Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 168 vom 28. Juli 1944. S. 4

4. Genossenichasts⸗ renister

Amberg. 5280

Gen.⸗Reg. Sulzbach 1.32 Gewerbe und Landwirtschaftsbank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Sulzbach i. d. Opf. Die Genossenschaft wird wegen Ver⸗ mögenslosigkeit von Amts wegen ge⸗

mberg, den 19. Juli 1944. Amtsgericht — Registergericht. Annaberg, Erzgeb.

. lõꝛði] Amtsgericht Annaberg.

Gn.⸗-R. 16 Betr. Bäcker⸗Einkauf e. G. m. b. H., Annaberg.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 29. Juni 1944 ist die Satzung abgeändert worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der Großhandel mit Roh⸗ und Verbrauchs⸗ stoffen sowie sämtlichen Bedarfsgegen⸗ ständen, die der Be- und Verarbeitung der Rohstoffe und dem Vertrieb der Fertigwaren im Bäcker⸗ und Kondi⸗ torenhandwerk dienen.

Die Belieferung an Nichtmitglieder ist zulässig. Bochum. sõ283]

Genossenschaftsregister Amtsgericht Bochum.

Gn.⸗R. 21. Am 4. Juli 1944 ist in das Gen.⸗Reg. bei der Firma Edeka⸗ Großhandel e. G. m. b. H. in Bochum eingetragen: Durch Beschluß der a.⸗o. Generalversammlung vom 26. Juni 1944 ist 8 1 des Statuts (Gegenstand des Unternehmens) dahin ergänzt wor⸗ den, daß die Belieferung von Nichtmit⸗ gliedern zulässig ist. Häöhmisch Leipa. 65282

Genossenschaftsregister Amtsgericht Böhm. Leipa, 19. 7. 1944. Veränderung:

Gen. 1 144. Beim „Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein für Siertsch und Um⸗ gebung, registrierte Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung“ mit dem Sitz in Siertsch wurden folgende Aenderun⸗ gen eingetragen:

In der ordentlichen Vollversammlung vom 21. Mai 1944 wurde der 5 1 der Satzungen geändert.

Darnach lautet die Firma nunmehr: „Raiffeisenkasse in Siertsch, registrierte , . mit unbeschränkter Haf⸗ ung.“

Weiters wurde geändert der 8 44 Abs. 1 und 8 53 Abs. 2, darnach ist die Genossenschaft Mitglied des Sudeten—⸗

Reichenberg als des gesetzlich zuständi— gen Prüfungsverbandes. Zum Zwecke des Geldausgleiches ist sie ferner Mit⸗

Weiter wurde geändert der s 83 Ab⸗ satz 1. Darnach erfolgen die öffentlichen Bekanntmachungen durch Anschlag an der Kundmachungstafel der Genossen⸗ schaft in Siertsch oder durch Rund⸗ schreiben an alle Mitglieder.

KBrii x. 5284 Das Amtsgericht Brür, Abt. 7, am 14. Juli 1944.

Löschung:

Gen -R. IX 2825567 Elektrizitäts- genossenschaft für den Ort Groß⸗Tscher⸗ nitz, registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation, Kreis Saaz. Die Liquidation ist abgeschlossen.

Die Genossenschaft wurde gelöscht.

Brix. 5285 Das Amtsgericht Brüxr, Abt. 7, am 17. Juli 1944. Löschung.

7 Gen- R. IX 55/822. Elektrizitäts⸗ genossenschaft Schießglock, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Schießglock, Kreis Saaz, in Liqui⸗ dation. Die Liquidation ist abgeschlossen. Die Genossenschaft wurde gelöscht.

Kr x. Das Amtsgericht Brüx, Abt. 19. Juli 1944. Aenderung:

7 Gen. ⸗R. V 213/66. Spar⸗ und Dar⸗ lehenskassenverein für Groß⸗Tschernitz und Klein⸗Tschernitz, registrierte Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz, Großtjchernitz, Mreis Saaz. Die Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Juni 1944 in den Ss 1 — Firma — 44 Abs. 1 — Einberufung der Vollver— sammlung — 53 Abs.? — Prüfungs⸗ verband —, 83 Abs. 1 — Oeffentliche Bekanntmachungen — geändert. Die Firma lautet nunmehr: Raiffeisen⸗ kasse in Großtschernitz, registrierte Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haf⸗ tung“. Die öffentlichen Bekannt— machungen erfolgen durch Anschlag an der Kundmachungstafel der Genossen⸗ schaft in, Großtschernitz oder durch Rundschreiben an alle Mitglieder.

5289 7,

Krii x. 5287 Das Amtsgericht Brür, Abt. 7, am 20. Juli 1944.

7 Gen. ⸗R. XII 175 — 21. Bauspar⸗ und Wirtschaftsgemeinschaft „Unitas“, registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation, Sitz: Komotau. Die Liquidation ist ab⸗ geschlossen. Die Genossenschaft wurde

gelöscht. —

Bütom, Bæ. Käsklin. sõ288

Genossenschaftsregistereintragung vom 17. Juli 1g44 bei Nr. 11 Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Klein⸗Tuchen e. G. m. b. H. in Tangen. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenkasse Klein⸗ tuchen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Amtsgericht Bütow.

HKiütom, Br*. Köslin. lõꝛð9

,, vom 17. Juli 1944 bei Nr. 97 Neue Spar⸗ und Darlehnskasse Gustkow, e. G. m. b. H. in Gustkow. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenkasse Gustkow, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. 3

Amtsgericht Bütow. Crossen, Oder. 5290 Genossenschaftsregister.

Nr. 82: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom g. Juli 1944 ist die Firma der Genossenschaft der Schön⸗ roder Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H. in Schäönrode / Mark, in Raiffeisenkasse Schönrode / Mark, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, geändert.

Crossen (Oder), den 13. Juli 1941.

Amtsgericht. Exin, Warthelumd. 5291 Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 7 Spar⸗ und Darlehnskasse Schmiedeberg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Schmiedeberg, folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm— lung vom 2. Juni 1944 ist die bisherige Firmenbezeichnung gestrichen und an deren Stelle die neue Firmenbezeich⸗ nung Raiffeisenkasse Schmiedeberg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht, gesetzt.

Exin, den 20. Juli 1944.

Das Amtsgericht. Gießen. 5292 Amtsgericht Gießen.

Gießen, den 28. Juni 1944. Bekanntmachung.

n nnn Genossenschaftsregister wurde am 28. Juni 1944 unter Nr. 174 eingetragen:

Bei dem Sozial⸗Gewerk für Hand⸗ werker des Kreises Gießen e. G. m. b. H. in Gießen: Die Firma ist geän⸗ dert und lautet jetzt: „Sozial⸗Gewerk der D. A. F. (Handwerk, Handel und Gewerbe) des Kreises Gießen e. G. m. b. H.“ in Gießen.

Gegenstand des Unternehmens: „1. Schaffung und Bestätigung einer ge⸗ meinsamen Betriebsorganisation für die Gebiete der Menschenführung, so⸗ zialen Betreuung und Leistungsförde⸗ rung in den beteiligten Betrieben; 2. die gemeinschaftliche Durchführung und Förderung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der beteiligten Be⸗ triebe.

Die gesamte Tätigkeit der Genossen⸗ schaft hat der Zielsetzung der Deutschen Arbeitsfront zu entsprechen und sich nach den vom Amt für Sozialgestaltung in Handwerk und Handel in der Deut⸗ schen Arbeitsfront ergehenden Richt⸗ linien zu vollziehen.

Josef Unverzagt in Gießen ist als weiteres Vorstandsmitglied gewählt worden. Die Satzung ist hinsichtlich der §S§s 1 (Firma und Gegenstand des Unter⸗ nehmens), 2, 3, 9, 15, 25, 31 und 39 geändert.“

Ia. (6200

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 19 folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Firma Spar⸗ C Darlehnskasse e. G. m. u. H., Niederhannsdorf, ist ge⸗ ändert in Raiffeisenkasse e. G. m. u. H., Niederhannsdorf. Amtsgericht Glatz, 11. 7. 1944. — 5 Gn.⸗R. 16.

Glu tꝝ. 620

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Firma Glatz⸗Hassitzer Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Glatz ist geändert in Raiffeisenkasse Glatz⸗ Halbendorf, e. G. m. u. H. in Glatz. Amtsgericht Glatz, 11. 7. 1944. — 5 Gn. ⸗R. 26. *

Gi OE sαςhäönau, Sachsen. 5295] Gn. -R. 5. Auf Blatt 6 des Genossen⸗ schaftsregisters ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse Seifhennersdorf einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht in Seifhennersdorf ist durch Beschluß der Genexralversamm⸗ lung vom 18. Januar 1913 in eine solche mit „beschränkter“ Haftpflicht um⸗ gewandelt und ihre Firma in Spar⸗ und Darlehnskasse Seifhennersdorf ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗

ter Haftpflicht geändert worden. Großschönau, Sa., den 18. Juli 1944. Das Amtsgericht. ]

KKirchen-Wehbnuch. 5296

In unser , , n,, , . wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft m. b. S., Mudersbach, eingetragen: Die . ist geändert in aiffeisen⸗ Warengenossenschaft, eingetragene Ge⸗

nossenschaft mit beschrankter Haftpflicht in Mudersbach. Kirchen⸗Wehbach (Sieg), 8. 7. 1944. Das Amtsgericht.

Kont opp. . 1653671 Gn.⸗R. 41 Spar⸗ und Darlehns kasse,

e. G. m. u. H., Schwenten, Namens⸗

änderung in: Raiffeisenkasse, e. G. m.

u. H., Schwenten.

Amtsgericht Kontopp, 13. Juli 1944.

Leitmerilæ. Genossenschaftsregister Amtsgericht Leitmeritz.

Aenderung: 17. Juli 1944. 7Gn.⸗R. VI 130 Gemeinnützige Bau⸗ und Wohnungs⸗Genossenschaft für die in

Industrie, Handel und Verkehr tätigen

Angestellten im Bez. Tetschen⸗Bodenbach

eingetragene Genossenschaft mit be⸗

schränkter Haftung, Tetschen⸗Bodenbach.

Durch Beschluß der Hauptversammi⸗ lung vom 5. Juni 1943 sind auf Grund der Verschmelzungsverträge vom 8. April 1944 die , a) Gemeinnützige Bau⸗ und Wohnungs—⸗ genossenschaft „Volkswohl“ eingetragene Gen ste n chast mit beschränkter Haf⸗ tung, Tetschen-Bodenbach, b) Allgemeine gemeinnützige Bau⸗ und Wohnungs⸗ genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Bodenbach, Tetschenbodenbach, ce) Ge⸗ meinnützige Siedler⸗ und Baugenossen⸗ schaft „Eigenheim“ registrierte Ge⸗ nossenschaft mit beschränktex Haftung, Tetschen⸗Bodenbach, d) Allgemeine Bau⸗ genossenschaft in Bodenbach, eingetra— gene Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Tetschen⸗Bodenbach, mit der Genossenschaft durch Aufnahme ver⸗ schmolzen worden.

Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 135. Mai 1944 ist die Satzung im 581 (Firma) geändert. Danach lautet die Firma nunmehr: Gemeinnützige Bau⸗ und k „Volkswohl“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Tetschen⸗ Bodenbach.

Erloschen: 17. Juli 1944.

7 Gn. -R. 1 427 Allgemeine Bau⸗ genossenschaft in Bodenbach, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschrankter Haftung, Bodenbach.

Durch Verfügung des geschäfts⸗ führenden Vorstandes ist die Genossen⸗ schaft laut Verschmelzungsvertrag vom 8. April 1944 durch Veräußerung des Vermögens an die Gemeinnützige Bau— und Wohnungs⸗Genossenschaft für die in Industrie, Handel und Verkehr tätigen Angestellten im Bez. Tetschen⸗ Bodenbach eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Tetschen⸗ Bodenbach mit dieser Genossenschaft verschmolzen worden und ist dadurch er⸗ loschen. Gläubigern der Genossenschaft ist binnen sechs Monaten auf ihr Ver⸗— langen Sicherheit zu leisten.

17. Juli 1944.

7 Gn.⸗R. V 92 Gemeinnützige Bau⸗ und Wohnungsgenossenschaft „Volks⸗ wohl“ eingetragene Genossenschaft mit ö Haftung, Tetschen⸗Boden⸗ ach.

Durch Beschluß der Hauptversamm⸗ lung vom 8. April 1944 ist die Ge⸗ nossenschaft laut Verschmelzungsvertrag vom 8. April 1944 durch Veräußerung des Vermögens an die Gemeinnützige Bau⸗ und Wohnungs⸗Genossenschaft für die in Industrie, Handel und Verkehr tätigen Angestellten im Bez. Tetschen⸗ Bodenbach eingetragene Genossenschaft mit beschränlter Haftung in Tetschen⸗ Bodenbach mit / dieser verschmolzen worden und ist dadurch er⸗ loschen. Fin, der Genossenschaft ist binnen 6 Monaten auf ihr Verlangen Sicherheit zu leisten.

17. Juli 1944.

7 Gn. R. VI 22 Allgemeine gemein⸗ nützige Bau⸗ und Wohnungsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Bodenbach, Bodenbach a. d. Elbe. ö

Durch Verfügung des geschäfts⸗ führenden Vorstandes ist die Genossen⸗ schaft laut Verschmelzungsvertrag vom 8. April 1914 durch Veräußerung des

Vermögens an die Gemeinnützige Bau⸗

und Wohnungs-Genossenschaft für die in Industrie, Handel und Verkehr täti⸗ gen Angestellten im Bez. Tetschen⸗ Bodenbach eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Tetschen⸗ Bodenbach mit dieser Genossenschaft verschmolzen worden und ist dadurch erloschen. Gläubigern der Genossen—

schaft ist binnen 6 Monaten auf ihr,

Verlangen Sicherheit zu leisten. ; 17. Juli 1944.

7 Gn.-R. VIII 74 Gemeinnützige Siedler⸗ und Baugenossenschaft „Eigen⸗ heim“ registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Bodenbach, Bezirk Tetschen.

Durch Verfügung des geschäfts⸗ führenden Vorstandes ist die Genossen⸗ schaft laut Verschmelzungsvertrag vom 8. April 1944 durch Veräußerung des Vermögens an die Gemeinnützige Bau—⸗ und Wohnungs⸗Genossenschaft für die in Industrie, Handel und Verkehr täkigen Angestellten im Bez. Tetschen⸗

Bodenbach eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftung in Tetschen⸗ Bodenbach mit dieser Genossenschaft verlchmolzen worden und ist dadurch er⸗ loschen. Gläubigern der Genossenschaft

ist binnen 6 Monaten auf ihr Ver⸗

langen Sicherheit zu leisten.

zer]

Genossenschaft:

Ludwigsharen, Rhein. 5299] Genossenschaftsregister.

1. Spar⸗ und Darlehnskasse Mutter⸗ stadt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mutterstadt. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Juni 1914 wurde das Statut in 5 1 (Firma) geändert. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenkasse Mutterstadt eingetragene Genossenschaft . Haftpflicht in Mutter⸗

adt.

2. Spar⸗ und Darlehnskasse Königs⸗ bach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Königsbach. Durch Beschluß der Generalversamm—⸗ lung vom 18. Juni 1944 wurde das Statut in 5 1 (Firma) geändert. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenkasse Königsbach eingetragene Genossenschaft 361 beschränkter Haftpflicht in Königs⸗ ach.

Ludwigshafen a. Rh., 19. Juli 1944. Amtsgericht — Registergericht. Lübben, Lausitx. 5235

Genossenschaftsregister Amtsgericht Lübben (Spreewald),

den 21. April 1944.

Veränderung:

Gn.-R. 5. Die Firma der Schlep⸗ ziger Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Schlepzig ist geändert in: Raiffeisenkasse Schlepzig eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Schlepzig, Kreis Lübben.

Neisse. 5300 Im Genossenschaftsregister Nr. 7 des Amtsgerichts Ziegenhals Firma Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz Winsdorf, ist der Name der Firma in „Raiffeisenkasse“ geändert worden. Amtsgericht Neisse, den 12. Juli 1944.

Veutitschein. 5371 Amtsgericht Neutitschein, 21. Juli 1944. Veränderung:

1 Gn. R. XI 60 Sozial⸗Gewerk deut⸗ scher Handwerker im Kreis Neutitschein, e. G. m. b. H. in Neutitschein. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 30. März, 1944 sind § 1, 5 2 ÄÜbs. 1 Satz 2, 883 Punkt e, t, g, 5 9 AbJ. 1 und 2, 5 15 Abs. 1 Zeile 1, 8 24 Abs. 2, § 25 Abs. 1, 2 und 35, 5 29, 3 31 Abs. 1 und 4, 5 33 Punkt 5, § 34 Abs. 3 und 4,

8 37, 8 39 Abs. 2 und 8 47 Abs. 1 Die

Punkt 3 der Satzung geändert. Firma der Genossenschaft lautet nun— mehr: Sozialgewerk der DAF. (Hand⸗ werk, Handel und Gewerbe) des Kreises Neutitschein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Der Gegenstand des Unternehmens ist nun— mehr: 1. die Schaffung und Betätigung einer gemeinsamen Betriebsorganisa⸗ tion für die Gebiete der Menschen⸗ führung, sozialen Betreuung und Leistungsförderung in den beteiligten Betrieben, 2. die gemeinschaftliche Durchführung und Förderung sozialer Einrichtungen und Maßnahmen der be— teiligten Betriebe. Die gesamte Tätig⸗ keit der Genossenschaft hat der Ziel⸗ setzung der Deutschen Arbeitsfront zu entsprechen und sich nach den vom Amt für Sozialgestaltung in Handwerk und Handel in der Deutschen Arbeitsfront ergehenden Richtlinien zu vollziehen. Der Vorstand, dessen Mitglieder Ge⸗ nossenschafter sein müssen, besteht aus mindestens zwei Mitgliedern, wovon eines dem Kreis der zum Handwerk, das andere dem Kreis der zum Handel gehörenden Mitglieder zu entnehmen ist. Darüber hinaus können nach Bedarf weitere Vorstandsmitglieder, höchstens insgesamt jedoch fünf, bestellt werden. Jeder Genossenschafter haftet im Falle des Konkurses oder der Liquidation nicht nur mit seinem Geschäftsanteil, sondern auch mit einem weiteren Be⸗ trage von 50 HéM je Anteil. Die übri⸗ gen Aenderungen betreffen innere Ver⸗ hältnisse der Genossenschaft. Das bis⸗ herige Vorstandsmitglied Hans Rable ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Eingetragen das neugewählte Vor⸗ standsmitglied Alois Franke, Großkauf⸗ mann in Neutitschen, Adolf⸗Hitler⸗Platz Nr. 21.

Neu wied. ; 5301 Amtsgericht Neuwied, 17. Juli 1944. In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 5 bei dem Engerser Spar⸗ & Darlehnskassenverein eG'muß. in Engers eingetragen: . Die Firma lautet jetzt: „Raiffeisen⸗ kasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.“

HPærleherꝶ. 53021 Beim Gn.⸗R. 13 Pröttliner Spar⸗ und Darlehnskasse ist folgendes einge⸗ tragen: Die Firma heißt jetzt: Raiff⸗ eisenkasse Pröttlin, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pröttlin. . Amtsgericht Perleberg, 20. Juli 1944.

Herleherꝶ. 65303 Beim Gen.⸗R. 25 Groß⸗Gottschower Spar⸗ und Darlehnskasse ist folgendes eingetragen: Die Firma heißt jetzt: ral sseisẽntasse Groß. Gottschom! ein ge= tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß⸗Gottschow. Amtsgericht Perleberg, 22. Juli 1944.

Rummelsburg, Pomm. 5304 Genossenschaftsregister Amtsgericht Rummelsburg, Pomm., den 21. Juli 1944. Veränderung:

Gn. -R. Nr. 44 Molkereigenossenschaft Rummelsburg e. G. m. b. H., Rum⸗ melsburg, Pomm. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisen⸗Molkerei Rummels⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. . HRKummelsburg, Pomm. 5305] Genossenschaftsregister Amtsgericht Rummelsburg, Pomm. , den 21. Juli 1944.

Gn. ⸗R. 46 Feierabendhaus e. G. m. b. H. in Hammermühle. Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der General— versammlung vom 15. Juli 1944 auf⸗ gelöst.

Saarhurg, Br. Trier. 53721

Gn. ⸗R. 21 Greimerather Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Greimerath.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. 4. 1944 ist 5 1 des Statuts, betr. die Firma, geändert. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenkasse e. G. m. u. 5. in Greimerath.

Saarburg (Bez. Trier), 17. Juli 1944.

Amtsgericht.

Schivelbein. 6439 In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkereigenossenschaft Lankow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lankow, ein⸗ getragen worden: Die Generalver⸗ sammlung hat am 17. Juni 1944 be⸗ schlossen, daß die Firma „Raiffeisen⸗ Molkerei Lankow, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, lauten soll. Schivelbein, den 21. Juli 1944. Das Amtsgericht.

Schweidlnitꝝ. 5306

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 56 eingetra⸗ genen „Hilfskasse für Lehrer und Leh⸗ rerinnen in Schweidnitz eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗

pflicht“ eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.

Schweidnitz, den 18. Juli 1944.

Amtsgericht.

Suhl. 165307 Amtsgericht Suhl, den 17. Juli 1944.

Veränderung: Gn.-R. 41 Christeser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Christes. Die Genossenschaft ist in eine solche mit be⸗ schränkter Haftpflicht umgewandelt. Das neue Statut ist vom 11. Dezember 1943. Die Firma ist geändert in: Raiffeisen⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.

Waltershausen. 565305

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 40 Cabarzer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Cabarz einge⸗ tragen worden:

Der Cabarzer Spar- und Darlehns⸗ kassenVerein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Cabarz hat in der Generalversammlung vom 5. Dezember 1943 seine Satzung geändert und den Geschäftsanteil zu— nächst auf 1 Kell herabgesetzt und au— schließend auf 50 elt erhöht sowie die Umwandlung in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht beschlossen. Er hat die Mustersatzung angenommen. Den Namen hat er geändert in „Raiff⸗ eisenkasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Cabarz.

Den Gläubigern der Genossenschaft, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können, ist, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung bei der Genossenschaft zu diesem Zweck melden, Sicherheit zu leisten.

Waltershausen, Thür., 19. Juli 1944.

Das Amtsgericht. 2.

7. Konturse und Vergleichs sachen

Leipzig.

108 N 744. Ueber den Nachlaß des am 15. September 1943 in Leipzig G1 verstorbenen, Windmühlenstraße 36 wohnhaft gewesenen Wirtschaftsberaters Friedrich Wilhelm Schmidt, wird heute, am 22. Juli 1944, vormittags 117 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Direktor Paul Knoche in Leipzig C1, Auenstraße 12. An⸗ meldefrist bis zum 21. August 1944. Wahltermin am 15. August 1944, vor⸗ mittags 1114 Uhr. Prüfungstermin am 15. September 1944, vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 2. August 1944.

Amtsgericht Leipzig, Abt. 108, den 22. Juli 1944.

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den redaktionellen Teil, den An zeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam. Druck der Preußischen Verlags und Druckerei GmbH., Berlin

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Nr. 169 Sernsprech⸗Sammel⸗Nrr. : 19 42 35

waer.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. :

Viehseuchenpolizeiliche Anordnung über das Verbot der Ein= und Durchfuhr von Einhufern aus den Kreisen Miechow und Busko im Generalgouvernement.

rste Anordnung über die Vereinfachung der Lohn- und n,, . Vom 12. Juli 1944 . Bekanntmachung über die Ziehung der 5. Klasse 11. Deutscher Reichslotterie. Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag⸗ mnahmten Vermögen, . . Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Graz über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Berichtigung der Anordnung VII 44 des Reichsbeauftragten für Chemie (Absatzregelung und Verwendungsbeschränkung für Industriereinigungsmittel) in Nr. 164. Berichtigung der n n n,. des Reichsbeauftragten ür industrielle Fette und Waschmittel (Verbrauchsregelung * Seife, Seifenerzeugnisse aller Art und Reinigungs⸗ mittel) in Nr. 164.

are =

Amtliches

Deutsches Reich

Der Führer hat den. Ministerialrat gschucke zum Ministerialdirigenten ernannt.

Viehseuchenpolizeiliche Anordnung Eber das Verbot der Ein⸗ und Durchfuhr von Einhufern aus den Kreisen Miechow und Busko im Generalgouvernement Auf Grund des 57 des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 (RGBl. S. 59) wird folgendes bestimmt: — 51 — Die Ein- und Durchfuhr von Einhufern aus den Kreisen Miechow und Busko im Generalgouvernement ist verboten. ; 871 Zuwiderhandlungen . diese Anordnung unterliegen den Strafbestimmungen der S§ 74 ff. des Viehseuchengesetzes. 58 Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffent⸗ lichung in Kraft. Berlin, den 26. Juli 1944. Der Reichsminister des Innern. J. A.: Dr. Himmel.

Dr. Martin

nach

bei

ge bä

Erste Anordnung über die Vereinfachung der Lohn⸗ und Gehaltsabrechnung Vom 12. Juli 1944 Auf Grund der Verordnung über die Lohngestaltung vom 25. Juni 1938 (RGBl. 1 S. 691) sowie des 52 der Ver⸗ ordnung zur Durchführung der Verordnung über die Lohn⸗ 1. e e n vom 23. April 1941 (RGBl. 1 S. 222) in Ver⸗ indung mit der Verordnung über die Rechtsetzung durch den

6

9 1942 (RGBl. I S. 347) bestimme ich für die private Wirt- 14 M/ e und die öffentlichen Verwaltungen und Betriebe

olgendes; m 5 i §51

F 3 YM Lohn⸗ und Gehaltsabrechnungszeitraum

(1) Der Betriebsführer hgt bei ren , ern — mit Ausnahme der Monatslohnesßfänger = ft igen (Ver⸗ waltungen) mit in der Regel mindestens 20 Beschäftigten de

eitraum zur i n ng des Lohnes auf einen Monaf zu ä, n ern, sösbeik - bisher ein = Lohnabrechnnngszestraum

3 er Dauer festgefetzt oder vereinbart ann. in allen übrigen Betrieben (Verwaltungen) kann der Betriebsführer einen Lohnabrechnungszeitraum von einem Monat festlegen. Der Betriebsführer soll bei monatlicher Lohnabrechnung eine angemessene Abschlagzahlung — möglichst in vollen Reichs— markbeträgen — leisten. Er kann von dieser Abschlagszahlung absehen, wenn schon bisher ein 14tägiger oder längerer Lohn⸗ abrechnungszeitraum ohne Abschlagszahlung üblich war oder wenn der Wegfall einer Abschlagszahlung nicht zu einer untragbaren Härte für das Gefolgschaftsmitglied führt. Soll keine Abschlagszahlung geleistet werden, so ist dies im Ver⸗ trauensrat zu beraten. In nichtvertrauensratspflichtigen Be⸗ trieben (Verwaltungen) sind die Gefolgschaftsmitglieder dazu zu hören; dies gilt nicht für die öffentlichen Verwaltungen und Betriebe. Bei Uebergang zu einer einmaligen Lohn— zahlung während des monatlichen Lohnabrechnungszeitraumes N. den Gefolgschaftsmilgliedern auf Antrag Vorschüsse zu

gewähren. ei M ; und . M zur Abrechnung des . iertelfähr verlängern. Bei Ueber=

eljährliche Lohn oder Gehaltsabrechnung oll der Betriebsführer monatlich angemessene Abschlags⸗ zahlungen leisten. ᷣ .

Adler

Bellak, Otto,

Brüll, Walter, geb. 5. 2. 1963 in

Berlin, Sonnabend, den 29. Juli, abends

(3 Erziehungsbeihilfen an Lehrlinge und Anlernlinge sollen grundsätzlich monatlich abgerechnet werden.

§8 2 Auszahlung von Reichspfennigbeträgen

Der Betriebsführer kann die auszuzahlende Vergütung auf volle Reichsmarkbeträße äbrunden, darüber hinausgehende Reichspfennigbeträge auf die nächsten Lohn- oder Gehalts⸗ abrechnungen übertragen oder jährlich oder halbjährlich in einet Summe auszahlen. beraten. In nichtvertrauensratspflichtigen Betrieben (Ver⸗ waltungen) sind die Gefolgschaftsmitglieder dazu zu hören; dies gilt nicht für die öffentlichen Verwaltungen und Betriebe.

Dies ist im Vertrauensrat zu

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Ausnahmen

Die Reichstreuhänder der Arbeit (Reichstreuhänder für den öffentlichen Dienst) und Sondertreuhänder der Arbeit können Ausnahmen zulassen oder anderweitige Regelungen anordnen.

5

Schlußbestimmungen

(I) Diese Regelung tritt am 1. August 1944 in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten alle Bestimmungen, die mit dieser Anordnung nicht im Einklang stehen, sowie die Anordnung des Reichsarbeitsministers über die Verlängerung der Lohn⸗ abrechnungszeiträume vom 9. April 1942 (Reichsarbeitsbl. S. 1 211) außer Kraft.

(3) Der Generalbevollmächtigte bestimmt den Tag des Außerkrafttretens dieser Anordnung.

Berlin, den 12. Juli 1944.

für den Arbeitseinsatz

Der Generalbevollmächtigte für den Arbeitseinsatz Fritz Sauckel.

—

Bekanntmachung

Die Neulose der 5. Klasse 11. Deutscher Reichslotterie sind

den SF 3 und 5. der amtlichen Spielbedingungen unter

Vorlegung des Vorklassenloses und Entrichtung des Einsatz⸗ betrages spätestens bis Dienstag, den 1. August 1944, 18 Uhr,“

Vermeidung des Verlustes des Anspruchs bei den zu—

ständigen Lotterie Einnehmern zu entnehmen. Die Ziehung der 5. Klasse 11. Deutscher Reichslotterie beginnt Dienstag, den 8. August 1944, 7,0 Uhr, im Ziehungssaal des Lotterie⸗

udes in Berlin, Margaretenstr. 6.

Berlin, den 28. Juli 1944.

Der Präsident der Deutschen Reichslotterie. J. V.:: Konopath.

Bekanntmachung

Gemäß S6 der Verordnung über den Verlust der Protek⸗ toratsangehörigkeit vom 2. November 1942 — RGBI. 1 S. 637 — stelle ich fest, daß die Voraussetzungen für den Ver⸗ mögensverfall nach S 3 dieser Verordnung bei nachstehend auf— geführten Juden vorliegt:

Abeles, Leo, geb. 14. 8. 1904 in Wall. Meseritsch, heimatzust. nach Göding, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Große Straße 28, *

, verw. Thugut, geb. Lerchenfeld, Margarethe (Grete), geb. 22. 9. 1887 in Troppau, heimatzust. nach Jägerndorf / Sudetengau, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Kleiner Durchgang Nr. 4,

Adler, Wilhelm, geb. 13. 6. 1902 in Jägerndorf / Su⸗

detengau, heimatzust; nach Jägerndorf, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Kleiner Durchgang Nx. 4,

Altmann, Ernst, geb. 25. 5. 1901 in Karwin, Kr.

Teschen, heimatzust. nach Karwin, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Straße des 28. Oktober,

„Angemahr, Rudolf, geb. 27. 2. 1906 in Mißlitz,

heimatzust. nach Mißlitz, wohnh. r, Eibenschütz Nr. 42,

eb. 18. 10. 1887 in Mähr. Ostrau, heimatzust. nach Mähr. Ostrau, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Hauptplatz 2,

Beran, Alfred, geb. 16. 5. 1885 in Brünn, heimat⸗

zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Bischofsgasse 4,

Bergmann, Josef, geb. 28. 3. 1868 in Drevikov, Bez.

Chrudim, heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Reinhard⸗Heydrich⸗Gasse 75,

Bergmann, geb. Kohn, Lucie, geb. 20. 2. 1875, hei⸗

matzust, nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Reinhard⸗ Heydrich⸗Gasse 76,

. Bock, Marianne, geb. 5. 12. 1922 in Brünn, heimat—⸗

zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Am Kiosk Nr. 5,

Brenner, geb. Goldfinger, Johanna, geb. 15. 5. 1907

5

in Teschen, heimatzust. nach Mähr. Ostrau, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Am Wall Nr. 4,

. inn, heimatzust. nach Znaim, wohnh. gew. Brünn, Talgasse 35,

Brunn, Susanne, geb. 4. 1. 1925 in Ung. Brod, hei⸗

matzust. nach Ung. Brod, wohnh, gew. Ung. Brod, ö

Kirchengasse 259,

Dr. Deu tsch, Bruno, geb. 2. 4. 1892 in Ung. Brod,

heimatzust, nach Ung. Brod, wohnh. gew. Ung. Brod, Kirchengasse 569,

15.

16.

17.

18.

19.

Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 111918 Postscheckkonto: Berlin 41821

1944

Deutsch, verw. Brunn, geb. Huber, Else, geb. 17. 10. 1904 in Stran, Kr. Ung. Brod, heimatzust. nach Ung. Brod, wohnh. gew. Ung. Brod, Kirchengasse 259, Deutsch, Fritz, geb. 13. 11. 1932 in Mähr. Ostrau, heimatzust. nach Ung. Brod, wohnh. gew. Ung. Brod, Kirchengasse 259,

Dr. Donath, Alois, geb. 25. 9. 1873 in Prerau, hei⸗ matzust. nach Proßnitz, wohnh. gew. Proßnitz, Krizkovsty⸗ asse 16,

6. l, Markus, geb. 28. 10. 1879 in Zarzice / Polen, Bez. Wadowitz, heimatzust. nach Mähr. Ostrau, wohnh. gew. Schl. Ostrau, Zamostr. 285,

Eckste in, Alice (Lizzih, geh. 12. 2. 1920 in Austerlitz, Bez. Brünn, heimatzust. nach Austerlitz, wohnh. gew. Brünn, Bahnring Nr. 22,

20. Eckstein, Kurt, geb. 16. 6. 1914 in Brünn, heimtzust.

nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Bahnring Nr. 22,

Eichenbaum , Eugen, geb. 7. 5. 1906 in Reichwaldau,

heimtzust. nach Reichwaldau, Kr. Teschen, wohnh. gew.

Mähr. Ostrau, Schloßgasse 11,

22. Eichler, Berthold, geb. 6. 11. 1904 in Mähr. Ostrau⸗

Gisler,

Ellinger, Maxioͤmilian, geb. 25. 7.

Witkowitz, heimatzust. nach Mähr. Ostrau⸗Witkowitz, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Taborskygasse 9,

Otto, geb. 1. 6. 1893 in Bistritz ob-Pernstein⸗ Mähren, heimatzust. nach Bistritz ob Pernstein, wohnh. gew. Brünn, Neumanngasse 10,

Ellinger, geb. Fischer, J geb. 21. 11. 1899

in Znaim, heimtzust. nach Znaim, wohnh. gew. Eiben⸗ schütz

J 1891 in Wien, heimtzust. nach Znaim, wohnh. gew. Eibenschütz,

26. Feinberg, Leo, geb. 13. 3. 1899 in Tomaszov⸗G. G.,

heimtzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Im Gäßchen Nr. 23

1

Fisch el, geb. Brünner, Octavia, geb. 13. 6. 1861 in

Triest, heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Augustinergasse 15,

28. Fischer, Hans, geb. 1. 3. 1908 in Brünn, heimatzust.

2. Gottlieb, Marie, geb. J3. 4. 1925 in

Fleischner, geb. Bloch, Hermine, 6 8

Fleischner,

Gottlieb, Otto, geb. 31. 8. 1920 in

Gottlieber,

heimatzust. nach Mä

nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Ponavka 21,

Fischer, Robert, geb. 22. 2. 1505 in Schles. Ostrau,

heimatzust. nach Mähr. Ostrau, wohnh. gew. Mähr.

Ostrau, Dietrich⸗Eckart⸗Gasse 14,

„ Fischer, Sigmund, geb. 9. 8. 1879 in Mähr. Weiß⸗

kirchen, heimatzust. nach Mähr. Ostrau, wohnh. gew. Mähr. Ostrau, Fritz⸗Todt⸗Str. 29,

n 1904 in Brünn, heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Lehmstätte 146, ; Karl, geb. 10. 7. 1927 in Brünn, n,, nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Lehmstätte Nr. 146,

Dr. Fleischnmer, Robert, geb. 14. 10. 1895 in Haus⸗

brunn, Bez. Gewitsch, heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Lehmstätte 146,

Frankl, Paul, geb. 17. 16. 1913 in Göding, heimat—⸗

zust. nach Göding, wohnh. gew. Olmütz, Göring-⸗Platz 12,

Freund, Gerhard, geb. 13. 10. 1913 in Brünn, hei⸗

matzust, nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Grüngasse 5,

Fröhlich, Stefan, geb. 3. 8. 1916 in Zagreb / Fugosl.,

heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Park⸗ straße 28 b,

Goldmann, Kurt, geb. 14. 8. 1906 in Brünn, hei⸗

matzust.! nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Herring⸗ ,,,

Goraber, Josef, geb. 9. 9. 1905 in Waltitz⸗Nikolsburg,

ö nach Waltitz, wohnh. gew. Göding, Milic— gasse 7,

Gottlieb, Adolf, geb. 5. 9. 1884 in Brünn, heimat⸗

zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Lehmstätte 150,

Gottlieb, geb. Ornstein, Dora, geb. 20. 2. 1898 in

Petropolis Brasilien, heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Lehmstätte 150,

Gottlieb, Felix, geb. 12. 11. 1922 in Brünn, heimat⸗

Lehmstätte 150, Brünn, heimat⸗ Lehmstätte 150, Brünn, heimat⸗ Lehmstätte 150,

zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn,

zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn,

Gottlieb, Robert, geb. 18. 9. 1930 in Brünn, heimat⸗

zust. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Lehmstätte 150,

Gottlieber, Olga, geb. 25. 5. 1926 in Mähr. Ostrau,

heimatzust. nach Potzmannsdorf, Bez. Friedeck,

Gottlieber, Robert, geb. 5. 9. 1885 in Potzmanns—

dorf, Bez. Friedeck, heimatzust. nach Potzmannsdorf,

geb. Fruchthändler, Stefanie, geb. 15. 8. 1894 in Hruschau, Bez. Friedeck, heimatzust. nach Potzmannsdorf, Bez. Friedeck, .

Graumann, Tommy⸗Thomas, geb. 28. 1. 1931 in

. heimatzust. nach Brünn, wohnh. gew. Tischau Nr. 53,

2 . Haberfeld, Lisbeth Hede, geb. 30. 4 1922 in Brünn,

. nach Brünn, wohnh. gew. Brünn, Schlosser—

asse 2,

59 Siegfried, 4. ö 2. 1891 in Mähr. Ostrau, DOstrau, wohnh. gew. Mähr.

Ostrau, Dietrich⸗Eckart⸗Gasse 8, ; ö