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Berlin, Montag den 12ten Mai.

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Amtliche Nachrichten.

3. Kronik des Tages.

Auf Ansuchen des Lehrers der Mathematik am Gym⸗ nasio zu Rinteln, Dr. Garthe, ist dem hiesigen Professor Berghaus ein vom 20. April d. J. an, zehn nach einan⸗ der folgende Jahre und fuͤr den ganzen Umfang des Staats guͤltiges Patent 1

auf das ausschließliche Recht der Ausfuͤhrung und

VBenntzung zweier, zur Erlaͤuterung der Aufgaben “ ——2ö’' Geographie und populai⸗

— Astronomie (von Herrn Garthe) erfundenen

3 gpparate, so wie auch eines Apparats, dor aus dder Verbindung der ersten beiden besteht, nach ih⸗ rer neuen, durch Zeichnungen und Beschreibungen

erklärten Construktion, ertheilt worden.

Angekommen: Der Fürst von Hatzfeld, von Tra⸗

en⸗, ein. Der Pair von Frankreich, Koͤnigl. Fran⸗ zoͤsischer Minister am Kaiserl. Russischen Hofe, Herzog von Mortemart, und . 1b

der Koͤnigl. Franzöͤsische Cabinets⸗Courier Teißet, nach St. Petersburg. 1u

2 Zeitungs⸗Nachrichten. 1“

nn1X“*“*“ Ssn, Frankreich. *8

Pairs⸗Kammer. Sitzung vom 3ten Mai. Zu Anfang der See⸗Minister den von der tirten⸗Kammer bereits angenommenen Gesetz⸗Entwurf s der Schwester des Schiffs⸗Fähnrichs Bisson 8* Pension bewilligt S8. vor. Hierauf wuͤrden die Berathun⸗ gen uͤber den Gesetz⸗Entwurf in Betreff des Fluß⸗Fischfangs wieder aufgenommen und bis zum 44sten Artikel fortgefuͤhrt. Depurirten⸗Kammer. Sitzung vom zten Mal. General Higonnet stattete den Commissions⸗Be⸗ richt uͤber den Geset⸗Entwurf, welcher dem Kriegs⸗Minister ur Bestreitung der Pensionen fuͤr die nicht activen Offizlere, einen außerordentlichen Zuschuß von 300,000 Fr. bewilligt, ab, und stimmte fuͤr dessen Annahme Hierauf gt, ab, hrerer de — erauf wurde, nach Aufnahme mehrerer der neugewaͤhlten Deputirten, uͤber ver⸗ schledene Bittschriften berichtet. Die Hetition einles p. isc Advokaten, er. Penam⸗ worin derselbe 8 ß man eine Untersuchung gegen die Post,We vee, 2 Verletzung des Brief⸗ je Post⸗Verwaltung we⸗

Brief⸗Geheimnisses 8 ußerst lebhaften Discusston Anla 8 — 5 Fhraaer

n aß. er Bericht⸗Erstatter atte die Meinung der Commission uͤb 2. eaen⸗ in folgender Art abgegeben: VSe e ben.

nde . „In Betracht, daß die von dem Bittsteller angefuͤhrten T atsachen nes eae

und nicht gehörig bewiesen sind; daß das so enannt Cabinet, wo man angeblich die Briefe enestegeste, aeane 8 daß es der Kammer nicht zusteht, einen General⸗Director in Anklage Zustand zu versetzen; daß die Kammer das Recht nicht hat, in Angelegenheiten der Verwaltung die Initiative zu ergreifen, — stimmt die Commission fuͤr die Tagesord⸗ nung.“”“ Diesem Antrage Eenhs. sich Hr. Petou, und meinte, daß man uͤber eine Bitt chrift, die so schwere Be⸗ Lnbigungen um so weniger leicht hinweggehen ne, als der Genera I mn. selbst in einer der fruͤ⸗ heren Sitzungen nicht habe in Abrede stellen koͤnnen, daß

die Pariser Post, zu Zeiten der letztern Wahlen, alle die

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Packete mit Schmaͤhschriften, die aus dem Villeleschen Mi⸗ nisterium hervorgegangen seien, expedirt habe; es sei keinem Zweifel unterworfen, daß Briefe erbrochen und daß das In⸗ teresse des Handels durch Unterschlagung von Effecten com⸗ promittirt worden sei; was das sogenannte schwarze Cabinet betreffe, dessen Existenz Hr. v. Vaulchier als ein Volksmaͤhr⸗ chen in Abrede gestellt habe, so sei er (Petou) Inhaber unverwerfilicher Beweise, daß dieses Cabinet wirklich bestan⸗ den habe; nichts koͤnne ihn daher abhalten, diese Be⸗ weise bekannt zu machen, denn er habe sich die Worte: „Nitam impendere vero,“ zum Wahlspruche genommen. Der Redner gab nunmehr über diesen Gegenstand fol⸗ gende Aufschluͤsse: das Comité bestand aus 22 Personen; die Mitglieder desselben versammelten sich zu verabredeten Stunden in dem Cabinette und verließen es nur mit der groͤßten Vorsicht, um sich den Augen des Publikums zu ent⸗ ziehen; 30,000 Fr. monatlich wurden auf die Besoldung dieser Beamten verwendet; in der Nacht vom 31. Januar d. J. ist das Comité aufgeloͤst und das Cabinet von Mo⸗ beln Instrumenten, und Allem, was zu dem Geschaͤfte nö⸗ thig war, geraͤumt worden. — Der Baron von Puymaurin bestritt diese Angaben und behauptete, daß Hr. Petou & im Irrthume sei; ein solches Cabinet habe seit Ludwig XI. und dem Cardinal Richelieu bis in die Zeiten des Kacser. thums allerdings bestanden, jedoch nie seit der Wiederher⸗ stellung der Monarchie; unter Ludwig XIV. und XV. habe das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten die Kosten desselben bestritten, um dadurch den Correspondenzen der fremden Emissarien in Paris auf die Spur zu kommen; England habe inzwischen im Kriege von 1778 eine ähn⸗

liche Anstalt gehabt, mit deren Hulfe es die Corres⸗ pondenz des Franzöͤsischen Majors Lamothe entdeckt und diesen auf das Blutgeruͤst gefuͤhrt habe; die Be⸗

obachtung des Brief⸗Geheimnisses sei ohne schoͤnsten Reglerungs⸗Maximen; in einem kritischen Zeitpunkte sei sie indessen unausfuͤhrbar, wenn die Regierung sich hal⸗ ten wolle; und die gegenwaͤrtige Regierung in Frankreich sei die einzige die durch eine übel angebrachte Bedenklichkeit die strafbaren Umtrlebe ihrer innern und aäußern Feinde nicht entdecken kͤnne. Hr. Patallle fuͤhrte gleichwohl neue Beweise fuͤr die Erbrechung der durch die Post befoͤr⸗ derten Briefe an. Der Baron von Daunaunt sprach sei⸗ nen tiefen Unwillen uͤber die Lobrede aus, die Hr. v. Puy⸗ maurin der Verletzung des Brief⸗Geheimnisses gehalten habe; man behaupte, daß diese Verletzung ein Vertheidigungs⸗ und Erhaltungs⸗Mittel fuͤr die Regierungen sei, und daß diese ohne dasselbe nicht bestehen koͤnnten; bester waͤre es aber, wenn man weniger von Religion und Moral spraͤche, und sie dagegen mehr uͤbte; er muͤsse sich wundern, daß man ein Verbrechen vor der Kammer zu rechtfertigen suche, denn die Verletung des Brief⸗Geheimnisses werde in dem pein⸗ lichen Gesetzbuche mit einer schimpflichen Strafe belegt; es sei nothwendig, daß die Post⸗Verwaltung sich von den ihr gemachten gehaͤssigen Beschuldigungen reinige, und er koͤnne daher nicht begreifen, wie die Commission über eine Bitt⸗ schrift, die ganz dazu geeignet sei, diesen hochwichtigen Gegenstand aufzuklaͤren, die Tages⸗Ordnung habe vorschlagen koͤnnen. Der Redner verlangte schließlich, daß man jene Bitrschrift dem Finanz⸗Minister uͤberweise. Hr. Dupont (von der Eure) schloß sich diesem Antrage an und begehrte, daß der Mar⸗ quis von Vaulchier von der Versammlung foͤrmlich aufge⸗ sordert werde, sogleich die Rednerbüͤhne zu besteigen und die verlangten Aufschluͤsse zu geben. Diese Forderung gab zu einer großen Bewegung in der Kammer Anlaß; der Präsi⸗ dent erinnerte indessen, daß man auf das Verlangen des

rn. Dupont keinen besondern Werth zu legen brauche, da die Kammer das Recht nicht habe, einen General⸗Director auf die Rednerbuͤhne zu citiren. Hr. Dupont erklarte hier⸗

weifel eine der