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Reichs und Staatsanzeiger Nr. 238 vom 23. Oktober 1944. S. 4
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M
. Oeffentliche Zustellung. 1 1256/44. Der Kaufmann Max Harry Enders in Erlbach i. V., Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Hager und Dr. Petermann in Plauen iꝛ. B. klagt gegen seine Ehefrau Glace Margarete Bernadina Enders geb. Daubenspeck in London aus 58 49, 55 des e., es wegen Ehezerrüttung auf Ehescheidung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien aus Schuld und auf Kosten der Beklagten zu scheiden. Der Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts zu Plauen i. V. auf Mon⸗ taz den 10. Januar 1945, vorm. 9 Uhr, mit der Auforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmäch⸗ tigten vertreten zu lassen.
Plauen i. V., den 17. Oktober 1944.
Der Urkundsbeamte
der Geschäftsstelle bei dem Landgericht.
n Oeffentliche Zustellung. 1 120144. Ams, Elisabeth geb. Bauer, Mußbach / Weinstraße, Bahnhof⸗ . Nr. 28, Klägerin, vertreten durch echtsanwalt Schaeffer in Neustadt / W., klagt . ihren Ehemann Ams, Stefan, n r z. 3. unbe⸗ kannten Aufenthalts in Kanada, Be⸗ klagten, auf Scheidung der Ehe mit dem Antrage: J. Die am 11. Januar zh ö. 66 , , . in Szeplieged etzt Ungarn) geschlossene eh der Parteien wird aus Verschulden des Beklagten . II. Der Be⸗ klagte hat die Kosten des Rechtsstreits . tragen. Zur mündlichen Verhand⸗ ung des Rechtsstreits wird der Be⸗ klagte vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Frankenthal auf Frei⸗ tag, den 29. Dezember 1944, vorm. 1055 Uhr, in den Sitzungssaal des Amtsgerichts in Grünstadt geladen mit der Aufforderung, einen bei dem Pro⸗ zeßgericht zugelafsenen Rechtsanwalt als Vertreter zu bestellen. Die öffent⸗ liche Zustellung wurde bewilligt. Frankenthal, den 16. Oktober 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts.
SG8388 Oeffentliche Zustellung.
4. R. 15244. Die Ehefrau Anna Kubannek geb. Ksoll in Stillersfeld, O. S., Friedrichstraße 24, Prozeßbevoll⸗ mächtigter; Rechtsanwalt Dr. Schol⸗ tisset in Beuthen, O. S. klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Hermann Kubannel, früher in Stillersfeld, O. S., jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Grund des § 55 Ehegesetzes mit dem ö auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen
6 des Rechtsstreits vor die
zweite Zivilkammer des Landgerichts in
Beuthen, O. S., auf den 19. Dezember
1944, vormittags 9 Uhr, mit der Auf⸗
7. Aktien⸗ gesellschaften
forderung, sich, durch einen bei diesem Tilgung von 4i/e obigen Verpflichtungs⸗
Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als
Prozeßbevollmächtigten lassen.
Beuthen, O. S., 13. Oktober 1944.
Der Urkundsbeamte
der Geschäftsstelle des Landgerichts.
vertreten zu werkschaft des
scheinen von 1930 der ehemaligen Ge⸗ Steinkohlenbergwerks Graf Schwerin. .
Gemäß 8 4 der Anleihebedingungen geben wir bekannt, daß eine Auslosung in diesem Jahre nicht stattfindet. Der zur Tilgung erforderliche Betrag von nom. sfrs. 926 500, — ist durch frei⸗
ö Oeffentliche Zustellung. N händigen Äünkauf beschafft.
244/44. Die Ehefrau Dorothea P
Karmainsli geb. Roblefky in Beuthen, O. S., Birkenhainer Straße 45, Prozeß⸗ bevsllmächtigter: Rechtsanwalt Kaller in Beuthen, O. S., klagt gegen ihren Ehemann, den Maler Georg Kar⸗
mainski, früher in Hohenlinde, O. 39
jetzt unbekannten Aufenthalts, au Grund des 5 55 Ehegesetzes mit dem Antrag auf Ehescheidung. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Zivilkammer des Landgerichts in Beuthen, O. S., auf den 19. De⸗ zember 1944, vormittags 9 Uhr, mit
der Aufforderung, sich durch einen bei
diesem Gericht zugelassenen Rechtsan⸗
walt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗
treten zu lassen. Beuthen. O' S., den 13. Oktober 1944.
. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts.
5. Verluft⸗ u. Fundsachen 8840 Friedrich Wilhelm
Lebensversicherungs⸗Akltiengesellschaft.
Die Versicherungsscheine M 693 866 Hans Georg Conrad Will, M ge9 134 Josef Köbe, E 329 235 Günter Bau⸗ mann, E 339 310 u. Ez 332 964 u. M S804 355 Richard Schöne, E 339 940 Heinrich Gönner, E 344 808 Dora Leskien, B 344 800 u. M 377764 Rose⸗ marie Leskien, A 11811 Friedrich Stern, A 13 865 Ludwig Pauw, A 19217 Dr. med. Lea Gertrud Winkler, A 45 429 Dugo. Möllgaard, A 57 334 Paul u. Juliane Kraus, A 78783 Helga de .
ndarza, A 96 926 August Schicedanz,
A 118144 Othard u. Friedrich Schulze, A 1215865 Oskar Wienke, E 3017395 Paula Labinski und der Hinterlegungs⸗ schein vom 8. 8. 1933 zur Vers. A 19 585 Margarete Kollodzeyzick sind abhanden gekommen und werden kraftlos, wenn nicht binnen eines Monats Einspruch bei uns erfolgt. Berlin, den 20. Oktober 1944. Der Vorstand.
stimmen oder Anträge zu stellen, 3
Bochum, im Oktober 1944. Bergbau⸗Aktiengesellschaft Lothringen. 8841 Der Vorstand.
8844 . „AHAG“* Allgemeine Häuser⸗ und Industriebau⸗AUktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, dem 20. Dezember 1944, um 10,30 Uhr in unseren Geschäftsräumen Berlin⸗ Zehlendorf, Wilskistraße 75, stattfinden⸗ . ordentlichen Hauptversammlung ein⸗ geladen Die für den 9. November 1944 nach Schneidemühl einberufene ordentliche Hauptversammlung findet nicht statt. Die Tagesordnung wird vor Beginn der Hauptversammlung bekanntgegeben. Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung ist jeder Aktionär berechtigt. Um in der Hauptversammlung zu
die Aktionäre spätestens am 14. De⸗ zember 1944 bis . Ende der Schalter⸗ stunden bei ders Gesellschaftskasse oder bei einer öffentlichen Girobank eines deutschen Wertpapierbörsenplatzes ihre Aktien oder die über diese lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder einer Effektengirobank eines deut⸗ schen Wertpapierbörsenplatzes hinter⸗ legen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen. Für
schlossenen Bankfirmen il als Hinter⸗ ö auch die Bank des Ber⸗ liner Kassen⸗Vereins.
Statt der Aktien können auch die Hinterlegungsscheine eines deutschen Notars gemäß Satz 18 der Gesellschafts⸗ satzungen hinterlegt werden.
Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungs⸗ stelle für sie bei einer anderen Bank⸗ firma bis zur Beendigung der Haupt- versammlung im Sperrdepot gehalten werden ⸗
Berlin, den 20. Oktober 1944.
„AHAG Allgemeine Häuser⸗ und Industriebau⸗Akltiengesellschaft.
ö Der Vorstand. ö
4. 8843
die dem öffentlichen Verkehr ange⸗
Haus und Heim — Wohnungsbau⸗Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer, Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, dem 20. Dezember 1944, um 10 Uhr in unseren Geschäftsräumen, Berlin⸗ Zehlendorf, Wilskistraße 75, stattfinden⸗ den ordentlichen Hauptversammlung ö
ie für den 9. November 1944 nach Schneidemühl einberufene ordentliche Hauptversammlung findet nicht statt.
Die Tagesordnung wird vor Beginn der Hauptversammlung bekanntgegeben.
Zur Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung ist jeder Aktionär berechtigt. Um in der Hauptversammlung zu timmen oder Anträge zu stellen, müssen
ie Aktionäre spätestens am 14. De⸗ zember 1944 bis zum Ende der Schalter⸗ stunden bei der Gesellschaftskasse oder bei einer öffentlichen Girobank eines deut⸗ schen Wertpapierbörsenplatzes ihre Ak⸗ tien oder die über diese lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder einer Effektengirobank eines deut⸗ schen Wertpapierbörsenplatzes hinter⸗ legen und bis zur Beendigung der Hauptversammlung dort belassen. Für die dem öffentlichen Verkehr ange⸗ schlossen Bankfirmen gilt als Hinter⸗ legungsstelle auch die Bank des Berliner Kassen⸗Vereins.
Statt der Aktien können auch die Hinterlegungsscheine eines deutschen No⸗ tars gemäß Satz 18 der Gesellschafts⸗ satzungen hinterlegt werden.
Die Hinterlegung ist auch dann ord⸗ nungsgemäß erfolgt, wenn die Aktien mit Zustimmung einer Hinterlegungs⸗ telle für sie bei einer anderen Bank⸗ irma bis zur Beendigung der Haupt⸗ versammlung im Sperrdepot gehalten werden.
Berlin, den 20. Oktober 1944.
Haus und Heim Wohnungsbau⸗Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
so. Geselljchaften m. b. H.
8845] . Deutsche Niles Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. Anläßlich der Umwandlung unseres Unternehmens in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung wurden die nach⸗ stehenden Aktienurkunden trotz unserer Aufforderung vom 8. April 1944 und der Berichtigung hierzu vom 19. Mai 1944 nicht bei der Gesellschaftskasse ein⸗
gereicht: a) Aktien über RM 1000, — Nennwert Nr. 28309, 2823, 2843, 2844, 8056, 6193, b) Aktien über RM 100, — Nennwert
Nr. 8261, 8262, S263, 8264, S265, 8325,
Zentralhandelsregister
—
S326, Stz25, S433, 3434, S584, S835, 3b. 30512. 30522. 30533, 30534, 39535, 30536, 30537, 30538, 30539, 30546, 0609, 30610, 30613, 30946, 309a7, 31418, 31425, 31426, 31427, 31486. Diese Aktienurkunden werden gemäß SS 67. 179, 266 Aktiengesetzes nach Maß⸗ gabe des folgenden hiermit für kraftlos erklärt: 3. . Für die zu a auf führten nom. ell 6000, — Aktien über je RM 10900, —
sind Geschäftsanteile im gleichen Nenn⸗
wert gebildet worden, die wir zur Ver⸗ fügung der sich später meldenden Gesell— schafter halten.
Von den zu b aufgeführten nom. eM. 3300, — Aktien zu je et 100,— werden je fünf Stück in der Nummern⸗ folge zu fünf Geschäftsanteilen über je nom. Hai 500, — und einem Ge⸗
schäftsanteil über nom. R- 800, — zu⸗
sammengefaßt. In dem Betrag von nom. Rcs6 3300, sind neunundzwanzig Aktien . je Rel 1009, — enthalten, auf die anläßlich der Kapitalberichtigung die entsprechenden Zusatz⸗Aktien über
sind. Hierfür sind vier Geschäftsanteile ze je RM 500, — und ein Geschäfts⸗
Diese Geschäftsanteile von insgesamt Rel 6200, — werden bestimmungsgemäß am 15. November 1944, vormittags 11 Uhr, durch Herrn Notar Dr. Philipp Möhring in Berlin SW 11, Dessauer Str. 34, öffentlich für Rechnung der
Beteiligten versteigert werden. Berlin⸗Weißensee, 17. Oktober 1914. Deutsche Niles Werke Gesellschaft mit
beschränkter Haftung.
Die Geschäfts führung.
8846 Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 18. 1. 1943 ist das Stammkapital der Gesellschaft (von RM 496 000, — auf R. 300 000, — herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 19. Oktober 1944. Deutscher Edelholz⸗Ban⸗Gmbz. von der Höh. Busacker.
15. Verschiedene Bekanntmachungen. Schwedter Hagel⸗ und Feuerversiche⸗ rungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigleit.
Hagelversicherungsabteilung.
Für die Hagelversicherungsabteilun ind für 1944 als Nachschuß 125 3, de ettovorbeitrags felge Schwedt (Oder), 19. Oktober 19944.
Der Direktor. Steller.
1. Handelsregifter,
8. Vereinsregister, 4. GSenossenschaftsregister,
6. Mufterregister, d. Urheberrechts eintragsrolle,
2. Güũterrechtsregifter,
1. Handels regijter
ür die Angaben in 9 ) wird eine Gewähr H die Nichtigkeit seitens der zen fer e übernommen. ;
Alzeꝝ. ð68dl Bekanntmachung.
In unser Handelsregister Abt. A wurde heute unter Nr. 5235 bei der 6 Rheinhessische Schuhfabrik kugen Hudelmaier in Alzey folgendes eingetragen:
„Eugen Hudelmgier ist am 26. August 1944 verstorben. Als Alleinerbin führt dessen Witwe Charlotte geb. Rein⸗ heimer in Alzey das Geschäft unver⸗ ändert fort.
Dem Kaufmann Heinrich Bayer und dem Buchhalter Otto Bernhard, beide in Alzey, ist derart Gesamtprokura er⸗ teilt, daß die beiden gemeinschaftlich die Firma vertreten können.“
Alzey, den 9. Oktober 1944.
Amtsgericht.
NRreslau. 6690 Amtsgericht Breslau, Abteilung 62. den 5. Oktober 1944. Veränderung:
B 2895 F. Reichelt Akttiengesellschaft, Breslau (Gartenstr. 3/55: Die auf die
weigniederlassung Cottbus beschränkte Prokura des Filialleiters Curt Belz in Cottbus und die auf die Zweignieder⸗ lassung Litzmannstadt beschränkte Pro⸗ kura des Filialleiters Albert Krauth in Litzmannstadt ist erloschen. — Die gleiche Eintragung wird für die Zweig⸗ niederlassungen bei den Amtsgerichten in Cottbus und Litzmannstadt erfolgen.
Chemmi tx. ⸗ 8692 Amtsgericht Chemnitz. Abt. 71. Chemnitz, den 12. Oktober 1944.
A 4173 Gottreich Lohse, Chemnitz. Die Gesamtprokura von Kurt Walter Timmel und Johann Eduard Seifert ist erloschen.
A 2743 Lichtburg Filmtheater Inh. Camp & Co., Chemnitz. Die Prokura von Augusta Margarete Dorothea ver⸗ ehelichte Camp geb. Kroog . erloschen.
A 1391 Dietzel & Buschkiel, Chemnitz Die Gesamtprokura von Karl Rudolf Gebler ist erloschen. Sie besteht als Einzelprokurg weiter.
B 223 Mafrasa Textilwerke A. G., Chemnitz. Die Prokurg von Franz Balke ist erloschen. Er ist zum stellver⸗ tretenden Vorstandsmitglied bestellt.
Dresden, 8693 Handelsregister Amtsgericht Dresden. Eingetragen am 27. September 1944: A 15435 A. Frommhold, Dresden (Striesener Str. 17). Die Prokura des Karl August Berthold Armin Fromm⸗ hold ist erloschen.
Eingetragen am 29. September 1944:
A 1584 Carl Petermann, Dresden (Pillnitzer Str. 515. Die Prokura des Karl Bierbaum ist erloschen.
A 2667 Gebrüder Uibrig, Dresden (MReitbahnstr. 175. Die in die Gesell⸗ schaft eingetretene persönlich haftende Gesellschafterin Amalie Margarethe vhl.
Ewert geb. Uibrig ist von der Ver⸗ tretung ö
Weißen gels. S694] Amtsgericht Weißenfels, 13. 10. 1944. Veränderung:
A 948 Firma Karl Knaak, Weißen⸗ fels. Geschäftsinhaber Witwe Maria Knaak geb. Hübsch, Weißenfels. Der Uebergang der im Betriebe des Ge⸗ schäfts begründeten Verbindlichkeiten ist beim Exwerbe des Geschäfts durch die Witwe Maria Knaak geb. Hübsch aus⸗
geschlossen.
VWiʒem. ð6 951 Amtsgericht Wien. ; Abt. 133. Am 25. September 1944.
B 4177 Aktiengesellschaft Alfa⸗Sepa⸗ rator (Wien, XII., Wienerbergstraße Nr. 315). Die Prokura des Theodor Flesch ist erloschen.
Abt. 131. Am 27. September 1944.
A 141924 Murtaler Schuhfabrik, Binkau K Meister (Wien, J., Mare⸗ Aurel⸗Straäße 6). Die Prokura des Erich Tänzer ist erloschen. Die gleiche Eintragung wird bei dem Amtsgericht Graz für die Zweigniederlassung in Graz erfolgen.
A 6411 Leo Peschl Holzhandlung (jetzt: Peschl 8 Schneider, Wien, XXI. Schenkendorfgasse 19551). Vertretungs⸗ n ist der Gesellschafter Leo Peschl allein. Abt. 131. Am 29. September 1944.
A 10004 H. Heußler Kommandit⸗ gesellschaft (Wien, VII., Zieglergasse 8, Gemischtwarenhandel im großen7. Die Prokura des Oskar Zäch ist erloschen. Abt. 131. Am 30. September 1941.
A 109078 Textil⸗Großhandels⸗Gesell⸗ schaft A. Lohner K Co. (Wien, II.I27., Untere Donaustraße 13). Der Gesell⸗
chafter Dr. Fritz Waengler hat kein Vertretungsrecht. . A 11848 M. Kreutzer C Co. (Wien, Lz Georg⸗och⸗Platz 5, Erzeugung von Metall⸗, Schuh⸗ und Fleckputzmitteln, chemisch⸗kosmetischen Produkten sowie die Herstellung von Insektenvertil⸗ gungsmitteln auf kaltem Wege mit ke nn, der Grundseifenerzeugung und ohne Verwendung von fen Zur Vertretung sind nur die Gesell⸗ schafterinnen Import⸗ Export⸗Handels⸗ u schgf Pharmachemie m. b. H., ien, Pharmachemie Gesellschaft mit beschränkter Haftung, chemisch⸗pharma⸗ eutische Fabrik, Hamburg, jede selb⸗ ö. ermächtigt.
Wien. ð696 Amtsgericht Wien.
Abt. 131. Am 2. Oktober 1944.
A» 12279 Kristall⸗Palast Lichtspiele, Lukanee, Bock K Rüdeger, Wien (II., Praterhütte Nr. 10 in der Straße des 1. Mai). Vertretungsbefugt sind nur je zwei Gesellschafter gemeinschaftlich.
Abteilung 132.
A 6104 Georg Passecker (Wien, II. Karmelitergasse 1, Gast⸗ ünd Schank⸗ gewerbe). Die Prokura des Eduard Maderebner ist erloschen. Der mj. Ge⸗ sellschafter Gerhard Passecker hat kein Zeichnungsrecht.
Abteilung 134.
B 4928 Zinnen⸗Verlag Gesellschaft m. b. H. (Wien, J., Getreidemarkt 1635. Den Gläubigern der in eine Einzel⸗ irma umgewandelten Gesellschaft, die ich binnen sechs Monaten nach dieser Bekanntmachung zu diesem Zweck mel⸗ den, , Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Abt. 134 Am 3. Ottober 1944.
B 5168 Hans Walter Pötsch Gesell⸗ schaft m. b. H. (Wien, I., Ha, Josefs-Kai 3, Großhandel mit Schreib⸗ und Papierwaren, Büro und Buch⸗ bindereibedarf und Papier; Ein⸗, Aus⸗
mit Uebersee; Zusammenarbeit mit den bestehenden und zu gründenden in- und ausländischen Schwesterfirmen). Die Prokura der Maria Mitrovacz ist er⸗ loschen. Abt. 131. Am 6. Oktober 1914.
A 8117 Friedrich Katlein (Wien, XIV., Linzer Straße 160, Spengler⸗ gewerbe). Die Prokura der Anna Otte ist erloschen.
und Durchfuhrhandel, insbesondere auch
4. Genossenichalts⸗ renister
S641] Das Amtsgericht. Abt. 7. Brüx, den 7. Oktober 1944. Löschung:
7 Gen. R. IX — 131729 Elektrizitäts⸗ genossenschaft für den Ort Sperbers⸗ dorf registrierte Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Sperbersdorf in Liquidation, Sitz: Sperbersdorf, Kreis Komotau. Die Liquidation ist abge⸗ iger. Die Genossenschaft wurde ge⸗ öscht.
BHrijx. 8642
Das Amtsgericht. Abt. J. Brüx, den 16. Oktober 1944. Veränderung: ö
7 Gen.⸗R. XII — 5866 „Sozial⸗Ge⸗ werk“ Deutscher Handwerker des Kreises Brüx, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Brüx (Handwerkerheim). In der am 3. Sep⸗ tember 1944 stattgefundenen General⸗ versammlung wurde neue ,, an⸗ genommen. Nach dieser Satzung lautet die n ,,, nunmehr:
„Sozialgewerk der DAF (Handwerk, Handel und Gewerbe) des Kreises Brüx, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung.“ s Eri x. S643]
Das Amtsgericht Brüx, Abt. 7, am 11. Oktober 1944. Löschung:
7 Gen- R. 1X 206128 Elektrizitäts⸗ genossenschaft für den Ort Weberschan, registrierte Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Liquidation, Sitz. We⸗ berschan, Kreis Postelberg. Die Ligui⸗ dation ist abgeschlossen. Die Genossen=
schaft wurde gelöscht.
Heidlellréerꝶ. 8645 Amtsgericht Heidelberg, den 12. Oktober 1944.
Gen- R. Band III O.-3. 35 Sozial⸗ Gewerk für Handwerker von Heidel⸗ berg und Umgebung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Heidelberg.
Die Firma ist geändert in Sozial⸗ Gewerk der DAF (Handwerk, Handel und Gewerbe) des Kreises Heidelberg eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.
ͤ 7. Qonturse und Bergleichs fachen. 8. Verschiedenes.
j Lauenburg, Pom.
o 8x
Im Genossenschaftsregister Rr. Z4 ist
laut Eintragung vom 11. Oktober 1944
die Ländliche Spar und Darlehnskasse
e G. m. b. S. in Gnewin geändert in
Raiffeisenkasse Gnewin, e. G. m. b. H. Gnewin.
Amtsgericht Lauenburg i. Pom.
7X7. Konturse und Vergleichs fachen
Hamburg. S880] Ueber das Nachlaßvermögen der am 4. August 1944 in Hamburg verstor⸗ benen ,, Ehefrau Minna Maria Christina Hamann geb. Bannier, zuletzt wohnhaft gewesen Hamburg, Rothenbaumchaussee 11, ist heute, 109 Uhr 9 Minuten, Konkurs eröffnet. Verwalter: , ,,. er Friedrich C. J. Busch, Hambutg, orweiden⸗ . 34. Offener Arrest mit An . vist bis zum 19. November 1944. = meldefrist bis zum 19. Dezember 1944. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 14. November 1944, 16 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin: Dienstag, den 16. Fanuar 1945, 10 Uhr. Hamburg, den 19. Oktober 1944. Das Amtsgericht. Abteilung 665.
KRer lin. . S883 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 20. Dezember 1946 verstorbenen Diplomkaufmanns Hans Traub, zuletzt wohnhaft gewesen in Berlin⸗Wilmersdorf, , . Straße Vr. 12a, ist nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden. Berlin, den 18. Oktober 1944. Amtsgericht Berlin. Abt. 354.
Rremen. 883 Das Konkursverfahren über das 3
mögen der offenen Handelsgesellschaft
in Firma Friedr. Castens K Co. ist nach
hoben worden. Bremen, den 30. Septeriber 1944. Amtsgericht. ;
Berantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt. lichen Teil, den Angeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. S ö lg nge in Potß dam, verantwortlich für den Wirischaftsteil und den übrigen redaktionellen Teil: Ru doliLantz ich in Berlin 8wes Druck der Vreußischen Verlags- und Druckerei Gmb Berlin
Preis dieser Nummer: 10 ht
—
Nr. 239 Sernsprech⸗ Sammel- Nr. 121226
je RM 100, — nicht bezogen worden
anteil zu EM 900, — gebildet worden.
Abhaltung des Schlußtermins aufge⸗
dentscher Reichs anzeiger
Preuhischer Staats anzeiger
Erscheint an jedem Wochentag ahends.
kosten 10 „yy. Einzelnummern werden nur gegen
hen Bezugspreis durch die
monatlich 230 tz zuzüglich Zuͤstellgebühr, für Selbstabhoker bei . Anzeigenstelle monatlich 1, o ist. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SWös, Wilhelmstr. 30/6. Preis der einzelnen Nummer nach Umfang. Der Einzelpreis jeder RJummer ist aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen ; ; Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit Zelle ,. einer dreigespaltenen g mm breiten Petit⸗Zeile 1. 85 ta. Anzeigen nimmt die Anzeigenstelle Berlin S wo, Wilhelmstr. 30 / 1, an. Alle Druckauftrãge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckrei ein⸗ zusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettdruc (einmal unterstrichen) oder durch Sperrdruch (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben werden sollen. — Vefristete Anzeigen müssen 8 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen sein.
Berlin, Dienstag, den 24. Rktober, abends
————
In ha des amtlichen Teiles: Deutsches Reich )
Bestimmungen über die Vereinigung von Landkrankenkassen. ö Oktober 1944. ö sien 1
Fünfundzwanzigste Bekanntmachung zur Verordnung über Grund⸗ stückseinrichtungsgegenstände. Vom 5. Oktober 1914.
Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Karlsbad über den Widerruf einer Einziehungsverfügung.
Bekanntmachung des Regierungspräsidenten in Königsberg (Pr) über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Anordnung Vlli44 des, Beauftragten für den Bürobedarf des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion (Einführung von . Vom 16. Oktober 1944.
Bekanntmachungen über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil 1, Nr. 52 und 53. .
Amtliches (Deutsches Reich)
Bestimmungen . über die Vereinigung von Landkrankenkassen . Vom 6. Oktober 1944 Auf Grund des Abschnitts 11 Artikel 6 des Gesetzes über den Aufbau der Sozialversicherung vom 5. Juli 1934 (RGBl. 1 S. 577) wird im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ minister für Ernährung und Landwirtschaft bestimmt:
I. . .
Bestehen in dem Bezirk eines Oberversicherungsamts mehrere Landkrankenkassen, so können sie abweichend von den Vorschriften der Reichsversicherungsordnung von Amts wegen, oder auf Antrag miteinander vereinigt werden, wenn dadurch die Wirtschaftlichkeit erhöht wird oder die Vereinigung aus anderen Gründen zweckmäßig ist.
Statt der Vereinigung können auch Teile ausgeschieden und einer anderen Landkrankenkasse zugeteilt oder ausgeschiedene Teile verschiedener Kassen zu einer neuen Landkrankenkasse zusammengeschlossen werden.
II.
Ueber die Vereinigung oder Ausscheidung beschließt end⸗ gültig der Vorsitzende des Oberversicherungsamts, in dessen Bezirk die Kassen ihren Sitz haben. Er ist insoweit an Wei⸗ sungen des Reichsarbeitsministers gebunden. Liegen die Sitze der beteiligten Kassen in Bezirken verschiedener Oberversiche⸗ rungsämter, so bestimmt der Reichsarbeitsminister das zu⸗ ständige Oberversicherungsamt.
Der Reichsarbeitsminister kann auch dem Vorsißtzenden eines Obexrversicherungsamts die Durchführung der Verfahren für mehrere Oberversicherungsamtsbezirke oder Teile von ihnen übertragen.
Reichsbankgirokonto Berlin, Konto Nr. 11915 Poftscheckkonto: Berlin 418 21
—
1944
III.
Der Vorsitzende des Oberversicherungsamts leitet das Ver⸗ fahren von Amts wegen ein. Die beteiligten Kasfsen, Ge⸗ meinden oder Gemeindeverbände sowie der Reichsverband der Landkrankenkassen sind zu hören. . .
In dem Beschluß über die Vereinigung ist der Tag fest⸗ zusetzen, mit dem sie in Kraft tritt.
IV.
Soweit erforderlich findet bei der Vereinigung oder Aus⸗ scheidung eine Auseinandersetzung statt. Für sie gelten die Vorschriften der s5 285 bis 2397 der Reichsversicherungsord⸗ nung mit der Maßgabe entsprechend, daß an die Stelle des Versicherungsamts der Vorsitzende des Oberversicherungsamts
tritt; er entscheidet endgültig.
Mit Zustimmung der beteiligten Kassen kann die Ausein⸗ andersetzung unterbleiben. Bei unerheblichen Aenderungen bedarf es der Zustimmung der Kasse nicht. 5 288 Abs. 2 und 5 289 der Reichsversicherungsordnung gelten auch dann ent⸗ sprechend. Ob eine unerhebliche Aenderung vorliegt, ent⸗ scheidet der Vorsitzende des Oberversicherungsamts endgültig.
Berlin, den 6. Oktober 1944.
. Der Reichsarbeitsminister.
In Vertretung des Staatssekretärs: Jakob.
Fünfundzwanzigste Bekanntmachung zur Verordnung über Grundstückseinrichtungsgegenstände
Vom 5. Oktober 1944
Vom Prüfzwang nach § 4 der Verordnung sind aus⸗ genommen: t
Ortsbewegliche keramische Dauerbrandöfen der Gruppe IV Nr. 11, die nach den folgenden Angaben in Abschnitt J her⸗ gestellt und nach Abschnitt II gekennzeichnet sind. Es dürfen nur solche Oefen aufgestellt und verwendet werden, die mit einem Kennzeichen versehen sind.
J. herstellungs vorschristen
A. Ofen 3303
Abb. 1 bis 6
Heizfläche: 1ů,0 m'
8
Werkstoff, Ausführung, Abmessungen und Gewichte:
Zahlentafel 1
— * D —
Sfück Benennung
*
Fertigmaße
Sach⸗ bzw.
Zeichnungs⸗Nr. Werkstoff
Gehäuse Rosteinrichtung Feuertür Fülltür Rauchabzug Aschekasten Ausmauerung Fuß Bodenrahmen Ec ieisten Linsensenkschrauben Vierkantmutter Schlußrahmen Schrauben Vierkantmutter Kochplatte Lin sensenkschrauben Kochsochdeckel Rohrstutzenplatte Linsensenkschrauben Vierkantmutter Vorderrahmen Senkschrauben Vierkantmutter Vorderplatte Linsensenkschrauben Kachel, glasiert Steinhalter Roststeg Planrost Rüttelstange Stehplatte Feuertür Luftschieber Regl.⸗Skala Linsensenkschrauben Vierkantmutter Verschlußgriff Vorreiber Kerbnagel Rundstahl Fülltür Fülltürschutzplatte Linsensenkschrauben Vierkantmutter Verschlußgriff Vorreiber Kerbnagel Rundstahl Rohrstutzen Rohrstutzenskala Lin sensenkschrauben Vierkantmutter Drosselklappe Drosselklappenzeiger e Lin sensenkschrauben Boden⸗ und Seitenwände Vorder⸗ und Rückwand Griff Bodensteine Ascheraum⸗Seitensteine Ascheraum⸗Hinterstein Feuerraum⸗Vorderstein Feuerraum⸗Seitensteine Feuerraum⸗Hintersteine Kastenstein, vorn Kastenstein, hinten Oberofen⸗Vorderstein Oberofen⸗Seitensteine Oberofen⸗Seitensteine Oberofen⸗Mittelstein Oberofen⸗Hinterstein Dberofen⸗Abschlußstein
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270 / 35 286 / 100 256 / 100 260 / 12 236/145 246/145 260/116 Ih / lõ( 250 / 150 136 / 1650 130 / 150 236 70 260/150 260/120
3303 01 3303 - 02 3303-03 3303 04 3308-05 3303 06 3303 07 3303 01.01 3303 - 91.02 3303 - 01.03 DIN 88 DIN 557 3303 — 01.04 eingießen DIN 5657 St 37.12 3303 - 01.05 Ge DIN 88 St 37.12 3303-01. 06 3303 - 01.07 DIN 88 DIN 557 3303 - 01.08 DIN 88 DIN 557 3303 - 01.09 DIN 88 3303 - 01.10 3303 02.01 3303 - 02.02 3303 02.03 3303 - 02. 04 3303 - 02.05 3303 03.01 3303 03.02 3303 — 03.03 DIN 88 DIN 557 3303 03.04 3303 — 03.05 En 3303 - 03.94 3303 – 04.01 3303 — 04.02 DIN 88 DIN 557 3303 - 03.904 3303 - 03.05 Kn 3303-03. 04 3303 — 05.01 3303 –— 05.02 DIN 88 DIN 557 3303 — 05.03 3303 - 05.04 DIN 94 DIN 88 3303 – 06.01 3303 06.02 3303 06.03 3303 07.01 3303 07.02 3303 07.03 3303 07.04 3303 07.05 38303 07.0 3303 07.07 3303 07.08 333 — 07.09 3303 07.10 3303 07.11 3303 - 07.12 Schamotte 3303 - 07.13 Schamotte 3303 - 07.14 Schamotte
eingießen
St 37.12 St 37.12
eingießen
Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte Schamotte