Reichs · und Staatsanzeiger Rr. E nom 3. Januar 1945. S. 4
Durch Urteil des Amtsgerichts Güstrow vom 19. 12. 1944 ist der Sypo⸗ thekenbrief über die im Grundbuch von Mühl⸗Rosin Bl. 3 zur III. Abt., Fol. 28 6. den Landwirt Emil Paul in Münchehof eingetragene, am 1. 1. 1943 an das Deutsche Reich abgetretene Hypothek über 1060. — jetzt 3305, 6. für kraftlos erklärt worden.
Güstrow den 19. Dezember 1944. 10780 Amtsgericht.
10781 Der auf den Namen des Landwirts Bernhard Peters in Heide, Wedding⸗ stedter Chaussee Nr. 31, früher in Busen⸗ wurth, ausgestellte Stpothekenbrief über die für ihn im Grundbuche von Büsum Band 37 Blatt 18335 (Eigentümer: Land⸗ wirt Walter August Peters in Warwer⸗ ort) in Abteilung III unter Nr. 4ein⸗ getragene Restkaufgeldhypothek in Höhe von 500 Reg nebsi 13 v. S. Jahres⸗ zinsen wird für kraftlos erklärt. ide, den 2. Dezember 1944. Das Amtsgericht.
. 10782 E 744. Der verlorengegangene Hypo⸗ thekenbrief über die im Grundbuch von Gesele Bd. 86 Bl S75 in Abt. III unter Nr. 10 für die Stadtsparkasse in Gesele eingetragene Aufwertungshhpothek von Ses. = Goldmark ist durch Ausschluß⸗ urteil des Amtsgerichts in Lippstadt vom 21. 12. 1944 für kraftlos erklärt. Amtsgericht Lippstadt.
107384
Durch Ausschlußurteil vom 21. 12 1944 ist für Recht erkannt.
Ter verlorene Sypoiheienbrief über die im Grundbuch von Schkortleben Band 6 Blatt 140 in der III. Abteilung unter Nummer 3 jür den Kaufmann Heinrich Kühn in Großkorbetha einge⸗ tragene Darlehnshypothek von 700. — Goldmark nebst Zinsen wird für kraft⸗ los erklart.
Amtsgericht Weißenfels, den 23. Dezember 1944.
io 20 Beschluß. . In der Nachlaßsache der am 4 Mai 1944 in Watenstedt verstorbenen Martha Luise Karoline Dieckhoff, geb. Albrecht, wird der Erbschein vom 24. Juli 1914 für kraftlos erklärt. Samburg, den 22. Dezember 1944. Das Amtsgericht.
10722 Beschluß.
V 5/86. Dem Bauern Friedrich Kuhl⸗ mann und seinen Söhnen Friedrich und Georg Kuhlmann in Anderten Nr. 16 ist von dem Nachlaßgericht in Hohn am ITI. Februar 1936 ein gemeinschaftlicher Erbschein erteilt worden. Darin ist be⸗ scheinigt worden, daß die am 28. Mai 19335 in Anderten verstorbene Bäuerin Sophie Kuhlmann, geb. Bösche, von Hhrem Ehemann, dem Bauern Friedrich Kuhlmann, und ihren Kindern Fried⸗ rich, Georg und Trinchen zu je N be⸗ erbt worden und Georg Kuhlmann An⸗
erbe des in der Erbhöferosle von An⸗ 35
derten Bl. 1 vermerkten Erbhofes ge⸗ worden ist. Dieser Erbschein ist un⸗ richtig und wird daher für kraftlos erflãrt.
Hoya, den 18. Dezember 1944. Das Amtsgericht. gez. Riemer.
4. Oeffentliche ustellungen iose9)
Es klagen auf Scheidung der Ehe die Ehefrau Sans Flamme, Doris geborene 8 3 . 6
ofstr. 3, z. 3. Görlitz, Prager Str. * 102 bei Fiel 6 Prozeß⸗
bevollmächtigte : Rechtsanwälte Dr.
Lüdecke C Dr. Lüdecke⸗Schmitz in Wuppertal⸗E. den kaufm. dinge en Hans Flamme aus Wuppertal⸗Elberfeld, Viehhofstr. Nr. 33, ̃ 3. ohne bekannten Aufent⸗ halt. Beklagten, aus 5 49 Ehegesetzes ( R 289144). Die Klägerin ladet den Beklagten, dessen Aufenthalt unbekannt ist, zur mündlichen Verhandlung des echtsstreits vor die 1. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal auf den 2. April 1945, vorm. 15 Uhr, Zimmer Nr. 55, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtig⸗ ten vertreten zu lassen. Wuppertal, den 29. Dezember 1944. Landgericht Wuppertal. 10787 . Frau Franziska Krämer geb. Huiß in Gailingen klagt durch Rechtsanwalt Erb in Singen gegen Paul rämer, unbe⸗ kannten Au 8931 auf Ehescheidung aus 8 49 des Eheges. und ladet ihn zur ,. Verhandlung vor das Land⸗ gericht Konstanz auf den 23. März 1945 vorm. 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Konstanz, den 20. Dezember 1944. Geschäftsstelle des Landgerichts. 10826 Oeffentliche Zustellung. . 3. H. 344. Die Kontinentale Ol Ak⸗ , in Zahna richtet an Herrn Berthold Gloede, zur Zeit un⸗ bekannten Aufenthalts, früher in Magdeburg, Genthiner Straße 16, fol⸗ gendes Kündigungsschreiben: Kontinentale Sl Attiengesellschaft. na, den 13. November 1944. errn Berthold Gloede, z . unbekannten Aufenthalts. Mit Rücksicht auf die Beendigu unseres Einsatzes in Südfrankreich a 15. 8. 1944 kündigen wir hiermit das Anstellungsverhältnis mit Ihnen zum nächsten ordentlichen Kündigungster⸗
min. Heil Hitler! Kontinentale Sl Akttiengesellschaft. Unterschriften.) Magdeburg, den 20. Dezember 1944. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abteilung 3.
— —
10627] Oeffentliche Zustellung. : Der am 20. 10. 1950 in g sbugfelden eborene Helmut Schopf, gesetzl. vertr. durch das Jugendamt igsburg, klagt gegen den zuletzt in Schwäbis Gmünd wohnhaften Konditor Hermann August Müller von da auf Unterhalt aus außeyehelicher Vaterschaft und be⸗ 9. durch vorläufig vollstyeckbares Urteil für Recht zu erkennen; Der Be⸗ flagte wird verurteilt, dem Kläger zu Händen seines Vormunds für die Zeit vom 20. 1. 1941 bis 19. 1. 1945, die in dem Urteil des Amtsgerichts Schwäbisch Gmünd vom 15. 6. 1934 — II C 227. 1934 — festgesetzte Unterhaltsrente von vierteljährlich vorauszahlbaren Rr, also sofort fällige 1440, — Reichsmark zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Zur münd⸗ lichen Verhandlung wird der Beklagte vor das Amtsgericht , . Gmünd auf 4. Mai 1945, 15 Uhr, geladen. Amtsgericht Schwäbisch Gmünd.
10828 ö
Elfriede Klotz geb. Diederich in Wendlingen, Kr. Nürtingen, Färber— straße 4. klagt gegen den Peter Klotz aus Wendlingen, mit unbekanntem Aufenthalt, auf Ghescheidung aus § 49 Ehegesetz. Termin zur mündlichen Ver⸗ handlung vor der J. Zivilkammer des Landgerichts Tübingen ist bestimmt auf 28. März 1945, 15 Uhr. Der Beklagte wird zu diesem Termin hiermit geladen.
gegen ihren Ehemann,
10830] Oeffentliche Zustellung.
15 C 49/44. — Frau Anna Louise verw. Hoher gesch. E. Hoyer geb. Chrhardt in Zwickau (Sachs. ), Heinrich- Braun⸗Str. S6, Prozeßbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Heiling und Dr. Beyer 1 in Zwickau (Sachs.), klagt ger 1. den Dachdeckermeister Franz
aul Hoyer , n,, . Z. den * ri
Dachdecker Fried Alfred Hoyer in Leipzig W 31, Dammstraße 323, 5. den Martin Hans Bauwerker, unbekannten Aufenthalts, 4. Frieda Klara Ilse
erling, unbekannten Aufenthalts, Friedrich Wilhelm Herling, unbe⸗ kannten Aufenthalts, auf Grund fol⸗ gender Behauptung: Im Grundbuch für hen , , , ei auf Blatt 600 ein Erbbaurecht au den Namen des Dachdeckermeisters Gustav Hoyer in Zwickau eingetragen. Dieser sei am 15. Januar 1936 in Zwickau, seinem letzten Wohnsitz, ver⸗ stopben. Seine gesetzlichen Erben seien 1. seine Witwe, die Klägerin, zur Hälfte, 2. sein Bruder, der Beklagte zu 1, zu ein Achtel, 3. seine Schwester, Frau Anna Martha Pöhlmann geb. Hoyer in Werdau (Sachs.), zu ein Achtel, 4 sein Bruder, der Beklagte zu 2, zu ein Achtel, ferner die Kinder der am 21. Mai 1923 verstorbenen Schwester des Erblassers Ida Herling verw. gew. Bauwerker geb. Hoyer, nämlich: 5. der Beklagte zu 3, 6. die Beklagte zu 4 und 7. der Be⸗ klagte zu 5, zu 5 bis 7 zusammen zu ein Achtel. Der Nachlaß bestehe im wesentlichen aus dem oben bezei neten Erbbaurecht, das sich eise? Snheits⸗ merte nach auf 4569 R u belaufe. Be- lastet sei es jedoch mit 14 753 RAM. Zu diesen Nach ,, ,,, r. kämen noch 180 Rt Bestattungskosten für den Erblasser. Die Klägerin behauptet, allen ihren Miterben angeboten zu haben, sämtliche dachte er ich keiten allein zu tragen und die Mit⸗ erben von jeder Inanspruchnahme zu befreien, falls ihr die e, ,. Erbteile abgetreten würden. Auf diesen Vor⸗ schlag sei bisher eine Miterbin, nämlich . Anng Martha Pöhlmann geb. oyer in Werdau (Sachs.) m n,. und habe am 8. Januar 1944 in no⸗ tariell beurkundeter Foym ihren Erb⸗ teil an die Klägerin abgetreten. Der Klägerin stehe somit im Verhältnis zu ihren Miterben die Stimmenmehr⸗ heit zu. Da die auf Blatt 602 des
Grundbuchs für Zwickau⸗Marien in Abt. III unter Nr 8 für den Reichs.
fiskus eingetrg Sicherungshypo zurückgezahlt e n die ö e⸗ willigung von seiten des J. vorliege, müßten sämtliche Miter beim Grundbuchamt Zwickau (Sachs.) den Löschungsantrag stellen. Die Be⸗ klagten zu 1 und 2 hätten jedoch die Er⸗ teilung des Löschungsantrages seither verweigert. Die Bellagten zu 3 bis 5 seien trotz umfänglicher Bemühungen nicht zu ermitteln gewesen. Die Klä—⸗ gerin beantragt zu erkennen: Die Be⸗ klagten werden verurteilt, die Löschung der auf Blatt 602 des Grundbuchs für Zwickau⸗Marienthal in Abt. III unter r. 8 für den Reichsfiskus eingetrage⸗ nen Sichevungshypothek von 1853,95 Reichsmark zu beantragen und die 3 des Rechtsstreites zu tragen. ie Klägerin ladet hiermit die Be⸗ klagten zu 3 bis 5 zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreites vor das Amtsgericht Zwickau (Sachs.), 1. Stock⸗ werk, Saal 58, auf Donnerstag, den 15. Februar 1945, vormittags 5 Uhr. Falls die Beklagten im Termin nicht erscheinen oder 6 auch nicht durch eine mit einer schriftlichen Vollmacht ver⸗ rr volljährige Person vertreten lassen, kann auf Antrag der Gegen⸗ partei gegen sie Versäumnisurteil er⸗
Tübingen, den 28 Dezember 1944.
Zentralhaudels register
, Eine beglaubigte Klag⸗ abschrift sowie eine beglaubigte =
igenden Beschlusses vom 29. De⸗ ember 1944 sind 9 der öffentlichen * Ladung verbunden. Cr cr. 29. Dezember 1944. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle bei dem Amtsgerichte.
Ru bol ph, . Dberinsp.
6. Auslofung usw. von Wertpapieren 10831] 12. Auslosung
der 4 33 Leipziger Stadtanleihe vom . 1928.
Die 19. Auslosung der 4 . Leipzigen Stadtanleihe vom Jahre 1923 (Reihe ] findet Dienstag, den 23. Januar 1935, vorm. 9 Uhr, im Rathaus zu Leipzig, Zimmer Nr. 313, statt.
Von der von 10 illionen RM gelangen 466 200 RM zur Auslosung. Die ge⸗ zogenen Nummern werden nur noch in der „Allgemeinen Verlosungstabelle“ bekanntgemacht.
Die Einlöfung der gelosten Stücke erfolgt ab 1. Juni 1945.
Der Hberbürgermeister der Reichsmessestadt Leipzig,
den 36. Dezember 1944.
7. Aktien⸗ gesellschaften
108377] 1 Berliner Kraft- und Licht (EE WAG)⸗ Aktiengesellschaft, Berlin.
Auslosung von Reichsmark⸗Schuld⸗
verschreibungen.
Wir weisen unsere Anleihegläubiger darauf hin, daß wir in der „ Ilgemei⸗ nen Verlosungstabelle der Deutschen Reichsbank, Nr. 52 vom 29. Dezember 1944“ die Kündigung unserer
4 z 8 Reichsmark⸗Schuldverschreibun⸗
gen und 4M 35 Reichs mark⸗Schuldverschreibun⸗
gen veröffentlicht haben.
Berlin, im Dezember 1944. Berliner Kraft⸗ und Licht (6PWACh⸗ Akltiengesellschaft.
Der Vorstand.
log, thelen⸗ und Credit⸗Institut
otheken⸗ und Credit⸗Institu Aktiengesellschaft, Wien. Sinweisbekanntmachung.
Am 1. April 1945 gelangen verloste und gekündigte 4 3 Reichs mark⸗Hypo= thekenpfandbriefe Reihe 1 im werte von M 3019 000 — 3 Re 44 200. — zur Rückzahlung. Die Nummern der verlosten und die Be⸗
ichnung der , e. Pfandbriefe . die Modalitäten der Rückzahlung der verlosten und gekündigten Stücke wurden in der „Allgemeinen Ver⸗ losungstabelle“ der Deutschen Reichs⸗ bank Ausgabe , Nummer Fi vom 22. Dezember 1944 kundgemacht.
Wien, am 28. Dezember 1944.
10834 Bayerische
Vereinsbank München⸗Nürnberg.
Auf Grund unserer bisherigen Ver⸗ losungen und Kündigungen sind sämt⸗ liche J. 5 3 Liquidations⸗-Goldpfand⸗ briefe Ser. J mit 112 sowie 536 8. Liquid.⸗Goldpfandbrief ⸗ Zertifikate; 2. 5 3 Goldpfandbriefe; 3. 6 und X Hollandpfandbriefe; 4. 4 55/7 8 Goldpfandbriefe der Serien 1 und 2; 3. 46 * ½85 3. Goldpfandbriefe
enn⸗
. Qundets regtfter, 2. ——
.
5. Musterreg
6. Urheberrechts aintragsrone,
verlost oder gekündigt. dung von weiteren Zinsverkusten wollen
esamten Anleihe in Höhe
are ese i öffentliche Zustellung be⸗· ene, Serie ] und 4 & Siquid. 67
ommunal⸗Obligationen⸗Zertifikate Zur Vermei⸗
die verlosten oder gekündigten Stücke baldmöglichst zur Einlösung eingereicht werden. München, im Dezember 1944. Der Vorstand.
·· ·ᷣ·· . D e ᷣ: e ¶¶—QKui—i—...ndr, ee, I0. Gejellschaften m. b. H.
384 ; Die Beschaffungsgesellschaft Ukraine Gmbß befindet sich in Auflöfung. For⸗ derungen gegen die Gesellschaft sind umgehend bei dem unterzeichneten Liquidator, Königsber 1 gethen, Franz ⸗Seldte⸗ Weg 12, anzu⸗ melden. Der Liquidator: Ernert.
und Bankausweise Deutsche NRentenbank.
(10736
Monatsausmeis November 1944.
Attiva.
Belastung der Land⸗ wirtschaft
Vestand an Renten⸗ hriefen M 1 560 odo oo, —
Darlehen an das Reich
Ansprüche gegen die Deutsche Rentenbank⸗ Kreditanstalt aus der Hingabe von 499 Ab⸗ lösungsschuldverschrei⸗ bungen
Anpruch gegen die Deutschè Industrie⸗ bank, Berlin, gemäß S4 Abs. 4 der Ost⸗ hilfeschluß verordnung vom 20. Juni 1936
2 ooo oc oo,
1, Sag goo ooꝛ, So
z a0 430
Kasse, Reichsbankgiro⸗
Postscheck und Vank⸗ guthaben Eigene Wertpapiere..
Sonstige Altivag...
Passiva. Grundkapital... 2 000 0 οοο, — Umlaufende Renten ⸗·
bankscheine. Umlaufs fähige Scheine 1 5a* 4567 6356, Verfallene
67 169 olz, 12 gs goꝛꝝ /o 27 o-
Scheine 28 s37 338. — 15340 990 03, —
49 Dun g ãschnũd⸗ verschreibungen
Ausgefertigte Stücke
Tilgung 86 40 240, —
Unverz nsssqseõ Darlehen d. Deutschen Renten⸗ bank⸗Kreditanstalt ..
Verbindlichkeiten aus verlosten und gekün⸗ digten Schulbver⸗ schreibungen ¶ sowie fälligen, noch nicht vorgelegten ¶ Zins⸗ scheinen . ö 7 324 269, 70
2s 160 400, —
37 ao aso.
rücklage 1228 4277, 4 Sonst. freie) Rücklagen 4 486 742,53 5 665 169, 97
Sonstigẽ Fassũa = 66 718 197,92
) Davon im Bestand der Reichsbank Rent. 4 457 276 O00, —.
Berlin, den 3. Januar 1945.
tfte r. 7. Bonkurse und Bergleichasa 8. de , nenen, ,
1. Handelsregister
383 die Angaben tn? wird eine Gemähr die keit i
1 der geagistergerichte Rad Oeynhausen. 10695
Bekanntmachung. In unser Handels register Abteilung A
ist bei der unter Nr. 820 e , .
Firma Carl Hahne, Mühlenwerk, Rtom⸗ manditgesellschaft in Melbergen, am 20. Dezember 1944 eingetragen, daß zur Vertretung der Gesellschaft ent⸗ weder beide Gesellschafter gemeinsam oder jeder von ihnen gemeinsam mit einem Proturisten berechtigt sind. Bad Deynhausen, 2. Etzo 1944. Das Amtsgericht.
Darmstadt. ; 10696 Amtsgericht Darmstadt. Abt. 6. Darmstadt, den 15. Dezember 1914. Veränderung:
A 28 (n) Ihos. Waitz, Darmstadt. Die offene Handelsgesellschaft ist aufgelöst. Buchhändler Eberhard Waitz
in Darmstadt ist jetzt Alleininhaber.
Fulda. 10697 Handelsregister Amtsgericht, Abt. 5, Fulda. H.-R. A 761, 19. 12. 1944, Firma Friedrich Griessel und Sohn, Fulda:
Witwe Else Griessel geb. Niermann in n ist in die Gesellschaft als per⸗ önlich haftende , ,, einge⸗ treten. Sie ist von der Geschäfts⸗ führung ausgeschlossen.
Geislingen, Steige. 10698 Amtsgericht Geislingen (Steige). Veränderung vom 15. Mai 1914:
A 31 Otto Borst, Hotel Sonne in
Geislingen (Steige).
Offene Handelsgesellschaft seit 1. Je. nuar 1944. Neuer Wortlaut der Firma: Hotel Sonne, Otto Borst und
ohn in Geislingen (Steige).
Gesellschafter sind; Otto Borst,
ide in Geislingen (Steigej.
4. Genossenschalts reainter
Hamburg. Il Genossenschaftsregister Amtsgericht Hamburg. Abt. 66. 22. Dezember 1944.
65 Gn⸗-R. 1 Wandsbek Gemeinnützige Wohn ungs genossenschaft Samburg⸗ Wandsher von 1897 eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
n der Generalversammlung vom 25. November 1944 ist die eber
(n. und Walter Borst, Hotelier, /
Amtsgericht Heilsberg, 5. Dezbr. 1944.
des Statuts beschlossen worden, und zwar der sz 16 (Höhe des Geschäfts⸗ anteils) und 17 (Haftsumme).
Als nicht eingetragen wird veröffent⸗ licht; Den Gläubigern der 6 Haft ist, wenn sie sich binnen sechs Monaten nach der Bekanntmachung bei der Genossenschaft zu diesem Zweck melden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können.
Heilsberg. 10615 Gn.⸗R. 13 Elektrizitätsgenossenschaft Buchholz, Krs. Pr. Eylau, e. G. m. b, SH. in Buchholz. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalver⸗ ammlung vom 28. April 1944 auf⸗ elöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: auer Hugo Lachs, Bauer Paul Kluwe und Kantor Friedrich Schroeder, sämt⸗ lich in Buchholz.
Sue 6 ssenschaftsregist 6. n enossen register Schie⸗ ra i heute unter Nr. 1 eine 6 nossenschaft unter der Firma „Milch⸗ lieferungsgenossenschaft Gora e ngetra⸗ ene Genossenschaft mit beschraͤnkter aftpflicht“ mit dem Sitz in Gora ein⸗ getragen worden. Die Satzung ist am
28. September 1944 festgestellt. . stand des Unternehmens ist die Ber⸗
wertung der von den Mitgliedern in ihrer 3 ewonnenen Milch auf gen an e Rechnung und Gefahr. Kalisch, den 18. Dezember 1944. Das Amtsgericht.
Langen. 10647 e, . fh j unser enossenschaftsregister ; and 11 — wurde ef ber Genossenschaft „Saalbau“ G. m. b. F. i. L., Egelsbach, heute das Folgende hg rj en: -. ie Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ ah rn ist beendet. Die Firma ist er⸗ oschen. Langen, den 26. Oktober 1944. Amtsgericht.
Virnherꝶ. 10648 Geno Ki. Amtsgericht Nürnberg, 15, Dez. 19441. , , Is58 Hersbruck — 18. 12. 199 — Baugenossenschaft Sersbruck, e. G. m. b. H. in Hersbruck. Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelõst.
Oels, Sch hes. 10649 In unser e,, . ister Nr. 42 ist bei der Elertriz tätsgenossen⸗ schaft . G. m, b. 5. in Liquidation Klein Ellguth heute eingetragen: Die Firma ist erloschen. . Amtsgericht Oels, 13. November 1944.
M 2 e
HR ost oc ks. 106563] ; Amtsgericht Rostod.
Veränderung vom 50. Dezember 1944:
Gn.⸗R. 141 Sozial⸗Gewerk Rostodter Handwerker, eingetragene Genossenschaft mit beschränlter Haftpflicht in Seestadt Rostock. Die Firma ist geändert in: Sozial⸗ Gewerk der D. A. J. (Handwerk, Handel und Gewerbe) Rostock, ein getra⸗ gene Genossenschaft mit beschrankter Saftpflicht.
Trauteman. 10656 Amtsgericht Trautenau, 20. Dez. 1944.
Veränderung: . 14 „Spar⸗ und Darlehenslassenverein für Ober⸗Adersbach und Hottendorf, re⸗ gistrierte Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftung“ in Ober⸗Adersbach. Franz Friedl ist aus dem Vorstande ausgeschieden. In den Vorstand ist ein⸗ getreten: Bruno Hruschka, Bauer in Ober⸗Adersbach Nr. 166.
m x ,
gerantwortlich für den Amtlichen und Nitamt. lichen Teil, den Anzeigenteil 23 für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Votsdam. verantwortlich für den WirtschaftsteiQl und den übrigen redattionellen Ten: Rudolf , , we. Berlin SW es Druck der Vreußischen Verlags und Druckerei Gmbᷓ., 53 .
Breis dieser Nummer! 80 /
283
1944 2. Sate,
Sachverzeichnis
Sonderbeilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Amtlicher Teil und Michtamtlicher Teil (Statiftit)
für die Zeit vom 1. Zuli bis 31. Dezember 1944
Bemerkung. Die hinter Doppelpunkten angegebenen halbfetten Zahlen bezeichnen jeweils die Nummer des Deutschen Reichs anzeigers und Preußischen Staats⸗ aunzeigers, in der der vorher angeführte Gegenstand enthalten ist.
= A.
Abschreibungsrichtsätze. Abschreibungsrichtsätze für die Preis⸗ prüfung der Wehrmachtteile: 233
Allgemeine Ortskrankenkassen. Bestimmungen über die Vereini⸗ gung von Allgemeinen Ortskrankenkassen v. 11. 7. 44: 15.
Ambulantes Gewerbe siehe Versandgeschäfte.
Anleihen, Pfandbriefe, Schatzanweisungen, Schuldverschreibungen. Bekanntmachung über die Ziehung der Auslosungsscheine der Anhaltischen Ablösungsanleihe: 245; 18. Ziehung der Aus⸗ osungsrechte der Anleiheablösungsschuld des Landes Anhalt: As; Umtauschangebot der 4 gigen Schatzanweifungen des Deutschen Reichs von 1940. Folae I: 279.
Arbeits einsatz siehe Generalbevollmächtigter für den Arbeits⸗ einsatz.
Arbeitsrecht (siehe auch Generalbevollmächtiger für den Arbeits⸗ einsatz ). Anordnung zur Ergänzung der Regelung arbeitsrecht⸗ licher Fragen bei der Durchführung von Sofortmaßnahmen zur Beseitigung von Flieger⸗ und Flalschäden v. 11. 8. 42 (1. Er⸗ gänzungsanordnung) v. 8. 12. 44: 218.
Ansgleichsumlage siehe Reichswirtschafts kammer.
Ausländische Anleihen und Wertpapiere. Bekanntmachung des Reichsbankdirektoriums' v. 13. 7. 44 über die Ablieferung ungarischer Aktien gemäß der 2. Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Devisenbewirtschaftung v. It. 3. 39: 161.
Aus landische Versicherungsunternehmungen. Bestellung zu Be⸗ vollmächtigten bzw. Sauptbevollmächtigten für das Deutsche Reich: 226: 257.
EK.
Bauwirtschaft. Anordnung des Generalbevollmächtigten für die Regelung der Bauwirtschaft zur Aenderung seiner 31. An⸗ ordnung v. 15. 1. 43. Vom 28. 6. 44: 153; 31. Anordnung über das Vauverbot: 206; Richtlinien für den Kriegsbau. Rund⸗ erlaß des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion, Amt Bau, v. 1. 4. 44 Nr. 296/44 Bst. g: 263. ĩ
Veauftragter für den Bürobedarf des Reichs ministers für Rüstung und Kriegsproduktion. Anordnung Vlad über Beschränkungen bei der Herstellung von Schreibfedern und Organisations⸗ hilfsmitteln v. 20. 6. 44: 146 Anordnung Vll / H (Einführung von Dringlichkeitsstufen) v. 16. 10. 44: 239.
Beauftragter für die Bewirtschaftung von Festkraftstoffen. An⸗
ordnung Id über die Lenkung des Festkraftstoffeinsatzes v. 28. 8. 44: 220; Anordnung Il 44 über den Einsatz von Holz⸗ kohlelraftstoffen v. 28. 9. 44: 220.
Beauftragter für Luftschutzverdunkelungen des Reichs ministers für Rüstung und / Kriegsproduktion. Anordnung Id (Her⸗ stellungs verbot) v. 29. 4. 44: 153.
Begründungen zu Gesetzen und Verordnungen. Begründung zu der Verordnung über die einstweilige Regelung des Finanz⸗ und Lastenausgleichs (Finanzausgleichs verordnung): 263.
Berufskrankheit siehe Unfall versicherung.
Besetzte Ostgebiete. Bekanntmachung über die Anmeldung von
Forderungen privater Gläubiger an Betriebe und Gesellschaften, die in den besetzten Ostgebieten tätig waren: 187; Bekannt⸗ machung über die Anmeldung von Forderungen für Lieferun⸗ gen oder Leistungen an Dienststellen der Deutschen Zivilverwal⸗ tung in den besetzten Ostgebieten: 208.
Bevollmächtigter für die MNaschinenproduktion. Anordnung 3 zur Durchführung der Anordnung L483 über die Auftrags regelung für Härteprüfmaschinen und geräte v. 29. 6. 44: 147; 4. An⸗ ordnung zur Durchführung der Anordnung L/43 über die Ein⸗ führung von Bestellhöchstmengen und Anerlennungsausschlüssen für zulassungsscheinpflichtige Maschinenbauerzeugnisse v. 14. 7. 44: 160; Anordnung. 144 über die Abgabe von Landmaschinen⸗ ersatzteilen v. 14 10. 44: 244; Anordnung V4 über die Nege⸗ lung des Abhsatzes von neuen Landmaschinen, sovie von ge⸗ brauchten Landmaschinen und Dampflolomobilen für den land⸗ wirtschaftlichen Bedarf v. 24. 11. 44 (Neufassung der Anord⸗ nung V3 v. 9. 10. K): 275.
Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Erlaß über die Durchführung des Kartensystems für Lebensmittel für die 86. Zuteilungsperiode v. 21. 8. bis 17. 9. 44 (mit Ergänzungen für die 65. Zuteilungsperiode): 162; desgl. für die 67. Zutei⸗ lungsperiode v. 18. 9. bis 15. 10. 44 (mit Ergänzungen für die ö6. Zuteilungsperiode): 188; desgl. für die 68. Zuteilungs⸗ periode v. 16. 10. bis 12. 11. 44 (mit Ergänzungen für die 67. Zuteilungsperiode): 222; desgl. für die 69. Zuteilungs⸗ periode v. 13. 11. bis 10. 19. 44 (mit Ergänzungen für die 553. Zuteilungsperiode)h: 231; desgl. für die 70. Zuteilungs⸗ periode v. 11. 12. 44 bis 7. 1. 45 (mit Ergänzungen für die 69. Zuteilungsperiode): 248; desgl, für die 71. Zuteilungst periode v. 8. 1. bis 4. 2. 45 (mit Ergänzungen für die 70. Zu⸗ teilungsperiode)h: A2; Erlaß über Erwerb und Abgabe von Ferkeln, Läufern, Schafen und Rindern sowie von Schlacht⸗ schweinen: 168; Erlasse über Hausschlachtungen: Selbstversorger mit Fleisch und Fett (außer Butter): 173 Berichtigung: 178); e, über Marmelade⸗Bestandsmeldung der Kleinverteiler:
Bezugsgemeinschaft für Frischheringe. Anordnung über die Ver⸗
Einziehung von Vermögenswerten für das Reich: 146; 147;
Eisenbahn⸗Personen⸗
Elektroinstallationsarbeiten.
leihung der Rechtsfähigkeit an die Bezugsgemeinschaft für Frischhe ringe: 217.
Binnenschiffahrt. Anordnung zur Sicherung der Ordnung in den
Binnenschiffahrtbetrieben v. 30. 8. 44: 202.
Branntwein (siehe auch Brennereien). Bekanntmachung über die
Uebernahmepreise für Branntwein für das Betriebsjahr 1943/44: 163; Bekanntmachung über die Regelung des Brenn⸗ rechts und der Uebernahmepreise für Branntwein für das Be⸗ triebsjahr 1944/45: 228. .
Brauwirtschaftliche Zusammenschlüsse. Anordnung des Reichs⸗
bauernführers über Ergänzung des Mitgliederkreises der brau⸗ wirtschaftlichen Zusammenschlüsse: 261.
Brennereien. Anordnung über die Verarbeitung landwirtschaft⸗
licher Rohstoffe in Brennereien v. 23. 8. 44: 197.
9 ? ĩ D.
Deutsche Reichsbant. Betanntmachung uber die Verlangerung der
Amtszeit der Mitglieder des Beirats der Deuschen Reichsbank und der Bezirksbeiräte: 276.
Deutsche Reichslotterie. Bekanntmachung über die Ziehung der
4. Klasse 11. Deutscher Reichslotterie: 146; Amtlicher Gewinn⸗ plan der 12. Deutschen Reichslotterie: 165: Bekanntmachung über die Ziehung der 5. Klasse 11. Deutscher Reichslotterie: 169; Bekanntmachung über das Einschütten und Mischen der 400 000 Losnummernröllchen für die 12. Deutsche Reichslotterie: 224;, Bekanntmachung über die Ziehung der 2. Klasse 12. Deutscher Reichslotterie: 248; desgl. 3. Klasse 12. Deutscher Reichs⸗ lotterie: 268; desgl. 4. Klasse 12. Deutscher Reichslotterie: 287.
Dienstpflichtunterstützung. Erlaß über Zulassung der im totalen
Kriegseinsatz Verwendeten zur Dienstpflichtunterstützung v. 25. 9. 44: 243. ; )
E.
148, 165; 195; 230; 250; 280;
151; 152; 153; 156; 158; 159; 160; 162; 164; 166; 170; 174; 180; 184; 186; 187; 1898; 191; 202; 206; 208; 209; 214; 217; 220; 221; 226; 237; 239; 240; 241; 242; 245; 247; 248; 2498; 255; 258; 259; 264; 265; 266; 270; 273; 274;
149; 150; 166; 168; 197; 198; 232; 233; 251; 254; 281; 197; 199; 206; 209; 226; 2830; 247: 248; 252; 270; 280; Berich⸗ tigungen: 172; 203; 221. 86 Gepäck ⸗ und ⸗Frachtverkehr. Bekannt⸗ machungen zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste: 159; 184; 189 Bekanntmachungen zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten Liste: 152; 184; 200.
Anordnung über die Preisbildung für Elektroinstallationsarbeiten v. 12. 7. 44: 163.
Erfindungen. Anordnung über die Behandlung von Erfindungen
von polnischen Beschäftigten und Ostarbeitern v. 19. 9. 44: 220.
Evangelische Kirche. Anordnung über die Finanzabteilung beim
Evangelischen Oberkirchenrat in Karlsruhe: 241.
F.
Fachgruppe Edelstahl (als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauf⸗
tragten für Eisen und Metalle). Anweisung Nr. 1 (Begrenzung der Eindeckung mit Hartmetall und Bestell regelung für Hart⸗ metalle) v. 19. 10. 44: 237.
Fachgruppe Ledertreibriemen⸗ und technische Lederartikel⸗Industrie
Anweisung über die Preisbildung bei der Herstellung von Ledertreibriemen und Ledermanschetten v. 11. 1. 44: 277.
Fachvereinigung Flachglas veredlung als Bewirtschaftungsstelle des
Produktionsbeauftragten für Glas des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion. Anweisung 144 (Herstellungs⸗ vorschriften für die Flachglasveredlung) v. 15. 11. 44: 264.
Fertigungsmittel. Anordnung über Planung, Veschaffung und
Bewirtschaftung der Fertigungsmittel v. 16. 6. 4 sowie Durch⸗ führungsanordnung: 147.
Filmprüfstelle siehe Zulassungskarten. Forderungen siehe besetzte Ostgebiete.
J
.
Gangochsen. Anordnung über die Aufhebung der Anordnung über
die Meldepflicht für Verläufe von Pferden und Gangochsen v. 19. 8. 44: 189. ;
Gartenbauerzeugnisse. Erlaß über Erwerb von Gartenbauerzeug⸗
nissen durch Großverbraucher: 165.
Gefolgschaftserfindungen. Richtlinien für die Vergütung von
Gefolgschaftserfindungen. Fassung v. 10. 10. 44: 271.
Gemeinschaft Gebrauchskeramil (als Bewirtschaftungsstelle des
Reichsbeauftragten für Glas, Keramik und Holzverarbeitung). Anweisung 4/44 über die Lieferung von Geschirr aus Porzellan,
Steingut und Feinsteinzeug v. 30. 11. 44: 269. Gemeinschaft Hohlglas (als Bewirtschaftungsstelle des Reichs⸗
beauftragten für Glas, Keramik und Holzverarbeitung). An⸗ weisung 4/44 über die Lieferung von Wirtschaftsglas v. 30. 11. 44: 269.
Gemeinschaft Schuhe. Z. Durchfrihrungabestimmunß zur Anwei⸗
sung Nr. 1!43 (Herstellungswvorschriften für Schuhwerk für den zivilen Vedar) 166 Anordnung Nr. 6 (Kinderschuhkarte) zur
282; 283; 285, Widerruf von Einziehungsverfügungen:
Sauptausschuß Eisen⸗ Blech⸗ und Metallwaren.
von Installatiousschaltern. &
Durchführung der Verordnung über die Verbrauchsregelung für Schuhe und Sohlenmaterial v. 24. 7. 446: 167; 9. Bekannt⸗ machung zur Anordnung Nr. 1 (Absatzerleichterung für Holz⸗ sandalen) v. 25. J. 44: 168; Anweisung Nr. 9 über Herstellungs⸗ verbot für Maßschuhe für den zivilen Bedarf v. 26. 9. 44: 219, Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die Errichtung der Gemeinschaft Schuhe und der Satzung der Gemeinschaft Schuhe v. 1. 10. 44: 240; Anweisung Nr. 10 über die Beschlag⸗ nahme von Nähmaschinennadeln, Schuh maschinennadeln und Ahlen v. 20. 10. 44: 245; Verfahrensordnung vor der Schieds⸗ stelle der Gemeinschaft Schuhe v. 15. 10. 44: 245; Anweisung Nr. 11 über Verkehrsentflechtung v. 28. 11. 44: 269.
Gemeinschaftswerk des Deutschen Pelzveredlungsgewerbes. Be⸗
kanntmachung über die Fortsetzung des Gemeinschaftswerkes des Deutschen Pelzveredlungsgelberbes: 240.
Generalbevollmächtigter für den Arbeitseinsatz (siche auch Ost⸗
arbeiter). Anordnung zur Aenderung der Anordnung gegen Arbeitsvertragsbruch und Abwerbung sowie das Fordern un⸗ verhältnismäßig hoher Arbeitsentgelte in der privaten Wirtschaft v. 20. 7. 42: 159; 2. Anordnung zur Aenderung der Anordnung über die arbeitsrechtliche Behandlung der polnischen Beschäftigten v. 6. 12. 44: 276.
Generalbevollmächtigter für die Regelung der Bauwirtschaft stehe
Bauwirtschaft.
Generalbevollmächtigter für technische Nachrichten mittel. Anord⸗
nung über ein Verbot der Einrichtung, Erweiterung, Aus⸗ wechselung und Verlegung von Fernsprechnebenstellenanlagen und Privatfernmeldeanlagen v. 23. 11. 44: 270.
Großraum⸗Kesselwagen (siehe auch Reichsstelle für Mineralöh). ö.
Verordnung über Abmesfungen und Einrichtungen von vier⸗ achsigen Großraum⸗Kesselwagen v. 10. 7. 44: 164.
Grubenholz siehe Sonderbeauftragter des Reichsbeauftragten für
Forst und Halz für die Grubenholzbewirtschaftung.
Grundstũckseinrichtungsgegenstãnde. 185 Bekanntmachung zur Ver⸗
ordnung über Grundstückseinrichtungsgegenstände v. 17. 7. 44: 162; 19. Bekanntmachung v. 20. 7. 44, 20. Bekanntmachung v. 25. 7. 44 und 21. Bekanntmachung v. 2. 7. 44 über Grundstücks⸗ einrichtungsgegenstände: 176; 22. Bekanntmachung desgl. v. 4. 9. 44: 208; 28. Bekanntmachung desgl. v. 16. 9. 44: 213; 24. Bekanntmachung desgl. v. 2. 10. 44: 235; 25. Bekannt⸗ machung desgl. v. 6. 10. 44: 239; 28. Bekanntmachung desgl. v. 36. 10. 44: 248; 27. Bekanntmachung degsl. v. 4. 12. 44: 273; 28. Bekanntmachung desgl. v. 20. 12. 44: 285.
Grupypenarbeitsgemeinschaft Spinnstoffwaren in der Reichsgruppe
Handel (als Bewirtschaftungsstelle des Reichsbeauftragten für Kleidung und verwandte Gebiete). Anweisung 7 v. 4. 9. 44: 209; Anweisung 8 v. 11. 11. 44: 255.
Saftpflichtyersicherung. Anordnung über einen Kriegsnachlaß auf
Haftpflichtversicherungsbeiträge für Güterfahrzeuge, Sattel⸗ schlepper, Zugmaschinen und Raupenschlepper v. 21.7 44: 172.
Hauptausschlisse, Hauptringe und Produltionsbeauftragte. Anord⸗
nung über die Wahrnehmung der Rechte aus der Verordnung über der Warenverkehr durch die Hauptausschüsse, Hauptringe und Produktionsbeauftragten bei Stillegungen, Strafverfolgungen und Ordnungsstrafen v. 5. 8. 44: 179.
Anordnung Nr. 11144 für die Herstellung von eisernen Oefen und Dauer⸗ brandeinsätzen v. 3. 7. 44: 159; Anordnung Nr. 12.44 für die
Herstellung von eisernen gas⸗ und lohlebeheizten Kochgeräten
v. 3. 7. 44: 159; Anordnung Nr. 1344 für die Herstellung von transportablen keramischen Oefen und Herden v. 3. 7. 44: 159, Anordnung Nr. 14144 für die Herstellung von Gasheizöfen v. 3. 7.44: 159; Anordnung Nr. 1544 über die Herstellung von Sichtkarteigeräten mit Karteikarten in Stahlkästen und Stahl⸗ rahmen v. 5. J. 44: 191; Anordnung Nr. 17144 über die Ser⸗ stellung von Rasiermessern v. 20. 9. 44: 226; Anordnung 18/44 über die Herstellung von Positionslaternen der Marine v. 28. 9. 44: 232; Anordnung Nr. 1644 über die Auftrags⸗ lenkung von Großkochgeräten v. 7. 8 44: 232; Anordnung Nr. 23144 über Annahme und Rücgabe von Aufträgen auf RTEC⸗scheckpflichtige Erzeugnisse v. 8. 11. 44: 256; Anordnung Nr. 20 über die Herstellung von Milchtransportlannen v. 1. 11. 44: 274; Anordnung Nr. 21 über die serstellung von Jauchefässern v. 1. 11. 44: 214; Anordnung Nr. X über die Herstellung von Gliedermaßstäben v. 1. 11. 44: 24; Anordnung Nr. 25 über die Herstellung von Kranlentragen und Zubehör⸗ geräten v. 15. 11. 44: 276; Anordnung Nr. 191644 für den Bau von ortsfesten, leramischen, häuslichen und gewerblichen Feuer⸗ stätten v. 26. 10. 44: 280; Anordnung Nr. 30144 über die Streichung von Aufträgen und die Begrenzung des Auftrags⸗ bestandes v. J. 11. 44: 280 Anordnung Nr. 2s / 44 über die Her⸗ stellung von Betriebseinrichtungsgegenstãnden aus Eisen und Stahl v. J. 12. 44: 286 Anordnung Nr. 24 über die Serstellung . und Sochscheiben zu Fleischschneidemaschinen v.
Sauptausschuß Elektrotechnik. I Ergänzungsanordnung zur An⸗
ordnung Nr. 9 (FAS) der Wirtschaftsgruppe Elektroindustrie als Reichsstelle für elektrotechnische Erzeugnisse über die Herstellung teckworrichtungen ohne und mit Schutz
.