Reichs ˖ und Staatsanzeiger Nr. 283 vom 21. Dezember 1944. S. 4
5. Berlust⸗n. Fundiachen
10525
Der Versicherungsschein A 26 765 über RM 1000, — für Herrn Paul Möller, Teterow / Meckl., geb. 25. 6. 18588, ist ab⸗ handen gekommen.
Der Versicherungsschein verliert seine Gültigkeit und wir fertigen Ersatz⸗ urkunde aus, wenn sich der jetzige In⸗ aber nicht innerhalb zweier Monate ei uns meldet.
Magdeburg, den 19. Dezember 1914. Magdeburger Allgemeine Lebens ⸗ und Rentenversicherungs⸗ Aktiengesellschaft.
— — ——— —e—
ꝛ. Atktiengeiellichaften
10519 Gas⸗ꝛAltiengesellschaft Ritter Cie., Siegen.
Wir laden hierdurch die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Donners⸗ tag, dem 205. Januar 1945, nachmittags 16 Uhr, in Siegen, Emilienstraße 8 (Verwaltungsgebäude der E. W. Sie⸗ erland G. m. b. H.), stattfindenden
auptversammlung ein. ö
Die Tagesordnung wird in der Hauptversammlung bekanntgegeben.
Zur Teilnahme an der Fe wer. sammlung und zur Ausübung des Stimmrechts ist eine Hinterlegung der Altien gemäß den näheren Vorschriften des 8 15 der Satzung erforderlich. Außer den gesetzlichen Stellen sind Sinterlegungsstellen „unsere Gesells aft in Siegen“ und die „Dresdener Bank, Filiale Essen“. Letzter Hinterlegungstag ist Samstag, der 20. Januar 1945.
Siegen, den 14. Dezember 1944.
Der Vorstand.
I0. Gesellichaften m. b. H. Papierexporthaus Hamburg G. m. b. ö
urch Beschluß der Gesellschafter ist das Stammkapital der Gesellschaft auf RM 50 000, - 1 worden. Die unbekannten Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei der we. u melden. hmm
Berlin, den 14. Dezember 1944.
15. Verschiedene Velanntmachungen Stadtschaft der Provinz Sachsen.
(loa26]. Bilanz zum 831. Dezember 1943.
—
—
—
Atti va. ᷣ 1. Kassenbestand einschließlich Reichsbank und Postscheckguthaben 2. Wertpapiere: J a) Schatzanweisungen des Reiches und der Länder b) Sonstige In der Gesamtsumme ? eVnth ur Deckung der Hypothekenp; 3. Bankguthaben 4. Sonstige Forderungen . Davon Darlehen an die Preußische Zentralstadtschaft RM 217 800 5. Sypotheken Davon: a) Deckungshypotheken RM 24 9659 20, 86 b) Zusatzforderungen nach der Verordnung vom 77. September 1932 RAY 779, 05
Deckung der Pfandbriefe der Preußischen Deckungshypotheken Wertpapiere
Zinsen von Hypotheken: a) im Dezember fällige Zinsen b) rückständige Zinsen
Geschäftsgebäude
Betriebs⸗ und Geschäftseinrichtung
Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen
„In den Aktiven sind enthalten:
Ausweisyflichtige Forderungen an Mitglieder des Vorstandes, an
Geschäftsführer und andere Personen und Unternehmen gemäß
geren lichem Formblatt vom 29. September 1937 leinschließlich der unter Passiva 11 und 12 enthaltenen) RM 7 655,27
od 20, s
e Verpflichtungen gegenüber der Preußischen Zentralstadtschaft für: a) 4 proz. Pfandbriefe im Umlauf... . 1938
bz 4 proz. Pfandbriefe im Umlauf̃ ...
4
ZJentralstadtschafst: Ru, 24
RA * is oss it
boo 812 50
683 oog gs ab 786 16
30 875 I5 000
1 13 524
Er 0e 96]
Darlehen des Provinzialverbandes Sachsen ö . Darlehen Verbindlichkeiten: a) gegenüber Kreditinstituten avon Bereitstellung für den Zinsendienst der umlaufenden Pfandbriefe RA I7 500, - b) Andere Verbindlichkeiten 8 296,53
Rücklagen nach 11 des Gesetzes über das Kreditwesen; a) Sicherheitsrücklage 300 b) Andere (freie) Rücklagen
Sonstige Rücklagen:
Unterstützungsstock für Beamte und Angestellte.
r die Angaben in wird eine Gemahr 3 die Nichtigkeit elend der Negistergerichte 53 — 1
rim. 10426 Amtsgericht Berlin. Abt. 551. Berlin, 9. Dezember 1944. Veränderung:
A 895 242 Elta Elektro Kraushaar & Co.:
Eine Kommanditeinlage ist herab⸗ gesetzt. Die entsprechende Eintragung wird für die Zweigniederla ö bei den Amtsgerichten in Frankfurt a. O., Stendal renzlau und Wittenberge (Bez. Rotsdam erfolgen, und zwar unter den Firmen der Zweignieder⸗ lassungen, welche die Firma der Haupt⸗ nieder ing mit dem Zusatz Zweig⸗ niederlassung Frankfurt (Oder) bzw.
eigniederlassung Stendal bzw,
weigniederla . Prenzlau, bzw. weigniederlassung Wittenberge führen. Coburg. ; io 2]
ndelsregister
Amtsgericht Coburg. 9. ovember 1944. Veränderung:; H. N. A Si. L130 Firma Elekbtrizitätswerl und Kunst⸗
mühle . Kommanditgesellschaft
Be
in adt. Die Einlage einer Kom⸗ manditistin ist herabgesetzt.
Halle, Saale. 10426
e , .
er Balle (Saale).
Salle (Saale) den 12. Dezember 1944. Veränderung:
A 5917 Oberingenieur Otto Fleischer, r Salle ( Saale),
indenburgstr. 45.
Offene Handelsgesellschaft seit dem 1. Juli 1914. Der Ingenieur Wilhelm Pölke, , S, ist als persönlich haf⸗ tender Gesellschafter eingetreten.
Sangerhausen. Mo 4g] ndelsregister Amtsgericht
angerhausen, 4. 12. 1944. Veranderung:
B 60 Maschinenfabrik Sangerhausen
Altiengesellschaft.
Die Prokura des Oberingenieurs Alfred Mossig ist erloschen.
Soldin. 10478 In unser Handelsregister A iist ute unter Nr. 234 bei der Firma ektromeister Paul. Neese. Eleltro⸗
installationsgeschäft in Lippehne, fol⸗
endes i Die , g. n⸗
. rau Gertrud Neese geb. Gan at das Handelsgeschäft mit dem Ren
der Fortführung der Firma dem Elekt⸗
tromeister Paul Neese in Lippehne übereignet. Soldin, den 12. Dezember
1944. Das Amtsgericht.
Calbe, Suanle. kern
In das Genossenschaftsregister ist am 9. Dezember 1944 folgendes ein⸗ getragen worden:
Die Ländliche Spar⸗ und Darlehns⸗ lasse Schwarz, e. G. m. b. Schwarz, ist durch Vertrag und Be⸗ schlüse der Generalversammlungen bom 26. Novemher / lg. Dezember 1845 mit der Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse des Gemüsebauvereins Calbe (Saale), eingetragene Genossen⸗ schast mit bejchränkter Haftpflicht in Calbe (Saale), verschmol zen.
Als nicht eingetragen wird ver⸗ öffentlicht: Den Gläubigern der Länd⸗ lichen Spar⸗ und Darlehns kasse Schwarz, e. G. m. b. H. in Schwarz, i Sicherheit zu gewähren, soweit sie efriedigung nicht verlangen können, und wenn sie sich binnen sechs Mo⸗ naten nach dieser Bekanntmachung bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse des Gemüsebauvereins Calbe (Saale) in Calbe (Saale) melden. Amtsgericht Calbe (Saale).
ioson
nossenschaft lautet ieft: der DaF (Handwerk,
werbe) im Kreis Cobur
und Betätigung der Menschenführung,
beteiligten Betrieben; 2. schaftliche Durchführung
nahmen der beteiligten
Gewer und Gewerbe),
Coburg. Genossenschaftsregister Amtsgericht Coburg.
. Veränderungen:
Gen. ⸗Reg. ern, It 71 — 9. 12.
1944 — bei dem Noßfeld⸗Rudelsdorfer
Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗
getragene ¶ Genossenschaft mit unbe⸗
schränkter Haftpflicht in Roßseld. Durch
Beschluß der Generalversammlung vom
19. November 1944 wurde die Satzung
in 5 1 (Firma) geändert. Die Firma
lautet jetzt: „Raiffeisenkasse Roßfeld eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“. Sitz:: Roßfeld.
IVI9, 1Viß — 24. 10. 1944 — Die
Sozialgenossenschaft von Handelskauf⸗
leuten im Kreis Coburg der NSDAP.
eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Coburg ist auf
Grund e, b, dn, ,.
beider e nme vom 3. Januar
1944 mit dem Sozialgewerk der Hand⸗
werker im Kreis Cobur
Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗
pflicht in Coburg verschmolzen worden.
Den Gläubigern der n, , Ge⸗ Goth
nossenschaft ( Sozialgenossenschaft von
r, ,, ist, wenn sie sich
innen sechs Monaten nach dieser Be⸗ kanntmachung bei der übernehmenden
Genossenschaft (Sozialgewerk der Hand⸗
werker) zu diesem Zwecke melden,
Sicherheit zu leisten, oweit sie nicht
Befriedigung verlangen können. Mit
Gen.⸗Vers.⸗ ichn vom 3. Januar
1944 hat das Sozialgewerk der Hand⸗
rung in den und und triebe.
Gnesen.
Molkereigenossenschaft tragen Genossenschaft schränkter Haftpfli getragen: Durch Beschlu versammlung vom 26. die 5§ 1, J
beschränkten Molkereigenossenschaft tragene Genossenschaft
t li t i * eingetragene ,
Amtsgericht Go Gotha, den 9.
gene Genossenschaft mit
zis giz
werker im Kreis Coburg, e. G. m. b. H. in Coburg, die Statuten in 209
und Gegenstand des Unternehmens) in S§ 2, 3, 9, 15, 25, 31 und 34 geändert bzw. neu gefaßt. Die Firma der Ge⸗ Sozial⸗Gewerl Sandel und Ge⸗
rung sozialer Einrichtunge
Bekanntmachun
In unser Genossenscha heute unter Nr. 28 Eich. bei der F Lelno.
Statuts abgeändert und die aus der unbeschränkten in umgewandelt dementsprechend lautet die Firma jetzt: Lekno mit beschrãn ler
Gnesen, den 15. Dezember 1944. Das Amtsgericht.
nn. 1 er, . a.
2s 132 sog si
7.
5
7⁊. Rückstellungen 8. Anteilige JZinsen von Pfandbriefen und aufgenommenen Darlehen
9. Posten, die der 9 dienen 10. Ueberschuß 1943:
11. Berbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel und Scheckbürg⸗
12. 13. In den Passiven
Außerdem haften für und bis zu 5 v. H. ihrer jewe
ortrag aus 194275 .. Ueberschuß 1943
Zuweisung an Rücklagen Vortrag auf neue Rechnung
schaften sowie aus Gewährleistungsverträgen (5 131 Abs.7 des
Aktiengesetzes) RM — —
Eigene Indossamentsverbindlichkeiten Ei — —
sind enthalten:
a) Gesamtverpflichtungen nach 5 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen (Passiva 1 bis 4) EM 26 734 002,36
b) Gesamtes haftendes Eigenkapital nach 5111 Abs. 2 des Ge⸗ setzes über das Kreditwesen (Passiva 5) REA 300 00, —
T o s]
sämtliche Verbindlichkeiten der Provinzialverband Sachsen iligen Darlehensschuld die einzelnen Darlehnsnehmer.
das Jahr 1943.
—
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für
1.
2. 3. 4.
. 5.
6.
1.
2. 3. 4. 5.
Auf wendungen. Gehälter und Löhne Soziale Abgaben insen von Pfandbriefen und aufgenommenen Darlehen teuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen, mit Ausnahme derjenigen Steuern vom Einkommen, die regelmäßig durch Steuerabzug erhoben werden Alle übrigen Aufwendungen Davon Beiträge an die Preußische Zentralstadtschaft 13 310,90 Zuweisungen: a) Sicherheits rücklage 30 040 g. bj Unterstützungsstock für Beamte und . Angestellte ueberschuß 1943: Vortrag aus 1942 .... Ueberschuß 1943 .... SI Tmõ d sdõ
Zuweisung an Rücklagen... 365 000, —
Vortrag auf neue Rechnung..
— Ertrãge. Zinsen leinschließlich besonders vereinbarter Verwaltungskostenbei⸗ träge) von Hypotheken Andere Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteigen Einmalige Einnahmen aus dem Darlehensgeschäft Außerordentliche Erträge Vortrag aus 1942
Halle (Saale), im Mai 1944.
Stadtschaft der Provinz Sachsen. iedler. Schu ster.
9. Musterregtfeer.
d. Urhederrechts et: traga rolle.
/
RM S 93 983 92
2 298 23 1057 40450
11 gao sz 28 go n
36 000
*
eingetragene
S⸗ Genossenschaft mit bes ränkter Haft⸗ H. in pflicht.“ Sitz: Coburg. Gegenstand des
die gemein⸗ und Förde⸗
n und Maß⸗ etriebe. Gen⸗Reg. Lichtenfels Il / 34 wurde am 8 , e. 1944 eingetragen: Sozial⸗ der DAaJ. (Handwerl, Handel
reis Lichtenfels getragene Genossenschaft mit beschrãnl⸗ ter Haftpflicht. Sitz: Lichtenfels. Die Satzung ist am 7. August 194 errichtet. Gegenstand des Unternehmens 1. Die Schaffung und ,. e gemeinsamen Betriebsorganisation für die Gebiete der Menschenführung, so⸗ zialen e n. und Leistungsförde⸗ eteiligten Betrieben;
2. die gemeinschaftliche Durchführung örderung sozialer ce , m, . aßnahmen der beteiligten Be⸗
Im
ein⸗
ist: ung einer
1104839
Hregister ist
irma einge⸗
mit unbe⸗
in Lekno ein⸗ der General⸗ pril 1942 sind Punkt 8 und 44 des
aftpflicht ie einer worden,
einge⸗
osgo)
: ovember 1944. Gn.⸗R. 161 Bäcter⸗Cinkauf eingetra⸗
beschränlter
ö
Go
Nr. d ,,, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Trügleben. Die Firma ist ge⸗ ändert in: Raiffeisenkasse eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ Unternehmens ist: J. Die Schaffung pslich einer gemeinsamen Betriebsorganisation für die Gebiete sozialen Be⸗ treuung und Leistungsförderung in den
ist
Krone.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Gn.⸗R. 11 die Raiff⸗ eisen⸗Wirtschaftsgenossenschaft berg eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Buschberg ein⸗ getragen worden. Statut vom 31. 1944. Gegenstand des Unternehmens: 1. r . Maschineneinsatz; 2. ge⸗ meinsame Vatertierhaltung.
Krone a. d. Brahe, 8. Dezember 1944.
Mark lissa.
ng.
Die in unserem e ü aftstegister unter Nr. 7 eingetragene Darlehnskasse Kreis Lauban, sammlungsbeschlu
Vollersdorf, Kreis gauban. Amtsgericht Marklissa, den 10. 11. 1944.
Vei
. Spar⸗ und Darlehnskasse — ein⸗ getragene beschränkter Haftpflicht — Sitz Volk⸗ mannsdorf ist der „RNaiffeisenkasse nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ licht — geändert worden.
mtsgericht Neisse, den 10. Novbr. 1944.
din Te ossen aft at m nossenscha
ng Spar⸗ und . — ein beschrän
greis n en g, „Raiffeisenlasse“ — eingetragene Ge⸗ , mit unbeschränkter Haft⸗ mtsgericht Neisse, den 10. Novbr. 1944.
Darle = yr ren eg r, gelen lende rn ge Unternehmens ist jetzt: Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit glieder, insbesondere durch „Großhandel in Bäckerei⸗ und Konditoreiartikeln“.
k ö . Kreis 8 * eg een, , , cer fe in egen rte gie fen g nf n euer.
—
, an. sionsg egen r r Amt 6 Gotha.
No
Gotha, den 9. vember 1944. 173 Trüglebener Spar⸗ und
Kreis Neustadt. O. S.“. Amtsgericht Neustadt,
Stolp, Eom.
Gn. R. 1098 A. Ländliche Darlehnskasse Giesebitz,
t. Der Satzungsänderungsbeschluß vom 29. Napemher 1943. eisenkasse Giesebitz — — siotoo nossenschaft mit beschränkter
Straus berꝶ.
Ins Genossenschaftsregiste Nr. 12 (Eleltrizitäts⸗ und genossenschaft e. G. m. b. H. dorf bei Strausberg) einget Genossenschaft ist Generalversammlungen vom 23. 9g. 1944 aufgelöst.
Busch⸗
ärz
Das Amtsgericht.
liol35] Nr. 68 eingetragene
Bekanntmachu
Spar⸗ und eGmuß. Volkersdorf, . durch Generalver⸗
kerei Uslar e. G. m.
n ͤ . ändert, im Naiffeilenkasse edmud. vom 18 Apris ig erioschen. Amtsgericht Uslar, den 12.
Wolcgdenberg.
2. Gn. ⸗R. 58 a. 9 das nossenschaftsregister ist heute — Molkerei Marienwalde,
10436 Nr. 21,
sse. Genossenschaftsregister mit
Genossenschaft un⸗
ame der Firma in ändert und lautet nunmehr:
pflicht in Marienwalde. Woldenberg, Nm., den 13. Das Amtsgericht.
10437
Nr. 67, 3
Gn. ⸗R. 22. In schaftsregister Nr. 22 Spar⸗ und Darlehnskasse ist getragen worden:
das
tragene de, ne,, mit un⸗ aft * — Sitz Reimen, ist der Name der Firma in 3 ꝛ getragene Genossenschaft mit e, . err e enen .
sioisi Das Amtsgericht.
den 15. Dezember 19
durch Besch
clar.
Die im Genossenschaftsregister
ilchverwertun as⸗
genossenschaft e. G. m b. H. in Uslar
ist durch nn , mit S. in Uslar
(Gen.⸗Reg. Nr. 15) gemäß dem General⸗
schrãnkter , Niegersdorf.
O. S. 44.
(ioc
Amtsgericht Stolp, 9. Dezember 1944.
Spar⸗ und
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Die Firma lautet jetzt: Raiff⸗ eingetragene Ge⸗
daftpflicht.
M0440 r ist unter Maschinen⸗ in Kloster⸗ 66 Die
üsse der 15. 7. und
Amtsgericht Strausberg, 14. Dezember 1944.
(10441 unter
der Mol⸗
14. Juli
1944 und dem Verschmelzungsvertrag
Dez. 1944.
y ,. siesige Ge⸗ . ger 58
e. G. m.
u. S. — eingetragen: Die Firma ist ge⸗
Raiffeisen⸗
2 einget Molkerei Marienwalde eingetragene Ge⸗ e, m,. nassenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
Dez. 1914.
i005] Genossen⸗
Langenpfuhler
heute ein⸗
Die Firmg ist geändert und lautet jetzt: Raiffeisenlasse Langenpfuhl, ein⸗
beschrãänk⸗
Zielenzig, am 12. Dezember 1944.
S. Genossenschaftsregister
eute bei der Spar⸗ und Beranmortlich für den Amtlichen n
6 ist
Präsiden! Di Ian
Name der Genossen⸗ b8.
m e ᷣ—¶Ku¶—
nd Nichtamt.
lichen Teil. den . und für den Verlag: d e in Potsdam. verantwortlich für den Wirtschaftgteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudolf Lantz sch in Berlin 8w es
Druck der Vreußischen Verlags- und Druckerei : Gm 86. BPreis dieser Nummer: 10 MP
8 Fe STS SSS FSR RS
Dentscher Neichs anzeiger
Grscheint an kebem Wochentag ahende. bie monatl 30 QR i lgebhr. Gel — n 1ů 90 i e n mn. .
Preis der einzelnen Nummer nach Umfang.
kosten 10 GM. Einzelnummern Barzahlung
bel der nehmen m, in Verlin für Selbstabholer die Anzeigen stelle ar ,,, m, Der Einzelpreis sebet Nummer sst aus der Angabe unter dem Pflichtindruck zu erjehen. Einzelne yen. werden mur gegen h vorherige Ginsendung des Betrages einschlleßlich des Portos abgegeben.
Preuß ijcher Staats anzeiger
— am Rande sollen. — Vesristete Anzeigen d Loge . Einrũckungstermin hei der Anzeigenstelle eingegangen sem.
55 mm breiten Petit
Nr. 284 gderusprech⸗· Sammel · drr. 12 12248
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich Bekanntmachung über die Verfallserklärung von beschlag⸗ nahmten Vermögen. .
Anordnung über die Meldung von Waren im ausländischen Eigentum. Vom 19. Dezember 1944.
Anordnung des Reichsbeauftragten für Chemie zur Aende⸗ rung der Anordnung Id4. Vom 20. Dezember 1944.
Anordnung 45 des Reichsbeauftragten für Chemie. Vom 260. Dezember 1944.
rr -
Amtliches Deutsches Reich
Bekanntmachung
Das Vermögen der nachstehend aufgeführten Personen, denen die Protektoratsangehörigkeit aberkannt worden ist, wird gemäß 5 2 der Verordnung über die Aberkennung der Staatsangehörigkeit des Protektorates Böhmen und Mähren vom 3. 16. 1939 (RGBl. 1 S. 1997) in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 19. 9. 1942 (RGBl. 1 S. 558) für verfallen er⸗ Härt. (Siehe Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger Nr. 181144 und 232/44).
1. Chra stny, Josef, geb. 19. 11. 1913 in Prag. 8. Druek, Wenzel. geb. 22. 9. 1917 in Budweis. Ecer, Bohuslav, geb. 31. 7. 18935 in Mähr. Weiß⸗ kirchen. Ecer, geb. Gall, Ludmilla, geb. 27. 8. 1894 in Blascho⸗ witz. Ecer, Jarmila, geb. 14. 5. 1926 in Brünn. Ecer, Nadezda, geb. 29. 11. 1922 in Brünn. Ka pp, geb. Spevak, Karla, geb. 25. 10. 1905 in Hadra⸗ wowa. Kuna, Milos, geb. 12. 1. 1910 in Prag. „Kuna, geb. Christian, Alzbeta, geb. 22 2. 1922 in Kairo. Kuril, Jaroslav, geb. 27. 5. 1896 in Kolin. Kuril, geb. Hajkova, Ottilie, geb. 1. 3. 1894 in Prag. Müller, Rudolf, geb. 4 11. 1903 in Prag. Müller, geb. Gyula, Wilma, geb. 19. 5. 1904 in Kairo. ; nnr, geb. Neurath, Adelheid, geb. 4. 5. 193 in ien. Popper, Karl Heinrich Egon, geb. 8. 8. 1908 in Brünn. Smelhaus, Idenel, geb. 3. 1. 1906 in Petschek. 7. Su st r, Hubert, geb. 10. 3. 1910 in Leipnik. Su st r, geb. Kovarova, Eva, geb. 18. 9. 1913 in Kreno⸗ witz. ; . vn, geb. Schultes, Helene, geb. 9. . 1896 in Mar⸗ urg. Stern, Hans, geb. 31. J. 1922 in Brünn. Stern, Fritz, geb 16 9. 1925 in Brünn. ⸗ err n geb. Petschka, Miroslava, geb. 30. 4. 1898 in ag. Stern, Ivo, geb. 3. 3. 1931 in Freiwaldau. Stern, Miroslava, geb. 26. 2. 1926 in Bilowitz. Hrabec, Vladimir, geb. 27. 8. 1899 in Velehrad. Kubelka, Miroslaus, geb. J. 1. 1902 in Wien. Ku belka, geb. Kubelka, Anna, geb. 19. 7. 1904 in Sladinan. Mar sal, Oldrich, geb. 21. 2. 1966 in Kohljanowitz. Mnoz il, Alois, geb. 19. 12. 1906 in Budapest. M no zil, Josef, geb. 26. 1. 1908 in Budapest. ; 1 er, geb. Svehlakova, Anna, geb. 12. 9 1910 in lin. Politzer, Peter, geb. 12. 12. 1937 in Zlin. Rind lo va, geb. Zednickova, Ruzena, geb. 15. 1. 1908 in Ung. Hradisch. Rindlova, Vera, geb. 1930. Wenzel, Heinrich, geb. 31. 3. 1912 in Reichenberg / Sud. Zentner⸗Stein, geb. Harnisch, Irmhild, geb. 4. 3 90d in Jechnitz. Prag, den 18. Dezember 1944.
Der Deutsche Staatsminister für Böhmen und Mãhren. J. A. : Dr. Weinmann, f Standarten führer.
—
*
Berlin, Sonnabend, den 23.
Anordnung über die Meldung von Baren in auslãndischen Eigentum Vom 19. Dezember 1944
Auf Grund der sg 1, 19 und 20 der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) wird im Einvernehmen mit dem Reichs⸗ minister für Rüstung und Kriegsproduktion angeordnet:
I. Meldepflicht
§51 Waren, deren Eigentümer ihren Wohnsitz, Aufenthalt, Sitz oder ihre Hauptniederlassung in Feindstaaten, von Feindstaaten hesetzten Gebieten, Bul⸗ garien, Finnland, Griechenland, Rumänien, der Türkei, ehemals besetzten Westgebieten einschließlich Holland, so⸗ wie überseeischen Staaten, ausgenommen Japan und in japanischem Machtbereich stehende Gebiete, haben, sind der jeweils für die Bewirtschaftung der Ware zu⸗ tändigen Reichsstelle zu melden. Die Meldepflicht erstreckt * auch auf Waren, die sich außerhalb des Reichsgebietes be⸗ inden. ; . Meldepflichtig ist der unmittelbare Besitzer. Der mittelbare Besitzer ist verpflichtet, den unmittelbaren Besitzer auf das Vorliegen seiner Meldepflicht hinzuweisen. Befindet sich die Ware außerhalb des Reichsgebietes, so ift derjenige melde⸗ Hlichtig der rechtlich oder tatsächlich in der Lage ist, über die are zu verfügen. ; . Der Meldepflicht unterliegen nicht die Waren, die nicht zum Verkauf, zur gewerbsmäßigen Be⸗ oder Verarbeitung oder sonst für Zwecke des Handelsverkehrs bestimmt sind, oder die auf Grund der Anordnung über die le, und Ver⸗ wertung e, ee, n n — 1 * e. 2 waren vom 3. 9 44 6 3. Nr. 224 m 6. MU ⸗ 282 1944) oder der e n, über die Erfassung und Ber⸗ wertung notleidender Transithandels⸗- und Durchfuhrwaren der Ernährungs- und Landwirtschaft vom 17. Oktober 1944
über die Erfassung und Verwertung dels ⸗ und Durchfuhrwaren der 25. Oktober 1944 bereits gemeldet sin
31. Januar 1945 zu erstatten.
ordnung über den Warenverkehr bestraft. nach den S5 14 und 15 übt
(RAnz. Nr. 236 vom 20. Oktober 1944) oder der Anordnung
to Berlin, Konto Nr. 1/1813
Neichsbanl , onto: Verlin 418 21
1944
t
* .
orst⸗ und. Holzwirtschaft vom
. Nr. 76 vom 7. November 1944) ĩ 3
Die Meldungen sind nach anliegendem Muster bis zum
Vorstehende Erhebungen sind vom Statistischen Zentral⸗
ausschuß durch Verfügung vom 17. November 1944 genehmigtt worden. ö.
II. Strafbestimmungen
853 Zuwiderhandlungen werden nach z? 10, 12 bis 15 der Ver⸗ Die Befugnisse der Reichsbeauftragte aus, der für die Entgegennahme der Meldungen nach g 1 zuständig ist.
III. Schlußbestimmungen
54 Der Reichswirtschaftsminister, der Reichsminister für Er⸗ nährung und Landwirtschaft und der Reichsforstmeister können gemeinschaftlich oder je für ihren Geschäfts bereich die zur Durchführung und Ergänzung erforderlichen Vorschriften erlassen. Sie können auch Ausnahmen von dieser Anordnung
ulassen. 3 85 Diese Anordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in
Kraft. ;
Berlin, den 19. Dezember 1944. — Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Ri ecke. Der Reichswirtschaftsminister. J. B.: Dr. Hayler. Der Reichsforstmeister. In Bertretung des Staatssekretärs: Mahler.
Mu st er der nach 5 2 an die Reich sstelle zu erstattenden Meldung von Waren im ausländischen Eigentum
Firma: An die Reichs stelle
3. 2 2 un ngabe . .
des Spediteurs oder Lagerhalters
Bezeichnung der Ware unter Angabe der Nr. des Stat. Waren⸗ verzeichnisses )
Mengenangabe nach handels⸗ üblicher Bezeichnung
a) Herkunftsland
b) Anschrift des aus ⸗ ländischen Ab ⸗ senders
) Anschrift des aus⸗ ländischen Eigen ⸗ tümers oder des sonst Verfügungs⸗
berechtigten
Genehmigt gemäß Verordnung vom 13. 2. 1959 Statistischer Zentralausschuß. (Verfügung vom IJ. November 1944.)
aA) Einkaufspreis lt.
Rechnung oder Kaufvertrag) (bei Waren, deren Lieferung ein Einfuhrgeschãäft zugrunde liegt)
b) auf der Ware liegende Kosten
Vergleich⸗ barer In⸗ landspreis?)
Bemerkungen?)
5 6
—
1 Soweit die zuständige Reichsstelle nicht bekannt ist, ist beim Statistischen Reichsamt, Abt. M, Neue Königstr. 7 — 37, anzufragen. Bei nicht handelsüblichen Waren sind die wichtigsten technischen Daten anzugeben.
Nur soweit ohne an r angegeben werden kann. 3 Z. B. Einzelheiten über
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Anordnung des Reichsbeauftragten für Chemie zur Aenderung der Anordnung I/ 44 Vom 20. Dezember 1944
Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der II. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Ver⸗ der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur und Regelung des Warenverkehrs vom
Auf en vom indung mit Ueberwachung
18. August 1539 (RAnz. Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers und des Ge⸗
neralbevollmächtigten für Rüstungsaufgaben — 'blanungs⸗ amt — die Anordnung L44 des Reichsbeauftragten für Chemie vom 30. August 1944 (RAnz. Nr. 195 vom 31. August 1944) wie folgt geändert: r
Die Anordnung erhält die nan Nummer: „L /45ů“. II. 10 Abs. 1 erhält folgende Fassung:
h Erzeuger, Handler un Her aher von Waren der Anlagen A bis D haben die bei Inkrafttreten dieser Anord⸗ nung von der Reichsstelle vorgeschriebenen und vom Statisti⸗ schen Zentralausschuß genehmigten Meldungen zu erstatten.
as Eigentum und sonstige Verfügungsberechtigungen.
e ᷣ rr:
III.
Der 5 12 erhält folgende Fassung: „5 12 Inkrafttreten
() Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1945 in Kraft: sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten,
2) Gleichzeitig tritt die Anordnung 1144 vom 39. August 1944 (RAnz. Nr. 195 vom 31. August 1944 außer Kraft,
(3) Soweit im Einzelfalle auf die 1 44 Bezug genommen worden ist, treten die Vorschristen ieser Anord⸗ nung an deren Stelle. Die auf Grund der Anordnung 44 erteilten Genehmigungen und erlassenen Bestimmungen blei⸗ ben daher als Genehmigungen und Bestimmungen der An⸗ ordnung 45 in Kraft.“ u
In die Anlage A wird eingefügt: unter Drogen:
Arnikablüten
Bärentrau benblãtter
Bibernellwurzeln
Brennesselblãtter mamelisblätter idelbeerblätter