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Kronik des Tages. 1as.;5

Seine Masestät der König haben den Adel des Predi⸗

gers Johann Christian Friedrich Winter zu Aus

und Ittleben und des Predigers und Schul⸗Inspectors Leopold Winter zu Schwetz zu erneuern geruhet.

Abgereist: Se. Excellenz der Koͤnigl. Niederländische General⸗Lieutenant, außerordentliche Gesandte und bevoll, maͤchtigte Minister am hiesigen Hofe, Graf von Per⸗ poncher, nach den Niederlaunden. r.SI

. Sam. H. BsFnT, 2n66 bvarns.⸗ a 11.. o hu⸗

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„ jun en 1 usanr Zeitungs⸗Rachrichten. — n Ausland. 1 na. 85 Frankreich. Palrs⸗Kammer. In der Sitzung vom 10. Juli

wurden die Berathungen uͤber den Preßgesetz⸗Entwurf fort⸗ gesetzt; im Laufe derselden ließen sich diesmal der Graf von Boissy d'Anglas und der Vicomte von Castelbajac dagegen, die Grafen von Rougé und von Kergorlay⸗ daruüͤber, und der Herzog von Valentinois dafuͤr vernehmen. Die Discussion ist noch nicht geschlossen.

Wie verlautet sell der Graf von Rougé behaupter baben, daß die Zeitungen, weit entfernt die Organe der oͤf⸗ fentlichen Meinung zu seyn, vielmehr die Tages⸗Begeben⸗ heiten, ja sogar die Berathungen der Kammern, stets ent⸗ stelten. Wie alle Gegner des Gesetzes, glaubte er, daß das gegenwärtige Zeitalter nur allzu begierig sey das Gift ein⸗ zusaugen, welches die periodische Presse täglich verbreite; er detrachtete sonach den Entwurf als ein, einer gewissen Par⸗ thei gemachtes gefährliches zugest indniß. Nach ihm griff der Graf Boisiy d Anglas „as Gesetz zwar ebenfalls au, jedoch aus ganz anderen Bewegungsgruüͤnden als sein Vor⸗

aͤnger, indem er der Meinung war, daß dasselbe der Ver⸗ assung zuwiderlaufe, und die erls isch⸗ Presse von dem gemeinen Rechte ausschließe. — trat der Herzog von Valentinois zu Gunsten des Entwurfes auf, und verthei⸗ digte das Land und die jetzige Zeit gegen die von dem ersten Redner vorgebrachten Beschuldigungen. Der Graf von Kergorlap durchlief die ganze Geschichte der Preß⸗ Gesetzgebung, und ließ sich namentlich ausfuͤhrlich uͤber die vor den Koͤniglichen Gerichtshoͤfen angestellten Prozesse und uͤber den Ausgang derselben aus. Zuletzt trat der — von Castelbalae mir einer, vorzuͤglich gegen den Groß⸗ siegelbewahrer gerichteten Rede auf; er wollte in den eigenen Worten dieses Ministers das stillschweigende Geständniß sin⸗ den, daß die Censur, wenn sie für immer beibehalten wuͤrde sehr ersprießlich waͤre. Am Schlusse seines Vortrages soll derselde noch eine Anspielung auf die beiden letztern Verord⸗ nungen wegen der Jesuiren und der kleinen Seminarten gemacht haben, die der Redner als willkuͤhrlich und der ver⸗ assungsmaäßigen Gleichheit der büͤrgerlichen Rechte zuwider⸗ laufend, darz bemuͤhte. tputirten⸗Kammer. Sitzung vom 10. Jull An der Tages⸗Ordnung war die Fortsetzung der Verathun⸗ gen uͤber das Budget des Ministeriums des Innern, worin für die Vrüͤcken und Chausseen eine Summe von 42,430,000 Fr. angewiesen wird. r. von Salvandy, Koͤniglicher Commissarius, betrat zur Vertheidigung dieser Ausgabe im Erstenmale die Rednerbuͤhne. Er nahm sich mit vie⸗ em Cifer des Ingenleur⸗Corps an, welches am Schlusse

k der vochergehenden Sitzung vom Herrn von Drigode

Berlin, Sonnabend den 19ten Juli.

Amtliche Nachrichten. Jbhescig avaegrisen

worden war. Dieses Corps habe, aͤußerte der Redner, in Frankrelchs haͤufigen Feldzuͤgen ausgezeichnete Dienste geleistet, und man wuͤrde, wenn die Landesgränze mit einem neuen Kriege bedroht wuͤrde, bald gewahr werden, wie nuͤtzlich dasselbe sich auch im Frieden ge⸗ zeigt habe. Hierauf stellte Hr. Humblot⸗Conté weitläͤuf⸗ tige Betrachtungen uͤber den Kanal⸗Bau an, und machte in dieser Beziehung einige wesentliche Verbesserungs⸗Vorschläge. Nach einer Entgegnung des General⸗Directors der Bruͤcken und Chausseen, Hrn. Becquey, lenkte der Baron von Haussez die Aufmerksamkeit der Versammlung auf die Nothwendigkeit, uͤber die Unterhaltung und zegmam e

der Landstraßen gehöͤrig zu wachen; er glaubte, daß man 3 sen Zweck erreichen wuͤrde, wenn man den Straßen⸗Bau Entreprise gäbe, und die Ausgaben durch die Erhebung eines Chausseegeldes deckte. Herr Saglio fand es sehr natuͤr⸗ lich, daß sich die großen Landstraßen in einem schlechten Zu⸗ stande befaͤnden, da die zur Ausbesserung derselben bestimm⸗ ten Fonds dazu bei weitem nicht hinreichten; das Uebel, fuͤgte er hinzu, wuͤrde mit jedem Jahre schlimmer, und wenn man nicht bald demselben abzuhelfen suchte, so wuͤrde der Schade zu⸗ letzt unersehlich seyn. Der Redner schloß sich sonach dem Antrage der Commission an, indem er den Wunsch zu erkennen gab, daß man unverzuͤglich eine Commission niedersetze, welche auf Mittel bedacht sey, durch ein angemesseneres System als das bisherige dem gaͤnzlichen Verfalle der Landstraßen zuvorzu⸗ kommen. Der Minister des Innern glaubte, daß die Klagen, welche in dieser Beziehung erhoben wuͤrden, wenn auch nicht voöllig grundtkos, doch wohl einigermaaßen uͤber⸗ trieben waͤren; nicht in der Nachlaässigkelt oder in dem Man⸗ gel an Eifer von Seiten des Chefs der Bruͤcken⸗ und Chaus⸗ see⸗Verwaltung, noch in der Ungeschicklichkeit oder Unerfah⸗ renheit der Ingenieurs muͤsse man uͤbrigens den Grund des Verfalls der Landstraßen suchen, sondern allein in der Un⸗ zulaͤnglichkeit der Fonds, die zu deren Unterhaltung hergege⸗ den werden. Es seyen, füͤgte derselbe hinzu, verschiedene Mittel angegeben worden, um sich die zur Instandhaltung der Chausseen erforderlichen Gelder zu verschaffen, unter an⸗ dern die Anlegung von Chaussee⸗Häusern und die Erhebung eines Chaussee⸗Geldes. Da ind ssen die öͤffentliche Meinung sich bestaͤndig gegen ein solches System ausgesprochen habe, so glaube er nicht, wie viele Vortheile dasselbe üͤbrigens auch darbieren möge, daß man seine Zuflucht dazu nehmen könne. Man habe sich zwar auf das Beispiel einiger Nachbar⸗Staa⸗ ten berufen, allein dort werde der Chaussee⸗Bau groͤßtentheils durch Natural⸗Leistungen bewerkstelligt; da aber der Frohndienst den Franzoͤsischen Sitten und Gewohnheiten eben so sehr zuwiderlaufe, als die Erhebung eines Chausseegeldes, so lasse sich davon gleichfalls kein Gebrauch machen; es bleibe sonach 8* der Hand kein anderes — — egierung angegebene, näaͤmlich eine Co⸗ — setzen, welche die Ursachen des Verfalls der Landstraßen naͤ⸗ her untersuche und Vorschlage zu deren Instandhaltung mache; diese Commission werde anch, sobald die Sitzungen der Kammer geschlossen wären, sogleich ernannt werden. In Betreff des Kanal⸗Baues, äußerte der Minister am Schlusse seiner Rede nur, daß die dazu bewilligten Summen eben⸗ falls bei weitem nicht hinreichten; da indessen mehr ere Bau⸗ ten bereits begonnen, und die Regierung Contraete darüber abgeschlossen habe, so muüsse man den eingegangenen Ver⸗ e nachkommen, und es sey daher nichts weiter üͤbrig geblieben, als in dem Budget eine höhere Summe als die bisher dafuͤr in Ansatz gebrachte zu verlangen. Der Baron Möchin wollte sich noch uͤber denselben Gegenstand vernehmen lassen; es wurde indessen allgemein der Schluß der Discussion verlaugt, so daß er auf das Wort verzichten mußte. Man beschaͤftigte sich hierauf mit den einzelnen Ar⸗ tikein des Budgets für die Bruͤcken und Chausseen. Das