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Reichs · und Etaatõ anzeiger Nr. O50 vom 7. November 1944. S. 2 )
0
1. Anordnung IV / 4 des Reichsbeauftragten für industrielle Fette und Waschmittel Verbrauchsregelung für Seife, Seifenerzeugnisse aller Art und Zusatzwaschmittel / Waschhilfsmittel
Vom 1. November 19441
Zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Bedarfs— nachweise enthalten die Karten für den Lebensmittelbezug von der 69. Zuteilungsperiode (13. November bis 10. Dezember 1944) ab an Stelle der bisher üblichen besonderen Reichs⸗ seifenkarten und der Zusatzseifenkarten für Kinder auch ent⸗ sprechende Abschnitte für den Bezug von Einheitsfeinseife, Feinseife, Waschpulver und Zusatzwaschmittel / Waschhilfs⸗ mittel. Um die Zuteilung dieser Erzeugnisse an die allge⸗ meinen Zuteilungsperioden anzupassen, wird auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. . 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 192 vom 21. August 1939) mit Zustimmung des Reichs⸗ wirtschaftsministers angeordnet:
§1
(1) Die Gültigkeit der Abschnitte der mit dem Aufdruck „November 1944“ ausgegebenen Reichsseifenkarte und Zu⸗ satzseifenkarte wird, abweichend von der nach §5 3 Abs. 4 der Anordnung IIsd4 des Reichsbeauftragten für industrielle Fette und Waschmittel (Verbrauchsregelung für Seife, Seifen⸗ erzeugnisse aller Art und Reinigungsmittel) vom 18. Juli
19414 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staats⸗ anzeiger Nr. 164 vom 24. Juli 1944) bisher üblichen monatlichen Gültigkeit, bis zum 10. Dezember 1944 aus⸗ gedehnt.
(2) Die auf der Grundkarte für den Lebentsmittelbezug in der 69. Zuteilungsperiode (13. November bis 10. Dezember 1944) enthaltenen Abschnitte über den Bezug von Einheits⸗ feinseife, Feinseife, Waschpulver und Zusatzwaschmittel / Waschhilfsmittel gelten entgegen ihrem Aufdruck „Dezember 1944“ erst vom JI1. Dezember 1944 ab (ab 70. Zuteilungs⸗ periode). ;
82 Von der 70. Zuteilungsperiode (11. Dezember 1944) ab elten die im § 3 Abs. 4 und 5 der , , IIId44 des Reichsbeauftragten für industrielle Fette und Waschmittel (Verbrauchsregelung für Seife, Seifenerzeugnisse aller Art und Reinigungsmittel) vom 18. Juli 1944 (Deutscher Reichs⸗ anzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 164 vom 24. Juli 1944) in der Fassung der Anordnung III/ 44 vom 22. August 1944 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 194 vom 30. August 1944) genannten Zuweisungsmengen für Normalverbraucher und für Normal⸗ verbraucher mit Zusatzbedarf nicht mehr. Die Zuweisungs⸗ mengen werden künftig durch besondere Bekanntmachung des ö für industrielle Fette und Waschmittel
festgesetzt.
§8 3
Diese Anordnung tritt am Tage der Verkündung in Kraft; sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.
Berlin, den 1. November 1944. .
Der Reichsbeauftragte für industrielle Fette und Waschmittel. Rietdorf. .
.
gen für Gemeindebeamte.
. aselinaus· asphant Naphthen⸗ u. Stearin⸗ Ausgabestellen tauschsto fe, aus käün. Holzteer und Paraffin Cetesin Sulfonaph, pech und e, den vdischer Holzteerpech thenprodulte q eer 3 Herkunft m j 35. Reichs verkehrsgruppe Seeschiffahrtte«.=— — — Ja — — . . 36. Reichsinnungsberband des Seiler⸗ und Segel⸗ macherhandwerks für Seiler und Segelmacher — — — — — . 37. Treuhänder Tafacht .... k . Ja — a Ja Ja — — 38. Deutsche Zündwaren⸗Monopolgesellschaft, Fach⸗ . abtlg. Zündholzfabriken ? — — Ja — — 2 39. Hauptausschuß Feinmechanik und Optik.... Ja — ö Ja — — . . 40. Wirtschaftsgruppe Werkstoffverfeinerung und ver⸗ wandte Eisenindustriezweige. * — Ja — — ö. *. 41. Wittschaftsgruppe Stahl⸗ und Eisenbau .... — . 2 . . 5 42. Wirtschaftsgruppe Textilindustrie ..... — — — Ja Ja . 3 43. Wirtschaftsgruppe Gießereiindustrie. . . Ja — — — — . . 44. Fachuntergruppe Bastfaseraufbereitung der Fach⸗ geruppe Bastfaser⸗Industrie....ꝗ M» ——'ꝗ '. — — Ja * ö. 3 45. Reichsstelle Lederwirtschaft.... ö — — — Ja Ja . . 46. Fachuntergruppe Reißspinnstoff⸗Industrie für die Wirtschafts gruppe Textilindustrie . — — Ja — — — — 47. Fachgruppe Textil⸗, Lederhilfsmittel und Gerbstoffe — — — Ja Ja ae. ag. 48. Fachabteilung Kerzen und Fackeln der Wirtschafts⸗ . ruppe Chemische Industrie .. . — — — — Ja * 3. 49. Fachbereich Schleif⸗ und Polierpastenhersteller der Wirtschaftsgruppe Chemische Industrie .. — 1 26. Ja da . .
Nichtamtliches Deutsches Reich
Nummer 44 des Ministerialblatts des Reichs⸗ und Preußischen Ministeriums des Innern vom 3. November 1944 hat folgenden Inhalt: Allgemeine Verwaltung. RdErl. 25. 10. 44 Kreiskommunale Bezüge d. Landräte. — RdErl. 27. 10. 44, Ver⸗ einfachg. d. ,, hier: Personalrechtl. Vereinfachg. auf d.
imzugskostenrechts — Kom munalver⸗ RdErl. 19. 16. 44, Vereinfachg. d. Verw. im ö hier: achg. auf d. Gebiet d. Pachtwesens. — RdErl. 23. 19. 44, Totaler Kriegseinsatz; hier: Volksbüchereiwesen. — RdErl. 24. 10. Dtn. Reichsbahn u. d. Din, Reichspost f. d. Rechnungsjahr 1944. — Polizeiver⸗ Zulage f. Suchen u. Räumen v. Minen usw. — RdErl. 28. 16. 44, Zentralauskunftsstelle f.
Gebiet d. Reise⸗ u. bände. ir — RdErl. 23. 16. 44, Totaler Kriegseinsatz; Verein
44, Verwaltungskosten⸗Pauschbeträge d. waltung. RdErl. 27. 19. 44,
Rückgeführte. — Wehrangelegenhtite n. Kriegs- schäden. Familien unterhalt. RdErl. 23. 19. 44, Be⸗ handlg. d. Kriegsschäbhen beim Erwerb v. Grundstücken aus J. — RdErl. 26. 10. 44, Lohnausfallerstattg. aus Reichsmitteln bei Fliegeralarm, Fliegerschäden, Luftschutzmaß⸗ nahmen, kurzfristigem Notdienst u. Wehrdienst. — RdErl. XT. I6.
44, Sozial versicherg. der im Notdienstverhältnis zu Schanzarbeiten u. ähnlichen Aufgaben Herangezogenen. — RdErl. 27. 10. 44,
Vergütg. f. d. persönl. Aufwendgn. Notdienstpflichtiger, die 531 atß d. Reichsgrenze u. im Gen Gouv. eingesetzt sind. — Wo
Anstalten, die dem übergebietl. Bettenausgleich unterstehen. — RdErl. 27. 10. 44, Totaler Kriegseinsatz; hier: Verzeichnisse d.
Kranken-, Säuglings- u. Kinderpflegesthulen sowie d. Lehraustal⸗ ten f. med⸗techn. Gehilfinnen u. Assistentinnen — Einstellg. d. terminmäßigen Veröffentlichgn. u. RdErl. 27. 10. 44, Herstellg. v. Limonaden u. Kunstlimonaden. — Zeitschriftenschau. — Stellenausschreibun⸗ Zu beziehen durch alle Post⸗ anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin Ws, Mauerstraße 44. Halbjährlich 4,30 Rt, für Ausgabe A Gweiseitig bedruckt) und 5,10 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt) =
2
Veränderungsanzeigen. —
Aus der Verwaltung Vermögenssteuerzahlung ab 10. November 1944
Bekanntlich soll die Vermögenssteuer ab 1945 nicht mehr für Rechnungsjahre, sondern für Kalenderjahre erhoben werden. Ein Erlaß des Reichsfinanzministers vom 9. Oktober 1944 — 8 3631 — Danach haben
— III enthält die Uebergangsregelung für 1944, am 10. November 1944 abweichend von § 13 StV. als Rest⸗
zahlung für 1944 zu leisten: 1. diejenigen Steuerpflichtigen, die
am 19. Mai und am 19. August d. J. je ein Viertel der Jahres⸗ steuerschuld entrichtet haben (Vierteljahreszahler) weiterhin ein
Viertel, 2. diejenigen Steuerpflichtigen, die nur am 10. Mai ein
Viertel- der Jahressteuerschuld entrichtet haben (Landwirte usw.) die Hälfte und 3. diejenigen Steuerpflichtigen, deren Jahres⸗ steuerschuld 20 . nicht übersteigt und die deshalb bisher die Jahressteuerschuld in einem Betrage am 10. November 1944 zu entrichten haben, drei Viertel der Jahressteuerschuld.
Die Steuerpflichtigen jahreszahler und Landwirte) haben also lt. „Deutsche Steuer⸗ Zeitung“ am 10. November 1944 dieselben Beträge zu zahlen, die . dem letzten Vermögenssteuerbescheid an diesem Tag fällig werden. ö
Die Vermögenssteuer für das Kalenderjahr 1945 ist wie folgt zu entrichten: 1. wenn die Jahressteuerschuld 8090 RFeM nicht über⸗ teigt, in einem Betrag am 19. November 1915, 2. wenn sie mehr als 80 FM beträgt, je zur Hälfte am 10. Mai und am 190. No—⸗ vember 19415.
Die bisherigen Fälligkeitstage vom 10. Februar und vom 10. August fallen bei der Vermögenssteuer weg.
Kriegsschäden an Möbeln, behelfs mäßiger Ersatz
Der totale Krieg zwingt zu einer Beschränkung in der Neu⸗ aufertigung von Höhe si ten guter Qualität. Die verfügbaren Möbelstücke neuerer Herstellung bieten jedoch den Geschädigten infolge einfachster Herstellungsweise in vielen Fällen keinen auch nur annähernd vollwertigen Ersatz. Manche Geschädigten werden daher Wert darauf legen, späterhin die jetzt zu beschaffenden einfachen Möbel durch bessere zu ersetzen. Um ihnen das zu er⸗ leichtern, bestimmt ein Erlaß des RdJ. (1 Ra 14 334143 — 241 — ), der u. a. im Reichssteuerblätt Nr. 53 vom 1. 11. 1944 veröffent⸗ licht ist, daß einem so Geschädigten, wenn er für zerstörte Möbel⸗ stücke diesen behelfsmäßigen Ersatz beschaffen will, von der Fest⸗ stellungsbehörde Vorauszahlungen zu gewähren sind. Diese Vor⸗ auszahlungen werden aber nicht mehr auf weitere Entschädi⸗ gungen angerechnet, wenn die Möbelstücke dem Reich zur Ver⸗ fügung gestellt werden. Der Erlaß bestimmt auch, daß der Ge— schädigte die Möbelstücke zur Verfügung stellen kann, sobald die Beschaffung von Stücken guter Qualität wieder möglich ist. Der Zeitpunkt, von dem ab diese Möglichkeit besteht, wird vom RdJ.
Gir is chafis tei!
im Einvernehmen mit dem RWiM. bekanntgegeben. Auch den Zeitpunkt des Rückgaberechts bestimmt der ire Vorguszahlungen sind . zu leisten, wenn die Höhe der
Entschädigung bereits festgestellt ist. Wird aber die Entschädigung
wegen der zerstörten Möbelstücke in vollem Umfange ausgezahlt, ohne daß gleichwertiger Ersatz beschafft worden ist, so sind die Vorauszahlungen zur behelfsmäßigen
Möbelbeschaffung anzu⸗ rechnen. ; ;
Die vorstehende Regelung findet keine Anwendung, wenn die verfügbaren Möbelstücke neuerer Herstellung als Ersatz für die zerstörten Möbel betrachtet werden können.
Verminderte Unfallanzeigepflicht H
In der ,, hatte det Unternehmer bis⸗ lang jeden Unfall in seinem Betrieb der Berufsgenossenschaft (dem Versicherungsträger) anzuzeigen, wenn durch den Unfall ein im Betrieb Herr ff getötet oder so verletzt wurde, daß er starb oder für mehr als drei Tage völlig oder teilweise arbeits⸗
gesichert ist.
der beiden ersten Gruppen (Viertel⸗
Stockholm
4 90,37 Y,
Szibh G., S7, 3990 B., Oslo Hö, 35 4,is G., 420 B., Heisimti zs G., 3,59 B.
unfähich war. Diese Unfallanzeige (auf vorgeschriebenem gelben Vordruͤch ist nach einer Verordnung des Reichsarbeitsministers nunmehr nur noch dann zu erstatten, wenn der Beschädigte durch den Unfall getöter oder so verletzt ist, daß er stirbt oder für mehr als fieben Tage völlig oder teilweise arbeitsunfähig wird. Enisprechendes gilt,. bei Berufskrankheiten (grüner Vor⸗ druck für die Anzeigẽe). . .
Die bisher außerdem vorgeschriebene Anzeige des Unter— nehmers an die Ortspolizeibehörde, über tödlich ver⸗ läufene Unfälle oder Berufskrankheiten fällt fort.
Wirtschaft des Auslandes Schwedische Getreideernte 1946 ;
Stockholm, 6. November, Nach den vorläufigen Berechnungen des Statistischen Zentralbüros ist die diesjährige schwedische Ge— treideernte bedeutend schlechter ausgefallen, als man im Sommer geschätzt hatte. Die Brotgetreideernte ist mit 19 000 t zwar ebenso groß wie im Vorjahre, doch muß für Futtergetreide mit einer 10 Mwigen Verringerung auf 15,4 Mill. t gerechnet werden. Die Heuernte dürfte einen um 30 ½ „höheren Ertrag als im Vorjahre ergeben. Immerhin, so heißt es in einem Kommentar in „Afton—⸗ bladet“, besteht keine Veranlassung, in der nächsten Zeit pessi= mistisch auf Schwedens Lebensmittelversorgung zu ben Von 1942 bis jetzt konnte Schweden 117 000 t Brotgetreide, 54 000 mt Mais, Hafer und Kleie sowie 302 900 t Oelkraftfutter außer be— dentenden Mengen Reis, Erbsen, Bohnen usw. einführen.
Die Schweiz schützt ihre Buchverlage gegen Ueberfremdung
Zürich, 6. November. Der Schweizerische Bundesrat hat einen Beschluß über den Schutz des schweizerischen Buchverlags gegen Ueberfremdung gefaßt. Darin wird die Bewilligungs pflicht für die Neugründung und die Umwandlung von Unternehmen des Buchverlags eingeführt. Die Erteilung der Bewilligung wird vom Nachweis abhängig gemacht, daß der Inhaber und der Leiter des Unternehmens Schweizer Bürger und die finanziellen Mittel des Unternehmens schweizerischer Herkunft sind. Im übrigen wird die Bewilligung erteilt, wenn nicht der Schutz des schweize⸗ rischen Verlagswesens gegen- Ueberfremdung oder die allgemeine Wahrung der geistigen und kulturellen Interessen des Landes die Verweigerung als notwendig erscheinen lassen. Bewilligungs⸗ behörde ist das eidg. Departement des Innern. Gegen die Ab⸗ weisung eines Gesuches kann beim Bundesrat Beschwerde erhoben werden. Eine besondere Bewilligung ist in allen Fällen erforder— lich, um ein urheberrechtlich geschütztes Werk des Schrifttums, das bereits in einem ausländischen Verlag erschienen ist oder dessen Verlagsrechte einem ausländischen Verlag zustehen, in seiner Originalsprache in der Schweiz herzustellen oder lizenzweise in Berkag zu nehmen. Die Bewilligung hierzu wird in per Regel nuwerteilt, wenn die Lizenz für die Dauer von mindestens fünf Jahren eingeräumt wird und die Höhe der Auflage während der Dauer der Lizenz unbeschränkt ist. Bewilligungen können wieder zurückgezogen werden, wenn die Voraussetzungen, unter denen sie erteilt sind, nicht mehr bestehen oder wenn eine Bindung nicht erfüllt wird. In den Strafbestimmungen sind Bußen his zu 10 000 sfrs, im Rückfall bis zu 20 900 sfrs. festgesetzt, strafbar ist ausdrücklich auch die fahrlässige Handlung. Erfolgt eine Ver⸗ urteilung wegen vorsätzlicher Zuwiderhandlung, so kann, die Weiterführung des Unternehmens oder die weitere Tätigkeit in diesem untersagt werden.
. Gute Ernte in der Slowakei
Preßburg, 31. Oktober. In der Slowakei rechnet man nach den bis jetzt vorliegenden Meldungen mit einer guten Ernte. Sie wird voraussichtlich 55 000 dz Frühjahrsweizen, 3 Mill. da Herbstweizen, 15 006 4. Frühjahrs- und rund 2 Mill. de Herbst⸗ roggen sowie 3 Mill. 4 Frühjahrsgerste und 10000 de Herbst— gerste betragen. Hinzu kommen noch 2 Mill. dz Hafer, 500 000 da Mais, 100 000 d, Maismischung und 17 Mill. dz Kartoffeln. Die Zuckerrübenernte wird imstande sein, die Versorgung der Bevölkerung mit Zucker zu decken. Die Weinernte liegt mit über 200 000 hl weit über dem Durchschnitt, der sich auf 160 000 hl bis 170 000 hl beziffert. Diese als gut zu bezeichnende Ernte konnte zum größten Teil rechtzeitig eingebracht werden, so daß die Versorgung der slowakischen Bevölkerung mit Nahrungsmitteln
Durchschnittliche Reisernte in Japan
Tokio, 6. November. Am letzten Tage des alten Reisjahres veröffentlicht das Landwirtschaftsministerium eine Schätzung der Reisernte, die sich auf 62 Mill. Koku beläuft. In dem Bericht heißt es, daß zur Pflanzzeit im Süden Japans Trockenheit herrschte, während im Norden starke Regenfälle das Pflanzen störten. Im Herbst wurden die Mitte des Landes und auch der Süden von Taifunen heimgesucht. Dagegen war der sehr geringe Insektenschaden bemerkenswert. Die Reisfläche hat sich übrigens durch die Umsiedlung der Industrie nicht unerheblich verringert. Genau wie in China ist auch in Mandschukuo die Reisernte günstig. In 8636 wird mehr als bisher der Anbau von Weizen und Kartoffeln bis zur nächsten Reisernte gefördert. Insgesamt meldete der Landwirtschaftsminister dem Tenno, daß trotz aller Schwierigkeiten mit einer durchschnittlicher Reisernte zu rechnen sei.
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Berichte von auswärtigen Devisenmärtten
Bu dapest, 6. November. (D. N. B.) Alles in Pengö. Amsterdam 180573 4, Berlin 136,20, Bukarest — — Helsintki — — London — —, Mailand 13,62, New Jork —— Paris — — Prag 13,62, Preßburg II,71, Sofia — —, Zagreb 6, 81, Zürich 80, 20. —
London, 6. November. (D. N. B.) New York 4, 2. = 4,03 ve, Spanien (offiz.) 41, 00, Montreal 4,‚43 = 4,47, Schweiz 17,50 — 17, 46, 16,85 - 16,95, Lissabon — —, Rio de Jäneiro S2, i . * / it.
Zürich, 6. November. (D. N. B.) [I1.449 Uhr. Paris 7,76, London⸗Clearing 17,30, New York 4,30, Brüssel 69, 25, Mailand 2276 B., Madrid z9, 75, Holland 2295s, Berlin 172,0, Lissabon 17014, Stockholm 102523, Oslo g8, zz v5, Kopenhagen Sofia 5,37 4, Prag 17,25, Budapest . 164,50, Zagreb 8,5, Istanbul' 3,509, Bukarest 2,37) , Helsinti 8,70, Preß⸗ burg 15,00, Buenos Aires 97, 00, Japan 101,0h, Rio 22,50 B.
Kop , . 6. November. (D. N. B.) London 19,34, New NVork 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76, so, Zürich Ill, 25, Röm —— Amsterdam 26470, Stockholm 114,15, Oslo 109,090, Helsinki 9,83, Sofia — —, Madrid — —, Bukarest — —.
Alles Briefkurse.
Stockholm, 6. November. (D. N. B.) London 16,8s G., l6, 95 B., Perlin 167,50 nom. G., 168,50 B., Paris — — G., — — B., Brüssel —— G., — — B., Schweiz. Plätze 97,06 nom. G., M, so B., Amsterdam —— G., —— B., Kopenhagen nom. G., 95, 65 5 .
om — — G. == B., Kanada 3. 17 nom. G., 3,66 B. Madtid == G., Türtel . Lissabon 16,29 G., 16,55 B., Buenos Aires 102, 00 G.,
London, s. November. (D. N. B.) Silber argen rompt 23,50 Silber auf gieferung Barren 23, 50, Gold 163 /— ö .
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Reichs und Staatsanzeiger Nr. 250 vom 7. November 1944. S. 3
Sssentiicher Anzeiger
1 no m, Saudels und aubitgesenss
14. Deutjche Reichsband und Vantausweise Wochen / Abersicht der Deutschen Reichsbant
vom 31. Ottober 1944.
Untersuchungo⸗⸗ und Strasfachen. . , 8. Aufgebote.
I. llnletsiihunns⸗ Ind 6itassachen
Bekanntmachung. Handelsvertreter Laufer, Breslau, Augustastr. 86, ist auf Grund des z 20 der VO. über Handels⸗ beschränkungen Ausübung des Handels mit ständen des täglichen Bedarfs, insbeson⸗ dere die Ausübung des Handelsver⸗ tretergewerbes, untersagt worden. Die Untersagung gilt Reichsgebiet. — Wia. 755/2644.
Breslau, B. Oktober 1944.
Der Oberbürgermeister.
3. Aufg Nachbezeichnete Urkunde, deren Ver⸗ lust glaubhaft gemacht Kraftloserklärung eboten auf Antrag von Martin und Amalie Graf, diese durch Martin Graf aufmannseheleute, chen, Hermann⸗Schmitt Straße 10, und Ludwig Scherer, Vertreter, München,
Ehrengutstraße 20: Der Hypothekenbrief eine Hypothek
. Denenen 8, e g, e
6. Auslosung usmw. von Wertpyapieren,
4. Oeffentliche ustellungen Deffentliche Zustellung. Efse Speyer, geb. Conrad, in Eisenach, Klosterweg 18, Prozeßbevoll⸗ mächtigter; Rechtsanwalt Dr. Heller in Eisenach, klagt gegen den früheren Rechtsanwalt Speyer in Eisenach, jetzt in Leicester (England) 53 Lorne Roadl, auf Ehe⸗ scheidung auf Grund des 555 des Ehe⸗ Der Beklagte wird hiermit mün Verhandlung Rechtsstreits vor die 1. Zivilkammer Landgerichts 21. Dezember 1944. 9 Uhr, geladen mit der Aufforderung, sich durch einen beim zugelassenen
ꝛẽ. atttiengesenschaften, 8. Qommanditgesellschaften auf 8. Deutsche Kolonialgesellschaften,
mersdorf, Nr. 469 2572 Martin En⸗ Berlin⸗Rummelsburg 469 2573 Arno Friedrich 169 2574 Dr. Kur vom Hövel in Berlin⸗Schmargendorf, Nr. 469 2575 Max Krech in Berlin, Nr. 469 2571 Paul Näther in Berlin, Nr. 169 2577 Emil Nilius in Berlin, ; Reinhold Scharnke Berlin⸗Karlshorst, Nr. 469 2579 Kurt Fritz Schwarz in Berlin, Nr. 469 25719 Ernst Sieber in Berlin, Nr. 469 25711 in Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Nr. 469 257/12 Carl Stephenson in Berlin⸗Grunewald, Wagenlader Nr. 469 257114 Fritz Wagert in Berlin⸗ Gatow sind abhanden gekommen.
Falls binnen 2 Monaten kein Ein⸗ spruch erfolgt, werden die Scheine außer Kraft gesetzt.
Berlin, den J. November 1944.
Der Vorstand.
J. Attiengese
9 2 want nud —
in. Ver schledene
1. Teckungsbestand an Gold und Devsen ... 7 422 000
2. Bestand an Wechsein und Schecks sowie an Scha die nach z 13 Ziffer z angekauft wor⸗ den sind (deckungsfähige Wertpap Lombardforderungen deutschen Scheidemünzen. Rentenbankscheinen. sonstigen Wertpapieren sonstigen Aktiven
des Reichs. 3 gõd 139 000
Weripapieren, 69 713 0090
46 053 000 11483 009 480 136 000 23 842 000
1 859 611 000
mündlichen Nr. 469 7/13
xX T X X d G e 9 d a o d o o 98 d 9 e 6 960 d o o d o e o o
ebote Landgericht Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Eisenach, den 1. November 1944. des Landgerichts.
. Oeffentliche Zustellung.
Die Fa. Ernst Kalkhof, Schellack Im⸗ port u. Export, Mainz, Untere Ingel⸗ Str. 10, Prozeßbevollmächtig⸗ ter: Rechastanwalt Dr. Ludwig Jacob, Mainz, Schillerplatz, klagt ge Rumänische Staatseisenbahn Fer Ryumains), vertreten durch Diree⸗ f Economatului Bukarest⸗Rumänien, Quint 8, wegen Forderung mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtei⸗ lung, an die Klägerin HM 17 365. — Zinsen hieraus vom 2. 3. 1944 ab; das ergehende Urteil evtl. auch die Sicherheitsleistung für vor⸗ läufig vollstreckbar zu erklaren. Klägerin ladet die Beklagte zur münd⸗ Verhandlung des Rechtsstreits vor die Kammer für Handelssachen bes Landgerichts in Mainz, Kaiser⸗Fried= rich⸗Str. 3, II. Stock, Zimmer 413, auf den 8. Januar 1945, 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei die⸗ sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu
Mainz, den 30. Oktober 1914. Geschäftsstelle des Landgerichts. 5. Verluft⸗ n.
Victoria zu Berlin eine Versicherungs⸗Actien⸗ Gesellschaft. Polizenaufgebot. Die AUnfall⸗Bersicherungsscheine Nr.
Willy Korsch Nr. 312 N3 Christian
160 000 000
160 000 0090 S06ß o 9 000 44 703 732 0090 9 602 804 000
1109 324 000
0 2 2
Grundkapital ö Rücklagen und Rücktellungen a) gesetzliche Rücklagen... b) sonstige Rücklagen und Rückstellungen 3. Betrag der umlaufenden Noten.... 4. Täglich fällige Verbindlichkeiten .. 5. An eine Kündigungsfrist gebundene V 6. Sonstige Passiva ... Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: RAM — — Berlin, den 4. November 1944. Reichs bankdirettorium.
t, wird zum Geschäftsstelle
schaften Vewag“ t für Wäschefabrikation. Die Herren Attionäre werden hier—⸗ der am 25. November 1944, r, in den Räumen des lin N 7, Unter den Linden, stattfindenden Hauptversamm⸗ lung eingeladen.
Die Tagesordnung wird in der Haupt⸗ versammlung bekanntgegeben. Berlin, den 2. November 1944.
Der Vorstand. Fisch er.
—
Altiengesellschaf ursprünglich
vormittags 12 Uh
Ren 6000, —, eingetragen im Grund⸗ , Hotels Ablon, Ber
buch des Amtsgerichts München (Isar⸗ Vorstadt) Bl. 633, Bd. für Ludwig Scherer auf den im Eigen⸗ tum von Martin und Amalie Graf stehenden Anwesen, Hs. Nr. 20 Ehren⸗ itstraße, München, Pl. Nr. 11054 1726. ie Inhaber dieser Urkunde werden aufgefordert, Dienstag, den 20. Februar 1945, vorm. 10 Uhr, im Zimmer 493 hsl des Ge⸗ bäudes an der raumten Aufgebotstermin ihre Rechte bei dem unterfertigten Gerichte anzu⸗ und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. .
München, den 27. Oktober 1944.
Amtsgericht München — Abteilung für Aufgebote —.
Durch Ausschlußurteil vom 30. Sep⸗ ö ,, Oberpostinspektor in . i
Kretzschmann. Bayrhoffer.
nm , rm m,
Forderungen aus Kre⸗ diten gem. Kredit⸗
Monats ausweis der Deutschen Golddistontbaut vom 31. Ottober 1944.
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Bürgschafts forderungen R 3 280 007,9]
Die Hauptversammlungen für 1912, 43 und 1913144 finden am Donnerstag, den 30. November 1944, 10 Uhr, statt im Büro Dr. Krampff, Berlin⸗Wilmers⸗ Jenaer Str. 18. nag A. G. f. Wohnungswesen. Kurt v. Winterfeldt, Vorstand.
Luitpoldstraße 7759 217 882
Kassenbestand (deutsche und ausländische Zah⸗ lungsmittel, Gold).
Guthaben bei derReichs⸗ bank u. a. Postscheck⸗
1 konto... Wechsel ....
Schatzwechsel und u
weisungen des Reichs
und der Länder Eigene Wertpapiere. Kurzfällige Forderung.
unzweifelhafter Bo⸗
Pass Aktienkapital, Gruppe A dB. 75 O0 00 125 000 0090 30 000 000 134 400 000 z olo õ4s 187
3 337 900 0090 46 867 179,
3 69 zo oz ; Vorzugsaktien
Gesetzliche Rücklage .. Sonstige freie Rücklagen Gläubiger... Verpflichtungen
Solawechseln. .. Sonstige Passiva Verpflichtungen a. Kre⸗
diten gem. Kreditab⸗
Bürgschaftsverpflicht KR, 3 286 où, qr;
49 115 02268 z 17 290 485
12. Offene Handelb. und Kommanditgesellschaften
Das Stammkapital der o. H.⸗G. Lach⸗ Baustoffgewinnung
III
Fundsachen
861
tember 1944
Ernst Graßhoff Grundbuch von Wendefurt Bd. 1 in Abt. III Nr. 4, von Altenbrak Bd. 3 Bl. 209 in Abt. III Nr. 2 und von Wienrode Bd. 5 Bl. 627 in Abt. III Nr. 2 zur Gesamthaft eingetragene Auf⸗ wertungshypothek von kraftlos erklärt. Blankenburg (Harz), tember 1944.
3 g28 395 000 S5 445 270
stetter & Backert M ols 18 und Holzverarbeitungswerlstätten eydebrecz O. S., ist durch Beschluß der Hesellschafterversammlung vom 2. No⸗ 1944 von 110 000 RM um
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesell⸗
77659 217 382 Bürgschaftsverpflichtungen gem. Kre⸗
ditabkommen RM 9 676 689, 968. Termin⸗Devisenverpflichtungen Reichs⸗
m—ark 72 826 791,44.
gegen Kreditinstitute 1293 233 50 . 516 877736 Dauernde Beteiligu einschl. der zur Be⸗ teiligung bestimmten
Wertpapiere
875 GM für herabgesetzt
den 30. Sep⸗
entralhan
2. Bereingregister, 4. Genossenschafes register,
JT. Qonkurse und Ber
sster, 8. Mufterregister 6. Verschiedenes.
eig regtfte gleich stachen.
. . — . urheberceqhtacinteagaroue, Bacharach ist nunmehr Alleininhaber. St. Goar, den 27. Oktober 1944. Das Amtsgericht.
——
I. Handelsregister
aben in? Y wird eine Gewähr igkeit . der Iegisterge nicht übernommen.
ren Betrag als den Nennbetrag kann s Kaufmann mit einfacher Majorität in der General⸗ versammlung gefaßt werden. ziehung von Aktien ist zulässig, sie kann durch Ankauf geschehen.
Amtsgericht Mittelwalde,
den 29. September 1944.
Einzelkaufmann weiter. Umgeschrieben nach H.-R. A 4163. ;
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf das ihnen zustehende Recht zur Sicherheitsleistung hingewiesen, falls sie sich binnen 6 Monaten nach der Be⸗ kanntmachung der Eintragung des Um⸗ wandlungsbeschlusses in das Handels⸗ weck melden und so⸗ weit sie nicht Befriedigung verlangen
Berlin, 2. November 1914. vermögenslosen B 55 522 Palestine & Orient Lloyd Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung soll in das Handelsregister ein⸗ Wer ein berechtigtes
Unterlassung der
Das Erlöschen
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Augsbur
Sch waryenbele. 1. In das hier geführte Handelsregister
Abteilung A ist heute unter Nr. M8 bei
der Firma Ernst Richard Peters, Bars⸗
büttel, folgendes eingetragen:
rnst Richard Peters u. Co.,
getragen werden.
öschung hat, ] Monats seit Bekanntmachung Wider⸗
spruch erheben.
5 i mn — Register⸗ 9 — Augsburg, den 30. Oktober 1914. Veranderung: ö H.⸗R. A Au. 1 25 am 4. 10. 1944 bei „J. Hattler“. Sitz Augsburg altes eughausgäßchen 3,
mann in Augsburg, ist aus ausgeschieden. geb. Hattler, Kaufmannswitwe, Augs⸗ burg, ist als persönlich chafterin eingetreten. Vertretung
register zu diesem Vasttten.
Im Handelsregister Abt. A ] ist heute bei der Firma Taunusstein⸗ werke Schmidt K Co. Miehlen, offene Handelsgesellschaft in Miehlen, folgen⸗ des eingetragen worden:
in die Gesellschaft ein⸗ etreten. Er ist von der Vertretung der Besellschaft ausgeschlossen. Nastätten, den 25. Oktober 1944. Das Amtsgericht.
Barsbüttel. Geschäftsinhaber: helm Krogmann in Barsbüttel. Rechtsverhältnisse: gesellschaft.
, i Kaufmann Wil— Handels register
Amtsgericht Bremen, 8. September 1944. Veränderung:
p 391 11 C. F. Plump, Bremen (Oele
u. Fette, Langenstr. 23). Bei den Kom⸗
manditiften sind Veränderungen ein⸗
Handelsregister Amtsgericht Led. Hä⸗R. A 117. Die Firma heißt jetzt Sturmbläser⸗Verlag Theodor & Co., Kommanditgesellschaft. .
Ein Kommanditist ist in die Gesell⸗ schaft eingetreten.
Leck, den 20. Oktober 1944.
Das Amtsgericht.
Kauf⸗
k el Offene Handels⸗
Wilhelm Krogmann ist in
das Geschäft als persönlich haftender
Gesellschafter eingetreten.
schaft hat am 1. Januar 1944 begonnen. Schwarzenbek, den 7. Oktober 1944.
Das Amtsgericht.
ftende Gesell⸗ Die Gesell⸗
ö j ö von der Gese t
Elisabeth Dinkel ugsburg ist Einzelprokura erteilt.
Darmstndt. Amtsgericht Darmstadt. Abt. 6. Veränderung.
16. Oktober 1914: .
B 1 (n) Malzfabrik Rheinpfalz Aktien- gesellschaft, Pfun
Die von der H Gesellschaft beschlo Grundkapitals au auf Grund der §§ 142, 144 Amts wegen als nichti
Das Grundkapital vor 75 000 RM.
Amtsgericht Peine, . Oktober 1944. H.⸗R. B 87 Firma Lafferder Aktien⸗
zuckerfabrik in Gr. Lafferde. ; Bauer Karl Leinius in Hoheneggelsen
Nr. 5 ist zum Vorstandsmitglied bestellt.
Liübbeckhæ. Bekanntmachung. / In das Handelsregister 3 Nr. 4085 ist heute bei der Firma Theedor Stoch namtl. Spedition, Möbeltransport, in Lübbecke i. Westf., heodor Helmke als In⸗
Oktober 1944. Das Amtsgericht.
Amtsgericht Wien. Am 19. Oktober 1944: A 10113 Ostmärkische Großhandels⸗ gesellschaft für Parfümerie⸗ und Fri⸗ seurbedarf „Rimée“ Reisinger C Pich⸗ ler (Wien, XX., Salzachstraße 39). Der Gesellschafter Eduard Teschner ist von der Vertretung ausgeschlossen. Am 26. Oktober 1944: A 12296 Prinz Alois von und zu Liechtenstein'sches Dampfsäge werk Hoch⸗ stein o. 5. (Wien, J., Minoritenplatz 4). Vertretungshefugt sind nur die Gesell⸗ schafter Prinz Alois von und zu Liechten—⸗ stein sen. und Franz Jose render Fürst von und zu und zwar jeder selbständig.
(Wien, J., Tuchlauben Damenwollstoffen tretungsbefugt sind zwei der jetzigen Gesellschafter.
n. , Amtsgericht Berlin. Abt. 55 Berlin, den 26. Oktober 194
Veränderung: A 86 136 Franz Sauerbier. Zur Vertretur nur zwei Gese oder jeder in Geme Prokuristen ermächtigt.
auptversammlung der bsetzung des
an von
eträgt nach wie
lenhandlun der Spediteur haber eingetragen.
Lübbecke, den 18
PIlanen, Voxtl. Handelsregister Amtsgericht Planen (Vogt.), den 2. November 1944.
A 282 Emil Trömel, Plauen. ) persönlich haftende Gesellschafterin Ger⸗ trud verw.
Plauen ist von der Vertretung der Ge⸗ sellschaft ausgeschlossen.
der Gesellschaft sind after gemeinschaftlich emeinschaft mit einem
Mittel walde, Scꝝhies. Zu Handelsregister B Nr. 13 Alt Holz⸗Aktiengesellschaft, walde, ist (ingetragen: Durch Beschluß des Vorstandes und des Aufsichtsrates vom 12. September 1914 ist 4 der Satzung geändert. Das Grundkapital ist von 20 000 lie auf 295 000 RM erhöht worden, und zwar im Wege der Kapitalberichtigung mit Wirkung vom 31. Dezember 1912. Grundkapital von 295 000 RM ist ein⸗ geteilt in 295 Aktien zu je 1000 lic. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Bei einer Erhöhung des Grundkapitals neuen Aktien höheren Betrag als den Nennwert aus⸗ gegeben werden. Der Beschluß über Er⸗ höhung des Grundkapitals und über Ausgabe neuer Aktien für einen höhe⸗
Berlin, W. Oltober 1944. Neueintragung: A 112 816 Stanislaus Kostta u. Co. Zur Vertretung der Gesellschaft sind die Gesellschafter gemeinschaftlich oder schafter zusammen mit einem Prokuristen ermächtigt.
HK attowit x. andelsregister Amtsgericht Kattowitz, Abt. 17,
den 14. Oktober 1914. Veränderung: ꝛ˖ 66 , . Schließgesellschaft mi tung in Kattowitz (Au Straße 307). Durch Beschlu schafterversammlung vom ö. t das Vermögen re Verbindlichkei
R eichenirerg. iechtenstein, Amtsgericht Reichenberg.
A S889 Gabl. — 21. 10. 1944: Richard Reckziegel 8 Co., Maschinenbau Gravierwer Wiesenthal a. N. Vertreten wird die Firma gemeinsam von den Gesellschaf⸗ Reckziegel und Schimmeck oder Schimmeck und Krause.
Wach⸗ und beschränkter Haf⸗ ust⸗Schneider⸗ uß der Gesell⸗ April 1941 llschaft und ten unter Ausschluß nidation auf den alleinigen Ge⸗ ter, den Kaufmann Gusta berg in Gleiwitz, über führt das 3. 3 Ge betriebene Geschä r chlesisches Wach⸗ und Schli hmen, Gustav Lemberg“
jeder Gesell 4, Großhandel
Berlin, 28. Oktober 1944.
vermögenslosen ⸗Warenhandels⸗ llschaft mit be⸗ soll in das Handels⸗
Das Erlöschen der irma B 58 746 Wime
mport⸗ und Expo schränkter Haftung register eingetragen werden. tes Interesse an der 1 der Löschung hat, kann inner⸗ Monats Widerspruch erheben.
Am 2. Oktober 1944: A 6144 Fellinger C Co. Konditorei⸗ und Teebäckerei⸗ Erzeugung Spinnerin
(Wien, X., Zur ! Vertretungsbefugt sind nunmehr beide Gesellschafter nur gemeinsam, wobei für den mj Gesellschafter Franz Tiller sein gesetzlicher Vertreter zeichnet.
St. GO.
Im hiesigen Handelsregister A 173 Firma Christ. Jos. Lieberz in Bacharach t heute folgendes eingetrag
sellschaft bisher
ö 3 .
en worden:
Die Kommanditgesells aft ist aufgelõöst.