1828 / 139 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

„theilt habe, wovon der eine Mittel fir Beaihe digung, der

gelegt werden.

andere dergleichen zur Vernichtung Konstantinopels angiebt. Er hinterläßt eine Wittwe, mehrere Kinder und ein sehr be⸗ deutendes Vermoͤgen. Großbritanien und Irland.

Parlaments⸗Verhandlungen. Im Oberhause reichte am 21. Mat Lord Malmesbury eine Petition meh⸗ rerer Land⸗Eigenthuͤmer und Woll⸗Producenten ein, welche baten: das Haus möchte ihre Angelegenheiten in Erweͤgung iehen. Es ward bestimme, daß die Bittschrift dem Aus⸗ schusse v at werden sollte. 8 4 L. eebsn e fe bat Hr. S. Nice um Erlaubniß, eine Bill zur Verbesserung der, auf die Bank und Banqulers in Irland bezuͤglichen Gesetze einzubringen. Dies wurde ge⸗ stattet. Der Bericht des Ausschusses uͤber das Amendment der Pensions⸗Acte sollte dem Hause am folgenden Tage vor⸗ Herr Planta zeigte in Herrn Peel's Ra⸗ men, an: daß dieler einen Antrag zur Vertagung des Hau⸗ ses vom noͤchsten Freitag bis zum 30. Mai machen werde. Der Bericht des Ausschusses uͤber die Korn⸗Bill wurde an⸗ genommen und die dritte Lesung auf den naͤchsten Freitag festgesetzt.

In der Sitzung des Unterhauses vom 22. Mai

reichte Herr Hume eine Bittschrift von mehreren Hindus,

Parsies, Singalesen und Muhamedanern, Eingeborenen der

Insel Bombay, ein, welche auf eine vor zwei Jahren durch⸗ begangene Bill, durch welche die Indier berechtigt wurden,

ei Criminal⸗Prozessen als Geschworne aufzutreten, Bezug hatte. Die Bittsteller bemerkten, sie seien durch jene Berech⸗ tigung in ihrer eigenen Meinung gestiegen und deshalb müsse es ihnen um so unangenehmer sein, zu sehen, daß in

Heiner Clausel der in Rede stehenden Bill die ihnen ertheilte Wohlthat nur auf Christen ausgedehnt werden sollte, und

daß sie, als Nicht⸗Christen, nicht Mitglieder einer Grand⸗ Jury werden duͤrften. So kaͤme es, daß die entarteten Nachkoͤmmlinge der fruͤher auf der Insel Bombagy ansaͤßi⸗ gen Portugiesen, welche weit hinter den Eingebornen in

insicht ihres Karakters zuruͤckstaänden und auf deren Wort

H 5 Niemand 5 Pence geben wollte, ihnen bei den Geschwornen⸗ Gerichten vorgezogen wuͤrden, was sie (die Bittsteller) als

eine Beleidigung ihrer Ehre ansehen muͤßten. Sie hofften, das Haus wuüͤrde ihre Bitte erhören und sie faͤhig machen, Beisitzer des hohen Geschwornen⸗Rathes zu werden. Diese ganz in der Ausdrucksweise und den Formen jener Nation abgefaste Bicrschrift wurde darauf zum Druck befoͤrdert. Herr Hume kuͤndigte an, er werde Donnerstag den 5. Juuk folgende Resolution in Vorschlag bringen: „Man solle die Civil⸗Liste revidiren und zwar in so weit dies noͤthig wäͤre, um die Bezahlung von Pensionen aus deren Fonds berechnen zu koͤnnen, mit besonderer Beruͤcksichtigung auf die Ermäͤßi⸗ gung derselben.“ Herr Dawson machte den Antrag, daß eine Nachweisung von allen unter der Autoritaͤt des 7ten und 8ten Gesetzes Georgs IV. ertheilten, und in der Ver⸗ anschlagung des Jahres 1828 berechneten Schatzkammer⸗ Scheinen abgegeben werde. Herr Hume sagte, er habe

erfahren, daß 1,000,000 Pfd. Sterl. in Schatzkammer⸗

angeordnet ward.

Scheinen an eine einzige Person (Herrn Rothschild) gekom⸗ men seien, ohne daß angegeben worden, warum man sie nicht, wie es haͤtte geschehen muͤssen, regelmaͤßig auf dem Markt verkauft habe. Herr Dawson brachte demnaͤchst eine solche Nachweisung bei, deren Niederlegung auf die Tafel Herr Attwood reichte eine Bittschrift von Bergleuten aus mehreren Pfarreien von Flintshire ein, welche sich uͤber die Reduction der auf die Einfuhr fremden Bleies gelegten Abgahe und uͤber die Abschaffung der Noten von 1 Pfd. beschwerten. Er sagte, das Haus muͤsse den Zustand des Bleihandels wohl erwaͤgen, besonders aber auf

die Gleichstellung der Abgaben fuͤr die Einfuhr dieses Arti⸗

5 mit denen fuͤr verarbeitetes Blei, und auf groͤßeren 8 fuͤr diesen Handelszweig bedacht sein. 53 Peel eiger den ehrenwerthen L-. daß er bei Ue zerreichung standes itrschrift sich in eine Eröͤrterung des ganzen Gegen⸗ Saes Vinlleße. (Hoͤrt, hoͤrt, hoͤrt!) Der Kanzler der Motion ünmer entschuldigte sich, daß er seine versprochene 12 die Noten von einem Pfunde noch nicht vorge⸗ Mitglican allein da er vernommen, es sel die Absicht vieler tigten Bill sich selbst der bloßen Einfuͤhrung der von ihm . Lord Nu zu widersetzen, so habe er den Enge noch verschoben. ord Nugent bat um Erlauhniß, eine Bill fuͤr die Einre⸗ gistrirung der Namen der zu Waͤhlern der Parlaments⸗Mit⸗ gliedern geelgneten Personen einzubringen. Hr. Brougham und Hr. D. W. Harvey wurden zur Einbringung der Bill ernannt. Hr. Hume machte den Antrag: „Es solle eine Berechnung der Zahl derjenigen Personen geliefert werden, 2

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welche Schulden halber waͤhrend der

Gehalte vieler Beamten der

Beschwerden sei; (Gelaͤchter) im

ward indessen genehmigt. Herr

unterstuͤtzen und um Kirchen zu erbauen.

Fänanusf⸗ 3 Jahre. 1826 und 1827 in den Gefaͤngnislen der Prafidentk chasten Calrutta, Fort ess . gewesen seten; und es solle dabei die Zahl der Jahre angegeben werden, waͤhrend welcher eine jede von diesen Personen gefangen gesessen habe und ob die Festnehmung auf Klage der Regierung oder auf Klage von Individuen erfolgt sei.“ Diese Motion ward augenommen. Darauf machte Hr. Hume eine andere Motion ruͤcksichtlich der Kosten der Gerichtshoͤfe in Indien. Sein vorzuͤglichster Grund, weshalb er diese Angelegenheit der Erwaͤgung des Parlaments zu empfehlen suchte, war die unfreundliche Er⸗ widerung des Ober⸗Richters von Indien, auf eine an ihn uͤber denselben Gegenstand ergangene Frage, die er mit der Bemerkung beantwortet habe: „die ganze Sache gehe bloß die einheimische Regierung und die Directoren der Gerichts⸗ hoͤfe Etwas an.“ Es sei gewiß, sagte Herr Hume, daß die Gerichtshöͤfe viel e 122 als die Besoldung der Richter. Herr Hume schloß mit dem Antrage, daß eine Abschrift der Tabelle aller Gehalte der bei den Haupt⸗Gerichtshoͤfen angestellten Beamten, nach Durch⸗ schnitts⸗Angaben der letzten zwei oder drei Jahre, geliefert werde. Herr Ferguson bemerkte, er kenne kein Land wo nicht die gesetzmaͤhige Besoldung ein Gegenstand von jetzigen Falle halte er die Gehalte keinesweges fuͤr uͤbertrieben hoch. Der Antrag Peel schlug dem Hause

einige Maaßregeln hinsichtlich der Kirchen⸗Quittungen

vor. Dies sind, bemerkte er, Quittungen die üͤber die Zahlung von Geldern ausgestellt werden, welches

von Mitleidigen zusammengeschossen wird, um Solche, die durch Feuer oder andere Unfaͤlle Schaden erlitten haben, zu Allein die große Sicherheit, welche unsere Versicherungs⸗Anstalten gegen viele Arten von Ungluͤck gewahren, machen jene Unterstuͤz⸗ zungen unnoͤthig. Außerdem aber zeigen die von mir in der jetzten Sitzung vorgeschlagenen Berichte hinlaͤnglich, wie große Ausgaben fuͤr die Beisteuernden durch jenes 7 ren verursacht werden. Ich bitte daher das Haus um die Erlaubniß, eine Bill zur Abschaffung der Kirchen⸗Quittungen und zu einer anderweitigen Fuͤrsorge fuͤr Erbauung von Kir⸗ chen und Capellen durch die Mittel freiwilliger Beitraͤge einzubringen. Die Crlaubniß ward darauf erthellt. Naͤchst⸗ dem machte Hr. Peel, einen Vorschlag anderer Art. Dies war eine Bilk, deren Hauptinhalt in der Erleichterung der Zerichtlichen Verfolgung geringerer Schulden bestand. Ge⸗ genwaͤrtig seien die Prozeß⸗Kosten bei den Ober⸗Gerichten so groß, daß Manche sich bewogen fuͤhlten, lieber ihr Recht aufzugeben, als eine Klage anzustellen. Es seien schon viele Hellmittel fuͤr dies Uebel vorgeschlagen worden. Keines scheine ihm so passend, als die Bill, welche er einzufuͤhren beabsichtige, daß naͤmlich die Gerichtsbarkeit der Grafschafts⸗

Gerichte von 40. Shill. bis zu 10 Pfund erweitert werde.

Der Antrag ward angenommen. Hr. Slaney trug auf Niedersetzung eines besonderen Ausschusses zur Untersuchung desjenigen Theils der Armen⸗Gesetze an, welcher sich auf die Beschaͤftigung der koͤrperlich⸗fehlerfreien Personen bezieht. In den noͤrdlichen Grafschaften, meinte der ehrenwerthe Herr, sei das Armen⸗System viel besser als in den suͤdlichen. Im Jahre 1800 sei das Verhaͤltniß der Menge der Armen zu der uͤbrigen Bevoͤlkerung, wie 1 zu 9, im Jahre 1826 wie 1 zu 7 gewesen; die von ihm vorgeschlagene Untersuchung wuͤrde die Aufhebung vieler Uebel zur Folge haben. Hierauf brachte der Kanzler der Schatzbammer den Bericht uͤber die Amendments⸗Bill der Pensions⸗Acte bel. Auf den Antrag zur zweiten Lesung der Bill erhob sich Hr. Hume und sagte: seit die Bill zum letzten Male der Be⸗ trachtung des Parlaments vorgelegen habe, sel ein Antrag gemacht worden, dessen Schicksal ihm neuen Grund ge⸗ waͤhre, sich der Bill zu widersetzen. Dies sei, die Motion zur Vorlegung der auf den Pensions⸗Fonds bezuͤglichen Rech⸗ nungen. Er schlage fuͤr den vorliegenden Antrag als Amend⸗ ment vor, daß dem Hause jene Listen vorgelegt wuͤrden, sonst koͤnne man ja nicht wissen, ob nicht auf diesen so ge⸗ heim gehaltenen Listen schon die Namen einiger Mitglieder des Herrn Canning aufgeschrieben seien. Sir John New⸗ port sagte: er habe immer mit Hrn. Canning in politischer Feindschaft gestanden, die letzten Jahre seines Lebens aus⸗ genommen. Sein Betragen waͤhrend derselben haͤtte in so hohem Grade die Dankbarkeit seines ganzen Vaterlandes rege gemacht, daß er nicht umhin koͤnne, durch seine Stimme zu Gunsten des Antrages, seine Verehrung vor den erhabe⸗ nen Eigenschaften jenes großen Staatsmannes an den Tag zu legen. Der Oberst Sibthorpe widersetzte sich dem An⸗ trage. Er wolle Herrn Canning's Verdlenste nicht in Zwei⸗

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