660 FHitdorfer Brauerei Aktiengesellschaft, Köln.
Für das Geschäftsjahr 1942 43 haben Aufsichtsrat und Vorstand eine Divi⸗ dende von 8 35 beschlossen. Die Aus zahlung erfolgt ab 5. Mai 1914 gegen Aushändigung der Gewinnanteilscheine 19423143, abzügl. 15 33 Kapitalertrag⸗ steuer.
Es werden demnach auf die Aktie von je 600— RM gezahlt 48 RAM * 720 RM — 4080 RA, und zwar bei nachfolgenden Stellen:
Commerzbank, Köln, Deutsche Bank,
ĩ ; ; . ; . S 112]. . ; ͤ ⸗ 6. Auslosung usw. Meyer K Co, der Sächsischen Banat 2 Walsheim⸗Brauerei Atltien ˖ Gesellschasti. L., Saarbrücken von Wertpapieren u ele: bei der Badischen ö EE 6 an E n . für den o. Sexten ber 181. Di, ern ginn n er, in Päünchen: bei der Baherischen und
Hypothelen⸗ und Wechsel⸗Bank, der Erscheint an sedem Wochentag abends. Bezugshteis durch die Post
Di ch S 3 2 . A * . 1 RM i nach den Sstzungen ssl. l Baherischen Staatsbank, München, monatlich 2.30 MRM zuzüglich Zustellgebülhr, für Selbstabholer bel der
26
8
Attiva. . schnitt, und z 21, 1. Abschnitt, vor=
20 490 zesehene Auslosung der Obligationen 190 es Bodenkreditvereins für kleinere
— Realitäten auf dem Lande in Jütland 3135313 ist seitens des Notarius bublicus er-
260 333 folgt. Die ausgelosten Stücke sind zur 1096 3801 Rückzahlung am 1. Juli 1944 fällig. 101 801 Eine Lifte über die ausgelosten 145 528
der Bayerischen Vereinsbank, den Herren Merck, Finck C Co., den Herren Seiler C Co.,.
in Nürnberg: bei der Bayerischen ypotheken-⸗ und Wechsel⸗Bank, Nürnberg, der Bayerischen Staats⸗ bank, Nürnberg, der Bayerischen Vereinsbank, .
in Stettin: bei der Pommerschen Bank
J. Anlagevermögen:
1. Unbebaute Grundstücke Abgang
2. Geschäfts- und Wohngebäude Abgang
3. Brauereigebäude und andere Baulichkeiten Abgang
4. Maschinen und maschinelle Anlagen
Nummern wird auf Wunsch durch das
Vereinskontor in Aalborg und Den ; , . . 4 * filnfgespaltenen 55 mim breiten Petit⸗
Ga M, einer dreigespaltenen 97 mm breiten Petit⸗Zeile 1, 85 RM.
1
Köln, Dresdner Bank, Köln und Berlin, sowie bei der Gesellschafts⸗ kasse in Hitdorf. Köln, den 5. April 1944. Der Vorstand.
657 Schwarzenberger Preßspanfabrik Akltiengesellschaft, Schwarzenberg i. Erzgeb.
Auf Grund der 2. Verordnung über die Einschränkung der Mitgliederver⸗ sammlungen vom 23. 12. 1943 haben der Aufsichtsrat und der Vorstand be⸗ schlossen, den Jahresgewinn von Hi 28121333 aus dem 22. Geschäftsjahre 1942143 zur Deckung des Verlustvor⸗ trages von RM 23 554,29, zur Bildung des gesetzlichen Reservefonds von liUlst 4000, — und den Rest von RM S8 1,54 als Gewinnvortrag für neue Jahres⸗ rechnung zu verwenden.
Der Aufsichtsrat. Lincke. Der Vorstand. Lehmann.
735 Borkumer Kleinbahn und Dampf⸗ schiffahrt Aktien⸗Gesellschaft, Emden.
Gemäß Verordnung des Rechsjustiz⸗ ministers vom 253. Dezemben 1943 (RGBl. 105 S. 626). haben Vorstand und Aufsichtsrat beschlossen, für das Geschäftsjahr 1943 auf das berichtigte Grundkapital eine Dividende von 2 auszuschütten.
Die Auszahlung erfolgt mit Reichs⸗ mark 24,75 je Aktie, Kapitalertragsteuer und Kriegszuschlag zu Lasten der Ge⸗ sellschaft, bei der Emder Bank, Filiale der Oldenburgischen Landesbank in Emden, und bei der Geschäftskasse in Emden, Am Delft 32.
Emden, den 15. April 1944.
Der Vorstand. G. Schütte. F. Habich.
736 ; Aktien-Gesellschaft „Ems“, Emden.
Gemäß Verordnung des Rechsjustiz⸗ ministers vom 23. Dezember 1943 (RGBl. 10 S. 626) haben Vorstand und Aufsichtsrat beschlossen, für das Geschäftsjahr 1943 auf das berichtigte Grundkapital eine Dividende von 3 ** auszuschütten.
Die Auszahlung erfolgt mit Reichs⸗ mark 20, — je Aktie, Kapitalertraasteuer und Kriegszuschlag zu Lasten der Ge⸗ sellschaft, bei der Emder Bank, Filiale der Oldenburgischen Landesbank in Emden, und bei der Geschäftskasse in Emden, Am Delft 32.
Emden, den 15. April 1944.
Der Vorstand. G. Schütte. F. Habich.
E-
— Si K N — .
Abgang
5. Versandfässer Wertzugang
Abgang
6. Werkzeuge, Betriebs⸗ und Geschäftsausstattung
1
Abgang
II. Umlaufvermögen:
Wertpapiere
2. Hypotheken und Grundschulden
3. Forderungen aus: a) Warenlieferungen b Darlehen u. sonst. e) Uebergang der Kundschaft d) Anzahlungen
4. Kassenbestand und Postscheckguthaben .
5. Bankguthaben
1II. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen..
vassi a.
1. Rückstellungen für ungewisse Schulden
II. Verbindlichkeiten:
L. Anleihen mit hypothekarischer Sicherheit
2. Hypotheken und Grundschulden 3. Sonstige Verbindlichkeiten III. Eigenkapital: l. Stand am , 1 120 000,— 2. Verlust im Geschäftsjahr 1942,‚43
Gewinn⸗ und Berlustrechnung für den 30. September
Forderungen 21 393,58
1. 10. 1942 (davon Grundkapital
39 baz ir
3603 35 75 51 K?
204 044 — 157 544
A2
253 350 28 938
2
0 74,28 5 oi7, —
4665 14 486 11886
—
121174015 A9 459 65
1162 280 25 S6 1943.
Löhne und Gehälter Soziale Beiträge Steuern vom Einkommen, vom Ertrag Sonstige Aufwendungen Außerardentliche Aufwendungen .
Erträge. Miet- und Pachterträge Sonstige Einnahmen... Außerordentliche Einnahmen Abwicklungsüberschuß Verlust im Geschäftsjahr 1942/43
Nach dem abschließenden Ergebnis meiner pflichtmäßigen
Buͤcher und der Schriften der Gesellschaft
klärungen und Nachweise entsprechen di
gesetzlichen Vorschriften. Ein Geschäftsb Mannheim, im Februar 1944.
Dipl. Kfm. Dr. Fluch, Wirtschaftsprüfer.
Saarbrücken, im März 1944.
Der Verwalter der Walsheim⸗Brauerei XV.⸗G. i. Abw. Dr. L. Janzer.
Aufwendungen.
Zinsen, soweit sie die Ertragszinsen übersteigen
e Buchführung und der Jahresabschluß den ericht wurde nicht vorgelegt.
und vom Vermögen .
66 515 6 840
— —
Va 3126
— ——
7701 10792 23 955 82 404 49 459
n
Prüfung auf Grund der Verwalter erteilten Auf⸗
sowie der vom
Danste Landmandsbank in Kopenhagen portofrei zu gestellt. 656 Aalborg, den 35. Die Verwaltung.
Aktiengesellschaft, in Stuttgart: bei der Deutschen Bank März 1944. Filiale Stuttgart, der Württem⸗ bergischen Bank, in Wien: bei der Creditanstalt⸗
Bankverein, der Hypotheken⸗ und
Anzeigenstelle monatlich 1, 90 MM. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle Sw 68. ie nr 37 Preis der einzelnen Rummer nach Umfang. Der Einzelpreis seder Nummer sst aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen kosten 10 y. Einzelnummern werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin Sw 68, Wilhelmstraße 32
* 5 An. Alle Drucauftrãge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig hruckreif ein⸗ zusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Jetthruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen
659] Berliner Handels⸗8esellschaft.
schäftsjahr 1943 auf 6 „ festgesetzten Gewinnanteils i Anteilscheine erfolgt nach Abzu 15 935, für Kapitalertragsteuer ein chließ⸗ lich Kriegszuschl der 2. Mai 1914 ab mit. -=
8. Sommanditgesell⸗ schaften auf Akttien
Die Auszahlung des für das Ge—
Kommandit⸗ von
unserer
gegen Einreichung
Gewinnanteilscheine Nr. 21 vom
M 55,25 für jeden Anteil über , 1000, —
iM 11,0, für jeden Anteil über neM 200, —,
Ri 5,525 für jeden Anteil über e io, -=
in Berlin: bei unserer Couponkasse,
in Bremen: bei der Norddeutschen Kreditbank Akttiengesellschaft,
in Breslau: bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Filiale Breslau, der Deutschen Bank Fi⸗
liale Breslau, Herrn E. Heimann, der Mittelschlesischen Bank A. G.,
in Dresden: bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Abteilung Dresben, der Sächsischen Bank, der Sächsischen Staatsbank,
in Düsseldorf: bei der Rheinischen Girozentrale und Provinzialbank,
in Essen: bei den Herren Burkhardt & Co.,
in Frankfurt a. M.: bei den Herren Gehrüder Bethmann, der Deutschen Bahk Filiale Frankfurt (Main), der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗ Bank, der Frankfurter Bank,
in Halle a. d. Saale: bei dem Halle⸗ schen Bankverein Kommanditgesell⸗ schaft auf Aktien,
in Hamburg: bei den Herren Brinck⸗ mann, Wirtz & Co, der Deutschen Bank Filiale Hamburg, der Nord⸗ deutschen Kreditbank Aktiengesell⸗ schaft Filiale Hamburg, der Ver⸗ einsbank in Hamburg,
in Karlsruhe: bei der Badischen Bank.
in Köln: bei der Deutschen Bank Filiale Köln, den Herren Vferd⸗ menges & Co., Herrn J. H. Stein,
in Königsberg i. Pr.: bei der Landes⸗ .
bank der Provinz Ostpreußen. in Leipzig: bei der Allgemeinen Deut⸗ schen Eredit⸗Anstalt, den Herren
Bakteriologisches n — wirtschaft Gesellschaft mit beschränkter
sammlung vom
Credit ⸗Institut Akltiengesellschaft, den Herten E. v. Nicolai K Co., in Amsterdam: bei der N. V. Holland⸗ sche Koopmansbank,
in Rotterdam: bei der Rotterdamsche Bankvereeniging N. V.
Berlin, den 14. April 1944. Berliner Handels⸗Gesellschaft.
10.
Auf Grund des Beschlusses der Ge⸗
sellschafter vom 2. 3. 1944 ist Frau Lilli Hirte, geb. Vollmer, in den Aufsichtsrat gewählt worden.
31791] „Union“ Baugesellschaft m. b. H.
Balteriologisches Institut für Land⸗
Danzig.
wirtschaft G. m. b. H. in . ges ic i Ter.
Laut Beschluß der
sammlung bom 23. Dezember 1943 ist die Landwirtschaft schränkter gelöst. Die Auflösung ist register Amtsgerichts e zember 19iz eingetragen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert,
Bakteriologisches Institut für Gesellschaft mit be⸗ in Danzig auf⸗ im Handels⸗ Nr. 521 des am 31. De⸗
Haftung
Abt. B unter Danzig
sich bei ihr, zu melden. Danzig, den 20. März 1944.
Der Liquidator der Institut für Land⸗
31850 Haftung:
Bornowslki.
Landwirtschaftliche Versuchs⸗ und Kontrollstation G. m. b. H. in Danzig.
Laut Beschluß der Gesellschafterver
bie Landwirtschaftliche Versuchs⸗ und Kontrollstation, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Danzig, auf⸗ gelöst. Die Auflösung ist im Handels⸗ register Abt. B unter Nr. 577 des Amtsgerichts Danzig am 31. De⸗ zember 1963 , , worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Danzig, den 20. März 1944. 315651 Der Liquidator der Landwirtschaftliche Versuchs⸗ und Kontrollstation Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Bornowski.
1. Handelsregister, 2. GSGũterrechtsregifter,
8. —
4. Genossens
6. Mufterre
a. urheberreqhtas m te agarode.
J. Qonkurse und Vergleichs sachen. 8. Verschiebenes.
l. Handelsregister
ür die Angaben in é ) wird eine Gewähr ür die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen.
Düsseldorf. 626 Handelsregister Amtsgericht Düsseldorf. 11. April 1944.
Veränderungen: A 13244 Willy Frie⸗ derichs Architektur⸗Raumausstattung⸗ Kunstgewerbe, Düsseldorf: Die Prokura von Marietta Wachner ist erloschen.
3 116529 Theo Siegert, Düsseldorf: Die Prokura von Karl Heinz Kraus ist erloschen.
Das Erlöschen der Firmen: 1. B 5566 Gebrüder Hartoch Aktiengesellschaft, B 5632 Anker⸗Backwerke Aktiengesell⸗ schaft, A 10968 Heinrich Brinken, A 11737 Eduard Wolff, alle Düssel⸗ dorf, soll wegen Vermögenslosigkeit gem. Gef v. 9. 15. 1934 bzw. 5 313 HGB. von Amts wegen in das Handelsregister eingetragen werden. Widerspruchsfrist zu 1 und 2: ein Monat, zu 3 und 1 drei Monate. Hamhur. 629
Handelsregister Amtsgericht Hamburg, Abt. 66, 3. April 1944. Veränderung: Athen K Haupt (Ein- u. rhandel fowie Großhandel, Spi⸗
Einkage des Kommanditisten ist worden. 4. April 1944. Veränderungen: A 118584 P. J. Schröder (Delika⸗ tessen u. Fettwaren, Hamburg-Altona, Sohenzollernring 127). Die an M. Schröder, . Steinmetz und Ch. von Lübken, geb. Beyer, erteil⸗ ten Prokuren sind erloschen. 11 725 Gebrüder Lüdeking (Buch
ist herabgesetz worden,
Die an J. W. von Eicken erteilte Prokura ist erloschen. ⸗ 5. April 1944. Veränderungen: A 390416 Hans Jordan (Handelsver⸗ treter u. Makler, Hamburg-⸗Rahlstedt, Am Pulverhof 465. ; Die im Geschäftsbetriebe begründeten Verbindlichkeiten und Forderungen der bisherigen Inhaberin sind von der offenen Handelsgesellschaft nicht über⸗ nommen worden. ; A T7iß4 Kleudgen C Co. (Handel mit Feuerungsmateriglien, Meßber hof I). Die an H. W. Frank erteilte Prokura ist erloschen. 13523 H. von Steuben. Die an A. Schramm erteilte Prokura ist erloschen 5. April 1944. Veränderungen: A 12974 Eduard Ringel K Co. Ein⸗ u. Ausfuhr, Lange Mühren 9). Die Einlage einer Kommanditistin
A 36 377 Hans Wilhelm Siemssen (Importagent u. Makler für Lebens⸗ mittel aller Art, Große Johannisstr. 18).
Die im Geschäftsbetriebe begründeten Verbindlichkeiten und Forderungen des bisherigen Inhabers sind von der offe⸗ nen Handelsgesellschaft nicht übernom⸗ men worden.
HK äln. 2 Amtsgericht, Abt. 24, Köln. Handelsregistereintragung
vom 7. März 1944.
S R. B gi25 „Danzas K Cie. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“, Köln. Die Prokura von Karl Bohren ist er— loschen. Als nicht eingetragen wird be⸗ kanntgemacht: Die gleiche Eintragung wird bei dem Amtsgericht in Düssel⸗ dorf erfolgen . der dort einge⸗ tragenen Zweignie erlassung unter der Firma Danzas K Cie. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Zweigniederlassung
630
r,, ,, . vom 28. März 1944: H.-R. B 8135 „Farbwerke. Franz Rasquin Aktiengesellschaft !, Köln⸗ ül⸗ heim. Die Prokura von Otto Weinzierl ist erloschen. S. R. B io „Landeszentrale Rhein⸗ land für Handwerlslieferungen Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“, Köln. Die Prokura von Dr. Robert Borkowski ist erloschen. H. R. B 9174 „staufhalle Gesellschaft mil beschränkter Haftung“, Köln. Die Rheinische Kaufhalle Aktienge ellschaft ist in eine Gesellschaft mit be ränkter 8 unter der Firma 8 esellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt. Den Gläubigern der Ge= ,., deren Forderungen vor dieser ekanntmachung begründet sind, ist, wenn sie sich binnen sechs Mongten nach dieser Bekanntmachung zu diesem Zweck melden, Sicherheit zu leisten, so⸗ weit sie nicht Befriedigung verlangen können. Die Prokuren von Hans Häßlin, Albrecht Bähnisch und Paul Vollmann sind erloschen.
7. Konturse
termin am 14. 7. 1944, 11,45 Uhr, im Gerichtsgebäude, Berlin⸗C arlottentburg, Tegeler Weg 17129, Zimmer 280, JI. Stock. Offener AÄrrest mit Anzeige⸗ frist bis 15. 5. 1944. Berlin, den 14. April 1944. Amtsgericht Berlin. Abt. 3652.
Dresden. 644 19 N 13. Ueber den Nachlaß der
in Dresden A, Schäferstr. 26, wohn⸗ haft gewesenen Marie Elisabeth Behne gesch. i . geb. Opitz wird heute am 11. Aprit 1944, nachmittags 13, 20 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Otto Kleemann, Dresden A, Gexichtsstr. Ih, Anmeldefrist bis zum 19. Mai 1944. Wahltermin: 17. Mai 1944, mittags 12, z Uhr. Prüfungstermin: 31. Mai 1944, mittags 12 Uhr. Offener Arrest . Anzeigepflicht bis zum 10. Mai 1944. Amtsgericht Dresden. Abteilung l.
Miinchen,. 714 15 N 4iJ. Das Amtsgericht Mün⸗ chen hat über den Nachlaß des am
und Vergleichs sachen
Berlin. ; 712
Ueber das Vermögen der Gesellschaft für Industrietechnik G. m. b. H., Ber⸗ lin⸗Charlottenburg, Pestalozzistr. 3 ver⸗ treten durch den GHeschäftsführer Franz Sledzianowski, Oranienburg, Schutzhaft⸗ lager Sachsenhausen, ist heute, 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. — 352. N. 1. 44. — Verwalter: Willy Meyer, Berlin-Spandau, Schönwalder Straße 13/14. 55 zur Anmeldung der FRonkursforderungen bis 30. 5. 1944. Erste Gläubigerbersammlung mit er⸗ welterter Tagesordnung: Aufbringung eines Vorschusses zwecks Vermeidung der Einstellung mangels Masse am
u. Steindruckerei u. Kartonagenfabrik, Eppendorfer Weg 213).
Düsseldorfj.
19. 5. 1844, 11,30 Uhr. Prüfungs⸗
22. 3. 1944 verstorbenen Architekten und Möbelfabrikanten Valentin Witt in München, Brienner Str. Sil, am 11. April 1916, vormittags 19 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Offener Ar= rest mit Anzeigefrist bis 6. Mai 1914 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 6. Mai 1944 im Zimmer 753/III, Prinz-Ludwig⸗ Str. 5. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in 55 132, is4, 137 4X. bezeichneten Angelegenheiten: Mittwoch, 10. Mai 1944; allgemeiner Prüfungs⸗ termin? Mittwoch, 21. Mai 1944, je vormittags 19 Uhr, Zimmer Nr. 725 / II, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9.
fen r fe des Konkursgerichts.
am 27. April 1943 verstorbenen, zuletzt
NKRresla m. 718 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 21. Oktober 1848 in stellten Kurt Wilhelm Alfred astner, wohnhaft gewesen in e Rr.“ 4, wird nach erfolgter A altung des S n n ierdurch aufgehoben! (1 N 1/44.) reslau, den 18. April 1944. Amtsgericht.
HKremmenm.,, 16465 Das Konkursverfahren über den
Nachlaß der * Henkel Intrag des
in Kremmen wird auf
biger ihre Zustimmung dazu haben. Amtsgericht Kremmen, 18. April 1944.
Opladen.
. usen⸗-Schlebusch 1, ist Termin zur Ab⸗ der Schlußrechnung auf den
nahme 1944, vormittags 11 Uhr, Zim;
9. Mai mer 34, bestimmt.
offen. Die Vergütung des Konkursver walters Rechtsanwalts Dr. Schmid in ne, ist auf
Auslagen auf 1034,23 Hä, einschl, der Umsatzsteuer, festgesetzt. Amtsgericht Opladen.
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den redaktionellen Teil,
zeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam. verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den
übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantsch in Berlin sw6s ,
Druck der Preußischen Verlags⸗ und Druckerei GmbF., Berlin
Preis dieser Nummer: 10 M
Anordnung 144 des Leiters der Wirtschaftsgruppe Keramische
23. Dezember 1943 ist .
Breslau verstorbenen D,, Beslau, ding. H
Landwirtin Auguste Reetz
Gemeinschuldners einge⸗
stellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläu erteilt
161
R ösdh5. In der Konkurssache 6 ( das Vermögen der offenen. Handels⸗ A. E H. Budde in Lever ⸗-
t Sie liegt ab 4. Mai 1944 zur Einsicht auf der Geschäftsstelle Hermann 1734 RM
einschl. Umsatzfteuer und die Höhe seinen . f ebenfalls
den An ⸗
Nr. 90 Sernsprech⸗Sammel⸗Nr. : 19 38 33
3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Verlin, Mittwoch, den 19. April, abends
Reichsbhankgirokonto Berlin, Konto Nr. 1/1918 Postscheckkonto: Berlin 418 21
1944
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Nürnberg⸗Fürth über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Industrie als Produktionsbeauftragten des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion (Hderstellungs- und Ver⸗ wendungsverbot). Vom 31. März 1944. ; Anordnung Nr. 182 des Hauptausschusses Maschinen und Apparate beim Reichsminister für Rüstung und Kriegs⸗ produktion über Seillasten bei Bergwerksschachtförderein⸗ richtungen. Vom 11. April 1944. Anordnung Nr. 183 des Hauptausschusses Maschinen und Apparate beim Reichsminister für Rüstung und Kriegs⸗ produktion über die Vereinheitlichung von handbetätigten Prüf⸗ und Preßpumpen. Vom 12. April 1944. Anordnung Nr. 184 des Hauptausschusses Maschinen und Apparate beim Reichsminister für Rüstung und Kriegs⸗ produktion über die Lieferung von Antriebmotoren der . für Werkzeugmaschinen. Vom 13. April Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgese Teil JI Nr. 9. ; ö
Amtliches
Deutsches Reich
Der Führer hat dem Kustos i. R. des Museums für Mineralogie, Geologie und Vorgeschichte in Dresden, Pro⸗ Een 96 e , ; i 3. ,, mit Urkunde vom
i ie Goethe⸗Medai ür Ku Wissen⸗ a r ier, e für Kunst und Wissen
Der Führer hat dem Zahnarzt Dr. med. Carl Rösg in Gebesee über Erfurt mit Urkunde vom 17. April 1944 die Goethe⸗Medaille für Kunst und Wissenschaft verliehen.
Der Führer hat dem Professor Dr. Johannes Wolf in
Berlin mit Urkunde vom 17. April 1944 die Goethe⸗Medaille
für Kunst und Wissenschaft verliehen.
Einziehungsverfügung
4. Grund 81 des Gesetzes über die Einziehun volks⸗ und staats eindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGB. S. No), der V). über die Einziehung volks- und staatsfeind⸗ lichen Vermögens im Lande Sesterreich vom 18. November 1938 (RGBl. 1 S. 1630, der VO. über die Einziehung volks⸗ und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Ge⸗ bieten vom 12. Mai 1939 (RGBl. 13. II), in Verbindung mit dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 (RGGBl. 1 S. 303), wird hiermit der Nach⸗ laß der Juden
Goldschmidt, Kurt Israel, geb. 26. 9. 1994 in Nürn⸗ berg, zuletzt wohnhaft in Nürnberg, Muggenhofer⸗ straße 18, gestorben am 19. Juli 1933,
Frieß ner, Johanna Sara, geb. Seitenbach, geb. 7. 6. 1853 in Maroldsweisach b. Ebern, zuletzt wohnhaft in Würzburg, Konradstr. 3, gestorben am 23. 7. 1941,
zugunsten des Deutschen Reiches eingezogen.
Nürnberg, den 14. April 1944.
Geheime Staatspolizei. Staatspylizeileitstelle Nürnberg⸗Fürth.
Anordnung 144 des Leiters der Wirtschaftsgruppe Keramische Industrie als Produktionsbeauftragten des Reichsministers für Riüstung und Kriegsproduktion (Herstellungs⸗ und Verwendungs verbot) Vom 31. März 1944 Auf Grund der Vexordnung über den Warenverkehr in der eng vom 11. Dezember 1942 (RGBl. J S. 686) in Ver⸗ indung mit dem Erlaß des Führers über die Konzentration der Kriegswirtschaft vom 2. September 1943 und der ersten Verordnung zur Durchführung dieses Erlasses vom 6. Sep⸗ tember 1943 (RGBl. 1 S. 529/63!) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion an⸗ geordnet: §51
Herstellungs⸗ und Verwendungsverbot Soweit nicht Herstellungsanweisungen dafür vorliegen wird mit Wirkung vom s6. Mai ig verboten: , A. die Herstellung folgender keramischer Erzeugnisse: 1. Ziergegenstände aller Art
3. Verpackungsgefäße, inshesondere Salbenkruken
4. Zähne, auch aus Kunststoffen B. die Veredlung der unter 8 1 A 1—4 genannten Waren
durch ) 1. Aetzen
2. Drucken
3. Gravieren
Malen
5. sonstige besondere Arbeitsvorgänga.
582 Herstellungsanweisungen
Die Herstellungsanweisungen werden von mir erlassen. Ich behalte mir vor, andere Stellen damit zu beauftragen.
Aus nahmevorschrift
1. Von dem Verbot unter 5 1 A und B sind ausgenommen leramische Erzeugnisse, die von der Prüfungsstelle Keramische Industrie mit meiner Zustimmung zum Export zugelassen werden. ö
2. Von dem Vexedelungsverbot gemäß § 16 ist aus⸗ genommen die Beschriftung von Gegenständen, soweit sie auf Grund gesetzlicher Bestimmungen beruht.
3. Darüber hinaus behalte ich mir vor, in begründeten Fällen Ausnahr zuzulass s it Fä nahmen zuzulassen und sie mit Auflagen zu versehen. .
§8 4,
Zuwider handlungen gegen diese Anordnung werden nach 538 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr be⸗ straft. Das Antragsrecht gemäß 3 14 sowie das Ordnungs⸗ strafrecht gemäß 15 dieser Verordnung werden vom Reichs⸗ beauftragten für Glas, Keramik und Holzverarbeitung wahr⸗
genommen.
Diese Anordnung tritt am 135. Mai 1944 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und in den Gebieten Eupen, Malmedy, Moresnet sowie — mit Zustimmung des zuständigen Chefs der Zivilverwaltung — sinngemäß auch im Elsaß, in Lothringen, Luxemburg und im Bezirk Bialystok sowie in der Untersteiermark und in den besetzten Gebieten Kärntens und Krains.
Berlin, den 31. März 1944.
— Der Leiter der Wirtschaftsgruppe Keramische Industrie als Produktionsbeauftragter des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion.
Dr. Sch e id.
Anordnung Nr. 182
des Hauptausschusses Maschinen und Apparate beim Reichs⸗ minister für Rüstung und Kriegsproduktion über Seillasten bei Bergwerksschachtfördereinrichtungen
Vom 11. April 1944
Auf Vorschlag des Sonderausschusses Maschinen und Ein⸗ richtungen für den Bergbau im Hauptausschuß Maschinen und Apparate beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduk⸗ tion wird auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegs⸗ produktion angeordnet: ö
§51 Bergwerksschachtfördereinrichtungen im Sinne dieser An⸗ ordnung sind Förderkörbe bzw. gestelle, Fördergefäße und übel bzw. tips, Zwischengeschirre aller Art, Förderseil⸗ scheiben und deren Lager sowie Fördermaschinen für Schacht⸗ sördereinrichtungen mit senkrechter oder geneigter Fahrbahn in Haupt- und Blind⸗ bzw. Stapelschächten und gleichgeartete Fördereinrichtungen im Tagebau. 52 Bei der Planung und. Ausführung von Bergwerksschacht⸗ fördereinrichtungen sind statische Seillasten aus i n, Be⸗ lastungsstufenreihe zugrunde zu legen: 4 t, 5,5 t, 10 t, 16 t, 22 t, 36 t, 40 t, 50 t, 60 t, 70 t, 80 t.
853 Die Lieferung von Ersatzteilen für den Reparaturbedarf wird von dieser Anordnung nicht betroffen.
kö Bei den Herstellern vorliegende Aufträge auf Bergwerks⸗ schachtfördereinrichtungen der in § 1 beschriebenen Art sind bereits nach dieser Anordnung auszuführen, soweit dies ohne Störung der Fertigung beim Hersteller möglich ist.
585 Die Hersteller sind verpflichtet, der Geschäftsführung der Fachgruppe Hebezeuge, Fördermittel und, Aufzüge Auskunft zu erteilen, Einsicht in die Geschäftsbücher, einschlägigen Unterlagen, Zeichnungen usw. zu gewähren und Betriebs⸗
2. Gebrauchsgegenstände aller Art einschl. Krankenhaus⸗ bedarf
§86 In besonders begründeten Einzelfällen können Ausnahmen don den Vorschriften dieser Anordnung zugelassen . . . zu ö den , Maschinen r inrichtungen für den Bergb Berli ⸗ ae d eh g r rgbau, Berlin SW 6s, Koch 587
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den 85 10, 19 bis 15 der Verord e. : verkehr bestraf rordnung über den Warmn
§88
Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und den Gebieten von Eupen, Malmedy und Moresnet sowie . mit Zustimmung ö. zuständigen Chefs der Zivilverwal⸗ ung — sinngemäß auch im Elsaß, in Lothringen und Luxzem⸗ burg sowie im Bezirk Bialystok. ö .
Berlin, den 11. April 1944.
Der Leiter des Hauptausschusses Maschinen und Apparate beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion. Karl Lange.
Anordnung Nr. 183
des Hauptausschusses Maschinen und Apparate beim Reichs⸗ minister für Rüstung und Kriegsproduktion über die Verein⸗ heitlichung von handbetaätigten Prüf⸗ und Preßpumpen
Vom 12. April 1944
Auf Vorschlag des Sonderausschusses Kompressoren und Pumpen im Hauptausschuß Maschinen und Apparate beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion wird auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fas⸗ sung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) mit Zustim⸗ mung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion angeordnet: ᷣ
§1
Handbetätigte Prüf⸗ und Preßpumpen im Sinne dieser An⸗ ordnung sind Preßpumpen mit und ohne Behälter in handels⸗ üblicher Ausführung, die entweder als Einfachkolbenpumpen mit einem Arbeitskolben oder als Doppelkolbenpumpen mit einem Füll- und Arbeitskolben ausgerüstet sind und haupt⸗ sächlich zum Prüfen von Dampfkesseln, Rohrleitungen, Arma⸗ turen, Fässern und sonstigen Hohlkörpern dienen. Pumpen für Drücke über 630 atu fallen nicht unter diese Anordnung.
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Handbetätigte Prüf⸗ und Preßpumpen dürfen entsprechend Anordnung Nr. 172 des Hauptausschusses . . Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion über die Konzentrierung der Pumpenfertigung vom 15. Januar 1944 nur mit besonderer Genehmigung hergestellt werden. Antrage sind an die entsprechenden Sonderausschüsse zu richten. Für jede Pumpenart und Druckstufe darf von einem Her⸗ steller jeweils nur eine Ausführung gebaut werden. Die Herstellung darf ausschließlich nach bestehenden DIN- Normen bzw., sofern solche nicht vorhanden sind, nur in den bislang von dex betreffenden Firma hergestellten Bauformen e. soweit die Anordnung nicht Abweichungen vor⸗
reibt.
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83 Handbetätigte Prüf⸗ und Preßpumpen dürfen nur mit nach⸗ stehend aufgeführten Kolbendurchmessern 3 . Kolbendurchmesser in mm
100 250 30 25 2.
Druckstufe in atu: Einfachkolbenpumpen: derne e Füllkolbendurchmesser: (60) 56 (60) 50 (40) 4 Arbeitskolbendurchmesser: (25 22 9 . 69) .z Kolben mit eingeklammerten Durchmessern dürfen noch ge⸗ baut werden, solange vorhandene Modelle, Gesenke usw. zu ihrer Herstellung benutzt werden.
Neue Modelle, Gesenke usw. dürfen nur noch für die nicht
e r,, Kolbendurchmesser bestellt oder gefertigt § 4
Behälter zu handbetätigten Prüf⸗ und Preßpumpen dürfen et , in folgenden Abmessungen hergestellt und geliefert a) runde Behälter: 398 mm lichte Weite 425
b) rechteckige Behälter: 480 * 330 mm d . 2.
Die genannten Maße gelten mit einer Toleranz von * 295.
§85 Zwecks Vereinheitlichung konstruktiver Einzelheiten und Einsparung von Baustoffen, insbesondere Mangelstoffen können im Einverständnis mit den zuständigen Reschsstellen vom Sonderausschuß Kompressoren und Pumpen konstruktive und sonstige Richtlinien in Form von verbindlichen Anweisun⸗
630
gen gegeben werden. Sie werden den Herstellerwerken jeweils
besichtigungen und etwa erforderliche Prüfungen zu gestatten.
schriftlich mitgeteilt.
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