1828 / 162 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

und Vorwerks⸗Etablissement Zippel, desgleichen mit

der Stadt Gembice und dem Erablccenbect Dembi⸗

ner Hauland, nebst Forsten. ¹ Haupt⸗Verwalter: Guts⸗Paͤchter v. Koslowski zu

8 ierzonzno. 2 Pakoße, mit der Stadt Pakosc, dem Vorwerk Ry⸗ sööitwy, den Vorwerkern und Dörfern Wielowils, 8 Lutkowo, Dombrowo, Mokro und Slaboc⸗

jewkvo, dem Dorf Gr. Laski und Etablissement Kl. . Laski, nebst Forsten. .“ 1.g.eean General⸗Paͤchter v. Rozanski in

8

b) Im Gnesenschen Kreise. 3) Powidzer Glashuͤtte, mit Attinenz Bronikowo,

Bronikowko und Hauläͤnderel Hukkawerder.

8 Haupt⸗Verwalter: Lieutenant Jeschner zu Powid⸗ zer Huͤtte bei Gnesen.

c) Im Inowraclawer Kreise.

0₰ Osniszewo, mit den Vorwerkern Osniszewo,

Zdunowy und Wilkostowo, so wie mit dem Dorfe

und der Hauländerei Wilkostowo, nebst

orsten. 2 Haupt⸗Verwalter; Major Graf v. Wartensleben zu Osniszewo hei Inowraclaw.

. Im Regierungs⸗Bezirk Posen.

5) Die Herrschaft Storchnest im Fraustädter Kreise, mit der Stadt und dem Schlosse gleiches Namens, den Vorwerkern und Doͤrfern Graͤtz, Trebchen, Laune, Woynowice, Frankowo und Raduchowo, nebst

*

1n“

Feorsten. Heanupt ⸗Verwalter: General⸗Paͤchter Paschke zu 8 Storchnest.

——252⁰DZV,I Die Herrschaft Parczunow im Ostrzeszower Kreise, mit der Stadt Kobyla⸗gora, dem Vorwerk Par, ezunow, 1 Bauerdorf und 11 Colonieen, nebst Forsten. Haupt⸗Verwalter: General⸗Paͤchter Falkenhahn in . Pearczynow bei Ostrieszow. 7) Die Bauerdoͤrfer Ostrowo und Borgowo im Schrim⸗ maer Kresse. II“ Haupt⸗Verwalter: General⸗Paͤchter Paschke zu * Storchnest.

Angekommen; Der General⸗Major und Comman⸗ deur der ersten Garde⸗Landwehr⸗Brigade, von Block, von Königsberg in Preußen; 2

er General⸗Major und Commandeur der 8ten Cava⸗ lerie⸗Brigade, von Seydlitz, von Erfurt.

Durchgereist: Der Großherzogl. Sachsen⸗Weimarsche Kammerherr, Freiherr von Vitzthum, als Courser von Weimar nach St. Petersburg.

Sö’ 5

g 99; E IgZeitungs⸗Nachrichten. 8 Ausland. 88

Warschau, den 17. Jun. 18283. Aus dem Kaiserlich⸗Russischen Hauptquartier sind hie⸗ selbst folgende Nachrichten eingegangen: Der Feldmarschall Graf v. Wittgenstein hat Isakczi eingenommen und darin 80 Kanonen und 65 Fahnen erobert, auch viele Gefangene emacht. Zwei Bascha's sind auf ihr Wort, nicht gegen die 3 ssen zu dienen, nach Konstantinopel entlassen worden. Der Kaiser hat dem Feldmarschall eine der eroberten Kano⸗ nen mit der Bestimmung geschenkt, daß sein Wappen dar⸗ auf abgebildet werden solle. 65 Turkische Kriegsschlffe sind von 25 Russischen Schiffen, unter dem Befehle des itain Sawadowsky angegriffen und zerstoͤrt worden.

*

.

9

2*

8 8

Frankreich.

Pairs⸗Kammer. Sitzung vom 13. Junt. Im AZAaufe der Berathungen uͤber den Gesetz⸗Entwurf wegen der . Anleihe der 80 Milllonen Renten ließen sich noch der Baron

Pasquier, der Graf von Ambrugeac, der Graf Mol⸗ lien und der Berichterstatter vernehmen, worauf die Discussion uͤber die einzelnen Artikel des Entwurfes begann. Ueber den ersten Artikel sprachen der Graf von Villèle und der Finanz⸗Minister; die uͤbrigen Artikel gaben zu keiner weitern Berathung Anlaß, und der ganze Gesetz⸗Ent⸗ wurf wurde zuletzt mit 199 gegen 4 Stimmen angenommen. In der ——— vom 16ten wollte die Kammer sich mit dem Wahlllsten⸗Geseh⸗Entwurf beschaͤftigen. 1

I““ 8 2 * I FE

1 11““ 2₰ öö I11“ * .

1

Deputirten⸗Kammer. In der Sitzung vom 13. Juni wurden die Berathungen uͤber den Preßgesetz⸗ Entwurf und namentlich uͤber den oten Artikel desselben, welcher von der Ernennung der verantwortlichen Geschäfts⸗ führer handelt, fortgesetzt: Herr Saezaes Lefébhvre ver⸗ langte, daß man von den Eigenthuͤmern der jetzt schon be⸗ stehenden Zeitungen keinen weitern Nachweis ihrer Fͤhigkeit begehre. Der Minister des Innern erklärte sich mit diesem Vorschlage einverstanden, worauf der erste Paragraph des gedachten Artikels angenommen wurde und man zu dem zweiten uͤberging, wonach die Geschaͤftsfuͤhrer, wenn sie nicht den 4ten Theil der Cautions⸗Summe aus eigenen Mitteln hergeben koͤnnen, wenigstens nachweisen muͤssen, daß sie, außer ihrem Antheile an dem Unternehmen, seit laͤnger als einem Jahre ein Grund⸗Eigenthum besitzen, wovon sie 500 Fr. an directen Steuern zahlen. Der Vorschlag des Hrn. Marchal, diese letztere Summe zu ermaͤßigen, wurde verworfen. 8 Pelet verlangte, daß man von der Be⸗ dingung des jährigen Besitzes ahstehe. Es mußte üͤber die⸗ sen Antrag durch Kugelwahl abgestimmt werden, worauf derselbe mit 184 spken 171 Stimmen angenommen wurde. Ein anderer Vorschlag des Hrn. von Chastellier, den benö⸗ thigten Steuer⸗Betrag herabzusetzen, wurde aber mit 182 zegen 174 Stimmen verworfen und dagegen ein äͤhnlicher

utrag der Commission angenommen. er Baron Mé⸗ chin erhob sich gegen den gesammten 9ten Artikel, da der⸗ selbe eine ruͤckwirkende Kraft auf die schon bestehenden Zei⸗ tungen ausuͤbe. Der Minister des Innern bemühte sich diese Ansicht zu widerlegen und beklagte sich bei dleser Gelegenheit uͤber die Heftigkeit, womit die öͤffentlichen Blät⸗ ter den vorliegenden Gesetz⸗Entwurf unaufhörlich angriffen.

r. B. Constaut glaubte, daß die Behörde zwar das

echt haͤtte, der Stiftung eines neuen Zeitungs⸗Unter⸗ nehmens Bedingungen vorzuschreiben, nicht aber die Contracte der schon bestehenden Gesellschaften durch gewaltsame Maagß⸗ regeln zu verletzen und umzustoßen; er stimmte daher ebeu⸗ falls gegen den gesammten gten Artikel. Der Großsie⸗ gelbewahrer war der Meinung, daß das Gesetz, welches eine Gesellschaft zur Begruͤndung eines Unternehmens er⸗ maͤchtige, das seiner Natur nach die öͤffentliche Ruhe und Ordnung so nahe angehe, stets nach Umständen peraͤndert werden köͤnne; übrigens verlange man bloß von den Zeitungs⸗ Eigenthuͤmern, was das gemeine Recht mit 84 e; E wolle naͤmlich, daß der verantwortliche Geschäftsführer kein erdichtetes Wesen, sondern daß er wirklich berechtigt sei uͤber das Eigenthum der Gesellschaft zu schalten. Nach dem Gra⸗ fen Portalls ließen sich noch Hr. Mauguin, Hr. Bour⸗ deau und der Graf v. Saint⸗Aulaire über die Sache ausfuͤhrlich vernehmen, so daß die Versammlung zuletzt un⸗ geduldig wurde, und mehrere Deputirte, mit der Bemerkung, daß man in einer vollen Sitzung (es war schon 6 Uhr) nicht einmal mit einem einzigen Artikel zu Stande komme, den Schluß der Discussion verlangten. Aber Hr. v. Salnt⸗ Aulaire brachte ein neues Amendement in Vorschlag, so daß der Praͤsident noch immer nicht uͤber den Artikel abstim⸗ men lassen konnte. Dieses Amendement wurde indessen ver⸗ worfen, und der Artikel endlich in folgender Abfassung au⸗ genommen:

„Art. 9. Den gegenwaͤrtigen Eigenthuͤmern der beste⸗ henden Journale wird, ohne daß man ihnen den Mangel der nach dem isten Artikel des vorliegenden Sar erforderlichen Fähigkeit vorhalten kann, von dem Tage der Bekanntmachung dieses Gesetzes an, eine sechsmonatliche Frist bewilligt, um einen, zwei oder drei verantwortliche Geschaͤftsfuͤhrer, welche die nach den vorhergehenden Artikeln erforderlichen Eigenschaften besitzen⸗ zu gestellen, und die im Art. 6. vorgeschriebene Erkläͤrung

abzugeben. Wenn diese verantwortlichen Geschaͤftsfuͤhrer niches elbst den vierten Theil der Cautions⸗Summe en, so solt ihnen nachgelassen werden, den Beweis zu führen,

daß sie, außer ihrem Antheile an dem Unternehmen, die wahren und rechtmaͤßigen Besitzer eines Grundeigenthums sind, wovon sie, wenn das Journal in den Departements der Seine, der Seine und Oise, und der Seine und Marne erausgegeben wird, mindestens 500 Fr., und 150 Fr. in den . en Departements, an directen Steuern entrichten, und welches frei von jeder Hypothek ist. In dem gedachten Falle wird des Umstandes in der Erklaͤrung ausde chlch er⸗ wähnt.“ 1

* Schlusse der Sitzung kuͤndigte der Präsident für den folgenden Tag die Mitthellung und Entwickelung einer auf das Buͤreau v Proposition (wahrscheinlich der Vorschlag des Hrn. Labbey de Pompleres, das vorige Ministerium in Anklagestand zu versetzen), so wie demnaͤchst verschiedene Berichte Namen der Bitschriften⸗Commis⸗

E11.“