1

*³

₰

WAEEE11“

No. 160.

,.

Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages. Seine Majestaͤt der Köͤnig haben dem akademischen

Kaͤnstler, Buchbinder Heinrich Ferdinand Schwartz,

das Praͤdicat als Hof⸗Buchbinder beizulegen geruhet.

ine E G LLieutenant ekommen: Seine Excellenz der General und a2sssheas⸗ General des 4Aten Armee⸗Corps, von on Merseburg. 3 Jagen, eheme⸗ der General⸗Lieutenant und Comman⸗ deur der 5ken Division, von Brause, und Seine Durchlaucht der General⸗Major und Commandeur der 5ten Cavallerie⸗Brigade, Prinz George zu Hessen⸗

Kassel, von Frankfurt a. d. Oder.

Seine Excellenz der General⸗Lieutenant, Commandeur der 8ten Diviston und 1ster Commandeur von Erfurt, von Natzmer, und 1 b

Seine Excellenz der Wirkliche Geheimerath, außerordent⸗ liche Gesandte und bevollmaͤchtigte Minister am Koͤniglich Säachsischen und mehreren anderen Hoͤfen, von Jordan, von Merseburg. B .

Der General⸗Major und Commandeur der isten Garde⸗ Landwehr⸗Brigade, von Block, von Kottbus.

Der Kaiserlich Russische Kammerherr, Wirkliche Ge⸗ heime Staatsrath, außerordentliche Gesandte und bevollmaͤch⸗ tigte Minister am Koͤniglich Sardinischen Hofe, Graf von Woronzow⸗Daschkow, von St. Petershurg.

Der Wirkliche Geheime Ober⸗Finanzrat sident der Haupt⸗Verwaltung der Staats⸗Schulden und hef des See⸗ handlungs⸗Instituts, Rother, aus Schlesien.

Feldjäger Schel⸗ lussische Feldjaͤger

rg kommend, nach

Abgereist: Der Kaiserlich Russis⸗ debin, als Courier nach 8949 822

Durchgereist: Schmidt, als Bruͤssel.

tersbur⸗ Der Kaiserlich Courier von St. Petersbu

““ EET11

Zeitungs⸗Nachrichten. Ausland.

en * — 1

Frankreich. Pairs⸗Kammer. In der Sitzung vom

2. Juni schritten die Berathungen uͤber den Gesetz⸗Entwurf 88*

* Organisation der Militair,Gerichte bis zum 13ten Arti⸗ S.E. Am folgenden Tage sollte die Discussion, an wel⸗ Des edner Theil nahmen, fortgesetzt werden. Fortsetzud) „Kammer. Sitzung vom 2. Juni. Herr ang der Berathungen uͤber das Ausgabe⸗Budget. Redner bey de als zunaͤchst eingeschriebener „Seit 1 amn seinen Vortrag mit folgenden Worten: serer Redemn 85 ist Sparsamkeit der Gegenstand aller un⸗ Ministerien 188. unserer Wuͤnsche; jedoch umsonst. Zehn und immer noch 8. jenem Zeitraume auf einander gefolgt, get — 1828 tru rscht dieselbe Verschwendung. Das Bud⸗

erwa 4 Man 8r.e deren Haͤnden es hervorgegangen war. deutende heeesen erwarten, daß die jetzigen Minister be⸗ eine Erwartun 1 en darauf machen wuͤrden. Nie ist aber Die Ausgabens sa merzlicher getaͤuscht worden, als diese. uͤberschritten - 1888 sind vielmehr um 71 Millionen mehr betragen, als 8 für 1829 werden sie 53 Millionen

4 ““ I 9 t gewesen waren. Und doch

— u

Berlin, Donnerstag den 11ten Juni 8

g noch den Stempel der beklagenswerthen

“ 13829.

waͤre es ein Leichtes, das Budget um wenigstens 50 Milli ’ nen herabzusetzen, wenn die Herren Mirster⸗ —2 der des Krieges, ihre Ausgaben nur einigermaaßen ein⸗ schraͤnken wollten. Was die Minister sich zu thun wei⸗ gern, und was unsere Commission nicht gethan hat, das muͤssen wir unternehmen. Was sollen wir sonst, nach der Ruͤckkehr in unsere Heimath, unsern Committenten sagen, wenn sie uns fragen, was wir fuͤr sie gethan haben, wenn sie uns bemerklich machen, daß seit dem Jahre 1814 die Steuern stets zugenommen haben, und daß die Deputir⸗ ten allein beguͤnstigt worden sind, da von 1400 Mitgliedern der Kammer 1100 Aemter erhalten haben. Ich weiß nicht was Diejenigen hierauf erwiedern werden, welche, außer der jaͤhrlichen Milliarde, die Emigranten⸗Entschaäͤdigungen, die 400 Millionen fuͤr den Feldzug in Spanien und die Pairs⸗ Dotationen votirt haben. Was mich indessen betrifft, so⸗ werde ich meinen Committenten sagen: Zahlen wir, da es nun einmal die Pflicht eines jeden Buͤrgers ist, dem Gesetze zu gehorchen; zahlen wir, da Diejenigen, die Frankreich mit seinem Vertrauen beehrt hat, es nun einmal also beschlossen haben. Was indessen das Budget anbetrifft, so kann ich demselben meine Stimme nicht geben, wenn es nicht um 50 Millionen redueirt wird.“ — Herr Jars meinte, es wuͤrde den Ministern stets ein Leichtes seyn, das Budget zu erlangen, wenn jedesmal gute Gesetze demselben vorangegan⸗ gen waͤren; wenn dagegen die Verwaltung durch einen un⸗ gewissen Gang Besorgnisse und Mißtrauen errege, so sey es ganz natuͤrlich, daß man ihr das Budget streitig mache; bei

Eroͤffnung der egitetsen Sitzung habe der Koͤnig geaͤu⸗ bert, er hoffe, ve werde mit Huͤlfe Gottes das Gluͤck

seiner Unterthanen Und den Ruhm des Landes noch vermehren; diese Verheißung sey indessen nicht in Erfuͤllung gegangen, wenn man sich des Ungluͤckstages erinnere, an welchem die Minister das Communal⸗Gesetz, worauf Frankreich seine ganze Hoff⸗ nung gesetzt, zuruͤckgenommen haͤtten; seit dieser Zeit habe das Ministerium seine ganze Popularitaͤt verloren, und sey schwaͤcher und ohnmaͤchtiger als je geworden. Das Budget selbst anlangend, war der Redner der Meinung, daß sich leicht 15 Millionen darauf ersparen lassen wuͤrden. Als Grund der allgemeinen Unzufriedenheit gab er die Nichtvollziehung der Verordnung wegen der kleinen geistlichen Schulen und die Beibehaltung der meisten hoͤhern Beamten aus der vori⸗ gen Verwaltung an. Am Schlusse seines Vortrags äͤußerte Herr Jars sich noch in folgenden Worten uͤber das Mini⸗ sterium: „Die Achtung, welche ich fuͤr die Minister person; lich hege, vermehrt noch in meinen Augen ihre politischen Fehler. Sie haben Frankreich und seine Bedürfnisse verkannt, und statt sich unter den gegenwaͤrtigen schwierigen Umstän⸗ den unseres Beistandes zu vergewissern, haben sie denselben verschmaͤht, mit uns gebrochen, und uns gegen uUnseren Wil⸗ len in eine Opposttion versetzt, die wir nicht in Feindseligkei⸗ ten ausarten lassen wollen, die wir indessen beharrlich fort⸗ setzen werden, bis die Regierung ein besseres System, als das gegenwaärtige, befolgt; denn, meine Herren, es giebt heu⸗ tiges Tages nur ein Mittel zu regieren, wenn man namlich fret und offen dabei zu Werke geht, wenn man Jedermann zeigt, daß man nur in dem Interesse des Thrones und der Volks⸗Freiheiten handelt; wenn man seine wahren Absichten nicht verbirgt; wenn man seine Kraft im Herzen des Landes, wo alle Interessen sich mit dem All⸗ gemeinen verschmelzen, sucht; wenn man seinen Feinden fe⸗ sten Fußes und mit einem untadelhaften Betragen entgegen⸗ tritt. Kein Zweifel, daß es im Ministertum selbst Maͤnner gieht, die wohlgesinnt genug sind, um so zu regieren, gewis⸗ senhaft genug, um sich zuruͤck zu sießen, sobald sie sehen, daß ihre Stimme kein Gehoͤr findet, stolz genug, um nicht blos dem Namen, sondern auch der That nach Minister seyn zu wollen. Und jetzt nur noch ein Wort. Die Kammer steht 2