Akßtiengesell⸗ schaft, Berlin, wohin der Sitz von Hansestadt Hamburg verlegt ist (C, Neue Friedrichstr. 33— 40). Gegenstand des Unternehmens: Der Erwerb und! die Verwertung der in Berlin, Neue Friedrichstr. 38 — 40, Ecke Spandauer Brücke 1, belegenen Grundstücke sowie die Verwertung eines in Hamburg be⸗ legenen von der Gesellschaft zu erwer⸗ benden Grundstücks. Grundkapital: 10 000, — RA. Aktiengesellschaft. Der Gesellschaftsvertrag vom 23. August 1922 ist mehrfach geändert worden, zuletzt am 9. November 1938 G5. 7 und 83). Am 22. Juni 41932 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden (eingetragen am 11. Juli 1932). Ernst Knauer, Kaufmann, Ber⸗ lin, ist zum Abwickler bestellt. Berlin. 112591 Abteilung 563. 18. Juni 1943. Veränderungen:
B 50 561 Deutsche Herva Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Herstellung und Vertrieb von Extrakten der Ge⸗ tränke und Süßwaren⸗Industrien, Tempelhof, Alboinstr. SS — 23). Durch Gesellschafterbeschluß vom 25. Mai 1943 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in F§ 3 (nder Gegenstand des Unternehmens sst erweitert; 5 7 (betr. Veräußerung von Teilen von Geschäftsanteilen) fällt fort; 59 (Vertretung) ist geändert und neu gefaßt. Jeder Geschäftsführer ist zur alleinigen Vertretung der Gesell— schaft berechtigt. Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin erweitert: Pachtung und Erwerb von Grund und Boden zum Anbau von Gemüsen, Obst und Vegetabilien, teilweise unter An⸗ wendung neuartiger Bodenbearbei⸗ tungs- und Anbaumethoden, auch Ab⸗ schluß geeigneter Anbauverträge, Ge⸗ winnung, An- und Verkauf von vege— tabilischen und anderen Rohstoffen, Ver— arbeitung zu Halb⸗ und Ganzfabrikaten unter Anwendung vorhandener und zu entwickelnder Rezepte, Patente, Ver⸗ fahren und Apparate, Abgabe und Er⸗ werb von Fabrikationslizenzen, Ver⸗ trieb der selbst hergestellten und an⸗
derer einschlägiger Artikel.
B 58 837 Grundstücks⸗Gesellschaft Alt⸗ stadt Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung (W. S8. Markgrafenstraße 3634
Durch Beschluß der Gesellschafter v, , . 25. Mai 1943 ist der Gesellschaftsvem ]
trag geändert s§5 1 (Firma) und 3 (Gegenstand). Die Firma lautet fortan: Altstadt Grundstücks⸗ und Ver⸗ waltungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist nunmehr: Erwerb und Verwaltung von Grundstücken und Beteiligungen sowie Uebernahme von Verwaltungen jeglicher Art Erloschen:
B 51 041 Abrechnungsstelle für Kunst⸗ seidenausfuhr Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung (Charlottenburg Y, Kastanienallee 37385. Die Firma ist erloschen.
Berlin. — 1126 J Abteilung 564. 18. Juni 1943. Veränderung:
B 51 8485 Waren⸗Verkehrs und Pro⸗ dukten⸗Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung „Warprod“ („W 30, Nördlinger Straße 8). Die Geschäftsführerin Chri⸗ stiane Steinke führt infelge Verheirag— tung den Familiennamen „Vierroth“.
in
Brandenburg, Havel. 11261] Amtsgericht Brandenburg (Haveh. 7. H.R. B Nr. 11 am 19. Juni 1943
H. Witte Aktiengesellschaft, Branden⸗
burg (Havel): . Durch Beschluß des Aufsichtsrats
vom 19. April 1i9t3 ist das Grund⸗
kapital der Gesellschaft auf Grund der
(RGBl. 1 S. 323) um 60 000 Rea auf 180 000 RM erhöht worden.
s 3 der Satzung ist entsprechend ge—⸗ ändert worden.
Brandenburx. Havel. 11262 Amtsgericht Brandenburg (Have).
7. H.-R. A Nr. 549 ar 21. Juni 1943 Eugen Strohm, Brandenburg Havel):
Die Firma lautet Strohm Kekswerk.
jetzt-: Eugen
Bremen. 11263 (Nr. 46. Amtsgericht Bremen, den 16. Juni 1943.
— Neueintragung: A 4581 J. Friedrich A. Feiss, Apparatebau, Bremen (Oberhofer Str Nr. 23). Inhaber ist der hiesige Kauf⸗ mann Johann Friedrich August Feiss.
Veränderungen:
A 119 D. Otto Küuoop, Bremen (Sahnwarengroßhandel, Sögestr. 23). Daniel Otto Knoop ist am 26. Februar 1943 gefallen. Die Witwe des Kauf manns Daniel Otto Knoop, Ruth, ge⸗ borene Heythekker, Bremen, führt das Geschäft unverändert fort. A 780 Cordes K Bock, Bremen (Klempnerei sanitärer Installation, Knochenhauerstr. 367). Ernst Arnold Cordes ist als Gesellschafter ausgeschie⸗ den. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Carl Heinz Bock ist Alleininhaber. Der Klempnermeister Hermann Friedrich Carl Bock in Bremen ist als persönlich haftender Gesellschafter aufgenommen. Offene Handelsgesellschaft seit dem 31. März 1943. Die an Hans Westphal und Ilse Cordes erteilte Gesamtpro⸗ kura ist erloschen. An Hans Westphal in Bremen und Elfriede Kröger, un⸗ verehelicht, Bremen, ist Gesamtprokura erteilt. Je zwei Gesamtprokuristen sind vertretungsberechtigt. A 1473 Holsten K Weißhoff, Bremen (Großhandel mit Lebensmitteln, Baum— straße 68). Der Kaufmann Heinrich Johann Weißhoff in Bremen ist als? versönlich haftender Gesellschafter aus— geschieden. Der Kaufmann Nikolaus Alfred Diedrich Holsten in Bremen ist Alleininhaber. Ein Kommanditist ist eingetreten. Seit dem 1. Juni 1363 Kommanditgesellschaft. An Emil Na⸗ zarek in Bremen ist Einzelprokura erteilt.
A 2414 Carl Sich. Bremen (Her⸗ ren⸗Hüte u. Mützen, Obernstr. Ssi0).
An die unverehelichte Therese Katha⸗
rina Weber in Bremen ist Einzelpro⸗
kurga erteilt. .
A XI0 Theodor F. W. Helms, Bremen (Maschinen⸗ u. Elektro⸗Be⸗ darfsartikel, Gastfesdstr. 90 a). Der Kaufmann Adolf Siegfried Helms in Bremen ist als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter aufgenommen. Offene Han⸗ delsgesellschaft seit dem 1. Januar 1943.
ß 79 Hermann A. Monsees Malerei⸗ großbetrieb Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung, Bremen (Ellhornstr. 19, Durch Beschluß der Gesellschafterver sammlung vom 18. März 1943 ist das Stammkapital von 20 000, — Rat um 39 oh0, — Riu, auf 150 0090,— HM erhöht. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Die gleiche Eintragung wird demnächst für die bei den Amts⸗ gerichten Berlin unter der Firma Her- mnann A. Monsees Malereigroßbetrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zweigniederlassung Berlin⸗Charlotten⸗ burg, und Dortmund unter der Firma Sermann A. Monsees Malexeigroß⸗ betrieb Geseslschaft mit beschränkter Haftung, Zweigniederlassung Dortmund, zingetragenen Zweigniederlassungen er—
n. 3 183 Bremer Liquidationskasse von 1924 Attiengesellschaft, Bremen (Baum⸗ wollbörse). Die Hauptversammlung vom 4. Juni 1943 hat die Herabsetzung des Grundkapitals von RM 1909 909. um F. 500 000, — auf. - 500 000, beschlossen. Durch Beschluß derselben Hauptversammlung ist 8 31 Reinge—⸗ wpinn) der Satzung abgeändert und ent— sprechend neu gefaßt. Als nicht einge⸗ ragen wird veröffentlicht: Den Gläu⸗ bigern der Gesellschaft, die sich binnen sechs Monaten nach der Bekannt⸗ machung der Eintragung des Umwand⸗ sungsbeschlusses in das Handels vegiste zu diesem Zwecke melden, ist Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. CoOsel. O. 58. 11261 Bekanntmachung. Handels register . ; Amtsgericht Cosel, O. S., 2. Juni 1963. Neueintragung: ; A 167 Baustoff⸗ Kommanditgesell⸗ schaft Jahn & Co., Merseburg, Zweig⸗ niederlassung Heydebreck, Oberschlesien Persönlich haftender Gesellschafter ist der Architekt und Verbandsbaurat a. D. Kurt Jahn in Merseburg. Eine Kom⸗ manditistin ist vorhanden Geschãfts⸗ beginn der Zweigniederlassung am 11. Juli 1942. Geschäftsräume der Zweigniederlassung in Heyde hreck, O. S., Schubartstr. 2).
Parmstadt. 11265 Amtsgericht Darmstadt. Abteilung 6. 11. Juni 1943.
Veränderung: A 2087 Dr. Ing. Hans Heymann, Darmstadt (Neckarstraße 4). Kaufmann Karl Obstfelder in Darm— stadt ist zum Gesamtprokuristen in der Weise bestellt, daß er in Gemeinschaft mit einem anderen Prokuristen die Firma zu vertreten berechtigt ist.
Erloschen:
A 2745 Josef Fritz, Darmstadt (Kaupstraße 31). Die Firma ist erloschen. Daun. 11266 Veränderung: Im Handelsregister A Nr. 94 ist bei der Firma Georg Witsch C Co.,, Kom⸗ manditgesellschaft in Daun heute fol⸗ gendes eingetragen worden:
Die Prokura des Karl Rechmann ist erloschen. Der Ehefrau Georg Witsch, Helena geb. Kohley, und der Ehefrau Hans Körner, Johanna geb. Haubrichs, beide in Daun, ist Einzelprokura er⸗ teilt. Ein Kommanditist ist aus der Gesellschaft ausgeschieden, drei neue Kommanditisten sind in die Gesellschaft eingetreten.
Daun, den 12. Juni 1943.
Das Amtsgericht.
Dietfurt, Wartheland. Handelsregister Amtsgericht Dietfurt (Wartheland). Dietfurt, den 2. Juni 1943. Neueintragung:
H.-R. A 234 — Adler⸗Apotheke, Otto Protz. Jannowitz, Kreis Dietfurt, Adolf⸗Hitler⸗Platz 20. Geschäftsinhaber: Apotheker Otto Protz.
uz
Hresden. 11258 Amtsgericht Dresden, 19. Juni 1943. Neueintragungen:
A 5938 „Dilo“ Zeller — Komman⸗ ditgesellschaft, Dresden (Herstellung und Vertrieb von zyischendichtungslosen Diloflanschen aller Art und Diloringen sowie von sonstigen zwischendichtungs⸗ losen Abdichtungen System Dilo in Großdeutschland, Berchtesgadener Str. Nr. 615. Kommanditgesellschaft, be⸗ gonnen am 15. April 1943. Der Kauf⸗ mann Hans Zeller in Dresden ist per⸗ sönlich haftender Gesellschafter. Er ist von den Beschränkungen des 5 181 BGB, befreit. Drei Kommanditisten
sind beteiligt.
A 5939 W. O. Richard Mücke, Dresden (Zoologische Desinfektion u. Schädlingsbekämpfung, Seidnttzer Str. Nr. 12). Der Kaufmann Wilhelm Otto Richard Mücke in Dresden ist Inhaber.
Veränderungen:
A 520 M. Hase, Dresden (Fabrik für Zentralheizungen, Lüftungs⸗, Trocken, Gas⸗ u. sanitäre Anlagen, Pulsometer, Altenberger Straße 35). Otto Gustav Hase ist nicht mehr per⸗ sönlich haftender Gesellschafter. Der Betriebsführer Dr.-Ing. Georg Hase in Dresden ist jetzt persönlich haftender Gesellschafter. Ein, Kommanditist ist eingetreten, zwei Kommanditistinnen sind ausgeschieden.
A 1927 Alexander Graumüller Auto⸗ mobile, Dresden (Verkauf und Repa⸗ ratur von Automobüen, Herstellung von Armaturen und Maschinenteilen, Altenzeller Str. 3— 7). Die bisheri⸗ gen Inhaber führen das Handels⸗ geschäft mit dem persönlichen Gesell⸗ schafter Holz fort — nach Aufhebung der Erbengemeinschaft — seit J. Ja⸗ nuar 1943 als offene Handelsgesell⸗ schaft, seit l. Mai 1943 als Komman⸗ ditgesellschaft unter der nunmehr ge⸗ änderten Firma. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Ulrich Holz in Dresden; seine Prokura ist erloschen. Drei Kommanditisten sind beteiligt. Die Firma lautet jetzt: Alex⸗ ander Graumüller Kommanditgesell⸗ chef. ö. A 40650 Karl Seidel, Dresden (Tief⸗ bauunternehmung, Lausitzer Str. 3). Jetzt Kommanditgesellschaft, begonnen am 1. April 1943. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Karl Haunschild in Dresden. Zwei Kom⸗ manditistinnen sind beteiligt. Die Firma lautet jetzt: Karl Seidel Nachf. Kom⸗ manditgesellschaft. Die Prokura des Reinhold Fritz Bernecker ist erloschen.
A 1705 Hotel (Zinzendorf⸗Hospiz ey. Vereinshaus) Hermann Kähler, Dres⸗ den (Betrieb einer Hotel⸗ und Saal⸗ wirtschaft, Zinzendorfstr. 17121). Jetzt offene Handelsgesellschaft, begonnen am 1. Jannar 1945. Der Kaufmann Her⸗ mann Hans-Joachim Kähler in Dres⸗ den ist als persönlich haftender Gesell— schafter in das Handelsgeschäft einge⸗ treten. Die Firma lautet jetzt: Hotel (Zinzendorf⸗Hospiz ev. Vereinshaus) Hermann Kähler und Sohn.
A 5312 Reinhold J. Probst Tischle⸗ rei⸗ und Sägewerksmaschinen, Dresden (Großhandel und Vertretungen mit Tischlerei u. Sägewerksmaschinen, Glacisstr. 1 u. 185). Prokura ist er⸗ teilt an Marianne vhl. Probst geb.
Verordnung vom 12. Juni 1941
B 146 Ariston⸗Elka Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Dresden (Chemnitzer Straße 285. Nach Beschluß der Haupt⸗ versammlung vom 2. Juni 1913 wird die Satzung in §5 1 (Firma) geändert. Die Firma lautet künftig: Schwabach⸗ Maschinenfabrik Aktiengesellschaft. B 319 Dresdner Molkerei Gebrüder Pfund Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Tresden (Bautzner Straße Nr. 79781). Nach Gesellschafterbeschluß vom 22. Mai 1913 wird das Stamm⸗ kapital durch Berichtigung gemäß der Verordnung vom 12. Juni 1941 um 315000 RM auf 945 000 — neun hundertfünfundvierzigtausend HR. erhöht und der Gesellschaftsvertrag in Fz 5 sinngemäß geändert. B 603 Malzfabrik Niedersedlitz Al⸗ tiengesellschaft, Niedersedlitz. Gesamt— prokura ist erteilt an Alfred Kühn in Dresden. Er vertritt mit einem ande ren Prokuristen. B 621 Hutschenreuther Zahnwaren Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Dresden (Zahnwaren⸗Großhandlung, Sidonienstr. 3). Nach Gesellschafter⸗ beschluß vom 13. Mai 1943 wird das Stammkapital um 50 000 Ren auf 100 000 — einhunderttausend — HFM erhöht und der Gesellschaftsvertrag sinngemäß in 83 geändert.
Erloschen: A 1333 Ferdinand Apel, Dresden. B 122 Kohlenversand Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Dresden. Nach beendeter Abwicklung. Die Gesellschaft wird gelöscht.
Firth, Bayern. 11269 Amtsgericht Fürth (Bay.), 18. 5. 1943. Veränderungen:
A 78 — 12. 6. 1943 — Luisenapo⸗ theke Friedrich Wiessner in Burg⸗ farrnbach. Bisheriger Geschäftsinhaber Friedrich Wiessner wurde gelöscht Nunmehriger Geschäftsinhaber: Wil helm Kniewel, Apotheker in Fürth. Die Firma ist geändert und lautet nun: Apotheke Zur Grünen Schlange Wil⸗ helm Kniewel, Fürth⸗Burgfarrnbach. Ges.⸗Reg. IX 68 — 12. 6. 19413 — Gebrüder Neuburger i. L. in Fürth. Georg Dimmler ist nicht mehr Liqui⸗ dator. Durch Beschluß des Amts⸗ gerichts Fürth (Bay.) vom 25. 5. 1943 wurde der Diplomkaufmann Walter Timmerbeil in Nürnberg gemäß § 146
B 50 — 12. 6. 1943 — „Brema“ Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung von Gemmingen Küchen⸗ und Haushalt⸗ waren, Einbauartikel für die Möbel⸗ industrie in Fürth. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 21. 5. 1943 wurde der Gesellschaftsvertrag ab⸗ geändert, und zwar 5 1 — Firma — und 82 — Gegenstand des Unterneh⸗ mens —. Gegenstand des Unternehmens ist der Großhandel mit Küchen⸗ und Haushaltwaren, Galanteriewaren, Spielwaren, Einbauartikeln und ande⸗ ren einschlägigen Gegenständen. Die Firma lautet nun: Brema Gesellschaft mit beschränkter Haftung von Gem⸗ mingen & Stiegler.
Löschungen:
A 104 — 16. 6. 1943 — Hermann Krakenberger in Fürth. Die offene Handelsgesellschaft hat sich aufgelöst. Die Prokuren für Martin Pettmesser, Wilhelm Zeltner, Heinrich Bürger, Hans Linz, Hans Mösbaguer und Oscar Bauer und die Firma sind erloschen.
12. 6 1943 — Eiermann K Tabor Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Fürth. Die Gesellschafter⸗ versammlung vom 2. Juni 1943 hat die Auflösung der Gesellschaft be⸗ schlossen. Eine Liquidation findet nicht statt. Die Gesellschaft ist gelöscht.
Gardelegen. 112701 Handelsregister ; Amtsgericht Gardelegen, 15. Juni 1963. A 230 Wilhelm Schulz, Tabakwaren⸗ groß⸗ und Einzelhandel, Gardelegen. Der Kaufmann Hans Schulz, Garde⸗ legen, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Offene Hamdelsgesellschaft seit dem 1. April 1943.
zenthin. 11271 5. 131. Bei der Firma „Adolf Gunkel Nachf., Inh. Käthe Cronewitz in Milow a. H.“ ist eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Adolf Gun⸗ kel Nachfl. Inh. Käthe Marten. Genthin, den 16. Juni 19.3. Amtsgericht.
¶C Era. 11273 Amtsgericht Gera, am 18. Juni 1943. Veränderung: A Nr. 2621 Heinrich Brossen K Co., Gera.
Dem kaufmännischen Angestellten Kurt Hase in Gera ist Einzelprokura erteilt. Cern. 11272 Amtsgericht Gera, am 18. Juni 1943
Veränderung. A Nr. 229 Dietsch u. Döring, Gera.
Abf. 2 SGB. zum Siquidator bestellt.
begonnenen Kommanditgesellschaft für die im Geschäftsbetrieh der bisherigen Firma entstandenen Verbindlichkeiten ist ausgeschlossen. C nesen. ꝛ: 11274 Bekanntmachung. Handelsregister Amtsgericht Gnesen, 16. Juni 1943. Im H.⸗R. A 37 Gne. ist bei der Firma „Carl Halfar“ in Gnesen, Zweigniederlassung der gleichnamigen Hauptniederlassung in Berlin, am 24. Mai 1943 eingetragen worden: Die hiesige Zweigniederlassung ist in eine Hauptniederlassung umgewandelt worden. In der Bekanntmachung vom 24. Mai 1943 — Nr. 75868 — Zentralhandels⸗ registerbeilage zum Reichs- und Staats⸗ anzeiger Nr. 124 vom 31. Mai 1943 S. 3 ist die Firma Carl Halfar irr⸗ tümlich als „Halfer“ bezeichnet. Das wird hiermit richtiggestellt.
era x. 11275 Amtsgericht Graz, 11. Juni 1943. Neueintragung:
I36 Voitsberg H⸗R. A 62 —3 Johann Kaier, Versandverteiler für Obst, Gemüse u. Waldfrüchte, Ligist. Geschäftsinhaber: Johann Kaier,
Obstkaufmann, Ligist. Geschäftslage: Ligist Nr. 12. Ge⸗ schäftszweig: Landesproduktenhandel.
Il ax. 11276 Amtsgericht Graz, 12. Juni 1943 Veränderung:
3865 SH-R. A 62,13 Heinrich Groh⸗ mann, Kunst⸗ und Hohlschleiferei,
Friseurbedarfsartikel, Graz.
Der persönlich haftende Gesellschafter Heinrich Grohmann d. Ae. ist infolge Ablebens aus der Firma ausgeschie⸗ den. An seine Stelle ist die erbl. Witwe, Auguste Grohmann, geb. Thomas, Messerschmiedmeisterswitwe, Graz, als persönlich haftende Gesell⸗ schafterin in die Firma eingetreten.
Halle. Westf. 11277 Amtsgericht Halle (Westf. ), den 18. Juni 1943.
A 406 Huchdruteres Gustav Vogler, Halle i. W.
Der Betriebsleiterin Magdalena ö in Halle (Westf.) ist Prokura erteilt.
Hirschberg. Riesengehb. 11278 Amtsgericht Hirschberg im Riesen⸗ gebirge, den 16. Juni 1943. Veränderung:
A 927 Schlesische Cellulose und Pa⸗ pierfabriken Ewald Schoeller K Co., Hirschberg (Cunnersdorf) im Riesen⸗ gebirge. Ein Kommanditist ist ausge⸗ schieden; ein neuer Kommanditist ist
eingetreten.
11279 Jauer,
Lauer. , Handelsregister Amtsgericht den 11. Juni 1943. Veränderung: H.-R. A 464 Karl Ackermann, In⸗ haber Sommer und Ertelt, Jauer. Die Firma lautet jetzt: „Karl Acker⸗ mann.“ Der Kaufmann Reinhold Sommer ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Die offene Handelsgesellschaft ist auf⸗ gelöst. Der bisherige Gesellschafter, Kauf⸗ mann Kurt Ertelt, ist alleiniger In⸗ haber der Firma.
1e 6sliin. 11251 Amtsgericht Köslin, 24. Mai 1943. H.⸗R. A S869. Neu eingetragen:
Albert Marotzke, Buchhandlung in Kös⸗
lin. Inhaber ist Albert Marotzke,
ebenda, Hohetorstraße 2
Köslin. 112821 Amtsgericht Köslin, 1. Juni 1943. H.⸗R. A 870. Neu eingetragen: Max
Weber, Handelsvertreter für Büro⸗
maschinen und Bürobedarf in Köslin.
Inhaber ist Kaufmann Max Weber,
ebenda.
Korneuburg,. M1283
Amtsgericht Korneuburg, am 16. Juni 1943. Zöschung:
H.⸗R. A 7 Firma Karl Fenth Gemischtwarenhandel), Niederlassung: Altstadt Retz.
Die Firma ist erloschen.
Krainburꝶ, Ober kirain. (11284 Handelsregister Amtsgericht Krainburg. Krainburg, am 18. Juni 1943. Neueintragung:
H.-R. B 9 (Krainburg) keeland Fort⸗ produktions⸗Gesellschaft mit beschräul⸗ ter Haftung. Sitz: Kanker, Kreis Krain⸗ burg, Oberkrain. Gegenstand des Un— ternehmens ist neben dem eigenen land⸗ und forstwirtschaftlichen Betrieb die Solzindustrie und Produktion jeder Art, Erzeugung von Chemikalien aus Holz, Betrieb von in dieses Fach gehörigen
Weißpflog in Dresden.
Die Haftung der am 1. Juni 1943
oder damit verbundenen Unternehmun⸗
Dritte Beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 145 nom 25. Inni 1943. 6 2
11501
Rheinisch⸗Westfälisches
Elettrizitãtswerk Attiengesellschaft,
Essen.
Ausgabe neuer Gewinnanlteilscheinbogen.
Zu unseren Aktien Nr. 305 009 über je Res 400, — könne Erneuerungs⸗ eilschein⸗
gen Ablieferung der
scheine die neuen Gewinnant bogen mit Scheinen Nr. 19—24 mnebst Erneuerungsschein in Empfang genom—
men werden.
bei der Deutschen Bank, Berlin, und
deren Niederlassungen,
bei der Dresdner Bank, Berlin, und
deren Niederlassungen,
bei der Berliner Handels-Gesellschaft,
Berlin,
bei dem Bankhaus Burkhardt & Co.
Essen, bei der
lassungen,
bei dem Bankhaus Grunelius & Co.
Frankfurt / M.,
bei dem Bankhaus Merck, Finck K
Commerzbank schaft, Berlin, und deren Nieder
Co., München⸗Berlin,
bei der National⸗Bank A. G., Essen, bei dem Bankhaus Pferdmenges &
Co., Köln, bei der
Aktiengesellschaft, Berlin,
bei der Rheinischen Girozentrale und
Provinzialbank, Düsseldorf,
bei dem Bankhaus B. Simons K Co.,
Düsseldorf.
bei dem Bankhaus C. G. Trinkaus,
Düsseldorf, bei der schaft, Bochum.
Die Erneuerungsscheine sind arith—
metisch geordnet und mit einem doppel— einzulie fern.
ten /„Nummernverzeichnis
Essen, den 25. Funi 1943. Rheinisch⸗Westfälisches
Elektrizitätswerk Aktiengesellschaft.
Der Vorstand.
8. Rommanditgesen⸗ schaften auf Aktien
Carl Ludowiei K. a. A., Falz⸗
ziegelwerke, Jockgrim (Westmart). Bilanz zum 31. Dezember 1942.
150 001 bis n ge⸗
Aktienge sell⸗
Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft
Westfalenbank Aktiengesell⸗
Vermögen. Anlagevermögen: Wohngebäude 250 106, — Abschr.. 5 002, —
Fabrikgebäude So 574, 75
Zugang . 70 549,18
Ti TTF 44 837, 74
Abschr. ; Unbebaute Grund⸗
stücke ... 178 700, 91
Abgang.. 8534,90 Maschinen.
Zugang 9431,42
3 TTS
Abschr. Inventar. Zugang;
34 410,25
18 696,76
TJ d zd 7õ
echte
Wertpapiere und Verssche⸗
i, ,, Aktivhypotheken.... Beteiligungen 1 487 927, —
Abgang. 259 076, —
Ts Ss57 -= 56 999, —
Abschr.. Umlaufvermögen:
Roh⸗ und hilfs⸗
stoffe .. . 130 0765,12 Halbfertige Er⸗
zeugnisse . Fertigwaren Forderungen: aus Waren⸗ lieferungen. 267 486,33 an abhängige
Firmen 1470 000, — aus Krediten
gem. 5 80 Akt.⸗Ges. an sonstige Schuldner Bankguthaben .. Kassen, Postscheck gte teh ban Posten der Rechnungs⸗ ahgriee Rückgriffsrechte 254 650, — 107791.
Verbindlichteiten. Aktienkapital 2 500 000, —
28 725, —
143 oa2, 77 56 os.
und
Einlage des
persönlich haftenden Gesell⸗ schafters. 500 000, — Gesetzliche Rück⸗ lage Rücklage für steuerfreie Er⸗ satzbeschaf⸗ fung Rückstellungen J Hypotheken einschl. Sicher⸗ stellung des Unter- stützungsfonds .... Warenschulden 43 962,658 Schulden an ab⸗ hängige Firmen Sonstige Gläu⸗ biger einschl. Voraus⸗ zahlungen
0 000,
16 000,
los 407, 43
172 451, 93
e ,
184 507, —
176 459,70
FR. i
170 166
280 241
5 125
335 259
ozs oz 11 022
41 073 l5 531
4 535 55.
126 000 574 000
995 286 20
01
219 088
109 669.
1171852
260 000 —
319 822
62
65
—
Bankschuld und Lombard⸗ kredit l5l 573 43 Posten der ibgrenzung Gewinn: — Gewinnvortrag 3118,01 Ergebnis 1942 70 252, 25 Bürgschaften zugunsten Dritter 233 650, — Wechselobligo 21 000, —
2654 650, —
Rechnungs⸗· . 31 191 49
Is 370 26
4535 957 22 Gewinn- und Verlustrechnung. Aufwendungen. , Löhne und Gehälter 1051 24199 Soziale Leistungen: gesetzlich .. 97 230,04 freiwillig. 110 446,34 Abschreibungen . Zinsenmehraufwand . Gesetzliche Berufsbeiträge w Zuweisung: zur gesetzlichen Rücklage an Rückstellungen . Reingewinn: Gewinnvortrag 3 118,901 Jahresgewinn 70 252,25
207 6765 38 155 364 13 27 087 04
69 463 94
73 370 26
1680 04 Ertrã ge.
Ertrag gemäß 5 132 U, 1
Akt.⸗Ges. . ö Ertrag aus Beteiligungen Außerordentliche Erträge. Gewinnvortrag .. =
1482 57673 11 312 — 133 037 26 311801 1680 044 — Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand er— teilten Aufflärungen und Nachweise ent— sprechen die Buchführung, der Jahres— abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge⸗ setzlichen Vorschriften. Berlin, den 15. Mai 1943. Dr.⸗Ing. K. L. Müller, Wirtschaftsprüfer. Zusammensetzung des Aufsichts⸗ rates: Frau Geheimrat Auguste Ludo⸗ wici, München, Vorsitzende; Frau Ge⸗ heimrat Betty Süß, geb. Tudowiei, München; Frau Auguste Hoferer, geb. Ludowici, Unterschondorf; Carl Ludo— wiei, Hamburg. Jockgrim, den 16. Juni 1943. Der persönlich haftende Gesellschafter: Johann Wilhelm Ludowiei.
lo. Gese lschasten m. b. 5
10526 Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, bei ihr zu melden. Berlin sW 11, den 15. Juni 1948 Deutsches Brom ⸗Syndikat G. in, . H. I. 2.
Bachmann. Stolze. 3scheile.
10528
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die
Gläubiger werden aufgefordert, sich
bei ihr zu melden.
Berlin Sw 11, den 15. Juni 1943.
Deutsches Bittersalz⸗ Syndikat Ge mm. , H. . .
Bachmann. Stolze. 3scheile. 9815
Die Dampfziegelei Atterwasch G. m. b. H. in Atterwasch, Kreis Guben, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufge⸗ fordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Atterwasch bei Guben, N. L., den J. Juni 1943.
Der Liquidator. Arthur Stadthaus.
10753) Bekanntmachung. Die Gesellschaft für Arbeitspäd⸗ i,. mit beschränkter Haftung in Düsseldorf, Wilhelm⸗Klein⸗Straße 58, ist durch Gesellschafterbeschluß vom 29. März 1943 aufgelöst. Abwickler ist Wirtschaftsprüfer Dr. Ferd. Gasters, Mülheim⸗Ruhr, Wilhelmstr. 28. Ich fordere die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden.
Der Abwickler: Dr. Gasters.
— 6 —
15. Verschiedene
Bekanntmachungen
11492] Bekanntmachung.
Nr. III. 80. r. II 3869/43. Die Ge⸗ werkschaft des Steinkohlenbergwerks „Robert“ bei Zawada mit dem Verwal⸗ tungssitz in Gleiwitz hat beschlossen, Ich gemäß Art. 4 58 4 Abs. 2 der Durchführungsverordnung zum Ge⸗ setz über die Umwandlung von Kapital gesellschaften vom 17. Mai 1935 (RGBl. 1 S. 721) in der Weise umzu— wandeln, daß sie ihr Vermögen unter Ausschluß der Liquidation auf die 66 ewerkin, die Godulla A—⸗G. in . ahütte, Kreis Kattowitz, über trägt.
Dieser Beschluß ist heute von uns nach Anhörung der Gauwirtschafts⸗
Die
sich
Den Gläubigern der
Gewerkschaft, die sich innerhalb de
5. 7. 1934 (RGBl. 1 S. Sicherheit zu leisten, soweit sie Befriedigung verlangen hönnen. Breslau, den 24. Mai 1943. Oberbergamt. Im Auftrage: Dr. Hartmann.
nich
11493 Versicherungs verein Dentscher bahnbediensteten a. G. in
Eisen Berlin.
regierungsrat Friedrich Peppmüller
waltungsrat ausgeschieden. ausgeschieden.
Hassenpflug, Vorsitzer; Dr. Caogor 1 5
Jaeger, stellv. Vorsitzer; Dr. wig Holtz,
Maximilian Paul Seike,
Karl
Taege,
Lamertz, Martin
Witte, Dr. Josef Witting.
Heinrich Tiemann, Bernhard
Berlin, den 25. Juni 1943. Versicherungsverein Deutscher Eisenbahnbediensteten a. G. in Berlin. Der Vorstand.
Tiemann. Reckel. 114191
Die gärntnerische Landes-Brand⸗
schaden Versicherungs⸗Anstalt, Klagen⸗
furt, ändert mit Genehmigung des
Reichsstatthalters in Kärnten? vom
18. Mai 1943, Zl. IVse — 1629 / gas,
und des Reichsaufsichtsamtes für Pri—
vatversicherung, Abtlg. VII, Wien, vom
2. Juni 1943, Tgb. Rr. Vil — 40,19 /
945, den 5 2 ihrer Satzung und mit
Genehmigung des Reichsstatthalters in
Kärnten vom 5. März 1943, G. K.
711-3 D, und des Reichsaufsichtsamtes
für Privatversicherung, Abtlg. VM,
Wien, vom 12. März 1913, Tgb.
Nr. (II —=40½i0,οτ, die 85 8 und Ji.
Diese Paragraphen, lauten nunmehr:
8 2.
Die Anstalt beruht auf dem Grund—
satz der Gegenseitigkeit und versichert
mittelbar und unmittelbar Gebäude und bewegliche Sachen gegen Brand.,
Blitz- und Zerknallschäden, ferner
Glas und Glocken gegen Bruch- und
Sprungschäden und betreibt weiters
die verbundene Hausratversicherung,
die Einbruchdiebstahl⸗, die Leitungs⸗ wasserschäden- und die Sturmschaden— versicherung.
§ 9.
1. Die Anstalt bildet neben den Bei— tragsüberträgen und der Rück— stellung für schwebende Schaden
geletz liche Sicherheitsrücklgge u Deckung gußergewöhnlicher Ve rluste, die Rückstellung zur Deckung von Versorgungsan⸗ sprüchen der Gefolgschaftsmitglie— der und ihrer Angehörigen (Ver— sorgungsrückstellung, die Rücklage für den schwankenden Jahres⸗ bedarf und die freie Rücklage.
Der Divektor ist berechtigt, mit Zustimmung des Beirates weitere Rücklagen zu bilden.
3. Die Sicherheitsrücklage soll 20. der gesamten Versicherungssumme, mindestens aber eine Million Reichsmark betragen; die Höhe der jährlichen Zuwendung aus dem Gebarungsüberschuß aller Ver— sicherungszweige bestimmt der Bei— rat über Vorschlag des Direktors.
Die Versorgungsrückstellung soll den zur Deckung der jeweiligen Versorgungsansprüche der Gefolg⸗ schaftsmitglieder notwendigen, mathematisch errechneten Sollbe⸗ trag erreichen. Die Höhe der jährlichen Zuwendungen bestimmt der Direktor mit Zustimmung des Beirates.
11.
8 z
* Ueberschüsse werden zunächst für Rückzahlung eines etwa aus Mitteln des Reichsganes er⸗ haltenen Vorschusses, ö zur vorschriftsmäßigen Ansammlung der Sicherheitsrücklage verwendet. Hat die Sicherheitsrücklage die vorgeschriebene Höhe erreicht, so können darüber hinausgehende Ueberschüsse auf Vorschlag des Direktors über Beschluß des Bei⸗ rates zur Minderung der ordent⸗ lichen Beiträge (GBeitragsrücker⸗ stattung) angesammelt bzw. ver⸗ wendet werden oder weite ven Rück⸗ lagen nach den Bestimmungen des § 9 Absatz 1 und 2 zugewiesen werden.
3. Die Anstalt kann mit Zustimmung des Reichsaufsichtsamtes für Pri⸗ vatversicherung schon vor Auf⸗ ,, der Sicherheitsrücklage eberschüsse Minderung der ordentlichen Beitrags⸗
zur Beiträge
kammer in Kattowitz, O. S., und im
der Gewerkschaft zuständigen Register⸗
Einvernehmen mit dem für den Sitz
gericht bestätigt worden.
rückerstattung) bzw. verwenden. 4. Abgänge werden zunächst aus der
ansammeln
vorgenannten
Frist des 56 des Gesetzes über die Um⸗ wandlung von Kapitalgesellschaften vom 569) melden, ist
Die Mitglieder des Verwaltungsrats Herr Reichs bahndirektionspräsident Otto Gümbel in München und Herr Ober⸗
MdR., in Berlin sind aus dem Ver⸗
Herr Regierungsrat Ernst Meyer in Berlin ist durch Tod aus dem Vorstand
Der Verwaltungsrat besteht jetzt aus den Herren: Ministerialdirektor Werner Hermann . Karl Guggenberger, Georg Heller, Dr. Lud⸗ vig. Dr. Heinz Kirste, Johann Korfkamp, Alfred Krämer, Georg Krug, Müller, P Rudolf Thurmann, Karl Uhl, Dr. Bernhard
Der Vorstand besteht aus den Herren: 5 . Ber Reckel, Walter Hillebrandt, sämtlich in Berlin;
Jahresbedarf und aus der Sicher- r heitsrücklage, nach deren Ver⸗ brauch aus dem Kredit des Reichs
falls der Reichsstatthalter in t Kärnten den Abgang nicht in einer anderen Art deckt, durch Nachschüsse der Anstaltsmitglieder gedeckt. Die Nachschüsse werden in vollen Prozenten der im Gegenstands— jahr eingezahlten Versicherungs— beiträge berechnet. Bei Prämien—⸗ = vorauszahlung für mehrere Jahre wird der auf ein Versicherungs⸗ jahr fallende Beitragsanteil als Grundlage für die Berechnung an— genommen. ; Die Haftung der Mitglieder für die Nachschußzahlungen Ende jenes Geschäftsjahres, aus welchem der Abgang stammt. Ausscheidende Mitglieder haften noch für den Gebarungsabgang jenes Geschäftsjahres, in welchem der letzte Beitrag fällig war, und zwar ebenfalls mit der = nannten zweijährigen Frist. Wenn während des Geschäfts— jahres der Beitrag hinauf- oder herabgesetzt worden ist, so ist der höhere Beitrag bei der Berechnung der Nachschüsse zugrunde zu legen. Der Beirat heschließt auf Vor— schlag des Direktors die Ausschrei— bung und die Höhe des Nach— schusses der Anstaltsmitglieder. Die Anstaltsmitglieder werden anläßlich der ersten Beitragsfällig— keit nach Beschlußfassung über Nachschüsse von der ihnen vorge— schriebenen Nachschußzahlung ver— ständigt. Der Nachschuß ist so⸗ dann zugleich mit der ebengenann— ten Beitragsfälligkeit zu bezahlen. Bereits ausgeschiedene
schüsse zu bezahlen. Klagenfurt, am 19. Juni 1943. Kärntnerische Landes⸗Brandschaden⸗ Verfiche rungs⸗Anstalt.
11494 Satzungsänderungen der Prenßischen Zentralstadtschaft.
Gemäß § 20 der Satzung haben die Direktion und der Verwaltungsrat der Preußischen Zentralstadtschaft mit Zu— stimmung der Verwaltungsräte der , n,, , . beschlossen, die S5 5 bis R der Satzung der Zentralstadtschaft n ffent ich im Deutschen Reichsan⸗ zeiger und Preußischen Staatsanzeiger vom E67. Oktober 1939) wie folgt zu andern:
§ 5 erhält folgenden Wortlaut:
8 5 Direktion
1. Die Direktion der Zentralstadt⸗ schaft hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters; sie hesteht aus je einem Mitgliede der Vorstände der Stadt— schaften, von der Stadtschaft hier⸗ für benannt ist. Die Direktion der Zentralstadtschaft kann sich mit Geneh⸗ migung des Verwaltungsrates und mit Zustimmung des Reichs- und Preußi⸗ schen Wirtschaftsministers durch einen hauptamtlich tätigen Vorsitzenden ergänzen, dessen Anstellungsbedingun⸗ gen der Zustimmung des Verwaliungs— rates bedürfen. Solange ein hauptamt— lich tätiger Vorsitzender nicht bestellt ist ührt ein jeweils für 2 Jahre von der Direktion aus ihrer Mitte ge⸗ wähltes Mitglied den Vorsitz. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Für den Vorsitzenden sind aus der Reihe der Direktionsmitglieder ein oder mehrere Stellvertreter zu bestellen.
Der hauptamtlich tätige Vorsitzende wird auf der Grundlage des Borschla—⸗ ges der Direktion und des Verwal⸗ tungsrgtes durch den Reichs⸗ und Preußischen Wirtschaftsminister er⸗ nannt, entlassen und in den Ruhestand versetzt. Die Ernennung erfolgt, so⸗ fern die Voraussetzungen nach 5 148 DBG. erfüllt sind, als Beamter auf Zeit, und zwar mindestens auf 6, höchstens auf 12 Jahre, in besonderen Fällen als Beamter auf Lehenszeit, sonst auf Rrivatdienstvertrag. Bor der Anstellung als Beamter kann die Ao⸗ leistung einer Probezeit im widerruf⸗ lichen Beamtenverhästnis verlangt
werden. laufende Geschäftsführung
ö
das
2. Die liegt dem hauptamtlich bestellten Vor⸗ n , Direktion oder, falls ein olcher nicht bestellt ist, einem geschäfts= führenden Direktor ob. Die Bestellung eines hauptamtlichen geschäftsführen⸗ den Direktors erfolgt durch Direktions- beschluß mit Genehmigung des Ver— waltungsrats und mit Zustimmung des Reichs- und Preußischen Wirt⸗ schaftsministers unter entsprechen—⸗ der Anwendung der für den hauptamt⸗ lich tätigen Vorsitzenden in Ziffer 1 getroffenen Bestimmungen. Der ge⸗ schäftsführende Direktor kann auch dem Vorstand einer Einzelstadtschaft auf Zeit entnommen werden. Für den ge— schäftsführenden Direktor kann die Direktion einen Vertreter bestellen. Der geschäftsführende Dircktor ist Mitglied der Direktion. Ein Stimm⸗ recht hat er nur, soweit er im Saupyt⸗ amt bestellt ist: er kann nicht Stellver⸗ treter des Vorsitzenden sein.
Der geschäftsführende Direktor führt die laufenden Geschäfte auf Grund der
Rücklage für den schwankenden
gaues und nach dessen Erschöpfung,
; erlischt nach zwei Jahren, gerechnet vom
vorge⸗
Mitglie⸗ der haben binnen 14 Tagen nach Bu ergangener Aufforderung die Nach⸗
sitzende ist jederzeit berechtigt, die Aus⸗ fuhrung von Majznahmen der laufen⸗ den Geschäftsführung auszusetzen und die Angelegenheit der Gesamtdirektion zur Entscheidung vorzulegen.
3. Die Direktion stellt für den Vor⸗ sitzcnden und den geschäftsführenden Direktor eine Geschäftsordnung auf,
die der Zustimmung des Verwaltungs— rates bedarf. 4 Die elstadtschaften .
; 5 de . 1 1
andsmitglieder der Ein⸗ uben ihre Aemter in der 5 * h ——ᷣ *
neben
Direktion hrenamtlich der Einzelstadtschaft
ihnen mit Zuftimmung des tungsrates eine zu ihrer Mühewaltung in billigem stehende Entschädigung nach den fü
. 1 der
Nebentätigkeit den Grundsätzen ge z 6 Abs 2 und folgenden Wortlaut: 83 Befugnisse der Direktion
und Beschlußfassung Direktion ist beschlußfähig, wenn mindestens fünf stimmberechtigte Mitglieder, hierunter Vorsitzende oder ein Stellvertreter, anwesend sind. Sie beschliezt in der Regel mit ein facher Stimmen ü ; mengleichheit gibt
zenden
Beamten Seamten
Abs. 34 erhalten
— 2 Tte Ie
V
e . Der
— 2 Stim⸗ tim
9 111 1 * 3. Eine Mehrheit sämtlicher die S die di . haun 111 ic eines hauptamtlie tzenden der Direktion oder
nebenamtlich
eines
— 8
— Zeichnungsbefugnis
1. er Vorsitzende Direktion
führt die Direktion und vertritt sie
gemeinschaftlich mit der geschäfts⸗
führenden Direk oder einem er
tor od in seine Stellvertreter gerichtlich und
außer⸗ gerichtlich.
2. Sämtliche Schreiben sind, soweit es sich nicht um geschäftsleitende Mit⸗ teilungen des Vorsitzenden der rektion oder des geschäftsführenden Direktors oder um Verbandsange⸗ legenheiten handelt, unter der Firma „Preußische Zentralstadtschaft“ mit zwei Unterschriften zu versehen, und zwar können gemeinsam der Vor⸗ sitzende, seine Stellvertreter, der ge⸗ Di und ein von
der
— 812 —
irektor der Direktion bestellter Bevoll⸗ mächtigter zeichnen; das gleiche gilt für Verfügungen in Geld⸗ und Ver⸗ mögensangelegenheiten. Für Kassen⸗ erklärungen, Abrechnungen und der⸗ gleichen genügen die Unterschriften von zwei Bevollmächtigten. 3. Urkunden, durch die Verpflichtun⸗ gen für die Zentralstadtschaft über⸗ nommen werden, sowie Vollmachten müssen die Unterschriften des Vor⸗ sitzenden und eines Stellvertreters oder zweier Stellvertreter oder eines der Vorgenannten und eines anderen
t tragen. 4. Urkunden, die in der Ziffer 3 vollzogen sind, sind für die Preußische Zentralsiadtschaft ohne Rücksicht auf die Einhaltung sonstiger Satzungsbestimmungen im Cinzelfalle rechtsverbindlich.
88
. Direktion und Gefolgschaft
1. Die nach dem Deutschen Be⸗ amtengeseett dem Dienstvorgesetzten übertragenen Zuständigkeiten nimmt für den hauptamtlich tätigen Vor⸗ sitzenden der Direktion und für den etwa hauptamtlich bestellten geschafts⸗ führenden Direktor (6 5 Ziffer 1 und 2) die Aufsichtsbehörde wahr. Der Vorsitzende der Direktion ist der Dienstvorgesetzte aller übrigen Be⸗ amten, Angestellten und Arbeiter der Zentralstadtschaft; ihm liegt die Ein stellung und Entlassung von Ange— stellten und Arbeitern ob. Ist ein geschäftsführender Direktor bestellt, so wird der Vorsitzende insoweit auch durch diesen vertreten.
Im § 9 Abs. 3e erhalten die Ziffern 4 und 9 folgenden Wortlaut: 8 9 Verwaltungsrat 3. Dem Verwaltungsrat liegt ob: e) die Henehmigung der Beschlüsse
der Direktion, welche folgende Ge⸗ genstände betreffen: 4. die Bestellung eines hauytamtlich tätigen Vorsitzenden der Direktion so—⸗ wie eines hauptamtlichen geschäfts— führenden Direktors (58 5 Ziffer 1 und 2), 9. die Geschäftsordnung Vorsitzenden der Direktion den geschäftsführenden Ziffer 3). Der Herr Reichswirtschaftsminister hat gemäß 8 27 Abs. 2 der Satzung die vorstehenden Satzungsbestimmun⸗ gen mit Genehmigungsurkunde vom 17. 6. 1943 IV Kred. 21553 43 — genehmigt. Berlin, den 23. Juni 193. Preußische Zentralstadtschaft.
Form der
den für 6 5
für und Direktor
Beschlüsse der Direttion. Der Vor⸗
Dr. Weidling.