1944 / 249 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Nov 1944 18:00:01 GMT) scan diff

. 8 ——

Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 248 vom 4. November 1944. S. 4

4. Dessentlihhe Junellungen

K9l44] Oeffentliche Zustellung.

3 R 322/44. Die Ehefrau Anna Axenti e Hack in Hirschdorf, Kr. Schrimm, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Jostes in Posen, klagt gegen ihren Ehemann, den Straßenbahnkondukteur Modest AÄrenxi, früher in Czernowitz, Rasch 1695, jetzt unbekannten Aufent⸗ 6. mit dem Antrag auf Ehe⸗ cheidung. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Posen, Mühlen⸗ fel Nr. 1 a, J. Stockwerk, Zimmer Nr. 29, auf den 9. Februar 1945, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassengn Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen.

Posen, den 24. Oktober 1944.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

9168] Oeffentliche Zustellung.

3. R. 359144. Der Steinsetzer Erwin Hegermann aus Brandenburg (Haveh), Sudetenweg 20, Prozeßbevoll mäch⸗ tigter: Rechtsanwalt von Holleben, Potsdam, klagt gegen seine Ehefrau Frieda Hegermann geb. Gettow, z. 3. unbekannten Aufenthaltes, zuletzt wohn⸗ haft in Brandenburg (53, Sudeten⸗ weg 29, wegen Ehescheidung aus 8 49 des n n . mit dem Antrag: die Ehe der Parteien zu scheiden und die Beklagte als alleinschuldig an der Scheidung zu erklären. ger Kläger ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts Pots⸗ dam auf Donnerstag, den I4. De⸗ zember 1944. vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal 137, mit der Aufforde⸗ rung, einen bei diesem Gericht zu⸗ sel enen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten zu bestellen. ä. öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug aus der Klage bekanntgemacht.

3. R. 269/44. Die verehelichte Frau . Ankenbrand in Treuenbrietzen, Jüterboger Str. 26, vertreten durch den Rechtsanwalt Goslich, Treuenbrietzen, klagt gegn den Ehemann Autoschlosser Rudolf Ankenbrand, früher Treuen⸗ brietzen. Jüterboger Straße 26, jetzt unbekannten ö wegen Ehe⸗ scheidung aus 49 des ehe e, mit dem Antrage, die Ehe der Par⸗ teien zu scheiden und den Beklagten für glleinschuldig zu erklären sowie dem Beklagten die Kosten des Rechts⸗ streits aufzuerlegen, Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Potsdam auf Donnerstag, den 14. Dezember 1944, vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal Nr. 137, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten zu bestellen. Zur öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt⸗ gemacht.

Potsdam, den 20. Oktober 1944.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

9143 Oeffentliche Zustellung 2 R 448/44. Die Ehefrau Berthold Spiegel, Anng Maria Johanna ge⸗ borene Störchlin, in M. Gladbach, Straße der SLI. 83, Prozeßbevoll mäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Huesgen in „Gladbach, klagt gegen den Bank⸗ direktor Berthold Niger Spiegel, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, früher in M. Gladbach wohnhaft gemesen, unter der Behauptung, daß der Be⸗ klagte die Klägerin im September 1914 ohne Angabe eines Grundes verlassen habe und er seit diesem Zeitpunkt für sie und die Kinder nicht mehr sorge 5 49 Eheges), mit dem Antrag auf Ehescheidung aus Verschulden des Be⸗ klagten. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten . mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in M. Glad⸗ bach, Hohenzollernstraße 157, Saal 49, auf den 20. Dezember 1944, vormittags Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen. M. Gladbach, den 27. Oktober 1944. Landgericht. Geschäftsstelle Abt. 2.

9201] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau Antonie Grabowski geb. Plochacki in Thorn, Albrecht⸗Russe⸗ Straße 53, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Krengel in Thorn, klagt gegen den Ehemann, Arbeiter Alois Grabowsti, z Z. unbekannten Amf⸗ enthalts, früher in Talange, Rue de 1. Usine 35 ö auf Ehe⸗ scheidung aus 5 55 des Ehegesetzes Aktenzeichen: J. R. 219s44 Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Perhandlung, des Rechts⸗ streits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Thorn, Bäckergasse Nr. 51, II. Stockwerk, Zimmer Nr. 37, auf den 20. Dezember 1944, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ treten zu lassen. ö

Thorn, den 24. Oktober 1944.

Die Geschäftsstelle.

9l65J Oeffentliche Zustellungen. Es klagen: 1. Frieda Wymann geb. Gläser, Berlin, Pettenkoferstr. A, Vrozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Schönrock, Berlin, Frankfurter Allee Ar. 269, gegen Hotelangestellten Albert Wymann, Paris, rue des Roche⸗ chouart 11, 241. R. 231. 44, 2. Erna Heller geb. Mudrich, Berlin⸗Lichten⸗ berg, Wartenbergstr. 62, Prozeßbevoll⸗ mächtigter. Justizrat Dr. Langkau, Berlin, Wilhelmstr. 143, gegen Ver⸗ käufer Eugen Heller, Budapest, Rum⸗ bach Sebestyen ucca 7, 241. R 245. 44, 3. Postangestellte Maria eb. Neumann, Berlin Spandau, Aalemann⸗Ufer 2, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Dr, Münch, Ber⸗ lin⸗Spandau, Schönwalder Str. 6, gegen Schneider Richard Durstewitz, zuletzt Berlin⸗Spandau, Aalemann⸗

Ufer 2, 215. R.

f 529. 44, 4. Robert Hübner, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗

1. Hanbelsregifter,

2. GSuüterrechtsregifter,

anwalt Dr. Walther, Berlin, Pots⸗ damer Str. 78, gegen Maria Hübner eb. Nastak in Bakau / Rumänien, ala. Tecuciuliu, 241. R. 588. 44, 5. Ricolaus Boschto, 3 3. in Chemnitz, Sa., Kepplerschule, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Langer, Berlin, Seestr. 104, gegen Eudoxia Boschko geb. Woroniuc, früher in Scholbu⸗ nowo i. Polen, Wolhynien, Schilow⸗ e. 79, 241. R 589. 44, 6. Leo Welsch, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Dr. Schlagowski, Berlin⸗Char⸗ lottenburg, Berliner Str. 74, gegen Serafima Welsch geb. Chasanowa, 241. R. 625. 44, 7. Mechaniker Josef Jan Doubek, Berlin, Gneisenaustr. 69, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Miethke. Berlin-Neukölln, Bergstr. 114, gegen Raymonde Marie Doubek geb. Le Borgne, 241. R. 631, 44, 8. Schnei⸗ derin Else Zöhl geb. Schreiber, Ber⸗ lin⸗Schmargendorf, Breite Str. 6, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Thinius, Berlin ⸗Wilmersdorf, Berliner Str. 134, gegen , ,, . Herbert Zöhl, zuletzt Berlin⸗Schmargendorf, Breite Str. 6, 235. R. 732. 45, g. Kaufmann Nicolai aramonoff, Berlin, Treuchtlinger Straße 5, BProzeßbevoll mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Bang, Berlin, Leip⸗ ziger Str. 107, gegen 1. die Erben des am 17. Februar 1943 verstorbenen Aram Bagdassarian, nämlich: a) Geor⸗ ges Bagdassarian, Paris, 93 rue Oli⸗ vier de Serres, b) Madeleine Masko geb. Bagdassarian, Paris, 230 rue de la Croix Nivert, c Seda Eramoff⸗ Avian, Paris, 95 rue de Passy,

d) Jean Bagdassarian, Paris, 191 rue

de la Croix Nivert, 2. Frl. Senat Joch, k (S. & O.). 560 Avenue Joffre, 3. Ingenieur Walter Vollmer, Neuilly⸗Plaisance (S5. C O), 59 Avenue Joffre, 202. 0. 10. 42, 19. Firma Werner Below, Berlin, Kaiser⸗-Wilhelm⸗Str. 12, Inhaber Kaufmann Werner Below, ebenda, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Schulz, Berlin, Tauentzienstr. 10, egen Firma Pasquale ichelueci igli, Firenze (Italien), 407. O. 139, 43, mit den Anträgen, zu 1—5, 7. 8 auf Ehescheidnng, zu 6 auf Auf⸗ hebung evtl. Scheidung der Ehe, zu 9, die Beklagten zu verurteilen, darein zu willigen, daß von dem Konto Li 1 H 3508 in 2613 gel. bei der Reichsschulden⸗ verwaltung in Berlin, Entschädigungs⸗ abteilung, ein bestrangiger Teilbetrag von Als, Hä.M nebst Zinsen seit 1.1. 19238 und 4232 jet, Bonus anf den Kaufmann Nikolai in

Durstewitz 19

1915, Zimmer 245, 8. 30. 1. 1945, Zimmer 252, 9. . Nr. 254, 10. 24. 1. 1945, Zimmer 221, u 1—5 um 10 Uhr, zu 10 um zy. Uhr, mit der Auforderung, sich durch einen bei diesem . zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Pxrozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen. Berlin, den 1. November 1944 Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

9166] Oeffentliche Zustellung. ; 2 R 535s43. Die Ehefrau Hermine Frumuselu geb. Halach in Leben— stedt II, Flachsweg, bei Silzer, Prozeß⸗ bevollmächtigter:; Rechtsanwalt Glinde⸗ mann, Salder, klagt gegen den Maschi⸗ nisten Grigor Frumuselu in Targo Oena, Bez. Bacau, Provinz Oituz, in Rumänien unter der Behauptung, daß der Beklagte sie verlassen habe und im

Ehescheidung. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts in Braunschweig auf den 29. Dezember 1944, vormittags 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten vertreten zu lassen.

Braunschweig, den 25. Oktober 1944.

Geschäftsstelle des Landgerichts.

2. Zivilkammer.

. Oeffentliche Zustellung. 1 R 428/44. Die Ehefrau Margaretha Creutzer geb: Wehrung in Braun⸗ schweig, Steinweg 11, Prozeßhevoll⸗ mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Müller, Braunschweig, klagt gegen deren Ehe⸗ mann Albert Creutzer, Audun⸗le⸗ Roman (Frankreich) bei Fench (Loth⸗ ringen, mit dem Antrag auf Ehe⸗ scheidung. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts in Braunschweig auf den 29. Dejember 1944, 10 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.

Braunschweig, den 27. Oktober 1944.

Geschäftsstelle des Landgerichts. 1. Zivilkammer.

90 Beschluß.

47 N. 54243 36. Die mit den Beschlüssen vom 28. 9. 1913, 47 Ne 54243 5 und 47 Ne 545/43 4, eröffnete Kuratel zur Wahrung der Rechte der Besitzer der von der Aktien⸗ gesellschaft Eisen bahnen e r. Wolfsberg und Unterdrauburg⸗Wöllan“ ausgegebenen 4 „igen Teilschuldver⸗ schreibungen Emission 1897 und Emission 1902 wird über Antrag der Eisenbahnen Zeltweg⸗Wolfsberg und Unterdrauburg⸗Wöllan aufgehoben. Der gemeinsame Kurator Dr. Gustav Schwab, Rechtsanwalt in Wien, I., Spiegelgasse Nr. 13, wird seines Amtes enthoben.

Landgericht Wien, J., Justizpalast, Abt. 47, am 26. Oktober 1944.

2. Bereinsregister, 4. Genossenschafts regifter,

F. Mu

reg

9. 2. 1945, Zimmer.

Auslande lebe, mit dem Antrag auf.

9205

b. Auzlolung ulln. hon Werlhaniemm

Kopenhagener 375 3. Stadtanleihe . von 1886.

Die Verlosung der ; . am 2. Januar 1945 fällig werdenden Qbligatisnen hat am 4. September 1944 stattgefunden. Die i hn ns if ist bei der Berliner Handels⸗Gesell. schaft, Berlin Ws, erhältlich.

2 7. Attiengesellschaften

9204 h 6 odenbacher Eisenbahn, Karlsbad. Kraftlos erklärung.

Unter Bezugnahme auf unsere Um⸗

tauschaufforderung im Deutschen Reichs anzeiger vom 15. 11. 1943 (Nr. 26) und auf unsere Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger vom 21. 2. 1914 (Nr. 43) werden unsere hiernach nicht fristgemäß zum Umtausch einge— reichten alten, über Kronen lautenden Aktien gemäß 88 67 bzw. 179 Akt.-⸗. für kraftlos erklärt. Das gleiche gilt für Aktien, die zwar eingereicht wur⸗ den, aber den zum Umtausch erforder— lichen Nennbetrag nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rech— nung der Beteiligten zur Verfügung gestellt worden sind. Die an Stelle der für kraftlos er— klärten Kronenaktien bestehenden Reichsmarkaktien (für je K 1000, RM 150, werden in Höhe des darstellbaren Betrages von je nonm. at 100, für Rechnung der Beteilig= ten hinterlegt und in Höhe der nicht darstellbaren Spitze von je RM 50,-= verkauft Und der Erlös hieraus hinter— legt werden, worüber eine besondere Bekanntmachung noch erfolgt.

Karlsbad, im November 1944.

Dux⸗Bodenbacher Eisenbahn.

Westfälische Zellstoff⸗AGz. „Alphalint“ Arnsberg in Westfalen.

Einladung zur Hauptversammlung am Dienstag, den 5. Dezember 1911, 16 Uhr, nach Berlin⸗Halensee, Albrecht⸗ Achilles⸗Straße 62— 64 (Hermann⸗Gö⸗ ring⸗Werke).

Die Tagesordnung wird in der Sitzung bekanntgegeben.

Zur Teilnahme an der ,,, sammlung und zur Ausübung des Stimmrechts sind nach 5 18 der Satzung nur diejenigen Aktionäre berechtigt, die bis spätestens Donnerstag, den 30. No⸗ vember 1944, bei der Gefellschaft oder der Dresdner Bank Filiale Iserlohn, Iserlohn in Westfalen, ihre Aktien oder über diese lautende Hinterlegungs— scheine einer deutschen , . sammelbank oder bei einem deutschen Notar hinterlegen. ;

Die Hinterlegung gilt auch dann als ordnungsmäßig erfolgt, wenn die Ak— tien mit Zuftimmung einer Hinter— legungsstelle für sie bei anderen Bank— firmen bis zur Beendigung der Haupt— versammlung im Sperrdepot gehalten werden.

Arnsberg i. W. 1. November 1944, Der Vorstand.

ur Rückzahlung

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I. Handels regijter

ür zie Angaben in 9 ) wird eine Gewähr für die Richtigkeit seitens ; bug g ere e eiern Angermünde. 191021 In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 365 die offene Han⸗ delsgesellschaft in Firma Kurt Lange und Bruno Mantzke, Werkstätten für Präzisionsmechanik mit dem Sitz in Greiffenberg, U. M., eingetragen wor⸗ den. Die Gesellschafter sind der In⸗ genieur Kurt Lange und Feinmechaniker⸗ meister Bruno Mantzke, beide in Greiffenberg, U. M. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1944 begonnen. Angermünde, den 12. Oktober 1944. Das Amtsgericht.

Angermiinde. (91031 , ,

SH.⸗R. A 322 Franz Albig, Anger⸗ münde.

. Albig ist infolge Todes aus der Gesellschaft ausgeschieden. Kommandit⸗ en In die Gesellschaft ist die

itwe Helene Albig geb. Jahn in Angermünde als Kommanditistin mit einer Einlage von 12 000, RM ein⸗ getreten.

Amtsgericht Angermünde, den 12. Oktober 1944.

Bad Saliungen. 91041 Berichtigung:

H.⸗R. A 30 Kreuz⸗Drogerie Rudolf Feistkorn's Nachf. geändert in Kreuz⸗

rogerie Ernst inchenba Nachf. nicht Winschenbach (8423.)

Bad Salzungen, den 27. Oktober 1944.

Amtsgericht. Abt. 2.

KERremen. s9olo5] (Nr. 44.) Amtsgericht Bremen, den 25. Oktober 4944. Veränderung n,, , H.⸗R. A 4203 Albert Hoyer, Ober⸗ neuland b. Bremen (Spirituosen, Mühlenfeldstraße 64). W. A. Hoyer jun. ist am 25. Oktober 1942 gefallen. wei Kommanditistinnen sind einge

treten. Seitdem Kommanditgesellschaft.

Hirschherꝶ, Kiesengeb. 908

Die Kommanditistinnen sind ausgeschie⸗ den. W. A. Hoyer Witwe, geb. Dett⸗ leff, ist als persönlich haftende Gesell⸗ schafterin eingetreten. Seit 1. Januar 1943 offene Handelsgesellschaft. Brieg, By. Breslaan. 906 Amtsgericht Brieg, Bez. Breslau, den 20. Oktober 1944. ö. 7 H.⸗R. A 536 Fa. T. T. Heinze, Brieg. Die an Stelle des verstorbenen Georg Heinze in die Gesellschaft ein⸗ etretenen persönlich haftenden Gesell⸗ ef Frau Loni Heinze geb. Tück⸗ mantel, Fräulein Lore Heinze und die minderjährigen Günther und Hilde Heinze, sämtlich in Brieg, sind zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nicht ermächtigt.

Elbing. Ie, el A 221. Friedrich Neumann, Elbing. Das Geschäft ist unter unveränderter Firma auf den Diplomkaufmann Lucian iu gel in Heidelberg übergegangen. Die Haftung des Erwerbers für die im Be⸗ triebe des Geschäfts begründeten Ver⸗ bindlichkeiten des früheren Inhabers Neumann sowie der Uebergang der im Betriebe begründeten Forderungen auf. den Erwerber ist ausgeschlossen. Amtsgericht Elbing, 26. Oktober 1944.

Amtsgericht Hirschberg im Riesen⸗ gebirge, den 30. September 1944. Veränderung:

B 1965 Hirschberger Grundstücks Al⸗ tiengesellschaft, i s. im Riesen⸗ gebirge. Durch Beschluß des Vorstandes vom 28. 8. 1944 ift das Grundkapital um bis 3100 RM auf 9400 Ra, durch Beschluß der Hauptversammlung vom 19. 9. 1944 um bis 20 609 RM erhöht. Es beträgt jetzt 30 000 RM. Die Er⸗ höhung ist durchgeführt, dementsprechend ist 5 4 der Satzung, betreffend Grund⸗

kapital, geändert.

Als nicht einegtragen wird veröffent⸗ licht: Die Ausgabe der Aktien bei der ersten Erhöhung ist zum Kurse von 139, bei der zweiten Erhöhung zum Kurse

von 100 erfolgt.

4. Genossenichasts⸗ Auerbach, Vogts. 025] Genossenschaftsregister Amtsgericht Auerbach (Vogtl.), den 26. Oktober 1944. Neueintragung:

Nr. 24 Landwirtschaftliche Trocknungs⸗ genossenschaft Auerbach i. Vogtl. ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Auerbach i. Vogtl. Die Satzung ist am 18. August 1544 errichtet worden. Zweck der Genossen⸗ schaft ist die Trocknung landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse, insbesondere von Grünfutter.

Fichdlic ho m. 9027 In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 23. Ok⸗ tober 1944 bei der Molkereigenossen⸗ schaft Kehrberg eingetragen; Die Firma der Genossenschaft lautet jetzt: Raiffeisen⸗Molkerei Kehrberg ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht. Fiddichow, den 23. Oktober 1944. Amtsgericht Greifenhagen, Gerichtstagsgericht Fiddichow.

Fidldicho nm. 9028 In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 23. Ok⸗ tober 1944 bei der Brusenfelder ländl. Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragen: Die Firma der e nn fett heißt jetzt: Raiffeisenkasse Brusenfelde einge⸗ tragene Genossenschaft⸗ mit beschränkter dasspflicht. Fiddichow, den 23. Oktober 1944. Amtsgericht Greifenhagen, Gerichtstagsgericht Fiddichow.

Hohen alma. . Amtsgericht Hohensalza, den 28. September 1944. Gn.⸗R. 2 (Strelno). Spar⸗ und Dar⸗ lehnslasse Strelno, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschrän ter Haftpflicht in Strelno:

. längerung der . ist am 26. Ok⸗

Durch Beschluß der Generalversamm

* . 7 d . . . k 8 n n ,

lung vom 14. Juli 1944 ist die Firma geändert. Sie lautet jetzt: reif s ef! kasse Strelno, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpfticht, Strelno.

Gn.⸗-R. 4 (Strelno). Spar⸗ und Dar⸗ lehnslasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Großsee:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 194ꝑ4 ist die Firma geändert. Sie lautet jetzt: Raifseisen⸗ lasse Großsee, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschräntter Haftpflicht,

Großsee. 9030

Lunilslrer, Warthe. Genossenschaftsregistereintragung bei Nr. 151 Eierverwertungsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Landsberg (Warthe): Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. Mai 1944 ist das Statut gn F 1 (Firma) geändert. Die Firma lautet jetzt: Raiffeisen⸗Eierver⸗ wertung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Landsberg (Warthe), 23. Oktober 1944. Das Amtsgericht.

5. Musterregister

Erfurt. slR 160 a) In unser Musterre ister Nr. 714 ist am 7. Oktober 1944 bei der Firma Olympia Büromaschinenwerke¶ A. G., Erfurt, eingetragen: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 30. September 1941 unter Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung rechtzeiti⸗ ger Anmeldung 9 Uhr 35 Minuten auf weitere 7 Jahre angemeldet.

b) In unser Musterregister Nr. 724 und 725 ist am 26. Qktober 1944 bei der

irma Olympia Büromaschinenwerke

G., Erfurt, eingetragen: Die Ver⸗

tober 1944 unter Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäu⸗ mung rechtzeitiger Anmeldung g Uhr

50 Minuten auf weitere 7 Jahre, also

7. Aᷣonlurse und Veraleimhs achen

Limbach, Sachsen. 9161] Ueber den Nachlaß des am 8. August 1944 verstorbenen, in Pleißa, Haupt⸗ straße 15, wohnhaft gewesenen Klempner—⸗ meisters Johann Willy Fahlenkamp wird heute, am 30. Oktober 1944, nach⸗ mittags 17, 15 Uhr, das Konkursverfah⸗ ren eröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Jaessing in Limbach, Sachs. Anmeldefrist bis zum 22. November 1944. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 30. November 1944, nachmittags 14,30 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 22. November 1914. Limbach, Sachs., den 30. Oktober 1914. Das Amtsgericht Limbach, Sachs.

Gen elanen. 9191 Das Konkursverfahren über den

Nachlaß des verstorbenen Maurer⸗ und

Zimmermeisters Ernst Sommer aus

Gerdauen wird nach erfolgter Abhal⸗

tung des Schlußtermins aufgehoben. Gerdauen, den 27. Oktober 1944. Das Amtsgericht.

Mannꝝæ. 9g] Beschluß.

13 N 143. Konkursverfahren über den Nachlaß der Helena Mehling in . Das Konkursverfahren über den Nachlaß der zu Mainz nn Beruf wohnhaft gewesenen und daselbst ver—⸗ storbenen Helene Mehling wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch nn sheh oben. z

Mainz, den 23. Oktober 1944.

Amtsgericht.

Verantwortlich für den Amtlichen und Nichtamt⸗ lichen Teil, den y enteil und für den Verlag: Präsident Dr. 33 nge in Potsdam,

verantwortlich für den Wirtschaftsteil und den

übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantzsch in Berlin SWes

bis 6. September 1918, angemeldet. Amtsgericht Erfurt. Abt. 14.

Druck der Preußischen Verlags- und Druckerei ; GmbH. Berlin

Preis dieser Nummer: 10 G

dDenutscher Neichs anzeiger

aatsanzeiger

Erscheint an sedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlich 2.30 MM zuzüglich Zustellgebühr, für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle monatlich 1. 90 e. Alle Postanstalten nehmen Vestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SWös, Wilhelmftt. 30/6. Preis der einzelnen Nummer nach Umfang. Der Einzelpreis seder Nummer sst aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu ersehen. Einzelne Beilagen kosten 10 Sy. Einzelnummern werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

BPreunischer Et

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Nr. 249 Sernsprech⸗Sammel⸗Nr.: 12 42 485

Berlin, Montag, den 6. November, abends

Reichsbantgirolonto Berlin, Konto Rr. 1913 Postscheckonto: Berlin 418 21

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x

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich

Anordnung 1VI44 des Produktionsbeauftragten für Textilwirt⸗ schaft des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion (Streichung alter Herstellungsanweisungen). Vom 3. No⸗ vember 1944.

Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die

verbindliche Einführung von Normen für Muldenkipper. ö Oktober 1944.

Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als fünfte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen der Industrie der Steine und Erden. Vom 28. Oktober 19144.

Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als vierte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für den Bergbau. Vom 28. Oktober 1944.

Anordnung des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als erste Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Einzelteile für Seeschiffe. Vom 28. Oktober 1944.

Bekanntmachung der Filmprüfstelle über Zulassungskarten.

Bekanntmachung der Geheimen Staatspolizei Regensburg über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

Anordnung J /44 des Reichsbeauftragten für Technische Erzeug⸗ nisse über die Beschlagnahme von Maschinennadeln. Vom 4. November 1944. .

Bekanntmachung über die Ausgabe des Reichsgesetzblatts, Teil I, Nr. 56.

Amtliches Deutsches Reich

Anordnung lv / 4 des Produktionsbeauftragten für Textilwirtschaft des Reichs⸗ ministers für Rüstung und Kriegsproduktion . (Streichung alter Herstellungsanweisungen)

Vom 3. November 1944

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. J S. 6h86) in Ver⸗ bindung mit dem Erlaß des Führers über die Konzentration der Kriegswirtschaft vom 2. September 1943 und der Ersten Verordnung zur Durchführung dieses Erlasses vom 6. Sep⸗ tember 1913 (RGGBl. i S. 529/531) wird im Einvernehmen mit dem Reichsbeauftragten für Textilwirtschaft und mit Zu⸗ stimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduk⸗ tion und des Generalbevollmächtigten für Rüstungsaufgaben Planungsamt angeordnet:

51

(1) Herstellungsanweisungen der im Bereich der Tertiltwirt. schaft bestehenden Bewirtschaftungsstellen, die vor dem 1. Ot⸗ tober 1943 erteilt worden sind und die bis zum 30. November 1944 nicht erfüllt werden können, werden mit dem 30. No⸗ vember 1944 ungültig. .

(2) ö von der Vorschrift des Absatzes 1 sind die Herstellungsanweisungen oder Teile hiervon, für die sich die Gespinste bereits in Verarbeitung befinden. J

37 Die gemäß Absatz 1 nicht oder nicht voll zur Ausführung gelangenden Aufträge werden mit dem 30. ovember 1944 ungültig. k .

§ 2.

Die Inhaber der in 51 genannten Herstellungsanweisungen sind verpflichtet —⸗

a) ihren Auftraggebern unverzüglich, spätestens bis 30. No⸗

vember 1944 mitzuteilen, welche Auftragsmengen gemäß § 1 nicht mehr ausgeführt werden, . b) Unteraufträge, die sie auf Grund einer gemäß d a, gültig werdenden Herstellungsanweisung erteilt hüben, unverzüglich, sFätestens bis zum 30. November 1944 zu⸗ rückzuziehen. 583 . ⸗—

Die gemäß 8 1 ganz oder teilweise ungülti werdenden Her⸗ ,, sind der zuständigen enen u es. stelle unter Angabe .

a) der Nummer der Herstellungsanweisung

b) der Gruppenziffer

c) der Warenart V J.

d) der für ungültig erklärten Menge in Kilogramm

e) des Auftragswertes in Reichsmark dis zum 10. Dezember 1944 zu melden.

. § 4

Die durch die Vorschriften dieser Gespinstmengen sind unverzüglich tant stellungsanweisungen einzusetzen. Soweit für mengen gültige Herstellungsanweisungen in

Anordnung frei werdenden

für noch gültige Her⸗ solche Gespinst⸗ der betreffenden

Garnnumnier lind Spinnstofizusammensetzung nicht vorliegen,

darf nur mit Genehmigung der zuständigen Bewirtschaftsstelle

von den erteilten Herstellungsvorschriften abgewichen werden. Entsprechende Vorschläge sind der Bewirtschaftungsstelle ein⸗ zureichen. 85 .

Die Betriebe aus dem Zuständigkeitsbereich des Produk⸗ tionsbeauftragten für Textilwirtschaft sind verpflichtet, ein ver⸗ bindliches Verzeichnis über ihre Auftragsbestände und die Reihenfolge der geplanten Erledigung zu führen. Die Zu⸗ sammenfassung gleichartiger Aufträge ist zulässig.

5 6 Als Aufträge im Sinne dieser Anordnung gelten auch Her⸗ stellungsanweisungen, Lieferauflagen und Kundenaufträge.

58 7 In besonders begründeten Einzelfällen kann die zuständige Bewirtschaftungsstelle Ausnahmen von den Vorschriften dieser Anordnung zulassen. J § 8 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach §s§ 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr be⸗ straft. Das Antragsrecht gemäß 5 14 sowie das Ordnungs⸗

strafrecht gemäß § 15 dieser Verordnung werden vom Reichs⸗

beauftragten für Textilwirtschaft wahrgenommen. 5 Diese Anordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten. Berlin, den 3. November 1944. Der Produktionsbeauftragte für Textilwirtschaft. r Dr. Otten.

Anordnung . des Präsidenten des. Deutschen Normengnsschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und u zweite Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die

verbindliche Einführung von Normen für Muldenkipper

Vom 28. Oktober 1944

Auf Grund des 52 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. 1 S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers sowie im Einvernehmen mit dem

Oberkommando des Heeres und dem Generalbevollmächtigten

für die Regelung der Bauwirtschaft angeordnet: .

; J.

Die Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen fir heldenbipper vom 3. Mai 14h. (GtäWokähl. S. 179) in der Fassung der Anordnung zur Ergänzung dieser Anordnung vom 15. 6 1943 (RWMBl. S. 329) wird wie folgt geändert: .

In der Anlage ist an Stelle von DIN5965 Blatt! Ausgabe Dezember 1939 DIN 5965 Blatt? Ausgabe Dezember 1939

zu setzen: DIN5965 Blatt 1 2. Ausgabe Sept. 1944 DIN 5965 Blatt ? ̃ 2. Ausgabe Sept. 1944

hebel und Bolzen 1,75 ms Inhalt Feststellhebel und Bolzen

o, I 5, 1 und 1,75 m? Inhalt Feststellhebel und Bolzen 9.75, 1 und 1,75 ms Inhalt

re Mulden

II. Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer in Kraft. Berlin, den 28. Oktober 1944. Der Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung. Benkert, . Präsident des Deutschen Normenausschusses.

Anordnung

des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als

Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als

fünfte Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die

verbindliche Einführung von Normen der Industrie der Steine und Erden

Vom 28. Oktober 1944

Auf Grund des 5 2 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts- und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. J S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

; 1

Die Anordnung über die verbindliche Einführung von

Normen der Industrie der Steine und Erden vom 19. Ol⸗

Typung als

D, 7I5 und 1 m? Inhalt Feststell⸗

Feststellhebel für senkrecht abheb⸗

Veröffentlichung

tober 1940 (RWMBl. S. 501) in der Fassung der Anord⸗ nungen - zur Aenderung und Ergänzung dieser Anordnung vom 7. April 1941 (RWMBl. S. 152, vom 17. November 1941 (RWMöl. S. 303), vom 28. Oktober 1842 (RWMGBl. S. 50) und vom 29. März 1943 (RWMBl. S. 349) wird wie

ol eändert: folgt g 91

In der Anlage ist unter „3. Fachgruppe Betonstein⸗ industrie“ an Stelle von DIN4052

Ausgabe August 1937

zu setzen:

DIN 4052

Blatt 1, 2, 3, 4 und 5 2. Ausgabe Sktober 1943

Straßenabläufe aus Beton Blatt 1 und 2, Beiblatt 1

Straße nabläufe aus Beton

II. Diese Anordnung tritt am Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft. . Berlin, den 28. Oktober 1944. Der Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung. Benkert, Präsident des Deutschen Normenausschusses.

Anordnung .

Deutschen Normenausschusses als

. und Thpung als

nn,, die tgbau

des Präsidenten des

Vorsitzer der Kommission für Normun

vierte Anordnung zur Aenderung der An ̃ verbindliche Einführung von Normen für den ö Vom 28. Oktober 1944

Auf Grund des 32 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Lieferbedingungen sowie von Güte- und Bezeichmüingsvorschriften vom S. Sep⸗ tember 1939 (RGBl ! S 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

1

Die Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für den Bergbau vom 24. Februar 1941 (RWMGBl. S. 72) in der Fassung der Anordnungen zur Aenderung und Ergänzung dieser Anordnung vom 27. Juli 1942 (RWMBl. S. 400), vom 26. August 1943 (RWMBl. S. 716) und vom 19. Juni 1944 (RWMBl. S. 171) wird wie folgt geändert:

51 . In der Anlage ist unter „11. Schlauchanschlußteile“ an

Stelle von: DIN20037 Schlauchanschlußnippel hämmer

Ausgabe Oktober 1941 zu setzen: .

Schlauchanschlußnippel

II.

PIN 20037 2. Ausgabe Juli 1944

Diese Anordnung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Berlin, den 28. Oktober 1944.

Der Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung.

Ben kert, Präsident des Deutschen Normenausschusses.

X für Abbau⸗

Anordnung

des Präsidenten des Deutschen Normenausschusses als Vorsitzer der Kommission für Normung und Typung als erste Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Einzelteile für Seeschiffe Vom 28. Oktober 1944

Auf Grund des § 2 der Verordnung über die verbindliche Einführung von Normen, Geschäfts⸗ und Lieferbedingungen sowie von Güte⸗ und Bezeichnungsvorschriften vom 8. Sep⸗ tember 1939 (RGBl. J S. 1745) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion und des Reichswirtschaftsministers angeordnet: r

. I.

Die Anordnung über die verbindliche Einführung von Normen für Einzelteile für Seeschiffe vom 14. Juli 1942 (RWMBl. S. 379) wird wie folgt geändert:

§51

Die in der Anlage genannten folgenden Normblätter wer⸗

den durch Neuausgaben ersetzt, und zwar unter

„B. Schiffsmaschinenbau“

Lager; Stäbe ö. Stevenrohrlager und Wellenbocklager, . Werkstoffe und Richtlinien für den Einbau

M 3351 Ausgabe Juli 1940

durch KM 3381 2. Ausgabe August 1944

Lager; Stablager für Propeller⸗ wellen, Abmessungen, Werkstoffe und Richtlinien für Konstruktion und

Einbau