Reichs und Staatsanzeiger Nr. 226 vom 9. Oktober 1944. S. 4
Zentralhandelsregister
1. Handelsregister,
2. Güterrecht zegister,
8. Vereinsregister, 4. Genossenschaftsregister,
5. Mufterre gister, 6. Urheberrechtseintragsrolle,
7. Konturse und Bergleichslachen. 8. Verschtebenes.
l. Handels register
2 die Angaben in 9 ) wird eine Gewähr r die Nichtigkeit seitens der Negister nicht an n,. 2
Berlin. — 8143 Amtsgericht Berlin. Abt. 551. Berlin, 19. September 1944. Veränderungen: ö 89 248 Chemische Werke Zimmer o.
Die Gesamtprokura des Paul Wieden⸗ hoeft ist erloschen. h 4 . i he, , el. für ma⸗
nelle Bauf lächenbearbeitun acobs & Pungzs. 396
Die Einzelprokura des Paul Wieden⸗ hoeft ist erloschen.
A 104769 Dipl.⸗Ing. Ernst Huf⸗ schmidt, Technisches Büro.
Die Einzelprokura des Hans Schir⸗ mer ist erloschen. Berlin. . 81 4 Abt. 552. Berlin, 19. September 1941.
A 88 337 Primus Traktoren⸗Gesell⸗ schaft Johannes Köhler K Co. Kom⸗ manditgesellschaft.
Die einge ragene Kommanditeinlage ist infolge Amtslöschung verringert.
NRerlim. 8145 Abt. 552. Berlin, 25. September 1944. e Veränderung: A 90 829 Papierhandlung, Mal⸗ u. Zeichen⸗Utensilien Otto Ebeling. Die Prokura des Otto Ebeling ist erloschen.
Rerlin. Abt. 552.
. 18146 Berlin, 26. September 1944. Veränderung:
A 104545 Hans Scheler, Ingenieur⸗ l
büro. . Die Prokura der Doris Scheler ist
Grünberg, Schles. Sl 5b] Handelsregister Veränderung.
H.⸗R. A S827 „Emil Berisch“, Grün⸗ berg in Schles. : Die Prokura des Alfred Peters ist erloschen. Amtsgericht Grünberg, Schl., den 23. September 1944.
Hamburg. 8157] Handelsregister Amtsgericht Hamburg. Abt. 66.
21. September 1944. Veränderung:
A 39 922 Deutsche Si'⸗Si' Werke Horst Meinecke C Co. (Fabrikations⸗ und Handelsunternehmen in Limo⸗ naden⸗Essenzen, , und Sirupen, Fruchtsäften u. Geschmacks⸗ korrigentien einschl. des Exports nach dem Auslande sowie alle einschlägigen , Ausweichstelle Winsen / uhe
Die an P. D. 6. Thiele erteilte Pro⸗ kura ist durch Tod erloschen. 23. September 1944.
Veränderungen: .
A 33 369 Gebr. Panzer (Großhandel in Häuten und Fellen).
Die an E. R. E. Lehmann erteilte Prokura ist erloschen. ]
A 486753 Ernst Boie (Vertrieb von Generatorkraftstoffen).
Die an J. Walther und F. H. C Stolle erteilten Prokuren sind erloschen 25. September 1944.
Veränderungen: Adl 843 Kaffeehaus Vaterland vorm. Café Belvedere Wilhelm F. A. Bur⸗ meister (Kaffeehaus und Weinhand⸗
Ble an W. V. J. Haertl erteilte Prokura ist erloschen. A 45 466 Thomas
Johannsen
closche erloschen. (Herrengarderoben, Hamburg⸗Berge⸗ Berlin. S147] dorf). Abt. 563. Berlin, 28. September 1944. Die an J. C. E. Johannsen erteilte
Veränderung:
B 59 633 Betriebsmittel Gesellschaft mit bejchränkter Haftung.
Die Prokura für Willy Nitzschke ist erloschen.
Be riin. (8148 Abt. 564. Berlin, 28. September 1944. Veränderung:
B 58 141 Ulag Unterkunftslager⸗Ge⸗ sellschast des Handwerks mit beschränk⸗ ter Jaftung.
Die Prokura für Rudolf Markewitz ist erloschen. z
HRremen. 8149 (Nr. 42.) Handelsregister Amtsgericht Bremen. Bremen, den 29. September 1944. Veränderungen:
D 446 II Deutsche Kohlenhandels⸗ esellschaft Lüders, Meentzen CK Co., 6. (Langenstraße 104 — 106).
Bei den Kommanditisten und in
deren ,,, sind Veränderungen eingetreten. Die Einlagen von 20 Kom⸗ manditisten sind herabgesetzt. H.⸗R. A 3634 F. W. Buchmener, Bremen (Knochenhauerstraße 39/40). An Klaus Heinrich , , , in Bremen ist Einzelprokura erteilt.
Bruchsal. 8150 Handelsregistereintrag 5 Nr. 59 Firma Karl Lampert, Möbelfabrik in Bruchsal. Die offene Handelsgesellschaft ist unter Aenderung der Firma in Karl Lampert. Kom manditgesellschast, Möbelfabril, in eine Kommanditgesell⸗ schaft umgewandelt. Oskar Lampert, Fabrikant in Bruchsal, ist als persönlich haftender Gesellschafter in die Gesell⸗ schaft eingetreten, die am 1. April 1944 begonnen hat. Es sind 2 Kommandi⸗ tisten vorhanden. Allein vertretungs⸗ berechtigt ist nur der Gesellschafter Adolf Lampert. Die Gesellschafter Fritz Lampert und Oskar Lampert sind nur zusammen vertretungsberechtigt. Bruchsal, den 21. September 1944. Amtsgericht. I.
X. 8151 Amtsgericht, Abt. 7, Brüx, am 75. September 1944. Löschung:
7 H⸗R. A 146 Saaz:; Firma Carl Zöwy & Co. in Liquidation, Sitz Saaz. Die Abwicklung ist abgeschlossen. Die Firma wurde gelöscht.
Gör lit. Handelsregister
Amtsgericht Görlitz.
Veränderung. Am 16. 9. 1944 A 2735 Louis Hän⸗ chen (früher: Louis Hänchen Ma⸗ schinenbau⸗Anstalt u. Eisenhandel), Penzig, O. v. Die Gesamtprofltra des Louis Hänchen und der Hildegard Hänchen geb. Berndt ist erloschen; Hildegard Hänchen ist jetzt Einzel⸗ prokurist. Gotha. Slõ5]
n,, , .
Amtsgericht Gotha. Gotha, den 22. September 1944. H.⸗R. B 391 „Gothaer Lebensver⸗ sicherungs bank auf Gegenseitigkeit“ abgekürzt: „Gothaer Lebensversiche⸗ rungsbank a. G.“, Gotha. Die dem Gerichtsassessor Hans Rubow erteilte Prokura ist erloschen.
Gl 5
Prokura ist erloschen.
A 47 380 Bruhn & Co. (Buchdruckerei u. Geschäftsbücherfabrik, Hamburg⸗ Altona).
Die an H. Bruhn erteilte Prokura s
ift erloschen. ;
A 48 086 Busch & Co. (ohnpackerei).
Die im Geschäftsbetrieb begründeten . und Verbindlichkeiten des isherigen Inhabers sind von der offe⸗ nen ndelsgesellschaft nicht nommen worden.
A 39714 Erwin Dammholg (Groß⸗ handel mit Därmen u. Gewürzen).
Die an Frau Lieschen Dammholz, geb. Wehlen, erteilte Prokura ist er⸗
oschen. 26. September 1944. Veränderungen:
Bei A 43 933 Carl W. Albrecht (Ex⸗ u. Import).
A 41255 Carl W. Albrecht & Co. Futtermittel und .
A 35477 Salzvertrieb Carl W. Albrecht.
Die an E. C. Kriege erteilte Prokura ist erloschen. .
A 36 3881 F. H. Schäfer C Co. (Im⸗ port von u. Großhandel mit Baum⸗ wolle). .
Die an H. P. Schäfer erteilte Pro⸗ kura ist erloschen.
über⸗
Kentę. M5 Amtägericht Kenty (Oberschles.) 25. September 1944. ĩ 3 H.R. A 20 Ken. (A) Viktor Röhr und Söhne, Holzindustrie o. S. G. (Betrieb eines Sägewerkes sowie die K * 3 2 6 exzeugnissen), ndrichau almen⸗ . Nr. 147). Offene Handelsgesell⸗ Haft seit dem 1. April 1942. Gesell⸗ chafter ö. der Sägewerksbesitzer iktor öhr, Sägewerker Roland Röhr und Sägewerker Ruprecht Röhr, , in Andrichau. ö. Vertre⸗ ung der Firma ist jeder a, n, berechtigt mit der Einschränkung, daß zur Belastung und Veräußerung von Grundstücken, zum Abschluß von Kre⸗ ditverträgen von 10 000 RM und mehr, zur r fe ln n der Jahresbilanz und ur Erteilung und Entziehung von rokuren und Handelsvollmachten die Zeichnung von zwei Gesellschafte rn , ,. ist, worunter der h schafter Viktor Röhr in jedem all bertreten sein muß.
HKönigsber (Pr). Sl bol gen de er iter Amtsgericht Königsberg (Pr) Veränderung.
A 1315 am 23. September 1844 Erich Kolbe. Die Prokura der Frieda Kolbe ist erloschen.
Labs. 8161 Oeffentliche Bekanntmachung.
S. Ft. A II 42. In unser Handels⸗ register A Band II ist bei der unter Nr. 42 eingetragenen Firma einge⸗ tragen: -
Die offene Handelsgesellschaft Fried⸗ rich und Walter Seegebarth, Labes, ist am 28. August 1944 aufgelöst. Die Firma wird durch den Kaufmann Walter Seegebarth in Labes fort⸗ geführt. .
Labes, den 28. September 1944.
Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ register Coburg. Genossenschaftsregister
Amtsgericht Coburg. Veränderungen:
8235
1943 und 29. 9. 1944 —. Bei dem Ebersdorfer Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Ebersdorf bei Coburg. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. 11. 1943 wurde die Satzung in 5 1 (Firma) geändert. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenkasse, eingetragene Genossen⸗ schast mit unbeschräntter Haftpflicht, Sitz: Ebersdorf bei Coburg. Mit Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 25. 9. 1944 wurde die Firma der Ge⸗ nossenschaft neuerlich geändert in: „Raiffeisenkasse Ebersdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
pflicht.“ 5 1 der Satzung wurde ent⸗ sprechend geändert. I101 — 4. 9. 1944 — Bei dem Einberger Spar⸗ u.
Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnller Haft⸗ pflicht in Einberg. Durch Beschluß der Gen.⸗Vers. vom 26. 8. 1944 wurde 3 der Satzung (Firma) geändert. Die Firmg der Genossenschaft lautet jetzt: „Naiffeisenkasse Einber eingetragene Genossenschaft mit eren. Haft⸗ pflicht“, Sitz: Einberg.
Im Gen. ⸗Reg. Coburg TV/ 14 wurde am 26. September 1944 eingetragen: Einsatzgenossenschaft des Maler hand⸗ werks in Coburg eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Sitz:; Coburg. Die Satzung ist am 17. August 1944 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Uebernahme von Großaufträgen an das Malerhandwerk, die Aufteilung solcher Aufträge unter die Mitglieder, die Unterstützung der Mitglieder bei der Finanzierung, und Durchführung der Aufträge, insbesondere durch Be⸗ schaffung der erforderlichen Rohstoffe owie die Vornahme von sonstigen Ge⸗ schäften, die mit den vorstehenden Auf⸗ gaben zusammenhängen oder der För⸗ 6 des Malerhandwerks in Coburg ienen.
Delmenhorst. 8209
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 18 zur Firma Landwirtschaft⸗ liche Bezugsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Grüppenbühren 1 einge⸗ tragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Mai 1914 ist die Ge⸗ nossenschaft in die Rechtsform der be⸗ schränkten Haftpflicht umgewandelt. In derselben Generalversammlung ist ein neues Statut angenommen. Die Firma lautet jetzt: „Landwirtschaftliche Be⸗ zugsgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht.“ Der Sitz ist Grüppenbühren I.
Es wird auf folgendes hingewiesen: Den Gläubigern der Genossenschaft ist, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung bei der Ge⸗ nossenschaft zu diesem Zweck melden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.
Delmenhorst, den 8. September 1944.
Amtsgericht.
Frankenstein, Schles. S230 Amtsgericht Frankenstein, Schles., 2. Oktober 1944.
Veränderung:
1 Gn;⸗-R. 2 R. Spar⸗ und Darlehns⸗ lasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Maifritzdorf, Kreis , , , i, Schles., ist durch Genera e n, ,. chluß vom 25. Juni 1944 in „Raiffeisenkasse, ein⸗
getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpfli Maifritz dorf,
cht Kreis Frankenstein, Schles geandert worden.
Freiberg, Sachsen. 8208 Amtsgericht Freiberg, Sachs., am 28. September 1944.
Auf Blatt 26 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Bäcker⸗Einkauf Frei⸗ berg, e. 6. m. b. H., ist heute eingetra⸗ gen worden: Durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 14. September 1944 ist 51 der Satzung geändert wor⸗ den. Gegenstand des Unternehmens ist der Großhandel mit Rohstoffen und Verbrauchsstoffen sowie sämtlichen Be⸗ darfsgegenständen, die der Be⸗ und Verarbeitung der Rohstoffe und dem Vertrieb der Fertigwaren im Bäcker⸗ und Konditorenhandwerk dienen. Die Belieferung von Nichtmitgliedern ist zulässig.
Gxevesmiit hben, Meckl. 8240] Im hiesigen ,, , . ist heute bei der Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Kussow, e. G. m. b. S5. in Kussow, eingetragen worden: urch die Generalversammlungs⸗ beschlüsse vom 16. Mai und 18. Juni 1944 ist die Genossenschaft aufgelöst, Grevesmühlen, 30. September 1944.
Amtsgericht.
1
Gen. ⸗Reg. Coburg III70 — 10. 12.
Hann. Münden. 8210 Genossenschaftsregister⸗Eintragung: Die Firma der Spar⸗ und Darlehns⸗
kasse, Sichelnstein, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit unbeschränlter Haft⸗ pflicht in Sichelnstein, ist nach Um⸗ wandlung in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht entsprechend geändert. Hann. Münden, 30. September 1944. Das Amtsgericht.
Hann. Münden. ; 8211 Genossenschaftsregister⸗Eintragung: Die Firma der Spar⸗ und Darlehns⸗
kasse Landwehrhagen, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Landwehrhagen, ist nach Um⸗ wandlung in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht entsprechend geändert. Hann. Münden, 30. September 1944. Das Amtsgericht.
HKhslin; 18241 7 Gn. R. 9 Köslin⸗Bublitzer landw. Ein⸗ und Verkaufsverein eGmb., Köslin: Die Firma ist geändert in: Raiffeisen⸗Ein⸗ und Vertaufs⸗Verein Köslin⸗Bublitz eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Köslin. ⸗‚ Amtsgericht Köslin, 22. Septbr. 1944.
Lissa. 8912
Gn.-gt. 9 Jarotschin Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Zerlheim, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 41. 3. 1944 ist die Satzung abgeändert worden. ö
Die Firma lautet jetzt: Raiffeisenlasse Zerlheim eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Lissa (Wartheland), 26. Sept. 1944.
Das Amtsgericht.
Litzmannstasdlt. sSllz Genossenschaftsregister Amtsgericht Litzmannstadt, 27. 9. 1944. = Neueintragung. Gn.⸗R. 25 (Litzmannstadt). In das hiesige Genossenschaftsregister . unter der Nr. 25 eine , unter der Firma: „Sozialgewerk der Du. ,, Handel und Gewerbe) des reises Lißmannstadt⸗Stadt, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränl⸗ ter Haftpflicht“ in Litzmannstadt, ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 38. Sktober 1943 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. die Schaffung und Betätigung einer ge⸗ meinsamen Betriebsorganisation für die Gebiete der Menschenführung, so⸗ zialen Betreuung und Leistungsförde⸗ rung in den beteiligten Betrieben, 2. gemeinschaftliche Durchführung und ,. ehe. Einrichtungen und aßnahmen der beteiligten Betriebe.
Posen. S2 42 Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.
Gn.⸗R. 6 , ,,. Spar⸗ und Darlehnskasse Glingu eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mik dem Sitz in Glinau. Die Firma lautet künftig: Raiffeisenkasse Glinau eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. 1 des Statuts
ist entsprechend geändert.
Posen, den 28. September 1944.
Das Amtsgericht.
Posen. S243 Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.
Gn.⸗R. 35 Scharnikau Spar⸗ und Darlehnskasse Millowo eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Milkowo. Die . lautet e, , g ilkau eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 3 1 des Sta⸗
tuts ist entsprechend geändert.
Posen, den 28. September 1944.
Das Amtsgericht.
Posen. dic Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.
Gn-⸗R. 44 Wreschen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Sockelstein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Sockelstein. Die Firma lautet künftig: Raiffeisenkasse Sockelstein ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. 5 1 des Statuts ist
entspßrechend geändert. osen, den 28. Septemher 1944. Das Amtsgericht.
Posen. 8215 Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.
Gn.⸗R. 57 Posen Spar⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaft Nordheim einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter
aftpflicht mit dem Sitz in Nordheim. Die Firma lautet künftig: Raiffeisen⸗ kasse Nordheim eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. 1 des Statuts ist entsprechend geändert.
Posen, den 28. September 1944. Das Amtsgericht.
ar n g g, fr nee, mer m me, , ne re ee e, m. ann ns, n,
. 1943 neu festgestellt.
Sangerhausen. ö
Sl 14 Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetrage⸗ nen Genossenschaft „Landgrafrodaer Spar⸗ un arlehnsłassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Landgraf⸗ roda“ eingetragen:
Die Firma ist geändert in: „Raiff⸗ eisenkasse eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Landgraf⸗ roda“. Das Statut ist am 5. De⸗ Gegen⸗ tand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Raiffeisenkasse 1. zur Pflege des Geld⸗ und ldi erteh und zur Förderung des Sparsinnes; 2. zur flege des Warenverkehrs, 3. zur Förderung der Maschinen⸗ n ng Es wird darauf hinge⸗ wiesen, daß den Gläubigern der Ge⸗ noffenschaft, die sich binnen sechs Mo⸗ naten nach der Bekanntmachung bei der Genossenschaft melden, Sicherheit für ihre Forderung zu leisten ist, so⸗ weit sie nicht Befriedigung verlan⸗ gen können.
Sangerhausen, 28. September 1944.
Das Amtsgericht.
Trautenau. Amtsgericht Trautenau, den 15. September 1944. . Aenderungen im Genossenschaftsregister vom 6. September 1944:
11 Spar- und Darlehenskassenverein für die politische Gemeinde Märzdorf, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftung“.
Die Rechtsverhältnisse der Genossen⸗ schaft gründen sich nunmehr auf das mit Vollversammlungsbeschluß vom 5. 8. 1944 in den 8§ 1, 44, 53 und 83 ab⸗ geänderte Statut. Nach § 1 ist nun⸗ mehriger Firmenwortlaut: „Raiffeisen⸗ kasse in Märzdorf, registrierle Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftung.“ Nach 8 83 erfolgen die öffentlichen Be⸗ kanntmachungen nunmehr durch An⸗ schlag an der Kundmachungstafel der Genossenschaft in Märzdorf oder durch Rundschreiben an alle Mitglieder. Die übrigen Aenderungen betreffen die internen Verhältnisse der Genossenschaft.
15, Molkereigenossenschaft für Braunau und Umgebung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftung“. ;.
Otto Scholz, Landwirt in Hermsdorf Nr. 144, wurde als Vorstandsmitglied neu eingetragen. Richard Rzehak wurde als Vorftandsmitglied gelöscht.
58 „Spar⸗ und Darlehenskassenverein für Rosenthal und Großdorf, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung!. .
Willibald Scholz ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden. Eduard Häusler, Landwirt in Nosenthal Nr. 73, wurde als Vorstandsmitglied neu eingetragen.
S1 „Spar⸗ und Darlehenslassenverein für Raatsch und Umgebung, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftung!.
Die Rechtsverhältnisse der Genosten= schaft gründen sich nunmehr auf das mit Vollversammlungsbeschluß vom 21. Mai 1944 in den 88 1 und 565 ab⸗ geänderte Statut. Nach 85 1 ist nun⸗ mehriger Firmenwortlaut: „Raiffeisen⸗ lasse in Raatsch, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftung.“ Nach 8 55 wird der Betrag eines Ge⸗ schäftsanteiles erhöht.
ssa3]
Z. Kontursle und Vergleichs achen
HBær lim. ͤ Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Karl Koehler, Berlin⸗Steglitz, Albrechtstr. 14 b (wäh⸗ rend des Verfahrens verstorben), ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.
erlin, den 3. Oktober 1944.
Amtsgericht Berlin. Abt. 352. Eschwege.
(8841 Konkursverfahren.
N. 3/40. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 22. Dezember 1939 mit seinem letzten Wohnsitz in Abterode verstorbenen 3 und Metzger⸗ meisters Emil Martin Becker wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Eschwege, den 3. Oktober 1944.
Das Amtsgericht. Abt. 3.
Stuttgart. S832 Amtsgericht Stuttgart.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ernst Thierer, Kaufmann, Inhaber eines Hypothekengeschäfts, Stuttgart⸗W., Königstr. 78, wurde am 2. Oktober 1944 nach Abhaltung des
Schlußtermins aufgehoben.
Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt-⸗ sichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr Schlange in Potsdam. verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantz ich in Berlin SW es Druck der Preußischen Verlags- und Druckere GmbH Berlin
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*
Deutscher Reichs anzeiger
d
an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW.
. Erscheint an ledem Wochentag abends. Bezugspreis durch die — , 2330 Gb, zuzüglich Zustellgebühr, für e le 6
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ilhelmstr. 30/51. Preis der einzelnen Nummer nach Umfang. Der Einzelpreis . ist aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen kosten 10 Ho. Einzelnummern werden nur gegen Barzahlung oder
vorherige Einsendung des Betrages einichließlich des Portos abgegeben.
Nr. 227 Sernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 12 42 4s
Staats anzeiger
2 r
R Mä, einer dreigespaltenen 2 mm breiten Petit⸗Zeile 185 Ma. m . Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin S MGs, Wilhelmstr. 30 / 1, an. gi, ; e, ,,. sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig bruckreij ein⸗ h zusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruck (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Vefristete Anzeigen miülssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
eis für den Raum elner fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit⸗
Reichsbankgirotonto Verlin, Konto Nr. I/ 1913 Postscheckkonto: Verlin 418 21
1944
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich
Anordnung Nr. 2/ II 1944 des Leiters des Sonderringes Zahnräder und Getriebe beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion über die Herstellung von Antriebs— elementen. Vom 31. Juli 1944.
Anordnung Nr. 2 zur Aenderung der Gemeinsamen Anord— nung der Reichsstelle Eisen und Metalle und der Reichsver— einigung Eisen über Schrottbewirtschaftung (Anordnung EII der Reichsstelle Eisen und Metalle, Anordnung 1 der i , ,. Eisen). Vom 10. Oktober 1944.
Anordnung 56 zur Ergänzung und Durchführung der Anord⸗ f n e, , n, ö. Mineralöl (Genehmigungs⸗
i r Mischungen von Schmierstoffen mit Graphit).
6 30. , . 5 of 5 ekanntmachung über die Ausgabe des Reichsge 3 Teil J., Nr. 45, ; H
Amttiches Deutsches Reich
Anordnung Nr. 2 VII 1944
des Leiters des Sonderringes Zahnräder und Getriebe beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsprodultion über die Herstellung von Antriebselementen Vom 31. Juli 1944
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der assung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. J S. 686) wird im invernehmen mit dem Leiter des Hauptringes Maschinen⸗ elemente angeordnet: . 5
Die nachstehend aufgeführten Antriebselemente dürfen nur von Herstellevbetrieben, die dazu eine besondere Genehmigung des Leiters des Sonderringes Zahnräder und Getriebe er⸗
halten haben, und nur in den dem Einzeibetrieb genehmigten
Bauarten und Größen hergestellt werden:
a) Oel- oder fettgeschmierte Lager mit Laufflächen aus Gußeisen, Stahl, NE⸗-Metallen oder anderen Werk⸗ stoffen, soweit sie als selbständige, einbaufertige, handelsübliche Maschinenelemente verwendbar sind, mit einer Bohrung von mindestens 25 mm und höch⸗ stens 260 mm.
Ausgenommen sind Lager, die mit Maschinen, Fahr⸗ zeugen oder Geräten formschlüssig verbunden sind, so⸗ wie Lager mit Wälzlagereinsätzen bzw. , Ausgenommen sind ferner Einzel⸗Lage n. oder
Tagerbuchsen,
b) Lagerunterlagen zu Stehlagern, wie Stehböcke, Wand⸗ und Säulenarme, Sohlplatten, Mauerkasten sowie Hängelagerkörper und ähnliche Transmissionsteile,
c) Spann⸗ und Leitrollen für Flachriemen, Keilriemen und Seilantriebe, ,
d) frei bewegliche (z B. Ausdehnungskupplungen) oder e mn, nnn, Kupplungen (z. B. elastische Küpplungen) aus Stahl, Stahlguß, Gußeisen oder anderen Materialien in Verbindung mit elastischen Stoffen wie Leder, Gummi, Holz, Kunststoffen, auch 6 aller Art usw., im Einzelgewicht über 1 kg zw. geeignet für eine größere Kraftübertragung als 1 PS bei 1000 Umdrehungen in der Minute,
e) schaltbare Kupplungen, z. B. Klauenkupplungen, Rei⸗ bungskupplungen, Federbandkupplungen, Ueber⸗ holungskupplungen, Fliehkraftkupplungen usw., zum Aus⸗ und Einschalten der mechanischen Energiefort⸗
leitung oder deren Einzelteile, soweit die Kupplungen
als end, Maschinenelemente Verwendung finden können,
h feste Kupplungen (3. B. Schalenkupplungen, Scheiben⸗ kupplungen usw.) in den Abmessungen über 25 mm und höchstens 260 mm , ‚.
g) Riemen- und Seilscheiben, auch Schwungräder aus Gußeisen, Stahl, Blech, Holz, Leichtmetall oder an⸗ deren Baustoffen, im Einzelgewicht über 1 kg und unter 2000 kg, geeignet zur , mittels Flachriemen, 36h f en Keilriemen oder Seilen.
582
Ausgenommen von den Vorschriften zu 5 1 sind:
a) In eigenen Werkstätten hergestellte Antriebselemente für den Einbau in Fahrzeuge, Maschinen, Apparate oder Geräte, die ebenfalls regelmäßig in eigener Werk⸗ statt erstellt werden, sowie Ersatzteile hierzu,
h) Antriebselemente, die im direkten Auftrage und nach ,, einer Wehrmachtsstelle zur Fertigung ge⸗ angen,
e) die Fertigung durch Betriebe, die die genannten An⸗ triebselemente nur gelegentlich z. B. für eilige Re⸗ paraturaufträge herstellen, solange die Gesamtferti⸗ gung der im S 1 genannten Antriebselemente a— g dem Rechnungswerte nach unter der Grenze von je 1500 Re im Kalenderjahr bleiben.
Die am . des Inkrafttretens diesen Anordnung noch vorliegenden Aufträge, die gemäß § 1 nicht mehr angenom-
5 *
gestatten.
eng des zuständigen Chefs der J
Der Leiter des Sonderringes Zahnräder und Getriebe beim
Eisen und Metalle und der Reichsvereinigung Eisen über
* erlin, Dienstag, den 10. Ntober, abends
men werden dürfen, können in den folgenden drei Monaten noch ausgeliefert werden. Innerhalb dieser Frist nicht zu erledigende Aufträge sind den Auftraggebern zurückzugeben. Evtl. noch verbleibende Vorräte in 36 halbfertiger oder fertiger Ware sind der Geschäftsführung des Sonderringes Zahnräder und Getriebe zu melden.
§4 Die Hersteller sind verpflichtet, der Geschäftsführung oder den Beauftragten des Sonderringes Zahnräder und Getriebe Auskunft zu erteilen, Einsicht in die Geschäftsbücher, ein⸗ Ci ige Unterlagen, Zeichnungen usw. zu gewähren und Betriebsbesichtigungen und etwa erforderliche n n zu
385 5
In besonders begründeten Einzelfällen können Ausnahmen
von den Vorschriften dieser Anordnun . werden.
Anträge auf; Ausnahmegenehmigungen sint an den Sonder⸗ ring Zahnräder und Getriebe zu richten.
§8 6
Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den geltenden Strafbestimmungen bestraft.
Die Umgehung der Vorschriften dieser Anordnung durch Lieferung von getrennten Einzelteilen von Antriebs⸗ elementen als Ersatzteile zu dem Zwecke, diese zu kompletten Elementen zusammenzusetzen, ist strafbar.
3
Diese Anordkung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten und den Gebieten Eupen, Malmedy und Moresnet sowie — mit J Zivilverwaltung — nngemäß auch im Elsaß, in Lothringen, in Luxemburg und im Bezirk Bialystock.
Berlin, den 31. Juli 1944.
Reichsminister sür Rüstung und Kriegsproduktion. Haupt.
Anordnung Nr. 2 zur Aenderung der Gemeinsamen Anordnung der Reichsstelle
Schrottbewirtschaftung (Anordnung EII der Reichsstelle Eisen und Metalle, Anordnung 1 der Reichsvereinigung Eisen)
Vom 10. Oktober 1944
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (RAnz. Nr. 192 vom 21. August 1939) und der Verordnung über Preise für Eisen⸗ und Stahlschrott und Gußbruch vom 23. Oktober 1936 (RGBl. 1 S. 917) sowie der Anordnung über die Reichsvereinigung Eisen und Satzung der Reichsvereinigung Eisen vom 29. Mai 1942 (RAnz. Nr. 125 vom 1. Juni 1943) wird mit Zustimmung des Generalbevollmächtigten für Rüstungsaufgaben — Pla⸗ nungsamt — und des Reichskommissars für die Preisbildung angeordnet:
Die Gemeinsame Anordnung der Reichsstelle 361 und Metalle und der Reichsvereinigung Eisen über Schrottbewirt⸗ schaftung (Anordnung E II der Reichsstelle Eisen und Metalle, Anordnung 1 der Reichsvereinigung Eisen) vom 21. Dezember 1942 (RAnz. Nr. 299 vom 21. Dezember 1912) wird wie folgt geändert:
I
§ 1 Abs. 5 erhält folgende Fassung:
(5) Als legierter Schrott und legierter Gußbruch gelten Schrott und Gußbruch aller Art, die mit Chrom, Kobalt, Mangan, Molybdän, Nickel, Silizium, Vanadium, Wolfram, und zwar mit einem oder mehreren dieser Legierungselemente legiert sind, wenn ihr Legierungsgehalt an einem der auf⸗ td Legierungselemente die nachstehenden Prozentsätze
überschreitet:
Chrom O, oo Silizium 2,00 M in Schrott Kobalt 0,5 oc, Silizium 7,00 e in Gußbruch Mangan 1,5 ½ Wolfram 9,5 Yo
Molybdän O, 129 Vanadium H, 2 */
Nickel ; O, S, o/o
*
II.
In der Anlage 1 treten an die Stelle der bisherigen Legierungsgruppen 7, 9, 12 und 14 folgende neuen Legie⸗ rungsgruppen: ᷣ
7 Chromhaltiger Werkzeugstahlschrott über O, 60 bis
3, 50 /o Cr .
ga Mangan⸗Baustahl⸗ und Werkzeugstahlschrott
1,50 90 Mn
9b CEhrom⸗Baustahlschrott über 0, 60 bis 3,00 υ Cr
9e Chrom⸗Vanadin⸗Baustahl⸗ und Werkzeugstahlschrott bis
2,50 o Cr, über O, 20 0υ V
12 Rickel⸗ und Chrom ⸗Nickel⸗Baustahlschrott über 0, 80 bis 3, 00 ½ Ni (ohne Mo) J .
über
14 Chrom⸗Nickel⸗Molybdän⸗Baustahlschrott über 0,80 bis 2,00 o/ Ni, über 0, 12 0½ Mo.
— III. Die Anlage 2 erhält folgende Fassung: Preiszuschläge kerni , ö. erniger abfälle ö Anteil 8 (unter , Legierung . k, e k, me, f ie o Legie⸗ Stärke) o, . tungs ⸗ RF. quy je kg . gehalt Legier.⸗ 9 Gehalt Chymim 3,51 0, 60 0,50 0,40 Chrom in reinen O, 61 - 1,50 0, 20 0, 15 0, 10 Chromstählen (auch 1,51 — 3,50 0, 30 0, 25 0, 20 mit Mangan oder 3,51 0,60 0,50 0,40 Silizium legiert“) ö 0, 51 5,40 4,30 3,00 Mangan 2 l, 51 - 2,00 0,20 2 0,20 2, M1 -= 7.090 0, 30 —— 0,20 . 70ol 0,40 — 0.20 Molybdän... 012 170 . 3570 250 , 6081-200 220 2,00 1ů 5 201 240 2,26 2,00 Silizium in Stahl (auch Stahlguß in sonstigem Guß . 2,01 0,390 — — . 7ol 0,30 96. — Vanadium. ... 0,21 12,70 10,00 7, 00 Wolfram. 0, 5 9, 20 7,30 5,00 Legierter Mischschrott Gemischte legierte ; n Shin n,, Preiszuschläge werden nicht berechnet. Legierter Hartguß⸗ bruch
*) Das Vorhandensein anderer Legierungselemente ist unerheblich, soweit die Prozentsätze dieser Legierungselemente die in 51 der An⸗ ordnung aufgeführten Grenzen nicht überschreiten.
1X.
(). Diese Anordnung tritt am 16 Oktober 1944 in Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
(2) Die Bestimmungen dieser Anordnung finden auf sämt⸗ liche bei ihrem Inkrafttreten bestehenden Abschlüsse zwischen Entfallstellen, Händlern und Verbrauchern Anwendung, soweit sie noch nicht abgewickelt sind. Maßgebend ist bei Bahnwagen⸗ oder Schiffsversand der sich aus den Versandpapieren er⸗ gebende Abgangstag, bei sonstigem Versand der Tag der Lieferung.
Berlin, den 10. Oktober 1944. Der Reichsbeauftragte für Eisen und Metalle. J. V. Wieprecht. Reichsvereinigung Eisen. Der Vorsitzer: H. Röchling.
Anordnung 6
zur Ergänzung und . Anordnung II / C der Reichs stelle für Mineralõl
(Genehmigungspflicht für Mischungen von Schmierstoffen
mit Graphit) Vom 30. September 1944
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der eln vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Ver⸗ indung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (Reichsanz. Nr. 192 vom 21. August 1939) wird gemäß S6 der Anordnung 43 vom 21. Dezember 1942 mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers und des Ge⸗ neralbevollmächtigten für Rüstungsaufgaben im Vierjahres⸗ plan — Planungsamt — angeordnet:
4 51 . Genehmigungspflicht (I). Die Mischung von Schmierstoffen mit Graphit. zum Zwecke der Weiterveräußerung bedarf der Genehmigung.
2) Die Genehmigung ist nicht erforderlich für die Her⸗ stellung derartiger Mischungen zum Eigenverbrauch.
82 Genehmigungsstellen
Die nach § 1 erforderliche Genehmigung wird erteilt: J. für diejenigen Hersteller, die graphithaltige Schmierstoffe
*
von Grund auf durch Aufschluß von Rohgraphit erzeugen:
durch die Wirtschaftsgruppe Kraftstoffindustrie II. zur Herstellung handelsüblicher Mischungen aus vor⸗ behandelten Graphitpräparaten und Schmierstoffen: a) für die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Erdöl⸗ gewinnung und verarbeitung: durch die Wirtschafts⸗ . Kraftstoffindustrie . b) für alle übrigen Hersteller und Verteiler: durch die Fachuntergruppe Schmierstoffgroßhandel.