1828 / 81 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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No. 31.

Amtliche Nachrichten. 8 5 Kronik des Tages.

Abgereist: Der Kaiserl. Russische Feldjäger Siegis⸗ mund, als Courier nach St. Petersburg.

E-gb Zeitungs⸗Nachrichten.

Ausland. 289

Frankreich. * ae; Sitzung vom 22. Maͤrz.

Herr Möchin stattete Bericht über die von einer großen nzahl von Mitgliedern der Ehrenlegion bei der Kammer eingereichten Bittschriften ab, worin dieselben die Auszahlung ihres ruͤckständigen Gehalts verlangen. Der Berichterstatter gab uͤber diesen Gegenstand folgende Aufschluͤsse. Am 1. Ja⸗ nuar d. J. belief die Gesammtzahl der Ehrenlegions⸗Ritter sich auf 43,776, worunter 28,076 auf das mit ihren verschie⸗ denen Graden verknuüͤpfte volle Gehalt Anspruch haben. Nach den Statuten des Gesetzes vom 19. Mai 1802, wo⸗ durch der Orden eingefuͤhrt wurde, sollte dergahe nicht mehr als 4605 Mitglieder zahlen; allein schon im Jahre 1804 war diese Zahl zuf 8191 angewachsen; im Jahre 1808 Uberstte⸗ gen die Ausgaben die Einnahme um 3,200,000 Franken, und am 1. April 1814 beliefen sie sich über 11 Millionen Fran⸗ ten, wogegen die Einnahme bei den damaligen politischen Conjuncturen noch keine 7 Milltonen betrug. So war die Lage der Dinge als Ludwig XVIII. durch den 72sten Artikel der Charte den Orden der Ehrenlegion bestaͤtigte. Eine Ver⸗ ordnung vom 19. Juli 1814 verfügte, daß das mit je⸗ dem Grade der Ehrenlegion verbundene Gehalt auch fuͤr die Folge gezahlt werden, daß indessen jede fernere Auf⸗ nahme in den Orden mit keinem Gehalte verknuͤpft sein, auch keine höhere Beförderung in demselben eine Gehalts⸗Erhöhung nach sich ziehen sollte. Doch schon im folgenden Monate wurden die sämmtlichen Gehalte auf die S 112 85 18 Maͤrz 1815 er⸗ en inzwischen wonach allen zur Chrenleglon 88, Mälltairs, ohne Unterschied des Dlades⸗ 8* Höles ruͤkständiges Gehalt nachgezahlt und auch fuͤr die Folge ent⸗ richtet werden sollte. Die Ruͤckstaͤnde beliefen sich damals auf 12 Milllouen Franken und die laufenden Ausgaben auf 15,890,900 Fr.; da nun die Einnahme nur etwa 6,800,000 Fe. Hetrug, so fand sich ein Desicit von 9 Millionen Bis m 1. nuar 1819 waren diese Rüchsta Millionen. 9 lon angewachsen. stande schon auf 472 f Bittscht . Minttlerweile haͤuften sich Bittschriften auf Bittschaften von Seiten der betheiligten 2 3 1; eee vnen den NJahre 1889 gestattete es, daß man durch eseh vom 6. Jult allen denjenigen, die schon vor dem Monate 11814 Mitglleder des 0 gen, die schon vor dem Me⸗ den Untero : rdens gewesen waren, so wie ferner eren und Soldaten, die es seitdem geworden,

das v. fanaee it zusichern konnte. Gleichwohl haben die

8 brenlegions, Ritrer seit fgehöoͤrt eʒs vom 1. Aprill karl 8eneS.g zu der Eingan 8 dges. auch jetzt wieder der Gegenstand

dic 8 erwähnten Bitrschriften Herr Moͤchin ging, nach dieser Ausesnandersetzu des Sachverhaͤltnisses die ver⸗ schiedenen Einwendungen durch, womit die Bittsteller bisher bele Seiten der Rezterung abgewiesen worden sind; eben so enen. er auch die Gegengruͤnde der Impetranten, er⸗

ärte daß die gefammten Rüͤckstäͤnde sich jetzt noch auf 36,125,518 Fr. beliefen, welche C

nau geprüft werden muͤßte, und schioß 7 878e 2e

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Berlin, Montag den 3l1sten Maͤrz.

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folgt: „Wir Alle, meine Herren, wissen, daß den meisten der Bittsteller, die sich in ihrem und ihrer Collegen Namen 5 an die Kammer wenden, nichts als das Gefuͤhl ihrer dem Vaterlande gebrachten Gpfer, so wie ihrer heldenmuͤthigen

Thaten bleibt. Das Gluͤck ist indessen nicht eben so ver⸗.— schwenderisch gegen sie gewesen, als der Ruhm. In dem Schooße des Mangels erheben sie zu Ihnen dieselben Haͤnde, womit sie so manche Siegespalme errungen ha⸗ ben. Die Bittschriften derselben haben der Commission von so hoher Wichtigkeit geschienen, daß ich ihnen vorschlagen soll, selbige dem Finanz⸗ und dem Kriegs⸗Minister, so wie der mit der Pruͤfung des Budgets zu beauftragenden Com-⸗ mission zu uͤberweisen.“ Dieses geschah nach einer unerhebe. lichen Erklaͤrung des Herrn Syrieys de Mayrinhac. t

Laffitte berichtete demnaͤchst uͤber einige andere Bittschrife ten. Ein Herr Riboulleau verlangte, daß man dem Gelda. Wucher, dem Splele und dem Pfandleihen des Pariser gro⸗- ßen Lombards steure. Die Commission schlug die Ueberwei⸗ sung der betreffenden Bittschrift an den Finanz⸗Minister un die Budgets⸗Commission vor. Herr Carl Heis⸗ stellte bei dieser Gelegenheit einige interessante Berechnungen uͤber das Lotterie⸗Wesen an. Es erhellt daraus, daß von den 88 Departements von Frankreich, 65 nur 5 Millionen jährlich in die Lotterie einsetzen, die uͤbrigen 21 dagegen 46 Milliocwx“,— nen. In Paris wird am meisten gespielt, und jaͤhrlich E⁰.

29 Millionen eingesetzt. Andererseits aber werden auch die meisten Verbrechen in densenigen Departements begangen, wo am meisten gespielt wird, und von 1786 Selbstmorden, die 58. alljährig in Paris veruͤbt werden, wird uͤber die Haͤlfte durvch das Spiel oder die Lotterie herbeigefuͤhrt. Die gedachte Bittt * schrift wurde zuletzt der Budgets⸗Commission uͤberwiesen. Unter den uͤbrigen Petittonen verdient vorzuͤglich die eines gewissen Hrn. Arnaud in Paris einer Erwähnung, worin derselbe verlangt, daß die Post⸗Behoͤrde fuͤr die in chargirten Brie-—

fen befindlichen Valuta verantwortlich gemacht werde, und zugleich über die schon oftmals geruͤgte Verletzung des Brief⸗ Geheimnisses Klage fuͤhrt. Hr Petou unterstützte den An,.. trag der Commission die Bitrschrift dem Finanz⸗Minister zu- zustellen, und machte auf die Beschwerden aufmerksam, die

von allen Seiten gegen die Mißbraͤuche bei dem Postwesen erhoben werden. Der General⸗Post⸗Director v. Vaulchler

suchte seine Verwaltung zu vertheidigen; er gab zu, daß mehrere mit Geld und Geldeswerth beschwerte Briefe abe⸗ haͤnden gekommen waͤren; jedoch sei die Zahl derselben nicht groͤßer, als sie je in einer fruͤhern Zeit gewesen; übrigens gebe die Behöͤrde sich alle Muͤhe, die Schuüldigen zu ent⸗ decken und sie den Gerichten zu uͤberliefern. Ans Hr. v. Vaulchier aufgefordert wurde, sich uͤber das sogenannte schwarze Cabinet zu erklaren, außerte er, daß dieses ein abgeschmacktes Volksmaͤhrchen sei; er seinerseits kenne weder

ein schwarzes, noch ein Cabinet von sonstiger Farbe (Ge⸗ laͤchter) und er sel bereit, sich deshalb einer jeden gericht⸗ lichen Untersuchung zu unterwerfen; dergleichen Erzuüblangen koönnten nur Muͤßiggaͤnger beschäftigen, nicht aber bel einer so aufgeklaͤrten Versammlung wie die Kammer Glauben sinden. Hr. Pétou fuͤhrte hierauf noch einige andere Thatsachen

an, namentlich, daß auf der Post Briefe, die irgend verdaͤchtig schienen, efiegelt und auf dem Couvert mir dem Namen des Brlefstellers bezeichnet wuͤrden. Als Herr v. Vaulchier 8 diese Thatsache laͤugnen wollte, zog Herr Péton mehrer Briefe aus der Tasche, auf welche sein Name von den Beamten verzelchnet worden war. Die Behauptung , Redners, daß gegenwaͤrtig alle Briese ohne Ausnahme geöffnet wuͤrden, veranlaßte den Finanz,Minister, die Redner⸗ 8 Buͤhne zu bestelgen; er erklärte mit vieler Lebhaftigkeit, daß, so lange er an der Spitze der Verwaltung stehe, kein Brief— auf der Post entsiegelt worden sel; was uͤbrigens das schwarze t angehe, wo angeblich die Briefe aufgemacht wüt⸗

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