d) der nu st l .
nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, Jahr⸗ gang 1937 .
e) der gelöschten Warenzeichen, soweit nach Ab⸗ lauf des Jahres, in dem die Löschung erfolgte, 10 Jahre
können nur in besonders ge
Gebrauchsmusteranmeldungen, die
verflossen sind; . . f) . iel n ze ich gn an meld nn getz, die nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit 10 Jahre nach Ablauf des Jahres verflossen sind, in dem die Anmeldung ihre rechtskräftige Erledigung gefunden
hat. Ftwai träge, wichtige Akten länger aufzubewahren, J ö , Fällen ber nile r wer⸗
den. Solche Anträge sind spätestens bis zum 31. Januar 1944
einzureichen.
Dabei ist das Aktenstück genau zu bezeichnen
und an gen darzulegen, weshalb es länger aufbewahrt
werden
olle. Anträgen, zu vernichtende Akten den Beteiligten
zu überlassen, kann nicht entsprochen werden.
Berlin, den 25. November 1943. Der Präsident des Reichspatentamts. Klauer.
Bekanntmachung
Auf Grund von 5 4 Ab. 1 der Verordnung des Reichs— protektors in Biöhmen und Mähren über die Verhängung des zivilen Ausnahmezustandes vom 27. September 1941 wird bas Vermögen des Josef Novak, geb. am 10. *. 15b0j in Tuchlowitz, zuletzt wohnhaft gewesen in Tuchlowitz Nr. 285,
hierdurch zugunsten des Deutschen Reiches — vertreten durch
den Reichsprotektor in Böhmen und Mähren — eingezogen.
en Staatsminister für Böhmen und Mähren in
i n Vermögenswerte sind dem Vermögensamt beim Deuts
rag ill — Drazitzplatz7n — zu melden. Eine Abschrift . eine Durchschrt dieser Anzeige ist der Staatspolizeileit⸗ stelle zuzuleiten.
Prag, den 19. November 1943.
Auf Grund der Verordnung über die Einziehun
Geheime Staatspolizei — Staatspolizeileitstelle Prag.
Bekanntmachung volks⸗
und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Ge⸗
bieten vom 12. Mai 1939 — RGBl. 1 S. 911 — in Verbin⸗
dung mit dem Erlaß des Reichsministers des Innern vom 12. Juli 1939 — La 1594/893810 — und des Reichsstatt⸗
hal
ters im Sudetengau vom 29. August 1939 — III Wi / d.
12639 — wird das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen 1. des Dr. Leo Israel Neubauer, geb. 9. 10. 1884 zu
10.
11.
12.
13.
14.
l6. 17
„des Siegfried Israel Kohn,
des Emil Israel Kraus,
des Otto Israel Heller, geb. 30. 3. 1857
Budweis und dessen Ehefrau Paula Sara geb. Neubauer,
enthalten sind.
eb. 15. 12, 1884 zu Karlsbad, beide früher wohnhaft in
eplitz⸗-Schönau,
Ehefrau Adele König, geb. Grussert, geb. 16. 6. 1899 zu Schönau, und des Alfred König, geb. 14. 8. 1920 zu Schönau, sämtlich früher wohnhaft in Schönau bei Wernstadt,
jov und dessen Ehefrau Joseflne Sara geb. Kohn, geb 11.3. 1877 zu Prostejov, beide früher wohnhaft in liuff) eb. 2. 3. 1893 zu Kohl⸗Ja⸗ nowitz, früher wohnhaft in Teplitz-Schönau,
zu Velky⸗ Radoschin und dessen Ehefrau Elfriede Sara geb. Basch, geb. 19. 5. 1909 zu Peiperz, beide früher wohnhaft in
un enn ,
des Max Ifrael Steiner, geb. 9. 2. 1872 zu Zwickau und dessen Ehefrau Louise Sara geb. Vogel, geb. 3. 11.
.
geb. 13. 6. 1875 zu Proste⸗ würden sich von dieser Seite Einwirkungen au
1376 zu Tabor, beide früher wohnhaft in Haida und des
Alfred Israel Steiner, früher wohnhaft in Niemes (Siechenhaus),
des Ernst Israel Freund, geb. 11. 10. i886 zu Guts⸗
muts und dessen Ehefrau Frieda Sara geb. Löwith, geb. 5. 10. 1892 und des Rudolf Israel Freund, geb. 7.7. 1880 zu Pred smirit, sämtlich früher in Gutsmuts,
des Emil Israel Margolius, geb. 27. 8. 1851 zu
Reyckov, früher wohnhaft in Leitmeritz, des Rudolf Isrgel Margolius, geb. 22. 7. 186 zu Dobra⸗ Woda, früher wohnhaft in Leitmeritz, der Melanie Sara Kraus, geb. Kraus, geb. 26. 10. 1889 zu Touschen, früher wohnhaft in Turn, des Dr. Ire Isrgel, Eisner, geb. 18. 3. 1898 zu Kiku und das Nachlaßvermögen nach Hedwig Sara Eisner, geb. Eisner, geb. 12. 12. 1894 zu Chotnice, verstorben am 22. 7. 1941, beide früher wohnhaft in
Reichenberg,
des Adolf Israel Frankl, geb. 9. 6. 1883 zu Weiten⸗ trebetisch und dessen Ehefrau Anna Sara geb. Fischl, jr . 4. 1884 zu Prag, beide früher wohnhaft in Neu⸗ Wistritz,
des Richard Israel Fink, geb. 8. 1. 1873 zu Budweis und dessen Ehefrau Netti Sara geb. Broch, geb. 24. 7. 18582 zu Bockoöwitz, beide früher wohnhaft in Tetschen, des Walter Israek Hahn, geb. 17. 6. 1965 zu Teplitz⸗ Schönau und des Franz . Hahn, geb. 20. 12.
1907 zu Teplitz Schönau, beide früher wohnhaft in Tep⸗
litz-Schönau,
der Adele Sara Bondy, geb. Adler, geb. 4. 2. 1872 zu Böhm, Leipa, der Hedwig Sara Lust ig, geb. Bondh, geb. 18. 3. 1396 zu Auscha und das Nachlaßvermögen nach Carl Israel Bondy, geb. 10. 4. 1962 zu Auscha, verstorben am 25. 3. 1958 zu Böhm. Leipa, sämtlich früher wohnhaft in Böhm. Leipa,
das Nachlaßvermögen nach Hermine Sara Roubit⸗
schek, geb. Back, geb. 19. 8. 1862 zu Proßnitz, verstor⸗ ben am 13. 4. 130 u Aussig, früher wo i = e e ne, zu Aussig, früher wohnhaft in Tep des Richard Israel Bodansky, geb. 26. 5. 1882 zu Wien, früher wohnhaft in Teylitz⸗Schönau, der Franziska Parise geb. Kadera, geb. 5. 3. 1893 zu Chrastian, des Wilhelm ** i ek, geb. 26. 11. 1917 z Schelchowitz und das Nachlaßvermögen nach Franz arizek, geb. 13. 1. 1915 zu Schelchowitz, verstorben
am 127. 2. 1933 zu Schelchowitz, sämtlich früher wohnhaft
in Leitmeritz,
der Sofie Sara Winter, geb. Edelstein, geb. 7. 12.
1870 zu Milin, der Hildegard Sara!“ aschke, jetzt verehel. Selakopice, geb. Winter, geb. 37 h nds ien
geb. 9. 10. 1875 zu Zwickau,
Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 279 / 280 vom 29. / 30 November 1943. S. 2
J eichenberg, der Stefanie Sara Szirtes, geb. Winter, 6 , zu Reichenberg, an lich früher wohn⸗ aft in Reichenberg, 4 19. ö Emil Israel Heller, geb. 18. 8. 1876 zu Tsches⸗ konitz und dessen Ehefrau Olga Sarg, geb. Lederer, geb. 17. 11. 1878 zu gern g ihn en beide früher wohnhaft in Aussig, des Richard Israel Heller, geb. 18. 6. 1878 zu Tscheskonitz und dessen Ehefrau Elsa Sara, geb. Kopid⸗ 'ansth, geb. II. 9. 1382 zu Kladno, beide früher wohn⸗ haft in Niederullgersdorf, der Charlotte Sara Schan⸗ zer, geb. 22. 2. 1873 g Aussig, der Ella Sara 8 an⸗ zer, geb. 12. 3. 18853 zu Olgersdorf und das Nachlaß⸗ bermögen nach Dr. Oskar Israel Schanzer, ee. 2. 10. 1869 zu Olgersdorf, verstorben 1935 in Aussig, sämtlich früher wohnhaft in Aussig, hiermit zugunsten des Deutschen Reichs eingezogen. . Reichenberg, den 25. November 1913. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Reichenberg.
Schröder.
Bekanntmachung
Auf Grund des Gesetzes über die Einziehung volls⸗ und staatsseindliehen Vermögens vom 14. Juli 1933 — RéGBl. ] S. 470 — in Verbindung mit dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Ver⸗ mögens von Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 — RGvBl. ! S. 303 — werden die Warenbestände des Regierungsober⸗ sekretärs a. D. Heinrich Mohrlüder, geboren am 4. 2. 1894 in Nordstemmen, der Prokuristin Frieda Mohr⸗ lüder, geb. am 16. 9. 1872 in Nordstemmen, der Christiane Mohrlüder, geb. am 4. 8. 1835 in Nordstemmen, der Eisenbahnassistentin a. D. Martha Mohrlüder, geb. am
Wir ich
pe
afts teil
27. 12. 1888 in Nordstemmen, und der Eisenbahnassistentin
a. D. Luiese Mohrlüder, geb. am 21. 11. 1885 in Nord⸗ stemmen, sämtlich wohnhaft in Nordstemmen, zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen. Ein Verzeichnis der Waren⸗ bestände liegt in Zimmer 44 des Regierungsgebäudes in Hildesheim aus. Gegen diese Verfügung ist kein Rechtsmittel gegeben. Hildesheim, den 19. November 1943. Der Regierungspräsident. J. V.: Dr. Ba emeister.
Nichtamtliches
Aus der Verwaltung
Zur Verlängerung der Fristen des Wechsel⸗ und Scheckrechts
In den luftkriegsbetroffenen Gebieten können die im allge⸗ meinen kurz bemessenen Fristen für die Vorlegung von Wechseln oder Schecks, insbe sondere bei Feindeinwirkung, nicht immer ein—
ehalten werden. Darüber hinaus können sich Schwierigkeiten, 6 Verlegungs⸗ oder Protestfristen zu wahren, allgemein infolge dre Auswirkungen des Krieges ergeben. In diesen Fällen würde den Beteiligten ohne ihr Zutun ein mitunter erheblicher Schaden drohen.
Zur Vermeidung von Härten und Nachteilen, die so entstehen könnten, hat der Reichsminister der Justiz, wie schon kurz be⸗ richtet, die Verordnung über die Verlängerung der Fristen des Wechsel, und Schegkrechts vom 10 November 1943 erla fen, die soeben im Reichsgesetzblatt Teil 1 S. 656 veröffentlicht worden ist (bgl. auch Blatt 7 vom 22. November 1943). Durch diese Verord⸗ nung werden die Fristen für die Vorlegung eder Protestierung von Wechseln oder Schecks um 60 Tage verlängert, wenn sie infolge der Auswirkungen des Krieges, insbesondere infolge Feindeinwirkung, nicht eingehalten werden können.
Die Verordnung gilt rückwirkend vom 1. Juli 1943.
Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes auf dem Gebiete des Bilanzsteuerrechtes während des Krieges
Ein Vortrag von Professor Dr. Bühler
Im Rahmen einer von der Gauwirtschaftskammer Wien ge⸗ meinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Betriebswirtschaft ver⸗ anstalteten Vortragsfolge über „Steuerbilanzen im Kriege“ sprach als erster Vortragender Prof. Dr. Bühler, Universität Köln, Bonn, zu dem Thema „Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes auf dem Gebiet des Bilanzsteuerrechts während des Krieges“. Der Redner ging aus von den Bilanzsteuerproblemen bei Kriegs⸗ beginn, die gekennzeichnet waren durch die Auslegung der Be⸗ wertungsgrundsätze, wie sie in 5 6 des Einkommensteuergesetzes In der ersten Zeit des Krieges habe die Recht⸗ sprechung zunächst eine Fortführung dieser Linie aufgewiesen, da⸗ gegen seien einzelne Entscheidungen zu erwähnen, z. B. in der Frage, ob die Sofortabschreibungen für Gegenstände bis 200 H.M
einzelnen Gegenstände (z. B. von Mineralwasserflaschen) ange— schafft werden. Der Reichsfinanzhof habe diese Möglichkeit bejaht. Besonders , seien natürlich die Probleme, die durch das Eindringen der Kriegsfaktoren in die Rechtsprechung entstanden oder in der Entstehung begriffen fin, Die erste dieser Problem⸗ gruppen sei die Kriegsgewinnerfa ung Diese sei fflerbing nicht Bestandteil der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes. Bennoch öl Steuerrecht
Wert auch dann zur Geltung kommen, wenn große Massen solcher des Alfred König, geb. 2. 9. 1899 zu Konoged, dessen s
ergeben, wie u. 4. bezüglich der verbrauchsbedingten Abschreibun⸗ gen. Ein Unterschies der Auffassungen ergab sich in der Frage der Berücksichtigung des Kriegsrisikos und der Erschwerung der Kriegsproduttiousbedingungen. So seien z. B. die Bestrebungen der Wirtschaft, die 3, Ausverkaufsgewinne durch ein Gesell⸗ schaftserhaltungskonto oder unterlassene Reklameaufwendungen durch Rückstellungen auszugleichen 3 vom Reichsfinanzhof abgelehnt worden. Ein großes Zugeständnis sei allerdings durch die Berücksichtigung der Unterlassung von Instandhaltungen und don Ersatzbeschaffungen erfolgt; hier habe das Reichs finanz⸗ ministerium zwar keine Rückstellungen, aber erhöhte Abschreibun en zugelassen. Dagegen blieb es bei der Ablehnung aller Rück⸗ . unter dem Gesichtspunkte teuerer Ausweichstoffe, der Nückstellungen wegen Bombenschgdenrisikos oder des allgemeinen Kriegzrisikos. Auch für die künftige Ueberleitung an die Friedens wirtschaft seien Steuerrückstellungen nicht zugelassen worden. Ganz neue Gesichtspunkte würden sich für die Besteuerung aus dem neuen Kriegsschädenrecht ergeben, wobei sich gezeigt habe, daß die höheren Werte, die bei den Kriegsschäden im Verhältnis zu den Bilanzwerten gefordert werden, nicht ohne Rückwirkung auf die Bewertung in den Steuerbilanzen bleiben dürften. Schließlich seien die Kostenbewegungen auf die Dauer wohl auch nicht ohne Einfluß auf die . und steuerlichen Bi⸗ lanzen. Hier könne man indessen erst von einem Auftauchen von Problemen sprechen, Trotzdem gelte es aber jetzt schon, für die künftige Lösung dieser Fragen Vorarbeiten zu leisten.
mm,
Wirtschaft des Auslandes
„Wir müssen exportieren oder verhungern.“ — Führende Männer der englischen Wirtschaft zur Lage
Genf, 23. November. Der Untexstaatssekretär im Ministerium
für Außenhandel, Harcourt Johnstone, stellte nach einer Meldung
der „Times? in einer Rede vor führenden Männern der eng—
lischen Wirtschaft u. 4. fest, daß England im Laufe dieses Krieges einen sehr großen Teil seiner unsichtbaren Ausfuhr verloren habe; seine Jahreseinahmen würden deswegen voraussichtlich nach dem Kriege um etwa 200 Mill. Pfund Sterling zusammen— schrumpfen. Aber nicht nur diese gewaltige Kapitaleinbuße habe England erlitten, sondern es sei darüber hinaus gezwungen ge— wesen, im Auslande Schulden zu machen. Sobald der Krieg vorbei sei, würden die Gläubigerländer von Großbritannien Rück' zahlung oder entsprechende nn . verlangen. Insgesamt würde man für 350 Mill. Pfund . mehr Waren expor⸗ tieren müssen als vor dem Kriege.
Ein anderer Redner, Sir Erie Macfagyen, meinte, die US. würden zum „reichen Onkel“ der Nachkriegswelt, zumindest ständen sie dann mit der größten Welthandelsflotte' da. „Wir müssen exportieren oder verhungern“, erklärte Lord Leverhusine, der auch das Wort ergriff. Die Zukunft Englands hänge davon ab, so führte er weiter aus, ob es dem Lande gelinge, das Export⸗ problem zu lösen. Ohne daß diese Voraussetzungen erfüllt seien, blieben alle Berichte, Pläne oder Voraussagen zur Besserung der Lebensverhältnisse sinnlos.
Der unersättliche Dollar⸗Imperialismus
Genf, 28. November. „Mehr und . fällt der kolossale Schatten des USA⸗Imperialismus über unferen Planeten“, heißt es in einem Artikel der englischen Wochenschrift „New Leader“. Nichts, aber auch absolut gar nichts in der Geschichte des Im⸗ perxiglismus lasse sich mit der aufsehenerregenden Expansion der US, im Laufe der letzten zwei Jahre vergleichen. Nie habe irgendeine angeblich ideologische Sache solche Dividende abge⸗ worfen wie die „angebliche Verteidigung der Demokratie“ den , , n. von Wallsfreer und ihrem „Exekutivausschuß“, der Roosevelt⸗Regierung. Noch vor zwei Jahren seien die USA. olitisch gesehen eine völlig isolierte Welt, eine Art Robinson rusoe unter den Nationen gewesen. Und heute? Dem langen Arm der Dollardiplomatie 96 oktopusgleiche Fühlarme ent⸗ wachsen, die die ganze Welt von hundert verschiedenen Winkeln aus zu umfassen . Amerikanische Armeen besetzten Nord- afrika, amerilanische See⸗ und Luftstreitkräfte stünden im Pazifik, der amerikanische General Eifenhower falle nach Italien ein. In wei Jahren erlangte Amerika Gebiete, zu deren Erorberung ngland Fahrhunderte gebrauchte. Die „besetzten Gebiete“ der UE. reichen von Neuseeland bis nach Island und schließen Groß⸗ er nin in sich. Amerika hat die Sterne und die übrige Welt ie Streifen.
Aufbauerfolge in Spanien
Madrid, 29. November. Nach den von der Staatlichen Kom⸗ in für Transportwesen veröffentlichten ahlen über den Eisenbahnverkehr in Spanien von Juni 1942 bis Juli 1943 ist eine weitere Berbesserung gegenüber den ersten Kriegsjahren eingetreten. Während in dem Zeitabschnitt 1941/42 wöchentlich in ganz Spanien 56 609 Güterwagen zur Verfügung gestellt wur“ den, betvug die Durchschnittsziffer in der letzten Periode bereits
9 200 Güterwagen. Die Güterzüge legen gegenwärtig im etwa 8,5 Mill. km zurück gegenüber 3 ö km in den
Vorkriegsjahren bis 1935. Mit 482 300 Güterwagen bean · ir f die 't n n. in der Zeit vom Juni 1942 bis Juli 1943 den höchsten Anteil des Frachtverkehrs/ Ez folgen Zementtvansporte mit 11 009 Waggons und an dritter Stelle Dun gemitteltran po te. Der , ,, le,. steht .. erheblich hinter dem vor dem Bürgerkriege zurück. Währ
der Personenverkehr 1935 monatlich etwa 3.33 Mill. zem erreichte, beträgt er zur Zeit nur 2,3 Mill. km im Monat.
Auf. Grund der offiziellen statistischen Erhebun sind in den ersten acht onaten dieses 9 363 600 t Eisenkies gefördert worden gegenübe gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Dank der von der spanischen Regierung er nahmen zur Steigerung der Zinkproduktion in Spanien konnten in den ersten acht Monaten b. J. R 700 t Zinkerze e wer 45200 t im gleichen Zeitraum des Vorjahres gefördert werden.
in w . insgesamt r 282 Fs im
ffenen Maß⸗
Weiteres Ansteigen der Kupferprodultion in Spanien
Madrid, 28. November. Die Bemühungen der nationalspani⸗ r Regierung zur Steigerung der N in Spanien ind auch besonders auf dem Gebiete der Kupfererze von Erfolg nn worden. In der Zeit von Januar bis August d. J. wur en 164 709 t Kupfererze gegenüber 102 000 t im gleichen Zeit⸗
raum des Vorjahres gefördert.
Die bulgarisch⸗rumänischen Wirtschaftsverhandlungen vor dem Abschluß
Sofia, 29. November. Der bulgarische Handelsminister Dr. Wasoff erklärte Pressevertretern gegenüber, daß die Wirt- r r nnen mit Rumänien vor einem erfolgreichen afl u tehen. — Auf die Frage, ob das bevorstehende Verkaufs⸗ system für Tabal für die Ernte des Jahres 1944 geändert werde, antwortete der Minister, daß sich eine besondere kechnische Kom— mission gründlich mit diesen Fragen beschäftigen werde, so daß das neue System alle bisherigen Schwächen des alten ausschließt. Voraussichtlich wird das neue System bis Mitte Dezember aus⸗ gearbeitet sein.
Die türkisch⸗rumänischen Virtschaftsverhandlungen
Istanbul, 28. November. Die türkisch⸗rumänischen Wirtschafts⸗ verhandlungen, die in Ankara im Gange . betreffen, wie die hiesigen Blätter melden, vor allem die Lie erung von Petroleum, Benzin und anderen Erdölprodukten aus Rumänien, während die Türkei hauptsächlich Baumwolle liefern wird.
Zur geplanten Errichtung einer türkischen Außenhandelsbank
Fstanbul, 27. November. Die neue türkische Außenhandelsbank soll ihre Tätigkeit in etwa 6 Monaten aufnehmen. Der Satzungs⸗ entwurf sieht die Einsetzung eines Beirates bor, der sich aus Ver- tretern der großen Nationalversammlung sowie der Minister für Finanzen, Handel und Wirtschaft . wird. Die Mit⸗ glieder des Verwaltungsrates werden zur älfte von diesem Bei⸗ rat, zum anderen aber von den behördlich anerkannten Handels⸗ organisationen gewählt werden. Die Bank soll sich ausschließlich mit der Finanzierung der Ein- und Ausfuhr und einer gewissen Kontrolle des Außenhandels befassen.
w
= . , , , , , ,
Reichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 279 / B89 vom 29. /s30. November 19483 3
Der argentinische Außenhandel von Buenos Aires, 29. November.
780 Mill. Pesos gegen 3 854 000 t
im entsprechenden Zeitraum des Vorjah betragen von Januar bis Oktober 1756 Mill. Pesos und im ent— sprechenden Vorjahrszeitraum 1502. Mill. Pesos, so daß sich ein Ausfuhrüberschuß von 9gI6 gegen nur 392 Mill. Pesos im Ver—
. . Exportsaldo ist der höchste bisher
gleichszeitraum ergibt. Die
erzielte.
Die Währungsneuordnung auf Tokio, 28. November.
meldet Domei. geteilt in hundert Centavos,
Die argentinische Einfuhr er— reichte vom Januar bis Oktober 30276000 t im Werte von
Der Einfuhrrückgang betrifft alle Hauptwarengrup besonders Brenn- und Treibstoffe, Maschinen, Fahrzeuge, ö und Metallwaren, Gummi, Holz und Textilien.
Der philippinischen Nationalversamm= lung wurden am Sonnabend zwei wichtige Finanzgesetze, nämlich über die Gründung einer Notenbank und über die Einführung einer neuen philippinischen Währung zur ersten Lesung vorgelegt, Die philippinische Währung wird der Peso sein,
Januar bis Oktober bzw. 1116 Mill. Pefos
res. Die Ausfuhrwerte
16, 72 B.
den Philippinen
Die Elektrolytkupfernotierun Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut
am 29. November auf 74, 00 RM (am 27.
für 100 kg.
Prag, 29. November. Zürich 578,99 G., hagen 521,50 G.,
24,58 G., 25,02 B., Agram 49,95 G., 50,
en Budapest,
II, 71, Sofia 4,16, Zagreb 6,51 London, 29. November. (D. R. B.) New York 4,02 , — 4,03 M, Spanien (offiz.) 40, õ0o, Montreal 4, 45 -= 4,47, Schweiz 17,30 — 17,46,
— —, Rio
An derdam, 26. Roben ker. . j. 8) 12.00 Uhr holl. Zeit.] (Amtlich. Berlin —— London — — New York
Berichte von auswärtigen Devisenmärkten
(D. N. B.) Amsterdam 183,27 G. 18,27 B. s80 0 B., Oslo S6, 60 G., Ftzs, so B., Kopen 522,50 B., London 98,90 G., 99, 109 B., Madrid 235,66 G., 236,95 B., Malland gg, g0 G. Paris 49,95 G., 50, os B., Stockholm 594, Jo G., zoß,s0 B, Braissel zog, 6) G., 400 4 B.. Belgtad 40,5 G., So os B., os B., Sofia 30 a7 G., ö, 563 BV., Athen 16, 55 G.
106, 10 B.
e, Paris
New York Il, 25, Rom
Stockholm,
17, go
Oslo 109,00, Helsinkti 9H, S, Madrid — — 29. November. Is, 5 B., Berlin 167,50 G., 168,50 B., Paris —— G., Jo B, Brüssel —— G., 67, o B., Schweiz. Plätze 97, 0090 G., 97, 89 B., Amsterdam — — G., 223,56 B., Kopenhagen s7, 50 G., 87,90 B., Oslo 96,35 G., 95,565 B., ͤ 8,85 G., 8.59 B., Rom 22,060 G., 3.832 B., Madrid — — G., Türkei — — B., Lissabon — — G., „Buenos Aires 102,50 G., 104,50 B.
Oslo, 29. November. (D. N. B.) London — — G., 17,75 B., Berlin 175, 26 G., 1756, 5 B., Paris — — G., 16,00 B., New DVorł = G., 440 B., Amsterdam — — G., 2,35 B., Zürich 101,50 G., 193, 00 B., Helsinki 8, 0 C., 9,29 B., Antwerpen —— G., Ji, 55 B. Stockholm 1I04,5ß G., 105,19 B., Kopenhagen ö. G., 92,25 B.,
Lissabon 17,634, Stockholm 102,82, Oslo 9s, 62, B., Kopenhagen 037 1 B. Sofia 5, 37 iz B., Prag 7, 30, Budapest 104,560 B., Zagreb Si'5ß. B., Istanbul 3,50 B., Bukarest 2, 3ĩ' Y,. B., Helsinki s, 77, Preßburg 15, 00 B., Buenos Aires 95, 25, Japan 101,05, Rio 22, 25
Kopenhagen, 29. November. York 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76, So, Zürich
(D. N. B.) London 19,34, New
.Amsterdam 254,0, Stockholm 114, 15, Alles Briefkurse. (D. N. B.) London 16,85 G.,
Washington 4,15 G., 4,20 B., Helsinki 22,20 B., Kanada 3,77 G.,
(D. N. B.) Silber Barren prompt
— — . a, , . a,, Helsinki —— Italien (Clearing — — adrid — —, Oslo — — der Vereinigung für deutsche Koͤpenhchen —— Stockholm 1M 81-44, 9h, rag J : Rom —— G., 23,20 B., Prag — G. — erliner Meldung des „D. N. B.“ Zürich, 29. November. (D. R. B.) 11.40 Uhr.) Paris 6,324, November auf 74, 00 Rn) London 17,z, New York 481, Brüssel 69g, 65 B., Mailand London, 29. November.
25,50, Silber auf Lieferung Barren 23,50, Gold 168 —.
2. Zwangs versteigerungen,
1. Untersuchungs⸗ und Gtraffachen, 3. Aufgebote,
4. Oeffentliche Zuftellungen, 5. Berlust⸗ und Sundsachen, 6. Auslosung ufw. von Wertpapieren,
6 e. 3 36 en. r. schaften m. 8. D., 18. Aomm anditgefenls Attien, eno 8. Deutsche — 12. Offene — Rommanditgesenschaften, 15.
Unfall⸗ und .. runge 14. een, e. N I ——
Verschiedene Bekanntmachungen.
3. Aufgebote
Eb ld 8 Die in Nr. 264 des Deutschen Reichs⸗ anzeigers veröffentlichte Zahlungs⸗
sperre gemäß 5 1020 3PO. wird auf Antrag des Carl Zimmermann dahin berichtigt, daß es richtig heißen muß 2/50 Jer Reihe 43D Nr. 11750j31 an⸗ statt 2500er Reihe 19E Nr. 11 730,31. Mannheim, den 20. November 1943. Amtsgericht. B.⸗G. 3.
26147
Zahlungssperre. Auf Antrag des Georg Dorsch, Architekt in Nürnberg, zur Zeit in Gräfenberg Nr. 73, wird gemäß 5 1020 3PO. der Rheinischen Hypothetenbank, Mannheim, verboten, an den Inhaber der bei dem Antrag—⸗ steller in Verlust geratenen Pfandbriefe in Höhe von 10 600, — EM 10/1000 er Reihe 42 E Nr. 2930 bis 2939 nebst Zinsscheinen eine Leistung irgend— welcher Art zu bewirken, insbesondere neue Zinsscheine auszugeben. Mann⸗ heim, den 19. November 1943. Amts⸗ gericht. B.⸗G. 8.
26 179
Oberfinanzpräsident Ostpreußen hat als Verwalter des dem Denutschen Reich verfallenen Vermögens des Juden Louis Israel Falkenstein in Königs— berg (Pr), Hoffmannstraße 18, das gen sgebd⸗ folgender Urkunden bean—⸗ tragt: Mäntel wie folgt:; 47 „. Gold⸗ pfandbrief der Rhein. Hypothekenbank Mannheim Reihe 26 uchstabe G Nr,. E418 über söooo,— G4, 435 9 Goldpfandbriefe der Rhein. Hypo⸗ thekenbank Mannheim Reihe 29 uch⸗ abe E Nr. OG 165, 053 167, os 16, WG 169 und 03 170 über je 10059. — 6.4. Der Inhaber der Urkunden wird auf— gefordert, spätestens im Aufgebots⸗ termin am Dienstag, den 27. Juni 1944, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hier, II. Stock, Zimmer Nr. 7, e, Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Urkunden für kraftlos erklärt wer= den. Mannheim, den 18. November 1913. Amtsgericht BG. 3.
Das Aufgebot und die Zahlungs⸗ sperre betr. die Schuldverschreibung der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reiches von 1925 Nr. 1613 968 über 12,50 RM sowie den Auslosungsschein zu dieser Anleihe Gr. 7 Nr. 42 988 über 19,50 ic6s ist eingestellt bzw. auf— gehoben worden. — 455 F. 239. 43.
Berlin, den 16. November 1913. 26172] Amtsgericht Berlin.
F. 143. Durch Ausschlußurteil des Amtsgerichts Kulmbach vom 9. No vember 1943 ist der Mantel zu 200, — RM. Erste Kulmbacher Exportbier⸗ brauerei Aktie Nr. 0607 4385 — 157209 für kraftlos erklärt worden.
Kulmbach, den g. November 1943. 26175 Amtsgericht.
7. Aktien gesellschaften 26194 Victoria
euer⸗Versicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft. Die Aktionäre unsgrer e, rl, werden hierdurch zur 40. ordentlichen Kauptversammlung, die am Freitag, dem 1. Dezember 1943, 10, 15 Uhr, im Geschäftsgebäude, Berlin SW 6s, Lin⸗ denstr. 26 25 stattfindet, eingeladen.
agesordnung:
I. Vorlage des Jahresberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Ver— lustrechnung für 1942.
2. Beschlußfaffung über die Verwen⸗ . des 6 für 1942.
3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
14. Verschiedenes.
Berlin, den 29. November 1943.
Der Aussichtsrat. Weßig, Vorsitzer
26199
Hoesch Aktiengesellschaft, Dortmund.
Hierdurch kündigen wir sämtliche noch umlaufenden Teilschuldverschrei⸗ bungen unserer 5 3 Anleihen von i937 und 1940 zur Rückzahlung zum Nenn⸗ wert zum 1. April 1944 bzw. 1. März 1944 gern, den Anleihebedingungen.
Wir behalten uns vor, den In⸗ habern der gekündigten Stücke dem—⸗ nächst ein Umtauschangebot zu machen.
Dortmund, den 26. November 1943.
Hoesch Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
26010 Stadlauer Malzfabrik Aktiengesellschaft.
Donnerstag, den 23. Dezember 1943, um 11 Uhr, in??! in den Räumen der Gesellschaft in Wien, XXI., Smola⸗- gasse 1, die 25. ordentliche Hauptver⸗ sammlung der Aktionäre der Stadlauer Malzfabrik Akttiengesellschaft statt.
Diejenigen Aktionäre, die an der 25. ordentlichen Hauptversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bzw. Hinterlegungsscheine einer deut⸗ 3 Wertpapiersammelbank oder eines deutschen Notars gemäß 5 7 der Satzun⸗ gen längstens sechs Tage vor der Haupt⸗ versammlung bei der Hauptkasse der Gesellschaft, Wien XXI., Smolagasse 1, bis nach der Hauptversammlung zu Jö
Den Aktionären, die auf diese Weise ihr Stimmrecht ,. haben, werden auf ihren Namen lautende Ausweiskarten mit Angabe der auf sie entfallenden Stimmen ausgefolgt.
Jede Aktie gibt das Recht auf eine Stimme.
Das Stimmrecht in der Hauptver— sammlung können die Aktionäre ent⸗ weder persönlich oder durch Bevollmäch— tigte ausüben, welch letztere nicht Ak⸗ tionäre sein müssen. Die Bevollmäch— tigung geschieht durch Girierung der Ausweiskarte und ist dem Vorstand vor der Hauptversammlung anzuzeigen.
Wien, den 20. November 1943.
Der Vorstand.
26203 .
Aktienbrauerei Vilsbiburg A. G.
Wir laden ng, unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, den 29. Dezember 1943, 19 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft in Vilsbiburg stattfin⸗ denden ordentlichen Hauptversammlung ein. Tagesordnung:
1. Vorlage des mit den Bemerkungen des Aufsichtsrates versehenden Be— richtes des Vorstandes über das Jeschäftsjahr 1941/42 sowie der Bilanz und der Gewinn- und Ver⸗ . m mn auf den 30. September
3. e n e nn über die Verwen⸗ dung des Reingewinnes.
3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
Zur Teilnahme an der Hauptver— sammlung sind n Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien spätestens am 24. Dezember 1943 bei einer der nachgenannten Stellen während der üb⸗— lichen Geschäftsstunden hinterlegen.
HDinterlegungsstellen sind:
In Vilsbiburg: die Gesellschaftskasse und die Depositenkafse der Baye⸗ rischen Hypotheken⸗ u. Wechselbank,
in Landshut: die Filialen der Baye⸗ rischen Hypotheken- u. Wechselbank, und der Bayerischen Vereinsbank,
in München, Augsburg und Nürn⸗ berg: die Bayerische Hypotheken⸗ u. Wechselbank. Im Falle der Hinterlegung der Ak— tien bei einem Notar ist die Bescheini⸗ gung des Notars über die Hinterlegung in Ür⸗ oder beglaubigter Abschrift, im Falle der Hinterlegung bei einer Bank der von dieser ausgestellte Hinter⸗ legungsschein spätestens am 27. Dezem⸗ ber 1943 bei der Gesellschaftskasse ein⸗ zureichen.
Vilsbiburg, den 25. November 1963.
Aktienbrauerei Vilsbiburg A. G. Benedikt Haslbeck. Sans Urban.
26191 Einladung zur ordentlichen Haupt⸗ versammlung der Milchhof Leipzig Ak⸗ tiengesellschast am Montag, den 25. De⸗ zember 1943, 16 Uhr, im Sitzungs—
zimmer der Milchhof Leipzig AÄktien⸗
gesellschaft. Tagesordnung:
1. Genehmigung des Jahresabschlusses und der Bilanz, Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung per 31. 12. 1941 sowie Bericht des Vorstandes und Auf⸗ sichts rates.
2. Entlastung des Vorstandes Aufsichtsrates.
3. Neuwahl für die ausgeschiedenen bzw. ausscheidenden Aufsichtsrats—⸗
ö.
und
4 Wahl eines Wirtschaftsprüfers. Milchhof Leipzig Akltiengesellschaft. Lübeck. Persyn.
26 145 Deutsche Gasolin Aktiengesellschaft. , laden wir die Aktionäre
unserer Gesellschaft zu der am 20. De⸗
zember 1943 um 13 Uhr in unserem
Sitzungssaal Berlin⸗Charlottenburg g,
Adolf⸗Hitler⸗Platz 1 —5— 11, Eingang ommernallee 1, stattfindenden auptversammlung mit nachstehender agesordnung ein:
1. Vorlage des Geschäftsberichts so⸗ wie der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäfts—⸗ jahr vom 1. Januar bis 81. De⸗ zember 1942.
Beschlußfassung über die Verwen—
. des Reingewinns.
Entlastung des Vorstands und des
2 3 Aufsichtsrats. 4. Neuwahlen zum Aufsichtsrat. 5. Wahl des Abschlußprüfers für das laufende Geschäftssahr 1943.
Aktionäre, die in der Hauptversamm⸗ lung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Hauptversammlung — den Tag der letzteren und auch den Tag der Hinterlegung nicht mitgerechnet — also spätestens am 15. Dezember 1943, bei der Deutschen Länderbank A.-G. und der Dresdner Bank in Berlin oder bei einem deutschen Notar bis zum Schluß der Hauptversammlung zu hin⸗ terlegen.
Berlin, den 26. November 1943.
Deutsche Gasolin Aktiengesellschaft.
Ranft. von Madeyski.
26204 Gebrüder Unger Aktiengesellschaft, Chemñtz.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 30. Dezember 1943, 15,30 Uhr, im Sitzungssaal der Allgemeinen Deutschen
Credit -Anstalt Filiale Chemnitz in Chemnitz, Poststraße 15, stattfindenden
39, ordentlichen Hauptversammlung ein⸗ geladen.
Zur Teilnahme an der Hauptver— sammlung sind diejenigen Aktiönäre be⸗ rechtigt, die ihre Aktien oder einen ord- nungsgemäßen Hinterlegungsschein über die bei einem deutschen Notar oder einer Wertpapiersammelbank eines deutschen Wertpapierbõrsenplatzes erfolgte Hin⸗ terlegung spätestens bis Montag, den
27. Dezember d. J., während der üb⸗
lichen Geschäftsstunden bei 9. Gesellschaftskasse in Chemnitz oder der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt in Leipzig oder deren Niederlassungen in Berlin, Dres⸗ den und Chemnitz einreichen und bis zur Beendigung der Vauptversammlung hinterlegt lassen. Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungsstelle bis zur Beendigung der Hauptverfamm— lung im Sperrdepot gehalten werden. Chemnitz, den 27. November 1943. Gebrüder Unger Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Robert Wedlich.
Divl. Ing. W. Wedlich.
26196 Münchener Rückvoersicherungs⸗Gesellschaft.
Der Gewinnanteilschein Nr. 15 ge⸗ langt ab heute für die Aktien Nr. 1 bis 60 009 mit netto EM 13, o (= RM 16, — abzüglich 15 35 Kapital⸗ ertragsteuer) und für die Aktien Nr. 60 001-100 000 mit netto EM 6,80 (= HM 8, — abzüglich 15 235 Kapital⸗ ertragsteuer) in München: bei dem Bankhause Merck. Finck C Co.; in Berlin; bei der Berliner Handels⸗Ge⸗ sellschaft, bei der Deutschen Bank und bei der Dresdner Bank; in Zürich: bei
der Schweizerischen Bankgesellschaft zur 1!
Einlösung. München, den 18. November 1943. Der Vorstand.
Dr. Schmitt. Dr. Alzheimer.
26192 Eisenbahn⸗Renten⸗Bank, München. Wir laden hiermit unsere Aktionäre
zu der am Dienstag, den 21. Dezember
1943, nachmittags 13 Uhr, im Sitzungs⸗
zimmer des Bankhauses August Lenz
E Co., München 2, Ritter⸗von⸗Epp⸗
Platz 9/1, stattfindenden ordentlichen
Hauptversammlung für das Geschäfts—
jahr 1942143 ein.
Diejenigen Aktionäre, die in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen wollen, haben ihre Aktien bis zum 18. De⸗ zember 1943 bei dem ;
Bankhaus August Lenz C Co., Mün⸗
chen, bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M., Frankfurt a. M. bei dem . Heinrich Kirch⸗ holtes, Frankfurt a. M., oder bei einer deutschen Wertpapier⸗ sammelbank oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. München, 24. November 1943. Der Vorstand.
26190 Vereinigte Fichtel gebirgs⸗Granit⸗, Syenit⸗ und Marmorwerke A.⸗Gö( Wunsiedel.
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Diens⸗ tag, den 14. Dezember 1943, nachmit⸗ tags 14,390 Uhr, im Verwaltungs⸗ ebäude der Gesellschaft in Wunsiedel er nden ben XXXIV. ordentlichen Hauptversammlung ein.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichtes, des festgestellten Jahresabschlusses und des ,,, , für das Geschäftsjahr 1942145 mit Bericht des Aufsichtsrates nach 8 96 Akt.⸗Ges.
2. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates,
4. Wahl des Abschlußprüfers für das Geschäftsjahr 1943/44.
Die Herren Aktionäre, die an der Hauptversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 11. De⸗ zember 1943 bei: der Banyerischen Hypotheken-!
Wechselbani in München bzw. deren Niederlassungen in Augs⸗ burg, Hof und Nürnberg,
der Deutschen Bank, Filiale Nürn⸗ berg, in Nürnberg, dem Bankgeschäft Karl Schmidt,
Wunsiedel, dem Vorstand der Gesellschaft oder
einem Notar während der üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen oder die anderweitige Hinterlegung auf eine dem Vorstand bezüglich der Stelle und des Nachweises enügende Art darzutun. Die Hinter⸗ egungsbescheinigung ist, sofern die Hinterlegung nicht bei einer der be— lkanntgegebenen Stellen erfolgt, späte⸗ stens am 11. Dezember 1943 einzu⸗ reichen.
Wunsiedel, den 22. November 1943.
Der Vorstand.
26188
Rechtsanwalt Dr. Hartherz in Frank— furt a. M. hat als Vertreter der Ge⸗ nußrechtsinhaber der Kerkerbachbahn A. G. in Kerkerbach auf Grund des §z 5 der Verordnung vom 25. Sep⸗ tember 1943 die Feststellung des Ge⸗ winns für das Geschäftsjahr 1942 unter Festsetzung des Betrages, den die Schuldnerin hätte ausschütten können, sowie die Bestimmung des Hundert— satzes, der hiernach auf die Gewinn— beteiligten entfallen wäre, bei der Spruchstelle beantragt. — Sp. A. R. 42.
Frankfurt a. M., 22. November 1943. Geschäftsstelle der Spruchstelle des Oberlandesgerichts.
Ih 185 Concordia Lebens⸗Versicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samstag, dem 18. Dezember 1943, 127 Uhr, im Geschäftsgebäude der Kölnische Glas— Versicherungs⸗-Aktien⸗Gesellschaft, Köln, Hohenzollernring 53, stattfindenden Hauptversammlung erngebenst einge⸗ laden. Tagesordnung:
1. Vorlage des Jahresabschlusses über das Geschäftsjahr 1943 mit dem Vorstands⸗ und Aufsichtsratsbericht.
2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3. Entlastung der Mitglieder des Vor. stands und Aufsichtsrats.
4. Wahlen zum Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt in der Hauptver—
sammlung sind die Aktionäre, die seit mindestens 3 Wochen als Aktionäre in das Aktienbuch der Gesellschaft einge⸗ tragen sind und sich nicht später als am 3. Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand anmelden. Bevollmäch⸗ tigte müssen die schriftliche Vollmacht bis zum 3. Werktage vor der Hauptver⸗ sammlung beim Vorstand eingereicht haben.
Köln, den 25. November 1943.
Der Vorstand. Freysoldt. Müller.
26187 Eduard Lingel Schuhfabrik A. G., Erfurt.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, dem 15. Dezember 1943, vormittags 10 Uhr, in den Räumen der Gesellschaft, Erfurt, Landgrafenstraße 1, stattfindenden or⸗ dentlichen Hauptversammlung einge⸗ laden.
Um in der Hauptversammlung das Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen zu können, müssen die Aktionäre spätestens bis zum 10. Dezember 1943
bei dem Bankhaus Adolph Stürcke,
Erfurt, bei der Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft A. G., Berlin,
bei der Sächsischen Banl, Leipzig, .
bei der Deutschen Bank, Berlin, und
deren Filiale Erfurt,
bei der Dresdner Bank, Filiale
Erfurt,
bei der Gesellschaftskasse,
bei einem deutschen Notar in den üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien oder die über diese lautenden Hinterlegungsscheine einer deutschen Wertpapiersammelbank hinterlegen und bis zur Beendigung der Hauptversamm⸗ lung dort belassen.
Im Falle der 6 bei einem deutschen Notar ist die von diesem aus⸗ zustellende Bescheinigung spätestens an dem Tage nach Ablauf der Hinter⸗ legungsfrist bei der Gesellschaftskasse einzureichen.
Der Hinterlegung bei einer Hinter⸗ legungsstelle wird dadurch genügt, daß die Aktien mit Zustimmung der Hin terlegungsstelle für sie bei einem Kredit⸗ institut bis zur Beendigung der Haupt- versammlung gesperrt werden.
Erfurt, im November 1943.
Der Vorstand.
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