1828 / 172 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Berlin,

Amtliche Nachrichten.

1 Kronik des Tages.

Seine Majestaͤt der Koͤnig haben Allergnaäͤdigst geruhet, den blsherigen Wirklichen Legations⸗Rath Michaelis zum Geheimen Legations⸗Rath zu ernennen und das fuͤr ihn aus⸗ gefertigte Patent Allerhoͤchst eigenhäͤndig zu vollziehen.

Seine Majestaͤt der Koͤnig haben den bei dem Staats⸗ Ministerium angestellten Geheimen Hnchaenan Schau⸗ mann zum Geheimen Ober⸗Finanz⸗Rath 88 ernennen und die daruͤber ausgefertigte Bestallung Allerhoͤchsteigenhaͤndig zu vollziehen geruhet.

Des Koͤnigs Majestaͤt haben den bisherigen Ober⸗Lan⸗ desgerichts⸗Assessor von Sieghardt, zum Rath bei dem Landgericht in Wittenberg zu ernennen geruhet.

Se. Majestaͤt der Koͤnig haben 8. Stemp⸗ ler Brack zu Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen zweiter Klasse zu verleihen geruhet.

Donnerstag den 3ten Juli, Nachmittags 4 Uhr, wird die Koͤnigliche Akademie der Wissenschaften zur Feler des Lab ihischen Jahres⸗Tages eine oͤffentliche Sitzung halten.

Abgereist: Seine Excellenz der Wirkliche Geheime⸗ Rath, Hofmarschall und Intendant der Koͤniglichen Gaͤrten und Schloͤsser, Freiherr von Maltzahn, nach dem Meck⸗

lenburgischen. E88 vis 8 68

Zritungs⸗Nachrichten. bpgusland. 2

Frankreich. Sitzung vom 23. Juni.

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8 34 airs⸗Kammer. setzung der;

Bel dem 13ten Artikel brachte der ein Amendement in Vorschlag, welches zu einer weit⸗

Fort⸗ der Berathungen uͤber den Wahllisten⸗Gesetz⸗Enturf. Graf Humbert von Ses⸗

igen Discussion Anlaß gab, in deren Laufe sich der Gr. 88 Naie, der Graf von Chastellur, der Vicomte Dubou⸗ chage, der Graf von Ségur, der Herxzag von Broglie, der Wraf von Corbière, der Graf von Kergorlay, der BVaron zuier, der Minister des Innern und der Koͤnigliche Eommissarius Baron Cuvier vernehmen ließen. Das Amen⸗ dement wurde hiegauf mittelst Kugelwahl mit 152 gegen 97 Stimmen verworfen, und demnschst der 1012ꝗArtikel so wie die darauf folgenden imn 17ten einschließlich angenom⸗ men. Ueber den 18ten FS6. welcher die Gerichtsbarkeit der Königli Gerichtsh se betrifft, aͤußerte bloß der Graf von Saint⸗ i seine einung, worauf die Fortsetzung der Verathung auf den folgenden Tag verlegt wurde. Deputirten⸗Kammer. In der Sitzung vom 23. Junt wurde die Discussion in Betreff des Rechnungs⸗Aus⸗ schusses für 1826 wieder aufgenommen. Hert Bignon lobte es, daß die Commission diesen Fwun. diesmal einer so strengen Pruͤfung unterworfen habe, da sich aus dersei⸗ den leicht neue Thatsachen zur Anschuldigung des vorigen Mi⸗ nisteriums ergeben moͤchten. Der Redner aͤußerte bes dieser Gelegenheit, daß zwischen drei Mitgliedern dieses Ministerlums in gewisser Bezlehung eine merkwuͤrdige Uebereinstimmung geherrscht habe; der Veüir rate habe naͤmlich durch selne Preß etz⸗Entwüͤrfe Jedermann eine Gelegenheit zum Lesen entziehen wollen; der Minister des Innern habe, als ein Feind alles Wissens, die Masse des Volks hindern wollen, das Lesen zu lernen, und der Kriegs⸗Minister habe die Zahl der Unterofficiere unter dem Vorwande vermindert, daß es

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2ten Juli. 1328.

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in den Regimentern nicht Soldaten genug gebe, welche le.— sen koͤnnten; gluͤcklicherweise sei dieses schoͤne Ideal von Un-. wissenheit ein bloßer Traum; man muͤsse aber gestehen, dasßs es nie einen Verein von drei Ministern gegeben habe, welche wuͤrdiger und faͤhiger gewesen waͤren, denselben zu verwirk⸗ 8 lichen. Bei dem Ministerium der auswaͤrtigen Angelegen⸗ heiten klagte Hr. Bignon uͤber Verschwendungen; die von diesem Departement verausgabten 700,000 Fr. fͤr geheime 8 Gegenstaͤnde, so wie die eine Million zur Begluͤckwuͤnschung des 5 Kaisers Nicolaus bei dessen Thronbesteigung hielt derselbe fuͤr Ausgaben, die in einem verfassungsmaͤßigen Staate durchaus nicht an ihrem Orte waͤren. „Was hat,“”“ fragte 3 er, „der damalige Minister der auswaͤrtigen Angelegenheiten 2 uns als Ersatz fuüͤr Frankreichs politische Erniedrigung und so viele unnuͤtze Ausgaben gegeben? die Giraffe und die Ofagen.“ (Gelächter.) Nach einer Aufrechnung aller der I. Uebel, welche die vorigen Minister, nach der Ansicht des Redners, dem Lande zugefuͤgt haͤtten, stimmte derselbe fuͤr die Verwerfung des vorliegenden Gesetz⸗Entwurfs. Hr. Syrieys de May⸗ . rinhac behauptete, daß unter dem vorigen Ministerium in den 2 oͤffentlichen Ausgaben die groͤßte Ordnung und Regelmaͤßigkeit obgewaltet habe, und berief sich dieserhalb auf die eigne Er⸗ klaͤrung des Berichterstatters; er durchlief hierauf die ver⸗ schiedenen Zweige der Verwaltung, und nahm sich besonders der kleinen Seminarien an, wesche seiner Meinung nach wohl einige Beruͤcksichtigung verdient haäͤtten, da in dieselben 1 groͤßtentheils Kinder von unbemittelten Landbewohnern auf⸗ 5 genommen worden waͤren, die jetzt, wo jene Seminarten 8

wieder der Universiaͤt untergeordnet werden sollten, ihre bis⸗ 8— herige vortreffliche Erziehung wuͤrden entbehren muͤssen; man

duͤr e es sich nicht verhehlen, fuͤgte der Redner hinzu, daß

die Universitaͤt mit der gesammten Gesellschaft in einem gro-⸗

ßen Prozesse liege; von allen Seiten erhoͤben sich Kgagen gegen dieselbe; man beschuldigte sie der Unduldsamkeit, der Erschlaffung ihrer Grundsaͤtze und der Vernachlaͤssigung ihrer Pflichten, und unter solchen Umstaͤnden waͤre es nothwendig die Privat Institute in Schutz zu nehmen und besonders die Secyndaͤr⸗Schulen von einer so verderblichen S zu befreien. Der See⸗ Minister bestieg bloß die Tribune, 8 8 um, wie er sich aͤußerte, die Ansicht des vorigen Redners daß die beiden Verordnungen wegen der kleinen Seminarien 82 vorzuͤglich dem Landmanne nachtheilig werden wuͤrden, zu widerlegen; stets werde der allerchristlichste König dafür

Sorge tragen, daß die Erziehung der Landbewohner mora⸗ lisch und rellgibs sei. „Ich war,“ fuͤgte der Redner hinzu, „Ihnen diese Erklaͤrung schuldig, da Sie aus den Workek des vorigen Redners, welcher, als Beamter eine Maaßregel

des Ministeriums laut zu tadeln fuͤr gut defunden hat keicht haͤtten ctnehmen koͤnnen, daß die Minister, in Betreff bieset Maaßz regel, verschiedener Meinung gewesen waͤren; ich wlederhole es aber, des Koͤnigs Rathgeber haben sich einmuͤthig fuͤt jene Maaßregel ausgesprochen, und wenn andere Beamte ihre Meinung nicht theilen, so ist dies eine perfoͤnliche An⸗ sicht, die auf den Gang des Ministeriums nicht den minde⸗ sten Einfluß hat.“ Herr Etienne Außerte, daß, so lange er in der Kammer sitze, kein einziges Jahr verflossen sei, wo man nicht dem Budget einen Krieg auf Tod und Leben be⸗ reitet habe; nichesdestoweniger habe aber, nach einem langen und hartnaͤckigen Kampfe, das Budget, dem man kaum die Haut geritzt, doch jedesmal das Schlachtfeld behauptet, und die Deputirten seien darauf mit schoͤnen Versprechungen und neuen 7778 fuͤr ihre Committenten nach ihren Provinzen zurüͤckgekehrt. „Wenn wir aber“ fuhr der Redner fort, „diese Hauptstadt verlassen, wo wir uͤberall auf Luxus und Ueberftuß stoßen, so erwartet unserer bei der Helmkehr das Bild des leidenden Ackerbaus, des danieder liegenden Han⸗ dels, des gehemmten Gewerbslelßes. Schon laͤßt das Petitions⸗ Recht die Klagen der Steuerpflichtigen bis in diese Raͤume er⸗

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