1828 / 90 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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E w 8 I1 Großbritanien und Irland⸗ P 85 (Nachtrag). 11410 Das Unterhaus bildete sich am 31. Maͤrz auf den An⸗ trag von Sir Grant zu einem Comité um üPber den Zustand der Korngesetze zu berathen. Sir C. Grant erin⸗ nerte zuvoͤrderst daran, daß die vorliegende Frage vor weni⸗ gen Monaten zu einer gruͤndlichen Verathung gekommen ein Grundsatz 2 scch oͤffentlich noch jetzt der Zustimmung des Hauses erfreuer I. 2 eese⸗ sei der; daß das System des gaͤnzli⸗ chen Verbots aufgegeben werden sollte. Von der andern Seite habe man sich üͤberzeugt daß der inlaͤndische Ackerbau zu einigem Schutze berechtigt sei, und die Aufgabe sei nun die, einen richtigen Mittelweg zwischen den sich darbietenden Extremen a. nden. Nach dem jetzt bestehenden Gesetz, sei die Einfuhr von fremdem Getreide gegen Entrichtung einer Abgabe zulaͤssig, welche fuͤr den Schutz des inlaͤndi⸗ schen Producenten nicht hinreichend sei; wie sich daraus ge⸗ nuͤgend ergebe, daß eine Summe von 500,000 Quarters in den Monaten Juli und August vorigen Jahres, also zu einer Zeit eingefuͤhrt worden sei, wo das inländische Beduͤrf⸗ niß eine solche Zufuhr keinesweges erheischte. Der Redner legte nun dem Hause dieselbe Tabelle vor, welche von dem Herzoge von Wellington dem Oberhause vorgelegt worden ist und bemerkte, daß die Regierung zwar von vielen Sei⸗ ten angegangen worden sei, auch eine Erhöͤhung der Abgabe von Gerste und Hafer zu bevorworten; nach reiflicher Ue⸗ berlegung sei man aber zu dem Entschlusse gekommen, hier⸗ in keine Aenderung vorzunehmen und sich auf eine Modifi⸗ cation in des Weitzens zu beschraͤnken. pfehle sagte er, diese Maaßregel, nicht als die beste die unter allen Umständen ergriffen werden koͤnnte, aber als unter den egenwaͤrtigen am besten geeignet die Erledigung der lange

sowaneaden Frage herbeizufuͤhren. Ich glaube sie auch in sofern als bleibend ansehen zu duͤrfen; als sie auf ein mei⸗ ner Ansicht nach gutes Princip gegruͤndet und als eine Verei⸗ nigung der beiden großen Interessen (der ackerbautreibenden Tlasse und der Fabrikanten) welche sich in unserem Lande schon zu lange feindlich gegenuͤber gestanden haben, anzuse⸗ hen ist. Wohl weiß ich daß die gegenwaͤrtige Bill nicht so weit als die vorsäͤhrige geht; ich bitte aber das Haus, zu glauben, daß ich zur Einbringung derselben meine Zustim⸗ mung niemals gegeben haͤtte wenn ich nicht uͤbetzeugt waͤre, daß es die beste ist welche unter den obwaltenden Umstaͤnden erkangt werden kann; sa, wenn ich nicht die innige Ueber⸗ zeugung haͤtte, daß selbst Hr. Canning ihr seinen Beifall nicht versagt haben wuͤrde. Gewiß erinnert sich ein Jeder an jene denkwuͤrdige Rede, worin der uns vorliegende Ge⸗ genstand mit jener sanften, ruhigen und eindringlichen Be⸗ redsamkeit vorgetragen wurde, welche jenem Redner in so roßem Maaße eigen war. Jeder der sie gehört hat wird iich mit mir vereinigen, um dem großen Staatsmanne, welcher der Stolz derer war, die ihm folgten und sogar das Vertrauen seiner Gegner sich erworben hatte, bei dieser Ge⸗ legenheit eine schwache Huldigung darzubringen (lauter Bei⸗ fall). Hr. Whitmore erklaͤrte, daß er zwar seine Gegen⸗ resolutionen jetzt nicht machen wolle, daß er aber gegen die Vorschlaͤge des geehrten Herrn ausdruͤcklich protestiren muͤsse. Derselbe habe viel von dem Nachtheile des gäͤnzlichen Ver⸗ botsystems gesprochen, er (der Redner) begriffe aber den Unterschied zwischen einem gaͤnzlichen Verbot und einer einem Verbot gleich kommenden Steuer nicht; auch habe der geehrte Herr von einer Vereinigung von streitenden Interessen viel geredet, wenn aber solche Vereinigung erfolgt sei so habe sie nicht zwischen gewissen Volks⸗Classen, son⸗ dern zwischen Mirgliedern des Cabinets stattgefunden (hoͤrt, hoͤrt!); uͤbrigens sei er üͤberzeugt, daß, wenn die vorliegen⸗ den Propositionen genehmigt werden sollten, an Zufuhren von auswaͤrts gar nicht zu denken sein und das Land von der Huͤlfe ganz und gar beraubt werden wuͤrde, deren es unter unvorhergesehenen Umstaͤnden so nothwendig beduͤrfe. Hr. Benett erklarte seine Zufriedenheit mit den Absichten der Regierung, weil die vorgeschlagenen Maaßregeln ein besserer Schutz fuͤr die ackerbautreibende Classe als die vor⸗ jaͤhrige Bill sei. Hr. Ferguson stimmte der Absicht der Regierung im Allgemeinen bei, tadelte aber, daß die Erhè⸗ hung der Abgabe auf Weitzen allein beschraͤnkt sei, und er⸗ klaͤrte, daß er spaͤter ausdruͤcklich darauf antragen werde, die

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ning zu jener Zeit ne hat,

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Erhoͤhung auch auf Gerste und Hafer auszudehnen. Lord Morpeth: der geehrte Herr (Hr. 2 hat sich auf die angebliche Ansicht des Herrn Canning bekufen, um zu be⸗ vorworten, daß die in dem Getreide⸗Gesetze vorzunehmenden Modisicationen zum Vortheil der ackerbautreibenden Classe statt finden sollten. Ich habe aber aus dem was Hr. Can⸗ vllchen Snches entnommen, was auf

eine solche Ansicht en koͤnnte; er forderte das

Haus auf, wenn es nur einen Funke der Selbstständigkeit habe, sich nicht Hause des Parlaments zu beugen, und nicht seine vor so kurzer Zeit gefaßten Beschluͤsse wi

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Diese Erklaͤrung wurde mit dem eines Minsete benändern. und eines unabhaͤngigen Mitgliedes dieses Hauses wuͤrdi en Geiste, abgegeben; und ich sehe nicht ein, welchen Grühac wir jetzt haben, von den damals gefaßten Beschluͤssen abzu⸗ gehen, und die Vortheile der Grundbesitzer noch zu vermeh⸗ ren, da doch alle uͤbrigen Interessen einen Hleige⸗ nhee auf Schutz haben. (Wir muͤssen uns die Mittheilung uͤber den Schluß dieser Berathung auf Morgen vorbehalten, und bemerken nur, daß die auf Annahme der fraglichen Vor⸗ schlaͤge lautenden Resolutionen vorgelesen, und beschlossen wurde, daß die Sache am 15. April abermals in Erwaͤgung gezogen werden solle)

London, 2. April.

Der Finanz⸗Ausschuß ist unermuͤ⸗ det thaͤtig; er hat von den

verschiedenen Departements⸗Chefs Nachtheil fuͤr die Geschaͤfte, zu machenden Einschraͤnkungen erfordert, und Hr. Herries hat dem Herzoge v. Wellington einen Plan zur Vereinfachung des Staats⸗Rechnungswesens vorgelegt, wodurch ebenmaͤßig Ersparungen bewirkt werden sollen.

Man giebt sich alle ersinnliche Muͤhe, um das Einkom⸗ men von dem mit dem naͤchsten Sonnabend zu Ende gehen⸗ den Quartal so betraͤchtlich als moͤglich zu machen und man will bis nach halb sechs an jenem Abende Einzahlungen im Schatzmeisteramte annehmen. Doch wird nach dem Ab⸗ schluß aller Quartal⸗Zahlungen der Betrag der eingekomme⸗ nen Summe, wie man fuͤrchtet, den Erwartungen nicht voll⸗ kommen entsprechen. In den Zoͤllen ist ein betraͤchtlicher Ausfall; die Vermehrung des Einkommens von der Accise ist jedoch im Verhaͤltniß zu jenem Ausfalle groͤßer. Diese Vergroöͤßerung hat man unstreitig dem vor einem Monat oder sechs Wochen erfolgten Wetteifer Bnzuscherben⸗ mit welchem die Wein⸗Zoͤlle in Folge einer umgehenden Nachricht daß naͤmlich die bisher staltgefundenen Raten erhoͤht werden sollten, aufs eiligste berichtigt wurden. Man erwartet je⸗ doch nicht, daß das Schatzamt im Stande sein werde, die an die Bank zu zahlende Schuldsumme ganz abzufuͤhren ob⸗ wohl diese schon ohne den Betrag des gegenwaͤrtigen Quar⸗ tal⸗Einkommens berichtigt werden sollte. Wie man nun auch immer suchen moͤge, das auf diese Weise stattfindende Be⸗ rechnungs⸗Verhaͤltniß zwischen Regierung und Bank zu ver⸗ maͤnteln so muß doch bis zum naͤchsten Quartal eine Aus⸗

leichung Statt finden. .

8 . Sehbeüs des Tages gehoͤrt die Behauptung, daß in Kurzem eine Bill ins Parlament werde gebracht wer⸗ den, wonach die katholischen Unterthanen Sr. Maj. zu allen Stellen und Wuͤrden befahigt sein sollen, die des Premier⸗ Ministers und des Lord Kanzlers allein ausgenommen.

Der Russische Gesandte Fürst Lieven, so wie die Fuͤrstin sind nach Brighton abgegangen.

Portugal.

Die Lissaboner Zeitung vom 17. Maͤrz macht den nach⸗ eede Tages⸗Befehl des Kriegs⸗Ministers vom 15. Maͤrz ekannt:

„Da ich in Erfahrung gebracht habe, daß einige uͤbel⸗ gesinnte Menschen, Feinde der Ruhe und des Gluͤcks der Nation, unter den Soldaten der Armee Geruͤchte verbrei⸗ ten, die ihnen Besorgnisse fuͤr die Zukunft einfloͤßen, so er⸗ heischt meine Pflicht, als Chef des Kriegs⸗Ministeriums, den Herren Generalen in den Provinzen und Commandenre der verschiedenen Truppen⸗Corps anzuempfehlen, den Eindruck, den jene Geruͤchte auf die Soldaten hervorgebracht haben moͤchten, zu verwischen und ihnen mit der groͤßten Offenher⸗ zigkeit zu versichern, daß Se. K. H. der Infant⸗Regent, im Namen des Koͤnigs, für jeden Militair, der den Weg der Ehre verfolgt, ohne von demselben abzuweichen, die groͤßte Achtung hegt und stets hegen wird. Da der großmuͤthige