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Berlin, Freitag den 2 ten Mai.

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Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages.

Se. Majestaͤt der Koͤnig haben dem Obersten und Fluͤ⸗ gel⸗Adjutanten Sr. Majestaͤt des Kaisers von Rußland, Grafen Stroganoff, den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse zu verleihen geruhet. Dem hiesigen Instrumentenmacher J. C Andrée ist unterm 22. April d. J. ein Patent

. auf die ausschließliche Ausfuͤhrung und Benutzung 2 der von ihm fuͤr Pianoforte’s und andere aͤhnliche Saiten⸗Instrumente angegebenen, durch niedergelegte Zeichnung und Beschreibung erlaͤuterten Methode, 3 5 den Stimmstock zu formen und anzubringen,

* gültig Acht hintereinander folgende Jahre, vom Tage der Ausfertigung an gerechnet, und fuͤr den ganzen Umfang des

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Preußischen Staats ertheilt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant Braun, JIaspekteur der 1sten Artillerie⸗Inspektion, aus den Rhein⸗Provinzen. 2 — 2

Abgereist: Der Bischof der evangelischen Kirche, Dr Westermeier, nach Magdeburg. .

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ven. hrwaz3c Z ves ks,nn ngs⸗Nachrichten. Auslandd. 8

Frankreich.

Parts, April. Vorgestern trot die Deputir⸗ ten⸗Kaäͤmmer aufs neue in einen geheimen Ausschuß zusam⸗ men, mm ihre Berathungen uͤber den beka S5“ von Conny fortzusetzen. Die Herrn Pelet, ene c entent und Dupin der Aeltere,

88599 er das ; ) e⸗ man des Heren Kerarld ven (gestern erwähnte) Amende⸗

ehrheit vo 8

Ar Srimmen angenommen wurde. Als die sten Paragraphen zegrif stand die Discussion uͤber den er⸗ ded an gegen den setzeroffnen, trat Herr Duplessis⸗Greé⸗

2 selben auf und behauptete, daß dergleichen

Beispiele von uͤbertriedene e if Lern weckten, und nusg ir Uneigennutzigkeit republikanische

eehanülen, 1he e Bescbe ah wücht Maitglieder E. ng sie erklaͤrt hatte, daß keines ihrer E“ r hit werden koͤnnte. Nach diesem

1 ie allgemeine Aufmerksamkelt auf sich zog,

suchte der Redner zu be 2 die Verfassung verletze, Föen⸗ daß der gedachte Vorschlag

ür ei da nach der Charte die Deputirten — e e Unam net esgewäht werden sollten; im Uebri⸗ aorschlages, das von der Chart. echten, daß die Annahme des Gewalten stören wuͤrde; die Röe eingefuͤhrte Feraas mmten, wäre hauptsächlich, die Meerer welche fuͤr denselben 8 8 * — die Minsster zu verhindern, daß sie

s ammer m muͤßte Winistern 3 achen koͤnnten, und doch p jedes Ministerium fallen, wenn es die Majoritaͤt in

der Ka

gung ’v haͤtte; man nenne die Mittel zur Erlan⸗ gehoͤre mit⸗ ecg, etechung; gleichviel, genng sie „ Warum,“ E. der Red * Revpraͤsentativ⸗ Verfassung. ner, „beschraͤnkt sich denn der

Vorschlag des Hrn. v ter? Hat die Conny auch bloß auf bezahlte Aem⸗

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Mittel, als Orden, Pensornicht mnoch andere Verfuͤhrungs⸗ Dupin der Aeltere suchte a, Majorate und dergl.? Hr.

e 84 Zue vorerst denjenigen Theil der Rede ² Hrn. Duplessis, Grénédan zu wiberlegan, 83,4 derselbe

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unten Vorschlag

try vernehmen, welches zulehzt mit einer

Beispiel Englands stuͤtzte, wo ein aͤhnliches Ge⸗ setz, wie das in Vorschlag gebrachte, laͤngst bestehe, und die Bestechung demungeachtet an der Tagetordnung sei. Dupin meinte, der Franzose liebe die Ehre, und er daher leicht dem Wunsche, ein ehrenvolles Amt zu erhalten, 8 Raum geben; wenn man ihm aber, um ihn zu bestechen, 8 Geld blete, so werde man bei ihm nur selten seinen Zweck erreichen. Was den Vorschlag selbst anbetrifft, so f Redner ihn ganz in dem Geiste der Verfassung; zwischen den Waͤhlern und ihrem Deputirten bestände nämlich ein foͤrmlicher Contract; so lange der Deputirte seinem Man⸗

sich auf das

Freiheiten des Jolks und das Interesse des Landes zu ver⸗ thridigen, koͤnnte die vorgeschlagene Maaßregel ihn nicht treffen; sobald er aber um ein Amt anhielt, welches ihn in

fen sei, kehre er zu seinen Committenten zuruͤck; wuͤrde

er Staats⸗Beamter. Hr. Raudot schloß sich dem fruͤheren, von der Commission verworfenen, 5 des Herrn von Conny an, wonach die zu Ministern berufenen Deputir⸗ ten, gleich den Militairs, der Wieder⸗Erwaͤhlung uͤberhoben werden sollten. Er meinte, daß, da die Ernennung eines Ministers die einzige waͤre, die von dem Koͤnige unmittelbar ausginge, die Nicht⸗Wieder⸗Erwaͤhlung eines Ministers zum Deputirten von ganz andern Folgen sein wuͤrde, als die eines jeden andern Beamten. Hr. von Lastic unterstützte die Meinung des Hrn. Raudot, und die Versammlung ent⸗ schied zuletzt, daß die Minister von der vorgeschlagenen Maaßregel ausgeschlossen bleiben sollten. Noch lieten sich die Herren v. Riberolles, Sebastiani und Chauve⸗

(1in uͤter den vorllegenden Gegenstand vernehmen; der Letz⸗

tere glaubte, daß es um so norhwendiger sei, den Vorschlag anzunehmen, ais von den seit dem Jahre 1815 gewaͤhlten 1400 Deputirten nicht weniger als 1100, öͤffentliche Aemter angenommen haͤtten. Die Proposition kam zuletzt in folgen⸗ der Abfassung zur Abstimmung: „Jeder Deputirte, dem ein, mit einem Gehalte verknüpftes (nicht bloß amovibles) Amt uͤbertragen wird, hoͤrt durch die Annahme desselben mit dem Schlusse der Sitzung, in deren Laufe er dieses Amt erhalten hat, auf, ein Mitglied der Kammer zu sein; er kann jedoch wieder gewäͤhlt werden, Ausge⸗ nommen von dieser Bestimmung sind: 1) die Deputir⸗ ten, die zu Minister⸗Staatssekretatren befoͤrdert werden; 2) diejenigen, die zur Land⸗ oder Seemacht gehöoͤren und als solche nach ihrem Dienst⸗Alter avanciren.“ — Die Anzahl der Stimmenden belief sich auf 277; in der Wahl⸗Urne fan⸗ den sich 144 weiße und 133 schwarze Kugein: der Vorschlag ist sonach (wie bereits im Supplement zum gestrigen Blatte der Staats⸗Zeitung bemerkt ist) mit einer Majoritaͤt von 11 Stimmen angenommen worden.

— Da die Proposition des Vicomte von Conny nun⸗ mehr ein Beschluß der Deputirten⸗Kammer geworden ist, so wird sie verfassungsmaͤßig nach Verlauf von 10 Tagen dem Koͤnige durch den Praͤsidenten und die Secretaire, und der Pairs/Kammer durch eine besondere Botschaft mitge⸗ theilt werden.

Zu Deputirten sind gewäͤhlt worden:

1) in dem Bezirks⸗Wahl⸗Collegium zu Brest (Finisterre), an die Stelle des Herrn Kératry, der liberale Can⸗ didat und ehemalige Deputirte Herr Daunou, Mit⸗ glied des Instituts; 8

2) in dem Sezirks⸗ Wahl⸗Collegium zu Senlis (Oise), an die Stelle des Grafen Gérard, der liberale Can⸗ didat Graf Alexander von la Rochefoucauld, Sohn des Herzogs von la Rochefoucauld⸗Liancourt;

3) in dem Bezirks⸗Wahl⸗Collegium zu Mamers (Sarthe),

He. koͤnne

and der zwischen

date treu bliebe und sich mit dem Ruhme begnuͤgte, die

die Abhängigkeit Derer bringe, die er zu controlliren beru⸗-

er wiedergewaͤhlt, so waͤre er Deputirter; wo nicht, so bliebe

18283.

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