Nel. mms Sinatdanatoer Ar. 27 vom 10. Jebruar ioa8. &. 2

errechneten Schlüssel nach Maßgabe der von der Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel erlassenen Ver⸗ teilungsrichtlinien. Ein Zuteilungsanspruch besteht nur für Möbelhandel treibende Betriebe, deren An⸗ teil an den in der Stichzeit im örtlichen Verteilungs⸗ bereich insgesamt eingelösten Bezugsberechtigungen die von der Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel festge⸗ setzte Mindestaquote erreicht. ;

(3) Der erfaßte Ueberschuß an Möbeln über die Höhe der im Bezirk ausgegebenen Bezugsmarken⸗Kontin⸗ gente hinaus darf von den Bezirksverteilungsstellen für Möbel nur nach Weisungen der Wirtschaftsste lle für Möbel zur Durchfüßrnng eines überbezirklichen Ausgleiches verteilt werden.

§86 Ausnahme vorschrift

Die Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel behält sich vor, Ausnahmen von den Vorschriften des 8 2, 8 4 Abs. 2 sowie § 5 Abs. 2 zuanlassen.

587 Strafvorschrift

Zuwiderhandlungen gegen diese Anweisung werden nach den 88 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft.

Inkrafttreten

Diese Anweisung tritt am 15. Februgr 1945 in Kraft. Sie gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten.

Berlin, den 14. Februar 1915.

Der Beauftragte der Gruppenarbeitsgemeinschaft Möbel in der Reichsgruppe Handel.

J. A.: Tasch.

Sekanntmachung

Die am 8. Februar 1945 ausgegebene Nummer 4 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält

Verordnung zur Regelung personenstandsrechtlicher Fragen in den eingegliederten Ostgebieten. Vom 25. Januar 19350.

Tre

2 Sicherung des Fronteinsatzes. Vom 26. Januar 1845.

Verordnung über Sozialversicherung 26. Januar 1915.

Verordnung zur Einschränkung des Reiseverkehrs. 1. Februar 1915.

Verordnung zur Sicherstellung des Brotgetreidebedarfs. Vom 5. Februar 1945.

Umfang: * Bogen. Verkaufspreis: 0.15 P)I. Postbeförde⸗ rungsgebühren: O93 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96200.

Berlin C2, den 13. Februar 1945. Reichs verlagsamt. J. V.: Stern.

Michtamtiiches Aus der Verwaltung

Weiterer Kriegs⸗Stop für Rechtsmittel

Ueher die weiteren Einschränkungen der Rechtsmittel und die Vereinfachung des Rechtsmittelverfahrens, wie sie aus

Verfahrens der

die Anpassung des Vom

an den totalen Kriegseinsatz.

Gründen der Kriegsregelung unseres Rechtslebens geboten

waren. wird aus dem Reichsiustizministerium mitgeteilt: Während bisher nur die Berufung auf die Beschwerde des Angeklagten, Privatklägers und Nebenklägers von einer be⸗ sonderen Zulassung abhängig gemacht war, ist diese Rechts⸗ mittelbeschränkung jetzt auch auf die Revision ausgedehnt worden. Wie bisher ist die Zulassung zu erteilen, wenn ihre Versagung unbillig wäre. Eine weitere Beschränkung der Rechtsmittel liegt darin, daß nunmehr über alle Fälle der Zulassung eines Rechtsmittels der Vorsitzer desjenigen Gerichts entscheidet, das die angefochtene Entscheidung er⸗ lassen hat. Hierzu zählt auch der Amtsrichter. Gleichzeitig wurde für das Strafvollstreckungsverfahren das bisherige Nebeneinander von gerichtlichen Entscheidungen und Maß⸗ nahmen der Strafvollstreckungsbehörde und der Gnaden— behörde eingeschränkt. Angesichts dieses weitgehenden Kriegs⸗ Stops bei allen Rechtsmitteln hat, wie aus dem Reichssustiz— ministerium hinzugefügt wird, der Staatsanwalt mehr denn le von Amts wegen darüber zu wachen, daß Urteile, die den Angeklagten zu Unrecht belasten, im Wege des außerordent— lichen Rechtsbehelfs abgeändert oder beseitigt werden.

Wir tỹchaftstei

1 ö

Unnachsichtliches Vorgehen gegen Schleichhandel und Tanuschhandel

Gegen Kaufleute und Gewerbetreibende, die Waren zu Ueberpreisen und zum Teil sogar zu Wucherpreisen hinten⸗

erum verkauft haben, also gegen den Schleichhandel, schreitet

le Rächtsprechung scharf ein. Wie die Urteilspraxis zeigt, ist teilweise die Bestrafung zugleich auch ausgesprochen wor⸗ den aus dem Gesichts punkt des verbotenen und strafbaren Tauschhandels. Es können also zwei selbständige Strafen nebeneinander für den Schuldigen in Betracht kommen. Das Reichsgericht hat klar zu erkennen gegeben, daß für den be= teiligten Kaufmann nicht der geringste Vorteil in der Zah⸗ lung überhöhter Einkaufspreise liegt, daß er vielmehr nicht Fur den selbsterzielten Mehrerlös wieder zurückzuzahlen hat, sondern darüber hinaus noch weitere Beträge zu leisten hat, ganz abgesehen von der verwirkten Strafe. Auch wer eine Ware zu einem unzulässig hotzen Preis gekauft hat, darf sie ur zu einem zulässigen Preise weiterverkaufen. In diesen Fällen kann somohl unter dem Gesichtspunkt der Preisüher⸗ schreitung im handlung vorliegen.

Gemeinschaftseinsatz in der Land wirischaft

Der bolschewistische Ansturm hat uns große Gebiete vor⸗ läufig genommen, die Ueberschußgebiete für unsere Ernäh⸗ rung bedeuteten. Anderseits sind die Volksgenossen, die bis⸗ her dort wähnten und schafften, als Flüchtlinge zu uns ge⸗ kommen und müssen miternährt werden. Daburch sin denke ernährungswirtschaftliche Planungen notwendig geworden: mit ihnen beschäftigt sich zur Zeit die Führung. Alles Nah“ rungsgut wird künftig noch genauer eingeteilt werden als bisher, worauf die deutsche Bevölkerung durch die bereits in Geltung getretene Uebergangslösung vorbereitet ist. Noch schärfer als bisher wird auch die unmittelbare Menschen⸗ nahrung nur noch als solche verwendet werden. Ernster noch wird vor allen Dingen die landwirtschaftliche Erzeugung auf die Schaffung der Grundnahrungsstoffe hingelenkt. nämlich das zu bauen, was von der Flächeneinheit den höchsten Er⸗ trag bringt und dafür alle Mittel und alle Kräfte einzusetzen. Im Vordergrund steht alfo außer dem von Getreide der Anbau von Kartoffeln. Zuckerrüben, Gemüse und Oelfrüchten? Einen Vorteil hat die gegenwärtige Entwicklung mit sich gebracht: Sie hat uns mehr schaffenbe Hände zugeführt, so daß es auf dem deutschen Acker in diesem Frühjahr und

Einkauf wie im Verkauf eine Preiszuwider⸗

Sommer daran nicht fehlen dürfte. Aufrechterhalten bleiben grundsätzlich die Parolen des Reichsbauernführers, nur wer⸗ den sie der neuen Lage angepaßt. Namentlich gilt die eine: „Wo die Kraft des einzeknen Betriebes nicht ausreicht, namentlich wenn der Bauer als Soldat vor dem Feinde steht, muß Gemeinschaftsarbeit einsetzen.“ Die Kriegsjahre haben schon weitgehend zu ihr geführt, aber noch bedeutend mehr, als bisher muß sie künftig angewendet werden. Die Nachbarschaftshilfe muß überall aus alter Ueberlieferung heraus wieder ein lebendiger Begriff werden. Jeder ein⸗ zelne Bauernbetrieb hat sich für den anderen mitverantwort⸗ lich zu fühlen, damit keiner in seinen Arbeiten und in seinen deistungen zurückbleibt. Arbeitskräfte, Gespanne, Maschinen und Geräte müssen von einem Acker zun. anderen wandern. Gilt es doch, aus der Heimatscholle herauszuholen, was nur irgend möglich ist. Der Gemeinschaftsgedanke muß in den deutschen Dörfern seine augenfälligfte Verwirklichung finden. Die bewährten Hofpatenschaften werden noch weitere Aus breitung erfahren und ebenso die Kriegshöfegemeinschaften. Das Mehr der Leistung ergibt sich nicht nur aus der rech⸗ nerischen Zusammenstellung, sondern aus den Unwägbar⸗ 64 der seelischen Wirkung einer solchen wem eln che r arbeit. .

Berichte von ans wärtigen Devisenmärkten

Lo n don 15. Februar. (D. N. B. New York 4 0213 — 4,03, Spanien (offiz.) 44.00, Montreal 4,13 447, Schweiz 17.330 bis 740, Stockholm 16,85 16,95, Lissabon 99,80 100,29, Rio de Janeiro 82. 840 / is.

Zürich, 15. Februar. (D. N. B) III. 40 Uhr.] Paris 8, 00, London⸗-Clearing 17.30, New Hwork 436. Brüssel 69 25, Mailand 2276 B. Madrid 39. 75, Holland 229½, Berlin 17256. Lissabon 1702 Steckholm 102652. Oslo 98, 62m, Kopenhagen 90, 371 / e, Sofia 537, Prag 17.25. Budapest 10450, Zagreb 8.75, Istanbul 350. Bukarest 2.371, Helfinki 876. Preßburg 15.00, Buenos Aires 9ö, 00, Japan 101,50, Rio 22,50 B.

Aopenhagen, 15. Fehruar. (D. N. B) London 1934, New York 479. Berlin 191 80, Paris 1635. Antwerpen 76 80, Zürich 11125. Rom — — Amsterdam 25476. Stockholm 114,15, Oslo 10990. Helsinki g 83, Sofia — —, Madrid — —, Bukarest — —. Alles Briefkurse.

Stockholm, 15 Februar. (D. N. B) London 16,835 G., 16,5 B., Berlin 167.50 nom. G., 168,50 B., Paris — — G.

Vom

— B. Brüssel — nom. G, 97 80 B.,

—

G. —— B., Schweizerische Plätze Non

msterdam — G.,

6 . B.. Ko e S7 60 G.. S790 B. Oslo gõ 35 nom. G. 95 55 B ed are nf

420 B., Helsinki 8.35 G.. 859 B. Rom — — G., Kanada 377 nom. G. 382 B. Madrid —— G. i a, Lissabon 16,29 G. 16558 B., Buenos Aires 101 59

London, 15. Februar.

25,50 (neue Basis), Gold 168. —.

Türke G.

(D N B) Silber Barren promp

auf Lieferung Barren 25,50 (neue Bong

An Berlin fentgestellte Notierun nen für tele gravhis 2 Auszahlung. ausländische Gelosorten und Den g

Telearaphifche 2Muszahfuna

NAenupten (Alexandrlen und

Kairo) 1 IIfgranistan (gabu)h ..

Aldanlen (Tirana... Argentinien (Buenos Aires) Yrustrallen (Sibnennꝰ. Brasilien (Rio de Taneiro). Britisch - Indien (Bombau⸗ Calcutta] Buloarien (Sofla)h ... Dänemark (Kovenhagen). England (London)... Tinnlans (Helsinti)h. .. Trankreich (Baris. Griech nland (Atsen) ., Hallans (Amsterdam und Rottersam) .. ö Iran Teheran) Island (Reutjabi. Ttalien (Rom und wailand Japan (Tokio und Kobe) . Kanada (Montreah Troatlen (2Igram)3;... Neuseeland (Wellington y. Norwegen (Osloos ...

Serbien (Belgrad)... Slowakel (Breßburg) .. Spanien (Madrid u. Barce⸗ lona) Sẽtldafrikanische Union (Bre- toria und Tobdannisdurg) Turkei (Istanbunn .. Angarn (Budavesn ö. ruguag (Montevideo). Verein. Staaten von Amerika (New Yorh

M austr. Bsund

10d Frs.

1 fanab. Dollar

A100 Kronen 100 Escudo

io Peng I1eso

19 Februar Geld Brlef

1ä4ꝑvt. Dfund 190 Afghani O0 Franken 1a. -Pes.

18,85 81.08 0, S ꝰ

10Cruzeiro

100 Rupien 100 Lewa

102 Kronen engl. Pfund 100 Finnmark

100 Drachmen 190 Gulden 100 Rials

109 isl. Kr. lo9 Lire

100 Yen

100 Kuna 1ãneuseel. Pfo. 100 Lei

100 Kronen 100 Frs.

109 serb. Dinar 100 slow. Kr. 100 Pesetas

1 sildafr. Pfd. 1” türk. BHfund

1Dollar

Für den innerdeutschen Verrechnungsverlehr gelten folgende Kurse:

Austrolion, Neusee land Britisch⸗ Indien.. Kanada

Ver rinigte Staaten von Amerika Brasilien z

Ausländische Geissorten und Banknoten

Soberelgns.. 20-Franca-Stücke Golb-Dol ars. Ae o uptische Amerikan.: 1000—3 Dollar 2 und 1 Dollar Argentinische . . Australische Deloische Brasilianische. .. ritisch n ische Bulgarische: 800 Lewa und darunter Danische: aroße 10 Kr. und darunter.. Engslische: 10 8 und darunter Finnische rangzssiscke. . Hollandische ö Itallenische: große.. (, Kanabl che Kroatiscke Norwegiscke: 50 Kronen und darunter Rumanssche: 1000 Lei und oö, Schwedische: grohe... 30 Kronen und darunter Schwelzer: groe: 109 Ars. und darunter. Serbische Sowakische: 20 Kronen und darunter Sda Tür kisch Ungarische: 100 Pengo und darunter.

. . 4 2 2

1 Pap ·Pes.

Cruzeiro

100 Ers. 100 Gulden

109 Lire

00 Lei

i subafrit. Pfs.

19. Februar Geld Brief 20, 45 16, 22 4.265 d, 41

16. Februgt Gels Brlej

20, 95

16, it 4.185 4, 89

974 249 Oos 2266 30 Sa zo 670 dols 56s isa Jo

Noꝛtlz für 1 Stllck 1è ägupt. Bfs. 1Dollar 1Do0ollar 6 0, 6 2. 465 O09 28. 0865

8, 9

austr. Pfd. 109 Relgas

100 Ruplen

100 Lewa 100 Kronen 100 Kronen 1è106ngl. Pfðb. 2 100 Finnmark 8. MM

s s 156 n

109 Lire

1èẽ tanas. Dollar 100 Kuna

100 Kronen 109 Kronen 1099 Kronen 1090 Frs.

100 Frs.

100 serb. Dinar 100 slowv. Kr.

1 türk. Pfd.

100 Peng

* Oeffentliche Zustellungen,

ö nn,, , und Strafsachen, Zwang sversteigerungen. Ver u d 3. Aufgebote. ,,

6. Auglosung usw. von Wertpapieren,

Osfentlicher Anzeiger ö

J. Attiengesenjchaften, Sommanditgesenscha feen aus NAttien.

11. 9. Deutsche Kolonialgefenschaften, ö

10. Gesenschatten m. 8. H.,

12. Offene Handels und Romm anditgesellschaften,

18. Unfall und 14. Deutsche Ne 186. Verschiedene

nvalidenver ficherungen, sdant und Bantaugweise, etanntinachungen.

J

3. Aufgebote

Iao Aufgebot. Dle Kreissparkasse in Ottweiler — Saar — als Vertreterin der nach⸗

Ottweiler

und die Urkunde vorzulegen, widri⸗ genfalls die Kraftloserklärung der Urkunden fen gg wird. Saar), 10. Januar 1945. Das Amtsgericht. :

cüstrinchen hat das Aufgebot des an⸗ geblich verlorengegangenen Hypo⸗ ze ihekenbriefes über die auf dem Grundblatte Alt Cüstrinchen Band 12 Blatt 450 in Abteilung IIl unter Nr. 1

stehend bezeichneten Kontoinhaber, at das Aufgebot der angeblich ver⸗ rengetzzangenen Sparkassenbücher der Kreissparkasse in Sttweiler — Saar —, Nr. 12 180, ausgestellt auf den Namen des Alois Schu in Tholey — Saar —. Bergstraße 183; Nr. 2091, ausgestellt auf den Ramen des Karl Gützlaff in Neunkirchen Saar — Schloßstraße 29; Nr. 10 953, ausgestellt auf den Namen Der Gertrud Gützlaff in Neunkirchen Saar —, Schloßstraße 29; Nr. 11291, ausgestellt auf den Namen der Witwe Katharina Ebener, geb. Wag⸗ ner in Heiligenwald — Saar —, Adols⸗Hitler⸗Straße 102, beantragt. Der Inhaber der Urkundén wird aufgefordert, syätestens in dem auf Freitag, den 27. Juli 1515, 9 uhr,

43 Aufgebot

der Städt. Sparkasse

—

mittags 12 Uhr,

mer 88,

kunde erfolgen wird. Amtsgericht.

33 F 4/a4. Frau Kurt Berkholz in Schwenningen a. N., Jägerstraße 28, hat das Aufgebot des Sparbuchs

Nr. 144 205, auf ihren Namen und über den Betrag von 6796,35 RM lautend, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte⸗ stens in dem auf den 23. Mai 1945, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Eiland 4. Zim⸗ anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Ur—

Wuppertal, den 16. Januar 1945. Abt. Zz.

für die Landwirtseheleute Friedrich Marten und Bertha Marten geb. Maasch in Alt Cüstrinchen eingekra— gene Darlehnsforderung von 860 Goldmark beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte⸗ stens in dem auf den itz. Mai 1515, f 10 Uhr, vor dem Gericht in Bad Freienwalde (Oder anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte an⸗ zumelden und die Urkunde vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftlos⸗

Wuppertal Zeitpunkt

beantragt, ihn für tot zu erklären. Es wird hiermit das Aufgebot des Verschollenen zum Zwecke der Todes⸗ erklärung angeordnet. Ewald Hillert wird aufgefordert, bis spätestens zum 1 April 1545 dem Amtsgericht Chem⸗ nitz Nachricht über seinen Verbleib zu geben, andernfalls er für tot er⸗ klärt werden kann. über Leben oder Tod des Verscholle⸗ nen zu geben vermag, wird aufge⸗ ordert, bies bis zum angegebenen bei dem unterzeichneten Gerichte zu tun.

Amtsgericht Chemnitz,

den 31. Januar 1945.

Wer Auskun

53

. Ausschlußurteil vom 17. Ja⸗ nuar 1945 wird das Sparkassenbuch der Kreissparkasse in Paderborn Nr. ö6 504, lautend auf den Namen des Schauffeurs Anton Kükelheim für kraftlos erklärt.

Das Amtsgericht Paderborn.

—

ft

(hol

Sparkassenbuch Nr. 6029 der Kreis⸗ parkasse Luckau, N. L., früher Nr. 79 er Stadtsparkasse Luckan, N. L., lau⸗

tend auf Trautchen Leonhard, Luckau,

N. L., ist durch Urteil vom 2. 2. 1945

für kraftlos erklärt. Amtsgericht

erklärung der Urkunde erfolgen wird. Zehden (Oder, 30. Januar 1935. Amtsgericht. Dr. Walther Amisgerichtsrat.

lõꝛl 2 F.. 20/44. vom 1. 2

a6 Aufgebot. in 80 II 2145. Der am 30. Juni 1914 in Anapol (Ukraine) geborene Student

vor dem unterzeichneten Gericht, Aufgebot. Zimmer 108, anberaumten Aufge⸗

borstermin seine Rechke anzumelden

.

Die verwitwete Frau Marie Scholz geb. Klopper in Alt⸗

naa er er.

der Medizin Ewald Hillert wird seit dem 11. August 1941 vermißt. Seine Frau Marig Hillert geb. Fischer in Chemnitz, Margaretenstraße 35, hat

Durch Ausschlußurteil . 2. 1945 ist das auf den Frau Luise Kolodzinsti geb. Rabtke ülheim a. hausener Straße Sparbuch Nr. 121 350 der Sparka der Stadt Mülheim an der Ru für kraftlos erklärt.

Amtsgericht Mülheim (Ruhr).

d. Ruhr, 134,

Namen

Ober⸗ ausgestellte

.

Luckau. N. L.

—

2 F. 1844. Durch Ausschlußurteil vom 1. 2. 1945 ist das auf den Ramen Ernst Wenzel in Mülheim (Ruhr, Duisburger Straße Nr. 67, lautende parbuch Nr. 98 884 der Sparkasse der Stadt Mülheim an der Ruhr für kraftlos erklärt.

Amtsgericht Mülheim (Ruhr).

Reichs unt Staatganzelger r. 2 vom 19. Februar 1948. &. 3

—

bn 8/44. Durch Urteil des Amts⸗ erichts Torgau vom 22. Januar giß werden die Gläubiger der in Abt. II Nr. 1 für die Handarbeiters⸗ cheleute Gustav Dietrich und Wil⸗ helmine geb. Sickert in Dautzschen eingetragenen . von 200 Goldmark mit ihren Rechten auf diese Hypothek ausgeschlossen.

Amtsgericht Torgau,

den 26. Januar 1945.

J. Sssentliche Zustellungen

60]! Deffentliche Zustellung.

7E 321/44. Die Ehefrau Helene Lippen geb. Schröder in Uslar, Pro⸗ zeßbevoll mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Ernesti in Göttingen, klagt gegen den Klempner Josef Lüppken. früher in Uslar, mit dem Antrage auf Schei⸗ dung der am 10. 3. 1933 geschlossenen Che und Schuldigerklärung des Be⸗ klagten. Die Klägerin ladet den Be⸗

klagten zur mündlichen Verhandlung!

des Rechtsstreits vor die zweite Zivilkammer des Landgerichts in Göttingen auf den 9. April 1945, vormittags Rsz Uhr, mit der Auf⸗ sorderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. . Göttingen, den 31. Januar 19415.

Die Geschäftsstelle der Zivilkammer 2.

Ib0]! Oeffentliche Zustellung.

Frau Irmgard Emmerich geb. Fuchs in Reideburg, straße 92, 9 Rechtsanwalt Dr. Kelling in Halle (Saale), klagt gegen den Reichsbahn⸗ angestellten Heinrich Emmerich, früher in Reideburg, mit dem An⸗ trage, den Beklagten zu verurteilen, an die Klägerin für diese und die am 14. April 1939 geborene Gitta Emme⸗ rich ab 1. Juni 1944 ein Wirtschafts⸗ geld von monatlich 100, — RM zu zahlen. Zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits wird der Be⸗ klagte vor das Amtsgericht in Halle (Saale) auf den 26. April 1945, 10 Uhr, Zimmer 115, geladen.

Halle (Saale, den 1. Februar 1945.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

bi] Oeffentliche Bekanntmachung. Der Prisenhof Hamburg gibt bekannt: P. H. H. E 410/45. Das holl. Mo⸗ torschiff „Eban“, 288,98 BRT. , Unter⸗ scheidungssignal: P: D: U: C. Heimat⸗ hasen: Groningen. Eigentümer: E. sylkema, Groningen, Peizerweg 31, st im Hafen von Dordrecht. Kalk⸗ safen, in Ausübung des Prisenrechts zuufgebracht worden. Wegen des Motorschiffes ist das prisengericht⸗ liche Verfahren eingeleitet worden. Hiermit werden die Beteiligten bei Vermeidung ihres Ausschlusses vom Verfahren aufgefordert, innerhalb einer mit dem Tage nach der Ver⸗ öffentlichung beginnenden Frist von 1 Monat etwaige Anträge auf Frei⸗ gabe oder Entschädigung beim Prisen⸗ hof Hamburg, Oberlandesgerichtsge⸗ bäude, Sie vekingplatz 2, einzureichen. Solche Anträge müssen begründet sein, die Angabe der Beweismittel enthalten und von einem mit schrift⸗ licher Vollmacht versehenen, bei einem deutschen Gericht zugelassenen An⸗ walt unterzeichnet sein. Hamburg, den 1. Februar 1945. Der Präsident des Prisenhofs. Schmidt⸗Egk.

I62] Oeffentliche Zustellung.

2. R. 496/44. Die Ehefrau Elfriede Brinkmann geb. Pankella in Celle, Birkenstraße 41 a, Prozeßbevollmäch⸗ tigter: Rechtsanwalt Dr. Oehlschlä⸗ ger in Lüneburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Helmut Brinkmann, früher in Celle, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, auf Eheschei⸗ dung aus § 49 und Schuldigerklärung des Beklagten gemäß z 61 des Ehe⸗ gesetzes. Die Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivil⸗ kammer des Landgerichts in Lüne⸗ burg, Am Markt Nr. 7, J. Stockwerk, Zimmer Nr. 65, auf Freitag, den 9. März 1945, 9 Uhr, mit der Auf⸗ forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt

Aufwertungshypothek Müil

F. April 15615, 9 Uhr, mit der Auf⸗

Delitzscher⸗ Prozeßbevollmächtigter:

als Prozeßbevollmä zu lassen chtigten vertreten

Lüneburg, den 30. Januar 1915. Die Geschaäͤftsstelle des Landgerichts.

16s. Deffentliche Zustellung. Die Ehefrau Frieda Pinchoöw geb. llarg in Prenzlau, Wittstraße

Nr. 4, Prozeßbevollmächtigter: Rechts⸗ anwalt Dr. Möller in . klagt gegen den Autoschlosser Herbert

uchow aus Prenzlau, Wittstraße Nr. 4, letzte bekannte Anschrift Neu⸗ sustrum über Lathen (Ems), Lager Nr. 5 Bd, zur Zeit unbekannten Auf⸗ enthalts, auf Ehescheidung aus § 49 des Ehegesetzes und S uldiger klä⸗ rung des Beklagten gemäß 5 65 des Ehegesetzes. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 2: Zivilkammer des Landgerichts in Prenzlau, Baustraße Nr. ib a8, Zimmer Nr. 131, 1 Treppe, auf den

forderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen. — 2. R. 7/44.

Prenzlau, den 22. Januar 1945. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

6. Auslosung usw. ö. von Wertpapieren

Emschergenossenschaft in Essen. Auslosung von Teilschuldverschreibungen. Die Auslosungen zu folgenden An—⸗ leihen der Emschergenossenschaft: a) S z (jetzt 4 X) 5 Mill. Anl. 1926 XVI. Ausgabe Reihe A, b) 6 d (jetzt 4 X) 5 Mill. Anl. 1927 VI. Ausgabe Reihe B

[14

, , e e 0 ⸗ 6 Altiengesellschaften

haben am 12. Januar 19435 stattge⸗ funden.

— — —— — 6 .

II. Genossenschaften Vollsbank Mittenwalde, e. G. m. b. H.

Bilanz für den 31. Dezember 1944.

119

Die gezogenen Nummern werden in der Allgemeinen Verlofungstabelle bekanntgegeben. Auf diese Bekannt⸗ machung wird verwiesen.

Essen, im Januar 1945.

Der Vorstand.

Denes & Friedmann Aktiengesell⸗ schajt, n. Kraftloserklärung von Aktien. Unter Bezugnahme auf die durch Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger vom 30. September 1944 an unsere Aktionäre im Sinne der Umstellungsverordnung vom 2. August 1938 erlassene Aufforde⸗ rung zur Abstempelung unserer Ak⸗ tien zu je 8 100, — in Aktien zu je RM 1060, — im Verhältnis von 4: 1 werden hiermit die obengenannten S⸗Aktien, welche bisher noch nicht zum Umtaus vorgelegt worden sind, für kraftlos erklärt. Von der Kraftloserklärung werden auch alle noch im Umlauf befindlichen Aktien früherer Emisstonen betroffen. Die auf die für kraftlos erklärten Aktien entfallenden RM⸗Aktien im Betrage von RM 1209, — werden gemäß den gesetzlichen Vorschriften für ech. nung der Beteiligten am 5. März 1945 um 10 Uhr im Büro des No⸗ tars errn Dr. Franz Hausa, Wien, J., Wipplingerstr. 18, öffentlich

versteigert werden.

Der Erlös wird nach Abzug der Kosten und Gebühren den Berech⸗ tigten im Verhältnis ihres Aktien⸗ besitzes bei der Länderbank Wien Aktiengesellschaft, Wien, I., Am Hof 2, ausbezahlt bzw. für sie hin⸗ terlegt.

Wien, im Februar 1945.

Denes C Friedmann Aktiengesell⸗ schaft, Wien.

Attiva.

1. Kassenbestand, Guthaben auf Reichsbankgiro⸗ und Postscheckkonto (Barreserven) und Sorten.

2. Bestandwechsel a) Wechsel (ohne b) 8 * 1 292 * b) Vorschußwechsel. ö Wertpapiere

a) Anleihen und Schatzanweisungen des Reiches und

der Länder. b) sonstige verzinsliche und ähnliches.. In der Gesamtsumme 3

Wertpapiere

beleihen darf. 4. Bankguthaben

a) mit einer Fälligkeit bis zu 3 Monaten bei genossen⸗

schaftlichen Zentralkreditinstituten. b) bei sonstigen Kreditinstituten Von der Gesamtsumme sind Rn, 443 408,50 (Nostroguthaben) c) längerfristige Guthaben bei Zentralkreditinstituten..

5. Schuldner in laufender Rechnung

6. Hypotheken, Grund⸗ und Renlenschulden Kaufgeider

ö J. Dauernde Beteiligungen..

1 . 2

8. Bebaute, dem eigenen Geschafts betrieb dienende

Grundstücke 2 2 2 2 1 2 2 2 2 9. Betriebs⸗ und Geschästsausstattung

15. Fosten, die der Rechnungsabgrenzung dienen?. ndossaments verbind⸗

11. In den Aktiven und in den lichkelten sind enthalten:

a) Forderungen an Vorstandsmitglieder und dergl. (8 33 d Abs. 4 des Genossenschaftsgesetze) ..

b) Forderungen an Mitglieder.

e) Anlagen nach § 17 Abs. 2 des Reichs gesetzes über

das Kreditwesen (Aktiva 7 und 8)

Summe der Aktiva

Passiva. 1. Gläubiger a) Einlagen deutscher Kreditinstitute b) sonstige Gläubiger

Von der Summe a und b enifailen:

aa) Mu 2 404 234,25 auf jederzeit

2. Spareinlagen a) mit gesetzlicher Kündigungsfrist.

b) mit besonders vereinbarter Kündiguͤngsfrist 1

3. Geschäftsguthaben a) der verbleibenden Mitglieder.. b) der ausscheidenden Mitglieder

— ———— ———

sind enthalien: Ru 3 181 577,50 Wertpapiere, die die Reichsbank

täglich fällig genossenschaflichen

Hl RM 3

h or sr

101 330 ] 10m 130

2 997 07750

fandbriefe 91 ö 6 26216

2 . 2

3 449 359

2143 408 17 499

3 410 g08 491 758

42 g64 6 206

1 1 78 908

120000

* 1 2 2 1

1 1 4

4155 636 453

6 201 — 17619 8157

2 404 234

2 1 2

fällige Gelder

2459 186 16 26 597 oi

4 750 7384

55

—

4. Rücklagen nach 5 11 des Reichsgesetzes über Kreditwesen:

das

a) gesetzliche Rücklagen 6 7 Nr. 4 des Genossen⸗

schafts⸗ Gesetzes) . MJ b) sonstige frei Rücklagen nach § 11 des gesetzes über das Kreditwesen.. 1 . Wertberichtigungsposten. J „ Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen. Reingewinn: Gewinn 1544... „Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel- Scheckbürgschaften sowie aus Garantieverträgen In den Passiven sind enthalten:

Reichs:

. 2 1

und

a) Gesamtverpflichtungen nach §5 11 Abs. 1 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen (Passiva 1

,,,

h) Gesanitoerpflichtungen& nach 5 16 des Reichs

gesetzes über das Kreditwesen (Passiva 1) 0. c) gesamtes hastendes Eigenkapital

nach 5 11

Abs. 2 des Reichsgesetzes über das Kreditwesen:

aa) tatsächlich vorhandenes Eigenkapital

(Passiva 3, 4 und 8, soweit eine Zuweisung

zu den Rücklagen erfolgt). bb) Haftsummenzuschlag

8. 8 1 *

28 * * 1

Mis

417049 125 1438

383 345 115 5090.

148 845

6 000 44 634 10 623 26 160

37 400

7 154 968 2 404 234

22

542 164

Summe der Passioa Gewinn und Verlustrechnung.

7 6g 8si ß

—

Aufwendungen.

Attag nahen für nen

Persönliche Unkosten: a) Löhne und Gehälter... b) Gesetzliche soziale Abgaben .. Sachliche Unkosten Steuern: auf Grundbesiz .... andere Steuern

Abschreibungen auf Anlagevermögen Rückstellungen ö Kurs verluste ö Sonstige Aufwendungen.... Reingewinn 1944 .. 4

Erträge.

Einnahme aus Zinsen. ...

Erträge aus Beleiligungen..

Sonstige Vermögenserträge

Kursgewinne 66 Außerordentliche Erträge und Zuwendungen.

Summe

¶Mitgliederbewegung ahl der itglieder 470 14 14 470

Anfang 1944 Zugang 1944 Abgang 1944 Ende 1944

16 152,3

der

Anzahl der Geschãfts anteile 976 91 24 1043

Ertrã ge

—

MM 137 973

n mme

244 000, —

22 750, - 6 000, —

260 750, -

Die Geschäftsguthaben haben sich im Geschäftssahre vermehrt um RM 26 586, 89

Die ausstehenden Pflichteinzahlungen auf Geschäfts anteile betragen Die Haftsummen haben sich im Geschäftsjahr erhöht um...

„Höhe des einzelnen Geschäftsanteils ... Höhe der Haftsumme je Geschäftsanteil .. Mittenwalde (Mart), den 235. Januar 1945.

2 2 8

8 8 2.

Vollsbank Mittenwalde, e. G. m. b. H.

Lenz. Behling.

Dre e.

16 150. 2 250, — 250, —

Vorstehende Jahresrechnung und Bilanz haben wir auf Grund der Inventur. auszüge und Bücher, Revision der Kasse und Wechsel geprüft und in Ordnung

befunden.

Gemäß Verordnung vom 19. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 729) ist eine Prüfung des vorstehenden Jahresabschlusses durch den Brandenburgischen Genossenschafts verband (Schulze⸗-Delitzsch) e. V., Berlin ⸗ Charlottenburg, nicht erfolgt und der

Bestätigungsvermerk nicht erteilt worden. Der Aufsichtsrat. Dr. Pig nol, Vorsitzer.

Bergmann. Hennig. Kiekebusch.

Julius Siegmann , stellv. Vorsitzer. Redlich.

Sie ke.

r .

14. Dentsche Reithsbant und Banlausweise Wochen- Abersicht der Deutschen Reichsbant

146

Aktiva. 1. Deckungsbestand an Gold und Devisen

vom 31. Januar 1945.

2. Bestand an Wechseln und Schecks sowie an Schatwechjeln

des Reichs.. 3. Wertpapieren, die

worden sind (deckungsfähige

Lombardforderungen .. =

deutschen Scheidemünzen. .

Rentenba nkscheinen ö . ö sonstigen Wertpapieren. ö . sonstigen Aktiven...

assiva.

anne, 2. Rücklagen und Rückstellungen: a) gesetzliche Rücklagen... b) sonstige Rücklagen und Rückstellungen . 3. Betrag der umlaufenden Noten... 4. Täglich fällige Verbindlichkeiten ..

6

5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindiichtelienꝰ

6. Sonstige Passiva

nach z 13 Ziffer 8 angetaufi ertpapiere)

2 77 422 000

ha 624 851 000

81 382 000 198 955 000 5 8 000 435 934 000 59 831 000 1641417 000

150 000 000

150 000 000 S0b hg 000 51 206 872 000 13 565 586 000

1245 268 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlb aren Wechsein: At — —

Berlin, den 14. Februar 1945.

268 2142 3 ö6b 35 258 580

gioich eben a sgottorium.

unk. Puhl. Lange. Kretzschmann. Wilhelm. Bayrhoffer.

m m e, ,, r ü. 3

Zentralhandelsregiste

1. Handelsregffter,

2. Güterrechts regifter,

4. Genossens

8. Vereingregister,

ven.

8. Musterregister, G. Urheberrecht eintrags rolle,

8. Verschiedenes.

7. Ronkturse und BVergleichssachen.

1. handels register

Für die Angaben in! ] würd eine Gewähr für die Richtigkeit seitens der Registergerichte nicht übernommen.

Bad Salzuflen. 721] Veränderung.

Handelsregister A bei Nr. 523: Firma Ziegerkarrenfabrik Heinrich Meier in Schöätmar. Die Firma ist geändert in Ziegelkarrenfabrik Hein⸗ rich Meier Jnhaber Lehrbach n. Meier in Schötmar. Der Ingenieur Ernst Lehrbach in Berlin⸗Zehlendorf ist in das Geschäft als persönlich

haftender Gesellschalter eingetreten,

Die Firma ist eine offene Handels⸗ gesellschaft und hat am 1. Segtember 1944 begonnen. Zur e n der Zesellschaft ist nur der Gesellschafter Ernst Lehrbach ermächtigt. Bad Salzuflen. 1. Februar 1945. Das Amtsgericht. II.

Berlin. 78 Amtsgericht Berlin. Abt. 551. Heck 19. Januar 1945. Veränderung: A 103 7969 amel & Co. Bank⸗ geschäft. Vally Hamel geb. Selig⸗

mann ist von der Vertretung der Ge⸗ sellschaft ausgeschlossen.

Berlin. 1123 Abt. 563. 12. Februar 1945.

Das Erlöschen der vermögenslosen Fa. B 55 660 Grundstücksgesellschaft Berlin Otawistraße 39 m. b. S. soll in das Handelsregister eingetragen werden. Wer ein berechtigtes Inter⸗ esse an der Unterlassung der Löschung hat, kann innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung Widerspruch

erheben.

Böblingen, ; 741 Amtsgericht Böblingen. Handelsregistereintragung vom

31. Januar 1945. A 14 Firma W. Dengler, Conrad

Berner's Nachf., Böblingen. Die bis⸗ herige Firmeninhaberin Witwe Pau⸗ line Dengler geb. Berner in Böb⸗ lingen hat die Firma an ihre Tochter Emilie — genannt Mill — Dengler, Geschäftsführerin in Böblingen, mit Wirkung vom 1. Januar 1945 an

übertragen. A

Vorken.

75 Amtsgericht Borken (Westf.. Borken, den 30. Januar 1945. Veränderungen: A 18 Wilhelm Kolks, Borken (Westf). Die Prokurg des Franz ᷣ Hnltrichter ist durch Tod erloschen. rechtigt.

6430 Halle, Saale, Holzfabrikate, Thger⸗ straße 23. Offene Handelsgesellschaft seit 1. Jannar 1945. Persönlich haf⸗ tende Gesellschafter: Wilhelm Brune, Holzkaufmann, und Liselotte Brune, beide in Halle, Saale. tung ist allein Wilhelm Brune be⸗

Heinrich Urbaum, Borken (Westf.), ist Einzelprokurist.

— — —

Salle, Saale. Handels register Amtsgericht Halle, Saale. Halle, Saale, den 5. Februar 1945. ,

F.

lol

Brune & Co.,

Zur Vertre⸗