1828 / 311 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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v1e“ Regiment fuͤhrt, sie auch nicht frei sey.“%ℳ Um hierauf zu antworten, müͤssen wir vorerst das System, wonach wir regiert werden, näher untersuchen. Die Regierung befindet sich in den Haͤnden des Koͤnigs, der sie durch verantwortliche Minister aus⸗ uͤbt. Zur Controllirung derselben bestehen zwei Kammern, eine erbliche und eine Wahl⸗Kammer. Der Name und die Autori⸗ taͤt des Koͤnigs sind uͤber jede politische Discussion erhaben; Alles geht zwischen den verantwortlichen Ministern und den hetn vor; letztere nehmen zwar an der Regierung nicht ttel⸗ bar Theil; durch ihre Controlle aber und durch die Bewilli⸗ gung der Staats⸗Ausgaben muͤssen sie nothwendig einen mehr oder minder moralischen Einfluß auf den Gang und den Geist der Verwaltung ausuͤben. Dies hat von jeher statt gefunden und ist ganz unvermeidlich; allein zwischen jenem ralischen Einflusse und der Regierung, in dem gewoͤhnli⸗ ge Sinne dieses Worts, ist ein gewaltiger Unterschied: die erwaltung kann sich deshalb nicht minder frei und ihrer Ueberzeugung nach bewegen, nur immer mit Vorbehalt ihrer Verantwortlichkeit, denn diese wird durch die Charte bedun⸗ gen. Das System des Herrn v. Saint⸗Chamans ist ganz un⸗ ausfuͤhrbar. Bedarf es, um die Rechte Aller zu schuͤtzen, nicht nothwendig der Dazwischenkunft der Kammern? Muͤssen diese nicht das Schlechte pruͤfen, eroͤrtern, abschaffen, und auf das, was besser seyn könnte, hinweisen. Die factische Initiative verbleibt dem Koͤnige; giebt es aber nicht eine Art von moralischer Initiative? Was anders ist die Adresse an den Köͤnig als Antwort auf die Thronrede? Dies Allesist die na⸗ tuͤrliche Folge eines Systems, wonach Beschwerden und das ver⸗ letzte Privat Interesse ihre Organe finden muͤssen. Herr v. Saint⸗ Chamans fraͤgt uns, was Ludwig XIV. Großes mit einem solchen Systeme vollbracht haben wuͤrde? Wir antworten dar⸗ auf ganz offen: vielleicht häͤtte er mit demselben nichts von dem vollfuͤhrt, was ihm durch andere Mittel gelungen ist, weil unsere heutigen Staats⸗Einrichtungen seiner Zeit und den Sitten seines Jahrhunderts nicht angemessen waren; wenn der Verfasser uns indessen frägt, was Frankreichs Dy⸗ nastie heute mit jenen Staats⸗Einrichtungen zu vollbringen gedenke, so antworten wir, daß sie mittelst derselben aus un⸗ serer hochherzigen Nation die erste der Welt machen kann. herr von Saint⸗Chamans werfe nur die Augen um sich, er sehe die Wunder, welche vierzehn Jahre der wiederhergestell⸗ ten Monarchie und wiedergewonnenen Freiheit hervorgebracht haben, er betrachte unsern bluüͤhenden Credit, unsern Wohl⸗ stand, den Aufschwung unsers Handels und Gewerbfleißes; und wenn er uns dann noch nicht sagen kann, was Ludwig XIV. gethan haben würde, so wird er wenigstens anerken⸗ nen müssen, was Carl X. wirklich gethan hat.“ Der eessager des Chambres behält sich vor, in einer Reihefolge i Artikeln die uͤbrigen Bemerkungen des Vicomte von aint⸗Chamans uͤber die Kammern, die verschiedenen Par⸗ 85 und Meinungen, den Preß⸗Unfng, und die Lage des Ministeriums zu beleuchten. er Courrier frangais glaubt, daß zwei Gesetz⸗ Entwuͤrfe von bedeutendem Umfange die Kammern in ihrer chsten Sitzung fast ausschließlich beschaͤftigen werden, nam⸗ h ein aus etwa 400 Artikeln bestehendes neues Militair⸗ trafgesetzbuch

fen werden wuͤrden. Die verschiedenen „Kammern des Reichs und die hberathenden Manufactur⸗Ausschuͤsse sind von dem Han⸗ dels⸗Minister ersucht worden, Abgeordnete zu der Handels⸗ Untersuchungs⸗Commission hieher zu schicken. Der Herzog von Blacas soll den Nesuiten mit einem seiner Schlösser, im Werthe von 500,000 Fr., ein Geschenk gemacht haben.

s geht das Geruüͤcht, sagt der Courrier français, daß der Tardinal Fesch als Erzbischoef von Lvon abgedankt hahe, und daß der 46— Erzbisthum nunmehr seinem Minister der geistlichen Angelegenheiten bestimme.

Mehrere eeler, worunter auch ein Bruder Ibrahim Paschas, haben am 2. d. M. die Auarantaine zu Toulon

um sich zur Vollendung ihrer Erziehung hicher zu n. 8

Die Acußerungen mögen als Belag die⸗ Velen mwelchem Tone die Gazerte de France jetzt schreibt.

waͤhnung einiger U Lyo ng einiger Unordnungen, die kuͤrzlich im Theater zu von statt gesunden haden, sagt sie; „Diese Scene erinnert

uns an das 1— v ist nichts * 1793; in der That, die ganze Revolution

2 Krieg des P d Logen gewesen. arterre mit ersten Rang Ihr habt Recht Shr. e, so handelt Monarch.

sichteiten dem Volke aic⸗ 26. Jör ihn bei den neulichen 2

und eine neue Municipal⸗Organisation; es eeine, daß die Kammern auf den 25. Jan.

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5. und 6. Oct., die November⸗Nächte u. s. w. aufsparen!“ Das Journal du Commerce macht die Gazette darauf aufmerksam, sie habe vergessen, unter ihre Ungluͤck prophe⸗ zeihenden Zeichen den jetzt am Himmel befindlichen Kome⸗ ten mit zu zählen,

Aus Bordeaux meldet man unterm 8ten d. M., daß die Geistlichen des kleinen Seminars dieser Stadt sich nach Spa⸗ nien gewendet haben. „Es ist sicher,“ meint der Constitu⸗ tionnel, „daß das Klima der Halbinsel ihnen mehr zusagt als das in Frankreich.“

Großbritanien und Irland.

London, 8. Nov. Der Lärmen, (heißt es in der Times) den man waͤhrend der letzten Parlaments Sitzung uͤber die bestechlichen Orrschaften gemacht hat, zeigt be⸗ reits seine gute Wirkung. Die Lords Calthorpe und Gros⸗ venor haben in der Verwaltung der ihrigen ein neues und verbessertes System eingefuͤhrt. Die Praͤmie von 20 Gui⸗ neen jäͤhrlich, die bis jetzt fuͤr die Stimmen gezahlt wurde, darf nicht mehr genommen werden, und die gegenwärtig von sehr armen Leuten bewohnten Haͤuser sollen in besseren Zu⸗ stand gesetzt und achtungswerthen Miethern überlassen wer⸗ den, die ihre Stimmen frei nach ihrem Urtheil und Gewis⸗ sen geben duͤrfen. In dem, Lord Calthorpe gehörigen, Flek⸗ ken Hindon werden in den besten Gasthoͤfen die Times und der Globe gehalten werden, um die Einwohner in den Stand 5b setzen, richtig uͤber die politischen Ereignisse urtheilen zu önnen, und zugleich wird dort eine vortreffliche Schule ein⸗ gerichtet, um die keimende Generation gut zu erziehen. In Shaftesbury, dem Lord Grosvenor gehörig, soll der, zu wohlthätigen Absichten gestiftete Fonds, genau vneeache werden, um ihn zur zweckmäßigen Erziehung der Kinder, besonders in Bezug auf Gewerbthätigkeit, anzuwenden. Lord Grosvenor ist, durch Ankauf beträͤchtlicher in der Nachbarschaft befindlicher Ländereien, in den Stand ge⸗ setzt, ansehnliche Theile derselben zu niedriger Pacht an arme Leute zu vergeben, und diese dadurch von der Armen Liste des Kirchspiels zu streichen. Zu diesem Zweck sind be⸗ reits die noͤthigen Anstalten getroffen worden. Schon haben mehrere arme Personen davon die guten Wirkungen verspuͤrt und Shafteshury, das durch das bisher dort stattgefundene Bestechungs⸗Tystem so beruͤchtigt geworden war, wird h fentlich von diesem Flecken bald und fuͤr immer gerein seyn. Lord Grosvenor hat in diesem Theile von Dor durch eine, fuͤr Ankaͤufe und Verbesserungen ausgege Summe von ohngefaͤhr 200,000 Pfund einen ganz

ordentlichen Einfluß Fve. Es ist zu hoffen, daß ein * a

schoͤnes Beispiel von den chbarten Ortschaften wird be⸗ folgt werden, indem die dort bisher im Gange gewesenen Mißbrauche so beruͤchtigt geworden sind, daß deren Besitzer, Lord Anglesey, Herr Banks und Herr Rose bald Aenderun⸗ gen tressen müssen, wenn sie sich selbige fuͤr die Inkunft er⸗ halten wollen. Wie es heißt, ist es die Absicht Lord Rad⸗ nor’9, fuͤr seinen Flecken die Herren Hunt und Cobbett in g Parlament zu bringen, sobald sich Gelegenheit zeigt. Der Tourier kommt auf die Einnahme von zurüͤck und betrachtet dieselbe als eine glückliche Begebenheit⸗ da sie geeignet sey, bei eintretender Vermittelung von Sei⸗ ten der drei großen neutralen Mächte, zum Frieden zwischen den beiden kriegführenden Maͤchten zu fuͤhren. Hätte jenes Ereigniß nicht statt gefunden, und waͤren die Russen genð⸗ thigt gewesen, die Belagerung von Varna aufzugeben, so würden sie, meint der Conrier, sich über die Donau zurüͤck⸗ gezogen haben und hatten dann nicht mit Ehren etwanigen Friedensvorschlägen Gehör geben können, auch wuüͤrden aus entgegengesehtten Gruͤnden die Tuüͤrken nicht zu dergleichen geneigt gewesen seyn. „Der Jall von Varna,“ (sführt e— fort) „fuͤr den einen Thell chrenvoll, dͤmpft den Uehermuth des andern Theils und so nen beide, ohne sich etwas zu vergeben, auf dem Zelde der Unterhandlungen erscheinen. Im⸗ dessen wird keine von beiden Partheien von selbst die Hand zur Versöhnung bieten. Dies muß durch die Vermitrelung einer neutralen Nache geschehen, welche sich zur Ausgleichung aller Streitigkeiten erbietet. Wir behaupten durchaus nicht, mit den Absichten eines oder des andern Cabinets bekannt zu seyn; aber wir sagen, daß sie zur Vermittelung einladen werden, weil ihre Pflicht und ihr Interesse es Erfordern, und weil die Pause, welche der Wiuter in den mälltatrischen Ope⸗ rationen hervorbringt, ihnen die günstigste Gelegenhett dazu dardietet. Auch sehen wir keinen Grund, warum die selbe nicht von den kriegfuͤhrenden Maͤchten ergriffen werden sollte. Wir wollen mit Rußland deginnen. er ist lemlich zu Ende, und wenn man die Macht, mit

een denselben eroͤffneten, 200,000 Mann and so kann man 809 8893 ankheit, Schwerdt

Varna