2 . bnn 11“ — 8 EEE1

Preußische J“

8 * 8

E11“

v“

g 2 ine 3

Zeitungs⸗Nachrichten.

Ausland. 18

1 9* Frankreich. Deputirten⸗Kammer. Sitzungen vom 11. und 12. Febr. Die Abdankung des Barons Du Bay als Deputirter des Departements der Ardeche (Bezirk Tour⸗ non), zu weicher derselde sich angeblich Kranklichkeits halber genöthigt sehe, wurde in dem Protocr lle verzeichnet, und dem⸗ nächst die Berichte über die Verification der Vollmachten sertgesetzt. Gegen die Wahlen des Departements der Arriège fand die Kammer nichts zu erinnern, eben so wurden die Herren Gravier (Unter⸗Alpen), Sernin (Aude) und von

beur (Eure und Loir) deren Zulassung vorläufig ausgesetzt worden war, aufgenommen. Gegen die Wahl zweier Depu⸗ timen des Departements der Eure war von dreißig Wahlern protrstirt worden, die Kanuner nayhm indessen keine weitere sicht darauf, und beide Deputirten wurden, nach einer

un edeutenden Contestation zugelassen. Der Herr v. Char⸗ donnet dagegen (Unter Prafekt in Chalons s. S. und einer der Deputmten des Departements der Saone und Loire) ward, da er nur 946 Fr. an Steuern zahlt, einstimmig zu⸗ rückgewiesen. Die Wahl des Grafen von Aueien in Guin⸗ (Nerdküͤstcn) gab. zu einer ziemalch leohaften Debatte nlaß. Der Herichterstatter tzug naͤumich ein Cirularschrei⸗ ben des Präseeten des Departements der Nordkusten an sämmriche, ihm untergeordnete Behoͤrden vor, worin dersen⸗

bde uncer andern sagr, „daß alle öffemliche Beanite in jetzi ger Zeit der Regterung nicht nur (hre Stimmen, sondern

auch ihren Einfluß und ihre Unterstuͤtzung schutdig waͤren, —2 sie in Vetreff eines Acts, der zu der Erhattung

Negterung am meisten beitrage, dieser letztern ihre Mit⸗ ung nicht versagen tönnten, ohne sich von ihr zu tren⸗

nen be vhcge daee en versetzen, b se in die Sehe.e eestr. 8—

aß sie sich von ihnen leich Herr ) 9898 n enn von der Tribune 22 zung gegen den gedachten Praͤfekten darauf derechmet se⸗ — Parthei ahet sei Standal zu erregen, da es der li⸗

argere, daß er mit 110 Thl . Stimmen gegen 82, die sein Gegner erhalten, den Sieg davon getragen habe, so

igen CTir 1 Abrede stellen. Letzteres .— 1 Lürculars doch nicht in

en allgemeinen Unwillen der Ve mlung und wurde von dem Gener ais eine Verletzung der Ehre der Re

— gierung 1 5 der Waͤhler bezeichnet. Auch Hr. C. Dapee 88 — ausmerksem, wesches nachtheillge Licht die von dem vorigen Ministerum von den öͤffentlichen Beamten verlangten Ge⸗ faͤllgkeiten auf de enaharacter werfe, und wesche Erniedri⸗ gung fuͤr sie in der

füͤllung derselden liege. Hr. v. wurde gleichwohl von der ge. Hr. v. Auelen

Kammer aufgenommen, da die

Ferere 8 Uber neshs gewesen ist, chen so Herr soire essen jährigen Besitz sich ei

Zweisel hatten, und die D 1-Lg

. eputirten des Depart. des usnahme eines einzigen, des Vieomte von

Hr. Calemard von Lafayette

. Benjamin Constant gegen amgeblich bet besen *45 mehrere Unregelmäͤßigkeiten die nament ich darüͤder

hl startgefunden haben, und klagte

der Prafekt die von ihm verlangte Mathetung der Cteuer Reüle⸗ verweigert Par⸗

dessnc behauptete. 3 die Präfetten nicht verbunden waren Nebermammn die aufzuschlagen, sondern⸗nur den be⸗ theutgten Personen. Da in meuezer Ze

t oftmals die Frage 8 *

—--—-́ᷓᷓ—

erhoben worden ist, ob die Steuer⸗ Directoren, Einnehmer 8 und Maires die von ihnen verlangten Extracte aus v Sreuer⸗Rollen verweigern duͤrfen oder nicht, so ergriff Finanzminister jetzt die Gelegenheit, um, zur großen Zufrieden⸗ 82 heit der ganzen Versammlung, zu erklaͤren, daß diese nn“] gegen eine unbedeutende Geduͤhr dazu verpflichtet waͤren. F29 Lauter Beifall begleitete die Rebe des Ministers. Nachdem SB noch zwei Redner die Nothwendiakeit dargerhan, alle durch gesetzwidrige und betruͤgerische Kunstgriffe herbeigeführte Wah sen ohne Weiteres zurückzuweisen, bestieg de Marq. v. Saint. “ Aulaire die Rednerbuͤhne, nicht um sich der Aufnahme des rn. v. Lafayerte zu widersetzen, sondern um den von Hrn. Pardessus aufgestellten Grundsatz zu bekcunpfen, daß der Kamaner das Recht nicht zustehe, zu untersuchen, ob dieser oder jener 1 Waͤhler falsch gewesen set oder nicht; ein so abscheuliches und dem Repräsentativ⸗Systeme schnurstracks ;

des Prinzip, meinte der Redner, wuüͤrde zuletzt dahin 9

ren, daß die Wähler nur noch von den Praͤfekten und die

Deputirten von den Ministern ernannt wuͤrden. Gleichwoh trat der Graf von la Bourdonnaye der Ansicht des Herrn Pardessus bei; er sei, wie Hr. von Saint⸗Aulaire, der Meinung, daß Frankreich nach einer gesetzlichen 1“ duͤrste; eben deshalb aber protestire er gegen die von die: sem ausgestellten Grundsatze, da selbige die So der Kammer herbeifuͤhren wuͤrden; eine solche sei ihm abz in einem Repraͤsentattv⸗Staate nicht bekannt; zwar habe 2

die Kanuner das unbdestreitbare Recht zu untersuchen, wie die Wahlen geleitet worden seien, das Gesetz vom Jahre 1810 aber überwecse alle, die — der Wähler be⸗ neffende Fragen ausdruckꝛch der scheidung der Königl. Gerichtehoͤfe und des Staateraths, und man wuͤrde daher eine vollige Anarchie herbeifuͤhren, wollte man jetzt jene Fra⸗ gen den gedachten Behörden entziehen und sie der Gerichts⸗ barkeit der Kammer umterwerfen; auch 2 eine solche Maaßregel in einem Augenblicke, wo alle Bande der Ver⸗ waltung erschlafft seien und wo die eines neum Ministeriums Frankreich in eine so schwierige Lage verseczt

habe, schwerlich an ihrem Platze sein; er nehme daher nicht

bioß die Vernunft der Kanuner, sondern deren Liebe zum Vaterlande in Anspruch, wenn er sie ersuche, dem von Lrn.

von Saint⸗Aulaire ausgestellten gefaͤhrlichen Grundsate kein Gehoͤr zu — Herr Gauticr bestand dengecast 8 darauf, daß die her bei Untersuchung des Wahlgeschäf. tes in die kleinsten Details eingehe, und trug darauf

an, daß die Aufnahme aller Deputirten, bei deren Wahl

irgend eine —, statt gefunden habe, ohne Ans⸗ — nohme ausgesetzt werde. Am folgenden Tage wurde die — Discussion fortgesetzt. Wie am 11. 8 saͤm Minister zugegen. Herr noch einmal schnell den ganzen

von Ma 88 nd der “ durch und bemuhte sich in einer langen Rede, der die Ver⸗; 8 sammlung ihre ganze Aufmerksamkeit wadmete, zu beweisen, 88 2* wie nochwendig es sei, daß über de Wahlfaͤhigkeit in letz. „ ter Instanz nicht die Kammer, sondern die Königl. Gerichts, höͤfe und der Staatgrath enescheide. Nach ihm bestieg Hr. 2 Roper⸗Collard die Rebherbüͤhne, um die Ansicht des Mlk... nisters des Innern lebhaft zu bekäͤmpfen; er radezu, daß sich aus dem dem Minister des Innern ge⸗ geschehener Wahl rines Deputi

Kannner nicht mehr angegri werden herleiten laße; die Untersionn . tönmten

was sich darauf beziche, —: Regierung. Rach r.