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Allgemeine

76. v4*“ Ih Fhig esch ver82, un rs he . 4 Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages.

ee Adel d Maje daͤt der König haben den Adel des Seconde⸗ S.esanen d —— Infanterie⸗Regimente, Eduard Frie⸗ drich Scholtz, unter dem von seinen Vorfahren gefuͤhrten Namen von Scholt und Hermensdorff zu erneuern

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geruhet. Se. Durchlaucht der Herzog von Anhalt⸗Dessau nach Dessau von hier abgegangen.

Der Justiz⸗Commissarius Henrici zu Nieheim ist zu⸗ gleich zum notarius publicus in dem Departement des Ober⸗ Landesgerichts zu Paderborn ernannt worden.

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2 Zeitungs⸗Nachrichten. Ausland. 2

üneear S 2 Frankreich.

Paris, 10. März. Die Herzogin von Berr 8 nach dem Schlosse Rosny — wo 3. 8 8

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diese Woche “ werden. Das zweite Bezirks⸗Wahl⸗Collegium des Maas kements ist auf dem . aghant de. Wardang — worden, um an die Stelle des, durch den Tod seines Va⸗ ters in die Pairs⸗Kammer berufenen Grafen von Sai Aulaire einen andereh Deputirten zu waͤhlen. Sainte⸗ Die Quotidienne bemerkt uͤber die letzte Situng 8 zng zugetra⸗

eputirten Kammer: „Was sich in d .

9 ba wundert —, nicht. Man hat 88 eng n 8. jagt, man n been Seminarien geschlossen b die Geistlichen verfolgt; — ist alles ganz in der Ordnun Aber die Revolutien wil auch, daß man sich conse u 8. bleibe; sie verbietet daher die Missionen, d. 5.een — en

das Predigen; sie will, daß man die Kanzeln nüede ersagt Auch dieses ist Alles ganz billig. Hr. Feutrier ate erreiße. dem heiligen Vincenz von Paula und dem heilt hierauf cius eine recht ruͤhrende Lobrede; eigentlich — gen Sulpi⸗ ar keine Rede; das thut ader nichts; er 88 von beiden och einen Theil seiner Zuhoͤrer; Hr. Agier 5 v—. um Gnade fuͤr die fremden Missionen; man vee w- unserm Lande zu proseribiren. Es ist in der That 9485 b Unwissenheit und solchen Betruges ist, und wir wundern uns räͤglich nehr, daß es ein — 6 irgend zu erhalten waͤh⸗ nen kann, wenn sie die Religion öffentlichen — Beleidigungen, oder Lobreden, die noch schlimmer wie diese sind, preis giebt. Dennoch werden Einige dehaupten, daß es unsere üultramontane Uebertreibung sey, die alles Unheil veranlasse.“ — 82. Constitutionnel seinerseirs bedauert es, daß die * mmer uͤber den ersten Theil der Butschrift des Herrn Isambert zur Tages⸗Ordnung geschritten sey. Ueder die Missio⸗ nen im Innern des Landes außert er sich in folgender Art:

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; jese s sesuitis Das Leichen⸗Begängniß H von Damas hat „Diese Missionen sind offenbar jesuitischen Ursprungs. D 8* „Begaͤngniß des Herzogs — P — gs. Der gestern hieselb - bliche Huͤlle ist in Shee Camen, einer der eifrigsten Misstonaire, nimmt selbst] einem ence Keee⸗ ne. 808. 84 worden, E“ u ö166“] — 1 . 8 E11“ 8 . * 8

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den Titel eines Mitgliedes der Gesellschaft Jesu an. Es ist heutiges Tages erwiesen, daß diese Missionen keinen andern Zweck hatten, als den Fanatismus zu erregen, dessen die Tontre⸗Revolution sich zu bedienen hofste, um die Charte und mit ihr die Volksfreiheiten zu vernichten. Die Missio⸗ nen sind wesentlich politischer Natur und daher verwerf⸗ lich, weil sie die Religion und die oͤffentliche Ruhe compro⸗ mittiren. Wir wissen nicht, was der Großsitegelbewahrer auf die Eingabe des Isambert verfuͤgen wird; die Zeit muß es uns lehren. Aber die Congregation hat noch großen Ein⸗ fluß, und das Ministerium haͤtte daher eine schoͤne Gelegen⸗ heit, ein Joch abzuschuͤtteln, das nicht nur auf ihm, sondern auf ganz Frankreich lastet.“

Der Courrier francais stellt die Frage: was das Ministerium dabei gewinnen koͤnne, daß es sich so hartnäͤckig weigere, zu den in Vorschlag gebrachten Aenderungen in dem Communal⸗Gesetze seine Zustimmung zu geben? Die Deputir⸗ ten, meint das gedachte Blatt, muͤßten besser als die Mini⸗ ster wissen, was dem Lande fromme; die Vorlegung der bei⸗ den Gesetz⸗Entwuͤrfe uͤber das Communalwesen habe schon der Popularitaͤt der Minister geschadet, ohne ihnen den Bei⸗ fall irgend eines der Feinde der Verfassung zuzuwenden; eine laͤngere Halsstarrigkeit aber wuͤrde ihnen einerseits die Volksgunst ganz entziehen, andererseits aber in der Sache selbst nichts aͤndern, da sich schwerlich annehmen lasse, daß die Kanimern, unterstuͤtzt von der öffentlichen Meinung, diese schoͤue Position aufgeben wuͤrden, bloß um sich in den Willen eines Ministers zu fuͤgen.

Der Handels⸗Minister hat unterm 4ten d. M. ein Cir⸗ cular⸗Schreiben an saͤmmtliche Praͤfekte erlassen, worin er ihnen eine , von Fragen, welche sich auf den Nuz⸗ zen der Patent⸗Bewilligungen beziehen, mit dem Auftrage mittheilt, dieselben den wissenschaftlichen Gesellschaften, den Kuͤnstlern, Rechtsgelehrten und Sachverstaͤndigen ihres Departements vorzulegen, damit diese bis zum 1. Juli d. J. ihre Meinung daruͤber abgeben koͤunen. Folgendes sind die Haupt⸗Fragen: Soll man fortfahren, fuͤr neue Erfindungen

„Pateute auszufertigen, und in diesem Falle, welche Art von Erfindungen soll man patentiren? Sollen Erfindungen, die im Auslande gemacht worden, in Frankreich aber noch un⸗ bekannt sind, bei ihrer Einbringung patentirt werden? Wie mwuͤssen die Patent⸗Gesuche abgefaßt seyn, was müssen sie enthalten, an wen muͤssen sie gerichtet werden? Soll man einem Dritten irgend ein Mittel an die Hand geben, sich der Bewilligung, eines Patents widersetzen zu koͤnnen? Wie soll es gehalten werden, wenn ein Künstler, nach bereits erhaltenem Patente auf eine neue Erfindung, diese Erfindun noch verbessert? Sollen die Patent⸗Gesuche vorher öffentli bekannt gemacht werden? Soll die Beschreibung der neuen Ersindung, worauf ein Patent ertheilt worden, zur Kennt⸗ niß des Publikums gebracht werden? Welches soll die Dauer der Patente seyn? Koͤnnen dieselben verlaͤngert werden? Soll man eine besondere Taxe davon erheben, und auf wie hoch soll sich dieselbe belaufen? Was fuͤr Personen sollen patentirt werden koͤnnen? Welcher Rechte sollen die Patent⸗ — genießen? Auf welchen Ersatz sollen sie bei einer

bung dieser Rechte Anspruch machen koͤnnen? In wel⸗ chen Fällen wird ein Patent nichtig oder verfallt, und weiche Richter haben daruͤber zu entscheiden? Was fuͤr Serafen sol⸗

len bei Uebertretung des Gei kommen? 9 Patent⸗Gesetzes in Anwendung