Reichs und Staatsanzeiger Nr. 248 vom 23. Oktober 1943. S. 4

24060 Westfalenbank A. G. in Bochum 237941. ö . er den Jahresabschluß erläutert, den Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Eisen- und Hüttenwerke Aktien⸗ sowie deren inländische Nieder⸗ Eisenwerk Koch & Frantsen A. G. gesetzlichen Vorschriften. — . geseilschaft, Köln. ; ! 21 263 1 ; ee ö ; . 1serer' Gesellschast; Gesellschaftskasse in Bochum, Dipl-Kausmann K. Holtschmidt, Löhne, Gehälter und Auf— Die ,. ,, Im Falle der Hinterlegung bei einem Attiva. Wirtschaftsprüfer. sichtsrataufwendungen. 632 721 . . un T, uhr — 2 65 y , , Anlagevermögen: Aufsichtsrat: Dr. jur. VB. Nuss, Vor⸗ Soziale Abgaben: im Verwaltungsgebäude der Gefell⸗ , a c Gef l schaft ö ö sitzer: Hugo Stirnberg; Harry Schorn. ; . 38 819,94 „hast, Bochum, Casttpper Straße, in Bochüm 'einzureichen. Die Hinker— d en . wen, ,,, , 43 140, 28 stattfindenden ordentlichen Hauptver- segung gilt auch dann als ordnungs— . 2 und Seifen⸗Industrie ꝛA.⸗G., b , . en 2 l eingeladen 9 4 965 Fan, Umlaufvermögen: Dortmund, Kaiserstraße 6. Vertragliche sammlung einge . mäßig erfolgt, wenn die Aktien mit Zu⸗ k 2623.90 Pensionen Die Tagesordnung lautet. stimmung einer Hinterlegungsstelle für knien fe fetten 26 018 35 365337. Rückstellung für a) Vorlage des Jahresabschlusses, des sie bei einem anderen Kreditinstitut bis 1 rand öl 807 21 C Solbrig Sö Pensionen 25 000, — 118 060 Geschaͤftsberichtes des Vorstandes zur Beendigung der Hauptversammlung ,, ,, . . E. J. Solbrig wn. . . ö nebst Gewinnverteilungsvorschlag 1 Sperrdepot gehalten werden. Banktgüthaben 583 184,2 Aktiengesellschaft, Chemnitz. Abschreibungen a. Anlagen 72 414 ö K , Seren de, wintemimen, Aufsichtsrates für das Geschäfts⸗ ö 3 . haben . am 31. Dezember 1942. rtrag und Vermögen 3 ; i i . J . Linen oef ens, Kir — 4 6 ie b so . , ,, en d, nd e , h, b) Beschlußfassung über die Vertei⸗ 24064 Steuergutscheine — — 669 464 Atti va. RAM & Andere Steuern , bezeichnet worden ist, bezieht sich das auf 36. Vollausgabe. — . * . e, ,. brunn m rn 92 mm è—. Petit⸗Zeile lung des RKeingewinnes sowie Ent⸗ * Rechnungsabgrenzung: Anlagevermögen: und Abgaben S5 gtl 95 174531 enn, e Benennen, mch tie en mon aiich 330 e. T üghih 18 e, = Unzeigen nimmt an die Anzeigen teile Berlin S! 6s, Wilhelmnstraße 30 ung des ? gew] Sur Einladung zur Hauptversammlung. . . . . ‚— ö ⸗ . K Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle monatlich 1,90 ; Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig deuckret⸗ lastung von Vorstand und Auf⸗ Die Aktkonäre * unferer Gesellschaft Körperschaftst.⸗Anspruch ( 65 000 *,, mit: k an Berufsver⸗ ac Bezugaypreis der Ausgabe ohne Sentralhandens registerbeilage durch die Post einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch , ohngebäuden: ran ngen. ⸗

, ; i e jser. monatlich . M zuzügkich Zustellgebühr, für Selbstaßholer bel Ser Anzeigen telle ettdruct (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am

( ,, . ö . . ,. . 735 054 Grun ß nn,, 9900 hn, 18 0696 monatlich 1, 0 Mu. 2ille Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für a hervorgehoben werden sollen. — Befriftete Anzeigen müssen 3 Tage ;. . ; 8 ĩ 9 geladen, die Passiva Gebäude: Wert am K

9 ⸗ 1050447

4) Wahl des Abschlußprüfers für das Nittwoch dem 17 November 1943 Selbstabholer die Anzeigenstelle SW Ss, Wilhelmst. 32. vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein. 8 ö 914 h, . . 745, ö Geschäftsjahr 1963. = vormittags 11 Uhr, in dem Geschäfts. Grundkapitailh... 20000 1. 1. 1942. 34 000, — Zur Teilnahme an ,. Hauptver⸗ ,, Fir nia Henkel?” Cie Rücklagen: Abschreibung 2 600, — 31 400 1943 JJ e , fe. kö ihre Teilnahme nicht Heyestr. 67, stattfindet. Sh derrẽsctvẽ 56 bob. k ein f. . Tagesordnung; k K fürn sl Hackert gamer l. Crstatzäläg deg Hefthäftäberichtes ungen, los ooo. gs oo i. g. ib , sn og, haben und ihre Aktien spätestens bis und. Vorlage des, durch gemein. un , Signs ,, ? ä schaftlichen Beschluß von Vorstand Wertberichtigung: D d ds Abschreibung 23 303,68 513 600

zum 18. November 1943 bei einem un fee? stẽe m i, , 1050 deutschen Notar oder bei einer zur Ent⸗ und. Aufsichtsrat. festgestellten , 9 23 303. 68 , 3

sch ; ) Jahresabschlusses für das Ge⸗ Rückstellungen: Miet u fwer in gg scntñx⸗ Außerordentliche Erträge . 16546 30 abgeltung: Zug. 1942. 70 300 1050447155

gegennahme der Aktien befugten Wert⸗ Jahres n , , . ,,, oder bei einer der schäftsjahr 1942, ö . ; ö. . . 2. Kntlastung des Vorstandes und des ̃ ; Unbebaute Grundstücken. 53 400 Nach dem abschließenden Ergebnis

nachstehend aufgeführten Stellen wäh⸗ a tun , 116236 ibe östi rend der üblichen Geschäftsstunden hin⸗ . . ; ; 18 644 , ,., n, , lunserer pflichtmäßigen Prüfung auf ters gn , , Zuwahl zum! Aufstchtgrat., , 15 0666 — 1 , 96 . Bücher . der i . , ; . 3 ri ,, Reingewinn: . . , , . Hesellschaft sowie der vom orstan

J / zune le, . , , ,, Die dne d Tulshhc? lit, Ansialt imer e sbhegent een mi e, cines ot se dee, gg! , ntspre chen die Yuch sührung, der, Jahres, gemeine ö Dit selder vom 26 106 b, 5. 7j . Abschreibung 34 450,93 191 100 abschluß und der Geschäftsbericht, soweit

in Leipzig, 2 er den Jahresabschluß erläutert, den ö ö. endt 54) ! Inventar und Führparf; i , , . j . ; ung V! . , . . . Bankhaus Delbrück von der Hey Gewinn⸗ 3. ,, Wert am gesetzlichen Vorschriften. der Reichsstelle für Rauchwaren (Rangfolgen für die Aus- sonstiger Organe der Gemeinschaft Folge zu leisten — auch ihrer Arbeitsgebiete über:

in Kö t. Verschiedenes. inn 23 M nn, J. . h . ger, sn ff eentes & Co. in drs ln den 15. Oktober 1943. 1. 1.19423. 31 300, * einzig, den 25. Märs 196. führung von Reparaturarheiten sowie Reparaturhöchst⸗ gegenüber Abnehmern, an denen sie kapitalmäßig oder die a) alle marktregelnden Angelegenheiten, insbesondere Köln, Versil⸗Altiengesellschaft. Aufwand 4 Zugang 1912 5460,18 Sächsische Renisions- und fristen. Vom 22. Oktober 1943. an ihnen e n ü beteiligt sind. Die Mitglieder haften Preise und Verkaufsbedingungen, Bankhaus J. H. Stein in Köln, Der Vorstand. Löhne Und Gehalter 16538 ö Ff ö, ĩs Treuh aud geselisch aft A.-G. in gleichem Ausmaß für alle Personen, die zu ihr in einem b) Maßnahmen zur Leistungssteigerung sowie zur Qua—⸗ xxx: ᷣ·ᷣ·¶¶¶·¶ᷣ M !ä‚ t 0'bD— 0 2200 222 2 2222222 x 262222 ᷣ, , sse. Aufwendungen. 275 Abschreibung 12 6018 Gutsche, Wirtschaftsprüfer. Dienst oder Auftragsverhältnis stehen. litätsverbesserung und übermächung, 285667. Abschreibungen a. Anlagen 140 k . Wöihein? D . . Erf. i gie k,, ,,. e) Maßnahmen zur Durchführung der in 5 1 Ziffer 3 . ö ertpapiere der Wilhelm⸗ er. ichtsrat setzt sich wie folg Er ng ihrer Aufgaben erforderlichen Auskünfte zu erteilen, nnten Aufgabe

Th. Neizert & Co. A.⸗G. , Bendorf a. Rh. Stenn . 170092 f gf er e, . zusammen: Walter Cramer, Leipzig, Vor⸗ = zum . , geeignete Bücher ö ö d) nr, mm . ihnen übertragen hat

Bilanz zum 30. September 1942. Sonstiger Aufwand ... 57 9756 12 Umlaufbermögen; sitzer; Georg Stöhr, Leipzig, stellp. Vor— Deutsches Reich zu führen, Einblick in diese zu gewähren, Besichtigungen ihrer J die Entlastung des Geschäftsführers der Abteilung!

ö Reingewinn 1942... 86 C98 Rohr Hilfs⸗ und Betriebs⸗ sitzer; Dr. jur. Ernst Schoen von Wilden Betriebseinrichtungen zu gestatten, ihre Verkäufe zu melden Die Arbei zchüsse beschließen in ei a. Attiva. e, sto fle 240 101,3 egg, Leipzig; Dr. Theodor Gutknecht⸗ Anordnung ee. an. Erzcugnlsse far u Qual iat spr 5 . 2. Die Arbeitsausschüsse beschließen in einer gemeinsamen

— , s gaibfertig⸗ Stehr, Leipzig,. zur Aenderung der Anordnung über die Errichtung der 3 in, n, nn ittgßrü ng um wüher- Citrng her

Ertrag. Erzeugnisse. 24 024,41 Chemnitz, den 14. Oktober 1943. Gemeinschaft Elebltrische Lampen 93 gung z ellen. a) alle unter Ziffer 1 aufgeführten Angelegenheiten, so⸗ Rohgewinn. .... 266 712 Fertige Er⸗ ö Der BVorstand. ttober 1943 S 6 G6) Organe weit sie den gesamten Arbeitsbereich der Gemeinschaft Zinsen — 19 9396 zeugnisse. S5 gs 56 Georg Kopp. Fritzludolf Koch. Vom 18. Oktober 1 betreffen und über Fragen, zu deren Entscheidung der Auf Grund des Gesetzes über die Errichtung von Zwangs⸗ Arbeitsausschuß gemäß 5 8 Ziffer 6 auf Antrag einer

Sonstige Erträge.... . . 347 151,31 1k q 8 ⸗ ör S 06 2 ) 2. ) — 7 c 26 a . 5 — . . 6

ö. k . . . inn nn ir 33 K ö. 24063 kartellen vom 15. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 488 und der Ver⸗ Abteilung einberufen ist zugang??? 9018 96 3 , , , en meh go Stendal⸗Tangermünder Eisenbahn, ordnung über Gemeinschaftswerke in der gewerblichen Wirt— die Zugehörigkeit einer Mitgliedsfirma zu den beiden ; 8 h 389 317 18 . . Aktien gesellschast ! aft vom 4. September 1939 (RGBl. 7 S. 1631) ordne Abteilungen der Gemeinschaft und über die Abgren⸗ zung des Arbeitsbereichs der Abteilungen,

— . J ö . Dr. Domeier, Verwalter. nnn ng, , an: ; — 6 1 1. Der erste Leiter wird für die Dauer von drei Jahren vom d) eine Geschäftsordnung der Gemeinschaft,

Abschreibung .. 165 221,48 291 933, 12 304 933 Forderungen Die Aktionäre unserer Gesellschaft Die mit, der Anordnung über die Errichtung der Gemein- NReichswirtschaftsminister bestellt. Nach Ablauf dieser Zeit e) die Verwendung von Strafgeldern,

2. Unbebaute Grundstücke 29 280,06 237951. 3. . ,, * ar . — schaft Elektrische Lampen vom J. Juli 1942 (Reichsanz. wird der Leiter in einer gemeinsamen Sitzung der Arbeits⸗ (g) die Entlastung des Leiters, seines Beauftragten 3 und, falls nur ein Geschäftsführer für beide Abteikun—

Aufwendungen. Rn, 144

Ri &

Deutscher Reichs anzeiger Preuhischer Staats anzeiger

Erscheint an jedem e, in einer Vollausgabe und in einer Ausgabe Einzelne Nummern kosten 80 , einzelne Beilagen 10 M/ Einzelnummern werden

11 100,‚—

Reichsbankgirokonto Verlin, Konto Nr. 111913 Poftscheckkonto: Berlin 418 21

Erträge.

Ertrag nach Abzug der Auf⸗ wendungen für Roh⸗, Hilfs⸗ und Betriebsstoffe sowie der übrigen Auf⸗ wendungen 101257016

Ertrag aus Beteiligungen 500 —

Zinsertrag . 22 831 09

Nr. 249 gernsprech Sammel Arr. 10 3 3 Berlin, Montag, den 25. Oktober, abends

e. . 1

F 3 Aufteilung des Arbeitsbereiches c) Kommt gemäß a oder h ein Beschluß nicht zustande, so

Die Gemeinschaft gliedert sich in die Abteilungen Groß entscheidet der Leiter. In Fällen grundsätzlicher Bedeutung lampen und Kleinlampen. hat dieser die Zustimmung des Reichswirtschaftsministers ein⸗

zuholen. § 4 G) Mitgliedschaft ;

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Errich— tung der Gemeinschaft Elektrische Lampen. Vom 18. Ok— 54 6. (5) Die Arbeitsausschüsse treten nach Bedarf zusammen. tober 1943, nebst Satzung. ͤ Mitglieder der Gemeinschaft können nur Hersteller von Sie werden durch den Leiter oder seinen Vertreter einberufen.

Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Berlin, Prag elektrischen Lampen, Verkaufsgemeinschaften, die sich in deren Der Leiter hat die Ausschüsse zu einer gemeinsamen Sitzung und Reichenberg sowie der Regierungspräsidenten in Arns- Alleineigentum befinden, und Zusammenschlüsse für die Re⸗ einzuberufen, wenn über Angelegenheiten beschlossen werden berg und Königsberg (Br) über die Einziehung von Ver- gelung des Marktes solcher Lampen werden. ) soll, die den gesamten Arbeitsbereich der Gemeinschaft be— mögenswerten für das Reich. . ö treffen, oder wenn ein Arbeitsausschuß die Einberufung einer

Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei in Prag über . (665 G Pflichten der Mitglieder gemeinsamen Sitzung beantragt. den Widerruf der Einziehung von Vermögenswerten für Die Mitglieder sind verpflichtet, die Vorschriften dieser . . ⸗ ö

Satzung und die satzungsgemäßen Beschlüsse einzuhalten so— § 9 G) Aufgaben der Arbeitsausschüsse

das Reich. : r Anordnung Nr. 1 zur Durchführung der Anordnung VIls43 wie den Weisungen des Leiters, seiner Beauftragten oder 1. Die Arbeitsausschüsse beschließen getrennt im Rahmen

rw 1 —

Amtliches

I. Anlagevermögen: 1. Bebaute Grundstücke: a) Geschäfts⸗ und Wohngebäude 13 402, 20 Abschreibung .. 102,20 13 000, —

Organe sind: a) der Leiter h) die Arbeitsausschüsse der Abteilungen c) die Geschäftsführung.

§ 7 66) Leiter

Abschreibung l e. . Bilanz zum 31. Dezember 1942. rungen und im Wartezimmer 2. Klasse des Bahn- Leistungen . 170 195,35 hofs Tangermünde stattfindenden or⸗

3. Tongruben und Ausbeutungsrechte 13 808, 76

Abschreibung

4. Maschinen und maschinelle Anlagen 8 g5 5,55

Zugang

Abschreibung

5. Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäfts⸗

ausstattung ,

Ab sch eth n;; II. Umlaufsvermögen: Roh⸗, Hilfs und Betriebsstoffe . Halbfertige Erzeugnisse Fertige Erzeugnisse Wertpapiere

8 — — — — — WN — ——— *

g. Kasse einschl. Reichsbank⸗ u. Postscheckguthaben 21 895 34

„Andere Bankguthaben Sonstige Forderungen

III. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen ..

Bürgschaften 10 000,—

Passiva. Grund kapital

. Rücklagen: 1. Gesetzliche Rücklage . ..

2. Andere Rücklagen

. Wertberichtigung zum Umlaufsvermögen

. Rückstellungen ... Verbindlichkeiten:

. Anzahlung von Kunden 2

3.

DJ 7

. ,

d dss T 2 333,44 559 789

518, 70 13 290 14 776, 14 29 957 69 203 765

10 101,62 S36, 82

lö64 768, 10 .. 134 763, 30 12 083,ů 10

z0l od 50 92 796 63 . 10 000 — kö 173 261 38 167 28262 S6 414 98 26 523 5

10 000 485 2156:

12266 65 O5 168

66 653 61 9I6 432

1482 559 66

7100 000

68 176 134 454 31 31846

187 359 Gewinn⸗ und Verlustrechnung 30. September 1942.

. 2. 3. 4 5.

6.

Ertrãge.

Saldo der nicht gesondert ausgewiesenen Aufwendungen un rträge

ö

Bendorf, den 4. Oktober 1943.

Aufwendungen.

359 157

2Attiven. , geren e.

Anlagenvermögen: Transporteinrichtungen: Stand 1.1. 1942 949,25 Abschreibung . 570, — Geschäftsausstattung: Stand 1.1. 1942 7909, 70 Abschreibung . 790,97 7 TT, Abgang .. . 1615, — 5 503 Kurzl. Wirtschaftsgüter: Stand 1.1. 1942 . 180, — Abschreibung n. 90. — 90

Beteiligungen 300 — Posten der

Umlaufvermögen: Warenbestand 64 663 13 Warenbeschaffungskonto 10 000 — Lieferforderungen. ... 14 262 20

Kassenbestand 36 23 Grundkapital . . ....

an Konzern⸗

unternehmen 382,53

Sonstige For⸗ rungen einschl. Betriebsanlage⸗

guthaben. . 97 558,38 e,, .

Kassenbestand einschl. Post⸗ scheck⸗ u. Reichs⸗

bankguthaben 20 114,80 Andere Bank⸗ guthaben. . 218 012,77 Rechnungs⸗ abgrenzung. .

Passiva.

Postscheckguthaben ... 6275 38 Rücklagen:

Bankguthaben 136 77245

238 g85 37 Passiven. J,, 148 800 — Gesetzliche Rücklage .. 15 687 85 Freie Rücklage 25 205765 Umlaufwertberichtigung . 4142 45 M rt ln̊e,, 23 439 80 Verbindlichkeiten: Lieferschulden .. . 71576 73 Sonstige Schulden . 971437 Abgrenzposten ... 2746 02 Gewinn 1847 167239

Is 85 3? Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Aufwendungen. R. Is Löhne und Gehälter .. 43 0544 Sbztale Sgsten 2467 Abschreibungen a. Anlagen 1450 Andere Abschreibungen . 98036 Ausweispflichtige Steuern 21 033 Sonstige Steuern... 2 74211

19 244 29 52 845 84 35 734 23

200338 31 31846

Gesetzliche Berufsbeiträge Sonstige Aufwendungen. Gewinn 1942

134 126

1130 50 771 7. 1672

Th. Neizert & Co. Aktien gesellschaft. Der Vorstand. Stinshoff. Alleinige s Vorstandsmitglied ist Herr Robert Stinshoff.

BVorsitzer des Aufsichtsrats ist Herr Carl Lüngen.

ind Herr Paul Behrens und Frau Mechtilde Lüngen.

500 303

494 966

500 303 33

Mitglieder des Aufsichtsrates

Erträge. Warenüberschuß .... 108 6489 Erträge aus Zinsen ... 12631 Außerordentliche Erträgen. 12 845 134 126 36

Dortmund, 9. September 1943.

Der Vorstand. Ant. Lüke. Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtgemäßen Prüfung auf

Grund der Bücher und der Schriften der Posten

Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahres⸗ abschluß und der Geschäftsbericht, soweit

Gesetzliche

Rücklage . . 160 000, —

Rücklage für Werkerneue⸗ rung u. andere

Zwecke... 260 000, —

Rücklage für

Ersatzbeschaffg. 1 234,26 Wilhelm⸗Roessler⸗Stifung: Stiftungskapital in Wert⸗ papieren .. 13 149,50

Freiwillige Be⸗

reitstellung . 4145 325, — Rückstellungen für unge⸗ wisse Schulden für:

Pensionen. . 200 000, —

Werkwoh⸗

nungsbau . 365 000, —

Unterlassene Reparaturen

(zweckgebdn.) 30 000, — 100 379, —

Verbindlichkeiten:

Sonstiges .

Anzahlungen von Kunden Verbindlichkeiten a. Grund von Warenlie fe⸗ rungen und

Leistungen. 9737,42

Steuern und

Abgaben. 9526,80

Sonstige Ver⸗

bindlichkeiten 72 479,70

Unterstützungs⸗

einrichtg. e. V. 52 200, —

Verbindlichkeiten gegenüber Kon⸗

zernunternehmen

der Rechnungs⸗ gahgren zung Gewinn in 194...

2648 283 06

1600 000 —

2 648 283 55

dentlichen Hauptversammlung unter Hinweis auf 5 22 der Gesellschafts— satzung eingeladen.

. Tagesordnung:

1. Vorlage des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichts für das Ge⸗ schäftsjahr 1942 mit dem Bericht des Aufsichtsrats.

. Beschlußfassung über die Verwen⸗ dung des Reingewinns.

3. Beschlußfassung über die Ent⸗ lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.

4. Wahlen zum Aussichtsrat.

Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943.

Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien gemäß § 22 der Satzung spätestens bis 16. November 1943, 18 Uhr, bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Tangermünde, Bahn⸗ hofsgebäude, bis zur Beendigung der Hauptversammlung hinterlegen.

Die Hinterlegung der Aktien bis zur Beendigung der Hauptversammlung kann auch bei einem deutschen Notar oder bei einer hierfür berechtigt er⸗ klärten Wertpapiersammelbank erfolgen. In diesem Falle ist die Bescheinigung des Notars über die erfolgte Hinter⸗ legung bzw. der von der Wertpapier⸗ sammelbank ausgestellte Hinterlegungs⸗ schein spätestens bis 17. November 1943 18 Uhr, bei der Hauptkasse der Gesellschaft einzureichen.

Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer , für diese bei einer anderen Bank bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗ lung gesperrt werden.

Es genügen für die Hinterlegung auch amtliche Bescheinigungen von Reichs⸗ und Kommunalbehörden über die bei ihnen hinterlegten Aktien. ;

Die Ausübung des Stimmrechts in der Hauptversammlung ist von der frist— gemäßen Einreichung eines Nummern⸗ verzeichnisses der Aktien in doppelter Ausfertigung bei der Hauptkasse der Gesellschaft abhängig.

Tangermünde, den 16. Oktober 1943.

Der Vorstand. Thiemann.

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den redaktionellen Teil, den An⸗ zeigenteil und für den Verlag:

i. V.: Rudolf Lantzsch in Berlin NW 2 Druck der Preußischen Verlags, und Druckerei ; Gmb. . Berlin ⸗ Zwei Beilagen (einschl. einer Zentralhandelsregisterbeilage).

Bei der gekürzten Ausgahe fällt die Zentral- handelsregisterbeilage fort.

Nr. 1538 vom 9. Juli 1942) veröffentlichte Satzung der Ge- ausschüsse gewählt, er bedarf der Bestätigung des Reichswirt⸗

meinschaft Elektrische Lampen wird durch die dieser Anord⸗ nung beigefügte neue Satzung ersetzt.

§8 2 F 2. der Anordnung über die Errichtung der Gemeinschaft Elektrische Lampen erhält folgende Fassung: „Elektrische Lampen im Sinne dieser Anordnung sind zunächst nicht

a) elektrische Lampen, die nicht oder nicht ausschließlich für Leucht⸗ und Beleuchtungszwecke konstruktiv durch⸗ gebildet sind und für andere als diese Zwecke verkauft werden;

b) die als sogenannte Neonröhren bezeichneten Lampen für Reklame und Dekoration sowie für Leuchtzwecke des Flugwesens und der Seezeichen;

e) Bogenlampen, deren Elektroden in Luft oder in einem nicht völlig abgeschlossenen Behälter arbeiten.“

§3 Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Ich behalte mir vor, sie abzuändern oder aufzuheben. Berlin, den 18. Oktober 1943. Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Dr. Landfri ed.

Satzung

der Gemeinschaft Elektrische Lampen in der Fassung vom 18. Oktober 1943

§ 1 Aufgaben der Gemeinschaft

1. Die Gemeinschaft hat die Aufgabe, die Erzeugung, den Absatz und den Markt der elektrische Lampen herstellenden Industrie unter besonderer Berüchsichtigung der Leistungs— teigerung zu planen und zu regeln.

2 Die Gemeinschaft stellt aich die Verkäufe ihrer Mit= glieder fest und überwacht die Qualität ihrer Erzeugnisse.

Die Gemeinschaft kann die Entwicklung und Förderung technischer Verfahren übernehmen und zu diesem Zwecke Pa- tente und Lizenzen erwerben und veräußern.

4. Im Zuge der Rationalisierung kann die Gemeinschaft mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers Mitglieds= betrieben eine Betätigung vorübergehend oder für die Dauer ganz oder teilweise gegen Gewährung einer Entschädigung

untersagen. §8 2 Sachlicher Bereich 1. Unter den sachlichen Bereich fallen elektrische Lampen. 2. Hiervon sind zunächst ausgenommen

a) elektrische Lampen, die nicht oder nicht ausschließ— lich für Leucht- und Beleuchtungszwecke konstruktiv durchgebildet sind und für andere als diese Zwecke verkauft werden;

b) die als sogenannte Neonröhren bekannten Lampen für Reklame und Dekoration sowie für Leuchtzwecke des Flugwesens und der Seezeichen;

o) Bogenlampen, deren Elektroden in Luft oder in einem nicht völlig abgeschlofsenen Behälter arbeiten.

schaftsministers. Kommt eine Wahl in der gemeinsamen Sitzung der Arbeitsausschüsse nicht zustande, so bestellt der Reichswirtschaftsminister den Leiter. Die Wahl bzw. Be— stellung des Leiters erfolgt für die Dauer von vier Jahren. Wiederwahl ist zulässig. 2. Der Leiter vertritt die Gemeinschaft gerichtlich und außer— gerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters.

. Der Leiter kann in Behinderungsfällen als Vertreter einen Geschäftsführer oder ein Mitglied der Arbeitsausschüsse bestellen.

4. Der Leiter hat den Vorsitz in den Sitzungen der Arbeits— ausschüsse, der Gemeinschaftsversammlung und der Mitglieder⸗ versammlungen der Abteilungen.

5. Der Leiter entscheidet in allen Fragen der Gemeinschaft, soweit die Entscheidung nicht ausdrücklich anderen Organen übertragen worden ist. Vor Entscheidungen, denen der Leiter erhebliche Bedeutung beimißt, hat er den für die Frage zu⸗ ständigen Arbeitsausschuß oder, soweit die Frage den gesamten Arbeitsbereich der Gemeinschaft betrifft, beide Arbeitsausschüsse zu hören.

6. Der Leiter kann, wenn er es für erforderlich hält, be⸗ sondere Ausschüsse zur Beratung von Gemeinschaftsaufgaben einsetzen.

JT. Der Leiter bestellt für die Besorgung der laufenden Ge⸗ schäfte die Geschäftsführung, die ihm unterstellt ist. Er kann für jede Abteilung einen Geschäftsführer berufen.

§ 8S () Arbeitsausschüsse

1. Für die beiden Abteilungen wird je ein Arbeitsausschuß gebildet. .

2. (1 Die Mitglieder der Arbeitsausschüsse und ihre stän⸗ digen Vertreter werden vom Leiter erstmalig bis zum 30. Juni 1944, sodann auf jeweils zwei Jahre berufen. Wiederberufung ist zulässig.

3. S) Jeder der beiden Arbeitsausschüsse setzt sich aus je sechs Mitgliedern zusammen, davon müssen je zwei der Osram GmbH. K.⸗G. angehören. Der Leiter kann die Arbeitsaus⸗ schüsse auf je neun Mitglieder erweitern; in diesem Falle müssen je drei der OZram GmbH. K.-G. angehören.

4. (3 Grundsätzlich beschließen die beiden Arbeitsausschüsse für ihre Abteilungen getrennt. Die Arbeitsausschüsse stimmen nach Köpfen ab, der Leiter hat kein Stimmrecht. Die Arbeits—⸗ ausschußmitglieder können ihr Stimmrecht nur auf ihre ständigen Vertreter übertragen, die allein im Verhinderungs—⸗ fall der Vertretenen anwesend sein dürfen.

5. ( a) Ein Beschluß im Arbeitsausschuß ist zustande gekommen, wenn bei sechs Mitgliedern eine Mehrheit von “s, bei neun Mitgliedern eine Mehrheit von 8 der anwesen⸗ den Mitglieder der Arbeitsausschüsse erreicht wird.

b) In der gemeinsamen Sitzung beider Arbeitsausschüsse ist ein Beschluß zustande gekommen, wenn eine Mehrheit von * der anwesenden Mitglieder beider Ausschüsse erreicht wird. Soweit ein Beschluß eines Arbeitsausschusses einem gemein⸗ samen Beschluß beider Arbeitsausschüsse entgegensteht, wird er durch diesen aufgehoben.

gen bestellt ist, auch über dessen Entlastung.

3. Die Festlegung von Marktanteilen bedarf der Zu⸗

stimmung des Reichswirtschaftsministers. § 10 () Geschäftsführung

1. Die Geschäftsführung führt die laufenden Geschäfte der Gemeinschaft nach Weisungen des Leiters. Soweit für die beiden Abteilungen je ein Geschäftsführer berufen ist, führen diese die laufenden Geschäfte ihrer Abteilungen.

.2. Der oder die Geschäftsführer sollen dem Leiter, sofern dieser einer Mitglieds firma angehört, nur abschließende Ab⸗ rechnungs⸗ oder Prüfungsergebnisse übermitteln.

3. Die, Geschäftsführung nimmt an allen Sitzungen der Gemeinschaft teil. Ist für die beiden Abteilungen je ein Ge— schäftsführer bestellt, nehmen diese an allen Sitzungen ihrer Abteilung teil.

4. Die Geschäftsführung ahndet Zuwiderhandlungen. Ist für die beiden Abteilungen je ein Geschäftsführer bestellt, ahndet jeder Geschäftsführer Zuwiderhandlungen innerhalb seiner Abteilung. Insoweit sind der oder die Geschäftsführer nicht an die Weisungen des Leiters gebunden, sofern dieser einer Mitgliedsfirma angehört.

§S 11 (10 Gemeinschaftsversammlung

Der Leiter soll jährlich zweimal eine Gemeinschaftsver⸗ sammlung einberufen, in der über die Tätigkeit der Gemein— schaft zu berichten ist. An Stelle der Gemeinschaftsversamm⸗ lung kann der Leiter je eine Mitgliederversammlung der beiden Abteilungen einberufen.

§S 12 (11) Beiträge

2 Die. Kosten der Gemeinschaft tragen die Mitglieder an⸗ teilig. Sie werden nach Maßgabe ihrer wertmäßigen Jahres⸗ umsätze verteilt. Die zunächst zu leistenden Vorauszahlungen werden vom Leiter festgesetzt.

2. Bei Auflösung der Gemeinschaft wird deren Reinver— mögen an die Mitglieder im Verhältnis ihrer wertmäßigen Umsätze im letzten Abrechnungsjahr zurückgezahlt.

3. Abrechnungsjahr ist jeweils die Zeit vom 1. Juli bis 30. Juni.

§ 13 (12) Schiedsverfahren

1. Zuwiderhandlungen gegen die Satzung oder die Beschlüsse und Weisungen der Organe werden durch den zuständigen Geschäfts führer mit einer Vertragsstrafe geahndet. In Fällen von geringer Bedeutung kann eine Verwarnung erteilt werden.

2. Gegen die Festsetzung einer Vertragsstrafe kann das Mitglied innerhalb einer Frist von vier Wochen Klage beim Schiedsgericht erheben. Im Falle der Nichtbezahlung der BVextragsstrafe ist die Gemeinschaft Elektrische Lampen zur Erhebung der Klage vor dem Schiedsgericht berechtigt.

28 Das Schiedsgericht besteht aus einem oder mehreren Schiedsrichtern, die der Reichswirtschaftsminister bestellt.

4. Das Schiedsgericht entscheidet unter Ausschluß des ordentlichen Rechtsweges.

5. Das Schiedsgericht bestimmt sein Verfahren selbft.