Reichs und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 15. Januar 1945. S. 2

rechnungssätze anteilig einzubeziehen und nicht gesondert zu verrechnen, darf diese Art der Verrechnung beibehalten werden. ö.

(6) Die Berechnung nach Lohnaufwand und Stunden⸗ anfallsätzen ist nur zulässig bei Montageleistungen, zu deren Durchführung neben dem firmeneigenen Fachpersonal auch Hilfsarheiter in größerer Zahl eingesetzt werden müssen.

(7) Stundenanfallsätze sind jeweils den gestellten Aufgaben und den hierfür erforderlichen Aufwendungen entsprechend vorkalkulatorisch zu ermitteln und zwischen Auftragnehmer und geber zu vereinbaren. Die Stundenanfallsätze können im v. H-⸗Satz des Lohnaufwandes oder als Betrag je Stunde vereinbart und verrechnet werden, sie dürfen 3 höher sein als 1,25 eM je Stunde. Für Ueberstunden ist jeweils der 66 Stundenanfallsatz zu verrechnen wie für Normal⸗

tunden. 86

Verrechnung beigestellter Arbeitskräfte ;

Werden Arbeitskräfte, auch Wehrmachtsangehörige, Aus⸗ länder oder Kriegsgefangene vom e, . beigestellt, so

müssen die Stundenverrechnungs⸗ und Stunden-Anfallsaͤtze, gemessen an den Sätzen für eigenes Personal, um soviel niedriger angesetzt werden als der Kostenanfall für die beigf stellten Kräfte geringer ist als für das eigene Personal. Ist der Kostenanfall dagegen höher, so dürfen trotzdem keine höheren Sätze verrechnet werden als für das eigene Personal.

§ 7 Besondere Gebühren und Kosten

(1) Besondere mit der Durchführung des Auftrags ver— bundene Gebühren (Anschluß⸗, . Eichgebühren) dürfen in der tatsächlich entrichteten Höhe gesondert in Rechnung gestellt werden. . .

() Einmalige Kosten, die durch die Besonderheit eines Auftrages bedingt sind, dürfen in wirtschaftlich gerechtfertigter Höhe berechnet werden. . ͤ

(3) Bei der Berechnung der besondęren Gebühren und der einmaligen Kosten darf nur der Zuschlag von 204 v. H. für Umsatzstener erhoben werden. . .

( Besondere Bauleitungs⸗ und Projektierungskosten, die über den Umfang der eigenen Leistung hinausgehen, können nach 2 gesondert berechnet werden.

§8 8 Zusatzforderungen

(1) Sind zur Ausführung von Leistungen, welche im Ver⸗ trag vorgesehen und für welche Preise vereinbart sind, Mehr kosten aufzuwenden, so kann eine zusätzliche Vergütung (Zusatzforderung) berechnet werden, ,

a) wenn die Grundlage der Preisermittlung hierdurch wesentlich verändert wird und

b) wenn die Mehrkosten durch Umstände entstanden sind, die der Auftragnehmer nach dem Vertrag nicht zu vertreten hat, und

e) wenn der Mehrkostenanfall auch bei, Anwendung größter Sorgfalt nicht vorauszusehen war.

(E) Die Zusatzforderungen dürfen nur geltend gemacht werden, wenn die entstehenden Mehrkosten so hoch sind, daß es für den Auftragnehmer eine nicht zumutbare Härte bedeuten würde, diese Mehrkosten allein zu kragen.

(3) Zusatzforderungen nach Abs. 1 und Z werden auf folgende Mehrkosten begrenzt: ,

a) Lohnkosten und Lohnnebenkosten⸗Unterschiede,

b) Gehälter sowie Gehaltsnebenkosten, z. B. Bautage⸗ gelder des Montagepersonals, wenn lie durch eine wesentliche Verlängerung der Bauzeit entstanden sind,

e) auf die Mehrkosten nach a) und P) darf als Abgeltung der Gemeinkosten höchstens ein Zuschlag von 20 v. H. gefordert werden.

(4) Die Berechnung eines Gewinnzuschlages auf die Mehr⸗ kosten nach Abs. 3 ist nicht zulässig.

§89 Die Berechnung der Materialien

Materialien, welche in Verbindung mit Montageleistungen geliefert werden, dürfen nur nach den für sie geltenden allge⸗ meinen und besonderen Preisvorschriften berechnet werden.

w Zahlungs⸗ und Lieferungsbedingungen

Die am 1. September 1939 angewendeten Zahlungs- und Lieferungsbedingungen dürfen nicht zum Nachteil der Äuftrag— geber geändert werden.

§11

Kostenanschlag, Rechnungslegung

(I) Dem Auftraggeber ist auf Verlangen ein Kostenanschlag unter Angabe der Preise zu übergeben. (2) Für alle Leistungen i dem Auftraggeber eine Rechnung zu erteilen. §812 Preisnachweis Die Zulässigkeit der Preise muß dem Reichskommissar für die Preisbildung und den von ihm beauftragten Stellen nach— gewiesen werden können. Die Verordnung über den Nachweis von Preisen vom 23. November 1940 (RGBl. 1 S. 1531) findet Anwendung. 5 13 .

Anwendung der Kriegswirtschafts⸗Verordnung Die Vorschrift des 8 27 der KWWVO., nach der die Preise für Güter und Leistungen nach den Grundsätzen der kriegs— verpflichteten Volkswirtschaft zu bilden sind, ist zu beachten. Danach sind die nach diefer Anordnung zulässigen Preise ange— messen zu unterschreiten, soweit die Kosten- und Ertragslage des Betriebes dies erfordert. § 14 Abgrenzung zur Baupreisverordnung Die Verordnung über die Baupreisbildung (Baupreis⸗Ver⸗ ordnung) vom 16. Juni 19359 (RGBl. 1 S. jo4di) findet keine Anwendung. ; ; § 15

Ausnahmen

Der Reichskommissar für die Preisbildung un ; beauftragten Stellen können in volkswirtschaftlich begründeten

dje von ihm

Fällen oder zum Ausgleich unbilliger Härten Ausnahmen von

den Vorschriften dieser Anordnung zulassen oder anordnen.

516 ; Durchführungs⸗, Ergänzungs⸗ und Abänderungsvorschriften Der Reichskommissar für die Preisbildung kann zur Durch⸗ führung, Ergänzung und Abänderung dieser Anordnun erforderliche Rechts- und Verwaltungs⸗Vorschriften dur Veröffentlichung im Mitteilungsblatt des Reichskommissars für die Preisbildung Teil lUerlassen 96 8 17 Inkrafttreten Die Anordnung tritt am 15. Januar 1945 in Kraft. Sie gilt auch für Verträge, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt sind. Sie gilt auch für Arbeiten zur Beseitigung von Fliegerschäden. Berlin, den 11. Januar 1945. Der Reichskommissar für die Preisbildung. Fi sch b ö ck.

Nichtamtliches

Aus der Verwaltung

Die Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte für 1945. — Ein neuer Erlaß des Reichsfinanzministers

Bekanntlich gelten die Lohnsteuerkarten 1944/46, die vor Beginn

oder im Laufe 1944 ausgeschrieben sind, auch für die Kalenderjahre

1944, 1945 und 1946. Eine Ausschreibung von neuen Lohnsteuer⸗

karten kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht. Für den steuer⸗

freien Personenstand (Steuergruppen und Zahl der Personen, für

den entsprechen seines Erlasses vom Ergänzungs⸗AO. neuen . . . Nr. 6ö/tzol vom 27. Dezember 1914 veröffentlicht ist. Danach wird 1 —

den steuerlichen Personenstand an die Verhältnisse des Arbeit. nehmers zu Beginn des Kalenderjahres 1945 nicht vorgenommen Die s. It. angeordnete Verpflichtung des Arbeitnehmers, bei Aende⸗;

. d ir i c arts rein

die Kinderermä igujg n. wird) galt grundsätzlich der 10. Oktober 194 , . des Arbeitnehmers wurden durch

al tichtag. ,, . zugunsten oder

intragungen berü

ichtigt. Soweit nun für den 1. Januar 1945 die Eintragungen tatsächlichen Verhältnissen des Arbeitnehmers nicht meh hatte es sich der RdF. schon durch Abschnitt is 20. September 1943 vorbehalten, eint Er tut dies jetzt in

u verfügen. t ei rlaß . 20. , 1944. der im RStYl

eine, allgemeine Anpassung der Eintragungen über

rung des steuerlichen Personenstands zu seinen Ungunsten in

bestimmten Fällen eine Ergänzung der Eintragungen auf der Lohn. steuerkarte beantragen, wird für 1944 und 1945 aufgehoben, auch eine Cihan der Eintragungen von Amts wegen komm

nicht in Betracht. Soweit solche berests durchgeführt worden sind bleiben sie bestehen. Das Recht des Arbeitnehmers bei Aenderung

des steuerlichen Personenstandes zu seinen Gunsten eine Ergänzun; zu beantragen, bleibt unberührt. . Wenn auf der Lohnsteuerkarte ein steuerfreier Betrag für di Beschäftigung einer Hausgehilfin ngen , ist und diese nich mehr b ier wird, mußte eine Ergänzung, der Steuerkart; beantragt e gh. Diese Verpflichtung wird für die Kalender jahre 1544 und 1945 ebenfalls aufgehoben. Eintragungen über Personenstand und steuerfreie Beträge, die vor Beginn oder i Laufe 1944 vorgenommen worden sind eder die 1945 noch vorge nommen werden, gelten bis zum 31. Dezember 1916, wenn sie nicht auf einen fruheren Zeitpuntt befrsstet sind. . Der Erlaß behandelt sodann die Voraussetzungen für die Aus. schreibung neuer Lohnsteuerkarten zu Beginn oder im Laufe de Kalenderjahres 1945 sowie die Eintragung von Aenderungen i steuerlichen n ,, . hierin und schließlich die Kinderermäß gung, soweit sie dem Arbeitnehmer auf Antrag gewährt wird.

a ᷣ—ᷣ—Quęu&s2QuQKi—Qiůͥe u

Im Rahmen des mit Vertretern aller europäischen Nationen in einer deutschen Stadt durchgeführten Kurses des Nutschen Auslandswissen i hen Instituts gab Reichswirtschaftsminister Funk eine umfassende Leistungsbilanz der neuen europãischen Wirtschaftsordnung. In seiner Rede, in der Erstmalig inzel⸗ eiten über den unter deutscher Führung , n nn Leistungs⸗ . der europäischen Wirtschaft bekanntgegeben wurden, führte

eichsminister Funk u. a. aus: ö

Die Parade der Konferenzen für die Lösung der Nachkriegs—

en die im vergangenen Jahre auf Roosevelts Betreiben

ämtlich in Amerika veranstaltet wurden, ist mit einem Fiaslo, z. T. sogar mit scharfen Dissonanzen, die weiterhin nachklingen, zu Ende gegangen. Immerhin haben diese Konferenzen einige, von den Veranstaltern keineswegs beabsichtigte Folgeerscheinungen eilig, die festzuhalten für uns wichtig ünd nützlich ist. 3 Inbetracht des negativen und vielfach direkt verwirrenden Aus— angs dieser mit bombastischer Reklame in Szene gesetzten Kon⸗ . wird nunmehr in England und noch mehr in den Ver⸗ einigten Staaten in verstärktem Maße die Frage nach den „eigent- lichen“ Kriegszielen laut, und zwar begreiflicherweise in J

menhang mit den schweren Rückschlägen und Vexlusten, die die

angloamerikanischen Truppen an der Westfront erleiden. Für uns Deutsche erscheint diese Frage verwunderlich, denn es ist uns ja nun seit Jahr und Tag von den für die Staats- und Kriegs · führung verantwortlichen Männern auf. der Feindseite mit bru— taler Sffenheit erklärt worden, daß das Ziel dieses Krieges die Zerstückelung Deutschlands und die Vernichtung der. Lebenskraft, ja überhaupt der völkischen Substanz des deutschen Volkes ist. Nach den von alttestamentagrischem Haß erfüllten Wirtschaftsplänen der Feinde soll das dentsche Volk in den idyllischen Zustand von Schaf⸗ und Ziegenhirten zurückversetzt werden. Auf der anderen Seite ist bei allem Widerstreit und Durcheinander auf den alli⸗ ierten Konferenzen das eigentliche Kriegsziel des amerikanischen Dollar⸗ und Wirtschaftsimperialismus mit aller Klarheit zutage etreten, nämlich die Erringung der absoluten Herrschaft in der

eltwirtschaft, während die Engländer sich verzweifelt bemühen, aus ihrem politischen und wirtschaftlichen Niedergang zu retten, was irgend 19 zu retten ist. ö

Aber wo steht in den zahlreichen Nachkriegsplänen unserer

wissen nicht, wo sie für die im Kriege stärtstens gesteigerte Pro⸗ duktion Absatz finden sallen. Um der drohenden re fer rbk. losigkeit zu entgehen, erstrebt man eine gewaltige Exportoffensive, durch die das Vorkriegsexportvolumen um das Drei⸗ bis Vier bis un o gesteigert werden soll. Aber auch England glaubt sich nur durch eine gigantische Exportsteigerung aus der drohenden Wirtschaftskrise retten zu können und hält hierzu mindestens eine Verdoppelung des Vorkriegsexportes für erforderlich, da andern— falls auch in England eine soziale Verelendung befürchtet wird und das Inselreich anf keine andere Weise qus der Verarmung und Vetschulbung herauskommen zu können glaubt.

Für Europa müßte dieser Exportimperialismus der Anglo⸗ amerikaner den Import einer riesigen Arbeitslosigkeit zur Folge haben. Die Lebensgrundlagen und die naturbedingte Verbunden— eit der europäischen fn ft würden auf diese Weise zerstört werden. Europafremde Mächte würden die Struktur der euro— päischen Wirtschaft bestimmen, den europäischen Verkehr Gu Lande, zu Wasser und in der Luft), die Produktion, den Außen⸗ handel, ie Ernährungswirtschaft, das Geld⸗ und Währungswesen,

Völker beherrschen, und zwar inf den außereuropäischen, ins⸗ besondere also gemäß den amerikanischen Bedürfnissen. Ohne eine esunde und starke deutsche Wirtschaft kann es keine gesunde und en europäische Wirtschast geben. Die Angloamerikaner wissen offenbar nicht, daß in normalen Zeiten 50 bis 60 7 und zeitweise segar 70 4 des europäischen Außenhandels nach den europäischen Ländern sowohl dem absoluten Werte nach wie prozentual zur Gesamtausfuhr bei weitem an der Spitze stand. Die deutsche

päischen Wirtschaft entscheidend. Der gesamteuropäische Außenhandel aber betrug rund die Hälfte des gesamten Welthandels! ö Inzwischen haben sich auf Grund der Kriegsberhältnisse und durch den Erfolg der deutschen Ausbauarbeit für die europäische Wirtschaft die Relationen noch wesentlich zugunsten Deutschlands verschoben. Die deutsche Ausfuhr ist in den Kriegsjahren nicht

sondern wertmäßig um 35 5, n. und mengenmäßig gehalten worden und dies, obwohl wir un

— verloren haben. Nunmehr ingen nicht 60 bis 65 *, sondern fast 100 3 der deutschen eu! in die europäischen Länder und

Fu

. etwas von Europa? Nirgends! Die Vereinigten Staaten

also das gesamte wirtschaftliche und soziale Leben der europäischen

Ausfuhr war stets für di Struktur und die Leistung der euro- schaft politik zu

Wirtschaftsfreiheit gewährleisten und alte europäischen

wie in England und in den Vereinigten Staaten zurückgegangen,

eren besten Kunden — England 9

aaschlounigier Sieg dureh a 810 II80

Ablieferung der entbehrlichen Spin-

atoffo und aller Ausrils jungs ge gens thnde

zum „Molksopier für WMenrmacht . unc Volkas turm]

were

der v

Die europuische Wirtschafts gemeinschaft gewährleistet die europäische Wirtschaftsfreiheit Reichsminister Funk zieht die europäische Wirtschaftsbilanz

von der gesgamteuropäischen Ausfuhr gingen bis zu S5 2. nat. den europäischen Ländern selbst (ohne England). Würde ma diese auf einem natürlichen Wachstum und auf naturgegebene Ergänzungsmöglichkeiten beruhende enge europäische Wirtschafts verbundenheit gewaltsam zerstören und würde man aus den europäischen Wirtschaftskörper das dergt‚ l Deutschland, heraus reißen, dann würde es nicht nur in Deutschland ein Millionen heer von Arbeitslosen geben, sondern ein noch viel größere— Millionenheer von Arbeitslosen in Europa.

nannten Befreier herbeigeführt haben, e in die bishe ͤ deutschen Truppen besetzten Gebiete einzogen und die mit Deutsch

land politisch wie wirtschgftlich verbundenen Staaten eroberr ; ; H Art der „Befreiung“ haben sowohl die von de

konnten. Angloamerikanern wie die von he ; Völker zu spüren bekommen; sie bedeutete Bürgerkrieg, Not, Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrisen, soziale Zerrüttung — bolschewistischen Aufruhr. Auf diese Weise würde dann in e Tat der Bolschewismus seine letzten Kriegsziele erreichen und de eigentliche Sieger in diesem Kriege sein. Im Bewußtsein seiner europäischen Berantwortung und Auf gade hatte das lidl ifo iel ffn e, Deuischland von 1941 bis 1 eine neue Ordnung in Europa eingeleitet, die bereits weitgehen Realität geworden war und die ssich schon überaus erfolgreich aus zuwirken begann. Hinsichtlich der besetzten Gebiete ist die deut Staatsführung hierbei nach . Grundsätzen verfahren:

1. Schaffung geordneter staatlicher Grundlagen. Straffe Sen führung, Heranziehung und Erziehung eines einheim wet Verwaltungsapparates zu ausschließlich sachlicher und fach licher Arbeit. Beseitigung des Klassenkampfes. S g rechtigkeit bei der Verteilung der Arbeit und der öffentlich Lasten. ͤ *

Ordnung der Währungs- Lohn⸗ und Preisverhältnisse Sinne der Erhaltung der Arbeitsfreudigkeit und der Arbeits? möglichkeiten (stabile Währung, stabile Preise und Löhne un damit Schutz der Kaufkraft, der Sparguthaben und des Vriva⸗ eigentums). ; .

Schutz vor Arbeitslosigkeit und den damit verbundenen fn Folgen. Deutschland hat in die besetzten Gebiete Au fträ gelegt, die Industrie mit. Rohstoffen versorgt, die Anla— — wenn erforderlich — mit neuen Maschinen ausgerüstet, Industrie bei der Umstellung auf die neuen Verhãltnisse raten neue Produktionsverfahren eingeführt, also im ganz seine Wirtschaftstraft den Volkswirtschaften der besetzie Länder als Hilfe zur Verfügung gestellt. —

.Die Versorgung der zivilen Bevölkerung mit Nahrungsgüter und Verbrauchsgegenständen wurde im Rahmen des Mö lichen sichergestellt. Einführung eines Ration lisierung systems, Bekämpfung der „schwarzen Märkten. Unterstützun einzelner Länder durch Lieferungen aus Deutschland. Deckun dringender Dee n ef f, durch Warenaustausch mit andere europäischen Ländern. .

BProduktiver Einsatz der europäischen Arbeitskräfte (Sonden auftrag des Gauleiters Sauckel). Einsatz einer besondere Organisation, um den ausländischen Arbeitern ausreichend Lebensmittelrationen, gesunde Wohnungen, Kleidung un Unterhalt zu gewährleisten. .

Nebertragun

den Bolschewisten „befreiten unger

der Grundgedanken der deutschen landwir) schaftlichen Erzeugungsschlacht auf die besetzten Gebiete. Au dort Stärkung des Bauerntums. .

7. Einführung der Grundsätze und Methoden der deutschen stag⸗ lichen Wirtschaftslenkung in den besetzten Gebieten. ö Auf diese Weise wurde das Wirtschaftsleben in den besetzte Gebieten in Ordnung gehalten und, zu ständig wachsende deistungel befähigt. Ausgangspunkt für diese Maßnahmen wa der Gedanke, die wirtschaftliche tale ber? , e'; Länder stärken und in den e,, einer übergeordneten europäischen Win tellen. ; . Wirts

86 63 4

Diese europäi 1 änd zur Lösung der großen wirtschaftlichen und sozlalen Zukunft

aufgaben befähigen. Deutschland und die mil ihm in einer enge

astsgemeinschaft sollte die eure

Wirtschaftsgemeinschaft arbeitenden besetzten Gebiete und b

freundeten Länder haben in den drei Jahren 1931 bis 19! wirtschastliche Leistungen erzielt, die ich au zusammen mindesten 600 Mrd. JesM beziffern möchte, die also im Jahres du rchschn das Boallseinkommen der mit allen Gütern der Erde so rei esegneten Vereinigten Staaten in den Vorkriegs jahren wesentli übersteigen. i gewaltigen wirtschaftlichen Leistungen beweise auf das Eindrucksvollste den Erfolg der deutschen Äufbauarbe in Europa, sie, sind eine glänzende Leistungsbilanz der neue europäischen Wirtschaftsordnung und offenbaren die volle Zwerl mäßigkeit und Wirksamkeit des deutschen Ordnungsprinzips un . nationalsozialistischen Deutschland angewandten Wir scharslenkung durch ein Fazit, dessen Richtigkeit nicht bestritte werden kann. Diese Erfolge wurden aber nur dadurch ermöglich daß die nach dem deuts en Ordnungs; und Lenkungsprinziy ein heitlich , Hebiete und die befreundeten Länder i den starlen deutschen Wirtschaftsrhythmus einbezogen wurden, det

seinen

Dann würden ir

Europa die chaotischen Zustände verewigt werden, die die sog · ; . 1 haben, als sie in die bisher von der

un

kr deutet ein Gefälle an, das des Südostens in einer fowjeti Bedeutung

„Befreier“ ; derkehrs mit Deutschland, aus dem für den bulgarischen Staats⸗

eierung des Haushalts gestatteten. . ausgefallenen Handels mit dem Reich ist bis jetzt höchstens er Rumänien getreten. Denn die steigenden , die vielfach den Rahmen der Verpflichtungen des a für die bu Sandelsver jetzt außer einer Rumänien keine Heilmittel nach Bulgarien geliefert hat. rischen Lebensmitteltransporte nach Serbien und Griechenland sind bis jetzt einseitige entblö ) einbringen. Daß sich Bulgarien auch von dem neuen Handels! vertrag 9 der Bemerkung des 3 Umfang werde.

Reichs und Staatsanzeiger Nr. S vom 185. Januar 1945. 8. 3

schon in den Vorkriegsjahren unter der Aegide des Vierjahres⸗ plans das deutsche Wirtschaftspotential gewaltig gesteigert und die fue g n nie, Leistungen erzielt 7 die die 6 e Wirt⸗ schaft aufweisen ann. Der Erfolg dieser Wirtschaftspolltik war eine glatte Verdoppelung des gesamten deutschen Sozialprodukts, wie es sich im Volkseinkommen dokumentiert. . Dieser wirtschaftliche Kraftstrum hätte Europa und die Welt pefruchten nd. die wirtschaftlichen und sozialen Krisen lösen können, mit? denen die alten kapitalistischen Staaten nicht fertig werden konnten. Die nationalfozialistische Staatsführung hatte in wenigen Jahren den ökonomischen und sozialen Krisenzustand, den sie bei ihrem Regierungsantritt vorfand, beseitigt und eine Periode erfolgreichster kultureller und sozialer Aufbauarbeit ein— geleitet. Aber alle Bemühungen des 5 die Rüstungen 6 ; Frieden zu sichern, wurden geradezu mit ohn. zurückgewiesen. Man warf uns vor, daß wir gegen den Pazifismus wären. In Wahrheit jedoch bedeutete diefer Pazi⸗ fismus nichts anderes als die Erhaltung der bestehenden un

begrenzen und den

gerechten und unnatürlichen Machtverhältnisse in der Welt, d. h.

die Stabilisierung des Zustandes, wonach die Welt in Besitzende und Mächtige auf der einen Seite und in Habenichtse und Schwache auf der anderen Seite eingeteilt ist, und zwar erheben diejenigen, die über alle Güter der Welt verfügen, den Anspruch darauf, daß dieser ,,. für alle Zeiten gesichert wird. Solange in der Welt der Zustand estand, daß, um einen Ver— leich von Keynes zu gebrauchen, die Giraffen mit den langen älsen die Giraffen mit den kürzeren Hälsen aushungern konnten, war die Welt nach angloameritanischer Meinung in Ordnung. Diese Ordnung? aber bedingte, daß die „Herren der West“ unge⸗ har. die Rohstoffe, die Meere und das Geld beherrschten. Und as nannte man Pazifismus! Weil die anderen keinen fried⸗ lichen Aufbau wollten, und weil sie mit ihren wirtschaftlichen und ozialen Krisen nicht fertig wurden, erklärten sie dem national⸗ ozialisti e, Deutschland den Krieg. Und so mußte die ganze eutsche , eingesetzt werden, um das Reich zu ver— teidigen und das Voll vor der dröhenden Vernichtung zu bewahren. So wurde in Deutschland aus nationalsozialistischem Geist unter nationalsozialistischer Führung eine wirtschaftliche Kraftentfaltung erreicht, die uns die in der ganzen Welt bestaunten Leistungen unserer Rüstungsproduktion ermöglicht hat, die aber auch in bie

europäischen Länder ausstrahlte und, wie die Wirtschaftszahlen

beweisen, überall siark befruchtend und verbindend gewirkt hat. So war die europaͤische Wirtschaftsgemeinschaft weitgehend Wirk= lichkeit geworden, und damit die Grundlage für die äußere und innere Wirtschaftsfreiheit des Kontinents geschaffen.

Das höchst bemerkenswerte Kennzeichen der gegenwärtigen Lage beruht ke, daß die Völker Eurbpas jetzt in die . . wurden, nicht nur mehr Argumente gegen Argumente k Worte mit Worten zu r,, . sondern Erfahrungen gegen Erfahrungen einzutauschen. rfahrungen unter der deutschen

ührung in. Europa gegen Erfahrungen unter den Alliierten.

5 kommt hinau, daß mit der Erprobung der angelsächsischen und sowjetischen Rezepte zugleich auch die Möglichkeiten in diesar Welt, wie sie nun einmal ist, erschöpft in Auch für den Stumpf⸗ r wird die Entscheidung llar gestellt: Es gibt nur . eiden Rezepte: das deutische und das alliierte. Fin? dritte, vierte und fünfte Möglichkeit gibt es nicht

Die Rote Armee, deren Eid auf die kommunistische Weltrevo⸗ ution lautet, hat Rumänien besetzt, hat Bulgarien verschlungen, ist in Serbien eingedrungen und jetzt liegt ihr Schatten tief über

ngarn. Es sind kaum ein paart Monate vergangen und schon legt Sowjetrußland Hand an die Grundlagen, die wir und fast ausschließlich wir für den Wohlstand der Südostbölker gelegt haben. Der sowjetische Hunger nach Waren und Produktionsgütern jeder Art ist nicht etwa nur eine vorübergehende, eine Kriegserscheinung, ür die wirtschaftliche Entwicklung chen Interessenzone grundsätzliche e ben mußte Deu tschland muß bestrebt sein, den Südosten au den Standard Mitteleuropas zu heben, die Sowjet⸗ union muß den Südosten auf ihr Niveau herabziehen.

Unter den Werten, welche die Sowjetunion sogleich sich an⸗

schickte, abzutransportieren, be

barer, nämlich

indet sich auch ein besonders kost⸗

der Mensch. Es sind nicht nur Gegyer, die den

weiten Weg nach dem Osten antreten, es sind bis jetzt, soviel man sehen kann, vor allem Spezialisten, Facharbeiter, Techniker, Ge⸗

ehrte, technisches Personal und Kinder.

Der Mensch, also jener

Rohstoff, der von der Sowjetunion wie kein anderer verschwendet

wurde, weil der Kommunismus ihn nicht nur als

äußerst billig,

sondern auch als unerschöpflichen Besitzstand zu betrachten gewohnt

war, ist in der

Sowjetunion iselten, ist kostbar geworden. Wesche

Aussichten ergeben sich aber erst, wenn man daran denkt, daß die

Sowjetunion w nach Menschen stillen könnte. der Unterschied

kleinen Katarakt ausmaßen würde heit hätte, sich am mittel⸗ und

irklich zu den Quellen gelangte, wo sie ihren Burst und Investitionsgütern wenigstens annähernd Zwischen Südosteuropa und der Sowjetunion ist im Standard schon spürbar genug, um einen u verursachen. Welch ein Gefälle von Riesen⸗ ah erst ergeben, wenn die Sowjetunion Gelegen⸗ westeuropäischen Niveau zu messen,

— und sich nach Wunsch zu bedienen!

Der selbstverantwortliche Mensch

Abendlandes. Schöpferkraft d

seine Selbstverantwortlichkeit gegen die dringenden Gewalten Bild vom Menschen

Willen in eine

bringen, heißt nichts anderes als die

ö. die höchste Schöpfung des ommt die ganze ungeheure Seine Eigenständigkeit, . nun auch politisch an— zu verteidigen, gegen Gewalten, die dieses zerstören, den Menschen bewußt und mit völlige Abhängigkeit von Mechanismen außer ihin Quelle frei und rein halten,

Aus ihm kam und er europäischen Völker.

aus der alle großen Schöpfungen Europas in Kunst und Wissen⸗ schaft, Staat Und Wirtschaft kommen. Auch diesmal wirb Europa einer Gefahr Herr werden, die seine Freiheit und sein Leben

bedroht.

—

Aus dem Kriegsschäden recht

Mitwirkendes Verschulden durch Unterlassung der

Kriegssachschaden minderung

Wem durch die Zerstörung oder Beschädigung einer Sache ein

Nutzungsschaden z. B.

Mietaugfall, entstanden ist, kann nach Auf⸗

fassung des dritten n w erf des Reichskriegsschädenamts

Nutzungsentschädigung nicht

ür einen längeren Zeitraum bean—

r , als nach den n , Umständen notwendig war, um

en Schaden mit dem i

m vom Kriegsschädenamt in Aussicht

gestellten Entschädigungsbetrag zu beseitigen und dadurch wieder in den Genuß der ausgefallenen Einnahmen zu gelangen. In dem dem Spruchsenat zur Entscheidung vorliegenden Fall hatte die

Antragstellerin

in dem alsbald eingereichten förmlichen Schadens⸗

erstattungsantrag bemerkt, die Arbeit solle sobald wies möglich

in fo

en, . werden, doch werde erwogen, das am 7. September 1946 ge Feindeinwirkung zum Teil ausgebrannte Stallgebäude nicht

mehr aufzubauen, sondern vollständig abzureißen und an seine Stelle ein modernes Garagengebäude zu setzen, sofern auch hierfür

der Betrag des

bewilligt würde

mit dem Antrag eingereichten Kostenanschlags Mit Vorbescheid vom 20. Dezember 1949 stellte

die Feststellungsbehörde unter Bezugnahme auf s 20 KSSchBS.

die Gewährung

. Obgle

einer Entschädigung in der beantragten Höhe in ich durch mehrere Jahre hindurch die einschlägigen

Vorschriften einer Wiederherstellung des Stallgebäudes nicht im Wege gestanden hatten, also keine allgemeine Bausperre bestand, unterließ die Antragstellerin die Wiederherstellung des Stall-

gébäudes, weil sie sich nicht zwischen dieser und dem Gebäudes und Errichtung g Dieses Verhalten der Antragstellerin ist die Ursache für die Aus= .

Abbruch des eines Garagenbaues entscheiden konnte.

dehnung ihres Nutzungsschadens (Mietausfall) gewesen, der kaum

länger als etwa vier Monate

die Wiederherste

dies amtlich nahegelegt war. Gewährung der Nutzungsentschädigung über einen vier Monaten hinaus unter Berufung anf 3 65 KSSchBS. (mit- wirkendes Verschulden durch Unterlassun

*.

versagt. — (Be

edauert . wenn sie alsbald lung des Gebäudes betrieben hätte, was ihr über— Der Spruchsenat hat deshalb die Zeitraum von

der Schadensminderung) schluß vom 8. August 1544 — RKA. /f. 34. 44.

Dt. Verw. S. 297.)

Wirtschaft des Auslandes

mehr als 15 Milliarden Lewa rechnen, dessen Deckung bei der

Amerikanische Vorbereitungen auf das Nachkriegsgeschäft — England befürchtetz Ausschaltung

Lissabon, 12. Januar. In führenden Kreisen der britischen girl vor allem der englischen Exportindustrie, sieht man mit Sorge der Stellungnahme des Kongresses zur künftigen Wirt⸗ chaftspolitik der Vereinigten Staaten entgegen. Im Vordergrund teht dabei die Frage der weiteren Gestaltung des Pacht⸗Leih⸗

rggramms, das für den britischen Handel wegen der von Monat * onat ansteigenden Verpflichtungen von immer entscheidenderer edeutung wirb. Stehen die Vereinigten Staaten vor einer Aenderung ihrer Schutzpolitik! Präsident Roosevelt hat auffälliger⸗ weise in seiner one, Bt a des englischen Handels nicht Erwähnung getan. Niemand zweifelt aber, daß er auf die Auf— hebung der Fohnson-Akte hinzielt, die die Hergabe amerikanischer Kredite an Staaten, die ihre Kriegsschulden nicht an US.-Amerika beglichen haben, verbietet. — Die Vereinigten Staaten bereiten sich schon heute auf das große Nachkriegsgeschäft vor, zu dessen icherung Roosevell vom n, Gesamtausgaben im Betrage bon 83 Milligrden Dollar für das kommende Steuerjahr anfordert. Die Höhe dieses Ausgabenbetrages zeigt, wie der ökonomische Imperialismus der Vereinigten Staaten vorwärtsdrängt und wie erechtigt die Sorgen der führenden Handelskreise Englands sind, daß . in der Rolle des Junior-Partners von dem Wirtschaftsimperialismus US- GI merifas völlig beiseite gedrängt wird. Ohne die neue 83 Milligrden Dollar⸗Forderung bed. sich die während der Amtszeit Roofevests aufgelaufenen Staats⸗ ausgaben der Vereinigten Staaten auf einen Betrag, der 80 ½ der Summe entspricht, bie US-⸗Amerika in ihrer ganzen Geschichte verausgabt hat. .

Bulgariens Wirtschaftsverfall nach Abbruch der Beziehungen zu Deutschland J

ram, 12. Januar. Bul arien steht vor der Katastrophe einer ation. Die Gründe hierfür sind nicht allein in der „revolutio=

A Inf

nären“ Finanzpolitit der Umstur if eng und nicht einmal so

r. in der wachsenden wirtschaftlichen Belastung durch die zu suchen, als vielmehr in dem Ausfall des Handels—⸗

säckel so bebeutende Werte abfielen, daß sie stets eine Ausbalan⸗ An Stelle des durch den abgeschlossene Handelsvertrag mit

in Bukarest Lieferungen an die

soeben

, n, , ,, überschreiten, sind eher eine Belastung

al ich Wirtschaft als eine reelle Grundlage für einen ehr. Und das um so mehr, als die Sowjet-Union bis beschränkten Menge von Petroleum aus Waren, ja nicht einmal die so dringend erbetenen Auch die großen hulga⸗

jstungen geblieben, die das Land von Vorräten en und die Staatskasse schwer belasten, aber keinen Pfennig t viel versprechen kann, geht schon aus Bukarester Kommentators hervor, daß der des Güteraustausches nur geringfügig sein

it Rumänien ni

Der bulgarische Finanzminister muß mit einem Fehlbetrag von

1

augenblicklichen.

Lage aussichtslos erscheint. Eine weitere Ver⸗

schuldung des Staakes, die sich schon auf mehr als 50 Milliarden Lewa beläuft, kann nur zur weiteren Zerrüttung der e, ,,

beitragen und das Abgleiten der Lewa beschleunigen.

enn der

Banknotenumlauf allein in den letzten drei Monaten seit dem Umsturz fast verdoppelt werden mußte, und bereits etwa 40 Mil⸗— liarden Lewa. (Ende 1939 etwa 5. Milliarden) beträgt, so ist die

weitere Entwickl

nicht zuletzt im

Devisen. Eine besonder

Sie äußert sich u. a. und

ung leicht vorauszusehen. Wertes der ausländischen

rapiden Ansteigen des

e Belastung für die bulgarische Währung bedeutet

schließlich das ungesunde Verhältnis zwischen Sowjetrubel und Lewa, wodurch der Wert der Lewa künstlich herabgesetzt wird, und

so zur Untergrabung des Vertrauens Der, trotz drakonischer Maßnahmen wieder stark auf— lebende Schleichhandel

beiträgt. schlechterte Wirt

Genf, 12. Januar. lichen Gefahren,

hereinbrechen mi aus dem Nahen den Abbau der Ausgaben der

ich, daß die mit allen Mitteln künstlich hochgezüchtete

ö des

zur Bulgarischen Währun

ist ein weiterer Beweis für die ver— schaftslage.

Zukunftssorgen des Nahen Ostens

In- englischen Kreisen werden die wirtschaft⸗ „die nach Kriegsschluß über den Nahen Ssten ihn lebhaft diskutiert. Nach Ansicht eines soeben

sten zurückgekehrten Industriellen igen durch gegenwärtigen Inflation und das Aufhören der

; ; Okkupationstruppen für Versorgung und Kriegs⸗ industrie nach Kriegsende schwere a Scheinkonjunktur eintreten. Das Sorgenkin

der gegenwärtigen — der britischen Wirt⸗ Nahen Ostens ist aber Palästing. Hier zeige es Industrie

alästinas nur durch Hochschutzzölle erhalten werden könne, gegen

die aber die arabischen Länder Sturm laufen wurden.

verständige em owohl

arabischa als

i der Der Sach⸗ fiehlt bereits jetz daß alle englischen Firmen j.dische Platzvertretungen in Palästina

chaffen meg nn um die beiden Wirtschaftssphären zum Vorteil der

englischen Wirt

chaft gegeneinander auszuspielen. — Die Schwierig⸗

keiten der Nachkriegszeit sehen übrigens jüdische Wirtschaftskreife Palästinas voraus, die nun trachten, sich sobald als möglich aus

dem Staube zu

vertraulichen Information des

machen. Wie der britische Industrielle in einer Oberkommissariats erfahren hat,

liegen derzeit 40 000 Auswanderungsgesuche jüdischer Kaufleute und Unternehmer aus Palästina vor.

Staatliche und private Kontrollen über die tschunking⸗chinesische

Schanghai, 13. der -Industrie in

öffentlicht worden.

Industrie und d

kontrollierten Gebiete liegt, Ende Von diesen 1,6 Mrd. auf. das nationale Beschaffungskomitee, d.

.

nbustrie

Januar. Ueber die Beteiligung des Staates an n n, ,. sind jetzt einige Zahlen ver— anach wurde das Gesamtkapital, das in der

en Grubenunternehmungen der von Tschungking 1941 mit 1,5 Mrd. Juan an⸗ Huan entfielen 6h0 Mill. huan h. auf die Zentral⸗

regierung, und 200 Mill. Yuan auf die Provinzialregierungen.

Das hedeutet praktisch, der tschungking⸗chinesischen

wurde. An sich

daß die Hälfte des gesamten Kapitals in Industrie vom Staate kontrolliert bedeuten diese Zahlen aber relativ wenig, weil

feine Angaben darüber gemacht werden, wie und his zu welchem

Grad der Staat

einzelne Industriezweige kontrolliert. Der über⸗

des Staates und Privater veröffentlicht worden. ruppe, die bis zum und auch noch nach Ausbruch des pazifischen Krieges eine ümfassende kapitalistische Tätigkeit in Schanghai aus⸗ übte, verlegte ihren gesamten Wirkungskreis später nach Tschung— king und verstand es, sich die Kontrolle auch über das staatliche Kapital zu sichern. Es besteht also kein Zweifel darüber, daß eine umfassende private Kontrolle der Industrie Tschungkings unter

dem Decknamen der Staatskontrolle vorhanden ist.

wiegende Teil der tschungkinger Industrie hesteht aus Klein⸗ unternehmungen mit weniger als hundert Arbeitern im Besitz von Privaten. Die Großunternehmungen werden von den Banken kontrolliert, und hier sind auch einige Zahlen über die Beteiligung

Die Finanz⸗

24, 68 G. 286, 2 .,

London, 13. Januar.

Stockholm 2, S4.

Zürich, 13. Januar. 22,75 B.,

gor r je

s, 75, Istanbul 3,50,

Alles Briefkurse. Stockholm,

— 3.

Türkei — — lol, 5 G., 103,50 B.

London,

16,85 16 95,

Nork 4,79, Berlin 191,80, 1,5, Rom — —, Amsterdam 254,70, 109,00, Helsinki 9,83, Sofia —

13. Januar. 16,95 B., Berlin 165,590 nom. G. Brüssel — — nom. G., 97,89 B., Amsterd S760 G., 87,99 B., Oslo 95,35 nom. G., 9 4,15 G.. 4,29 B., Helsinki 8,35 G. SC . B., Kanada 5,77 nom. G., 3,83 B., B., Lissabon 16,29 G., 16,556 B.,

(D. N. . B.) Lissabon

(D. N. B.)

G., =

2,37 *,

Berichte von auswärtigen Devisenmärkten Prag, 12. Januar. (D. N. B.) Amsterdam 13,27 G., Zürich 578,90 G., 580,19 B., Oslo 567, 60 G., Itzs,s9 B. hagen 521,50 G., 522,59 B., London 468, 90 G., 99,1090 B., Madrid 2285,65 G., 236,66 B., Mailand 99, go G. Paris 49,95 G., „o, 05 B.,

595, 8e B., Brüssel 359,50 G., 400,40 B.

13,27 B., Kopen⸗

100,109 B., New York Stockholm Sha, 60e .

New York 4,02 = 4,038 ,

1 *

Rio

de

II.40 Uhr.! Paris

Holland 2292 Oslo 98, 62 M,

(D. N. B.)

B.

1 am — — G., —,

, S,59 B.,

/

London Clearing 17,3, New Jork 4,30, Brüssel 69 Madrid 309,75, Lissabon i7, 2, Stockholm 10,623, Sofig 5i37 , Prag 17,»5, Budapest ö, so, Bu karest burg 15, 00, Buenos Aires 95,75, J Kopenhagen, 13. Januar. (D. N. B.) London Paris 19,85, Antwerpen 76,8o, Zürich Stockholm 114,15, Oslo —, Madrid — —, Bukarest — —.

helsinki apan 101,90, Rio 22,59

London

3, Berlin

8, b,

Spanien (offiz) 44, 90, Montreal 4,43 - 4,47, Schweiz 17,30 - 17,40,

Janeiro

7,874,

25, Mailand 17250, Kopenhagen Zagreb

Preß⸗

19, 34, New

1s, ss G., „6s, 50 B., Paris — — G. Schweiz. Plätze 97, 06 B., Kopenhagen 5,55 B., Washington Rom — — G.,

Madrid — — G., Buenos Aires

. 12. Januar. (D. N. B.) Silber Barren prompt 28, 50, Silber auf Lieferung Barren 25,50, Gold 168 —.

m c ··:! ᷣ . , O e a t ν m.

n , aus ländische Gelbsorten und Telegraphische Auszahlung

r —

Bertin festgeftellte Notierungen für tele raphische

anknoten

, . (Alexandrien und

airo)

inn rn (Kabul

Albanien (Tirana) ...... ....

Argentinien (Buenos Aires) .,

Australien (Sidney) ......

Belgien (Brüssel u. Antwerpen)

Brasilien (Rio de Janeiro ...

di ise didien (vomb ay Cal⸗ cuttq

Finnland (Helsinki)

Frankreich (Paris) .... .... .

Griechenland (Athen)

Holland (Amsterd am u. Rotter⸗ dam)

Iran (Teheran)

Island (Reykjavih)

Italien (Rom und Mailand) .

Japan (Toktio und Kobe) ...

Kanada (Montreah

Kroatien (Agram)

Neuseeland (Wellington) ....

Norwegen (8510)

Portugal (2issabon)

Rumänien (Bukarest)

Schweden (Stockholm u. Göte⸗ borg)

Schweiz (Zürich,

Bern)

Serbien (Belgrad)

Slowakei (Preßburg)

Spanien (Madrid u. Sarcelona)

Südafritanische Union (Pretoria und Johannisburg)

Türkei (Istanbul)

Ungarn (Budapest)

Uruguay (Montevideo)

Verein. Staaten von Amerika (New hYHorh)

1ägyypt. Pfund 109 Afghani

100 Franken

1FPap.⸗Pes.

1 austr. Pfund /

1090 Belga

1è Cruzeiro

109 Rupien 1090 Lewa 1099 Kronen 1 engl. Pfund 190 Finnmark 100 Frs.

100 grachmen

1090 Gulden 10990 Rialis 1090 isl. Kr. 100 Lire

100 Yen

1 kanad. Dollar 100 Kuna.

1 neuseel. Pfb. 1090 Kronen 100 Escuda 100 Lei

100 Kronen 190 Frs.

1099 serb. Dinar

100 solw. Kr. 100 Pesetas

1 südafr. Pfd. 1ẽ türk. Pfund 109 Pengö 1Peso

1ẽDollar

an Aegypten, Südafrit

Britisch⸗ Indien

Gelb

62, 16

1, 66s 18, 70

56,76 10, 19

—

zo, a6 57,89

gos i 2s / Sßs

1,978

1,196

15. Januar

Brief

is, sz zi, 6s 6. 5g

(o, a

Geld

198,19 0 e 6 5s

39, 96

52, 2s 1,8672

188, 70 14,51 6 55 10, 91 58.711

5, 00s 56, 85 10,31

59. 58

58, 01 5,005 8, 609

28, 305 1,982

1,201

2, 18

1, oss 1382,70

12. Januar

Brie,

168,85 81,08 0, 592

. ulgarien — — b — n ee, de e, den. usgglie ß, Nene nie .

Ausländische Geldsorten und Banknoten

Für den innerdeutschen Verrechnungsverlehr gelten folgende Kurse:

Sovereigns .... ..... .

20⸗Francs Stücke ...... .....

Gold⸗Dollars

Aegyptische

Amerikanische: 1000 — 5 Dollar 2 und 1 Dollar

10h. Frs. und darunter .... Serbische

Ungarische: 100 Pengö und

darunter 22266

8

1ãägyyt. Pfd. 1èollar 1èollar 1Pap. Pe. 1 austr. Pfd. 100 Belgas 1è Cruzeiro 100 Rupien

100 Lewa 100 Kronen 100 Kronen 1 engl. Pfd. 100 16 100 Frs.

100 Gulden 100 Lire

100 Lire 1langd. Dollar 100 Kuna

100 Kronen

109 Lei

109 Kronen 100 Kronen 100 Frs.

100 Frs.

100 serb. Dinar

109 slow. Kr.

1è südafrik. Bfd. 1 türk. Pfund

100 Pfund

Geld 20, 3s

57,83 . 8,656 3 i3 i

go, ns

15. Januar

23, 66

1382,70

Brief

20,46

1622 4,205 4, 41

0,46 2, 46 40, 08 0, 09

3, 09 52, zo

doc

5,01

16, 1062 101 5, ol 57, 1

1,68

59,8 5353, 9 6, 6⸗

5,5

8, 6e 411 1,95

61, 0

12. Januar

Geld

20, 85 16, 16 4,185 4, 3h o, 44 2,4 39 52 0, Os 22,95

3,07 52, 10

5, 055 14,96 132, 0 3.55 9, 98 o, 9 4,95 56. 5g

1,66

59, 40 57,83 67, 85

4,55

S358 4,389 1,91

60, 78

Brief 20,46 16,27 dess 4, 41 o, a6 2, 4z 40,08 0, 09 23,05

3,09

62, 30 5, ozs

2

Ee. 5

6

K *

2

3 K

2

—— — —

— — ——