1828 / 190 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

werden die ehrenwerthen Mitglieder denken, wenn sich ih⸗ nen sage, daß wir während der Periode, auf die ich mich dezogen habe, auf verschiedenen Wegen, sowohl durch Schatzkammer⸗Scheine als durch andere Mittel 106,000,000 Pfd. aufgeborgt haben. Wir hatten daher unnüͤtzer Weise sehr verwickelte Berechnungen. Wäre dagegen der Ueberschuß von 35 Millionen ganz einfach auf die Reduction der Schuld verwendet, so wuͤrden wir jaͤhrlich eine Summe von einer Million Pfd. weniger zu bezahlen haben, als jetzt von uns gefordert wird, denn durch die schlechte Verwaltung der Fi⸗ nanzen hat das Land eine Million per annum verloren. Der Redner ließ sich hierauf in sehr dataillinte Berechnungen ein, um die Schädlichkeit des Sinking⸗Fonds zu erweisen. So⸗ dann ging er auf die Verbindung der Regierung mit der Bank über, welche er ebenfalls als sehr verderblich darstellte. Er schloß mit der nochmaligen Bemerkung, daß nichts ge⸗ faͤhrlicher sey, als Geld aufzuborgen, um damit die Schuld zu verringern. In derselben Art wie Hr. Hume aͤußerte sich auch Hr. Monck uͤber den Sinking⸗Fonds. Den Ueberschuß der Einnahme über die Ausgabe wuͤnschte er auf die Ver⸗ ringerung der Abgaben verwendet zu sehen. Hr. Ward vertheidigte den Sinking⸗Fonds, wobei er sich vorzuͤglich auf Lord Liverpool's Angaben bezog. Ich hoffe, sagte er, die Regierung wird die Interessen der Fonds⸗Besitzer nicht im Stiche lassen, und dies kann nicht geschehen, wenn sich die Minister nicht ganz von den Ansichten des Lord Liverpool entfernen. Hat man beschlossen, den Sinking⸗Fonds abzu⸗ schaffen, so werde ich mich vielleicht spaͤter einmal mit dieser Maaßregel versohnen knnen. Jedoch sind in andern Laͤn⸗ dern die Fonds⸗Besitzer nicht so behandelt worden. In Preu⸗ hen hat sich die Regierung gegen dieselben verpflichtet, einen Sinking⸗Fonds 12 Jahre lang aufrecht zu erhalten, und bis jetzt ist dies Versprechen gehalten worden und hat die Glaͤu⸗ biger jener Macht in eine weit bessere Lage versetzt, als die Fonds⸗Eigenthuͤmer Groß⸗Britaniens. Hr. Herries beschaͤftigte sich damit, Hrn. Hume's Angaben der Reihe nach zu widerlegen. Als er an die Stelle kam, wo derselbe geäußert hatte, es befinde sich in den Papieren des Eare ef eine bedeutende Summe, fuͤr welche keine

echnung abgelegt worden sey, bemerkte er: „Der ehren⸗ werthe Herr wird sich erinnern, daß er bei einer fruͤheren Gelegenheit eine der vorliegenden sehr ähnliche Angabe ge⸗ macht hat, betreffend eine Summe von nicht weniger als 36 Millionen, die während des Krieges verschwunden seyn sollte.“⸗ Hr. Hume: „Ich sage nicht sie sey verschwun⸗ den, sondern man habe keine Rechenschaft dafür abgelegt.“ Hr. Herries: „Nun gut! aber die Beschuldigung war so gefaßt, als hätte jene Summe ihren Weg in die Taschen der Minister gefunden. (Gelaͤchter.) Ich habe später Berechnungen daruͤber angestellt und gefunden, daß die in Rede stehende Summe keinesweges vermißt wurde, sondern daß der Mangel aus einer Luͤcke in des ehrenwer⸗ then Herrn eignen Beobachtungen entstanden ist. (Hoͤrt, hort!)

ch fuͤhre dies nur an, damit derselbe dei seiner gegenwaͤrtigen

ngabe auf seiner Hut sey.“ Hr. Hume: „Ich bin auf meiner Hut“ Hr. Herries: „Wenn der sehr ehren⸗ werthe Hecr auf seiner Hut ist, so war er doch sehr unvor⸗ sichtig in der Art, in welcher er seine Beobachtungen dem Hause vorgetragen hat; denn er that dies, als wenn es gar nicht möglich sey, daß sie einen Irthum enthielten, indem er ganz vergaß, daß er in dem vorigen Falle sich um eine unbedeutende Kleinigkeit von 35 Millionen versehen hatte obgleich im Uebrigen seine Rechnung ganz richtig gewesen seyn wuͤrde. (Gelaͤchter.) Sir Henry Parnell bemerkte es herrsche ein großes Mißverstaͤndniß in Betreff der Beweg⸗ gruͤnde derjenigen, welche sich fruͤher der Fortdauer des Sintking ⸗Fonds widersetzt haͤtten. Man muͤsse Hrn. Ricardo so wie andere bestäͤndige Widersacher jenes Fonds nicht fuͤr Gegner der Einlosung unserer Schulden uͤberhaupt halten. Nur häͤtten dieselben mit Recht geglaubt, daß der Zustand der Besteuerung in unserm Lande demselben weit mehr

chaden zufüge, als irgend ein Sinking⸗Fonds von 3 Mil⸗ lonen maglicherweise verguͤten koͤnnte. Sagt man, daß, wenn die schweren, das Land jetzt so hart bedruͤckenden Taxen aufgehoben wuͤrden, die Einnahme einen Verlust von wenigen Millionen erleide, so stelle er dagegen die Frage auf, ob es nicht besser wäre, diese so unseligen Abgahen, deren Einsammlung dem Staate so viel koste, zu verringern, als sie fortdauern zu lassen, bloß in der Adsicht, einen elenden und winzigen Sinkings⸗Fonds von 3 Millionen zu unter, 7 der ein Mittel zur Reducirung einer Schuld von mehr als 800 Millionen abgeben sollte. Hr. P. Thomp⸗ son fragte den sehr ehrenwerthen Herrn (den Kanzler der

Schatzkammer), ob die Regierung den Ueberschuß der Ein⸗

nahme uͤber die Ausgabe auf die Zwecke eines j S

Fonds verwenden wollte? Ferner ob der Gn Sgneb. 8 in diesem Jahre auf solche Weise unterhalten werde sollte? endlich, auf welche Art man das, was nach A tragung der Beduͤrfnisse des Sinking⸗Fonds uͤbrig bliebe anzulegen gedenke? Der Kanzler der Schatz kammer antwortete, man werde in diesem und den folgenden Jahren den Sinking⸗ Fonds beibehalten, sey aber Pflicht, ihn immer in dem vollen Betrage von 3 Mill. zu erhalten. Eben so beantwortete er die zweit Frage bejahend, auf die dritte entgegnete er: daß die Regie rung allezeit den Umstaͤnden gemaͤß handeln werde. Nach⸗ dem sich Hr. Thompson sehr tadelnd uͤber diese Antwor⸗ ten geaͤußert und behauptet hatte, der Sinking⸗Fonds sey ganz und gar unnuͤtz, wurde die Resolution angenommen, so wie auch die beiden folgenden: 1) daß die Summe von 6,190,900 Pfd. aus dem consolidirten Fonds erhoben wer⸗ den sollte, um den Dienst des laufenden Jahres zu bestrei⸗ ten, und 2) daß fuͤr denselben Dienst die Summe von 16,046,800 Pfd. in Schatzkammer⸗Scheinen erhoben werden solle. Darauf wurden auch die folgenden Motionen des Kanzlers der Schatzkammer genehmigt. 1) Statt der jetzt unter der Acte des 4. Statuts Seiner Majestaͤt aus dem consolidirten Fonds des vereinigten Koͤnigreichs zur Reduc⸗ tion der Nationalschuld ausgezahlten Suͤmme, sollen von nun an aus dem genannten Fonds den Tommissaͤren fuͤr die Reduction der National⸗Schuld jaͤhrlich diesenigen Summen gezahlt werden, welche zusammen mit den Zinsen des Capi⸗ tals, das am 5. July 1828 unter dem Namen der Commis- saire gestanden hat, die Summe von 3 Mlllionen Pfd. Sterling betragen; und 2) die Commissare fuͤr die Reduc⸗ tion der Nationalschuld sollen, wenn sie es fuͤr dienlich hal⸗ ten, irgend einen Tbeil des Geldes zum Ankaufe von Schatz kammer⸗Scheinen verwenden und diese Scheine solleu cassirt werr.. den. Die Erwaͤgung des Berichts uͤber die East⸗Retforde

Bill ward bis Dienstag uͤber 8 Tage verschoben. Das Haus bewilligte zuletzt noch 50,000 Pfd. für den Welland⸗

anal.

London, 12. Juli. Der Ausschuß wegen der öffentli⸗ chen Gebäude hat jetzt seinen Bericht abgestattet. Die Bau⸗ ten am St. James⸗Pallast kosten 50,000 Pfd., die fuͤr den Neubau des Hauses des Secretairs fuͤr die auswaͤrtigen An. gelegenheiten 42,147 Pfd. Die Oppositions⸗Blaͤtter sind sehr entruͤstet uͤber die Art, wie diese Gelder verwendet wor⸗ den sind.

In der Zeitung der Censor Brazilianze vom 13. Mai findet sich Folgendes: Aus den letzten Berichten von Gibral⸗ tar ersehen wir mit Bestimmtheit, daß der Infant Dom Miguel am 13. Maͤrz die Deputirten⸗Kammer aufgeloͤst hat und in dem Befehl dazu von neuen Wahlen spricht viel⸗ leicht von den Cortes von Lamego. Man erwartete täglich den Marquis v. Chaves, der zum Oberbefehlshaber im Köͤ⸗ nigreiche destimmt seyn soll, und es scheint, als ob seine Anhaͤnger willens sind, Dom Miguel als absoluten Koͤnig zu proclamiren. Ach, Canning, Canning! Hierzu wird im Boͤrsenbericht der Times folgende Bemerkung gemacht⸗ „Es scheint hiernach gewiß, daß der Hof von Rio vor Mitte Mai die Lissaboner Usurpationsplane erfahren haben muß. Privatbriefe sind uͤber diesen Gegenstand mittheilender als die oͤffentlichen Blaͤtter, und durch jene haben wir erfahren, daß der Kaiser ganz außer sich vor Zorn uͤber das verraͤthe⸗ rische Benehmen seines Bruders gewesen seyn soll; daß mehrere Versammlungen seines Geheimen Raths statt gefun⸗ den haben, um uͤber die besten Maaßregeln, zur Erhaltung der Rechte seiner Tochter, zu berathschlagen; auch soll sogar die Rede davon gewesen seyn, zu diesem Zweck eine Expe⸗ dition nach Portugal abzusenden. Ehe so erwas mit Erfolg

eschehen kann, muß Se. Katserl. Maj. erst Frieden in seiner

Naüchbarschaft haben. Indessen moͤchte es in der gegenwaͤr⸗ tigen Crisis nicht ohne Nutzen seyn, wenn der Kalser seinen Freunden und Anhaͤngern in Europa seine Wuͤnsche mitthei⸗ len moͤchte.

Die Porto⸗Gazette vom 28. Juni enthält (außer den bereits erwaͤhnten neuen Ernennungen fuͤr die Armee und die Junta) eine Erklaͤrung der provisorischen Regierung, daß das Gefecht bei Coimbra, zu Gunsten der loyalen Trup⸗ pen ausgefallen sey, daß sich dieselben bloß zuruͤckgezogen haͤtten, weil sie auf ihrem linken Fluͤgel in Verlegenheit zu kommen gefuͤrchtet haͤtten, und um ihren Huͤlfsquellen naͤher zu seyn, und daß das Heer voll Begeisterung sey.

Der Globe augurirt sehr guͤnstige Folgen aus der Raͤu⸗ mung der Festung Cadix durch die Franzosen. Er meint, sowohl Koͤnig Ferdinand's Pläne gegen die Unabhaͤngigkeit der Amerikanischen Staaten, als auch Frankreichs Zögerung,

2

8