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Berlin, Sonntag den 20sten Juli.

18238.

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Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages.

Dem Apvotheker Carl Brocke zu Koͤln am Rhein ist ein, vom 10. Jun. d. J. an, Sechs nach einander folgende

3 und für den ganzen Umfang der Monarchie guͤltiges atent: auf das ausschließliche Recht zur Anfertigung

1) eines Mineral⸗Theers,

* nicht benutzten Bestandtheile, für eigenthuͤmlich er⸗ Cannten Verfahrungs⸗Art und Mischung, ohne Je⸗ mand in der Anwendung bekannter Substanzen zu

-2]) eines Mineral⸗Kitts, nach einer, besonders in Hinsicht der Art des Ver⸗ diesen Zwecken zu behindern, verliehen worden.

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dickens und der Anwendung einiger dazu bisher

Angekommen: Der Kaiserl. Russische Feldjäger Wino⸗ kuroff, als Courier von Paris. Mis —

Abgereist: Se. Excellenz der wirkliche Geheime Staats⸗ Minister und Minister der Geistlichen, Unterrichts⸗ und Me⸗ dicinal⸗Angelegenheiten, Freiherr von Altenstein, nach

lang behauptete er die Rednerbuͤhne mit ungeschwäͤchter Theil⸗ nahme von Seiten der Versammlung. Sein Vortrag zer⸗ fiel in drei Theile; in dem erstern vertheidigte er die Preß⸗ freiheit gegen alle die Beschuldigungen, denen dieselbe bis⸗ her zur Zielscheibe gedient hat; in der zweiten stellte er sehr wichtige historische Betrachtungen an, und zog aus einer Vergleichung Frankreichs in den verschiedenen Epochen, wo die Presse daselbst gefesselt war, mit seinem gegenwaͤrtigen Zustande, Schlußfolgerungen, welche ganz zum Vortheile einer voͤlligen Preßfreiheit ausfielen; in dem letztern untersuchte der Redner die gegenwaͤrtige Lage der Französischen Geistlichkeit, welche er in jeder Hinsicht befriedigend fand. Indem Hr. v. Chaä⸗ teaubriand zuletzt fuͤr die Annahme des Gesetzes stimmte, da das darin enthaltene Gute die etwanigen Nachtheile, die dasselbe darbiete, bei Weitem uͤberwiege, gab er noch zu ver⸗ stehen, wie ihm namentlich die Maaßregeln gegen die Zei⸗ tungsschreiber zu strenge zu seyn schienen. 2 Deputirten⸗Kammer. In der Sitzung vom

11. Juli wurden die Berathungen uͤber das Budget des

Ministeriums des Innern und zunaäͤchst über die Ausgaben fuͤr die Bruͤcken und Chausseen fortgesetzt. Da dieselben fuͤr das Ausland kein wesentliches Interesse darbieten, so begnü⸗ gen wir uns, die bewilligten Summen aufzufuͤhren. Fuͤr die Schifffahrt, Unterhaltung der Faͤhren, Auais und Ka⸗

dem Bade Kissingen, ohnweit Wuͤrzburg. t 8TI“ b.. un B669 TW

Zeitungs⸗Nachrichten. 8 S ie. Frankreich⸗ Fheaer Pairs’Kammer. Sitzung vom 11. Juli. Im Laufe der Berathungen über den Gesetz⸗Entwurf wegen der

so di Presse Ueßen sich an diesem Tage der M eriodischen P 1 a0 karquts von Villefranche gegen den Entwurf, der Marquis

näle wurden angewiesen: 3,170,000 Fr., für die See⸗- und Handels⸗Haͤfen 2,440,000 Fr., für verschiedene Gegenstände 1,000,000 Fr., fuͤr das Personale des Koͤniglichen Corcbvs der Bruüͤcken und Chausseen 2,719,500 Fr., fuͤr das Koͤnig⸗ liche Corps der Bergleute 384,500 Fr., fuͤr die Telegraphen⸗ Linien 700,000 Fr., Beitrag zu den in Entreprise gegebenen Bauten 11,430,000 Fr., fuͤr die Unterhalrung verschiedener Monumente und oͤffentlicher Anstalten der Hauptstadt, so wie fuͤr Verschoͤnerung derselben, 290,000 Fr. Diese Summe betrug fruͤher 340,900 Fr., wurde aber, auf den Antrag der Commission, und ungeachtet der Praͤfekt, Graf — von Chabrol, sich alle Muͤhe gab, die fernere Zahlung

von 2 derselben auszuwirken, um 50,000 Fr. er igt. . Dubouchage uͤber. vmfehen 8. der Graf v. Tournon, wurden ferner bewilligt: fuͤr den 2 der Vicomte v. SbsssArc und der Großsiegel⸗ les der Deputirten⸗Kammer 500,900 Franken, fuͤr die bewahrer fuͤr denselden vern⸗ 2n. Die Discusston sollte Magdalenen⸗Kirche 500,000 Fr.; fuͤr den Triumphbogen in 8 am folgenden Tage fortgesetzt werden. den Elysaͤischen Feldern 500,000 Fr.; fuͤr die Vollendung 4

Der Graf v. Tournon war, wie man unter der Hand vernümumt, der erste, welcher in dieser Sitzung die Redner⸗ Buͤhnte bestieg. Nach ihm gab der Viecomte Dubouchage

der Monumente und Gebäude der Hauptstadt, die einen ge⸗ meinnuͤtzigen Zweck haben, 660,000 Fr. fuͤr die Vollendung der Central⸗Gefangenen⸗Haͤuser 850,000 Fr.; fuͤr die Erhal-

24 Ww⸗* sor 1 uüber, als vielmehr 3 . Stsj .0 1 D

seine Meinung nicht sowoh 8 . hr ganz ge⸗ tung gemeinnütziger Institute in den Departements, namentt. gen den Entwucf ab, welchen 5 mit der Bemerkung lich die Lazarethe und Sanitäts⸗Anstalten 457,936 Fr. In verwarf, daß ihm derselhe das schlechteste und von allen bis⸗ der 4ten Section wurden fuͤr verschiedene Gegenstaͤnde

her angenommenen Prebzgesetzen dasjenige zu seyn welches dem Preß⸗Unfuge am wenigsten steuere. siegelbewahrer hlelt hierauf zur Widerlegung

scheine Der Groß⸗ der Gegner

9,439,000 Fr. bewilligt, darunter: fuͤr den nicht kathollschen Gottesdienst, 676,000 Fr., fuͤr gemeinnuüͤtzige Anstalten 170,000 Fr., fuͤr Wohlthaͤtigkeins⸗Anstalten 488,000 Fr., an

des Gesetzes einen ausfüͤhrlichen Vortrag, dem die Versammlung Unterstuͤtzungen fuͤr die Colonisten von St. Domingo und mit der gespanntesten Aufmerksamkeit 5 Stunden lang zuhörre⸗ die Ausgewanderten von St. ☛ Miquelon 88 “ Der Minister benutzte zugleich diese Gelegenheit, um die beiden nada 1,700,000 Fr., an dergl. fuͤr die Armenheͤuser, Spitã- Verordnungen wegen der kleinen Seminarien in Schutz zu ler, Erziehungshaäͤuser u. A. 490,900 Fr. Auf dieses Kapi⸗ nehmen und die eitlen Declamationen, welche seit einiger Zeit tel hatte die Commission eine Ersparniß von 340,000 Fr. in gegen dieselben erhoden worden sind, mit Festigkeit Wund Ma⸗ Antrag gebracht. Dieser Vorschlag wurde inzwischen auf bigung zuruüͤckzuwe sen. Dieselben Angriffe der Opposition einige Bemerkungen der Hrn. von Saint⸗Aulaire und wuͤrden aber, gleich nachdem er die Rednerbuͤhne verlassen von Berbis, so wie des Ministers des Innern, mit hatte, von dem Marquis von Villefranche erneuert. starker Stimmen⸗Mehrheit verworfen. Die Berathungen Zum Texte seiner Rede wählte derselbe die vorgebliche Ver⸗ über die uͤbrigen Unter⸗Abtheilungen der 4ten Section, wore.. folgung der Priester⸗Parthel. In der gegenwaärtigen Stim unter sich namentlich auch 1,460,000 Fr. an Beisteuer EIu“] mung der Gemuͤther, so wie in der Leitung der oͤffentlichen die Koͤniglichen Theater befinden, wurden, da es bereits 5 ¾ 3 Angelegenheiten, wolte er ein Merkmal nahe bevorstehender Uhr war auf den naͤchsten Montag verlegt. 22 Ungluͤcksfälle nden; er warnte daher vor der Rückkehr der Paris, 13. Jul. Der Koͤnigl. Wuͤrtembergsche Ge⸗ Revolution. Dem Vicomte von Chaͤteaubriand, dessen sandte, Graf von Muͤlinen, hatte vorgestern nach der Messe Rede das Journal des Débats ausfuͤhrlich mittheilt, gelang bei Sr. Majestaͤt dem Könige in St. Cloud eine Privat⸗

es gar bald die Aufmerksamkeit seiner Zuhoͤrer von derglei⸗ Audienz. 8

chen waurigen Bisdern abzulenken. Fuͤnfviertel Stunden Der bisherige Englische Botschafter am hiesigen Hofe,

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