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sche Staats⸗Zeitu

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107.

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Amtliche Nachrichten. * Kronik des Tages.

8 üͤnen Donnerstage haben Se. Majestät der Koͤ⸗

e nge Abendmahl in Gemeinschaft des Prinzen Karl und Hoͤchstdessen Gemahlin K. K. H.H., in der Ka⸗ pelle des Koͤnigl. Palais, aus den Haͤnden des Bischofs Dr. Eylert erapfangen.

ine Majestaͤt der König haben dem Geheimen Re⸗ 82 Ministerium des Innern den Charakter als Hofrath zu ertheilen geruhet.

Angekommen: Der General⸗Major Monhaupt Commandant von Wesel, von Magdeburg haupt, Abgereist: Der Kaiserlich sche Kammerherr,

von Wilohorski, als Courier nach

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Graf St. Petersburg.

Zeitungs⸗Nachrichten. Ausland. 4α

Friagrethe;, 26 Deputirten⸗Kammer.

8 rten⸗ er. In der Sitzung vom 8. il, ohne Zweisel der wichtigsten in ihren aten, die hungen üͤber 83.vEn rf — 0 4—

1— Entwu en irks, und Deartements⸗Conselis forege . —

etzt und auch 8EW lldeten einzelne Die linke Seite entra. Die rechte

beendigt. Die Versammlung war An und die meisten der anwesenden Deput

ruppen und unterhielten sich sehr lebhaft. füllte sich allmählig; eben so die beiden C Seite dagegen blied lange Zeit ganz leer.

itglit — Um 2 Uh ten fast alle Mitglieder dieses Theiles, Uhr aber 85 ,88 Centrums der K 8 4 8— Saal und nahmen ihre gewöhnli p b in den

ung wurde sofort eröffnet. „Die Siz⸗ Als der den lgena eege⸗ Sere Entwurfes vorlas, bemerkte er, daß die Commtsston ³8 seg. liche Weglassung desselben verlangt habe; da indessens 82 Kammer nicht uͤber die Verwerfung, sondern üͤber bae A e mahme der Artikel abstimme, so koͤnne votlänftg nör n⸗ Artikel selbst und den anderweitig dazu gemachren — dem ments die Rede seyn.“) Gegen diese Ansicht peen mende⸗ linke Seite und verlangte, daß vor Allem das A estirte die der Commission zur Berathung komme. 8——0 menbement dement“, bemerkte der Praͤsident, „beabsichtigt 25 Amen⸗ bung des ganzen Artikels.“ „Eben desbacte⸗ 8 Aufbe⸗ man 2₰2 „muß uͤüber dasselbe zuerst abgestimmat .ee. Der ichterstatter, Graf Sebastiani, erklärte die Lom⸗ misston habe chr Amendement erst dem zweiten Kapitel an⸗ chaängt, weil sie geglaubt, daß man sich mit diesem zumaͤch

eschäͤftigen wuͤrde; da indessen dieses nucht der Fan nes 8. glaube er, daß jenes Amendement schon deshalb 1--.en Berathung kommen muͤsse, weil es das 22 en len sey. „Wenn“, bemerkte hierauf der Präsident, „die Commisston ihr Amendement auf den ersten Artikel übertraͤgt, so muß allerdings mit diesem der Anfang gemacht wer⸗ den, weil es das umfassendste ist.“ Mehrere Deputirte

) Die Commission batte näͤmlich auf die Verwerfung des ganzen ersten — 2 W Ingeteagen, und dagegen am es zwciten Kapitels folgen⸗ e eane. 2 Bezirks⸗Conseils sind 1

Berlin, Donnerstag Abends den 16ten April 182 8

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draͤngten sich jetzt gleichzeitig zur Rednerbuͤhne. Der Graf Gabtan von Laroche foucauld, vom sin⸗ ken Centrum, dem endlich das Wort verblieb, erklärte, er muͤsse sich aus allen seinen Kraͤften dem Systeme der Commission anschließen, weil er von der Richtigkeit des⸗ selben innigst uͤberzeugt sey; er 5 daß die Kammer sich von einem angeblichen Rechte der Initiative ehen so wenig werde irre fuͤhren lassen, als er, denn dieses Recht schließe das Amendirungs⸗Recht nicht aus. Nachdem der Redner noch hinzugefuͤgt, daß er gleichwohl die Bezirks⸗Conseils nicht gänzlich aufgehoben zu sehen wuͤnschte, ergriff der See⸗Minister das Wort, um sich dem Antrage der Com⸗ mission in dieser Hinsicht zu widersetzen. Die Kammern, behauptete er, koͤnnten nach dem 9ten Artikel der Charte den Koͤnig bitten, daß er ein Gesetz vorlege; sie koͤnnten ihm sogar die Haupt Bestimmungen dieses Gesezen angeben; hier aber hoͤre auch diese sogenannte Initiative auf; wollte man noch weiter gehen, so wuͤrde man das Vorrecht des Mo⸗ narchen verletzen; amendiren heiße bloß berichtigen, ver⸗ bessern, nicht aber gaͤnzlich aufheben. „Weil ich nun uͤber⸗ zeugt bin,“ so schloß Herr Hyde de Reuville, „daß die Kammer durch die Annahme des von der Commission ge⸗ machten Antrages der Charte und dem Vorrechte des Kr. nigs zu nahe treten wuͤrde, so verlange ich, daß sie darauf nicht eingehe. Sollen die Bezirks⸗Conseils gänzlich abge⸗ schafft werden, so koͤnnen sie es nur vermöge eines von dem Monarchen ausgehenden Vorschlages, nicht durch ein Amen⸗ dement.“ Nach dieser Erklärung des Ministers rief der Präsident den Berichterstatter auf die Reduerbühne, um den Vorschlag der Commission zu motiviren, wo er zugleich, als ein Theil der Versammlung hieruͤber murrte, die Bemerkung machte, der Präsident sey welter kein Richter uͤber die Amendements; von t ruͤhrten se nicht her, er koͤnne sie also auch nicht beseitigen; 8—2 einzige Pflicht sey, sie der Kammer vorgucragen. Der Graf Eebe stiani vertheidigte nun nochmals die v.e en die ihr gemachte Beschuldigung, daß sie das Köͤntgliche Voerrecht verletze; es sey durchaus falsch, wenn man behaupte, daß der Vorschlag der Abschaffung der Bezirks⸗Conseils nur von dem Monarchen ausgehen koͤnne; bei den Berathungen aͤder das Preß⸗Gesetz im Jahre 1822 sey das Forum — Geschwornen⸗Gerichte bei Preßvergehen amendemenesweise abgeschafft, eben so sey im Jahre 1816 ein ganzes 8 amendementsweise verändert worden; wenn man die 2₰ der Minister gelten lassen wollte, so wuͤrde die —2 — . keine Verbesserung mehr in einem Gesetze machen .

1 Wegstreichung estehen; 8 EEE1ö““ zanzlich vgestgsen werne⸗ 2 cussion dinfaäͤhro unnuͤtz werden. Sabichten 8 e 2 ßerte hierauf, er wolle die Neinbele er er Com⸗ misston nicht in Zweifel zichen, bitte sie aber, sich auch von der Aufrichtigkete der selnigen uͤberzeugt zu halten; er habe seine Meinung als Minister und Deputirter frei und offen dargelegt; was die beiden angefuͤhrten Thatsachen anbetreffe, so maüsfe er daran erinnern, daß in beiden Fällen die Regie⸗ rung zuvor in die vorgeschlagenen Amendements gewilligt habe.“ (Mehrere Stimmen: „Gyt! so willigt doch setzt auch wieder ein 0 „Es handelt sich in diesem Augenblicke nicht darum,“ bemerkte der Minister, „was die Kammer früher zecheon, g. aus welchen Gruͤnden die Regierung damals nach⸗ bn Jeßt schlaͤgt die Commisston vor, elnen Gesetz⸗ 85 g5 durch ein Amendement goͤnzlich umzustoßen; hierzu

je aber kein Recht.“ Nach Hru. Hpde de Reuville trat

r. A, v. Leyval, mit einem dichen Mantseripr in der Hachbe⸗

auf; als er indessen bemerkte, daß die Versaminlung 59% Egs⸗ Aufmerksamkeit mehr scheukte, überschlug er mehrere h

seines Heftes, so daß er 2% zum Schsusse kamz

er stimmte

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