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Aerndte erwarten lassen. In Ekaterinoslaff wurden vom 1. Jan. bis zum 1. Juli dieses Jahres, durch die Fuͤrsorge des hier bestehenden Ino⸗

eimpft; bei 10,363 schlug die Operation vollkommen an. as Einimpfen selbst besorgen Bauern, unter Aufsehern, die der Adel eigends dazu bestellt hat.

Frankreich.

Pairs⸗Kammer. In der Sitzung vom 17. Juni ließen sich noch 5 Redner, worunter der vorige und der jetzige Großsiegelbewahrer, so wie der Finanz⸗Minister, über den Gesetz⸗Entwurf wegen der Zuschuͤsse auf den Etat des Justiz⸗ Ministeriums fuͤr 1828 vernehmen. Nachdem hierauf die allgemeine Disrussion geschlossen worden, und der Bericht⸗ erstatter Varon von Varante sein Résumé gemacht hatte, wurde das Amendement der Deputirten⸗Kammer,“*) so wie auch ein von der Commission der Pairs⸗Kammer in Vor⸗ schlag gebrachtes Amendement verworfen, und der Gesetz⸗ Entwurf mit 124 gegen 37 Stimmen in der urspruͤnglichen Ab⸗ fassung angenommen, wonach der betreffende Passus nun⸗ mehr also lautet: „Es wird dem Justiz⸗Ministerium nachtraͤglich ein Zuschuß von 179,865 Fr. bewilligt, um mit Vorbehalt der Liquidation die Unternehmer der im Jahre 1827 im Pallaste des Justiz⸗Ministeriums vorgenommenen Bauten und Reparaturen, so wie die Lieferanten für die demselben gemachten Lieferungen, zu bezahlen.“ Das Amen⸗ dement der Pairs⸗Commission bestand darin, wenigstens fol⸗ gende Klausel hinzuzufuͤgen: „mit Vorbehalt jedoch der im Artikel 151 des Gesetzes vom 25. Maͤrz 1817 festgesetzten Veranrwortlichkeit.“ Man sieht also, daß die Pairs⸗Kam⸗ mer in dem vorliegenden Falle eben so wenig von einer ge⸗ richtlichen Klage, als von dem Vorbehalte einer ministeriellen Verantwortlichkeit irgend etwas wissen will. Der betreffende Gesetz⸗Entwurf muß jetzt verfassungsmaͤßig noch einmal in die Deputirten⸗Kammer gebracht werden, wo er ohne Zwei⸗ fel zu lebhaften Debatten Anlaß geben wird. Deputirten⸗Kammer. itzung vom 17. 28 Fortsetzung der Berathungen uüber das Budget des Mini⸗ steriums des Innern, namentlich uͤber das Kapitel, worin fuͤr die Gestuͤt⸗Verwaltung 1,840,000 Fr. verlangt werden. Der Graf von Harcourt hatte Tages zuvor auf eine Ersparniß von 1,208,000 Fr. angetragen. Diesem Vor⸗ schlage widersetzten sich jetzt Hr. Syrieys de Mayrinhac und der Graf von Lastic Saint⸗Jal, Direktor der Ge⸗ stuͤte, welcher seine Verwaltung in allen ihren einzelnen Thei⸗ jen vertheidigte. Nach einigen Bemerkungen des Grafen Arthur von la Bourdonnaye, des Ministers des Innern und des Grafen von Noailles, wurde das Amendement des Grafen von Harcourt verworsen und das Kapitel unverkuͤrzt bewilligt. In der 7ten Section werden 1,425,000 Fr. fuͤr verschiedene oͤffentliche Institute, als die Impfungs, die Blinden⸗, die Taubstummen«⸗, die Irren⸗ Anstalt zu Charenton u. a. verlangt; auch diese Summe wurde nach einer unerheblichen Discusston, in deren Laufe dreimal der Minister des Innern die Rednerbühne bestieg, zu⸗ gestanden. Die 8te Section handelt von den Ausgaben

*) Dieses Amendement ruü i 9 b

4 t rüͤhrte, wie man sich ceinnern wird, —. A üsrs her, und lauteie im Wesentlichen der Kosten, die im a Zuschuß von 179,865 Fr. zur Deckung

8 re 1827 durch Barn . im e des Juss Mrnegenaamash, 8, ur vanmg verscichen⸗ demselben gemachte Lieferungen verursacht worden sind, wird de⸗

willigt, mit Vorbehalt jedoch der Eiguidati

ter der er, hene, daß der EE— den vorigen Großsiegelbewahrer, der ene Ausgaden ohne vorberige Ermaͤchtigung verfuͤgt hat, eine Ent⸗ 2 8 b 98⸗Klageporden Gerichten anhängig mache⸗ (S. Nr. 13⸗ und 134 der Staats⸗Zeitung.)

culations ⸗Comité's, 10,512 Kindern die Schutzblattern ein⸗

eine fast eben so hohe Summe verlange, sey um so weniger zu begreifen, als derselbe täglich seine Anhänglichkeit an die Verfassung und die gesetzliche Ordnung betheure; man duͤrfe nicht vergessen, daß hier von keiner gerichtlichen oder Ge⸗ sundheits⸗Polizei, sondern von jenem Spionir⸗Handwerke die Rede sey, das sich von Willkuͤhr und Verderbtheit naͤhre, und in Frankreich so verschrieen ley, daß jeder Ehrenmann sich schäme, mit Denen, die dasselbe uͤbten, irgend in Be⸗ ruͤhrung zu kommen. Der Redner hielt es fuͤr verfassungs⸗ widrig, daß dem Koͤnige allein uͤber die gedachten Ausgaben Bericht abgestattet wuͤrde; nur die Civil⸗Liste, meinte er, sey von jeder Controlle frei; den Monarchen zum Schieds⸗ richter uͤber jene Ausgaben machen, heiße in sofern die Ma⸗ jestät des Koͤnigs herabwuͤrdigen, als man diesen oft in die Nothwendigkeit versetze, Handlungen zu billigen, die sich von der strengen Moral in keiner Art mfheechrea ließen; es heiße aber auch noch die staatsrechtlichen Grundsaͤtze uͤber den Haufen stoßen, da man dadurch der

vollziehenden Macht allein eine Befugniß uͤbertrage, die der

gesetzgebenden Macht gebuͤhre. „Welche Gewalt“, fuͤgte Hr. Dupont hinzu, „legt man aber uͤberdies auch noch einem Minister in die Hande, wenn man ihm die freie Verfuͤgung uͤber mehrere Millionen uͤberlaäͤßt, ohne daß er noͤthig hätte, sich uͤber deren Verwendung auszuweisen. Wer von uns, wenn er die Hand aufs Gewissen legt, wuͤrde zu behaupten wagen, daß jene geheimen Fonds nie dazu gedient haͤtten, die Jesuiten zu bereichern? Wer wuͤrde behaupten, daß die Po⸗ lizei nicht einen großen Antheil an der biutigen Exeecurtomn in der Straße St. Denys im Jahre 1827 gehabt haͤtte 77 Der Redner forderte den Minister des Innern auf, sich dar⸗ uͤber zu erklaͤren, ob es wahr sey, daß dem letzten Comman⸗ deur der Pariser National⸗Garde, so wie dem Befehlshaber der er⸗ sten Militair⸗Diwiston und denen der Gensdarmerie, nachträͤglich Gratificationen bewilligt worden seyen. Hierauf suchteer die Mei⸗ nung zu widerlegen, als ob die geheime Polizei fuͤr die Wohlfahrt des Staates und fuͤr die Sicherheit der Familien nothwen⸗ dig sey. „Lassen wir uns,“ meinte er, „nicht durch ein⸗ gebildete Gefahren und vorgebliche Verschwoͤrungen, wovon sich nirgends cine Spur finden läßt, einschuͤchtern. Vertrauen wir dem Lande, und verlaͤumden wir dasselbe nicht. Die einzige wahrhaft nuͤtzliche Polizei ist die gerichtliche; die Feltigkeit der Tribunale und die bewaffnete Macht reichen hin, den oͤffentlichen Frieden zu sichern. Eine Regtierung, welche redliche Absichten hat, bedarf, um sich das Vertrauen des Landes zu erwerben, keines so unmoralischen Mittels, als die Einführung einer geheimen Polizei ist. Eine schwache un⸗ entschlossene Regierung dagegen, die nur in dem Interesse einer Parthei das Land verwaltete, wuͤrde sich, bei allen ihren Poltzri⸗ Agenten und bezahlten ö. dennoch von der öffent⸗ lichen Meinung bald verlassen sehen. Es thut mir unter diesen Umständen einigermaaßen leid, daß ich nur auf eine Ersparniß. von 700,000 Fr. und nicht auf die Absetzung der ganzen Summe angetragen habe; man muß indessen das Gute nur allmählig bewirken, und ich moͤchte nicht gern den Vorwurf auf mich laden, die Gesellschaft (um mich der Worte des Ministers des Innern zu bedienen) der Anarchie preis ge⸗ eben zu haben.“ Der Redner, dessen Vortrag auf die Ver⸗ ammlung einen tiefen Eindruck machte, empfing, als er nach seinem Platze sneacss hene, die Glaͤckwünsche seiner Freunde. Nach ihm bestieg der Graf von Laborde die Rednerbuͤhne.

Er hielt die von Herrn Dupont verlangte Ersparniß fuͤr zu

stark, da es zu allen Zeiten und in allen Ländern Menschen eegeben habe, die beaufsichtigt werden muͤßten, indem das Ge⸗ setz sie sonst oft nicht erreichen koͤnnte; nur masse mit der geheimen Polizei kein Mißbrauch getrieben werden. „Ich weiß nicht,“ fuͤgte der Redner hinzun, wie es in den Provinzen zugeht; was aber diese Hauptstadt betrifft, so ha⸗ ben wir zu keiner Zeit Ursache gehabt, mit der Art und Weise, wie die Polizei hier gehandhabt wird, zufriedener zu

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1“ 14“*“ e1141414144*“ Vom 6ten d. M. bis heute sind hier aus eroberten Haͤ⸗] fuͤr die geheime Polizei im Betrage von 1,700,000 Fr., über fen 6 von der Krone gemiethete Fahrzeuge angekommen. deren Verwendung herkoͤmmlich allein dem Koͤnige Bericht Vor einigen Tagen traf, aus dem Hauptquartier der erstattet wird. Auf diese Summe hatten die Herren Dupont 2ten Armee kommend, der General der Cavallerie, Graf de von der Eure und B. Constant eine Ersparniß von 700,000 Witt, hier ein. Fr., Herr Aug. Périer eine solche von 200,000 Fr. und Hr. Der Graf Worontzoff erhielt vor Kurzem aus Moskau! Mercier eine von 100,000 Fr. vorgeschlagen. Hr. Dupont einen anonymen Brief, und einen, von einigen Englaäͤndern meinte, wenn der Graf von Corbidre jäͤhrlich 2 Millionen esandten Ballen mit Charpie fuͤr die in den Hospitaͤlern be⸗ fuͤr die Ausgaben der geheimen Polizei gebraucht habe, so sindlichen Verwundeten. sey dies ganz natuͤrlich, und man muͤsse sich vielmehr noch Aus Sympheropol schreibt man, daß sich die Heuschrek⸗ wundern, wie er mit einer solchen Summe habe ausreichen ken seit Anbeginn des Fruͤhlings noch nirgends gezeigt ha⸗- koͤnnen, um das Wahlgeschäft zu leiten, die Censur zu ben, und wahrscheinlich auch nicht aus der Erde I1 handhaben, die regationen zu u zen, und je⸗ men werden. Dagegen sind alle Arten von Baͤumen mit nes Heer geheimer Agenten, welches unter den Befch⸗ einer unzäͤhligen Menge von Raupen bedeckt, welche Blät⸗ len eines Franchet und Delavau im Finstern gehan⸗

ter und Bluͤthen verzehren, und eine sehr schlechte Obst⸗ delt habe, zu besolden; daß aber der jetzige Minister

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