1944 / 8 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 Jan 1944 18:00:01 GMT) scan diff

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halts, früher in Borkwalde, Kr. Zauch⸗

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 7 vom 19. Januar 1944. S. 4

ten Aufenthalts. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung vor das Landgericht Essen, und zwar auf den 3. März 1944, 9 Uhr, Saal 240, mit der Aufforserung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelasse⸗ nen Anwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. Essen, den 3. Januar 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts.

28294 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Edeltraud Henning geb. Birne in Halle a. S., Merseburger Straße 95, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Bauer in Halle a. S.,

klagt gegen ihren Ehemann, den früheren Reichsbahngehilfen Friedrich

Henning, z Zt. unbekannten Aufent⸗ Belzig, auf Ehescheidung aus 8 49 des Ehegesetzes. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Halle a. S., Zimmer 78, auf den 31. März 1944, 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.

Halle a. S., den 27. Dezember 1943.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

28295 Es klagen: 1. 1 R 231143, Bauer Gottfried Boger in Litzmannstadt,

Umsiedlungslager, Buschlinie 60, gegen Ehefrau Olga Boger geb. Schwartz, zuletzt in Hoffnungsfeld, Bezirk Kaukas, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehe⸗ scheidung; 2. 1 R 224143, Ehefrau Na⸗ talie Aleksenko geb. Gotwich im Lager Tuschin⸗Wald bei“

grad, jetzt auf Ehescheidung; 3. frau Alma

in Kabitscheno, Distrikt

grad (Rußland), jetzt unbekannten

Litzmannstadt, Be⸗ zirk Vll, Haus 460, gegen Buchhalter Michael Aleksenko, früher in Stalin⸗ unbekannten Aufenthalts, 1'R 216/43, Ehe⸗ Haidasch geb. Schott in Litzmannstadt, Buschlinie 60, im Lager, gegen Arbeiter Paul Haidasch, zuletzt Woroschilow⸗

62 453, Ehefrau Margarete Fleiner geb. Schumacher, Flugzeugwerk Budzyn bei

Lrasnit, Distrikt Lublin, bei Klaus Friedrich, gegen Ehemann Friedrich Fleiner, Foronta in Kanada, Nord⸗

amerika, auf Ehescheidung; 5. 3 R 188 / 42, Ehefrau Johanna Skrzypinski geb. Bich⸗ ler in Litzmannstadt, Adolf⸗Hitler⸗Str. Nr 39, gegen Weber Boleslaw Skrzy⸗ pinsti, früher in Litzmannstadt, zuletzt in Fröndenberg / Ruhr, Union Werk l, Westfalen, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, auf Ehescheidung; 6. 3 R 133/43 Ehefrau Bertha Stokanowie geb. Ma⸗ terna, Lager Kirschberg bei Litzmann⸗ stadt, Block 5, Haus 2, Zimmer 5, gegen Schuster Milan Stokanowice, früher in Zeniea bei Sarajewo (Kroatien), jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschei⸗ dung; 7. 3 R 15143, Ehefrau Elisabeth Railie geb. Haberl in Laband, Post⸗ straße 30, gegen Schuhmacher Vaso Railie, zuletzt in Priedor / Kroatien, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Eheschei⸗ dung und Alleinschuldigerklärung des Beklagten.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits werden die Beklagten vor das Landgericht in Litzmannstadt zu 1 —4: vor die 1. Zivilkammer auf den 3. März 1944, 10 Uhr, zu 5—7: vor die 3. Zivilkammer auf den 2. März 1944, 9 Uhr, mit der Aufforderung ge⸗ laden, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen und etwaige gegen die Behauptungen der Kläger vorzubringende Einwendungen und Beweismittel unverzüglich durch den zu bestellenden Anwalt in einem Schriftsatz dem Gericht mitzuteilen. Litzmannstadt, den 6. Januar 1944.

Geschäftsstelle des Landgerichts

Litzmannstadt.

Oeffentliche Ladung.

28296

brücken, Dudweiler Str. 7

Aufenthalts, auf Ehescheidung; 4. 1 R

mit Beschluß des Aerztlichen Bezirks⸗ gerichts Westmark in Saarbrücken, Tal⸗ straße 73, vom 30. April 1943 das be⸗ rufsgerichtliche Verfahren wegen eines

Berufsvergehens nach §5 12, 51 RAeO. eröffnet worden (AV. 3043).

Er ist beschuldigt, bei Ausübung seiner ärztlichen Praxis in Saarbrücken in der Zeit vom Juni bis zum 14. No⸗ vember i941 an einer bei ihm in ärzt⸗ licher Behandlung befindlichen, am 1. Mai 1926 geborenen Patientin im Anschluß an Höhensonnenbestrahlung unzüchtige Handlungen vorgenommen und mit ihr wiederholt den Beischlaf vollzogen zu haben. Deshalb wurde er durch Urteil des Landgerichts Saar⸗ brücken vom 2. Fehrugr 1942 (I Kr KMls 242) wegen Verführung in Tat⸗— einheit mit Beleidigung nach §§ 182, 185 RSt GB. zu sechs Monaten Ge⸗ fängnis rechtskräftig verurteilt. Zum Zwecke der Strafvollstreckung ist gegen Dr. Winkel seitens der Staatsanwalt⸗ schaft Saarbrücken Steckbrief erlassen. Termin zur Hauptverhandlung und zur Verhandlung über das vorläufige Verbot ärztlicher Tätigkeit vor dem Aerztlichen Bezirksgericht Westmark ist bestimmt auf Samstag, 26. Februar 1944, um 15 Uhr im Justizgebäude in Zweibrücken, Sitzungssaal des Land⸗ gerichts, Zimmer 49. Hierzu wird Dr. Winkel hiermit geladen mit der Auf— forderung zum rechtzeitigen Erscheinen. Gleichzeitig wird er darauf hingewiesen, daß die Hauptverhandlung auch bei seinem Ausbleiben stattfinden wird und daß das Urteil vollstreckbar ist.

Zweibrücken, 22. Dezember 1943.

Der Vorsitzende des Aerztl. Bezirks⸗

7. Aktien⸗ gesellschaften 28301 Badische Maschinenfabrik u. Eisen⸗ gießerei vormals G. Sebold und Sebold C Neff, A.⸗G.

Für das Geschäftsjahr 1942/43 kommt eine Dividende von 657 zur Verteilung. Die Auszahlung derselben erfolgt ab sofort gegen Einreichung des Gewinnanteilscheines Nr. 58 bei der Deutschen Unionbank A.⸗G., Ber⸗ lin WS, Unter den Linden 43 und 45, und bei der Gesellschaftskasse in Karls⸗ ruhe⸗Durlach.

Karlsruhe⸗Duriach, 6.

Der Vorstand.

Jan. 1944.

28260 Bekanntmachung.

Wir geben bekannt, daß die für den 19. Januar 1944 anberaumte ordent⸗ liche Hauptversammlung gemäß § 2 Absatz 1 der 2. Verordnung des Herrn Reichsministers der Justiz über die Einschränkung von Mitgliederversamm⸗ lungen vom 23. Dezember 1943 nicht stattfindet.

Die Dividendenzahlung wird noch besonders bekanntgegeben. Dortmund, den 5. Januar 1944. Dortmunder Aetien⸗Brauerei.

Der Vorstand. . Carl Stade. Friedrich Mauritzs.

283000)

Waggonfabrik Alktiengesellschaft, Rastatt.

Die auf Donnerstag, den 27. Ja⸗

28302 Lederer⸗Bräu Aktiengesellschaft, Nürnberg. Die Hauptversammlung hat die Aus— schüttung von 8e Dividende auf die Vorzugsaktien und 625 *, Dividende auf die Stammaktien beschlossen. Hier— von gelangen auf Dividendenschein Nr. 15 nach 5 2 DAV. 555 25 abzüg⸗ lich 10 2, Kapitalertragsteuer und 50 . Kriegszuschlag hierauf bei den be— kannten Zahlstellen ab sofort zur Aus— zahlung, während die restlichen 226 * auf die Vorzugsaktien und 11 * auf die Stammaktien für Rechnung der Aktionäre dem Treu⸗ handvermögen überwiesen werden. Nürnberg, 4. Januar 1944. ; Der Vorstand.

14. Deutsche Reichsbank und Vankausweise 28303.

ö. Kon versionskasse für deutsche Auslandsschulden. Ausweis per 31. Dezember 1943.

Aktiva. F. M 8 Forderungen gegen die Reichsbank 4 12 844 780 22

12 567 428 05 911 237 831 88

3g 3d Mo is

Sonstige Forderungen w

Passiva. Schuldscheine ; Schuld verschreibungen:

* auf ausländische

5 732 055 -

Gegen den Facharzt Dr. med. Ger— hard Winkel, geb. 16. Januar 1895 in Camelsberg (Pomm,, zuletzt in Saar— wohnhaft, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, ist

gerichts Westmark: Seelos, Landgerichtspräsident.

28223 Berichtigung.

4 R 34143. In der Bekanntmachung

vom 25. Dezember 1913 Nr. 27700

muß es statt Plasza Flasza heißen.

Dresden, den 10. Januar 1944. Landgericht.

nuar 1944, 11 Uhr, in die Geschäfts⸗ räume der Gesellschaft einberufene 1. ordentliche Hauptversammlung findet gem. zweite Verordnung über die Einschränkung von Mitgliederver⸗ sammlungen vom 23. 12. 1943 (RGBl. 1 S. 686) nicht statt.

Rastatt, den 5. Januar 1944.

Der Vorstand.

Dr. P. C. Katz Ehöbertz.

Jentralhandels reginlr

Währung lautend. 171 709 781 86

399 auf ausländische

Währung lautend. 184 007 101 20 399 auf Reichsmark lautend. S6 815 043 51

488 386 058 58 936 650 040115 Berlin, den J. Januar 1944.

Der Vorstand.

Sonst. Verpflichtungen

1. Hanbelsregister,

2. Güterrechtsregifter,

3. Bereinsregister, 4. Genossenschaftsregister,

5. Musterregifter, 6. Urheberrechts eintragsrolle,

7. Konkurse und Vergleichssachen 8. Verschiebenes. (

I. Handelsregifter

ür die Angaben in ? Y wird eine Gewähr M die Richtigkeit seitens der hen fer e hr nicht übernommen.

Ahrensburg. 28232 Bekanntmachung.

In das hiesige Handelsregister Abt. A Nr. 4 ist heute bei der Firma Adolf Wentzler, Ahrensburg, eingetragen: Der Ehefrau Lieselotte Wentzler geb. Schramm in Ahrensburg, Waldstraße 4, ist Prokura erteilt.

Ahrensburg, den 20. Dezember 1943. Das Amtsgericht.

223

Bamberæ. 282331 Amtsgericht Bamberg, 4. Januar 1941.

Veränderung: H.-R. A Bbg. 1-233 Burger & Schubert, Bamberg. Dem Kaufmann Paul Burger ist durch einst— weilige Verfügung des Landgerichts Bamberg, Kammer für Handelssachen, vom 17. Dezember 1943, HK Q L/1943, die Vertretungsmacht und die Geschäfts⸗ führungsbefugnis entzogen.

Bamberg, 5. Januar 1944.

Veränderung: H.-R. A Fchh. 1-231 Fränkisches Dampfziegelwerk Kegel⸗ mann K Meyer, Forchheim. Herbert Kegelmann ist aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden, Hans Fernbach, Kaufmann in Bunzlau, ist als persönlich haftender Gesellschafter in die Gesellschaft einge— treten. Kerlin. (282341

Amtsgericht Berlin, Amtsgericht Berlin, 30. Dezember 1943. Veränderungen:

Abt. 551. A 86 866 Baugeschäft Simon & Halfpaap Zweigniederlassung Berlin. Die Einzelprokura des Rolf Halfpaap ist erloschen.

A 193049 Fritz Dopp Maschinen⸗ und Waagenfabrik. Die Prokura der Ingeborg Messerer geb. Dopp ist er⸗ loschen.

Berlin. 28235 31. Dezember 1943. Veränderung:

Abt. 551. A 1121635 Isolierstein⸗ gesellschaft Franke & Co. Kommandit⸗ gesellschaft. Die Einzelprokura des Dr.

Günther Brettschneider ist erloschen.

KRerlin. 28236 3. Januar 1944.

Veränderung:

Abt. 551. A 102 099 Finke & Schulz Fuhrgeschäft. Agnes Schulz geb. Finke ist von der Vertretung der Gesellschaft ausgeschlossen. Rraunschwei. 28237

Handels register Amtsgericht Braunschweig, 30. 12. 1913. Veränderungen:

A 2525 Otto Koch, Braunschweig Schuhwarenhandlung, Radeklint 117). Die Gesamtprokuren für Kurt Henning jetzt Inhaber) und seine Frau Helene geb. Koch (jetzt Einzelprokuristin) sind erloschen.

Krieg., LEBy. Breslau. 28238 Amtsgericht Brieg, Bez. Breslan, 31. Dezember 1943. 7H. ⸗R. A 663 Fa. Kohlwald K Co.

Brieg, Bez. Breslau.

Der Kaufmann Max Kirmas in Brieg ist als weiterer persönlich haf⸗ tender Gesellschafter in die offene Handelsgesellschaft eingetreten. Die Firma ist ab 1. 1. 1944 geändert in „Kohlwald, Kirmas & Co.“

Celle. 28239 Amtsgericht Celle, 2. Dezember 1943. H.-R. B 206 Chemische Fabrik Maria⸗ glück und Habighorst, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Celle.

Die Prokura des Kaufmanns Georg Flory in Celle ist erloschen.

Celle. 28240 Amtsgericht Celle, 27. Dezember 1943.

H- R. B 207 Bergbaugesellschaft Habighorst mit beschränkter Haftung in Celle:

Die Prokura des Georg Flory in Celle ist erloschen. Cuxhaven. 28242

Handelsregister Amtsgericht Euxhaven. Cuxhaven, den 4. Januar 1944 Veränderung:

H.R. A 577 C. 5. Heynsohn Nachf. Inh. Joh. Schlüter, Cuxhaven. Das Geschäft nebst Firma ist im Erbgang auf die Kauffrau Ida Schlüter, geb. Hoffmann, Cuxhaven, übergegangen.

Die Prokura der Ehefrau Ida Jo⸗ hanna Marie Schlüter, geb. Hofmann, Cuxhaven, ist erloschen.

RB6lingen. 28244 Handelsregister Amtsgericht Eßlingen am Neckar. Veränderung vom 31. Dezember 1943: A 80 Fritz Müller, Eßlingen. Die Prokura des Hermann Müller ist er⸗

loschen.

C x an. 28245 Amtsgericht Graz. Graz, am 11. Dezember 1943. Veränderung:

36 Hartberg H-⸗R. A 2IS8 Friedrich & Co., Rohrbach a. d. Lafnitz.

Die Gesamtprokura des Alexander Friedrich ist erloschen. Helmstedt.

Handelsregister Amtsgericht Helmstedt, 31. Dez. 1943.

A S3 Carl Karutz, Helmstedt (Einzel⸗ handel in Textilwaren und Großhandel mit Hanf⸗, Sisalerzeugnissen und ver⸗ . Artikesn, Neumärker Straße

kr. 17.. Die Prokura des Friedri Rieken ist erloschen. ö ö

28246

Liphecke. 28253

Sandelsregister .

Amtsgericht Lübeck, 23. Dezember 1943. Veränderung:

A 4284 Peter Lauritzen, Lübeck. Die

4. Genossenschafts⸗ register

Arnsberg. 12

In unser Genossenschaftsregiste heute unter Nr. 48 eingetragen:

Die Genossenschaft heißt jetzt Sozial⸗ Gewerk der Deutschen Arbeitsfront (Handwerk, Handel und Gewerbe) des Kreises Arnsberg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Arnsberg.

Gegenstand des Unternehmens ist: a) die Schaffung und Betätigung einer gemeinsamen Betriebsorganisation für die Gebiete der Menschenführung, sozialen Betreuung und Leistungsförde⸗ rung in den beteiligten Betrieben, b) die gemeinschaftliche Durchführung und Förderung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der beteiligten Be⸗ triebe.

Arnsberg, den 16. Dezember 1943.

Amtsgericht.

2

Neumarkt, Sc hes. 282671 Genossenschaftsregister Amtsgericht Neumarkt, Schles., den 30. Dezember 1943.

Veränderung:

4. Gn.⸗R. ga Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Tscham⸗ mendorf.

Die Firma der Genossenschaft ist ge⸗ ändert in; Raiffeisenkasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Tschammendorf.

Neumaurlket; Schles. 28268] Hen ossenscha is register Amtsgericht Neumarkt, Schles.,

den 31. Dezember 1943. . Veränderung: Gn. -R. 27a und 16a Spar⸗ und

Darlehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht Bischdorf und Landwirtschaftliche Be⸗ zugs⸗ und Absatzgenossenschaft für Bischdorf und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschrankter Haft⸗ pflicht in Bischdorf: j Auf Grund der Beschlüsse der Ge⸗ neralversammlungen beider Genossen⸗ schaften vom 19. Juli 1942 ist durch Vertrag vom gleichen Tage die Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft für Bischdorf und Um⸗ gegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bischdorf mit der Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Bischdorf, ver— schmolzen worden.

Weißensee, Thür. 28271 Gn. ⸗Reg. 2. In unser Genossenschafts— register ist bei Nr. 2, Frömmstedter Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Frömmstedt, eingetragen werden, daß die Firma in Raiffeisen⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Frömm⸗

Prokura der Elisabeth Lauritzen ist er⸗ loschen. ö

Hagen, Westf.

tiengesellschaft, Herdecke, 10 Stoffmuster

Art, wie Baumwolle, Wolle, Kunstseide,

. s] 0, 7 2856, g 2855, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

folgendes eingetragen worden:

in Iserlohn hat für die Unter MR.

Beschluß der Mitgliederversammlung vom 4. 12. 1943 neu aufgestellt wor⸗ den ist. Weißensee i. Thür., 5. Januar 1944. Das Amtsgericht.

Weißensee. LThiir. 28272 Gn. ⸗Reg. 8. In unser Genossenschafts⸗ register ist bei Nr. 8, Böer lere Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Oberbösa, eingetragen wor— den, daß die Firma in Raiffeisenkasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Oberbösa, ge⸗ ändert und das Statut durch Beschluß der Mitgliederversammlung vom 30. No⸗ vember 1913 neu aufgestellt worden ist. Weißensee i. Thür., 5. Januar 1944. Das Amtsgericht.

5. Musterregister

Breslau. 28274 In unser Musterregister ist im Monat Dezember 1943 folgendes eingetragen worden: Nr. 1663. Firma Fritz Böhm in Breslau: Die Schutzfrist ist um weitere drei Jahre verlängert worden. Breslau, den 53. Januar 1944.

Amtsgericht. NHurgsteinfurt. 28275

In das Musterschutzregister f am 21. 12. 1943 unter Nr. 49 eingetragen: Krüger, Alfred, Burgsteinfurt, Fürsten⸗ straße 1, Modell eines kombinierten Vielecksmessers und Winkelteilers, Muster für die Konstruktion des Viel⸗ ecksmessers, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 5 Jahre, angemeldet am 21. 12. 1943, 10 Uhr. Amtsgericht Burgsteinfurt.

REilenbug. 282761 In das Musterregister Nr. 43 ist am 4 Januar 1944 bei Dahme, Alfred, Lehrer, Eilenburg, eingetragen: Die Schutzfrist für das am 16. Dezember 1940, 12,390 Uhr, hinterlegte Muster für einen Aufdruck zu einem Rechenlern⸗ mittel für das 1. Schuljahr, Geschäfts⸗ nummer II, ist um weitere 7 Jahre ver— längert worden.

Amtsgericht Eilenburg.

] 28277 Musterregistereintragung vom 31. Dezember 1943:

Nr. 698. Firma Heinrich Habig Ak⸗

für Kleiderstoffe aus Geweben aller

Zellwolle und Mischgarnen, Fabrik— nummern: 7 2883, Z 2882, 7 2849, 7 2869, 7 2867, 7 2867, Z 2854.

am 29. 12. 1943, 9 Uhr. Amtsgericht, Hagen.

Iserlohm. 28278 In unserm Musterregister ist heute

Tie Firma. Vollmann & Schmelzer

stedt, geändert und das Statut durch

Nr. 4231 für Glasplattenträger Nr. 4651

links und rechts die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet. Iserlohn, den 3. Januar 1944. Amtsgericht. Offenbach, Main. (28279 Musterregister ; Amtsgericht Offenbach (Main). M.⸗R. 7065. Firma Illert C Ewald Kom. Ges., Steinheim / Main, versiegelter Umschlag, enthaltend Konfitüren⸗-Eti— kett, Dep-Nr. 36495, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 16. De⸗ zember 1943, vorm. 9 Uhr.

7. Konkurse und Vergleichssachen

Bielefeld. 28280 Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Friedrich Werning in Bielefeld, Am Ostbahnhof 5, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Bielefeld, den 30. Dezember 943.

Das Amtsgericht.

Dres don. 28281

(49) 718 N 1II38. Das Konkurs verfah⸗ ren über das Vermögen der aufgelösten Benossenschaft Spar⸗ u. Kreditgemein⸗ schaft, eingetrag. Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht, Dresden (Geschäfts⸗ lokal früher in Meißen, Dresdner Str. Ur. 135), wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abt. l,

den 29. Dezember 1943.

Dresden. 28282 149 N goal, Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. September 1941 verstorbenen, zuletzt in Dresden⸗N., Kaiser⸗Wilhelm⸗Platz 2b, III, wohn⸗ haft gewesenen Kaufmanns Günter Herzau, alleinigen Inhabers der ein— getragenen Firma „Zilcken u. Co.“ in Dresden⸗N. 6, Theresienstr. 3 (Handel und Fabrikation medizinischer Packun— gen), wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abt. J,

den 30. Dezember 1943.

Dresden. 28283 49 N 5Gt3. Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 3. April 1943 verstorbenen, zuletzt in Dresden-N. Kurfürstenstr. i7, wohnhaft gewesenen Rentnerin Hulde Louise Meyer wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. . Amtsgericht Dresden, Abt. I,

den 31. Dezember 1943.

R

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag;

Präsident Dr. Schlange in Potsdam,

verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den

übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantsch in Berlin swi6s

Druck der Preußischen Verlags, und Druckerei Gmbo. Berlin

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Dentscher Reichs anzeiger

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Nr. 8

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2

Berlin, Dienstag, den 11. Januar, abends

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Karlsbad über den Widerruf einer Einziehungsverfügung.

Amtliches

Deutsches Reich Verfügung Die im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 272 vom 20. No⸗ vember 1943 bekanntgegebene Einziehung einer bei den Stadt- werken in Karlsbad hinterlegten Kaution des Adolf opfengärtner wird hiermit zurückgezogen. Nachträg- ich hat sich herausgestellt, daß er Arier ist und heute noch

seinen Wohnsitz in Pilsen hat.

Geheime Staatspolizei. Staatspolizeileitstelle Karlsbad.

mme,

Nichtamtliches

Verkehr swesen Die Abfuhr der von der Bahn avisierten Leergüter

Manche Geschäftsbetriebe haben heute Schwierigkeiten, die von der Bahn avisierten angekonimenen gebrauchten Packmittel recht⸗ eitig abzuholen. Oftmals verlohnt es sich nicht, deswegen ein r e Fuhrwerk zur Bahn zu schicken. Um die Zahlung von Lagergeldern, die gerade bei gebrauchten Packmitteln sehr hoch sein können, zu verineiden, kann den Geschäftsbetrieben empfohlen werden, sich in begründeten Fällen an das zuständige Reichsver⸗ kehrsanmt zu wenden und um Verlängerung der Abnahmefristen u ersuchen. Kann der Geschäftsbetrieb seinen Antrag auf Ver⸗ ö. der Abnahmefrist genügend begründen, wird die Ab⸗ nahmefrist verlängert, wenn es die Verhältnisse auf den Bahn— höfen zulassen, insbesondere wenn genügend Schuppenraum vor⸗ handen ist. In der Regel wird dann eine Abholefrist von 48 Stunden festgelegt. Es sind aber in besonderen Fällen Zu⸗ geständnisse gemacht worden, daß die Leergüter wöchentlich nur in Zwischenräumen von drei bis vier Tagen abzuholen sind.

Aus der Verwaltung

Steuererleichterungen, die ihre Bedeutung verloren

Durch Verordnung des Reichsfinanzministers wurde im Herbst die Ermächtigung zur steuerlichen Begünstigung neuer Unter— nehmen aufgehoben. Der Reichsfinanzminister war danach er—⸗ mächtigt, Unternehmen zur Entwicklung neuer Herstellungsver⸗ fahren oder zur Herstellung neuartiger Erzeugyisse, wenn ein überragendes Bedürfnis der deutschen Volkswirtschaft vorlag, für

eine bestimmte Zeit von den laufenden Steuern des Reichs und

der Länder ganz oder teilweise zu befreien. Die Deutsche Steuer— zeitung“ berichtet über die Auswirkungen dieser Steuerbefreiungs⸗ vorschrift. Etwa 800 Anträge auf Steuerbefreiung sind seit 1933

stellt worden, aber in nur etwa 130 Fällen wurde die Steuer— 1 bewilligt. Nur in wirtschaftspolitisch wirklich bedeuten⸗ den Fällen wurde von der Ermächtigung Gebrauch gemacht. So wurde eine steuerliche Begünstigung für die Herstellung von Zell⸗ wolle und Buna, die Gewinnung von synthetischem Benzin, die Holzverzuckerung und die Verhüttung von eisengrmen Erzen ge— währt. Die abgelehnten Anträge betrafen meist Dinge, die nicht neuartig waren, sondern im Zuge der technischen Entwicklung entstanden. Es sind auch viele Anträge gestellt worden, in denen

ein volkswirtschaftliches Interesse nicht vorlag, z. B. für die Her⸗

stellung von Kinderspielzeug, Briketteinwickelpapier usw. Andere Anträge mußten abgelehnt werden, weil das neue Verfahren nicht selbst entwickelt, sondern nur auf Grund von Lizenzen durchgeführt wurde. Reich Und Gemeinden haben durch die Steuerbegünstigung einen Steuerausfall von eiwa 100 Millionen Hie gehabt. Seit einiger Zeit hat diese Vorschrift an Bedeutung verloren. Es wurden in den letzten Jahren nur noch wenige Anträge gestellt, die größtenteils unbegründet waren oder nur geringe volkswirt⸗ haf z. Bedeutung hatten. Der Zweck der Vorschrift ist im wesentlichen erreicht. Die Bearbeitung der Anträge verursachte andererseits den Behörden große, Schwierigkeiten. Die Auf⸗ ebung entspricht ferner der Klarheit des Haushalts, da es grund⸗ ätzlich unerwünscht ist, Subventionen für einzelne Unternehmer burch einen Steuerverzicht zu gewähren. Es kann natürlich vor⸗ kommen, daß auch weiterhin in besonders gelagerten Fällen ein steuerliches Entgegenkommen für neue Unternehmen erwünscht wird. Der . wird solchen Erfordernissen ent⸗ sprechen, wenn es sich um Fälle von kriegswichtiger Bedeutung handelt.

Der Kriegszuschlag zur Einkommensteuer Wann ein Erlaß aus Billigkeitsgründen möglich ist

Eine Erläuterung, die Steuerrat Huhn vom . ministerium in der „Deutschen Steuer- eitung“ verö fentlicht, behandelt die Frage, wann ein Erlaß des Kriegszuschlags zur Einkommensteuer aus Billigkeitsgründen in Betracht kommen kann. Die Vorschriften über die Erhöhung der Einkommensteuer, so heißt es darin u. a., bedeuten praktisch, daß der Kriegszuschlag zur Einkommensteuer bei den kleinen Einkommen in allen Steuer⸗ ruppen weniger als 15 v. SH. des Einkommens, bei den mittleren , aller Steuergruppen und bei den großen Einkommen der Steuergruppen II, Ill und IV 16 v. S. des Einkommens

beträgt. Darüber hinaus sind die Einkommen bis 2449 Re bei unbeschränkt Steuerpflichtigen vom Kriegszuschlag zur Ein⸗ kommenstener überhaupt befreit. Die Belascung des Einkommens durch den Kriegszuschlag hält sich also in sehr bescheidenen Grenzen. Eine Befreiung der Kriegsteilnehmer oder der anderen Wehrmachtangehörigen vom Kriegszuschlag zur Einkommen— steuer ist in der Kriegswirtschaftsverordnung nicht vorgesehen. Wo die Entrichtung des Kriegszuschlags zu einer unbilligen Härte führt, besteht die Möglichkeit, den Kriegszuschlag zur Einkommen⸗ . aus Billigkeitsgründen zu erlassen. Die Verminderung des tinkommens allein, auch wenn sie auf Kriegsverhältnisse zurück— zuführen ist, rechtfertigt jedoch noch nicht den Erlaß des Kriegs⸗ zuschlags. Es ist vielmehr auch dann immer die Voraussetzung u erfüllen, daß die Entrichtung des Kriegszuschlags eine „un— nn Härte“ bedeuten würde. Einkommensrückgang aus kriegs⸗ bedingten Verhältnissen kann z. B. vorliegen, wenn Betriebe stillgelegt oder eingeschränkt, wenn Warenvorräte beschlagnahmt werden müssen oder der Umsatz und die Einkünfte des Unter⸗ nehmers sonst zurückgegangen sind. Unbillige Härten können sich unter Umständen dann ergeben, wenn das Einkommen des Steuerpflichtigen infolge der kriegsbedingten Veränderungen in den Verhältnissen des einzelnen wegfällt oder sich erheblich ver⸗ mindert und wenn der Steuerpflichtige in einem solchen Fall ,,, auf Grund des früher bezogenen größeren Ein⸗ kommens letztmalig noch erhebliche Zahlungen, z. B. eine große Abschlußzahlung, zu leisten hat. Besonderes Entgegenkommen ist nach den Anweisungen des Reichsfinanzministers geboten, wenn ein Soldat oder ein im gegenwärtigen Kriege Verwundeter be⸗ antragt, ihm den Kriegszuschlag zur Einkommensteuer zu erlassen. Auch hier sind die Vorauzsetzungen die gleichen wie bei anderen Steuerpflichtigen: Es müssen kriegsbedingte Veränderungen ein⸗ getreten sein, die die steuerliche Leistungsfähigkeit erheblich be⸗ einträchtigen; die Nichtberücksichtigung der 3 würde eine unbillige Härte sein. In den Kreis der Volksgenossen, denen besonderes Entgegenkommen in dieser Steuerfrage durch die Finanzämter zu bekunden ist, hat der Reichsfinanzminister auch die Hinterbliebenen von Wehrmachtangehörigen und die Hinter⸗ bliebenen der Opfer von Luftangriffen unter der Zivilbevölkerung einbezogen. Den Ehefrauen von Gefallenen, auch von Gefallenen aus Luftangrkfffen, werden der Kriegszuschhug für das Kalender⸗ sahr des Todes und die Rückstände aus früheren Kalenderjghren ohne Rücksicht auf die Einkommen- und Vermögensverhältnisse

erlassen. Alle diese Grundsätze gelten auch für die Lohnsteuer.

Kunst und Wissenschaft Spielplan der Berliner Staatstheater in der Zeit vom 11. bis 17. Januar 1944 Staatsoper Unter den Linden

Dienstag, 11. Januar: Tannhäuser. Musikal. Leitung: Schüler. Beginn: 129½ Uhr. . Mittwoch, 12. Januar: Orpheus und Eurydike. Musikal. Leitung: Heger. Beginn: 134, Uhr. . Donnerstag, 15. Januar: Die verkaufte Braut. Musikal.

Leitung: Schüler. Beginn: 13, Uhr. Freitag, 14. Januar: Der Troubadour. Heger. Beginn: 13 Uhr. ; Sonnabend, 15. Januar: Madame Butterfly. Leitung: Lenzer. Beginn: 1314½ Uhr. ö Sonntag, 16. Januar: Die Meistersinger von Nürn⸗ berg. Musikal. Leitung: Abendroth a. G. Beginn: 12 Uhr. Montag, 17. Januar: Geschlossen. Schauspielhaus Dienstag, 11. Januar: Des Meeres Wellen. Beginn: 134 Uhr. Mittwoch, 12. Januar: Candida. Beginn: 14 Uhr. Donnerstag, 15. Januar: Der Parasit. Beginn; 15 Uhr. Freitag, 14. Januar: Einen Jux will er sich machen. Beginn: 14 Uhr. . Sonnabend, 15. Januar: Des Meeres und der Liebe Wellen. Beginn: 134 Uhr.

Musikal. Leitung: Musikal.

und der Liebe

Sonntag, 16. Januar: Ein verlorener Brief. Beginn: 14 Uhr. Montag, 17. Januar: Candida. Beginn: 147 Uhr.

Lustspielhaus . Dienstag, 11. Januar: Zum 1. Male. Große Welt. Beginn:

14 Uhr. . Mittwoch, 12. Januar: Lauter Lügen. Beginn: 1455 Uhr.

Donnerstag, 13. Januar: Flucht vor der Liebe. Beginn: 1414 Uhr. .

Der ng 14. Januar: Große Welt. Beginn; 14 Uhr. ; onnabend, 15. Januar: Flucht vor der Liebe. Beginn:

14½ Uhr. ö Sonntag, 16. Januar: Lauter Lügen. Montag. 17. Januar: Noch einmal Napoleon?

1454 Uhr.

Beginn: 14 Uhr. Beginn:

MWirtfehaftsteil

Deutschlands Lebensbilanz im ersten und in diesem Weltkrieg

300 000 „Ueberschuß“⸗Ehen 1943 Geburtenzunahme gegen 1942

Das Bild der deutschen Lebensbilanz weicht im gegenwärtigen Weltkriege in bemerkenswerter und günstiger. Weise von der Ent⸗ wicklung im Kriege 1914118 ab. Nach einer Mitteilung des Statistischen Reichsamts, die zu diesen Vergleichen die Grundlage liefert, wurden in den drei ersten Vierteljahren von 1943 im Reich, ohne die eingegliederten Ostgebiete, o 903 Ehe⸗ schließungen, 995 774 Lebendgeburten und 725 25 Sterbefälle ge⸗ zählt (ohne die Sterbefälle von Wehrmachtangehörigen und die durch Feindeinwirkung getöteten Zivilpersonen). Die Heimats⸗ häufigkeit war trotz Änspannung aller Kräfte durch den Krieg nach wie vor verhältnismäßig hoch. Es wurden in der Berichts⸗ zeit 1943 etwa 35 000 Ehen mehr geschlossen. als nach dem durch den Geburtenausfall vor 1943 beträchtlich verminderten Bestand an heiratsfähigen Männern erwartet werden konnte. Damit er. gibt sich für die gesamte Kriegsdauer bis Ende September 1943 ein Ueberschuß von 300 000 Familiengründungen, während im ersten Weltkrieg 1914118 bei ungefähr gleicher Kriegsdauer ein Ausfall von fast 800 000 Eheschließungen zu verzeichnen war. Auch die Zahl der Geburten, die 1942 stärker zurückgegangen war, nahm wieder zu. Von Januar bis September 1913 wurden 2 00 Kinder mehr geboren als im gleichen Zeitraum 1912. Der durch den jetzigen Krieg bedingte Geburtenausfall bleibt damit weit hinter dem des ersten Weltkrieges zurück. In den vier Jahren 1940 bis 1943 wurden insgesamt SSG 009 Kinder weniger geboren als wenn die Geburtenzahl ständig so hoch geblieben wäre wie 1939, während die Jahre 1915 bis 1918 mit einem Geburtenverlust von fast drei Millionen abgeschlossen haben. Die Sterblichkeit der deutschen Zivilbevölkerung ist in der Berichtszeit 1943 weiter zurückgegangen. Es wurden rund 20 700 Sterbefälle weniger gezählt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Der bekannte Bevölkerungsstatistiker Prof. Dr. Friedrich Burgdörfer erklärt zu dieser relgtiv günstigen Lebensbilanz des gegenwärtigen Krieges in der „NS. ⸗Landpost“ u. a', daß trotz⸗ dem der kriegsbedingte Geburtenrückgang ein bedauerlicher volks⸗ biologischer Verlustposten ist. Es fehlen uns gerade die Kinder von Frontkämpfern. Aber erfreulicherweise fehlen sie uns nicht ganz. Auch hier liegt ein grundsätzlicher Unterschied zum ersten Weltkrieg vor. Wenn heute die Kriegsverhältnisse es zulassen, daß die Wehrmacht im größeren Ausmaß verheiratete oder heiratende Frontkämpfer in die Heimat beurlaubt, dann jst regel⸗ mäßig ein Wiederanstieg der Geburtenkurve festzustellen, ein Zeichen dafür, daß der wiedererweckte Wille zum Kinde nach wie dor wach ist und regelmäßig auch wirksam wird, wenn die un—⸗ erläßlichen Voraussetzungen dazu gegeben sind. Der Gebuxten— zuwachs 1943 ist ein beachtliches Zeichen völkischer Lebenskraft, darf uns aber über den Ernst unserer volksbiologischen Lage nicht

hinwegtäuschen. Die Generation, die diesen Krieg gewinnt, muß durch gesunden Kinderreichtum auch den Frieden sichern. Dazu

wäre es erforderlich, daß jede fortpflanzungsfäbhige und fortpflan.« zungswürdige Ehe mindestens vier bis fünf, besonders wertvolle Ehepaare, vor allem der bäuerlichen und handwerklichen Bevölke⸗ rung sowie der rassisch⸗wertvollen Stadtschichten sechs, sieben und mehr Kinder hervorbringen.

Gründung einer Hauptnormenstelle Chemie

Im Zuge des Auf- und Ausbaues der planvollen Gemein⸗ schaftsarbeit auf dem Gebiet der deutschen Chemie, in deren Dienst sich vor allen Dingen die NSBTDT-⸗Reichsgruppe Chemie gestellt hat, ist als Gemeinschaftsorgan der MSB DT Reichs fach⸗ gruppe Chemie, des Vereins deutscher Chemiker und der Wirt⸗ schaftsgruppe chemische Industrie die Hauptnormenstelle Chemie im dentschen Rormenausschuß gegründet worden, die ihren Sitz in Frankfurt a. M., Haus der Ehemie, hat. Ihre Arbeit hat sie am 1. September 1913 aufgenommen. ö

Als Ziel hat sich die Hauptnormenstelle Chemie die Betreuung und Förderung aller Normungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie gesteckt, damit die Vorteile, die auf diesem Wege zu er⸗ reichen sind, der Steigerung des Nutzeffektes der wissenschaftlichen und technischen Arbeit dienstbar gemacht werden können. Zur Erreichung dieses Zieles ist die Hauptnormenstelle Chemie be⸗ strebt, mit den Fachnormenausschüssen, deren Arbeiten in irgend⸗ einer Weise in das Gebiet der Ehemie schlagen, eine Zusammen⸗ arbeit und gegenseitige Unterrichtung in freundschaftlicher Weise zu vereinbaren. Eine Hauptaufgabe wird es auch sein, kriegs⸗ bedingte notwendige Normungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie überall da in Gang zu bringen, wo sie noch nicht von bereits bestehenden Fachnormenausschüssen geleitet werden.

Aus der Fülle der durch Normung zu lösenden Aufgaben sejen herausgegriffen die Schaffung einheitlicher und eindeutiger Be⸗ zeichnungen, die Festlegung von Gütenormen für chemische Stoffe, an der im weitesten Sinne Hersteller und Verbraucher, Wisfenschaftler und Händler interessiert sind, schließlich Hand in Hand damit die Schaffung allgemein verbindlicher Prüfverfahren, die bei geringstem Zeitaufwand möglichst zuverlässige Ergebnisse liefern. Die Aufgaben, die die Hauptnormenstelle Chemie zu lösen hat, können nur bewältigt werden, wenn sie die Unter⸗ stützung aller Kreise findet, die für die Leistungssteigerung auf dem Gebiete der chemischen Wissenschaft und Technik verantwort⸗ lich sind. Alle weiteren Anregungen und Vorschläge für not⸗ wendige Vereinheitlichungsarbeiten auf dem Gebiet der Chemie⸗ normung stellt die Hauptnormenstelle Chemie zur Verfügung.

Erfolgreiche deutsche Forschungsarbeit beim Seidenbau

Ueber die wissenschaftlichen Arbeiten der Reichsforschungs⸗ anstalt für Kleintierzucht (Fachbereich Seidenbau) in den Jahren 1941 942 berichtet Professor Dr. Koch aus Celle in einer ein⸗ gehenden Untersuchung. Während man gegenwärtig in vielen Ländern heute einen Rückgang der Seidenbauwirtschaft feststellen kann, ist Deutschland eines der wenigen Länder, das auf Grund seiner besonderen Organisation der Seidenbauwirtschaft von Jahr zu Jahr einen Aufschwung verzeichnen konnte. Das hat seinen Grund vor allem in der klaren wissenschaftlichen Erfor⸗ schung aller mit der Seidenwirtschaft und der Seidenraupenzucht

zehntausender von Volksgenossen. In der Reichsforschungsanstalt für Kleintierzucht haben sich die wissenschaftlichen Arbeiten vor allem auf Fragen des praktischen Seidenbaues ausgedehnt, z. B. auf Nachzuchtarbeiten, auf Brutkontrolle, auf die Erprobung neuer Aufzuchtmethoden, auf Versuche zur Ermittlung optimaler Zeiten für die Kühllagerung der Brut für die Ueberwinterung, auf den Versand lebender Raupen usw.

Häutung ohne weiteres durchgeführt werden kann,

Transportdauer drei Tage nicht übersteigt. Die Weiterentwicklung

zusammenhängenden Probleme und der ehrenamtlichen Mitarbeit

e en Bei den letzteren Arbeiten hat sich z. B. herausgestellt, daß ein Versand der Raupen nach der ersten wenn die

G. m. zerfüg⸗ Innten itigkeit W190, Berlin 106.

W 8, am. of 12, eitung, iandels⸗ 23. emnitz /

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Rhein,

Kom. Eisen⸗ steichs⸗ Ruhr, Wil⸗ eipzig, äs Ei.

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trelitz / Ztraße

Nürn⸗ tünde, defeld, Brock, zaven,

Ber⸗ c Sfr.

1943.

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